1876 / 30 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

Den Bericht über die heutige Sizung des Deutschen Reichstags werden wir morgen mittheilen.

Bei einer Bezirksregierung bestand cine Meinungsverschie- denheit darüber, : ob die Beamten der Strafanstalt zu L., welhe einen selbständigen Gutsbezirk bildet, verpflichtet sind Kreisabga- ben zu entrihten und zu den Kosten der Amtsverwaltung beizutragen. . y Die erstere vieser Fragen ist nah einem Bescheide des Mi- nisters des Innern im bejahenden, die andere im verneinendcn Sinne zu entscheiden. Der Minister hat diesen Bescheid wie folgt motivirt : F 1, Die Kreisabgaben sind ihrem Wesen nah Individual- steuern, welche nur in der Form von Kontingenten insofern er- hoben werden, als die Gemeinden und Gutsbezirke zur Unter- vertheilung, Einziehung und Abführung im Ganzen, d. h. ohne Rücksicht auf Ausfälle, Ab- und Zuçänge, verbunden find. Der Wortlaut des erft:zn Absay des $. 11:

„Unter Anwendung des nach diesen Grundsäßen (8. 10) vom Kreistage beschlossenen Veriheilungsmaßstabes wird das Kreisabgaben-Soll für die einzelnen Gemeinden und \elbstän- digen Gutsbezirke im Ganzen bere<hnet und denselben zur Untervertheilung auf die einzelnen Steuerpflihtigen nah dem- selben Maßstabe zur Einziehung, sowie zur Abführung im Ganzen an die Kreis-Kommunalkasse überwiesen,“

läßt ni<ht wohl eine andere Auslegung zu und führt zu dem

Ergebniß, daß eine Untervertheilung der Kreisabgaben sowohl,

innerhalb der Gemeinden, als auch innerhalb der Gutsbezirke stattfindet.

Die Motive zu dem ersten Abfaze des $. 10 des Kreis- ordnungs-Entwurfs von 1869, welher unverändert in die Vor- lagen von 1871 und 1872 und als $. 11 in die Kreisordnung selbst übergegangen ist, begründen die Nothwendigkeit der Ein- führung eines allgemeinen Individual-Besteuerungsmaßstabes für das platte Land, wie folgt:

Das diesen Vorschriften zu Grunde liegende System, wie es sh in der Praxis der meisten Kreise herausgebildet hat, bält gewissermaßen die Mitte zwishen den Systemen der \o- genannten Kontingentirung und der Jndividual - Besteuerung. Indem das Kreisabgaben - Soll für die einzelnen Gemeinden und selbständigen Gutsbezirke im Ganzen berehnet und den- selben zur Einziehung und Abführung an die Kreis-Kommu- naltasse im Ganzen überwiesen werden foll, folgt daraus, daß, wie den einzelnen Gemeinden und Guts- bezirken die gegen das Soll entftehenden Zugänge zu Gute kommen, ihnen andererseits dem Kreise gegenüber auch die De>ung der Abgänge und Aus- fälle obliegt.

Den einzelnen Gemeinden if jedoh die Untervertheilung des auf sie im Ganzen entfallenden Kreisabgaben - Solls auf die Steuerpflichtigen ni<ht nah einem selbständig zu bes schließenden, beziehungsweise nah dem für die Aufbringung der Gemeinde-Abgaben bestehenden Maßstabe überlassen, sie haben vielmehr für die Untervertheilung wiederum denselben Maß- stab anzuwenden, welher vom Kreisiage für die Vertheilung der Kreisabgaben allgemein bes<lossen is. Im Hinbli> auf die in no< vielen Landgemeinden bestehenden unvollflommenen und unentwi>elten Gemeinde - Abgabensysteme, sowie auf die eigenthümlichen kommunalen Verhältnisse der selbständigen Gutsbezirke ersheint in der That die Festseßung eines sol<hen allgemeinen Indi- vidual - Vefteuerungsmaßstabes wenigstens für das platte Land unentbehrli<h, wenn anders eine ge- re<te und gleihmäßige Kreisbesteuerung ni<ht nur für die einzelnen Kommunalverbände als folhe, \ondern auch für alle denselben angehörige Steuerpflichtigen erzielt werden soll.“

Für die entgegengesezte Ansicht läßt sich auch der Absagz 1 des $. 31 der Kreisordnung nicht geltend machen, nah wel<em

der Besißer des Guts zu den Pflihten und Leistungen ver- bunden ist, wel<he den Gemeinden im öffentlichen Interesse obliegen.

