— 510 — Druckſache Nr. 332. Vorlage betr. Berſtürkung der Etatsnummer Sonderetat 1 Ord. 5—11 für 1910. f* urſchriftlich mit den Akten Fach 29 Nr. 5 Band 4 und 5 an die Stadtverordnetenverſammlung mit dem Antrage, zu beſchließen: Zur Verſtärkung der Etatsnummer Ordi⸗ narium des Sonderetats Nr. 1—5—11 für 1910 (Abgaben einſchl. der Grundabgaben für die Druckrohrfläche) werden 2 209 ℳ aus laufenden Mitteln des Sonderetats Nr. 1 für 1910 bewilligt. Durch die Einführung einer Grundwertſteuer in der Gemeinde Staaken und durch Veranlagung der ſeitens des Kreiſes Oſthavelland eingeführten Grundwertſteuer im Gutsbezirk Gr.⸗Glienicke vom 1. April 1910 ab, ſowie durch Erhöhung dieſer Steuer und der Beiträge zur Landwirtſchafts⸗ kammer in den Gemeinden Gatow und Seeburg gegen das Vorjahr, hat ſich die für die ſtädtiſchen Rieſelfelder zu zahlende Grundſteuer von 3301,28 ℳ auf 5509,56 ℳ erhöht. Wir beantragen deshalb, den Fehlbetrag von 2208,28 ℳ rund 2209 ℳ aus Ifd. Mittein des Sonderetats Nr. 1 für 1910 nach⸗ zu bewilligen. Gegen die Veranlagung des ſtädtiſchen Grund⸗ beſitzes in den Gemeinden Staaken, Gatow und Seeburg haben wir Einſpruch erhoben. Es ſteht zu erwarten, daß ein Teil der unter Vorbehalt ſpäterer Rückerſtattung gezahlten Steuern nach Beendigung des Verfahrens der Stadtgemeinde zurückerſtattet werden wird. Charlottenburg, den 26. November 1910. Der Magiſtrat. Schuſtehrus. 1X. 2 50.„ Dr Maier. Druckſache Nr. 333. Bericht des Rechnungsprüfungsausſchuſſes. 7 Verhandelt Charlottenburg, den 30. November 1910. Anweſend f Stadtv. Bollmann, Vorſitzender, Stadtv. Bergmann, Gredy, Haack, Klick, Marquardt, Mottek, Dr Rothholz, Walther, Zander. 2 Seitens des Magiſtrats: Bürgermeiſter Matting, Stadträte Meyer, Caſſirer, Stadtſchulrat Dr Neufert, Kämmerer Scholtz. Entſchuldigt: Stadto. Lehmann, Litten, Mann. Die nachſtehend aufgeführten Rechnungen ſind geprüft worden. Die von den Berichterſtattern ge⸗ ſtellten Fragen wurden eingehend erörtert und ſind in zufriedenſtellender Weiſe beantwortet worden. Der Stadtverordnetenverſammlung wird hier⸗ nach empfohlen, zu beſchließen: 1 mar folgende Rechnungen wird Entlaſtung erteilt: 1. Jahresrechnung vom Kapitel 1 — Allgemeine Verwaltung — für 1909, 2. Jahresrechnung vom Kapitel II1 — Höhere ] Lehranſtalten — für 1909, 5 3. Jahresrechnung vom Kapitel I1I11 — Höhere Mädchenſchulen, Bürgermädchenſchule und Gemeindeſchulen — für 1909, 4. Jahresrechnung vom Kapitel vII — Hochbau — für 1909, 5. Jahresrechnung vom Kapitel IX Feuer⸗ 2 14. und Straßenreinigungsweſen — für 6. Jahresrechnung vom Kapitel X — Sonſtige Gemeindeeinrichtungen — für 1909, 7. Jahresrechnung vom Kapitel XI — Liegen⸗ ſchaften — für 1909, 8§. Jahresrechnung vom Kapitel XII — Kapitat⸗ vermögen — für 1909, 9. Jahresrechnung vom Kapitel XIII — An⸗ leihedienſt — für 1909, 10. Jahresrechnung vom Kapitel XIV — Ver⸗ 1 4 Einnahmen und Ausgaben — für 14. Jahresrechnung vom Kapitel XV — Ge⸗ meindeſteuern — für 1909, 12. Jahresrechnung vom Extraordinarium des Hauptetats für 1909, . Jahresrechnung vom Sonderetat Nr. 1 — Kanlaiſation — Ordinarium für 1909, . Jahresrechnung vom Sonderetat Nr. 1 — Kanaliſation — Erxtraordinarium für 1909, . Jahresrechnung vom Sonderetat Nr. 2 — Ladeſtraßen und Stätteplatz — für 1909, . Jahresrechnung vom Sonderetat Nr. 3 — Lagerplatz der Tiefbauverwaltung — für 1909, . Jahresrechnung vom Sonderetat Nr. 4 — Elektrizitätswerk — für 1909, . Jahresrechnung vom Sonderetat Nr. 5 — Gasanſtalten — Ordinarium für 1909, . Jahresrechnung vom Sonderetat Nr. 5 — Gasanſtalten — Extraordinarium für 1909, . Jahresrechnung vom Sonderetat Nr. 5 — Gasanſtalten — Hilfskonten für 1909, . . vom Sonderetat Nr. 6 — Stiftungen, Vermächtniſſe uſw. — für 1909, . Jahresrechnung vom Sonderetat Nr. 7 — Verbreiterung der Bismarckſtraße — für 1909, Jahresrechnung vom Sonderetat Nr. 8 — Grundſtückserwerbsfonds — für 1909, . Jahresrechnung vom Sonderetat Nr. 9 — Müllbeſeitigung — für 1909, . Rechnung über die Regulierung des Tegeler Weges zwiſchen Bahnhof Jungfernheide und Schloßbrücke, Rechnung über den Neubau von Retorten⸗ öfen auf Gasanſtalt II, . Rechnung über die Erbauung eines Re⸗ generierſchuppens für Gasanſtalt II, Rechnung über Exploſion und Brandſchaden auf Gasanſtalt I. Berichterſtatter: Stad t v. Bollmann. 28. v. g. u. Bollmann, Gredy, Klick, Dr Roth⸗ holz, 3aud e r, *