50 Inländische Staatspapiere, Fonds etc.

höchstens % des von der Anstalt beschafften Kapitals zu beschränken. Die Beiträge zum
Verwaltungsaufwand sind so festzusetzen, dass ihr jährlicher Gesamtbetrag den nach dem
Haushaltplane der Anstalt erforderten Verwaltungsaufwand in der Regel nicht übersteigt;
mehr als % des von der Anstalt beschafften Kapitals dürfen sie Keinesfalls betragen.
Solange und soweit die laufenden Beiträge und etwaige sonstige Betriebsüberschüsse den
Verwaltungsaufwand noch nicht zu decken vermögen, kann die Anstalt ausserdem bei Ge-
währung des Kapitals von den Rentenschuldnern einen einmaligen Beitrag bis zu 2 % des
beschafften Kapitals zum Verwaltungsaufwand erheben. 3) Die in der Rente enthaltene
jährliche Tilgungsquote muss mindestens % des dargeliehenen Kapitals betragen. Die
näheren Bestimmungen sind in jedem einzelnen Falle durch einen schriftlichen Vertrag,
dem ein Tilgungsplan beizufügen ist, zu treffen. Die von der Anstalt zu leistenden Beträge
werden nach Eintragung der Reallast im Grundbuche, und zwar nach Ermessen der Anstalt,
in barem Gelde oder in Grundrentenbriefen gewährt. Wird der von der Grundrenten-Anstalt
zu leistende Betrag in Grundrentenbriefen gewährt, so hat die Versilberung der Briefe durch
die Anstalt auf Kosten des Rentenschuldners zu erfolgen. Sofern der Kurswert der Grund-
rentenbriefe den Nennwert nicht erreicht, ist die Barzahlung nach YVerhältnis des Unter-
schiedes zwischen beiden abzumindern. Die Renten sind an die Anstalt in einvierteljähr-
lichen oder halbjährlichen Zahlungen abzuführen; es steht den Rentenpflichtigen frei, nach
6 Monate vorher erfolgter schriftlicher Anmeldung, in dem zunächst darauf folgenden Renten-
zahlungstermine ihre Rentenverbindlichkeiten in nicht ausgelosten Grundrentenbriefen der
betreffenden Reihe nach dem Nennwert ganz oder zum Teil oder mit der im Rentenvertrage
genannten Ablösungssumme ganz abzulösen. Was die Bewilligung von Hypotheken an-
belangt, so beleiht die Anstalt in der Regel nur bebaute Grundstücke und zwar nicht über
ihres Wertes hinaus. Die Beleihung von unbebauten Grundstücken ist nur dann zu-
lässig, wenn es sich um Grundstücke handelt, die zur Errichtung billiger Wohnungen für
gemeinnützige Zwecke bestimmt sind. Die Beleihung ist in diesem Falle von Bedingungen
abhängig zu machen, welche die Durchführung und Beibehaltung der gemeinnützigen Zwecke
gewährleisten. Die Beleihung von unbebauten Grundstücken in anderen Fällen kann nur
auf Grund eines übereinstimmenden Beschlusses des Rates und der Stadtverordneten nach
Gehör des Ausschusses erfolgen. Die Darlehen sind je nach der im einzelnen Falle zu
treffenden Vereinbarung in bar oder in Pfandbriefen der Anstalt zu gewähren. Die Anstalt
ist befugt, von dem Darlehnsnehmer einen seiner Höhe nach im Vertrage zu bestimmenden
Beitrag zum Verwaltungsaufwand und zum Reservefonds, sowie den Betrag, um welchen
der Tageskurs der Pfandbriefe etwa hinter dem Nennwert zurückbleibt, endlich auch die
Kosten, die durch Ausgabe der entsprechenden Anzahl Pfandbriefe entstehen, zu erheben.
