72 Inländische Staatspapiere, Fonds etc. Magistrats nachzuweisen ist. Von diesem Durchschnittsertrage werden abgezogen: 1) die auf dem Grundstück lastenden Abgaben, Grundsteuer, Realsublevation und Feuerkassengeld und zwar, sofern diese Abgaben dem Betrage nach nicht feststehen, nach dem 5jähr. Durchschnitt; 2)die auf Abteilung IIseines Grundbuchblattes etwa haftenden beständigen Lasten an Kanon etc.:; 3) für Unterhaltung und Mietausfälle etc. 4 %. Sind auf dem Grundstück Gebäude vorhanden, welche zur Zeit der Beleihung noch nicht 5, aber mindestens 3 Jahre benutzt sind, so tritt an die Stelle des 5jährigen Durchschnitts der Jahresdurchschnitt des Ertrags während der Dauer der Benutzung nach Angabe der Steuer-Deputation, jedoch mit einem von der Direktion festzusetzenden Abzug, der bis zu 10 % des Ertrags bemessen werden darf. Jedes Grundstück, welches einen nach §§ 24 und 25 zu ermittelnden Ertrag bringt, ist beleihbar nach Wahl des Grundstückseigentümers a) bis zur Hälfte des Ertragswertes oder b) bis zur Hälfte des Bauwertes, oder c) bis zur Hälfte einer vom Eigentümer beizubringenden gerichtlichen Taxe des Grundstücks. Als Ertragswert gilt das Zwanzigfache des in Gemässheit der §§ 24 und 25 ermittelten Ertrags. Durch einstimmigen Beschl. der Dir. kann der Ertrags- wert auf das 22fache des Ertrags festgestellt werden. Grundstücke, bei welchen ein nach §§ 24 und 25 zu ermittelnder Ertrag nicht vorhanden ist, können nur auf einstimmigen Beschl. der Dir. bis zur Hälfte des Bauwertes oder bis zur Hälfte einer vom Eigentümer beizubringenden gerichtlichen Taxe beliehen werden. Zur Beleihung über den Bauwert hinaus ist stets einstimmiger Beschluss der Dir. erforderlich. Auch wenn eine gerichtliche Taxe eingereicht wird, ist Einstimmigkeit der Direktion über die Höhe der Beleihung erforderlich, so bald diese Einstimmigkeit nach den vorstehenden Bestimmungen erforderlich wird. Der am Schlusse eines halben Jahres sich ergebende Bestand der Tilgungsmasse, soweit dieselbe nicht in Pfandbr. besteht, und soweit er durch 100 teilbar, ist zur Einlösung von Pfandbr. bestimmt. Die mit diesem Bestande durch bare Zahlung zu tilgenden einzelnen Stücke werden angekauft oder durch das Los bestimmt und den Inhabern zum 2. Jan., resp. 1. Juli gekündigt. Die Kündigung muss 3 Monate vor dem Einlösungstermin erfolgen. Die Pfandbriefe sind bei der Reichsbank und den Reichsdarlehnskassen nach den für die Kriegszeit getroffenen Bestimmungen mit 70 % des zu Steuerzwecken festgesetzten Kurses der Berliner Börse beleihbar. Sie sind mündelsicher gemäss Art. 74 Nr, 3 und Art. 73 Abs. 2 des Preussischen Ausführungsgesetzes zum B.G.B. vom 20. Sep- tember 1899. Für die Neuen Berliner Pfandbr. gelten u. a. folg. Bestimmungen: I. Das Institut ist berechtigt, 3, 3½, 4, 4½ und 5 % Pfandbr. auszufertigen. II. Für jede Zinsklasse wird eine besondere Sicherheits- und Tilgungsmasse angelegt. III. Das Pfandbrief-Amt gewährt in den von ihm auszufertigenden Neuen Berliner Pfandbr. die Darlehen, die stets in Hunderten von Mark abgerundet sein müssen, unter folg. Bedingungen: 1) Der Schuldner hat beim Empfang des Darlehens ½ % desselben als Beitrag zur Sicherheitsmasse bar zu zahlen. 2) Er hat das Darlehen mit jährlich ½ % mehr zu verzinsen, als der Zinsfuss der Pfandbr. beträgt, in denen er das Darlehen erhalten hat. 3) Er ist berechtigt, zur Tilg. seiner Darlehnsschuld nach Ablauf von 2 Jahren seit Aushänd. der Pfandbr. jederzeit bare Zahlungen in beliebiger Höhe zu leisten. 4) Für Darlehn, Zs., Künd.-, Einklagungs- und Beitreibungskosten muss Hyp. in der Art bestellt werden, dass die Eintragung innerh. der in den §§ 22–28 angegebenen Wertgrenzen und zur ersten Stelle erfolgt. 5) Die persönl. Verbindlichkeit aus dem Darlehensvertrage muss von jedem Besitzer des Grundstücks sofort beim Erwerb desselben in einer gerichtl. oder notariellen Urkunde über- nommen werden. Das Pfandbr.-Institut ist befugt, nach seiner Wahl wegen seiner Forderungen an das Mobiliar- oder Immobiliarvermögen des Schuldners sich zu halten. Auf gerichtl. Zahlungsstundungen kann sich der Schuldner nicht berufen. IV. Die Inh. der Neuen Berliner Pfandbr. haben sich vorbehaltlich ihrer Rechte aus § 20 der Satzung für alle aus diesen Schuld- verschreib. des Pfandbr.-Amtes entspringenden Forder. in erster Linie an die Sicherheitsmasse ihrer Zinsgattung und die an derselben teilnehmenden Hypoth. zu halten. Letzteres geschieht in der Art, dass der Pfandbr.-Inh., soweit die Befriedigung seiner fälligen Forder. nicht sofort aus der Kasse des Pfandbr.-Amtes erfolgt, befugt ist, in Höhe der ihm zustehenden Forderung aus diesen Hypoth. sich diejenigen richterlich mit den Rechten eines Cessionars überweisen zu lassen, welche er auswählt. Alle Rechte, welche dem Institut gegen das Grundstück oder den Besitzer zugestanden haben, gehen hierdurch auf ihn über. V. Die Sicherheitsmasse jeder Zinsgattung hat für die an ihm teilnehmenden Pfandbr.-Darlehen die etwa ausbleibenden Zinszahlungen der Grundbes. vorzuschiessen. A. Berliner Pfandbriefe (Alte): 5 % Pfandbriefe. Ausgegeben bis Ende 1920: M. 10 061 700, davon noch in Umlauf Ende 1920: M. 502 650 in Stücken à M. 150, 300, 1500, 3000. Zs.: 2./1., 1./7. Verl.: Im März per 1./7. und im Sept. per 2./1. Tilg.: Die Berliner Pfandbr. können seitens des Inh. gar nicht, vom Berliner Pfandbr.-Institut nur behufs der satzungsmässig zu bewirkenden Tilgund gekündigt werden, daher vom Pfandbrief-Institute nicht konvertierbar. Kurs Ende 1912–1921: 119.25, 116, –*, –, 100, –, 105*, 105*, 103, 110 %. Notiert in Berlin. 4½ % Pfandbriefe. Ausgegeben bis Ende 1920: M. 46 185 000, davon noch in Umlauf Ende 1920: M. 1 176 000 in Stücken à M. 300, 1500, 3000. Zs., Verl. u. Tilg. wie bei 5 % Pfandbr. Kurs Ende 1912–1921: 105.60, 106.40, –*, –, 96, –, 100*, 100*, 99, 99 %. Notiert in Berlin.