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Öffentlich-rechtliche Verbände. 129

Landesverband Bayerischer Sparkassen in München.

Zweiganstalten in Kaiserslautern und Nürnberg.

Errichtet 9./12. 1914 als öffentlich-rechtlicher Verein auf Grund staatlicher Verleihung
der Rechtspersönlichkeit. Der Verband untersteht der Aufsicht des Staatsministeriums des
Innern, welchem alljährlich über den Geschäftsbetrieb Bericht zu erstatten ist. Das
Ministerium hat einen Staatskommissär aufgestellt, der berechtigt ist, den Sitzungen des

Verwaltungsrates anzuwohnen.
Zweck: Der Verband bezweckt u. a. die Vermittlung des Geldausgleichs der Sparkassen,
Pflege u. Förderung des bargeldlosen Zahlungsverkehrs u. des gemeindlichen Geld- u.
Kreditwesens, sowie die Förderung der öffentl. Volks- u. Lebensversicherung. Der Verband
hat zur Erfüllung dieser Verbandszwecke eine Geschäftsstelle mit der Bezeichnung
„Bayerische Girozentrale“ als öffentl. Bankanstalt errichtet, deren Sitz München ist u. die
in Kaiserslautern u. Nürnberg Zweigstellen unterhält. Die Bayerische Girozentrale ist mit
einem Betriebskapital von M. 30 000 000 ausgestattet. Mitglieder des Verbandes können
alle öffentlichen Sparkassen in Bayern u. die Verbände öffentlich-rechtlicher Körperschaften
werden. Die Zugehörigkeit zum Verbande berechtigt zur Benützung aller vom Verband
getroffenen Einrichtungen u. zur Teilnahme an der Verbandsleitung; sie gibt anteiligen
Anspruch auf den vom Verbande erzielten Gewinn. Für die Verbindlichkeiten des Ver-
bandes haftet zunächst nur dieser; für ungedeckte Verbindlichkeiten haften dem Verband
die Mitgliedersparkassen. Der Geschäftsaufwand wird aus den Betriebseinnahmen des Ver-
bandes bestritten. Reichen diese nicht aus, so wird der ungedeckte Aufwand auf die
Mitglieder umgelegt. Von dem Reingewinn werden nach Deckung etwaiger Nachschuss-
beträge, zunächst der Sicherheitsrücklage solange zugeführt, bis diese auf des Betriebs-
kapitals angewachsen ist. Nach Erreichung dieses Standes wird der Sicherheitsrücklage
diie Hälfte des Reingewinns zugewiesen Der hiernach verbleibende Ges des Reingewinns
wird auf die haftenden Mitglieder verteilt. Die ausscheidenden Mitglieder haften auch nach
dem Austritt weiter für die bis zum Schlusse des Jahres erwachsenen Verbindlichkeiten
des Verbandes, haben aber keinen Anspruch auf den Gewinn des letzten Jahres u. auf die
Sicherheitsrücklage.

4 % Anleihe des Verbandes Bayerischer Sparkassen. M. 300 000 000 in Stücken zu
M. 500, 1000, 5000, 10 000, 20 000, 50 000. Zs. 1./4., 1/10. Tilg. durch freih. Rückkauf
oder Verlos. nach einem Tilgungspian innerhalb 38 Jahren. Sicherheit: Für die Sicherheit
der Anleihe haften neben dem Landesverband Bayerischer Sparkassen alle Mitglieder-
sparkassen, die Gemeinden u. Bezirke, die diese Sparkasse betreiben, sowie die Bezirke u.
Gemeinden, die aus dem Erlös der Anleihe Darlehen erhalten haben, endlich auch das
Reich gemäss § 59 des Landessteuergesetzes. Zahlst.: München: Bayerische Girozentrale
sowie sämtliche deutsche öffentl. Sparkassen u. sämtliche Girozentralen. Die Anleihe wurde

aufgelegt 24./1.–26./2. 1921 zu 96 %.

Kreditanstalt Sächsischer Gemeinden zu Dresden.

Die Kreditanstalt Sächsischer Gemeinden ist im Jahre 1916 als ein Gemeindeverband
nach dem Sächsischen Gesetze vom 18./6. 1910 begründet worden. Sie ist eine Körperschaft
des öffentlichen Rechts und untersteht der Aufsicht des Ministeriums des Innern, das die
Satzung der Anstalt in neuer Fassung unter dem 27./1. 1920 genehmigt hat. Der Anstalt
gehören im Freistaate Sachsen ausser den sämtlichen 29 amtshauptmannschaftlichen Be-
zirksverbänden mehr als 350 Städte und Landgemeinden an.
Zuweck der Anstalt ist, den ihr angehörenden Gemeinden, Gemeindeverbänden und
Bezirksverbänden die zur Erfüllung ihrer Aufgaben nötigen Geldmittel zu versorgen. Der
Anstalt steht das Recht zu, in Höhe der von ihr an Gemeinden, Gemeindeverbände u.
Bezirksverbände gewährten Darlehen Kreditbriefe auszugeben. Die Anstalt kann ferner
auf Hausgrundbesitz innerhalb Sachsens erststellige Hyp. gewähren u. in Höhe der auf
diese Weise erworbenen Forderungen Pfandbriefe ausgeben. Die Kreditbriefe u. Pfand-
briefe sind nach $§ 1 des sächs. Ges. v. 22./12. 1899 zur Anleg. von Mündelgeldern geeignet;
dieselbe Eigenschaft geniessen auch alle übrigen bei der Anstalt bewirkten Geldanlagen. Für
die Verbindlichkeiten der Anstalt u. auch für die Sicherheit der Kreditbriefe u. Pfandbriefe
haftet die Anstalt mit ihrem Vermögen, darunter den Forderungen aus gewährten Darl.,
ferner mit ihren Rücklagen u. den Stammanteilen der Mitgl. Demnächst haften nach Massgabe
der Anstaltssatzung unbeschränkt und als Gesamtschuldner die der Anstalt angehörenden
Gemeinden, Gemeindeverbände und Bezirksverbände mit ihrem gesamten Vermögen und
ihrer Steuerkraft. Die von der Anstalt ausgegebenen Kreditbriefe sind seitens der Gläubiger
unkündbar. Die Tilg. durch die Anstalt erfolgt durch Verlos. zum Nennwert oder Ankauf
in dem Umfange, in dem die auf Grund der Kreditbriefe an Gemeinden, Gemeindeverbänden
u. Bezirksverbänden gewährten Darlehen getilgt werden. Dasselbe gilt von den Pfandbriefen.

4 % Kreditbriefe der Kreditanstalt Sächsischer Gemeinden (Sächsische Kommunalkredit-
briefe), Reihe 1, M. 50 000 000 in Stücken zu je M. 100, 200, 500, 1000. 2000, 5000, 10 000,
20 000. Zs.: 1./4., 1./10. Tilg.: Nach den Bestimmungen der Satzung. Zahlstellen: Dresden:
Girozentrale, Sächs. Landwirtschaftsbank, Landgewerbebank Sachsen; Leipzig: Girokasse

Staatspapiere etc. 1922/1923. I. IX