Dar!1 a gen für die Stadtverordneten-Verſammlung zu Charlottenburg. Druckſache Nr. 85. Borlage betr. Verſtärkung der Etatsnummer Drd. Kapitel XV—4—1 für 1909. Urſchriftlich nebſt Akten Abt. II1 Nr. 5 Band III an die Stadtverordnetenverſammlung mit dem Antrage, zu beſchließen: Die Ausgabenummer 1 Abſchnitt 4 Kapitel XV des Ordinariums für 1909 — Gebühren für die Prüfung von Einſprüchen gegen die Veranlagung der Gemeindeſteuern — wird um 1000 ℳ« aus dem Dispoſitionsfonds verſtärkt. Es handelt ſich hierbei um diejenigen Gebühren, die auf Grund eines mit der Königlichen Regierung zu Potsdam abgeſchloſſenen Vertrages an den Kataſterkontrolleur für ſeine Mitwirkung bei der Gemeindegrund⸗ und Umſatzſteuerveranlagung ein⸗ ſchließlich der Bearbeitung der eingelegten Rechts⸗ mittel zu zahlen ſind und deren genaue Höhe ſich vorher nicht überſehen läßt. Für den genannten 3weck ſind im Rechnungs⸗ jahre 1909 ⸗ 5000 ℳ vorgeſehen. Da bis jetzt 5640 ℳ verausgabt ſind, hat eine Überſchreitung um 640 ℳ ſtattgefunden. Die Überſchreitung iſt verurſacht worden durch die zum Z3wecke der Grundſteuerveranlagung vorgenommene umfang⸗ reiche Grundſtücksneubewertung und die Begut⸗ achtung der infolgedeſſen zahlreich eingegangenen Einſprüche (798) und Klagen (57). Bis zum Schluß des Rechnungsjahres ſind für die Neubewertung der im Bau vollendeten Grundſtücke und die Begutachtung etwa noch eingehender Einſprüche und Klagen noch weitere Mittel erforderlich, deren genaue Höhe ſich zwar ebenfalls nicht überſehen läßt, die aber 360 ℳ nicht überſteigen werden. Bei der im Etat gegenüberſtehenden Einnahme⸗ Poſition Abſchnitt 8—1 ſind 50 ℳ in Anſatz gebracht, bis jetzt aber bereits 148 ℳ vereinnahmt, ſo daß ſich die tatſächliche Überſchreitung der Ausgabe um 98 ℳꝛ verringert. Charlottenburg, den 24. März 1910. Der Magiſtrat. Schuſt ehrus. Sch ol tz. XII. 1214/%9. Druckſache Nr. 86. Vorlage betr. Beſchickung der Städtebanans⸗ ſtellung. Urſchriftlich mit 1 Heft an die Stadtverordnetenverſammlung mit dem Antrage, zu beſchließen: Zur Beſchickung der Allgemeinen Städte⸗ bau⸗Ausſtellung in Berlin (Charlottenburg) im Mai und Juni d. I. wird der Betrag von 750 ℳ aus dem Dispoſitionsfonds be⸗ willigt. In den Monaten Mai und Juni d. I. findet im Anſchluß an den Wettbewerb zur Gewinnung eines Grundplanes für die künftige Bebauung Groß⸗Berlins in den Ausſtellungsſälen der König⸗ lichen Akademiſchen Hochſchule für die bildenden Künſte hierſelbſt eine Allgemeine Städtebau⸗ Ausſtellung ſtatt. Dieſe Ausſtellung ſoll muſter⸗ gültige Leiſtungen des In⸗ und Auslandes auf dem Gebiete des Städtebaues im weiteren Sinne ver⸗ einigen, im beſonderen glückliche Löſungen von Fragen vorführen, die für die Entwickelung der großen Städte von Bedeutung ſind. Die Stadtgemeinde hat ihr Intereſſe an der Ausſtellung bereits durch Übernahme einer Garantieleiſtung bis zur Höhe von 3752,25 ℳ be⸗ kundet. Vgl. die Vorlage vom 19. Februar 1910 — IXE 59 — Druckſache Nr. 46 — und den Be⸗ ſchluß vom 9. März 1910 — Druckſache Nr. 64. Wir halten es für durchaus wünſchenswert, daß die Stadt Charlottenburg ſich auch an der in ihrem Stadtgebiet ſtattfindenden wichtigen Aus⸗ ſtellung beteiligt. Als geeigneten Ausſtellungs⸗ gegenſtand erachten wir eine bildliche Darſtellung der beabſichtigten Bebauung und parkmäßigen Ausgeſtaltung des kürzlich von den ſtädtiſchen Körperſchaften angekauften Geländes am Lietzen⸗ ſee, die nach dem Vorſchlage der Hochbauverwalkung durch ein Schaubild in der Größe von 2,205 1,20 m und einen Lageplan in der Größe von 1,405%0,80 m erfolgen ſoll. Die Koſten werden nach Angabe der Hoch⸗ bauverwaltung rund 750 ℳ betragen, die dem Dispoſitionsfonds entnommen werden ſollen. Wir erſuchen um Zuſtimmung. Charlottenburg, den 5. April 1910. Der Magiſtra t. Schuſtehrus. Seydel. IIIb. 562.