Türkische Eisenbahnen. 519

Überschuss behält sie weitere 55 %, während die restlichen 45 % an die türk. Reg. abzuführen
sind. Indessen hat die Ges., gleichviel wie hoch die Bruttoeinnahme ist, der türk. Reg. aus
den ihr gehörigen 45 % eine Mindesteinna hme von frs. 1500 pro km und Jahr garantiert.
Die auf die 1178 km der Linien 1 und 2 entfallende Mindestabgabe ist durch Vertrag vom
1./13. März 1894 für den Dienst der 4 % Ottomanischen Anleihe von 1894 verpfändet u. wird
von der Ges. direkt an die jenen Dienst leitende Banque de Paris et des Pays-Bas in Paris
gezahlt. Wenn infolge höherer Gewalt der Betrieb eines Teiles der Linien während mehr
als 5 aufeinander folgender Tage unterbrochen ist, wird für den betr. Streckenabschnitt u.
für die ganze Zeit der Betriebsstörung die Zahlung der Mindestabgabe aufgehoben. Falls
dadurch der Anteil der Reg. an den Einnahmen unter frs. 1500 pro km u. Jahr sinken
sollte, hat zwar trotzdem die Ges. die garantierten frs. 1500 pro km des Gesamtnetzes zu
zahlen, aber mit dem Rechte, wegen der Differenz sich aus dem der Reg. in den folgenden
Jahren zustehenden 45 % Anteil an den Einnahme-Überschüssen bezahlt zu machen. Sobald
Die Einnahmen frs. 50 000 pro km u. Jahr überschreiten, ist die türk. Reg. berechtigt, den
Bau eines zweiten Gleises zu verlangen. Die Kosten dieses zweiten Gleises sind ebenso
wie alle sonstigen Erweiterungsbauten zu von der Reg. u. zu ¼ von der Ges. zu tragen.
Unterhaltungskosten u. laufende Reparaturen fallen allein der Ges. zu. Im Falle eines Krieges
oder politischer Unruhen, welche den Betrieb ganz oder teilweise unterbrechen oder Be-
schädigungen der Eisenbahnanlagen herbeiführen, hat die Reg. den der Ges. daraus er-
wachsenen direkten u. wirklichen Schaden nach den Grundsätzen zu regeln, welche unter
gleichen Umständen in den anderen europ. Grossstaaten befolgt werden. Grund u. Boden
sowie Einkünfte der Ges. sind für die ganze Konze-sionsdauer von jeder Abgabe befreit;
auch sind sämtliche Akte, die mit der Konvention zusammenhängen, von jeglichem türk.
Stempel befreit. An UÜberwachungkosten hat die Ges. Piaster 270 = frs. 60 pro km und
Jahr zu zahlen.

