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Aberſicht
ver in der Fitung am 3. Moi 1910 gefußten Beſchlüſſe uſm.

Anweſend 48 Mitglieder.
Entſchuldigt die Stadtuerordneten: Barnewitz, Dr Bauer, Dr Crüger, Dr Frant, Gebert, Gredy, Gutt⸗
mann, Holz, Dr Liepmann, Litten, Mann, Neukranz, Dr Röthig, Schmidt, Schwaß, Dr Stadthagen,

Balther.
Nicht anweſend die Stadtverordneten: Bartſch, Dr von Liszt, Protze, Weiſe, Wolffenſtein.

Nummer der 1
T.⸗O. Druckſache

In öffentlicher Situng.

— — I Ausgelegt wurden

2 Einbürgerungsgeſuche,

eine Eingabe der Geſellſchaft fuür Soziale Reform, Ortsgruppe Berlin, betr. die

1 Arbeitsverhältniſſe im Gaſtwirtſchaftsgewerbe.

K — IFür den Stadtverordneten Hirſch iſt Stadtverordneter Dr Borchardt in den Ausſchuß

zur Vorberatung der Vorlage betr. Gewährung eines Baukredits an die Charlotten⸗

burger Baugenoſſenſchaft gewählt worden.

— — Der Magiſtrat hat unterm 20. April 1910 — IY 379 — folgendes mitgeteilt:
Nach der Bekanntmachung des Königlichen Amtsgerichts vom 9. April d. Is.

iſt über das Vermögen des Fahrradhändlers, Kaufmann und Stadtverordneten

Max Vogel — Friedrich⸗Karl⸗Platz 3 — der Konkurs eröffnet worden. Gemäß

§ 7 Abſatz 4 der Städteordnung und § 52 des Ausführungsgeſetzes zur Konkurs⸗

ordnung vom 6. 3. 1879 ruht bei Vogel das Bürgerrechſt und damit

gemäß § 18 der Städteordnung das Stadtverordnetenmandat bis zur Beendigung

des Konkurſes.

]Angenommen wurden die Vorlagen.

1 103 ] betr. Bewilligung der Mittel zu einer Dienſtreiſe,

2 104 betr. Teilnahme an dem IX. Internationalen Wohnungskongreß in Wien,

3 105 betr. 4. 14 eines Bevollmächtigten zum 2. Internationalen Straßenkongreß

In ruſſel.

4 106 Die Vorlage betr. Entſendung von Magiſtratsmitgliedern und oberen Beamten zur
Weltausſtellung in Brüſſel iſt einem Ausſchuß zur Vorberatung überwieſen worden,
beſtehend aus den Stadtverordneten Bergmann, Bollmann, Gredy, Kaufmann,
Kerb, Nickel, Otto, Zander und Zietſch.

5 107 I Die Verſammlung hat beſchloſſen:

Die Koſten zur Entſendung von 3 Bertretern — einſchl. eines Mitgliedes
der gemiſchten Deputation zur Beratung über die auf dem Gebiete der Arbeits⸗
loſenfürſorge zu treffenden Maßnahmen — zur Teilnahme an der in der Zeit
vom 18. bis 21. September 1910 in Paris ſtattfindenden Internationalen
Konferenz über Arbeitsloſigkeit in Höhe von rund 1125 ℳ werden aus dem
Dispoſitionsfonds bewilligt.

Angenommen wurden die Vorlagen

6 108 betr. Ehrenpreis für Vorführung von Polizeihunden,

7 109 betr. Abänderung des Ortsſtatuts über die Unfallfürſorge für Beamte,

8 110 betr. Wiederherſtellung der durch Gasexploſion auf Gaswert I beſchädigten Anlagen,
9 111 betr. Verkauf von Straßenlandflächen des Reichskanzlerplatzes,
10 101 betr. Errichtung von 2 Häuſern für Leichtkranke auf dem Krankenhausgrundſtück
Weſtend,

11 102 betr. Bau eines Krankenhauſes für Geburtshilfe,

12 112 betr. Übernahme des Lietzenſees durch die Stadtgemeinde.

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