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Stadtverordneten-Berſammlung. —

Druckſache Nr. 331.

üÜverſict
der in der §ihung am 10. monember 1909 gefaßten Beſchlüſt uſm.

Anweſend 60 Mitglieder. —..
Entſchuldigt die Herren: Dr Hubatſch, Lingner, Liſſauer, Litten, Schwarz.
Nicht anweſend die Herren: Jacobi, Schmidt, Vogel II.

Nummer der

T.-O. ano

In öffentlicher Sitzung.

— — Das Dankſchreiben Ihrer Majeſtät der Kaiſerin und Königin auf die Geburtstags⸗
glückwünſche des Magiſtrats und der Stadtverordneten wurde verleſen.
— 3wei Einbürgerungsgeſuche ſind ausgelegt worden.

1 305 ] Von der Mitteilung betr. Auflöſung der Deputation zur Feſtſtellung des Bauplans
für das Schillertheater hat die Verſammlung Kenntnis genommen.
Angenommen wurden die Vorlagen
2. 306 betr. Stiftung eines Ehrenpreiſes für eine Geflügelzucht⸗Ausſtellung,
3 307 betr. Erhöhung der Zahl der Mitglieder der Deputation für das Elektrizitätswerk,
4 308/9] betr. Bereitſtellung von Mitteln zur Gewährung von Witwen⸗ und Waiſengeld,
5 1 310⸗ betr. Teilnahme des Stadtſchulrats am Kongreß für Schulhygiene in Paris,
6. 311 betr. Nachbewilligung von Mitteln für den Druck von Zinsſcheinen,
7. 312 betr. neue Lehrerſtellen an den Gemeindeſchulen für 1910,
8 313 betr. Verſtärkung der Etatsnummer Ord. Kapitel XIV—4—1 für 1909,
9 314 betr. Verſtärkung der Mittel zur Verlegung von Kabeln und Zubehör,

10 315 betr. Auseinanderſetzungsvertrag wegen Übernahme des Elektrizitätswerks in

ſtädtiſche Verwaltung,

11 316 betr. Vergrößerung der Maſchinenanlage des Elektrizitätswerks,

12. 312 betr. Abänderung des Normalbeſoldungsetats für die Leiter, Lehrer und Lehrerinnen

an den ſtädtiſchen Schulen,

13. 318 betr. Verſtärkung der Mittel für Bauten auf dem Waſſerwerksgrundſtück in Weſtend,

44 319 betr. Nachbewilligungen im Armenetat.

15 320 ] Die Verſammlung hat die Vorlage betr. Einfriedigung des Krankenhausgrundſtücks

auf Weſtend einem Ausſchuß zur Vorberatung überwieſen, beſtehend aus den Herren

Becker, Dr Crüger, Jaſtrow, Dr Landsberger, Mottek, Ruß, Scharnberg, Dr Stadt⸗

hagen, Stein, Wagner und Wilk.

16 321 I] Der Vorlage betr. Neuſchaffung der Stelle für eine Inſpizientin des Haushaltungs⸗

und Handarbeitsunterrichts iſt zugeſtimmt worden.

17 187 ] Der Ausſchuß erſtattete Bericht über die Vorlage betr. Verſicherung der ſtädtiſchen

304 Gebäude, Anlagen und Mobilien gegen Brandſchaden. Die Verſammlung hat den

Magiſtratsantrag angenommen.

18 322 ] Dem Antrage der Herren Stadtverordneten Bollmann und Gen. betr. Offenhalten

der Schaufenſter an Sonn⸗ und Feiertagen iſt zugeſtimmt worden.

19 323 ] Beantwortet wurden Anfragen der Herren Stadtverordneten Guttmann und Gen.

145 und Dr Stadthagen und Gen. betr. Wertzuwachsſteuer.

— — Folgende Anfrage iſt eingegangen:

Die Unterzeichneten geſtatten ſich hierdurch an den Magiſtrat die Anfrage:
Wie ſteht die Angelegenheit betreffend Bebauungs p lan Weſtends

nördlich der Spandauer Chauſſee.
Charlottenburg, den 10. November 1909.
Braune, Münch, I. Wagner, Wenig, Dr Röthig, Nickel, Leben, Haack,
Mottek, Dr Rothholz.