Öffentlich-rechtliche Verbände. 131

Zweck der Anstalt ist, den ihr angehörenden Gemeinden, Gemeindeverbänden und
Bezirksverbänden die zur Erfüllung ihrer Aufgaben nötigen Geldmittel zu versorgen. Der
Anstalt steht das Recht zu, in Höhe der von ihr an Gemeinden, Gemeindeverbänden und
Bezirksverbänden gewährten Darlehen Kreditbriefe auszugeben. Diese sind nach $ 1 des
sächsischen Gesetzes vom 22./12. 1899 zur Anlegung von Mündelgeldern geeignet. Für die
Verbindlichkeiten der Anstalt und auch für die Sicherheit der Kreditbriefe haftet die An-
stalt mit ihrem Vermögen, darunter den Forderungen aus gewährten Darlehen, ferner mit
ihren Rücklagen und den Stammanteilen der Mitglieder. Demnächst haften nach Massgabe
der Anstaltssatzung unbeschränkt und als Gesamtschuldner die der Anstalt angehörenden
Gemeinden, Gemeindeverbände und Bezirksverbände mit ihrem gesamten Vermögen und
ihrer Steuerkraft. Die von der Anstalt ausgegebenen Kreditbriefe sind seitens der Gläubiger
unkündbar. Die Tilg. durch die Anstalt erfolgt durch Verlos. zum Nennwert oder Ankauf
in dem Umfange, in dem die auf Grund der Kreditbriefe an Gemeinden, Gemeindeverbänden
und Bezirksverbänden gewährten Darlehen getilgt werden.

4 % Kreditbriefe der Kreditanstalt Sächsischer Gemeinden (Sächsische Kommunalkredit-
briefe), Reihe 1, M. 50 000 000 in Stücken zu je M. 100, 200, 500, 1000. 2000, 5000, 10 000,
20 000. Zs.: 1./4., 1./10. Tilg.: Nach den Bestimmungen der Satzung. Zahlstellen: Dresden:
Girozentrale, Landesgenossenschaftskasse für Sachsen, Zentralkasse gewerblicher Genossen-
schaften in Sachsen; Leipzig: Girozentrale des Giroverbandes Sächsischer Gemeinden,
Lotteriedarlehnskasse sowie sämtliche Sparkassen (Gemeindegirokassen) im Freistaate Sachsen.
Aufgelegt 31./3.–19./4. 1919 M. 50 000 000 zu 95 %.

4 % Kreditbriefe der Kreditanstalt Sächsischer Gemeinden (Sächsische Kommunal-
kreditbriefe), Reihe 2, M. 50 000 000 in Stücken zu M. 100, 200, 500, 1000, 2000, 5000, 10 000,
20 000. Zs.: 1./4, 1./10. Tilg.: Nach den Bestimmungen der Satzung. Zahlstellen: Wie oben.
Diese Kreditbriefe wurden im April 1919 freihändig verkauft.

4 % Kreditbriefe der Kreditanstalt Sächsischer Gemeinden (Sächsische Kommunal-
kreditbriefe), Reihe 3, M. 50 000 000 in Stücken zu M. 100, 200, 500, 1000, 2000, 5000, 10 000,
20 000. Zs.: 2./1., 1./7. Tilg.: Nach den Bestimmungen der Satzung. Zahlstellen: Wie oben.
Aufgelegt 7./7.–26./7. 1919 zu 95 %. Kurs Ende 1919: In Dresden: 95 %.

Elektrizitätsverband Weissenfels-Zeitz in Kretzschau,
Bezirk Halle a. S.

Die Landkreise Weissenfels u. Zeitz haben sich zu einem öffentlich rechtlichen Zweck-
verband vereinigt, der den Namen „Elektrizitätsverband Weissenfels-Zeitz“ führt u. seinen
Sitz in Kretzschau, Bezirk Halle a. S. hat. Die Bildung des Verbandes ist gemäss § 1 des
Preuss. Gesetzes vom 19./7. 1911 erfolgt. Die zwischen den beteiligten Kreisen vereinbarte
Satzung des Zweckverbandes ist von den Kreistagen in Weissenfels u. Zeitz am 6./7. 1912
bezw. 17./7. 1912 genehmigt u. unter dem 19./7. 1912 vom Bezirksausschuss zu Merseburg
bestätigt worden. Der Verband hat die Aufgabe, sein Gebiet mit elektr. Strom zu versorgen.
Die Abgabe elektr. Stromes darf auch ausserhalb seines Gebietes erfolgen. Die Anlagen
erstrecken sich auf die Kreise Weissenfels, Zeitz, Merseburg, Querfurt u. Naumburg. Die
Lieferung der elektr. Energie erfolgt durch die A. Riebeck'schen Montanwerke, u. zwar
durch deren Zentrale Grube Marie in Deuben bei Zeitz. Die Gemeinden, welche dem
Leitungsnetz des Verbandes angeschlossen sind, haben dem Verbande vertraglich, auf die
Dauer von 35 Jahren vom Vertragsabschluss an gerechnet, das ausschliessliche Recht erteilt,
innerhalb der Gemeinde (d. h. Ort u. Flur) zwecks gewerbsmässiger Abgabe von elektr.
Energie für Licht- u. Kraftzwecke oberirdische oder unterirdische Leitungen, unter unent-
geltlicher Benutzung der öffentlichen Strassen, Plätze, Gräben, Böschungen u. Gewässer der
Gemeinden herzustellen u. zu unterhalten. Während dieser Dauer der Konzession dürfen
die Gemeinden weder selbst eigene Elektrizitätswerke errichten, noch Dritten die dem
Verband gegebene Erlaubnis erteilen.

4 % reichsmündelsichere Anleihe von 1914. M. 2 000 000 in Stücken à M. 500, 1000, 2000,
5000. Zs.: 31./3., 30./9. Tilg.: Vom 31./3. 1915 ab durch Rückkauf oder Verlos. mit jährl.
3 % u. Zs.-Zuwachs bis spät. 31./3. 1936; vom 1./4. 1921 ab verstärkte Tilg. u. Totalkündig.
zulässig. Sicherheit: Zur Sicherheit der durch die Anleihe eingegangenen Verpflichtungen
haften das gesamte Vermögen des Elektrizitätsverbandes Weissenfels-Zeitz sowie die Land-
kreise Weissenfels u. Zeitz mit ihrem Vermögen u. ihrer Steuerkraft. Zahlst.: Kretzschau
(Bez. Halle a. S.): Kasse des Elektrizitätsverbandes Weissenfels-Zeitz; Leipzig: Dresdner
Bank u. deren übrige Niederlass., Allg. Deutsche Credit-Anstalt u. deren übrige Niederlass.;
Zeitz: Bank für Handel u. Ind. Eingeführt in Leipzig 4./6. 1914 zu 95.25 %. Kurs in
Leipzig Ende 1914–1919: 94.50*, –, 95, –, 91*, 93 %.

Verj. der Zinsscheine in 4 J. (K.), der verlosten Stücke in 30 J. (F.).

Emschergenossenschaft zu Essen-Ruhr.

Der Emschergenossenschaft ist durch Gesetz vom 14./7. 1904 die Regelung der Vorflut
nach Massgabe eines einheitlichen Projekts u. die Abwässerreinigung im Emschergebiete,
sowie die Unterhaltung u. der Betrieb der ausgeführten Anlagen übertragen worden. Das
den Provinzen Rheinland u. Westfalen angehörige, 784 qkm grosse Gebiet, liegt zwischen

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