638 Ausländische Eisenbahnen.

Obligationen: Datum Pfandrechtl. Datum und Zahl Nummer
Zinsfuss Emission der Oblig. Rangordnung der Intabulation der Oblig.
I. 1. Juni 1855 1 ――§― bis. 309 999
. 1. Jan. 1857 2 300 001 „ 363 636
* III. 1. Dez. 1857 3 363 637 „ 463 636
? 22. Mai 1858 4 463 637 „ 563 636
0 7 12. März 1859 5 563 637 „ 603 636
vI. 25. Aug. 1859 6 0 Z9187$ 603 637 „ 678 636
0 VII. 4. Juli 1863 7 678 637 „ 753 636
3 Erg.-Netz 20. Febr. 1867 8 1 lë 1500
„ 3 1. Juli 1868 9 150 001 „ 300 000
VIII. 1. Okt. 1869 10 753 637 „ 803 083
0 Erg.-Netz 1. Juli 1870 11 300 001 „ 365 000
I. 31. Mai 1873 12 5. Nov. 1874 2 75 000
3% Erg.-Netz 1. Sept. 1873 13 1 * 88 103 365 001 „ 425 000
IX. 29. Nov. 1874 803 084 „ 950 486
5 % . 23. Dez. 1874 14 Z. 95 591 75 001 „ 155 000
4 % 31. Jan. 1883 15 23. Jan. 1883 1= 22303
Z. 5458

3 % X. 1. Juli 1885 16 22. Juni 1885 950 487 „ 1 138 938
Z. 44 897

Mark 28. Febr. 1897 17 22. Febr. 1895 1. 82 50%
Z. 14 725

4 % Francs 30. Sept. 1900 18 19. „ 1900 1 „ 168 000
940

5 % Brünn Ross. I1. Juli 1872 — 9. Okt. 1874 12 000
Z. 10 367

Was die Fundierung der einzelnen Oblig. anbelangt, so enthalten die 3 % Oblig.
I. und II. Em. die Bestimmung, dass ihnen alle Reinerträge der gesellschaftlichen
Bahnen und ausserdem die von der österr. Regierung gewährleistete Annuität von
frs. 10 400 000 gewidmet sind. Die 3 % Oblig. III.–VII. Em. enthalten die gleiche
Bestimmung, nur dass die Annuität mit frs. 10 202 400 beziffert wird. In den 3 % Oblig.
VIII. Em. ist die Zusicherung die gleiche, jedoch unter Angabe der Annuftät mit
frs. 13 000 000. In den 3 % Oblig. IX. Em. lautet die Zusicherung, dass neben den
Reinerträgen der Bahn die „von der österr. u. ungar. Regierung gewährleistete Annuität
von frs. 15 500 000 = öfl. 6 200 000 in Silber gewidmet ist“. Bei den 3 % Oblig. X. Em.
figuriert die Annuität nicht mehr mit dem Betrage von frs. 15 000 000, sondern nur
noch mit der Angabe von „öfl. 6 200 000 in Silber', daneben noch , die durch den
Ungar. Gesetzartikel X von 1885 bestimmte Erhöhung vYon 5l. 1 248 000 in Silber“. Die
Oblig. des Ergänzungsnetzes enthalten die Bestimmung, dass „zur Einlösung und Zins-
zahlung der Anleihen des Ergänzungsnetzes besonders gewidmet sind: I) die Rein-
erträgnisse dieses N etzes; 2) die Garantie der österr. Regierung für die Gesamtverzinsung
und Tilg. dieser Anleihen“. In den 4 % Oblig. ist Staatsgarantie nicht besonders er-
wähnt. Die 5 % Oblig. I. Em. enthalten die Bestimmung, dass für dieselben „nach
Yorausgegangener Berichtigung der Verbindlichkeiten aus den bereits bestehenden
früheren Anleihen die Reinerträgnisse aller Linien bestimmt sind“. In den 5 % Oblig.
II. Em. befindet sich nur der Hinweis darauf, dass die in Österreich gelegenen Linien
laut Gesetz vom 19. Mai 1874 nach der Reihenfolge ihrer Em. als Hypothek dienen. —

grosser Teil der in Rede stehenden Anleihen schon vor Kreierung des Grundbuchs, also
vor dem Jahre 1874, emittiert worden ist. In Bezug hierauf bestimmt § 48 des Gesetzes
vom 19. Mai 1874 das Folgende: ,Die Rangordnung mehrerer, auf Grund dieser Be-
stimmung erworbener Pfandrechte richtet sich nach dem Zeitpunkte der erteilten Zu-
sicherung, sofern nicht zur Zeit des Entstehens der Schuld ein anderes Verhältnis der
Rangordnung begründet wurde“. Auch diese Fassung schliesst noch nicht jeden Zweifel
aus, und in der That hat seiner Zeit der Prioritätskurator gegen die Intabulierung des-
halb Rekurs ergriffen, weil über die Rangordnung der vor 1874 kreierten Anleihe unter-
einander keine Klarheit sei. Dieser Rekurs ist in das Grundbuch eingetragen, später
aber wieder gelöscht worden und zwar infolge eines Dekrets des Wiener Öberlandes-
gerichts vom 3. Nov. 1874 als letztinstanzliche Entscheidung, wonach bei den in Rede =
stehenden, vor 1874 kreierten Anleihen die Rangordnung sich nach dem Zeitpunkt der
erteilten Zusicherung zu richten habe, und , der Tag der Em. bei den obigen Prioritäten
mit dem Tage der Zusicherung zusammenfällt. Danach erscheint nicht zweifelhaft,
dass die älteren Em. hinsichtlich ihrer grundbücherlichen
einfach nach dem Datum ihrer
II. Em. stehen in gleicher Ran
sicherung das gleiche ist. Die

getragenen besitzen; ein Zweifel entsteht aber trotzdem und zwar deshalb, weil ein

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