Druckſache Nr. 89. Vorlage betr. Verſtärkung der Etatsnummer Ord. Kapitel I—5—1 für 1912. Urſchriftlich an die Stadtverordnetenverſammlung mit dem Antrage, zu beſchließen: Die Etatsnummer Ord. Kapitel 1 Abſchn. 5 Nr. 1 für 1912 (Porto, ſowie Ge⸗ bühren im Poſtſcheck⸗ und Ueberweiſungsver⸗ kehr) wird aus laufenden Mitteln um 4300 ℳ verſtärkt. Im Etat für 1912 ſind beim Ord. I1—5—1 der Ausgabe 55 000 ℳ für Porto und Gebühren im Poſtſcheck⸗ und Ueberweiſungsverkehr vorgeſehen. Die Geſamtausgabe für Porto am Schluſſe des Rech⸗ nungsjahres 1912 ſtellt ſich auf 55 825 und wird an Gebühren im Poſtſcheck⸗ und Ueberweiſungsverkehr vorausſichtlich etwa 3475 „, betragen, ſo daß ſich eine Geſamtausgabe von rund 59 300 ℳ ergeben wird. Es iſt demnach eine Nachbewilligung von 4300 ℳ erforderlich. Die Ueberſchreitung des lediglich auf Schätzung beruhenden Ausgabeſolls iſt hauptſächlich auf die Steigerung des Geſchäftsverkehrs infolge der Zunahme der Einwohnerzahl und des dadurch bedingten An⸗ wachſens der Verwaltung zurückzuführen. Im ver⸗ gangenen Rechnungsjahre ſind durch unſere Boten⸗ meiſterei rd. 57 000 portopflichtige Briefe mehr zur Verſendung gelangt als im Jahre 1911. Auch an Gebühren im Poſtſcheck⸗ und Ueberweiſungsverkehr, welche mit 3000 eℳ veranſchlagt waren, werden etwa 500 %ℳ mehr entſtehen. Vorausfichtlich werden ſich für das Rechnungsjahr 1912 auch größere Mehrein⸗ nahmen beim Ordin. 1—3—2 (Erſtattungen an Porto und Poſtſcheckgebühren) ergeben. Charlottenburg, den 3. April 1913. Der Magiſtrat. Dr. Maier. Schol tz. I. 9. Druckſache Nr. 90. Vorlage betr. Verſtärkung der Etatsnummer Ord. Kapitel II 4 6 6 für 1912. Urſchriftlich mit den Akten Fach 8 Nr. 255/117 an die Stadtverordnetenverſammlung mit dem Antrage, zu beſchließen: Zur Verſtärkung der Etatsnummer Ordina⸗ rium Kapitel II A—6—6 für 1912 — Löh⸗ nung des Turndieners, ſowie Beiträge zur Kranken⸗ und Invalidenverſicherung für dieſen und die Reinigungshilfskräfte des Schul⸗ dieners — werden 910 ℳ aus laufenden Mitteln des Etatsjahres 1912 bewilligt. Der Schuldiener Trageheim am Mommſengym⸗ naſium iſt vom 6. Mai bis 13. Auguſt und ſeit dem 2. Dezember v. Is. erkrankt und dienſtunfähig und wird zum 15. Juli d. Is. in den Ruheſtand verſetzt. Die Vertretung erfolgt durch den Turndiener und deſſen Vertretung wiederum durch einen Kämmerei⸗ arbeiter. Die Mehrforderung an Vertretungskoſten, für welche in der angegebenen Poſition nur 50 ℳ 1394 — vorgeſehen ſind, wird vorausſichtlich den Betrag von lichen darauf zurückzuführen, daß 9 Lehrer, deren 910 ℳ erreichen. Mit dieſem Antrage folgen wir einem Beſchluſſ. der Deputation für die höheren Lehranſtalten. Charlottenburg, den 25. März 1913. Der Magiſtrat. Dr. Maier. Dr Neufert. VII B. 41. Druckſache Nr. 91. Vorlage betr. Verſtärkung der Etatsnummer Ord. Kapitel III — 1— 12 für 1912. Urſchriftlich mit Akten Fach 7 — 311I be⸗ treffend Etatsüberſchreitungen an die Stadtverordnetenverſammlung mit dem Antrage, zu beſchließen: Die Ausgabenummer 12 Abſchnitt 1 Ka⸗ pitel III des Ordinariums für 1912 „Beru⸗ fungs⸗ und Umzugskoſten“ wird um 1236,80/ aus laufenden Mitteln verſtärkt. In dem Stadthaushaltsplan für 1912 ſind bei der bezeichneten Ausgabe⸗ nummer eingeſtellt. Ausgegeben wurden bis zum Jahresab⸗ ſchluß werden noch 186,— 11 436,80 gebraucht, ſodaß die Ueberſchreitung 1 236,80 betragen wird. Dieſer Ueberſchreitung ſteht bei der Einnahmenummer 11I1 — 3 — 3 für 1912 (er⸗ ſtattete Berufungs⸗ und Umzugskoſten) eine Mehr⸗ einnahme gegenüber, die bis jetzt 381,95 ℳ beträgt. Der Bedarf dieſer Ausgabenummer läßt ſich im voraus nicht genau berechnen, weil die Zahl der im Laufe des Rechnungsjahres zu Lehrproben einzube⸗ rufenden und zur Anſtellung gelangenden Lehrer nicht feſtſteht, auch ſich kein Anhalt dafür bietet, ol die Lehrer aus nahen oder entfernten Aufenthalts⸗ orten berufen werden und ob der Umzug mit oder ohne Familie erfolgt. Die vorliegende Ueberſchreitung iſt im weſent⸗ 10 200,— % 11 250,80 ℳ Dienſtantritt im Rechnungsjahre 1911 erwartet wurde, erſt im laufenden Rechnungsjahre kommen konnten. 1911 ſind dagegen 3386,83 ℳ erſpart worden. Die Schuldeputation hat die Ueberſchreitung ge⸗ prüft und die Nachbewilligung empfohlen. Charlottenburg, den 25. März 1913. Der Magiſtrat. Dr. Maier. Dr Neufert. VI. A. 6. Druckſache Nr. 92. Vorlage betr. Verſtärkung von Etatsnummern de⸗ Ord. Kapitel IX für 1912. Urſchriftlich mit 2 Anlagen an die Stadtverordnetenverſammlung mit dem Antrage, zu beſchließen: a) Zur Verſtärkung der Etatsnummer Ordinn⸗ rium Kapitel IX Abſchnitt 2 Nr. 5 — Auß ordentliche Schneebeſeitigung — werden