— 319 —— Stadtverordneten-Berſammlung. Druckſache Nr. 344. Aber ſicht der in der Fitung um 7. Dezember 1910 gefaßten Zeſchlüſe uſm. Anweſend 60 Mitglieder. Entſchuldigt die Stadtverordneten: Gebert, Harniſch, Dr Landsberger, Lehmann, Mann, Schwaß. Nummer der T.-O0. Druckſacheſ — 2 1 330 2 331 3 332 4 333 5 334 6 335 7 336 8 337 9 338 10 339 11 340 12 341 13 342 14 343 In öffentlicher Sitzung. Ausgelegt wurde 1 Einbürgerungsgeſuch (vom Magiſtrat nicht befürwortet). Der Vorſteher widmete dem am 29. November 1910 verſtorbenen früheren Stadt⸗ verordneten Barnewitz Worte ehrenden Gedenkens. Die Verſammlung hat den Vorlagen betr. Inſtandſetzung eines Tiefbrunnens auf dem Rieſelfelde, betr. Bereitſtellung von Räumen für die Schulſpeiſung, betr. Verſtärkung der Etatsnummer Sonderetat 1 Ordin. 5—11 für 1910 zugeſtimmt. Nach Berichterſtattung des Rechnungsprüfungsausſchuſſes wurde Entlaſtung für 28 Rechnungen erteilt. 0 Die Verſammlung hat die Vorlage betr. Bau eines Reinwaſſerbehälters auf dem Waſſerwerk Jungfernheide angenommen. Die Anfrage der Stadtverordneten Stein und Gen. betr. Unfall auf dem Untergrund⸗ bahnhof Wittenbergplatz iſt beantwortet worden. Zugeſtimmt wurde den Anträgen der Stadtverordneten Dr Flatau und Gen. betr. Nordweſtend, der Stadtverordneten Dr Borchardt und Gen. betr. Gemeindefriedhof. Antrag der Stadtverordneten Zander und Gen. betr. Gemeindegrundſteuer. Die Verſammlung hat den Antrag abgelehnt und den Magiſtrat erſucht, für den Fall, daß im Etat für 1911 eine Steuerherabſetzung möglich erſcheint, in erſter Linie eine Herabſetzung der Realſteuern (Grund⸗ und Gewerbeſteuer) vorzunehmen. Der Ausſchuß zur Prüfung von Stadtverordnetenwahlen erſtattete Bericht. Die Verſammlung hat die Wahlen als gültig erklärt und den eingegangenen Einſpruch zurückgewieſen. Zugeſtimmt wurde der Vorlage betr. Verſtärkung der Mittel zur Beſchaffung von Elektrizitätszählerin. Die Vorlage betr. Vermehrung der Zahl der Magiſtratsmitglieder iſt einem Ausſchuß zur Vorberatung überwieſen worden, beſtehend aus den Stadtverordneten Dr Bauer, Bollmann, Dr Frentzel, Hirſch, Holz, Dr Hubatſch, Jaſtrow, Kaufmann, Dr Landsberger, Otto, Dr Röthig, Vogel, Zander. Die Vorlage betr. Abänderung der Kanaliſationsordnung vom 6. Mai 1896 wurde genehmigt. Die Verſammlung hat der Vorlage betr. Ehrengaben an Veteranen mit der Ab⸗ änderung zugeſtimmt, daß Ehrengaben nur ſolchen Veteranen zu gewähren ſind, die am 2. September 1910 mindeſtens ½ Jahr in Charlottenburg gewohnt haben und noch in Charlottenburg wohnen.