Denn aus dieser Beftimmung kann nicht die Verbindlichkeit des Gutsbesizers abgeleitet werden, die auf das Gut vertheilten Kreisabgaben allein zu tragen, sondern nur seine Verpflichtung, dieselben ebenso, wie die Gemeinde, d. i. nach dem vom Kreis- tage festgeseßten Maßstabe zu \ubrepartiren, von den einzelnen Steuerpflichtigen einzuziehen und im Ganzen an die Kreis-Kom- munalkasse abzuführen.

1Il, Jm Gegensaze zu den Kreissteuern haben die Kosten der Amtsverwaltung im Verhältniß zu den, eizen Amtsbezirk bildenden Gemeinden und Gutsbezirken die Natur von Orts- Kommunalabgaben, fallen mithin in Gutsbezirken dem Guts- befizer allein zur Last.

Ausdrü>lih is dieses Prinzip in der Kreisordnung für diejenigen Gemeinden und Gutsbezirke, wel<he einen Amtsbezirk für fih bilden, zum Ausdru> gelangt, da nah $8. 71 der Kreisordnung in ihnen die Verwaltungskosten gleih den übrigen Kommunalbedürfnissen aufgebracht werden sollen.

Für die Anwendung desselben Grundsfagzes auf die zu- sammengesezten Amtsbezirke spricht niht allcin die GleiŸ- heit des Rechtsgrundes, sondern auch die Erwägung, daß nah den Vorschriften, welhe für die Bildung der Amtsbezirke und Amtsaus\chüfse, so wie für die Uebernahme von Ortskommunal- Angelegenheiten auf das Amt gegeben sind ($8. 48, 51, 53, 99), nur die Gemeinden und Gutsbezirke als die Träger des Amtsverbandes und als die Betheiligten betraLtet werden fkön- nen, von deren Vereinbarung zunächst die Vertheilung der Amts- verwaltungskosten abhängt (cfr. Art. 3 Nr. 2 der Instr. vom 18. Juni 1873). Wenn nah $. 70 Abs. 5 der Kreisord- nung, bei dem Mangel einer Einigung unter den Bethei- ligten, für die Aufbringung der Amtsverwaltungskoften der im Kreise für die Kreisabgaben festgestellte Maßstab gelten soll, so folgt hieraus niht, daß auh die im

, 11 vorgesehene Untervertheilung der Kreisabgaben innerhalb der Gemeinden und Gutsbezirke auf die Kosten der Amtsverwaltung analoge Anwendung zu finden hat. Aus den $$. 11 und 12 ergiebt #< vielmehr, daß unter dem Kreis- abgaben-Vertheilungsmaßstabe nur der betreffende Maßstab an \ i, also nur insoweit zu verstehen if, als derselbe nah S. 10 und den dafelbst allegirten $8. 14 und 15 der Beschlußfassung des Kreistages unterliegt.

Nah einem Spezialerlaß des Ministeriums der geistlichen 2c. Angelegenheiten kann der israelitis<he Religionsunter?- ri<t auf den unteren Klassen höherer Lehranstalten unbedenkli< einem \eminaristis{< gebildeten Lehrer übertragen werden, für die oberen Stufen aber find überall nur ordnungsmäßig qualifizirte und von den betreffenden Kultusgemeinden als sol<he anerkannte jüdishe Gesey- oder Religionslehrer (Rabbiner, Priester) zuzu-

lassen. Ein weiterer Nachweis der Befähigung zur Ertheilung Ferd Religionsunterrihts it von den Genannten nicht zu er- ordern.

Der zum Minister: Residenten des Deutschen Reiches bei der Argentinishen Republik und dem Freistaat Uruguay er- nannte bisherige Geschäftsträger in Japan, Dr. jur. von Holleben, hat an 10. Dezember v. J. Yedo behufs Antritts seines neuen Postens verlassen.