Der Anstalt ist wegen der Darlehnsforderung an Kapital und Zinsen Hypothek zu bestellen.
Der Darlehnsnehmer ist berechtigt, das Darlehen ganz oder teilweise nach vorgängiger, an
die Termine 1. Jan. und 1. Juli gebundener sechsmonatiger Kündigung zurückzuzahlen, die
Rückzahlung hat in bar zu erfolgen; auf Verlangen der Anstalt muss sie indessen in nicht
ausgelosten Pfandbriefen der betreffenden Reihe nach dem Nennwerte stattfinden. Die
Mittel zur Verfolgung ihrer Zwecke gewinnt die Anstalt durch Ausgabe von Grundrenten-
und Pfandbriefen bis zur Höhe der von ihr gegen Rente und Hypothek gewährten Beträge.
Die Ausgabe der Grundrenten- und Pfandbriefe erfolgt in Reihen. Die Anzahl der Stücke,
welche eine Reihe bilden, und den Nennwert, auf welchen die Stücke einer Reihe lauten
sollen, bestimmt der Ausschuss; Stücke von weniger als M. 100 werden nicht ausgegeben.
Die Rückzahlung der Grundrentenbriefe erfolgt durch Auslosung in demselben Masse, in
welchem die gegen Rente hingegebenen Kapitalbeträge getilgt worden sind. Die Auslosung
muss erfolgen, sobald sich die angesammelten Tilgungsbeträge auf M. 50 000 belaufen. Die
Auslosung der Pfandbriefe unterliegt dem Ermessen der Anstalt; insoweit eine Auslosung
stattfindet, hat sie jeweilig am Schlusse des Kalenderjahres zu erfolgen. Die Anstalt ist
ferner berechtigt, jede einzelne Reihe der Grundrenten- und Pfandbriefe mit sechsmonatiger
Frist zur Rückzahlung zu kündigen. Auf das Recht der Auslosung und Kündigung kann
die Anstalt, unbeschadet der Bestimmung über die Auslosung der Grundrentenbriefe, für
eine bestimmte, 10 Jahre nicht übersteigende Zeit von Ausgabe der Grundrenten- und
Pfandbriefe an, verzichten. Für die Verbindlichkeiten der Anstalt haftet, soweit die ihr
zur Verfügung stehenden Mittel, insbesondere der Reservefonds, nicht ausreichen, die Stadt.
gemeinde Dresden. Die von der Anstalt ausgegebenen Grundrenten- und Pfandbriefe sind
laut $§ 1 des Kgl. Sächs. Gesetzes vom 22. Dez. 1899, die Anlegung von Mündelgeld betreffend.
zur Anlegung von Mündelgeld im Königreich Sachsen, die von der Anstalt ausgegeb. Grund-
rentenbr. nach § 1807 Abs. 1 Nr. 4 des B. G.-B. in Verbindung mit der Bekanntmachung des
Reichskanzlers v. 7./7. 1901 überdies zur Anlegung von Mündelgeld im Deutschen Reich geeignet.

4 % Pfandbriefe von 1900, Reihe I. M. 10 000 000 in Stücken à M. 100, 200, 300, 500,
1000, 2000, 3000. Zs.: 2./1., 1./7. Tilg.: Verl. u. Künd. bis 1910 ausgeschlossen. Zahlst.: Dresden:
Kasse der Anstalt, Dresdner Bank u. deren Fil., Sächs. Bank u. deren Fil., Allg. Deutsche Credit-
Anstalt Abteil. Dresden; Berlin: Deutsche Bank u. deren Fil. Eingef. in Berlin u. Dresden
M. 2 000 000 im Febr. 1901, erster Kurs in Berlin am 13./2. 1901: 101.50 %. Erster Kurs in
Dresden am 13./3. 1901: 101.40 % Kurs Ende 1901–1902: In Berlin: 103, 103.90 %. –— In
Dresden: 103, 103.90 %. Verj. der Zinsscheine in 4 J. (K.), der verl. Stücke 30 J. (F.)

4 % Pfandbriefe von 1902, Reihe II. M. 10 000 000, davon begeben bis Ende 1902
M. 4 475 900 in Stücken à M. 100, 200, 300, 500, 1000, 20 00, 3000. Zs. 1./4., 1./10. Tilg.: Verl. u.