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416 Bergwerke, Hütten- u. Salinenwesen, Erdöl- u. Torfgewinnung.

dem Sitze in Frankf. a. O. mit einem St.-K. von RM. 5 027 000 begründet worden. An dieser
Ges. hat sich die Ges. Ilse beteiligt. Der Grubenfelderbesitz ist ganz wesentlich erweitert.
In dem Bezirk des Grundeigentümer-Bergbaues erwarb die Ges. Eigentums-Kohlenfelder wie
auch Abbauberechtigungen in grossem Umfange. Ferner sind ihr im Mutungsgebiet vom
Oberbergamt Halle a. S. eine Reihe von Bergwerksgerechtsamen verliehen worden. Sodann
hat sich die Ges. zus. mit der Graf von Arnim'schen Waldgutstift., Standesherrschaft Muskau,
u. der Braunkohlen- u. Brikett-Industrie A.-G. Berlin, an der Braunkohlengew. Muskau
beteiligt, die in der Oberlausitz über einen sehr grossen Felderbesitz verfügt. Aus diesem
Anlass nahm die Ges. mit der Braunkohlen- u. Brikett-Industrie-A.-G. einen gegenseitigen
Austausch von St.-Akt. vor. In Gemeinschaft mit dieser Ges. fand die Gründung der
Ostelbischen Braunkohlen-A.-G., die in der Oberlausitz gleichfalls Abbauberechtigungen in
grösserem Umfange erworben hat, statt. Eine weitere Gründung, an der sich die Ges. mit
der schon mehrgenannten Ges. u. der Gen.-Direktion der Grafen Henckel von Donnersmarck,
Beuthen O.-S., beteiligte, ist die „Barbara“ Bergwerks-A.-G., die in Lohnig, Kreis Striegau,
ein Braunkohlenbergwerk besitzt. Die Ges. ist ferner an folgenden Unternehmen beteiligt:
Bergmanns-Heimstätten G. m. b. H. zu Grube Ilse, Braunkohlengewerksghaft Lübbenau,

Niederlausitzer Wasserwerk G. m. b. H., Senftenberg, Niederlausitzer Überlandzentrale

G. m. b. H., Ostdeutsche Braunkohlen A.-G., Berlin.
Verbände: Die Ges. gehört dem Ostelbischen Braunkohlensyndikat G. m. b. H. 1928 in

Berlin an: ferner dem Deutschen Braunkohlen-Industrieverein, Halle a. S.; dem Nieder-

lausitzer Bergbau-Verein, E. V., Senftenberg; der Vereinigung der Ziegeleibesitzer der
N.-L.-Grube Ilse, N.-L. u. dem Verband der Tonindustriellen der Lausitz, Sorau.

Kapital: RM. 50 000 000 in 200 000 St.-Akt. zu RM. 200 u. 100 000 Nam.-Vorz.-Akt. zu RM. 100.
– Vorkriegskapital: M. 15 000 000.

Urspr. A.-K. M. 2 300 000, erhöht bis 1914 auf M. 15 000 000, dann erhöht von 1917 bis
1923 auf M. 350 000 000 in 300 000 St.-Akt. zu M. 1000 u. 100 000 Vorz.-Akt. zu M. 500 (über
Kap.-Beweg. s. Hdb. d. Dt. A.-G. Jahrg. 1927). Kap.-Umstell. lt. G.-V. v. 22./1. 1925 unter
Einzieh. der lt. G.-V. v. 2./8. 1923 geschaff. M. 100 000 000 St.-Akt. von nunmehr M. 250 000 000

unter Einbegriff obiger M. 60 000 000 Schutz-St.-Akt. auf RM. 50 000 000 in der Weise, dass der

bisher. Nennwert der St.-Akt. von M. 1000 auf RM. 200 u. der der Vorz.-Akt. von M. 500
auf KM. 100 umgewertet wurde. Den Satzungen wurde folg. Passus beigefügt: Für die
M. 60 000 000 (jetzt RM. 12 000 000 eingez. mit RM. 2935) Schutz- bzw. Vorrats-St.-Akt., deren
Inh. durch Vereinbarung mit der Ges. in der Veräusser. u. sonst. Verfüg. über die Aktien
gebunden sind, ruht bis zu dem Zeitpunkt, in dem gemäss den mit der Ges. bestehenden
Vereinbarungen über die Aktien verfügt wird, das Recht auf Beteil. am Geschäftsgewinn
sowie der Anspruch auf Ausübung eines Bezugsrechtes.

