Gesellschaften für Gas-, Petroleum- und Spiritus-Glühlicht. 889

Aktiengesellschaft für Selas-Beleuchtung in Berlin.

Gegründet: 8./10. 1901; handelsger. eingetr. 28./11. 1901. Gründer, die sämtliche Aktien über- nommen haben, sind: „Selas“ G. m. b. H., Berlin; Komm.-Rat Georges Schleber, Paul Heinrich Schmidt, Greiz; Fabrikbes. Paul Schleber, Erich Dankelmann, Reichenbach i. V.

Die „Selas“ G. m. b. H. zu Berlin brachte auf das A.-K. gemäss besonderem Vertrage v. 8./10. 1901 die ihr gehörigen deutschen Reichspatente Nr. 81 372. 93 451, 105 645, 117 284 in die neu gegründete A.-G. ein, verpflichtet sich, alle künftigen Erfindungen, Ver- besserungen oder Neuerungen auf dem Gebiete des Selas-Systems nach näherer Be- stimmung dieses Vertrages der A.-G. zu überlassen, jedoch ist die Ausnutzung dieser Patente und Rechte auf Deutschland und seine Kolonien beschränkt und sind die Auslandspatente nicht mit eingebracht. Der Wert dieser Einlage wurde auf M. 500 000 festgesetzt, und werden der Einbringerin 500 für voll eingezahlt erachtete Aktien à M. 1000 hierfür gewährt. Auch ist die A.-G. verpflichtet, Neuerungen, Verbesserungen oder Er- findungen, die von ihr in Bezug auf das System der Selas-Beleuchtung gemacht werden, der „Selas“ G. m. b. H. unentgeltlich nach näherer Vertragsfestsetzung zur Verwertung für eigene Rechnung in allen ausserdeutschen Ländern zu überlassen.

Zweck: Erwerb und Ausnutzung innerhalb des Deutschen Reiches der deutschen Reichs- bpatente Nr. 81 372 „Erzeugung von Gasglühlicht unter Anwendung eines vor Eintritt in die Gasleitung bereiteten Gemisches von Gas und Lufté“, Nr. 93 451 „Einrichtung zur Gleicherhaltung des Druckes von geförderten Flüssigkeiten“', Nr. 105 645 „Erzeugung eines Gasluftgemisches für Beleuchtungszwecke in Gasmessern mit Luftschöpftrommel“, Nr. 117 284 (Zusatzpatent zu Nr. 105 645) „Verfahren zur Herstellung eines Gemisches von Gas und Lufté, welche der „Selas“ G. m. b. H. zu Berlin zustehen, sowie aller von dieser bereits angemeldeten und etwa noch anzumeldenden, auf das System der Selas- Beleuchtung sich beziehenden deutschen Reichspatente, Gebrauchsmuster und Waren- zeichen, insbes. Herstellung von Selas-Beleuchtungs-Anlagen, sowie Erwerb und Aus- nutzung innerhalb des deutschen Reiches von etwaigen weiteren in das Gebiet der Gas- beleuchtung oder verwandter Gebiete einschlagenden Erfindungen und Einrichtungen.

Kapital: M. 1 000 000 in 1000 Aktien (Nr. 1–1000) à M. 1000.

Geschäftsjahr: 1./10.–30./9. Gen.-Vers.: Im I. Geschäftshalbj. Stimmrecht: 1 Aktie = 1 St.

Gewinn-Verwendung: 5 % zum R.-F., event. besondere Abschreib. u. Rücklagen, vertragsm. Tant. an Vorst. u. Beamte, hierauf 4 % Div., vom Übrigen 15 % Tant. an A.-R. (ausser einer festen Jahresvergütung von M. 500), Rest Super-Div. bezw. nach G.-V.-B.

Dividende: Die erste Bilanz wird per 30./9. 1902 gezogen.

Direktion: Paul Hch. Schmidt, Erich Dankelmann.

Aufsichtsrat: (Mind. 3) Vors. Komm.-Rat Georges Schleber, Greiz; Stellv. Paul Schleber, Reichenbach i. V.; Fritz Doller, Berlin.

Deutsche Gasglühlicht Aktiengesellschaft in Berlin, SW. Alte Jacobstrasse 139.

Gegründet: 20./10. 1892; handelsger. eingetr. 28./11. 1892. Letzte Statutänd. v. 23./1. u. 16/11 1906

Zweck: Gegenstand des Unternehmens ist: 1. Verwertung des urspr. dem Dr. Auer von Welsbach erteilten, am 22./9. 1900 abgelaufenen Gasglühlicht-Patents Nr. 39 162 nebst den bereits erteilten und noch zu erteilenden Zusatzpatenten innerhalb des Deutschen Reichs; 2. Anfertigung, Erwerbung und Veräusserung von Gegenständen, insbesondere auch von Apparaten und Maschinen auf dem Gebiete des Beleuchtungs- und Heizungs- wesens, der Wasserversorgung und der Kraftversorgung und auf dem Gebiete des Maschinenwesens überhaupt, sowie Erwerb darauf bezüglicher Patente und Licenzen; 3. Erwerb, Pachtung, Errichtung oder Veräusserung von Anlagen, welche den zu 1 u. 2 gedachten Zwecken dienen, und die Beteiligung an Gesellschaften aller Art, deren Geschäftsbetrieb zu den gedachten Zwecken in Beziehung steht.

Die Ges. übernahm als Einlage von der Kommandit-Gesellschaft Soenderop & Cie. alle Rechte, welche dieser auf die Ausnutzung der Dr. Auer von Welsbach'schen Erfindung vertragsmässig zustanden, ferner übernahm sie alle von der genannten Firma hierbei eingegangenen Verbindlichkeiten, insbesondere den Vertrag mit der Firma Julius Pintsch und die Verpflichtung, der Firma Lindheim & Co. 10 % des bei Ausnutzung der Patente gezogenen Reingewinns zu vergüten; sie gewährte dafür als Gegenleistung 1000 Aktien à M. 1000. Sie übernahm ferner als Einlage der Gasglühlicht-Gesellschaft Selten & Cie. in Berlin deren Handelsgeschäft mit allen Aktiven und Passiven nach der Bilanz v. 1. Okt. 1892 und gewährte dafür 297 Aktien à M. 1000 und bar M. 37 473.43. Lt. G.-V.-B. vom 30. Dez. 1892 erhielten Lindheim & Cie. in Wien für ihre Ansprüche 65 neue Aktien à M. 1000. Das der Firma Julius Pintsch nach Vertrag vom 29. Dez. 1888 zustehende Lieferungsrecht der ihr patentierten Bunsenbrenner ist nach Beschluss v. 15. Sept. 1893 dahin geändert worden, dass die Firma den Preis für die von ihr seit 1. Juli 1893 ge- lieferten und noch zu liefernden Brenner um M. 1.20 per Stück ermässigt und als Gegen-