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Es liegt im Intereſſe unſeres Elektrizitäts⸗
werkes, ſich derartige große Konſumenten auf einen
möglichſt langen Zeitraum zu ſichern, und empfiehlt
ſich daher für Charlottenburg die Einſührung eines
Nachttarifs für Großabnehmer der gedachten Art.
Es ſoll alſo der in Vorſchlag gebrachte Nachttarif
allen Großabnehmern zugute kommen, die vorſtehende
Bedingungen erfüllen.

Wir folgen mit unſerem Antrage einem Be⸗
ſchluſſe der Deputation für das Elektrizitätswerk.

Charlottenburg, den 9. Oktober 1913.
Der Magiſtrat.
Dr Maier. Aſchenheim.
XVI . 141.

Druckſache Nr. 274.
Vorlage betr. Neuſchaffung von Beamtenſtellen.

Urſchriftlich mit 1 Heft
an die Stadtverordnetenverſammlung
mit dem Antrage, zu beſchließen:
I. Zum 17. November 1913 werden folgende Be⸗
amtenſtellen neu geſchaffen:
a) für 6 Stadtſekretäre (Klaſſe 4 III a, Ge⸗
haltstafel Nr. 20 des Normalbeſoldungs⸗
etats),
b) für 6 Sekretariatsaſſiſtenten (Klaſſe X
IV a, Gehaltstafel Nr. 25 des Normalbe⸗
ſoldungsetats),
c) für 1 Bureaugehilfen (Klaſſe à v, Gehalts⸗
tafel Nr. 26 des Normalbeſoldungsetats),
d) für 1 ſtändigen juriſtiſchen Hilfsarbeiter
(Aſſeſſor) mit einer Beſoldung von 3600 ℳ
jährlich.

II. Die für das laufende Rechnungsjahr erforder⸗
lichen Gehaltsbeträge von zuſammen 15 225 ℳ
ſind dem Dispoſttionsfonds zu entnehmen.

III. Zur Verſtärkung der Etatsnummer Ord.
1—2—6 für 1913 „Beſoldungen und Löhne
für durch Privatdienſt⸗ und Arbeitsvertrag an⸗
genommene Perſonen einſchließlich Verſiche⸗
rungsbeiträge“ werden 5150 ℳ. aus dem

Dispoſitionsfonds bewilligt.

Zu 1. Dem bisherigen bewährten Verfahren
entſprechend, iſt auch in dieſem Jahre der Mehrbe⸗
darf an Beamten für die Steuerverwaltung erſt
jetzt — zum Beginn des Veranlagungsgeſchäfts
ermittelt worden. Auch der bisherige Maßſtab für
die Bemeſſung der Zahl der Beamtenſtellen für die
teuerverwaltung (vgl. Gemeindebeſchluß vom
210 1912 — Druckſache Nr. 259 — hat ſich als
zuverläſſig erwieſen.

Zu Ia und b: Von den beantragten je 6
Stellen für Stadtſekretäre und Sekretariatsaſſiſtenten
entfallen:

1. auf den Bedarf für die jährlich wiederkehrenden
Veranlagungsarbeiten je 1 Stelle, 2
2. auf den Bedarf für die Veranlagung zur Er⸗
gänzungsſteuer für 1914/1916 je 1 Stelle,
3. auf den Bedarf für die außerordentliche Ver⸗
anlagung zum einmaligen Wehrbeitrag je
4 Stellen. 20
Der Bedarf zul berechnet ſich fol⸗
gendermaßen: Die Zahl der Steuerpflichtigen

betrug im Jahre 1913 rd. 109 000 und wird
für 1914 nach den Erfahrungen der Vorjahre
unter Berückſichtigung der zurückbleibenden
Bevölkerungsvermehrung auf rd. 111 000
veranſchlagt. Für je 2400 Steuerpflichtige im
Durchſchnitt iſt eine Veranlagungsexpedition
— beſetzt mit 1 Stadtſekretär und 1 Sekre⸗
tariatsaſſiſtenten — einzurichten. Bei 111 000

Steuerpflichtigen würden demnach 46 Expedi⸗

tionen erforderlich ſein. Vorhanden ſind —
abzüglich einer Expedition, die nach dem oben⸗
erwähnten vorjährigen Gemeindebeſchluſſe zur
Deckung des Ausfalles infolge Erkrankungen
der Beamten beſtimmt iſt — 45 Expeditionen,
ſo daß hiernach 1 Expedition neuzuſchaffen iſt.

Der Bedarf zu 2 ergibt ſich daraus,
daß in dieſem Jahre die Ergänzungsſteuerver⸗
anlagung für die 3 Steuerjahre 1914, 1915
und 1916 zu erfolgen hat. Damit ſind erheb⸗
liche und zeitraubende Mehrarbeiten verbunden,
3. B. Prüfung der Vermögensanzeigen,
Schätzung des ſteuerbaren Vermögens, Kapi⸗
taliſterung der Renten uſw. Dieſe Mehrarbeit
beträgt für jede Veranlagungserpedition etwa
%o ihres gewöhnlichen Geſchäftsumfanges, mit⸗
hin e forderlich bei 46 Veranlagungs⸗Erpedi⸗
tionen rd. 1 Erpedition.

Der Bedarf zu à entſteht durch die
den ſtaatlichen Veranlagungskom⸗
miſſionen übertragene Veranlagung des
Wehrbeitrages. Die Uebertragung iſt durch
Königliche Verordnung vom 7. Auguſt 1913
erfolgt. Wir haben die Erſtattung des uns
durch das Veranlagunasgeſchäft des Wehrbei⸗
trages entſtehenden Aufwandes bei dem Herrn
Finanzminiſter beantragt. Aus dem zwiſchen
dem Staatsfiskus und der Stadtgemeinde
Charlottenburg am 18.2. 1900 geſchloſſenen
Vertrage entnehmen wir eine Pflicht zur
Koſtentragung nicht, da er nur die Aufwen⸗
dungen betrifft, die der Stadtgemeinde durch
die Veranlagung der Einkommen⸗, Ergän⸗
zungs⸗ und Gewerbeſteuer entſtehen. Eine
geſetzliche Pflicht zur Koſtentragung be⸗
ſteht ebenſowenig, da die Gemeinden nach der
Königlichen Verordnung vom 7. 8. 1913 nur
die koſtenloſe Erhebung der veranlagten Bei⸗
träge, ſowie deren Abführung an die Staats⸗
kaſſe zu beſorgen haben. Der Bedarf aus der
Veranlagung des Wehrbeitrages berechnet ſich
folgendermaßen: Die durch die Veranlagung
zum einmaligen Wehrbeitrag (Reichsaeſetz vom
3. Juli d. J.) entſtehende große Mehrarbeit
wird für jede Veranlagungserpedition un⸗
gefähr auf ihrer gewöhnlichen Belaſtung an⸗
genommen. Bei 46 Veranlagungserpeditionen
würden danach mehr erforderlich ſein %“
rd. 9 Erxpeditionen. Da es ſich jedoch bei dem
Wehrbeitrag nur um eine einmalige Veran⸗
lagung handelt, ſo wird beabſichtigt und dem⸗
entſprechend beantragt, nur 4 Erpeditionen
neuzuſchaffen. Die fehlende Zahl von Kräften
wird durch Ueberweiſuna geeigneter, in der
Ausbildung befindlicher Diätare ergänzt wer⸗

den. Die Neuſchaffung von 4 Erveditionen

rechtfertigt ſich dadurch, daß die Erledigung