Anfang 1927 wurde zwischen der Ges. u. den Herren Ignatz u. Karl Petschek ein
Abkommen getroffen, das zunächst bis 31./3. 1932 gilt u. sich automatisch verlängert, falls
es nicht ein Jahr vor diesem Termin gekündigt wird. Für die Dauer des Abkommens
wird der Aktienbesitz der Gruppe Petschek (mehr als RM. 7 000 000) bei der Mitteldeutschen
Creditbank hinterlegt. Petschek verpflichtet sich, mit seinem jeweiligen Aktienbesitz für
die Aufrechterhaltung der Schutz- u. Vorz.-Aktien der Ilse sowie für die Wiederwahl der
gegenwärtigen Aufsichtsratsmitglieder zu stimmen. Über Neuwahlen soll eine Rücksprache
mit ihm stattfinden, womit ihm jedoch kein unbedingtes Vetorecht eingeräumt wird. Die
Verpflichtung zur Wiederwahl der gegenwärtigen Aufsichtsratsmitglieder erlischt auch
durch Ablauf des Abkommens nicht. Herrn Petschek, der keine Vorz.-Akt. der Ilse Bergbau
besitzt, wird der Eintritt in das von der Verwaltung zum Erwerb von Vorz.-Akt. gebildete
Konsortium mit einer Beteiligungsquote von 40 % angeboten. Über die Bildung eines Kon-
sortiums zum gemeinsamen Erwerb von St.-Aktien bleibt Verständigung vorbehalten.

Die von der Gräflich Schaffgotschschen Werke G. m. b. H. angestrengte Klage auf
Nichtigkeit des mit Herrn J. Petschek geschlossenen Abkommens ist von dem Landgericht
Cottbus kostenpflichtig abgewiesen worden. Auch die gemeinsame Anfechtungsklage der
Bubiag u. der Gräflich Schaffgotschschen Werke gegen die Beschlüsse der Hauptversammlung
v. 28./4. 1927 ist von dem gleichen Gerichtshof in der Hauptsache abgewiesen. Gegen beide
Urteile ist Berufung eingelegt, die jetzt bei dem Kammergericht in Berlin schwebt.

Genussscheine: RM. 40 000 000 (davon bisher nicht begeb. RM. 6 600 000). Uispr.
M. 200 000 000. Lt. G.-V. v. 2./8. 1923 wurden 200 000 Genussscheine zu M. 1000 mit
Div.-Ber. ab 1./1. 1923 ausgegeben. Von diesen Genussscheinen wurden M. 130 Mill. den
Inhabern der St.-Akt. Nr. 1– 130 000 u. M. 25 Mill. den Inhabern der Vorz.-Akt. Nr. 1–100 000
zu 100 % plus Bezugsrecht- und Börsenumsatzsteuer im Verh. M. 1000 St.-Akt. oder
M. 2000 Vorz.-Akt.: 1 Genussschein angeb. Die Genussschein-Inh. haben keine Aktionärrechte.
Die Genussscheine sind an dem Reingew. wie die St.-Akt. beteiligt. Bei einer Auflös. der
Ges. wird aus dem zur Verteil. kommenden Vermögen nach Befriedigung der Vorz.-Akt. in
Höhe ihres Nennwertes zunächst den St.-Aktionären der Nennwert ihrer Aktien ausgezahlt.
Alsdann erhalten aus dem verbleib. Betrage die Genussschein-Inh. den Nennwert ihrer Genuss-
scheine, während der hiernach verbleibende Rest unter St.-Aktionäre u. Genussscbein-Inh.
verteilt wird. Bei Erhöh. des Grundkap. um St.-Akt. unter Einräum. von Bezugsrechten ist
den Genussschein-Inh. das Recht einzuräumen, zu gleichen Beding. wie die St.-Aktionäre
neue Genussscheine zu beziehen. Bei Verminder. des Grundkap. durch Zus. leg. von St.-Akt.
findet auch eine dieser Herabsetz. entsprechende Herabminder. des Nennwertes der Genuss-

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