Stadtbezirk Charlottenburg folgendes Orts⸗ ſtatut erlaſſen: 2 § 1. Die Zahl der Stadtverordneten beträgt bis 31. Dezember 1911 72, vom 1. Januar 1912 ab 78. Alsdann wird die Zahl der Stadt⸗ verordneten um jeweilig 6 vermehrt, ſobald die im Wege der Volkszählung ermittelte Bevölkerungsziffer gegenüber einer Grund⸗ zahl von 300 000 Einwohnern eine Erhöhung um volle 50 000 Einwohner aufweiſt. Iſt hiernach die Zahl der Stadtverordneten auf 90 geſtiegen, ſo findet eine weitere Er⸗ höhung ohne einen anderweiten Gemeinde⸗ beſchluß nicht ſtatt. 2. Dieſes Ortsſtatut tritt mit dem Tage ſeiner Verkündigung in Kraft.“ II. Die vorliegende Petition iſt hierdurch erledigt. Berichterſtatter: Stad t v. Dr. Flat au. v. g. u. Kaufmann. Dr. Flatau, Dr. Stadthagen, Hirſch. §t. V. 12. Druckſache Nr. 56. Bericht des Ausſchuſſes über die Vorlage betr. Errichtung einer Ehrentafel (Druckſache Nr. 417 von 1908). Verhandelt Charlottenburg, den 2. Februar 1910. Anweſend: Stadtv.⸗Vorſteher Kaufmann, Vorſitzender, Vorſteher⸗Stellv. Dr Hubatſch, ſtellv. Vor⸗ ſitzender, Stadtv. Becker, Dr Crüger, Harniſch, Zietſch. Seitens des Magiſtrats: Oberbürgermeiſter Schuſtehrus, Seydel. Entſchuldigt: Stadtv. Holz, Otto, Schmidt. Der Magiſtrat hat am 29. Oktober 1908 — 1 2502 — folgende Beſchlußfaſſung beantragt: Aus Anlaß der Hundertjahrfeier der Städte⸗ ordnung wird a) und b) pp. 6) die Errichtung einer Ehrentafel im Rathauſe für verdiente Perſonen, die im Ehrendienſte der Stadt tätig geweſen ſind, mit der Maß⸗ gabe genehmigt, daß ein Antrag, eine ſolche Perſon auf die Ehrentafel zu ſetzen, frühe⸗ ſtens ein Jahr nach dem Tode des zu Ehren⸗ den geſtellt werden darf, und daß über ihn durch Gemeindebeſchluß entſchieden werden muß. Die zur Beſchaffung der Ehrentafel notwendigen Mittel ſind aus bereiten Beſtänden zu entnehmen. 4K 4K Stadtrat Der Ausſchuß beſchließt einſtimmig, der Stadtverordnetenverſammlung die Ab⸗ lehnung der Magiſtratsvorlage zu empfehlen. Berichterſtatter: Der Vorſteher⸗Stellv. v.4 g. u. Kaufmann, Dr Hubatſch, Dr Crüger, O. Harniſch, F. Zietſch, G. Becker. St. V. 11. 82 Bericht des Ausſchuſſes über die Vorlage betr. Stätteplatz (Druckſache Nr. 38). 4 Verhandelt Charlottenburg, den 25. Februar 1910. Anweſend: Stadtv. Becker, Braune, Haack, Harniſch, Klau, Münch, Scharnberg, Wagner, Wilt. Seitens des Magiſtrats: Stadtbaurat Bredtſchneider, Stadtſyndikus Dr Maier. Entſchuldigt: Stadtv. Rackwitz. Nicht anweſend: Stadtv. Brode. Der Ausſchuß bildet ſich wie folgt: Vorſitzender iſt der Stadtv. Becker. Schriftführer ein Beamter der Geſchäftsſtelle. Der Antrag des Magiſtrats vom 10. Februar 1910 — IX A 184 — lautet wie folgt: 1. Der Stätteplatz mit ſeinen Anlagen wird nicht nach dem von der Stadtverordneten⸗ verſammlung am 24. Februar 1909 ge⸗ nehmigten Entwurf ausgeführt, ſondern die Anlage und Einrichtung des Stätteplatzes erfolgt nach dem vorgelegten neuen Entwurf vom 9. Februar 1910. Die für die Herſtellung des Stätteplatzes und der Ladeſtraße unter 2b0 und 2% des Stadtverordnetenbeſchluſſes vom 24. Februar 1909 bewilligten Mittel in Höhe von 325 700 216 000 ⸗ 541 700 ℳ werden für über⸗ tragbar erklärt und um 15 000 ℳ auf die Summe von 556 700 ℳ verſtärkt. 1E 4K K 10 Nach eingehender Beratung empfiehlt der Ausſchuß der Stadtverordnetenverſammlung wie folgt zu beſchließen: 1. Der Stätteplatz mit ſeinen Anlagen wird nicht nach dem von der Stadtverordneten⸗ verſammlung am 24. Februar 1909 ge⸗ nehmigten Entwurf ausgeführt, ſondern die Anlage und Einrichtung des Stätteplatzes erfolgt nach dem vorgelegten neuen Entwurf vom 9. Februar 1910. .Die für die Herſtellung des Stätteplatzes und der Ladeſtraße unter 2b und 2 des Stadtverordnetenbeſchluſſes vom 24. Februar 1909 bewilligten Mittel in Höhe von 325 700 . 216 000 541 700 ℳ werden für über⸗ tragbar erklärt und um 15 000 ℳ auf die Summe von 556 700 ℳ verſtärkt. 3. Dem Magiſtrat wird empfohlen, bei Ver⸗ gebung der Lieferungen die Sicherheits⸗ leiſtung auf 10% der Vertragsſumme feſt⸗ zuſetzen und die Garantieſumme auf längere Zeit auszudehnen. Berichterſtatter: v. g. u G. Becker, I. Wagner, Münch, Klau, O. Harniſch, Wilk, Scharnberg, Haack. 10 Stad t v. Wagner. St. V. 123.