Elektrische Strassenbahnen, Klein- und Pferdebahnen etc. 715

Erwerbsrecht der Gemeinden: Die Gemeinden Berlin, Schöneberg und Charlottenburg
haben sich im Sinne des § 6 des Kleinbahn-Gesetzes v. 28./7. 1892 das Recht vorbehalten.
das Eigentum der Bahn mit allem beweglichen und unbeweglichen Zubehör zu erwerben.
Der Erwerb ist jedoch bis zum Ablauf des 30. Jahres nach dem Datum der staatl. Genehm.
(15./3. 1896) bezw. 5./11. 1897 ausgeschlossen u. kann erst dann u. in Zukunft immer nur von 10
zu 10 Jahren ausgeübt werden. Die Absicht hierzu haben die Gemeinden spätestens 2 volle
Jahre vor dem jedesmaligen Erwerbstermine der Unternehmerin zu erklären, ohne von der
einmal abgegebenen Erklärung wieder zurücktreten zu dürfen. Der Ermittelung des Er-
werbspreises wird das jährliche Einkommen zu grunde gelegt, welches das Unternehmen
im Durchschnitt der letzten 5 vollen Geschäftsj., rückwärts von dem Übernahmetage an
gerechnet, gebracht hat. Von dem ermittelten Durchschnitt wird beim Erwerb seitens der
Gemeinden der 25fache Betrag gezahlt. Machen die Gemeinden von dem ihnen zustehenden
Rückkaufsrechte keinen Gebrauch, so gehen bei dereinstigem Ablauf der Genehm. für den
Betrieb der Bahn, der Bahnkörper und die Bahnhöfe nebst Zubehör unentgeltl. in das Eigentum
der Gemeinden über. Der Unternehmerin verbleiben jedoch die Krafterzeugungs- und sonst.
Betriebsstätten, sowie die etwaigen Verwaltungsgebäude nebst Einrichtungen u. Zubehör,
endlich die bewegliche Ausrüstung der Bahn u. sonst. dem Bauunternehmen unmittelbar
oder mittelbar gewidmete Sachen u. Rechte. Falls die Gemeinden von dem Recht, das
der Unternehmerin verbleibende Eigentum zu erwerben. Gebrauch machen, so gilt als Erwerbs-
preis der Sachwert (Taxe) mit einem Zuschlage von 10 %. Die Gemeinden können aber auch
die Wiederherstellung des früheren Zustandes der von der Unternehmung benutzten Strassenete.
auf Kosten der Ges. nötigenfalls unter Beseitig. der in die Strassen eingebauten Teile der
Bahnanlage verlangen.

Die Erwerbstermine für die neuen Linien sind dieselben wie für die älteren Linien.
Für den Erwerb des auf Wilmersdorfer Gebiet liegenden Teils der Strecke Wittenbergplatz
Nürnberger Platz durch den Verband Gross-Berlin gelten im wesentl. dieselben Bedingungen
wie für den Erwerb der Stammlinie, ebenso kann auch der Erwerb des Teils Spittelmarkt
bis Nordring der Linie Potsdamer Platz--Nordring u. des auf Charlottenburger Gebiet liegenden
Teils der Strecke Wittenbergplatz–Nürnberger Platz im wesentl. zu den gleichen Bedingungen
erfolgen, wie der der Linie Potsdamer Platz-Spittelmarkt. Bei Erwerb der Teilstrecke
Reichskanzlerplatz–Gemarkungsgrenze der Westendlinie wird nach dem Verhältnis der
Streckenlängen nur des für den Erwerb der Stammlinie auf Charlottenburger Gebiet zu
zahlenden Kaufpreises, mindestens aber der Buchwert vergütet. Für die Linie Wittenberg-
platz–Kurfürstendamm ist als Erwerbspreis der jeweilige Buchwert zu vergüten.

