198 Ausländische Staatspapiere, Fonds etc.

Reis, Getreide u. Mehl fremder Herkunft, sowie von gemünztem u. nicht gemünztem Gold u. Silber; 2) die Erträgnisse der durch die Kaiserl. Seezollverwaltung in den offenen Häfen verwalteten inländischen Zollämter; 3) die gesamten Erträge der Salzabgabe, soweit dieselben nicht bereits für andere fremde Anleihen angewiesen sind. Der Dienst der Schuld hat seinen Sitz in Shanghai und wird in folgender Weise gehandhabt werden: Jede Macht wird sich durch einen Delegierten in einer Kommission von Bankiers vertreten lassen. Diese Kommission wird beauftragt werden, den Betrag der Zs. u. der Amort.-Zahlungen, der ihr durch die zu diesem Zwecke bestimmten chines. Behörden ausbezahlt wird, in Empfang zu nehmen, unter die Interessenten zu verteilen und darüber Quittung zu leisten. Die chines. Reg. wird dem Doyen des diplomatischen Korps in Peking ein Pauschal-Bon aushändigen, der später in einzelne Abschnitte zerlegt werden wird, die mit der Unterschrift der zu diesem Zwecke bestimmten Delegierten der chines. Reg. zu versehen sind. Diese Zerlegung u. alle weiteren Geschäfte, welche sich auf die Ausstellung der Schuldtitel beziehen, werden von der obengenannten Kommission gemäss den Vorschriften, welche die Mächte ihren Ver- tretern zukommen lassen werden, ausgeführt werden. Der Ertrag der Einkünfte, die für die Zahlung der Bons angewiesen sind, soll monatlich an die Kommission abgeführt werden.

Republik cuba.

Staatsrechtliche Verhältnisse: Nachdem Cuba seit seiner Entdeckung ununterbrochen in span. Besitz gewesen war, wurde es infolge des span.-amerikan. Krieges am 10./12. 1898 auf Grund des von den Friedensbevollmächtigten in Paris geschloss. definitiven Vertrages von Spanien losgelöst und gelangte in engen Anschluss an die Vereinigten Staaten von Amerika. Am 21./2. 1901 wurde von den zu diesem Zweck delegierten Volksvertretern eine neue Verfassung angenommen, nach welcher Cuba die Form einer selbständigen Republik erhielt. Die gesetz gebenden Körperschaften der Ver. Staaten von Amerika nahmen am 2./3. 1901 ein Gesetz an, wodurch der Präsident der Ver. Staaten ermächtigt wurde, die Reg. der Insel dem cubanischen Volke zu übergeben, sobald Cuba sich unter anderem verpflichtet habe: 1. Keinen Vertrag mit irgend einer ausländischen Macht zu schliessen, der seine Unabhängigkeit gefährden könnte; 2. keine Anleihen aufzunehmen, zu deren Verzinsung und Tilg. die ordentl. Ein- nahmen der Reg. nach Abzug der laufenden Ausgaben nicht ausreichen; 3. der Reg. der Ver. Staaten von Amerika ein Interventionsrecht einzuräumen, zum Schutze der Un- abhängigkeit Cubas und zur Aufrechterhaltung einer für die Sicherheit von Leben, Eigentum und persönl. Freiheit ausreichenden Regierungsgewalt; 4. den Ver. Staaten von Amerika die Benutzung von Kohlen- und Flottenstationen zu gestatten. Diese Verpflichtungen wurden am 12./6. 1901 von Cuba übernommen und bilden jetzt einen Teil der cubanischen Verfassung. Am 24./2. 1902 erfolgte die Wahl des Präsidenten und des Vice-Präsidenten der Republik und am 20./5. 1902 wurde die Herrschaft über die Insel der neugebildeten cubanischen Reg. förmlich übertragen.

Schulden der Republik: In Gemässheit der Bestimmungen der Verfassung erkennt die Republik Cuba nur solche Schulden und Verpflichtungen an, die in gesetzmässiger Weise für die Zwecke der Revolution von den Befehlshabern der Befreiungsarmee zwischen dem 24./2. u. dem 19./9. 1895 kontrahiert wurden, u. ferner diejenigen Schulden u. Verpflichtungen, welche die Revolutions-Reg. selbst oder durch ihre gesetzmässigen Vertreter im Auslande später eingegangen ist. Diese Schulden und Verpflichtungen sollen durch den Kongress geprüft werden und dieser hat darüber zu befinden, welche von ihnen als gesetzmässig be- trachtet und bezahlt werden sollen. Die anlässlich des Befreiungskrieges entstandenen Ver- pflichtungen an die Armee und an Civilpersonen werden voraussichtlich im ganzen Gold $ 65 000 000 span. Währung (= ca. $ 59 000 000) nicht übersteigen. Ausserdem hat die Republik z. Z. folgende Anleiheschulden ausstehen, welche durch Gesetz v. 22./1. 1904 als rechtmässig anerkannt worden sind: $ 2 195 350 Republik Cuba 6 % Bonds vom April 1896 und $ 1235 Republik Cuba 6 % Bonds vom April 1897.

Budgets: I. Während der Zeit der amerikanischen Intervention:

1899/1900 Einnahmen $ 18 264 797 Ausgaben $ 16 574 340

1900/1901 „18 463 941 „19 767 493 1901/1902 0 „17 070 878 0 „17 834 209

II. Seit der Errichtung der Republik am 20./5. 1902: 1902/1903 Einnahmen $ 19 343 232 Ausgaben $ 16 170 769 1903/1904 kein Budget aufgestellt 1904/1905 Einnahmen $ 18 899 500 Ausgaben $ 17 915 013

5 % steuerfreie Gold-Anleihe von 1904. (Der Erlös der Anleihe diente zur teilweisen Befriedigung rückständiger anlässlich des Befreiungskrieges entstandener Verpflichtungen an die Armee.) $ 35 000 000 –= £ 7 201 541.13.4 – M. 147 000 000 = frs. 181 300 000 in 33 000 Oblig. a $ 1000 = £ 205.15.2 = M. 4200 = frs. 5180 (Serie A Nr. 1–33 000) und 4000 Oblig. à $ 500 = £ 102.17.7 = M. 2100 = frs. 2590 (Serie B Nr. 1– 4000). Die Oblig. sind auf Inhaber lautend ausgestellt, können jedoch hinsichtlich des Kapitals u. der Zs. auf Namen registriert werden und wieder auf Inhaber zurückübertragen werden. Kapital und Zs. der auf Namen laut. Oblig. sind nur in New YVork zahlbar. Zs.: 1./3., 1./9. Tilg.: Für die Tilg. der Anleihe