Schweizerische Eisenbahnen. 365

und unter Festhaltung des Grundsatzes der Schuldenamortisation binnen längstens 60 Jahren
kann auch eine andere Zahlungsmodalität für die Erwerbung der Bahnen gewählt werden.
Die Genehmigung der Anleihensoperationon und des Amortisationsplanes bleibt der Bundes-
versammlung vorbehalten. Art. 8. Das Rechnungswesen der Bundesbahnen ist vom übrigen
Rechnungswesen des Bundes getrennt zu halten und so zu gestalten, dass ihre Finanzlage
jederzeit mit Sicherheit festgestellt werden kann. Der Reinertrag des Betriebes der Bundes-

bahnen ist zunächst für die Verzinsung und Amortisation der Eisenbahnschuld bestimmt.

Von den weiteren Überschüssen sind 20 % so lange in einen von den übrigen Aktiven der
Bundesbahnen gesondert zu verwaltenden R.-F. zu legen, bis derselbe, Zinsaufrechnung
inbegriffen, frs. 50 000 000 erreicht haben wird. Die übrigen 80 % sind im Interesse der
Bundesbahnen zur Hebung und Erleichterung des Verkehrs, insbesondere zur Herabsetzung
der Personen- und Gütertarife und zur Erweiterung des schweizerischen Eisenbahnnetzes,
vorzugsweise desjenigen der Nebenbahnen, zu verwenden. Reichen die ordentlichen Ein-
nahmen, mit Inbegriff der nicht verwendeten Gewinnsaldovorträge, zur Deckung der Betriebs-
ausgaben, zur Verzinsung des Anlagekapitals und zur Amortisation nicht aus, so ist ein
entsprechender Betrag dem R.-F. zu entnehmen. Art. 9. Mit dem Übergang einer Bahn
an den Bund erlöschen sämtliche Bestimmungen der bezüglichen Koncessionen. Vorbehalten
bleiben etwaige in denselben enthaltene Vorschriften privatrechtlicher Natur zu gunsten
Dritter, über welche die Berechtigten sich ausschliesslich mit den bisherigen Koncessions-
inhabern auseinanderzusetzen haben; durch die Koncessionen überbundene Verpflichtungen
dagegen, welche mit dem Bestande und Betriebe der Bahnen in unmittelbarem Zusammen-
hange stehen, gehen auf den Bund über. Art. 10. Die Bundesbahnen sind von jeder Be-
steuerung durch Kantone und Gemeinden befreit. Diese Bestimmung findet jedoch keine
Anwendung auf Immobilien, welche zwar im Besitze der Bundesbahnen sind, aber eine not-
wendige Beziehung zum Bahnbetrieb nicht haben. Auch sind die Bundesbahnen für Ver-
sicherung ihres Rollmaterials den kantonalen gesetzlichen Bestimmungen nicht unterworfen.
Der Bund verzichtet gegenüber den Bundesbahnen auf Erhebung der in Art. 19 des Bundes-
gesetzes über den Bau und Betrieb der Eisenbahnen, vom 23. Dez. 1872, vorbehaltenen
Koncessionsgebühr für den regelmässigen periodischen Personentransport. Art. 11. Die jeweilige
Bundesgesetzgebung in Eisenbahnsachen findet auch auf die Bundesbahnen Anwendung,
soweit die Voraussetzungen hierfür bei denselben vorhanden sind.

Der II. Teil betrifft die Organisation der Verwaltung der schweizerischen Bundesbahnen.

Grundsätze für die Berechnung des koncessionsmässigen Reinertrages und des
Anlagekapitals der fünf schweizerischen Hauptbahnen. Beschluss des Bundeésrates vom
16. Dez. 1897. Für die Berechnung des koncessionsgemässen Reinertrages und des Anlage-
kapitals der Vereinigten Schweizerbahnen werden folg. Grundsätze massgebend erklärt: I. An-
lagekapital. Das Anlagekapital im Sinne der Koncessionen umfasst: 1) die gemäss gesetzl.
Vorschrift der Baurechnung belasteten Baukosten bezw. Anschaffungskosten für: a) Bahn-
anlagen und feste Einrichtungen mit Ausschluss des Oberbaues; b) Oberbau; c) Rollmaterial:
d) Mobiliar und Gerätschaften, und zwar für die im Betriebe stehenden und für die im Bau
befindlichen Linien und Objekte. Die Baurechnung darf nur mit den Ausgaben belastet
werden, deren Verrechnung zu Lasten des Baukontos durch die Bestimmungen des Rechnungs-
gesetzes vom 27. März 1896, Art. 4 bis und mit 9, vorbehaltlich des Art. 24, Absatz 3, aus-
drücklich gestattet ist, und es sind alle Beträge aus der Baurechnung zu entfernen, deren
Verrechnung auf Baukonto durch die genannten gesetzl. Bestimmungen untersagt ist; 2) die
Materialvorräte. Bezüglich der letzteren ist vorzubehalten, dass sie bei der Übergabe der
Bahn an den Bund in einem für eine regelmässige Betriebsführung ausreichenden Masse vor-
handen sein müssen, andernfalls der Fehlbetrag, wenn die Vereinigten Schweizerbahnen nach
dem Reinertrage zurückgekauft werden, von der Rückkaufssumme in Abzug gebracht wird.
Nicht zum Anlagekapital im Sinne der Koncessionen gehören alle übrigen in der Bilanz der
Bahn-Ges. aufgeführten Aktivposten, als: noch nicht einbez. Anleihen, Em.-Verluste auf den
Aktien, zu amortisierende Verwendungen, Verwendungen auf Nebengeschäfte, verfügbare
Mittel ausschliesslich der Materialvorräte (Kassenbestände, Wertschriften und Guthaben, ver-
fügbare nicht zu Bahnanlagen verwendete Liegenschaften). II. Ern.-F. Für die Berechnung
der Einlagen in den Ern.-F. sind die Vorschriften der Art. 11 bis und mit 14 des Rechnungs-
gesetzes massgebend. Für Ausmittelung der Höhe der Einlagen auf dieser gesetzl. Grund-
lage wird eine besondere Schlussnahme vorbehalten. III. Reinertag. Von den in den Jahres-
rechnungen der Bahn-Ges. enthaltenen Einnahme- und Ausgabeposten sind für den kon-
cessionsgemassen Reinertrag nur massgebend die Betriebseinnahmen und die Betriebsausgaben,
d. h. die mit dem Eisenbahnbetriebe, dem Transportgeschäfte, im Zusammenhang stehenden
Einnahmen und Ausgaben; dagegen fallen ausser Betracht die Rechnungsposten, welche sich
auf die Finanzverwaltung der Bahn-Ges. beziehen. Der durchschnittliche Reinertrag ist in
der Weise zu berechnen, dass der Überschuss der Betriebseinnahmen über die Betriebs-
ausgaben der zehn in Betracht fallenden Jahre zusammengezählt und der hieraus resultierende
Gesamtüberschuss durch 10 dividiert wird. Für den koncessionsgemässen Reinertrag fallen
in Betracht: a) Betriebseinnahmen. 1) die Betriebseinnahmen in den Jahresrechnungen der
Bahn-Ges.; 2) die Zuschüsse aus dem Ern.-F., und zwar sowohl die lt. bisheriger Berechnung
der Bahn-Ges. geleisteten, wie die zufolge des neuen Rechnungsgesetzes zu ermittelnden Er-