Zum Geburtstage Ihrer Königlichen Hoheit der Prin- zessin Carl sind u. A. hier eingetroffen: der General-Lieutenant Freiherr von Puttkamer, Inspecteur der 2. Fuß-Artillerie- Inspektion, von Mainz, und der Oberst - Lieutenant Graf Seyßel d'Aix, Commandeur des 1. Hannoverschen Feld- Artillerie-Regiments Nr. 10, von Hannover.

Der General - Lieutenant von Kraaßtz-Koshlau, Commandeur der 16. Division, hat \si< nah beendiatem Urlaub in seine Garnison Tricr zurü>begeben, ebenso der General- Lieutenant von Borries, Commandeur der 4. Division, nah Bromberg.

Königsberg, 2. Februar. (Oftpr. Ztg.) Dem Städte- tage der Provinz Preußen sind bis jezt nahstehende 48 Städte beigetreten : Allenburg, Allenstein, Bischofswerder, Christ- burg, Deutsh-Eylau, Preußish-Eylau, Elbing, Fishhausen, Gerdauen, Goldap, Gollub, Gilgenburg, Guttstadt, Heilsberg, Hobenftein, Pr. Holland, Konitz, Kauernik, Labiau, Lautenburg, Löbau, Lößen, Memel, Mehlsa>k, Mühlhausen, Mohrungen, Neidenburg, Neuteih, Ortelsburg, Osterode, Pillau, Nagnit, Rosenberg, Röffe!l, Rastenburg, Riesenburg, Stallupönen, Stloppe, Sgilohau, Sensburg, Schweß, Soldau, Stuhm, Tapiau, Tol- femit, Vandsburg, Wartenburg und Wehlau. Es gehören hier- von 30 Städte zu Ost-, 18 zu Westpreußen. E R

Er Bir C L, 7 20, Bt R x La U A ITIE E E D T 12D Ostrowo, 3, Februar. (W. T. B.) Graf Ledohowski ist heute früh 6 Uhr aus der Haft entlassen worden und in Begleitung des Landraths v. Dallwiz unter Assistenz von zwei höheren Polizeibeamten aus Posen per Bahn in der Richtung nah Breslau abgereist. urig E age “ee

Q A S! T TER E S E Gf T E I E LLI E f T7: CZZ P: Bayern. München, 1. Februar. Die Reftonvalescenz der Herzogin Maximilian nimmt, wie der „Corr. v. u. f. D.“ mittheilt, erfreuliher Weise den besten Verlauf. Ihre Königliche Hoheit is wieder so gekräftigt, daß sie das Bett bereits ganz verlassen hat.

2. Februar. (K. Ztg.) Der Regierungs - Präsident von Oberfranken, Freiherr v. Herman in Bayreuth, i als Regie - rungs- Präsident hierher versezt, und der Regierungs- Direktor B ur<torff zum Regierungs-Präsidenten von Oberfranken befördert worden.

Württemberg. Stuttgart, 1. Februar. In den Räumen des neuen Generalkommando-Gebäudes in der Goecthe- straße hat gefiern ein glänzendes Ballfest ftattgefunden, zu welchem zahlreihe Einladungen ergangen waren und das au< der König, die Prinzessin Friedri von Württemberg, \owie der Prinz und die Prinzessin Hermann zu Sachsen-Weimar mit ihrer Gegenwart bechrten. Die Herzogin von Urach,

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. Gräfin von Württemberg, is heut mit ihren beiden Söhnen von

hier abgereist, um \i<h für einige Zeit zum Besuche ihrer hohen Verwandten nah Monaco zw begeben.

Mecklenburg. Neustreliß, 28. Januar. (Nfir. Ztg.) Geftern is vor dem hiesigen Standesbeaniten die erste Civil- A ‘Gazidia worden. Die Trauung folgte unmittelbar arauf.

Sachsen- TBeimar- Eisenach. Weimar, 1. Februar. (Magd. Ztg.) Dem am 14. c, zusammentretenden außerordent- lihen Landtag wird auch eine Vorlage behufs Erneuerung bezw. Neueinrihtung der Landes-Irrenheilan stalt in Jena zugehen.

Eisenach, 1. Februar. Die Neuvermählten, Prinz Heinrich VIl. Reuß und Prinzessin Marie, werden am nächsten Sonntag Abend, nah den Vermählungsfeierlichkeiten in Weimar, hier eintreffen und feicrlih empfangen werden; wei- tere Festlichkeiten sind auf Ihren Wunsch abbestellt worden. Aus dem Oberlande kommen jet über die Frankenheimer Epidemie günstige Nachrichten; die Noth ist beseit’gt, die Krankheit im Rü>kgang und die Verpflegungsverhältnisse find in guter Drdnung.