Kapital: M. 80 000 000 in 60 000 St.-Aktien (Nr. 1–60 000) u. 20 000 Vorz.-Aktien (Nr. 1
bis 20 000) à M. 1000. Urspr. A.-K. M. 12 500 000 in St.-Aktien. die G.-V. v. 9./2. 1901 beschloss Erhöh.
um M. 7 500 000 in 7500 St.-Aktien, welche von einem Konsort. (Deutsche Bank etc.) zu pari
plus 2 % für Stempel u. Herstellungskosten übernommen, angeboten den alten Aktionären zu
106 %. Weiter erhöht lt. G.-V. v. 5./4. 1902 um M. 10 000 000 in St.- Aktien. Diese St.-Aktien
wurden von einem Konsort. (Deutsche Bank) übernommen und zwar die St.-Aktien Nr.
20 001–25 000) zu 106½ %, die St.-Aktien (Nr. 25 001–30 000) zu 102 %, angeboten den
alten Aktionären zu 110 % bezw. 106 %. Nochmal. Erhöh. lt. a. o. G.-V. v. 13./12. 1906 um
M. 10 000 000, begeben unter Ausschluss des Bezugsrechtes der Aktionäre an Elektrische
Licht- u. Kraftanlagen A.-G. in Berlin zu 110 %; vorerst mit 25 % u. dem Agio eingezahlt.
Diese neue Aktien wurden erst ab 1./1. 1909 div.-ber. Agio mit M. 1 000 000 in R.-F. Diese
seit 12./12. 1908 vollgez. St.-Aktien Nr. 30 001–40 000 wurden dann 1908 von der Deutschen
Bank u. Konsort. unter Verzicht auf die Div. für 1909 mit der Verpflichtung übernommen,
diese M. 10 000 000 Aktien mit Div.-Ber. ab 1./1. 1910 den alten Aktionären zu 107.50 %
anzubieten (geschehen 18./12. 1908–5./1. 1909). Weiter erhöht lt. G.-V. v. 12./12. 1908 um
M. 10000000 (auf M. 50 000 000) in 10000 St.-Aktien Nr. 40001–50 000 mit Div.-Ber. ab
1./1. 1909, begeben mit einer Einzahl. von 25 % zu pari an die Elektrische Licht- u. Kraft-
anlagen A.-G., welche auch sämtl. Kosten der Kap.-Erhöh. übernommen hat. Der Erlös
dieser neuen Aktien diente zur Deckung von Baukosten für Erweiterung des Bahnunter-
nehmens. Eingez. von diesen Aktien Nr. 40 001 –50 000 bis Ende 1912 nur 25 % = M. 2 500 000.
Die G.-V. v. 5./4. 1913 beschloss das A.-K. um weitere M. 10 000 000 (auf M. 60 000 000)
in St.-Aktien Nr. 50 001–60 000, unter Ausschluss des gesetzl. Bezugsrechts der Aktionäre zu
erhöhen. Diese neuen Aktien, vorerst mit 25 % eingez., sind von der Elektr. Licht- u.
Kraftanlagen Akt.-Ges. in Berlin gezeichnet worden mit der Verpflicht., dagegen die in ihrem
Zesitz befindl., auf Grund der G.-V. v. 12./12. 1908 ausgegebenen St.-Aktien Nr. 40 001–950 000
unter Verzicht der Div. für 1913 an ein Konsort. unter Führung der Deutschen Bank zu
begeben, welches seinerseits diese nom. M. 10 000 000 Aktien nach Vollzahl. mit Div.-Ber.
ab 1./1. 1914 den Aktionären zum Kurse von 110 % mit der Massgabe anzubieten hatte, dass
auf je M. 4000 alte Aktien eine Aktie bezogen werden konnte.

Die G.-V. v. 24./3. 1914 beschloss, das A.-K. weiter um M. 20 000 000 zu erhöhen. Diesem
Beschlusse gemäss sind, nachdem die bisher mit 25 % eingezahlten M. 10 000 000 St.-Aktien
vollgezahlt u. in 5 % ige Vorz.-Aktien Nr. 1–10 000 umgewandelt worden sind, M. 10000 000
Vorz.-Aktien Nr. 10 001–20 000 u. M. 10 000 000 St.-Aktien Nr. 50 001–60 000 zur Ausgabe
gelangt. Diese M. 10 000 000 St.-Aktien sind mit einer Einzahl. von 25 % zu pari an die
Elektrische Licht- u. Kraftanlagen A.-G. zu Berlin begeben worden. Ein von der Deutschen
zank geführtes Konsort. hat von der Elektr. Eicht- u. Kraftanlagen A.-G. die jetzt vollge-