Baufluchtlinienab⸗
— — beginnenden, parallel der Bauflucht⸗
linie der
zu errichtenden Spur anzulegen und mit einer
verſchließbaren Tür zu verſehen.

erkläre be⸗
reit, den Vorgarten und die zugehörige Ein⸗
friedigung ſpäteſtens bei Beginn der Regu⸗
lierung der
auf . . . Koſten zu beſeitigen.

erkenne an, daß die Genehmigung
zur Anlage des Vorgartens unter dem Vor⸗
behalt des jederzeitigen Widerrufs erfolgt, und
daß auch bezüglich der Ein⸗ bzw. Ausgänge der
Magiſtrat ſich das Widerrufsrecht vorbehält
K r , . erkenne fer⸗
ner an, daß die erteilten Genehmigungen per⸗
ſönlicher Natur ſind.

Se e, e e, damit einverſtanden,
daß die etwa notwendig werdenden Arbeiten
an den unterhalb des einzufriedigenden Ge⸗
ländes belegenen oder noch einzubauenden
Kanaliſations⸗, Gas⸗, Waſſer⸗, Kabel⸗ oder
ſonſtigen Leitungen und öffentlichen Anlagen
innerhalb des Vorgartens jederzeit durch die

Stadtgemeinde ausgeführt werden. Hierzu
ſind von⸗ oder
e e, Rechts⸗

nach folgern die vorhandenen gärtneriſchen An⸗
lagen (Blumen, Sträucher, Raſen, Wege uſw.)
nach den Anweiſungen des Magiſtrats zu ent⸗
fernen und nach Beendigung der Arbeiten ord⸗
nungsmäßig wieder herzuſtellen, widrigenfalls
dieſes durch Organe des Magiſtrats auf
Koſten geſchieht. Erſatzanſprüche irgendwelchen
hierbei entſtehenden Schadens ſtehen
der Stadtgemeinde gegenüber keinesfalls zu.
. Als Sicherheit für die Erfüllung der Bedingungen
unter 2 und 4 iſt Sicherheit zu hinterlegen.
3. Falls d. .. an d unregulierten
ee, . vorgeſehenen Ein⸗ bzw.
Ausgänge während der Ausführung der zur
anbaufähigen Herrichtung der genannten
Straße erforderlichen Arbeiten überhaupt nicht
oder nur unter erſchwerenden Umſtänden be⸗
nutzt werden können, —
nicht berechtigt, hieraus Anſprüche irgendwelcher
Art herzuleiten und der Stadtgemeinde Char⸗
lottenburg gegenüber geltend zu machen. Ebenſo
verpflichte Anſprüche Dritter, die
aus demſelben Geſichtspunkte erhoben werden
könnten, zu vertreten.
Anerkennungsgebühr.
K. E Verpfüichte ,„ als
Anerkennungsgebühr für die Benutzung des
Straßenlandes d zum
Zwecke der Anlegung des proviſoriſchen Vor⸗
gartens eine Gebühr von 3 jährlich zu zahlen,
und zwar für das lfd. Rechnungsjahr — 1. April
191. /31. März 191.. . — innerhalb 4 Wochen
nach Abtretung des Straßenlandes vor Beginn
der 444 und für die Folge bis zum
15. April j.
Neue Bden Attiengefellicaſt
Dr Neumann. F. Thielicke.
Rudolf Hoffmann.
Beurkundet
Dr Ad olf Maier.
Stadtſyndikus als Urkundsbeamter.

442

Druckſache Nr. 282.
Vorlage betr. Anſtellung eines Beamten.

urſchrif tlich mit den Perſonalakten

Fach 4 Nr. 46
an die Stadtverordnetenverſammlung
mit dem Antrage, zu beſchließen:

Der Anſtellung des bisherigen Lehrers
der hieſigen XIII. Gemeindeſchule Karl
Fleiſcher als ſtädtiſchen Beamten (Lehrer der
Fortbildungsſchule) auf Lebenszeit wird zu⸗
geſtimmt.

In die beim Ordin. Kapitel IV Abſchnitt 2
Nr. 18 des Etats für 1910 vorgeſehene Stelle eines
Lehrers der Fortbildungsſchule für männliche
Perſonen haben wir den bisherigen Lehrer der
XIII. Gemeindeſchule Karl Fleiſcher gewählt.

Fleiſcher iſt bereits ſeit dem Jahre 1904 an
unſerer Fortbildungsſchule für männliche Perſonen
mit gutem Erfolge nebenamtlich beſchäftigt.

Ein Zeugnis des Königlichen Kreisphyſikus in
Angermünde über Fleiſcher befindet ſich Blatt 6a
der Perſonalakten. Von einer nochmaligen Unter⸗
ſuchung haben wir mit Rückſicht darauf, daß er
bereits ſeit dem 1. Oktober 1896 im Schuldienſte
unſerer Stadt angeſtellt iſt, Abſtand genommen.
Das weitere über ſeine perſönlichen Verhältniſſe
iſt aus den Perſonalakten zu erſehen.

Fleiſcher hat die Wahl angenommen und der
Herr Regierungspräſident in Potsdam hat die
Wahl beſtätigt.

Die Zuſtimmung der Stadtverordnetenver⸗
ſammlung zu der lebenslänglichen Anſtellung iſt
erforderlich, weil Fleiſcher bereits das 37. Lebens⸗
jahr überſchritten hat. (§ 2 des Ortsſtatuts vom
16./31. März 1900 betr. die Anſtellung der Be⸗
amten).

Charlottenburg, den 30. September 1910.

Der Magiſtrat.
Schuſtehrus.

VII B 3. 884.

Neufert.

Druckſache Nr. 283.
Vorlage betr. Anſtellung eines Beamten.

Urſchrift lich mit den Perſonalakten

Meyer Fach 4 Nr. 47
an die Stadtverordnetenverſammlung
mit dem Antrage, zu beſchließen:

Der Anſtellung des Bildhauers Martin
Meyer als ſtädtiſchen Beamten (Lehrer der
Fortbildungsſchule) auf — wird zu⸗
geſtimmt.

In die beim Ord. Kapitel 1 Abſchn. 2
Nr. 17 des Etats für 1910 vorgeſehene Stelle eines
Lehrers der Fortbildungsſchule für männliche Per⸗
ſonen haben wir den Bildhauer Martin Meyer
gewählt.

Meyer iſt bereits ſeit Oſtern 1906 mit gutem
Erfolge an unſerer Fortbildungsſchule für männ⸗
liche Perſonen nebenamtlich beſchäftigt.

Nach dem Zeugnis unſeres Vertrauensarztes
iſt er geſund und dienſtbrauchbar. Das Weitere
über ſeine perſönlichen Verhältniſſe iſt aus den
Perſonalakten zu erſehen. Meyer hat die Wahl

angenommen und der Herr Aeneecſ n

in Potsdam hat ſie 24 2342