Anhalt. Dessau, 30. Ianuar. In der Geseßsammlung wird ein Geseß veröffentliht, wona das jüngft erlassene Civ ilstaats - Diensigesez zum Theil au auf Rechtsanwälte und Notare Anwendung findet. So können gegen die gedachten Beamten, deren vorgeseßte Behörden das Oberlandesgeriht und Stagats- Ministerium find, Geldftrafen bis zu 600 4 ausgespro<hen werden, vom Einzelrihter aber nur bis zu 15 /(, von Kreis- gerihts - Kollegien bis zu 150 /6. Die Entfernung aus dem Amte kann 1) in Suspension auf die Dauer von zwei Monaten bis ein Jahr, und 2) in Dienstentlassung bestehen, jedo<h nur na< voraufgegangenem Disziplinarverfahren. Die Gerichte sind verpflichtet, in jedem Falle einer auf Grund cines Verschuldens des Rechtsanimwaltes ertheilten Restitution der restituirten Partei unmittelbar von dem Geshehenen Eröffnung zu machen.

WaldeÆX. Arolsen, 31. Ianuar. Der am 2. Novem- ber v, J. vertagte und heut wieder zusammen getretene Land- tag der Fürstenthümer Walde> und Pyrmont genehmigte in heutiger Sizung nah erfolgter Wahlprüfung und Beeidigung von 3 neu eingetretenen Mitgliedern die Verwendung der bei den Lehrergehalten des Gymnasiums zu Corbach im vorigen Jahre eingetretenen Ersparniß, auf den Antrag des Landes- direktors v. Sommerfeld, zu Baukosten des Gymnasiums. Nach Verwerfung eines Antrags, die Gesegzesvorlagen: a, das Grundbuhwesen und b. die Einführung des preußischen Gesetzes vom 12. März 1869, die Ausstellung gerihtlizer Erbbeshei- nigungen betreffead, an eine Komwission von 5 Mitgliedern zur Berathung zu überweisen und den Landtag auf 4 Wochen zu vertagen, wurde beschlossen, die angeführten Gesezesvorlagen üm Plenum der Ständekammer zu berathen.

Oesterreich-Ungarn. Wien, 1. Februar. Im AbgeorT- netenhaus e widmete der Präsident dem Andenken Deaks ein:n ergreifenden Nachruf, den das Haus stehend entgegennahm. Das Haus verweigerte hierauf die Bewilligung zur gerihtlihen Verfolgung des Abg. Klepsh wegen Ehrenbeleidigung. Dem Abg. Hermann, der bei der dann folgenden Tap verifilekng über den böhmishen Ausgleih, den Verfassungsboden und die Unterdrü>ung der Freiheit spra, entzog der Präsident nach drei- maliger erfolgloser Ermahnung das Wort, Sodann begann die

Debatte über das Geseg bezüglich der Abänderung mehrerer Be- En des bürgerlihen Gesezbuhes rü>f;<tli< des Ehe- rets.

Graz, 1. Februar. Der Geh. Rath, F3M. Varon Jablonsky und der FML. Baron Kirhbach sind gestorben.

