Stadtverordneten-Berſammlung.

Druckſache Nr. 156.

Aberſicht

der in der Iitzung um 25. Mai 1910 gefaßten Beſchlüſſe uſm.

Anweſend 51 Mitglieder.

Entſchuldigt die Stadtverordneten: Barnewitz, Dr Crüger, Dzialoszynski, Dr Frank, Guttmann, Haack,
Hirſch, Jolenberg, Kern, Klau, Dr Liepmann, Dr von Liszt, Litten, Mottek, Rackwitz, Schmidt, Weiſe,

Nummer der

T.⸗O. II

1
130
131
2 119
154
3. 185
— 132
4 —
5 144
6 145
7 146
8. . 142
9 148
10 149
11 150
12 181
13 182
14 —

15
130

Wenig.

In nichtöffentlicher Sitzung.

Der Ausſchuß hat über die Vorlagen betr. Ablauf der Wahlzeiten
2) des Oberbürgermeiſters,
b) eines Magiſtratsmitgliedes (Stadtſchulrat
Bericht erſtattet und zu a und b die Wiederwahl empfohlen.
Nach Berichterſtattung des Ausſchuſſes wurde die Vorlage betr. Erwerb der ſog.
Dahlemer Wieſe zwiſchen Spree und Spandauer Chauſſee angenommen.
Die Verſammlung hat der Vorlage betr. Erwerb und Austauſch von Flächen an

*

Straße 6—v1 und am Nonnendamm zugeſtimmt. 5

In öffentlicher Sitzung.

Stadtverordneter Bartſch hat ſein Stadtverordnetenamt niedergelegt.

Ausgelegt wurden 4 Einbürgerungsgeſuche.

Der Antrag der Stadtverordneten Dzialoszynski und Gen. vom 22. März 1910 betr.
Provinzialverwaltung iſt zurückgezogen worden.

Der neugewählte Stadtrat Aſchenheim wurde in ſein Amt eingeführt und vereidigt.

Die Verſammlung hat die Vorlagen
betr. Stellen für Lehrkräfte an den höheren Lehranſtalten für 1911,
betr. Anlage eines Rohrbrunnens und einer Kühlwaſſereinrichtung für die Kühl⸗

maſchine im Ratskeller,
betr. Anlage eines Spielplatzes auf Weſtend,
betr. Nachbewilligung beim Etat der Krankenanſtalten für 1909,
betr. Erwerb von Separationsflächen,
betr. Beitritt zur Zentrale für Gasverwertung

angenommen.

Die Vorlage betr. Ausweiſung von Fluchtlinien für eine Parallelſtraße zur Bismarck⸗
ſtraße zwiſchen Krumme⸗ und Seſenheimer Straße iſt einem Ausſchuß zur Vor⸗
beratung überwieſen worden, beſtehend aus den Stadtverordneten Bergmann,
Dunck, Harniſch, Klau, Klick, Nickel, Rackwitz, Wagner, Wenig, Wilk und Zander.

Zugeſtimmt wurde den Vorlagen
betr. Beitrag zur Garantieſumme für eine Fritz⸗Reuter⸗Hundertjahr⸗Ausſtellung,
betr. Beſchaffung von Büchern anläßlich der 100jährigen Wiederkehr des Todes⸗

tages der Königin Luiſe.

An Stelle des bisherigen Stadtverordneten Bartſch iſt Stadtverordneter Klick in den
Rechnungsprüſungsausſchuß gewählt worden.

Die Verſammlung hat beſchloſſen:

a) Für den Fall der Wiederwahl des Oberbürgermeiſters Schuſtehrus wird das
Gehalt desſelben auf 24 000 ℳ belaſſen und dem Oberbürgermeiſter
Schuſtehrus eine perſönliche ruhegehaltsfähige Zulage von 3000 ℳ für das
Jahr bewilligt. 4