Elektrische Strassenbahnen, Klein- und Pferdebahnen etc. 1659

Bruttoeinnahme, bei einer jährlichen Bruttoeinnahme bis M. 7 000 000: 2 % und

so fort in aufsteigender Skala bei jeder weiteren Million Mark ¼ % mehr; nach

Ablauf von 4 Jahren seit Erteilung der staatlichen Genehmigung, also vom Beginn

des fünften Jahres ab, aber mindestens M. 20 000 jährlich. Das Entgelt für die

Flachbahn Warschauer Brücke-Centralviehhof entspricht den für Flachbahnen fest-

gestellten Sätzen;

für die Gemeinde Schöneberg: einen im Verhältnis der Länge der Bahnstrecke

innerhalb Schönebergs zur Länge der Bahnstrecke in Berlin zu bestimmenden

Anteil an demjenigen Entgelt, welches sich nach Massgabe der für die Stadt Berlin

geltenden Bestimmungen ergiebt;

c) für die Stadt Charlottenburg (unter Einschluss der Verlängerungslinie und
nach der mit der Stadtgemeinde vereinbarten Abänderung der ursprünglichen Be-
dingungen): bei einer jährlichen Bruttoeinnahme der Bahn auf der Gesamtlinie
bis M. 7 000 000: %6 % der Bruttoeinnahme aus dem Verkehr auf der Gesamtlinie
Warschauer Brücke-Potsdamer Thor-Zoologischer Garten bis zum Wilhelmplatz
in Charlottenburg; bei einer jährlichen Bruttoeinnahme bis M. 8000 000: 26 % und
so fort in aufsteigender Skala bei jeder weiteren Million Mark ¼6 % mehr; nach
Ablauf von 4 Jahren seit Erteilung der staatlichen Genehmigung für die Strecke
Zoologischer Garten-Wilhelmplatz aber mindestens M. 7500 jährlich.

Die Zahlungen sub a, b u. c beginnen spät. am 15./5. desjenigen Jahres, welches auf

das Geschäftsjahr, in welchem der Betrieb eröffnet worden ist, folgt.

Rückkaufsrecht der Gemeinden: Die Gemeinden Berlin, Schöneberg und Charlottenburg
haben sich im Sinne des § 6 des Gesetzes vom 28. Juli 1892 das Recht vorbehalten,
das Eigentum der Bahn mit allem beweglichen und unbeweglichen Zubehör zu erwerben.
Der Erwerb ist jedoch bis zum Ablauf des 30. Jahres nach dem Datum der staatlichen
Genehmigung (15. März 1896) ausgeschlossen und kann erst dann und in Zukunft immer
nur von 10 zu 10 Jahren ausgeübt werden. Die Absicht hierzu haben die Gemeinden
spätestens 2 volle Jahre vor dem jedesmaligen Erwerbstermine der Unternehmerin zu
erklären, ohne von der einmal abgegebenen Erklärung wieder zurücktreten zu dürfen.
Der Ermittelung des Erwerbspreises wird das jährliche Einkommen zu grunde gelegt.
welches die Unternehmung im Durchschnitt der letzten 5 vollen Geschäftsjahre, rück-
wärts von dem Übernahmetage an gerechnet, gebracht hat. Von dem ermittelten Durch-
schnitt wird beim Erwerb seitens der Gemeinden der 25fache Betrag gezahlt. Machen die
Gemeinden von dem ihnen zustehenden Rückkaufsrechte keinen Gebrauch, so gehen bei der-
einstigem Ablauf der Genehmigung für den Betrieb der Bahn, der Bahnkörper und die Bahn-
höfe nebst Zubehör unentgeltlich in das Eigentum der Gemeinden über. Der Unternehmerin
verbleiben jedoch die Krafterzeugungs- und sonstigen Betriebsstätten, sowie die etwaigen
Verwaltungsgebäude nebst Einrichtungen und Zubehör, endlich die bewegliche Aus-
rüstung der Bahn und sonstige dem Bauunternehmen unmittelbar oder mittelbar
gewidmete Sachen und Rechte. Falls die Gemeinden von dem Recht, das der Unter-
nehmerin verbleibende Eigentum zu erwerben, Gebrauch machen, so gilt als Erwerbspreis
der Sachwert (Taxe) mit einem Zuschlage von 10 %.

Die Gemeinden können aber auch die Wiederherstellung des früheren Zustandes
der von der Unternehmung benutzten Strassen etc. auf Kosten der Ges. nötigenfalls
unter Beseitigung der in die Strassen eingebauten Teile der Bahnanlage verlangen.
Neue Linien: Die G.-V. v. 7./4. 1906 erklärte sich damit einverstanden, dass die elektr.

Hoch- u. Untergrundbahn v. Potsdamerplatz über den Spittelmarkt u. den Alexanderplatz bis

jenseits des Ringbahnhofs Schönhauser Allee fortgeführt wird und ermächtigte den Vorstand,

mit Zustimmung des A.-R. den zur Ausführung des Unternehmens erforderlichen Vertrag
mit der Stadtgemeinde Berlin (genehmigt 18./4. 1906) und die sonstigen etwa erforderlichen
oder zweckmässigen Verträge abzuschliessen. Die Erweiterung des Bahnnetzes umfasst
eine Länge von rund 7.13 km, und zwar sollen 5.98 km als Untergrundbahn, 1.15 km als Hoch-
bahn gebaut werden. Sie besteht aus folgenden drei Einzelstrecken: I. Strecke Potsdamer
Platz–Spittelmarkt (Untergrundbahn); II. Strecke Spittelmarkt–Alexanderplatz (Untergrund-
bahn); III. Strecke Alexanderplatz–Schönhauser Allee, (zuerst Untergrundbahn, ab Fransecki-
strasse Hochbahn). Mit der Stadtgemeinde Berlin ist vereinbart, dass, wenn nicht ausser-
gewöhnliche Behinderungen eintreten, die Spittelmarkt-Linie spätestens 3 Jahre nach Plan-
feststellung, die Alexanderplatz-Linie spät. bis Ende 1912 und die Schönhauser Allee-Linie
spät. Ende 1915 fertigzustellen ist. Die frühere Herstellung und Eröffnung der einzelnen

Strecken steht der Ges. frei. Die landespolizeiliche Genehmigung und das Enteignungs-

recht für die neuen Linien sind beantragt, und es ist zu erwarten, dass die Ausführung,

über welche ein Bauvertrag mit der Firma Siemens & Halske abgeschlossen worden ist, in

den Sommermonaten 1906 begonnen werden kann. Die Mittel für die neuen Linien im

Zusammenhange mit den Ausgaben für die im Bau begriffenen Charlottenburger Strecken

gedenkt die Ges. in der Weise zu beschaffen, dass zunächst das Oblig.-Kapital auf die Höhe

des zur Zeit M. 30 000 000 betragenden A.-K. gebracht wird, also M. 22 500 000 Oblig. neu
ausgegeben werden, deren Zinsfuss je nach Lage des Geldmarktes 3½ bis 4 % betragen wird.

Den weiteren Geldbedarf beabsichtigt die Verwaltung je nach dem Fortschritt der Bauten

halb durch Aktien, halb durch Oblig. zu decken; die nächste Aktienausgabe dürfte etwa

1908 in mässigem Umfange erfolgen.

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