606 Inländische Staatspapiere, Fonds etc.

Abs. 1 Nr. 4 des B. G.-B. zur Anleg. von Mündelgeld für geeignet erklärt; die Mündelsicherheit
ist hiermit für den Umfang des Deutschen Reiches anerkannt. Durch gemeinschaftl. Erlass der
Minister der Finanzen, der Justiz, für Landwirtschaft, Domänen u. Forsten u. des Innern v. 17./12.
1899 ist das Institut zur mündelsicheren Hinterlegungsstelle für Wertpapiere und Mündelgeld
bestimmt worden. Nach dem Erlass des Finanzministers vom 9./8. 1900 werden Depot-
scheine des Instituts über kautionsfähige Wertpapiere vom Steuerfiskus als Sicherheit für
Abgabenkredite angenommen.

3½ % Kur- u. Neumärk. Ritterschaftl. Kommunal-Schuldverschreib. M. 120 000 000,
davon in Umlauf 31./12. 1911: M. 86 494 150 in Stücken à M. 100, 150, 300, 500, 1000, 3000,
5000. Zs.: 1./4., 1./10. Tilg. u. Sicherheit s. oben. Zahlst.: Berlin: Kur- u. Neumärk. Ritter-
schaftl. Darlehns-Kasse, Deutsche Bank und deren sämtl. Fil. Aufgelegt in Berlin 11.2.
1902 M. 3 000 000 zu 98.30 %, 20./8. 1903 M. 10 000 000 zu 99.75 %, 12./10. 1905 M. 15 000 000
zu 99.10 %. Kurs in Berlin Ende 1902–1911: 99.60, 99.70, 99.90, 99.10, 96.30, 92, 93, 92.90,
91.50, 90 %.

3 % Kur- u. Neumärk. Ritterschaftl. Kommunal-Schuldverschreib. M. 60 000 000,
hiervon in Umlauf 31./12. 1911: M. 234 800 in Stücken à M. 100, 150, 300, 500, 1000, 3000, 5000.
Zs.: 1./4., 1./10. Tilg., Sicherheit u. Zahlst. wie bei 3½ % Schuldverschreib. Eingeführt in
Berlin 9./6. 1903 zu 90 %. Kurs in Berlin Ende 1903–1911: 90, 90, 90, 90, 90, 90, 90, 90,
89.10 %. Verj. der Zinsscheine in 4 J. (K.), der verl. Stücke in 30 J. (F.)

4 % Kur- und Neumärk. Ritterschaftl. Kommunal-Schuldverschreib. M. 120 000 000,
davon in Umlauf 31./12. 1911: M. 84 858 000 in Stücken à M. 100, 150, 300, 500, 1000, 3000,
5000. Zs.: 1./4., 1./10. Tilg.: Sicherheit u Zahlst. wie 3½ % Schuldverscbreib. Eingeführt in
Berlin 11./9. 1907 zu 98.25 %. Kurs Ende 1907–1911: In Berlin: 99.10, 100.75, 100.90, 100.70,
100.25 %.

Ostpreussische Landschaft in Königsberg i. Pr.

