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Stadtverordneten-Berſammlung.

Druckſache Nr. 289.

Uberſicht

der in der Fitzung um 19. Oltober 1910 gefaßten geſchſüſſe uſn.

Anweſend 58 Mitglieder.

Entſchuldigt die Stadtverordneten. Becker, Dr Crüger, Dunck, Dr Frank, Jachmann, Jacobi, Münch, Ruß.

Nummer der

T.⸗O. Druckſache
1
1 260
2 261
3 262
4 263
5 264
6 265
7 214
266
8 267
9 268
10 269
11 270
12 271
13 272
14 273
15 274
16 .
17 275
18 276
19 277
20 278

In öfſentlicher Sitzung.

Es wurden ausgelegt
1 Einbürgerungsgeſuch,
die Liſte der im Juli/ September d. I. erledigten Einbürgerungsgeſuche.
Zur Benutzung des Stadtverordnetenſitzungsſaales am 15. Oktober 1910 durch den
Geſamtverband preußiſch⸗deutſcher Vororte hatte der Stadtverordnetenvorſteher
namens der Stadtverordnetenverſammlung die Zuſtimmung erteilt.
Die Stadtverordnetenverſammlung erklärte ſich hiermit einverſtanden und
ermächtigte den Stadtverordnetenvorſteher, künftig über Anträge des Magiſtrats
auf Benutzung des Stadtverordnetenſitzungsſaales ſelbſtändig zu verfügen.
Angenommen wurden die Vorlagen
bch Gananu eines Experimentierkurſus für Chemielehrer an den Gemeinde⸗
ulen,
betr. Annahme eines Vermächtniſſes,
betr. Teilung des Stadtbezirks „Schloßviertel ““,
betr. Straßenregulierungskoſten für das Schulgrundſtück in der Hallerſtraße,
betr. Ortsſtatut über den Stundenplan der Fortbildungsſchulen,
betr. Bereitſtellung von Mitteln zur Zahlung eines Zuſchlages zum Witwengeld,
betr. Herſtellung eines Verbindungsganges von der Schöneberger Untergrundbahn
nach der Hochbahn auf dem Nollendorfplatz,

betr. Ctatsüberſchreitungen beim Gasanſtaltsetat für 1909,

betr. Neuſchaffung von Beamtenſtellen,

betr. Einführung des elektriſchen Betriebes in der ſtädtiſchen Druckerei,

betr. Bau einer Gemeindedoppelſchule an der Wiebeſtraße,

betr. Einfriedigung des Krankenhausgrundſtücks Weſtend und Herſtellung einer
Abortanſtalt,

betr. bauliche Anderungen im Schulhauſe Schloßſtraße 2a,

betr. bauliche Veränderungen in ſtädtiſchen Häuſern,

betr. Anmietung von Schulräumen.

Von der Mitteilung betr. unvermutete Prüfung der ſtädtiſchen Kaſſen im September
1910 iſt Kenntnis genommen worden.

Mitteilung betr. Fleiſchnot.

Die Verſammlung nahm Kenntnis und wählte zu Mitgliedern der gemiſchten
Deputation die Stadtverordneten Dr Bauer, Dr Frentzel, Gebert, Kaufmann, Klick,
Dr Landsberger, Mosgau, Protze, Dr Rothholz, Wenig.

Mitteilung betr. Veteranenunterſtützung.

Die Verſammlung nahm Kenntnis und wählte zu Mitgliedern der gemiſchten
Deputation die Stadtverordneten Braune, Gersdorff, Jaſtrow, Mann, Neukranz,
Ruß, Scharnberg, Schwarz, Stein, Zietſch.

Von den Mitteilungen
betr. Erſatzwahl für einen Stadtverordneten,
betr. den Verſuch eines Geldgeſchenkes an einen Beamten

hat die Verſammlung Kenntnis genommen.