Pest, 1. Februar. Die Ordnung der Leichenfeier Franz Deaks ift vom Reichstage wie folgt beschlossen worden; 1) Die sterblichen Ueberreste werden im Vestibule des Akademie- palastes am 1. und 2. Februar von Vormittags 9 Uhr bis eEitgs 9 Uhr zur öffentlihen Besichtigung aufgebahrt. 2) Die Trauerfeier nimmt am 3. Februar Vormittags 11 Ubr ihren Anfang. 3) Der Trauerzug zieht vom Akademiegebäude in folgender Ordnung nach dem allgemeinen Friedhofe: a. die Schriftführer beider Häuser des Reichstags; hb. die Institute, Korporationen und Vereine; c. die Behörden; d. die Deputation des Zalaer Komitats und der Hauptstadt Buda- pest; e. die Mitglieder des Offizier-Corps des K. und K. Heeres und der Königlih ungarischen Landwehr; f. die Geistlich- keit; g. der Gala-Leichenwagen (die 12 Bänder der Bahre wer- den von Mitgliedern der Regierung und beider Häuser des Reichstags abwechselnd gehalten) ; h. die Verwand‘en des Ver- blichenen; i. die Minister; k, unter Führung der Präsidenten die beiden Häuser des Reichstags; 1. das die leßte Ehre erwei- sende Publikum. 4) Der Trauerzug wird dur< das weite Thor des Friedhofes einziehen; die vor dem Gala-Leichenwagen gehenden Mitglieder dcr Behörden , Vereine, Institute und Kor- porationen nehmen an den beiden Seiten des zur Kapelle füß- renden Weges derart Aufstellung, daß der Uebergang frei bleibt. 9) Die heilige Seelenmesse wird am 5. Februar um 10 Ußr Vormittags in der Innerstädter Pfarrkirche gelesen.

Das General-Kommando für Ungarn erließ einen Be- fehl an sämmtlihe Truppen-Fommanden des Landes, wo- na<h in allen jenen Garnisonen, wo anläßlih des Ablebens Deaks cine offiziells kirhlihe Todtenfeier veranstaltet wird, das K. K. Offizier-Corps si< an dieser Feier offiziell: zu betheiligen habe. An dem Leichenbegängnisse nimmt das hiesige Offizier- Corps vollzählig Theil.

Agram, 1, Februar. Banus Mazuranic reist morgen zur Leichenfeier Deaks nah Budapest. Erzbischof Mißalovic, der Präsident des kroatischen Landtages Krestic mit den kroatishen Landtagsabgeordneten, ferner Sektionshef Zivkovic und eine Deputation des hiesigen Gemeinderaths werden ebenfalls an der Leichenfeier Theil nehmen.

Schweiz. Die Regierung von Solothurn hat, der „N. Zürher Ztg.“ zufolge, den Diözesanständen mit- getheilt, daß der Prozeß, wel<hen die Diözesanstände gegen Exbishof Lachat in Betreff des Linderschen Legatea angehoben haben, auf den 24. März verschoben worden ist, Gemäß einftimmiger Gutheißung der Stände wird der Anwalt dem (Solothurner) Obergericht dabei folgcnde Er- klärung zu Protokoll geben: „Für den Fall, daß die Didôzese Basel getheilt und die Kantone Zug und Luzern ein eigenes Bisthum errihten würden, erklären \ih die klägerishen Diözesan- stände einverstanden, daß den erstgenannten Kantonen auf ihr Verlangen nah Maßgabe des Kodizilles dez Fräulein Emilie Linder vom 4. Dezember 1847 und 17. März 1863 die Hälfte des vorhandenen und verfügbaren Linderlegates zu Handen einer neu zu gründenden Diözese herausgegeben würde.

