Hypotheken- und Kommunal-Banken. 249

„Hessische Landes-Hypothekenbank A.-G.“' in Darmstadt.
(Unter Leitung und mit Zinsgarantie des Staates.)

Gegründet: 17./1. 1903 auf Grund des Landesgesetzes v. 12./7. 1902 als rein gemeinnütz.
Institut; eingetr. 17./1. 1903. Gründer: Der Hessische Staat, Spar- u. Leihkasse des Kreises
Bingen, Spar- u. Leihkasse zu Oppenheim, Stadt Worms, Provinz Oberhessen. Nach Ablauf
von 40 Jahren hat der Staat das Recht, die Bank nach vorausgegangener 1jähr. Kündig.
zu erwerben.

Zweek: Hypoth. Beleihung von Grundstücken im Gebiete des Grossh. Hessen, insbes.
durch Gewährung von unkündbaren Amort.-Darlehen auch an die kleineren Landwirte und
Gewerbetreibenden; Gewährung nichthypoth. Darlehen an hess. Gemeinden u. andere Körper-
schaften des öffentl. Rechts oder gegen Übernahme der vollen Gewährleistung durch eine
solche Körperschaft; Ausgabe von Schuldverschreib. auf Grund der so erworbenen Forder.;
Erwerb, Veräusserung u. Beleihung von Hypoth.; kommissionsweiser Ankauf u. Verkauf von
Wertp., jedoch unter Ausschluss von Zeitgeschäften; Annahme von Geld oder anderen Sachen
zum Zwecke der Hinterlegung, jedoch mit der Massgabe, dass der Gesamtbetrag des hinter-

legten Geldes die Hälfte des eingezahlten Grundkapitals nicht übersteigen darf; Besorgung

der Einziehung von Wechseln, Anweisungen u. ähnl. Pap. Die Bank ist zur Anlegung von
Mündelgeld für geeignet erklärt worden. Öffentliche Fonds dürfen in den Schuldverschreib.
der Bank angelegt werden. Die Bank ist von allen Staats- u. Kommunalsteuern befreit.

Für die hypoth. Ausleihungen sind neben den Vorschriften des Reichs-Hypoth.-Bank-
gesetzes die folg. besonderen Grundsätze massgebend: Die Ermittlung des Wertes eines
Grundstücks hat nicht nur auf Grund der Abschätzung durch das zuständige Ortsgericht,
sondern in der Regel auch noch auf Grund einer bei anderen geeigneten Staats- oder Gemeinde-
behörden oder -Beamten einzuholenden Auskunft zu erfolgen; der Reinertrag soll, soweit
tunlich, nach einer Auskunft der gleichen Behörden oder Beamten festgestellt werden. Die
Gewährung von Darlehen erfolgt in Gemeinschaft mit der vom A.-R. gewählten Beleihungs-
kommission. Der der Beleihung zugrund zu legende Betrag darf regelmässig den Betrag nicht
übersteigen, der auf Grund der ungünstigeren der beiden amtl. Ermittlungen festgestellt
wurde; die günstigere Ermittlung darf der Beleihung nur mit einstimmiger Genehm. der Be-
leihungskommission zugrunde gelegt werden. Die Beleihungskommission kann die Einholung
eines weiteren Gutachtens verlangen. Bei hypoth. Darlehen im Betrage von mehr als M. 50 000
hat der Beleihung tunlichst eine persönl. Besichtigung durch ein Mitglied der Beleihungs-
kommission oder des YVorst. vorauszugehen. Die Vorschriften des § 11 des Reichs-Hypoth.-
Bankgesetzes finden Anwendung mit folg. Einschränkungen: Eine Beleihung an zweiter oder
weiterer Stelle ist nur mit einstimmiger Genehm. der Beleihungskommission und nur dann
zulässig, wenn durch das gewährte Darlehen die durch die vorgehenden Belastungen ge-
sicherten Forder. getilgt werden u. dafür Sorge getragen ist, dass die Hyp. der Bank sofort
an die Stelle der für die getilgten Forder. bestehenden Belastungen tritt. Besteht an einem
Grundstück eine vorgehende Hyp. zu Gunsten der Bank oder der Grossh. Landeskreditkasse,
so kann dasselbe bis zu demjenigen Höchstbetrage weiter beliehen werden, der nach dem
Ergebnis der dermaligen Wertermittlung bei der vorgehenden Beleihung zulässig gewesen wäre.

Die Beleihung darf die Hälfte des Wertes des beliehenen Grundstücks nur mit ein-
stimmiger Genehm. der Beleihungskommission übersteigen. Städtische Grundstücke dürfen
bis zu ù u. landw. benutzte Grundst. in günstigen Fällenbiszu?/ des Wertesbeliehen werden. Der
die Summe von M. 170 000 übersteigende Betrag des von der Beleihungskommission fest-
gestellten Beleihungswertes darf mit höchstens 50 % beliehen werden. Die an die Bank
zu entrichtenden Zinsen dürfen bei städtischen Grundstücken ¾ des von der Bank ermittelten
Reinertrags des beliehenen Grundstücks nicht übersteigen und bei landwirtschaftlich be-
nutzten Grundstücken nicht mehr als der Reinertrag betragen. Darlehen bis zum Betrage
von M. 10 000 kann der Vorst. selbständig bewilligen. Will der Vorst. dem Antrag auf Ge-
währung eines höheren Darlehens stattgeben, so bedarf er der Genehm. der Beleihungs-
kommission und, soweit diese nicht in ihrer Mehrheit zustimmt, derjenigen des A.-R. Dar-
lehen von mehr als M. 100 000 dürfen nur mit Zustimmung sämtl. Mitgl. der Beleihungs-
kommission gewährt werden. Die zur Gewährung eines jeden Darlehens erforderliche
Zustimmung des Grossh. Staatskommissars ist von dem Vorstande einzuholen, sobald die
nach dem vorstehenden zuständigen Organe der Bank das Darlehen bewilligt haben. Bei
Darlehen von mehr als M. 5000 hat der Vorst. spät. nach 5 J. festzustellen, ob sich nicht Wert
u. Reinertrag mittlerweile wesentlich vermindert haben. Von der Beleihung sind ausge-
schlossen: Bauplätze u. solche Neubauten, die noch nicht fertiggestellt u. ertragsfähig sind;
Gebäude, die für einen industr. Betrieb dauernd eingerichtet sind; Theater, Hotels und
Mühlen; Grundstücke, die keinen oder keinen regelmässigen u. sicheren Ertrag oder keinen
dauernden Ertrag gewähren. Mind. ¾ aller hypoth. gesicherten Darlehen müssen Amort.-
Darlehen sein. Sämtl. Staats- u. Gemeindebehörden u. -Beamte sind auf Grund Art. 8 des
Gesetzes v. 12./7. 1902 verpflichtet, dem Vorst. der Bank jede Auskunft zu erteilen über
Beschaffenheit, Wert u. Belastung der zum Unterpfand angebotenen Grundstücke u. über
sonstige den Geschäftskreis der Bank berührende Verhältnisse.

Kapital: M. 14 000 000 in 65 Aktien à M. 100 000, 70 Aktien à M. 10 000, 125 Aktien à M. 5000,
775 Akt. à M. 1000, 800 Akt. à M. 500, sowie die Neu-Em. von 1914 in Akt. Lit. B (M. 5 000 000 in
35 Akt. à M. 100 000, 50 Akt. à M. 10 000, 75 Akt. à M. 5000, 425 Akt. à M. 1000, 400 Akt. à M. 500),