Rechtsverhältnis zwischen der bulgar. Reg. u. der Betriebsgesellschaft. Nach der Kon-
vention v. 15./27. März 1899 verpachtete die bulg. Reg. an die Ges. den Betrieb der unter
4) erwähnten Linie mit einer Länge von 80 km. Die Pachtdauer wurde auf 25 Jahre fest-
gesetzt, u. zwar von dem auf die Inbetriebssetzung der ganzen Linie folgenden 1. Jan. ab.
Bisher ist nur die Strecke Stadt Tchirpan-Nova-Zagora fertiggestellt, während mit dem Bau
einer zirka 13 km langen Verbindungsstrecke Scobelevo-Stadt Tchirpan, welche die Her-
stellung einer neuen Brücke über die Maritza erforderlich machte, noch nicht begonnen
worden ist. Nach Ablauf der Konzession gehen alle Rechte der Ges. ohne weiteres auf die
bulg. Reg. über, welche dagegen etwaige Vorräte kaufen muss, aber nur soweit sie für einen
6 monat. Betrieb erforderlich sind. Der Pachtzins, den die Ges. nach Inbetriebsetzung der
ganzen Linie an die bulg. Reg. abzuführen hat, beträgt zu Anfang frs. 700 pro km u. Jahr
und steigt von 2 zu 2 Jahren um je frs. 150 bis er frs. 1500 als Höchstsatz erreicht. Falls
der Betrieb durch Verschulden der Reg. oder infolge höherer Gewalt ganz oder teilweise
unterbrochen ist, wird für die betreffende Zeit der Pachtzins aufgehoben. Ausser dem
Pachtzins erhält die Reg. 45 % desjenigen Überschusses der Betriebseinnahmen über
frs. 10 333 pro km u. Jahr, welcher bei Zusammenrechnung der Einnahmen der alten Teil-
strecke der Ges. von Tirnowa nach Nova-Zagora u. derjenigen der neuen Strecke von Sco-
belevo nach Nova-Zagora im Verhältnis der Kilometerlänge auf letztere Strecke entfällt.
Alle Kosten der neuen Linie trägt die Reg.; desgleichen fallen ihr zur Last alle grossen
Reparaturen, ausserordentl. Unterhaltungskosten, Vergrösserungen u. Neubauten jeder Art
sowie alle Schäden infolge Krieg, höherer Gewalt, Überschwemmungen oder unbekannter
Ursache. Lokomotiven, Rollmaterial, Kohlen, Eisen wie alle sonstigen für den Betrieb er-
forderlichen Gegenstände sind von jeder staatlichen wie lokalen Verkehrsabgabe befreit
und, wenn sie vom Auslande bezogen werden, zollfrei mit Ausnahme der Brennmaterialien.
Auf die Dauer von 25 Jahren vom Vertragsschluss ab hat sich die Reg. des Rechtes be-
geben, Parallel- oder Konkurrenzbahnen zu den von der Ges. bereits betriebenen u. zu der
nach dem Vertrage zu betreibenden Linie selbst zu bauen oder bauen zu lassen oder deren
Bau zu gestatten. Als Konkurrenzbahnen gelten Linien, welche 2 Ortschaften verbinden,
welche an den gesellschaftl. Linien liegen oder bis 40 km davon entfernt sind. Ausge-
nommen von dieser Bestimmung ist der Bau einer Bahn von Philippopel über Mahala u.
Karlova nach Kazanlik u. von dort nach Stara-Zagora oder Nova-Zagora; auch reine Zu-
fahrtsbahnen werden von jener Bestimmung nicht betroffen. Falls die Reg. gegen diese
vertragliche Abmachungen verstösst, hat die Ges. das Recht, entweder Schadenersatz oder
die Betriebsübertragung der vertragswidrig gebauten Bahnen auf 25 Jahre zu verlangen.
Für die etwa hiernach. betriebenen Linien braucht die Ges. keine feste Pacht zu zahlen,
sondern nur 45 % des Überschusses der Bruttoeinnahmen nach Deckung der Betriebskosten
jeder Art an die Reg. abzuführen. Reichen die Einnahmen eines Jahres nicht einmal zur
Deckung der Betriebsausgaben aus, so wird das Defizit aus den Einnahmen der folgenden
Jahre vor Teilung mit der Reg. entnommen. Für den mit der Aufsicht über den Betrieb
betrauten bulg. Staatskommissar hat die Ges. jährl. frs. 60 pro betriebenen km zu zahlen.

Am 6./19. Sept. 1908 besetzte die bulgarische Reg. anlässlich eines Streikes des Personals
der Betriebsgesellschaft der Orientalischen Eisenbahnen nachfolgende von der Ges. betriebene
Linien: a) Sarambey (Bellowa)- Grenze (Mustapha-Pascha) ca. 204 km, b) Tirnowa-Semenli-
Jamboli ca. 106 km, c) Tschirpan-Nowa-Zagora ca. 80 km u. erklärte am 9./22. Sept. 1908
diese Linien für expropriiert, obwohl der Streik bereits am 8./21. Sept. für beendet erklärt