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%½ Stadtrerordneten-Berſammlung.

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⸗ Drullſache Nr. 368.

2 4371
TK 4

der in der Fitung um 21. eꝛember 1910 gefaßten Beſchlüſt uſm.

Anweſend 63 Mitglieder.

Entſchuldigt die Stadtverordneten: Brode, Dr Flatau, Lehmann, Dr Liepmann, Dr v. Liszt, Vogel.
Nicht anweſend die Stadtverordneten: Holz, Jacobi, Wolffenſtein.

Nummer der

T.⸗O. Druckſach

In öffentlicher Sitzung.

— — Ausgelegt wurden
1 Einbürgerungsgeſuch,
Abſchrift einer Eingabe des Centralausſchuſſes Berliner kaufmänniſcher, gewerblicher
und induſtrieller Vereine betr. Beſchränkung der Verkaufszeit an Sonntagen.
1 — Die neugewählten Stadtverordneten Pr Friedländer, Dr Henning, Dr Mommſen,
Panſchow, Paſchke und Richter wurden in ihr Amt eingeführt und verpflichtet.
Die Verſammlung hat Kenntnis genommen von den Mitteilungen
345 betr. Bericht über eine Studienreiſe,
346 betr. Rechnungslegung der Lehrer⸗Witwen⸗ und Waiſenkaſſe für 1909.
Angenommen wurden die Vorlagen
betr. Verſtärkung der Etatsnummer Sonderetat 1 Ord. —1 für 1910,
348/49 betr. Bereitſtellung von Mitteln zur Zahlung von Witwen⸗ und Waiſengeld.
350 ] Die Vorlage betr. Erweiterungsbauten auf Gaswerk II iſt einem Ausſchuß von
11 Mitgliedern zur Vorberatung überwieſen worden.
(Die Wahl der Ausſchußmitglieder erfolgt in der Sitzung am 11. Januar 1911).
Der Ausſchuß erſtattete Bericht über die Vorlage betr. Vermehrung der Zahl der
351 Magiſtratsmitglieder.
Die Verſammlung hat die Ausſchußanträge angenommen.
8 306 Bericht des Ausſchuſſes über die Mitteilungen betr. Sekretärſtellen.

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316 Die Verſammlung hat den Ausſchußanträgen mit folgender Anderung zuge⸗
352 ſtimmt:
Abſatz b iſt das Wort „Titel“ zu erſetzen durch „Amtsbezeichnung“.
9 353 Die Vorlage betr. Bau von 2 Häuſern für Leichtkranke iſt angenommen worden.

Zugeſtimmt wurde den Anträgen
10 354 der Stadtverordneten Otto und Gen. betr. Wohnungsgeldzuſchuß der Oberlehrer,
11 355 der Stadtverordneten Wilk und Gen. betr. Eisbahn auf dem Lietzenſee.
12 356 Mitteilung des Vorſtandes betr. Kontrolle über die Ausführung der Beſchlüſſe der
Stadtverordnetenverſammlung.

Die Verſammlung hat den Vorſchlägen des Vorſtandes zugeſtimmt und die
Anfrage der Stadtverordneten Jolenberg und Gen. vom 22. 3. 10 betr. Müllabfuhr
als erledigt erachtet.

13 — Als erſter Sitzungstag im Jahre 1911 wurde der 11. Januar beſtimmt.
14 — Der Stadtverordneten⸗Vorſteher erſtattete Bericht über die Geſchäftsführung der

Verſammlung im Jahre 1910.