Niederlande. Haag, 30. Januar. (L. Z.) Aus Cannes sind fehr befriedigende Mittheilungen über das Befin- den der Fönigin eingegangen. demnächst nah Algier zu begeben, um bei ihrem dort weilen- den Sohne, dem Prinzen Alexander, einige Wochen zuzu- bringen. Ire Majestät wird sodann wieder nah Cannes zu- rü>fehren. Dem Vernehmen na<h wird der Minister des In- nern in der Zweiten Kammer der Generalstaaten, als- bald nah ihrem Wiederzusammentritte, eine neue auf Grundlage der Bevöikerungszahl vom 31. Dezember 1875 angelegte Wahl- tabelle einbringen, Der Zunahme der Bevölkerung des Reichs würde eine Vermehrung der Mitgliederzahl der Zweiten Kammer um vier entsprehzen. Die Pläne für die bei Weener über die Ems zu erbauende Brü>ke der in der Anlage begriffenen Eisenbahnlinie Nieuwe Schans- Ihrhowe, welhe die nordholländischen Schienenwege mit dem norddeutschen Vahnnegze in Verbindung bringen wird, sind nun- mchr definitiv genchmigt. Die Brü>ké wird 15 Pfeiler zählen und eine Länge von 344 Meter haben. Nach einem gestern Nachmittag dem Kolonien - Ministerium zugekommenen Tele- gramme des General - Gouverneurs von Niederländisch - Indien waren, wahrscheinlih wegen Störung auf den Telegraphenlinien, über die Operationen der in Atchin agirenden Truppen vom 12. bis zum 19. Januar keine Meldungen nah Batavia ge- langt. Eine telegraphisbe Depesche aus Atchin vom 24. Januar meldete dem General-Gouverneur über die Vorgänge vom 19. bis znm 24. Folgendes: Am 19. bivauakirten die Truppen zu Krung Rabo. Die Häuptlinge der 1V, Mu- kim wurden zu einer Zusammenkunft eingeladen. Verwundete Kranke und Kriegsgefangene wurden per Dampfschiff nah Olah-. leh abgeshi>. Am 20. gesandt, Häuptlingen in den I1V. Mukim abzuholen. Am 21. eine Rekognoszirung na< dem Bezirke von Djempit unternom- men; am 22. eine Rekognoszirung nach dem Bezirke von Bra- dun; der Plaz für Anlegung einer Festung (vesting) in [etz- terem wurde bestimmt. Die Häuptlinge der 1Y, Mukim nahmen die ihnen gestellten Bedingungen für ihre Unterwerfung an. Die Häuptlinge von Lepong, Loong und Daja wur- den zu einer Zusammenkunst eingeladen. Der Häuptling des Mukim Bradun kam in das Bivouak. Am 23. kam der Häuptling von Lepong. Es wurden Kranke per Dampfschiff nah Olah-leh abgeshi>t. Am 24. wurde nah dem Bezirke von Bradun vorgerü>t. Der Gesundheitszustand der Truppen und die Witterung waren günstig. Bei den Übrigen Truppen in Atchin war der Gesundheitszustand etwas günsüger, als in der leßtvergangenen Zeit; Cholera kam \poradish vor. In der Nacht vom 23. auf den 24, Januar wurde ein feindliher Angriff auf den niederländishen Posten zu Lembuh-ooft abgeschlagen; es fielen dabei 2 inländis<he Soldaten und 22 niederländische wur- den verwundet; der Feind wurde mit Verlust zurügetrieben.

Großbritannien und Jrland. London, 1. Februar. Die Königin hat den konservativen Unterhausmitgliedern John Henry Scourfield (Pembrokeshire), Oberst Gilpin (Badford- shire), Mr. John Leslie (Monaghan) und Mr. Gilbert Greenall (Warrington), sowie den Herren John Hardy, der Süd- Warwi>fhire im leßten Parlament repräsentirte, John Walroad, früher Unterhausmitglied für Tiverton, und Geralt; Codring- ton zu Dodrington in der Grafschaft Glaucester, die Baronet s= würde verliehen,

Die Königin beabsihtigt, sh

wurde ein Dampfschiff nah Kluwang - um Tuku Lawpassin zu den Besprehungen mit den - wurde *

Frankreich. Paris, 1. Februar. (Wes. Ztg.) Der gestrige erste Ball im Elysée war von ungefähr dreitausend Personen besu<ht. Der Präfident Marshall Mac Mahon empfing seine Gâfte mit gewohnter Leutseligkeit und unterhielt si< längere Zeit mit dem deutshen Botschafter Fürsten Hohenlohe. In dem neuen Senat befinden si<: 1 Marshall von Frankreih, 6 Admiräle, 20 Generäle, 6 aktive Minister, 1 Bot- schafter, 9 ehemalige Minister des Kaiserreihs, 1 ehemaliger Senator und 4 ehemalige Präfekten des Kaiserreihs. Die höhere Geistlichkeit ist darin dur< den Bischof Dupanloup vertreten. Zwei Militärs der Bersailler Garnison, die einer Messe für Napoleon 111, in Uniform angewohnt, wurden der eine mit 15 der andere mit 30 Tagen Gefängniß bestraft.

2. Februar. (W. T. B.) Wie die „Agence Havas“ erfährt, werden die Fraktionen der Linken in der mor- gigen Sizung der Permanenz-Kommission keine Anfrage an die Regierung bezügli<h der jüngst stattgehabten Senatoren- wablen ritten, da sie alle hierauf bezüglihen Interpella- tionen erst in der neuen Deputirtenkammer ci hrincen wollen. In mehreren Departements find den Ministern Buffet und Dufaure Kandidaturen bei den demnätzstigen Depu- tirtenwablen angeboten worden.

