84 Inländische Staatspapiere, Fonds etc.

burg einen dauernden Realkredit durch Gewährung von Hypothekendarlehen mittels Aus-
gabe von Stadtschaftsbriefen zu schaffen. Jeder eingetragene Eigentümer eines in der Provinz
Brandenburg gelegenen Hausgrundstückes ist zum Beitritt zur Stadtschaft berechtigt
u. kann den Antrag auf Gewährung eines Darlehens stellen. Ausgenommen sind nur die
Eigentümer von Grundstücken, welche der Beleihung bei dem Kur- u. Neumärkischen
Kreditinstitut u. dem Neuen Brandenburgischen Kreditinstitute unterliegen. Die Beleihung
des Grundstückes hat sich innerhalb der ersten Hälfte des ermittelten Wertes zu halten.
Zur Feststellung des Wertes hat eine Abschätzung des Hausgrundstückes durch einen oder
mehrere Sachverständige oder, soweit öffentliche Schätzerstellen eingerichtet sind, durch
diese zu erfolgen. Von der Aufnahme einer förmlichen Schätzung kann abgesehen werden,
wenn das zu bewilligende Darlehen den 12½ fachen Betrag des staatlich ermittelten Gebäude-
steuernutzungswertes nicht übersteigt. Wird in diesen Fällen eine Schätzung nicht vor-
genommen, so hat der Vorstand den Beleihungswert auf Grund zuverlässiger Unterlagen
festzusetzen u. die Festsetzung schriftlich zu begründen. Ferner ist ohne die Aufnahme
einer besonderen Schätzung die Beleihung bis zur Hälfte der Feuertaxe einer der öffentlichen
Feuersozietäten zulässig, wenn der Geschäftsführer oder ein vom Vorstand ersuchtes Mit-
glied der Stadtschaft bescheinigt, dass die Gebäude sich in gutem baulichen Zustande
befinden u. ihr zeitiger Bauwert der Taxe noch entspricht. Werden auf einem beliehenen
Grundstücke Neubauten errichtet, so ist der Vorstand befugt, ein neues Pfandbriefdarlehen
bis zur Hälfte des nachgewiesenen Mehrwertes des Grundstückes zu gewähren, sobald die
Neubauten versichert u. zur Gebäudesteuer veranlagt bezw. angemeldet sind. Der Schuldner
hat beim Empfang des Darlehens ½ % desselben als Beitrag zu der gemäss § 30 der
Satzungen zu bildenden Sicherheitsmasse der Stadtschaft bar zu zahlen u. das Darlehen
mit jährlich ½% % mehr zu verzinsen, als der Zinsfuss der gewährten Pfandbriefe beträgt.
Dieses letztere ½ % fliesst zur Hälfte in die Betriebsmasse behufs Bestreitung der Ver-
waltungskosten u. zur anderen Hälfte, bis das Guthaben des verpfändeten Grundstückes an
der Sicherheitsmasse 5 % des Stadtschaftsbriefdarlehens erreicht, in die Sicherheitsmasse u. von
da ab in die Tilgungsmasse. Überschüsse, die sich für die Betriebsmasse beim jährlichen
Abschluss ergeben, werden bis zur Erreichung eines Bestandes von 10 % des Stadtschaftsbrief-
umlaufes zur Hälfte, von da ab vollständig an die Sicherheitsmasse abgeführt. Den Inhabern
der Stadtschaftsbriefe wird für alle aus diesen Schuldverschreib. entspringenden Forderungen
zunächst mit der Sicherheitsmasse Sicherheit gewährt, dergestalt, dass sie befugt sind, so-
weit die Befriedigung ihrer fälligen Forderungen nicht sofort an der Kasse der Stadtschaft
erfolgt, sich an jene Masse zu halten. Die Rechte der Stadtschaftsbriefinhaber werden
durch die Ermittelung des Guthabens der einzelnen beliehenen Grundstücke an der Sicherheits-
masse nicht berührt. Solange zur Sicherheitsmasse nicht insgesamt M. 1 000 000 abgeführt
worden sind, gewährt zunächst zur Verstärkung derselben bis zu M. 1 000 000 der Provinzial-
verband von Brandenburg ein Darlehen, das nach Bedarf abgehoben wird. Für die von
dem Provinzialverbande auf dieses Darlehen gezahlten Beträge nebst Zs. haften demselben
die Mitglieder der Stadtschaft. Falls auch dann die Sicherheitsmasse zur Befriedigung
der Stadtschaftsbriefinhaber wegen ihrer fälligen Forderungen u. zur Deckung von Kapital-
ausfällen nicht ausreicht, ist der Vorstand befugt, mit Zustimmung des Verwaltungsrates von
den Mitgliedern nach Verhältnis ihrer ursprüngl. Stadtschaftsbriefdarlehen Zuschüsse bis
höchstens 5 % dieser Darlehen einzuziehen. Die Zuschüsse können aus den baren Beständen
der Tilgungsmassen entnommen werden. Im übrigen dienen zur Befriedigung der Stadtschafts-
briefinhaber die Hypotheken der Stadtschaft u. deren sonstiges Vermögen. Der Gesamtbetrag
der im Umlauf befindlichen Stadtschaftsbriefe muss in Höhe des Nennwertes jederzeit durch
Hypoth. von mindestens gleicher Höhe u. mindestens gleichem Zinsertrage gedeckt sein. Falls
und soweit die Ansprüche der Stadtschaftsbriefinhaber hiernach nicht vollständig befriedigt
werden können, haftet für sie ausserdem noch der Provinzialverband von Brandenburg bis
zur Höhe von 20 % des Gesamtbetrages der jeweilig im Umlauf befindlichen Stadtschaftsbriefe.
Aus der Tilgungsmasse erfolgt die Tilg. der Stadtschaftsbriefe entweder durch Kündig. oder
durch freihändigen Ankauf. Die Kündigung geschieht auf Grund einer Auslosung, die je
einmal im Laufe jeden Halbjahres stattfindet. Die Rückzahlung erfolgt 3 Monate später. Die
Stadtschaftsbriefe sind nach den Bestimmungen des Preussischen Ausführungsgesetzes zum
Bürgerl. Gesetzbuch Art. 73 Abs. 2 u. 74 Nr. 3 mündelsicher.

