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Stadtverordneten-Berſammlung.

Druckſache Nr. 84.

Aberſicht

der in der Fitung am 22. Mürz 1910 gefußten Beſchlüſt uſm.

Anweſend 60 Mitglieder.

Entſchuldigt die Stadtverordneten: Barnewitz, Gebert, Jacobi, Dr von Liszt, Rackwitz, Schwaß, Walther.
Nicht anweſend die Stadtverordneten: Dr Frank, Freund, Schmidt, Vogel II.

Nummer der

T.⸗O.

Druckſache

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In nichtöffentlicher Sitzung⸗ 2 2

Der Ausſchuß erſtattete Bericht über die Vorbereitung der Wahl eines unbeſoldeten
Stadtrats.
Angenommen wurden die Vorlagen
betr. Erwerb eines Grundſtücks an der Kaiſerin⸗Auguſta⸗Allee,
betr. Erwerb eines Grundſtücks an der Atazienallee,
betr. Erwerb eines Grundſtücks an der Spreeſtraße.

In öffentlicher Sitzung.
Ein Einbürgerungsgeſuch iſt zur Auslegung gekommen. Da Einſpruch erhoben wurde,
hat die Verſammlung das Geſuch dem Wahlausſchuß überwieſen.
Die Verſammlung hat den Vorlagen
betr. Verſtärkung der Etatsnummer Ord⸗. Kapitel II11—7—23 für 1909,
betr. Verſtärkung der Etatsnummer Ord. Kapitel X—10—3 für 1909
zugeſtimmt.
Wahl eines unbeſoldeten Stadtrats für die Wahlzeit bis 31. Dezember 1911.
Abgegeben wurden 46 Stimmzettel, darunter 4 unbeſchriebene, alſo ungültige.
Von den 42 gültigen Stimmen haben erhalten:
Direktor Aſchenheim 40
Stadtverordneter Jolenberg 2.
Direktor Aſchenheim iſt ſonach zum unbeſoldeten Stadtrat gewählt.
Angenommen wurden die Vorlagen
betr. elektriſche Beleuchtung der Motzſtraße,
betr. Anderungen zum Entwurfe der neuen Sparkaſſenſatzung.
Nach Berichterſtattung des Ausſchuſſes hat die Verſammlung der Vorlage betr.
Neubau einer Gemeindedoppelſchule an der Wiebeſtraße zugeſtimmt.

J Der Etatsausſchuß erſtattete Bericht.

4 P 9 192 1 Die Verſammlung hat die Etatsentwürfe unverändert
Kapitel XII angenommen.

Sonderetat Nr.
„, % 10
Kapitel IB Die Verſammlung hat die Etatsentwürfe nach den Vor⸗
7 ſchlägen des Etatsausſchuſſes feſtgeſtellt.
„ 1
VII
Kapitell. Die Verſammlung hat den Etatsentwurf mit folgenden Anderungen
feſtgeſtellt:
Ausgabe. Abſchnitte 1, 3, 9, 11 Nr. 9 nach den Vorſchlägen des
Etatsausſchuſſes.

Abſchnitt 11 Nr. 10 — Insgemein ermäßigt auf
1393,14 ℳ.