616 Ausländische Eisenbahnen.

Reg. am 18.8. 1884 u. durch die österr. Reg. am 27./10. 1884; v. 9./7. 1891, genehmigt durch
die österr. Reg. am 21./1. 1892; ferner v. 25./5. 1892, genehmigt durch die österr. Reg. am
30./7. 1892 u. endlich v. 29./5. 1905, genehmigt durch die österr. Reg. am 5./10. 1905.

Zweck: Benutz. u. Betrieb aller Grundstücke, Forsten, Berg- u. Metallwerke, Masch.-
und anderen Fabriken, welche gegenwärtig oder künftig von der Ges. durch Konz. erworben,
gekauft oder gepachtet werden. Konzessionsdauer: Bis 31./12. 1965.

Verstaatlichung: Laut Gesetz vom 27./3. 1909 ging die Bahn bereits v. 1./1. 1908 ab in
das Eigentum des Staates über. Den Kaufpreis für die österr. Linien zahlte die Regierung
dadurch, dass sie die 3 % Oblig. I.–X. Em., die 3 % Oblig. des Ergänzungsnetzes, die
4 % Anleihen von 1883 u. 1900 zur Selbstzahlung übernahm; dagegen verblieben zu Lasten
der Ges. die 5 % Oblig. von 1873/74, die 5% Brünn-Rossitzer Oblig. u. die 3 % Oblig.
von 1895. Die Einnahmen der Ges. setzen sich jetzt zus. aus der ungarischen Annuität u.
den Erträgnissen der Berg- u. Hüttenwerke, der Fabriken u. der Domänen der Ges.; die
Div. der künftigen Jahre werden daher durch die schwankenden Ertragsziffern der industr.
Unternehm. bestimmt werden. Die Ges. erhielt die Bewillig., auf Grund der ungarischen
Annuität Oblig. auszugeben. Aus dem Erlöse dieser Oblig. wird auf jede Aktie eine Rück-
zahl. von frs. 300 in bar erfolgen. Der Rest von frs. 200 pro Aktie wird sodann ausschliess-
lich den industriellen Besitz der Ges. repräsentieren.

Obligationen: Datum Pfandrechtl. Datum und Zahl Nummer
Zinsfuss Emission der Oblig. Rangordnung der Intabulation der Oblig.

3% 1 Uni 18355 1 1 bis 300 000
II. 1. Jan. 1857 2 300 001 363 636

III. 1. Dez. 1857 363 637 463 636
IV. 22. Mai 1858 463 637 563 636
. 12. März 1859 563 637 603 636

25. Aug. 1859 603 637 „ 678 636
VII. 4. Juli 1863 678 637 753 636
Erg.-Netz 20. Febr. 1867 1 150 000
1. Juli 1868 150 001 300 000
VIII. 1. Okt. 1869 753 637 803 083
Erg.-Netz 1. Juli 1870 300 001 365 000

....... 5. Nov. 1874 75 000

Erg.-Netz 1. Sept. 1873 6 23 88 103 5 303 001 „ 425 000
IX. . Nov. 1874 03 084 950 486
. .. Z. 95 591 75 001 „ 155 000

— 31. Jan. 1883 23. Jan. 1883 1 225 000
Z. 5458
3 % X. 1, Juli 1885 22. Juni 1885 950 487 „ 1 138 938
Z. 44 897
Mark 28. Febr. 1897 22. Febr. 1895 k „
Z. 14 725
4 % Francs 30. Sept. 1900 193 1 „ 1689396
.94
Brünn Ross. I. Juli 1872 9. Okt. 1874 „ %
Z. 10 367
Was die Fundierung der einzelnen Oblig. anbelangt, so enthalten die 3 % Oblig
I. und II. Em. die Bestimmung, dass ihnen alle Reinerträge der gesellschaftlichen
Bahnen und ausserdem die von der österr. Regierung gewährleistete Annuität von
frs. 10 400 000 gewidmet sind. Die 3 % Oblig. III.–VII. Em. enthalten die gleiche
Bestimmung, nur dass die Annuität mit frs. 10 202 400 beziffert wird. In den 3 % Oblig.
VIII. Em. ist die Zusicherung die gleiche, jedoch unter Angabe der Annuität mit
frs. 13 000 000. In den 3 % Oblig. IX. Em. lautet die Zusicherung, dass neben den
Reinerträgen der Bahn die „von der österr. u. ungar. Regierung gewährleistete Annuitä:
von frs. 15 500 000 = ö5fl. 6 200 000 in Silber gewidmet ist'. Bei den 3 % Oblig. X. Em.
figuriert die Annuität nicht mehr mit dem Betrage von frs. 15 000 000, sondern nur
noch mit der Angabe von „öfl. 6 200 000 in Silber“, daneben noch ,die durch den
Ungar. Gesetzartikel X von 1885 bestimmte Erhöhung von öfl. 1 248 000 in Silber“. Die
Oblig. des Ergänzungsnetzes enthalten die Bestimmung, dass „zur Einlösung und Zins-
zahlung der Anleihen des Ergänzungsnetzes besonders gewidmet sind: 1) die Rein-
erträgnisse dieses Netzes; 2) die Garantie der österr. Regierung für die Gesamtverzinsung
und Tilg. dieser Anleihen“'. In den 4 % Oblig. ist Staatsgarantie nicht besonders er-
wähnt. Die 5 % Oblig. I. Em. enthalten die Bestimmung, dass für dieselben „nach
vorausgegangener Berichtigung der Verbindlichkeiten aus den bereits bestehenden
früheren Anleihen die Reinerträgnisse aller Linien bestimmt sind“. In den 5 % Oblig.

II. Em. befindet sich nur der Hinweis darauf, dass die in Osterreich gelegenen Linien

laut Gesetz vom 19. Mai 1874 nach der Reihenfolge ihrer Em. als Hypothek dienen. —

Was ferner die Rangordnung im Grundbuche betrifft, so versteht sich von selbst, dass

dieselbe im allgemeinen sich nach dem Zeitpunkte der Eintragungen zu richten hat.

die früher eingetragenen somit ein grundbücherliches Vorrecht vor jeder später ein-
getragenen besitzen; ein Zweifel entsteht aber trotzdem und zwar deshalb, weil ein

― 0―― ― 03

. ..

 

―*
=―*
―

3 %
5 %
4 %