4 % Stadtschaftsbriefe, Reihe I. M. 5 000 000 in Stücken à M. 100, 200, 500, 1000, 2000, 5000.
Zs.: 2./1., 1./7. Tilg.: Die Stadtschaftsbriefe können seitens der Stadtschaft nur behufs der
satzungsmässigen Tilg. gekündigt werden. Zahlst.: Berlin: Kasse der Stadtschaft, Branden-
burgische Landeshauptkasse, Deutsche Bank u. deren Filialen. Aufgelegt 21./8. 1912 M.
3 000 000 zu 99 %. Kurs für Serie I/V Ende 1912–1919: In Berlin: 98.70, 95.10, 96.20*, –,
86, 93, 97 %.

4 % Stadtschaftsbriefe, Reihe II. M. 5 000 000 in Stücken à M. 100, 200, 500, 1000, 2000, 5000.
Zs.: 2./1., 1./7. Tilg wie Reihe I. Zahlst.: Kasse der Stadtschaft, Brandenburgische Landes-
hauptkasse, Commerz- u. Privat-Bank u. deren Niederlassungen, Deutsche Bank u. deren
Fil., Potsdamer Credit-Bank. Eingeführt in Berlin 23./11. 1912. Kurs mit Reihe I zus. notiert.

4 % Stadtschaftsbriefe, Reihe III. M. 20 000 000 in Stücken à M. 100, 200, 500, 1000, 2000,
5000. Zs.: 2./1., 1./7. Tilg. wie Reihe I. Zahlst.: Kasse der Stadtschaft, Brandenburgische
Landeshauptkasse, Bank für Handel u. Ind. u. deren Niederlassungen, Commerz- u. Privat-
Bank u. deren Niederlassungen, Deutsche Bank u. dere 1 Filialen, Dresdner Bank u. deren