264 Inländische Staatspapiere, Fonds etc.

Preuss. Gesetzes vom 19./7. 1911 erfolgt. Die zwischen den beteiligten Kreisen vereinbarte
Satzung des Zweckverbandes ist von den Kreistagen in Weissenfels u. Zeitz am 6./7. 1912
bezw. 17./7. 1912 genehmigt u. unter dem 19./7. 1912 vom Bezirksausschuss zu Merseburg
bestätigt worden. Der Verband hat die Aufgabe, sein Gebiet mit elektr. Strom zu versorgen.
Die Abgabe elektr. Stromes darf auch ausserhalb seines Gebietes erfolgen. Die Anlagen
erstrecken sich auf die Kreise Weissenfels, Zeitz, Merseburg, Querfurt u. Naumburg. Die
Lieferung der elektr. Energie erfolgt durch die A. Riebeck'schen Montanwerke, u. zwar
durch deren Zentrale Grube Marie in Deuben bei Zeitz. Die Gemeinden, welche dem
Leitungsnetz des Verbandes angeschlossen sind, haben dem Verbande vertraglich, auf die
Dauer von 35 Jahren vom Vertragsabschluss an gerechnet, das ausschliessliche Recht erteilt,
innerhalb der Gemeinde (d. h. Ort u. Flur) zwecks gewerbsmässiger Abgabe von elektr.
Energie für Licht- u. Kraftzwecke oberirdische oder unterirdische Leitungen, unter unent-
geltlicher Benutzung der öffentlichen Strassen, Plätze, Gräben, Böschungen u. Gewässer der
Gemeinden herzustellen u. zu unterhalten. Während dieser Dauer der Konzession dürfen
die Gemeinden weder selbst eigene Elektrizitätswerke errichten, noch Dritten die dem
Verband gegebene Erlaubnis erteilen.

4 % reichsmündelsichere Anleihe von 1914. M. 2 000 000 in Stücken à M. 500, 1000, 2000,
5000. Zs.: 31./3., 30./9. Tilg.: Vom 31./3. 1915 ab durch Rückkauf oder Verlos. mit jährl.
3 % u. Zs.-Zuwachs bis spät. 31./3. 1936; vom 1./4. 1921 ab verstärkte Tilg. u. Totalkündig.
zulässig. Sicherheit: Zur Sicherheit der durch die Anleihe eingegangenen Verpflichtungen
haften das gesamte Vermögen des Elektrizitätsverbandes Weissenfels-Zeitz sowie die Land-
kreise Weissenfels u. Zeitz mit ihrem Vermögen u. ihrer Steuerkraft. Zahlst.: Kretzschau
(Bez. Halle a. S.): Kasse des Elektrizitätsverbandes Weissenfels-Zeitz; Leipzig: Dresdner
Bank u. deren übrige Niederlass., Allg. Deutsche Credit-Anstalt u. deren übrige Niederlass.;
Zeitz: F. M. Müller. Eingeführt in Leipzig 4./6. 1914 zu 95.25 %. Kurs in Leipzig 25./7.
1914: 95.50 %.

Verj. der Zinsscheine in 4 J. (K.), der verlosten Stücke in 30 J. (F.).

Emschergenossenschaft zu Essen-Ruhr.

