Elektrische Strassenbahnen, Klein- und Pferdebahnen ete. 1565

ange von 14 136 qm vom Tage des Beginns der Bauausführung ab Anerkennungs-
ren und Entschädigungen im Gesamtbetrage von M. 34 700 jährlich an den
senbahnfiskus zu zahlen. Zur Sicherstellung der von der Ges. dem Eisenbahnfiskus
gegenüber übernommenen Verpflichtungen ist eine erststellige Kautionshypothek in Höhe
von M. 500 000 in das Bahngrundbuch nach Massgabe des Ges. v. 19. Aug. 1895 eingetragen.

PFür die seitens der Gemeinden Berlin, Schöneberg und Charlottenburg
teilte Erlaubnis der Benutzung der öffentlichen und nichtöffentlichen Grundstücke
t die Ges. alljährlich folgendes Entgelt zu entrichten:

a) für die Stadt Berlin: bei einer jährlichen Bruttoeinnahme der Strecke innerhalb

des städtischen Weichbildes (Berliner Gemeindebezirks) bis M. 6 000 000: 2 % dieser
Bruttoeinnahme, bei einer jährlichen Bruttoeinnahme bis M. 7 000 000: 2 % und
so fort in aufsteigender Skala bei jeder weiteren Million Mark ¼ % mehr: nach
Ablauf von 4 Jahren seit Erteilung der staatlichen Genehmigung, also vom Beginn
des fünften Jahres ab, aber mindestens M. 20 000 jährlich. Das Entgelt für die
Flachbahn Warschauer Brücke-Centralviehhof entspricht den für Flachbahnen fest-
gestellten Sätzen;
p) für die Gemeinde Sehöneberg: einen im Verhältnis der Länge der Bahnstrecke
innerhalb Schönebergs zur Länge der Bahnstrecke in Berlin zu bestimmenden
Anteil an demjenigen Entgelt, welches sich nach Massgabe der für die Stadt Berlin
geltenden Bestimmungen ergiebt;

für die Stadt Charlottenburg (unter Einschluss der Verlängerungslinie und
nach der mit der Stadtgemeinde vereinbarten Abänderung der ursprünglichen Be-
dingungen): bei einer jährlichen Bruttoeinnahme der Bahn auf der Gesamtlinie
bis M. 7 000 000: 2 6 % der Bruttoeinnahme aus dem Verkehr auf der Gesamtlinie
Warschauer Brücke-Potsdamer Thor-Zoologischer Garten bis zum Wilhelmplatz
in Charlottenburg; bei einer jährlichen Bruttoeinnahme bis M. 8000 000: /6 % und
so fort in aufsteigender Skala bei jeder weiteren Million Mark ¼6 % mehr: nach
Ablauf von 4 Jahren seit Erteilung der staatlichen Genehmigung für die Strecke
Zoologischer Garten-Wilhelmplatz aber mindestens M. 7500 jährlich.

Die Zahlungen sub a, b u. e beginnen spät. am 15./5. desjenigen Jahres, welches auf
das Geschäftsjahr, in welechem der Betrieb eröffnet worden ist, folgt.
üickkaufsrecht der Gemeinden: Die Gemeinden Berlin, Schöneberg und Charlottenpurg
ben sich im Sinne des § 6 des Gesetzes vom 28. Juli 1892 das Recht vorbehalten,
s Eigentum der Bahn mit allem beweglichen und unbeweglichen Zubehör zu erwerben.
r Erwerb ist jedoch bis zum Ablauf des 30. Jahres nach dem Datum der staatlichen
nehmigung (15. März 1896) ausgeschlossen und kann erst dann und in Zukunft immer
nur von 10 zu 10 Jahren ausgeübt werden. Die Absicht hierzu haben die Gemeinden
estens 2 volle Jahre vor dem jedesmaligen Erwerbstermine der Unternehmerin zu
rklären, ohne von der einmal abgegebenen Erklärung wieder zurücktreten zu dürfen.
r Ermittelung des Erwerbspreises wird das jährliche Einkommen zu grunde gelegt,
lches die Untornehmung im Durchschnitt der letzten 5 vollen Geschäftsjahre. rück-
yärts von dem Übernahmetage an gerechnet, gebracht hat. Von dem ermittelten Durch-
chnitt wird beim Erwerb seitens der Gemeinden der 25fache Betrag gezahlt. Machen die
Gemeinden von dem ihnen zustehenden Rückkaufsrechte keinen Gebrauch, so gehen bei der-
ustigem Ablauf der Genehmigung für den Betrieb der Bahn, der Bahnkörper und die Bahn-
öfe nebst Zubehör unentgeltlich in das Eigentum der Gemeinden über. Der Unternehmerin
erbleiben jedoch die Krafterzeugungs- und sonstigen Betriebsstätten, sowie die etwaigen
waltungsgebäude nebst Einrichtungen und Zubehör, endlich die bewegliche Aus-
üstung der Bahn und sonstige dem Bauunternehmen unmittelbar oder mittelbar
ewidmete Sachen und Rechte. Falls die Gemeinden von dem Recht, das der Unter-
aehmerin verbleibende Eigentum zu erwerben, Gebrauch machen, so gilt als Erwerbspreis
Sachwert (Taxe) mit einem Zuschlage von 10 %.
Die Gemeinden können aber auch die Wiederherstellung des früheren Zustandes.
er von der Unternehmung benutzten Strassen etc. auf Kosten der Ges. nötigenfalls
unter Beseitigung der in die Strassen eingebauten Teile der Bahnanlage verlangen.
Dital: M. 30 000 000 in 30 000 Aktien (Nr. 1–30 000) à M. 1000. Urspr. A.-K. M. 12 500 000;
V. v. 9./2. 1901 beschloss zum Zwecke der Beschaffung von weiteren Mitteln für
auausführung Erhöhung um M. 7 500 000 in 7500 Aktien à M. 1000, welche von
em Konsortium (Deutsche Bank etc.) zu pari plus 2 % für Stempel u. Herstellungskosten
bernommen und den alten Aktionären 18./3.–4./4. 1901 zu 106 % plus 4 % Zs. ab 1/1 1963
angeboten wurden; auf 5 alte Aktien entfielen 3 neue, welche ab 1./1. 1901 div.-ber. sind.
Deckung der Restzahlungen für die Stammbahn u. Flachbahn sowie der Kosten für.
rweiterungen und Ausbauten beschloss die G.-V. v. 5./4. 1902 Erhöhung um
10 000 000, in 10 000 Aktien à M. 1000 und zwar 5000 Aktien mit Div.-Ber. ab 1./1.
2 und 5000 Aktien mit Div.-Ber. ab 1./1. 1903. Die neuen Aktien wurden von einem
rtium (Deutsche Bank) übernommen und zwar die Aktien (Nr. 20001–25 000) mit
Er. pro 1902 à 106½ % zuzügl. 4 % Stück-Zs., die Aktien (Nr. 25 001–30 000) mit,
Ber. pro 1903 à 102 ½ % franko Zs. u. den alten Aktionären 2.–20./5. 1902 dergestalt
ezuge angeboten, dass auf je nom. M. 4000 alte Aktien M. 1000 Aktien mit Div.-Ber.