—.— 129 Übertrag 31 815,47 ℳ Lſde⸗Nr. 45 . 282,61 „ „ e, . . 47,10 „ „ , , . 189,92 „ „3 , 51 1 201,45 „ 55 556,55 I, welche zum Teil auch auf die Verſchiebung der Steinkohlengaserzeugung, zum Teil aber darauf zu⸗ rückzuführen ſind, daß es für die genaueren Schätzungen an Unterlagen fehlt. Die Begründung der Überſchreitungen bei den einzelnen Etats⸗ nummern erfolgt in dem eingangs erwähnten Ver⸗ zeichnis. Mit unſerem Antrage folgen wir dem Be⸗ ſchluſſe der Deputation für die Gaswerke. Charlottenburg, den 22. September 1910. Der Magiſtrat. Schuſtehrus. Caſſirer. XIII B. 166. Druckſache Nr. 268. Vorlage betr. Neuſchaffung von Beamtenſtellen. Urſchriftlich mit den Vorgängen an die Stadtverordnetenverſammlung mit dem Antrage, zu beſchließen: Zum 15. Oktober 1910 werden folgende Be⸗ amtenſtellen neu geſchaffen: 1 Stelle Klaſſe A II1 — Geh. Tafel Nr. 6 des Normalbeſoldungsetats (Magiſtrats⸗ aſſeſſor), 1 Stelle Klaſſe B I1I — Geh. Tafel Nr. 13 (Bureauvorſteher), 2 Stellen Klaſſe B III a — Geh. Tafel Nr. 17 (Stadtſekretäre), 1 Stelle Klaſſe B IVa — Geh. Tafel Nr. 22 (Sekr.⸗Aſſiſtent). Der für das laufende Rechnungsjahr er⸗ forderliche Gehaltsbetrag von 8760 ℳ iſt dem Dispoſitionsfonds zu entnehmen. Die beantragten Stellen ſind beſtimmt für die Geſchäftsſtelle XI (Staatseinkommen⸗, Ergänzungs⸗ und Gemeindeſteuer⸗Verwaltung). In der Steuer⸗ verwaltung läßt ſich zu Beginn der Etatsaufſtellung der Bedarf an neuen Beamtenſtellen für das nächſte Rechnungsjahr mit einiger Genauigkeit nicht veranſchlagen. Im allgemeinen iſt für die Be⸗ meſſung der Zahl der Beamtenſtellen in dieſem Ver⸗ waltungszweige die Zahl der Steuerpflichtigen maßgebend. Letztere Zahl kann erſt mit Sicherheit feſtgeſtellt werden, wenn die geſamten Veran⸗ lagungsgeſchäfte (einſchl. Voreinſchätzung, ſowie Prüfung und Feſtſetzung der Steuererklärungen) und das Rechtsmittelverfahren (Einſprüche, Be⸗ rufungen) erledigt ſind, alſo etwa in den Monaten Juli und Auguſt. Das ſo ermittelte Mehr an Steuerpflichtigen gegenüber dem Vorjahr bildet die Grundlage für die Vermehrung der Beamtenkräfte. Eine bloße Schätzung dieſer beiden unmittelbar von einander abhängigen Zahlen zu Beginn der Etats⸗ aufſte llung — d. i. faſt 9 Monate vorher — würde oft zu einem zuviel oder zuwenig führen. Die Zahl der Steuerpflichtigen hat ſich nun von 82 627 im Jahre 1909 auf 89 003 im Jahre 1910, alſo um 6376 vermehrt. Dadurch iſt nach dem vorher Geſagten an ſich ſchon eine Beamtenvermehrung bedingt. Er kommt aber für diesmal noch hinzu, daß in dieſem Jahre die Ergänzungsſteuerveran⸗ lagung für die 3 Steuerjahre 1911 bis 1913 zu er⸗ folgen hat. Damit ſind erhebliche und zeitraubende Mehrarbeiten verbunden, z. B. Prüfung der Ver⸗ mögensanzeigen, Schätzung des ſteuerbaren Ver⸗ mögens, Kapitaliſierung der Renten und Ver⸗ ſicherungsprämien uſw. Der in unſerem Antrage angeforderte Mehr⸗ bedarf ergibt ſich des näheren aus dem beiliegenden Auenc des Kämmerers vom 7. d. M. nebſt Unter⸗ agen. Die Vermehrung der Beamtenſtellen tritt zweck⸗ mäßig am 15. Oktober d. J. ein, weil mit dieſem Tage — dem Tage der Perſonenſtandsaufnahme die Vorarbeiten für das Veranlagungsgeſchäft be⸗ ginnen und auf dieſe Weiſe erreicht wird, daß die neu eintretenden Beamten von vornherein für die neue Veranlagungs⸗Periode an den Einſchätzungs⸗ arbeiten beteiligt und die eigentlichen Veran⸗ lagungsgeſchäfte mit eingearbeiteten Kräften durch⸗ geführt werden können Die für die Zeit von Mitte Oktober 1910 bis Ende März 1911 — 5½ Monate — erforderlichen Gehaltsbeträge berechnen ſich wie folgt: a) für 1 Magiſtratsaſſeſſor 44. 1 — 2658,33 b) für 1 Bureauvorſteher . 1970,83 „ ey ſſür2 Staviſekretäre 2 48 — 2933,33 „ a) fur 1 Selr. Aſſſtenten 20, 5 — 11162: zuſammen 8754,16 1 rd. 8760,— „ Charlottenburg, den 29. September 1910. Der Magqiſtrat. Schuſtehrus. I 378. Schol 6. Druckſache Nr. 269. Borlage betr. Einführung des elektriſchen Be⸗ triebes in der ſtädtiſchen Druckerei. Urſchriftlich mit 1 Heft an die Stadtverordnetenverſammlung mit dem Antrage, zu beſchließen: Für die Einführung des elektriſchen Be⸗ triebes in der ſtädtiſchen Druckerei werden 4500 ℳ aus dem Dispoſitionsfonds be⸗ willigt. Gelegentlich des Umzuges der Druckerei aus den Räumen des Rathauſes nach dem ſtädtiſchen Hauſe Lützower Straße No. §a wird es ſich emp⸗ fehlen, gleichzeitig den Betrieb derſelben, welcher jetzt von Hand geſchieht, in einen elektriſchen um⸗ zuwandeln, da durch dieſen die Leiſtungsfähigkeit bedeutend geſteigert werden kann. Dies erſcheint unbedingt nötig, weil die Druckerei mit ihrem jetzigen Betriebe den Anforderungen nicht mehr lange wird genügen können. Die Koſten betragen nach dem Bl. 2 des an⸗ liegenden Heftes befindlichen Koſtenanſchlage der Hochbauinſpektion IV rd. 4500 ℳ, wovon jedoch nur 160 ℳ auf den elektriſchen Anſchluß ent⸗ fallen.