Der Emschergenossenschaft ist durch Gesetz vom 14./7. 1904 die Regelung der Vorflut
nach Massgabe eines einheitlichen Projekts u. die Abwässerreinigung im Emschergebiete,
sowie die Unterhaltung u. der Betrieb der ausgeführten Anlagen übertragen worden. Das
den Provinzen Rheinland u. Westfalen angehörige, 784 qkm grosse Gebiet, liegt zwischen
Ruhr u. Lippe u. erstreckt sich von Hörde bis zum Rhein, setzt sich also aus den wichtigsten
Stadt- u. Landkreisen des rheinisch-westfäl. Industriegebietes zusammen, die als Genossen
mit ihrem gesamten Vermögen u. ihrer Steuerkraft für die Verbindlichkeiten der Genossen-
schaft haften. Genossen der Emschergenossenschaft, einer Korporation des öffentl. Rechts,
sind die folg. Stadt- u. Landkreise: Stadt-u. Landkreis Hörde, Stadt- u. Landkreis Dortmund, Stadt-
u. Landkreis Bochum, Stadtkreis Witten, Stadt- u. Landkreis Gelsenkirchen, Landkreis Hattingen,
Stadtkreis Buer, Stadtkreis Herne, Stadt- u. Landkreis Recklinghausen, Stadt- u. Landkreis
Essen-Ruhr, Stadtkreis Mülheim-Ruhr, Stadtkreis Duisburg, Stadtkreis Hamborn, Stadtkreis Ober-
hausen, Landkreis Dinslaken mit einem Gesamtsteuersoll von über M. 100 000 000. Zu den
Beteiligten gehören ausser den erwähnten Stadt- und Landgemeinden sämtliche Bergwerke,
die Eisen- und Stahlwerke, überhaupt alle bedeutenderen gewerblichen Unternehmungen
und sonstigen Anlagen des Emschergebietes. Die Ausgaben für den Ausbau der Emscher,
die Regulierung der Nebenbäche der Emscher u. die Erbauung der Kläranlagen bilden
eine Genossenschaftslast. Die Zs. u. Tilgungsbeträge der aufgenommenen Anleihen, die
Aufwendungen für die Unterhaltung, die Verwaltung u. den Betrieb der genossenschaft-
lichen Anlagen, sowie die zur Ansammlung eines Bauerneuerungs- u. Hilfsfonds erforder-
lichen Mittel werden durch Beiträge der Beteiligten aufgebracht. Diese Beiträge gelten
als eine gemeine öffentliche Last u. werden auf Grund eines Katasters durch Vermittelung
der Genossen –— der Stadt- u. Landkreise, die für etwaige Ausfälle haften – von den Betei-
ligten eingezogen, nötigenfalls im Verwaltungszwangsverfahren beigetrieben. Die Genossen-
schaft hat hiernach die gleichen Besteuerungsrechte wie die Kommunalverbände. Die von
der Genossenschaft begebenen Anleihen sind durch Bundesratsbeschluss vom 6./12. 1906
für mündelsicher erklärt worden.

I. Ausgabe lt. Privileg v. 4./6. 1910 M. 18 000 000 in Reihen A, B u. C über je M. 6 000 000
u. in Stücken à M. 500, 1000, 2000, 5000. Zs.: 1./4., 1./10. Tilg.: Vom 1./10. 1912 ab jährl.
mit 1.05 % u. Zs.-Zuwachs bis längstens 1./10. 1951 durch Auslos. oder freihänd. Ankauf;
verstärkte Tilg. frühestens zum 1./10. 1920 u. Gesamtkündig. frühestens zum 1./4. 1921,
Kündigungsfrist 6 Monate zu einem Zinsfälligkeitstermin frühestens zum 1./4. 1921. Von
dieser Anleihe sind begeben worden:

4 % Anleihe von 1910 (Reihe A u. B) M. 12 000 000. Zahlst.: Essen: Genossenschaftskasse
(Stadthauptkasse), Essener Credit-Anstalt, Rhein. Bank, Simon Hirschland; Berlin: Berliner
Handels-Ges., Deutsche Bank, Disconto-Ges., Preuss. Central-Genossenschafts-Kasse; Barmen:
Barmer Bank-Verein; Cöln: Schaaffhaus. Bankverein: Elberfeld: Berg. Märk. Bank; Hamburg:
Norddeutsche Bank; Hannover: Hannoversche Bank, Ephraim Meyer & Sohn. Aufgelegt
6./8. 1910 M. 12 000 000 zu 100 %. Kurs Ende 1910–1914: In Berlin: 100.60, 99.90, 96.90,

94, 94.40* 0%.