Schweizerische Eisenbahnen. 401

1897 und später die Einlagen nach den von ihm aufgestellten Normen berechnet sehen will.
Gegen diese Beschlüsse haben die Ges. an das Bundesgericht rekurriert. Über die vom
Bundesgericht teils erledigten, teils bei ihm noch anhängigen Prozesse enthält der bundes-
gerichtliche Geschäftsbericht für 1899 bemerkenswerte Angaben. Zwei Rekurse, die der
Centralbahn und Nordostbahn, betrafen die Grundsätze für Feststellung des Reingewinns
und der Anlagekosten im Sinne der Koncessionen. Durch die nach eingehender Verhandlung
gefällten Entscheidungen seien die Grundsätze für die koncessionsgemässe Berechnung des
Reinertrages und der Anlagekosten festgestellt worden; dagegen sei entschieden worden, dass
die vom Bunde mit Rücksicht auf den Zustand der Bahnanlagen beanspruchten Abzüge von
der Rückkaufsentschädigung nicht jetzt, sondern erst bei der Übernahme der Bahn durch
den Bund im Civilprozesse festzustellen seien. Von den anhängig gebliebenen drei Rekursen

betreffen zwei die Grundsätze für Feststellung des Reingewinns und der Anlagekosten, die

Rekurse gehen von den Vereinigten Schweizerbahnen und der Gotthardbahn aus. Ein dritter
gemeinsam von den fünf Hauptbahnen eingereichter Rekurs habe die Festsetzung der Ein-
lagen in den Ern.-F. zum Gegenstande. Dieser Rekurs werde ein umfangreiches, durch Sach-
verständige vorzunehmendes Beweisverfahren erfordern. Aus dieser Mitteilung des Bundes-
gerichts ist zu schliessen, dass die Erledigung des genannten Prozesses geraume Zeit be-
anspruchen wird. – In wie grossem Masse die Berechnungen der Bahnverwaltungen von
denen des Bundesrats abweichen, zeigt folgende Aufstellung:

Vor- E Einlagen gemäss den neuen Berech-
Bahnen Sschläge d. d. Departe- nungen des Bundesrates verlangte
Verwalt. ments dur berba denteh 3 Einlagen

frs. frs. frs. frs. frs. rs.
Centralbahn .... 1 203 268 1 303 576 6571 686 582 611 46 190 1 300 487 1 250 000
Aargauische Süd-B. — 9......... 67 183 97=173
Wohlen-Bremgarten — — 6620 4 086 252 10958 118394
Gotthardbahn . 768 470 1 225 109 561 113 514 470 69 543 1 145 126 900000
Jura-Simplon .. . . 1 454 320 2 239 623 1 163 976 978 596 81 768 2 224 340 72 050 000
Brünigbahn. =26 323 16 701 3 608 %%
Nordostbahn. .. . . I 018 764 1 980 709 975 577 928 503 74 082 1 978 162 1 835 000
Bötzbergbahn. 90 832 — 3 367 94 199 50362
Verein. Schweizer B. 636 452 774 770 385 235 327 770 46 024 759 029 740 000

Mittels Botschaft vom 25. März 1897 unterbreitete der Bundesrat der Bundesversammlung
terner das folgende Bundesgesetz vom 15. Okt. 1897, betr. den Erwerb und Betrieb von
Eisenbahnen für Rechnung des Bundes und die Organisation der V erwaltung der schweizerischen
Bundesbahnen. I. Erwerb und Betrieb von Eisenbahnen für Rechnung des Bundes. Art. 1. Der
Bund wird diejenigen schweizerischen Eisenbahnen, welche wegen ihrer volkswirtschaftlichen
oder militärischen Bedeutung den Interessen der Eidgenossenschaft oder eines grösseren
Teiles derselben dienen, und deren Erwerb ohne unverhältnismässige Opfer erreichbar ist,
für sich erwerben und unter dem Namen „Schweizerische Bundesbahnen“ für seine Rechnung
betreiben. Mit einer Eisenbahn können auch Nebengeschäfte (Dampfschiffunternehmungen etc.),
die mit dem Bahnbetriebe in engem Zusammenhange stehen, erworben werden. Art. 2. Der
Erwerb von Eisenbahnen findet auf dem Wege des Rückkaufes gemäss den Bestimmungen
der Bundesgesetzgebung und der Koncessionen statt. Der Bundesrat hat auf dieser Grundlage
den Rückkauf auf den nächsten Rückkaufstermin anzumelden gegenüber den im Zeitpunkte
des Inkrafttretens dieses Gesetzes im Betriebe stehenden Bahnlinien: 1) der Jura-Simplon-
Bahn; 2) der schweizerischen Centralbahn mit Inbegriff ihrer Anteile an Gemeinschafts-
bahnen; 3) der schweizerischen Nordostbahn mit Inbegriff ihrer Anteile an Gemeinschafts-
bahnen; 4) der Bahnunternehmung Wohlen-Bremgarten bezüglich des Anteiles der Einwohner-
gemeinde Bremgarten an derselben; 5) der Vereinigten Schweizerbahnen; 6) der Gotthardbahn.
Sofern ein einheitlicher Rückkauf der gesamten Nordostbahn auf Grund der für deren
Stammnetz gültigen Bestimmungen nicht erreichbar ist, kann der Bundesrat diejenigen unter
besonderen Koncessionen stehenden Linien von der Rückkaufserklärung ausnehmen, deren
Erwerbung nur mit unverhältnismässigen Opfern möglich und deren Besitz nicht zu einem
rationellen Betrieb der Bundesbahnen unentbehrlich ist. Der Bundesrat ist ermächtigt, mit
Zustimmung der Bundesversammlung die Erwerbung der genannten Bahnen auch auf dem
Wege des freihändigen Kaufes vorzunehmen, wobei immerhin für die Festsetzung des
Rückkaufpreises die Bestimmungen der Bundesgesetzgebung und der Koncessionen mass-
gebend sind. Art. 3. Der Bundesrat ist überdies ermächtigt, mit Zustimmung der Bundes-
versammlung auch andere dermalen bestehende Bahnen, welche den in Art. 1 vorgesehenen
Bedingungen entsprechen, zu erwerben. Art. 4. Wenn in der Folge andere Bahnlinien, als
die in Art. 2 und 3 bezeichneten, vom Bunde erworben, oder wenn von ihm neue Linien
gebaut werden sollen, so ist jeweilen ein bezügliches Bundesgesetz zu erlassen. Art. 5, Der
Bundesrat ist ermächtigt, mit Zustimmung der Bundesversammlung den Betrieb von Neben-

Staatspapiere etc. 1901/1902 I. XXVI