Errichtet: Am 16./2. 1788. Das revidierte Ostpreussische Landschafts-Reglement vom
24./12. 1808 ist ersetzt durch die Ostpreuss. Landschafts-Ordn. v. 7./12. 1891 mit den Nachträgen
v. 18./6., 4./11., 2./12. 1895, 9./1. 1899, 16./10. 1901 u. 12./4. 1904. Neue Ausgabe von 1905 der
Ostpreuss. Landschafts-Ordnung v. 7./12. 1891. Dazu Nachträge Zu I 1998, I
24./6. 1908, IV u. V v. 14./7. 1908, VI v. 26./7. 1910 u. VII v. 21./9. 1910. Die von der Land-
schaft auszugebenden 4, 3½ u. 3 % Ostpreussischen Pfandbriefe sind auf Grund des § 38 b
Absatz 1 der Börsengesetznovelle vom 8./6. 1908 zum Handel an den Börsen in Berlin und
Königsberg i. Pr., zugelassen. Die General-Landschafts-Direktion wird alle diese Pfandbriefe
betreffenden Bekanntmachungen bis auf weiteres im Reichs- u. Staatsanzeiger u. Berliner
Börsenkourier, sowie in der Berliner Börsenzeitung, der Frankfurter Zeitung, der Königs-
berger Allgemeinen und der Hartungschen Zeitung veröffentlichen. Die Pfandbr. werden,
mit 4, 3½ u. 3 % in halbjährl. Terminen am 1./1. u. 1./7. verzinslich, ausgefertigt. Die Zins-
scheine werden kostenfrei a) in Königsberg i. Pr. bei der General-Landschafts-Kasse, b) in
Berlin bei der Reichsbank, c) bei allen Reichsbankhauptstellen mit Ausnahme der Reichs-
bankhauptstelle in Königsberg i. Pr., und bei sämtl. Reichsbankstellen eingelöst, und bei
diesen Stellen die neuen Zinsscheinbogen kostenfrei zur Ausgabe gebracht. Von den In-
habern können die Pfandbr. der Landschaft nicht aufgekündigt werden. Auch durch die
Landschaft findet eine Kündig. oder Auslosung der Pfandbr. regelmässig nicht statt. Die
Darlehnsschuldner, bei denen die Beleihung ihrer Güter die Hälfte des Taxwerts über-
steigt, sind zur regelmässigen Tilg. der Darlehen verpflichtet. Die danach anzusammelnden
landschaftl. Tilgungsfonds werden durch den alle Halbjahre erfolgenden Ankauf von Pfand-
briefen gebildet. Die Ausgabe der Pfandbr. erfolgt nur gegen erststellige Hypothekbestellung
ländlicher oder in einer städt. Feldmark liegender Grundstücke des Bezirks der Ostpreuss. Land-
schaft mit selbständ. Ackernahrung u. geschieht für gewönlich bis zu % einer Grund-u. Boden-
taxe. Die Ostpreuss. Landschaft ist die erste, welche zum Zwecke der Befestigung u. Ge-
sundung der landwirtschaftlichen Kreditverhältnisse eine Entschuldungsaktion in Angriff
genommen hat. Auf Grund ihrer mit Königlicher Genehmigung versehenen Beschlüsse gibt
sie zum Zweck der Abstossung von Nachhypotheken nach vorgängiger, eingehender Nach-
brüfung der Taxen auch Pfandbriefe über des Taxwerts bis höchstens aus. Der Dar-
leiher hat auf diese Beleihung keinen Anspruch, muss aber im Falle ihrer Bewilligung zuvor
die Verschuldungsgrenze nach Massgabe des Gesetzes vom 20. August 1906 (G.-S. S. 389)
ins Grundbuch eintragen lassen und sich zu einer regelmässigen, ununterbrochenen, ver-
stärkten Tilgung verpflichten. Die Summe der zum Zweck der Entschuldung auszugebenden
Pfandbr. ist für die Zeit bis zum 1./7. 1913 zusammen mit den für Meliorationszwecke aus-
zugebenden Schuldverschreibungen auf M. 10 000 000 begrenzt. Die Sicherheit der Ost-
preussischen Pfandbr. gründet sich: 1. auf den gleichen Betrag erststelliger Hypotheken-
forderungen, die nach Massgabe der Landschaftsordnung vom 7./12. 1891 (Ausgabe 1905) und
des ersten Nachtrages dazu vom 23./3. 1908 für die Landschaft im Grundbuche eingetragen
sind. 2. auf die Generalgarantie der landschaftlich beliehenen Güter und aller bepfand-
briefungsfähigen, adligen, köllmischen u. zu gleichen Rechten besessenen Landgüter des
Landschaftsbezirks, sie mögen bepfandbrieft sein oder nicht. Nach dem Tilsiter Frieden ist
der Preuss. Staat mit seinem Grundbesitz der Landschaft als Assoziierter beigetreten. In-
folgedessen erstreckt sich die Generalgarantie für sämtl. Ostpreuss. Pfandbr. auch auf den
gesamten im Landschaftsbezirk belegenen staatlichen Domänen- u. Forstbesitz, der in Ost-