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Stadtverordneten-Berſammlung.

Druckſache Nr. 44.

Aerſicht

der in der Fitung am 16. Kebrnor 1910 gefaßten Beſchlüſe uſm.

Anweſend 64 Mitglieder.

Entſchuldigt die Stadtverordneten: Barnewitz, Gebert, Gredu, Liſſauer, Mosgau, Wöllmer.

Nummer der
2-0. Druchache
1 —
2 24
23 25
4 —
9 226
6 27
7 28
8 29
9 30
10 31
11 32
12 33
513 4 34

14
372
von 1909
4 373
von1909
15 23
12

Nicht anweſend die Stabtverordneten: Schmidt, Vogel II.

In öffentlicher Sitzung.

Das Dankſchreiben Seiner Majeſtät des Kaiſers und Königs auf die Geburtstags⸗
glückwünſche des Magiſtrats und der Stadtverordneten iſt verleſen worden.
Zur Auslegung ſind gekommen
ein Einbürgerungsgeſuch,
ein Abdruck einer von dem Verbande deutſcher Blumengeſchäftsinhaber an den
Magiſtrat Berlin gerichteten Bittſchrift betr. Straßenhandel.
Kenntnis wurde genommen von den Mitteilungen
betr. außerordentliche Prüfung des Depoſitoriums im Januar d. I.,
betr. Verfahren bei Überſchreitungen genehmigter Koſtenanſchläge.
Mitteilung betr. Amtsniederlegung des Stadtrats Dr Jaſtrow.

Die Verſammlung hat Kenntnis genommen und zur Vorbereitung der Erſatzwahl
einen Ausſchuß eingeſetzt, beſtehend aus den Stadtverordneten Dr Frentzel, Holz,
Dr Hubatſch, Kaufmann, Mann, Otto, Ruß, Schwarz und Zietſch.

Für den Stadtverordneten Liſſauer wurde Stadtverordneter Zander in den Rechnungs⸗
prüfungsausſchuß gewählt.

Den Vorlagen
betr. Annahme einer Stiftung,
betr. Bewilligung der Mittel zur Enteignung der Mäckeritz⸗Wieſen ſüdlich des

Berlin— Spandauer Schiffahrtskanals,
betr. Verſtärkung der Deputation für den Arbeitsnachweis,
betr. Verſtärkung der Deputation zur Beratung über die auf dem Gebiete der

ſtädtiſchen Arbeitsloſenfürſorge ev. zu treffenden Maßnahmen,
betr. Verſtärkung der Mittel für Schneebeſeitigung, 1
betr. Zahlung von Witwen⸗ und Waiſengeld,
betr. Austauſch von Geländeflächen in der Gemarkung Staaken, 7 21
betr. Ankauf eines Weges auf dem Waldgelände bei Sommerfeld,
betr. Verbandstag Deutſcher Berufsfeuerwehren im Jahre 1910

iſt zugeſtimmt worden.
Nach Berichterſtattung des Ausſchuſſes hat die Verſammlung die Vorlagen
betr. Nachbewilligung von Mitteln für den Neubau der höheren Mädchenſchule III,

betr. Verſtärkung des Baufonds für den Neubau des Reformrealgymnaſiums

angenommen.
Die Vorlage betr. Stadthaushaltsetat für das Rechnungsjahr 1910 in einem Ausſchuß
zur Vorberatung überwieſen worden.
In den Ausſchuß wurden gewählt:
a) als ordentliche Mitglieder
die Stadtverordneten Bollmann, Dzialoszynski, Dr Frentzel, Kamiſch, Jolenberg,
Kaufmann, Klick, Dr Liepmann, Mann, Meyer, Otto, Protze, Schwarz, Dr Stadt⸗
hagen, Vogel 1.
b) als ſtellvertretende Mi tglieder
die Stadtverordneten Brode, Haack, Dr Hubatſch, Jachmann, Jaſtrow, Kern,
5 , Kuten 70 Nickel, Sce Wagner, Wilk, Wöllmer,
ander.