Italien. (W. T. B.) Wie der „Agence Havas“ aus Rom gemeldet wird, hat der Papst am 1. Februar Abends den Kardinal Hohenlohe in Audienz empfangen. Die „Gazetta von Palermo" theilt mit, die Kommis- fion zur Untersuhung der ficilianishen Zustände habe fih dahin entschieden, zum Ausbau des Eisenbahnnetzes auf Sicilien, zu wel<hem die vom Parlamente bewilligten Sum- men ni<t ausreichen, die Vcrwendung der Einkünfte \folcher Wohlthätigkeitsanstalten vorzuschlagen, welche ihrem Zwe>e nicht mehr entsprechen.

Türkei. Belgrad, 2. Februar. (W. T. B.) Die Sesfion der Skupschtina ist heute Nachmittag durh ein vom Minister- Präsidenten verlesenes fürstliGes Dekret ge\<lo\\sen worden.

Numäuien. Bukarest, 3. Februar. (W. T. B.) Wie verlautet, hätte sih die Deputirtenkammer in der geheimen Sizung am Dienstag gegen die Bewilligung eines außer- ordentlichen Kredites für die Armee ausgesprochen und twürde der Kriegs-Minister deshalb seine Vorschläze modifiziren.

Nußland und Polen. St. Petersburg, 1. Februar. Um die Krim vor Dürre zu \{<hügßen, werden, wie die „Mosk, Ztg.“ erfährt, in Regierungskreisen energische Maßregeln geplant durch welche besonders die Wälder auf dem Nördabhang der tauris<hen Berge, wo die meisten Flüsse und Bäche ent- \pringen, vor Vernihtung bewahrt oder, wo fie bereits nieder- gehauen sind, neue angepflanzt werden follen. Zu diesêm Zwe> soll cs vêrboten werden, Vieh im Walde zu hüten. Aug sollen die Privatwälder allmählih in den Besiß der Krone gebracht werden. Um den Steppentheil der Krim zu bewalden, foll den Einwohnern zur Pflicht gemacht werden, bei den Dörfern, über- haupt bei jeder Behausung, eine bestimmte Anzahl von Bäumen anzupflanzen, wie das ähnliß wit \<{<önftem Erfolge in den nördlihen, deuts<hen Kolonien in den Kreisen Melitopol und Berdjansk durHgeführt worden is. Auch in den Thälern und Sch!uhten sollen Wälder entstehen.

(Odefs. 3tg.) Am 9./21. Januar sind die Opfer der Ka- tastrophe am Tiliguldamme bei Odessa an Oct und Stelle zur leßten Rußestätte gebettet worden. Die Gebeine der Ver- unglü>ten haben in Allem 11 Särge erfordert, und waren bei der Bestattung General: Lieutenant Serebrjakow, der Inspektor der Eisenbahn, der Chef des Betriebes und der Direktor anwesend.

Schweden und Norw-gen. Sto>kholm, 31. Januar. Der König und die Königin sid heute Abend 6 Uhr mit Extrazug na<h Christiania abgereist, woselbst dieselLen den größten Theil des nächsten Monats zuzubringen gedenken. —— Am Sonnabend war für beide Kammern des Reichstags die Frist zur Einbringung von privaten Geseßentwürfen abgelaufen. In der Ersten Kammer sind in diesem Jahre 41 Geseß- entwürfe gegen 45 im vorigen Jahre, und in der Zweiten Kammer 157 gegen 164 cingebra<ht worden. Ein großer Theil der Geschen!würfe betrifft die Bewilligung von Unterstüßungen aus Staatsmitteln zum Bau von Privateisenbahnen und die Beschränkung des Branntweinaus\schanks. Von Graf Sparre ist die Errichtung einer re<hts- und fstaatswissenshaftlihen Uni- versitätsfakultät in Stoc-holm, und von Lind der Ad- \{<luß einer Uebereinkunft zwishen Schweden auf der einen Seite, und dem Deutshen Reihe, Dänemark und Norwegen oder nur Norwegen auf der anderen Seite bezüglich der Ertheilung des Heimathsre<hts beantragt. lle eingebrachten Geseßeniwürfe wurden heute von beiden Kammern den resp. Auss{hü}sen überwiesen.

Christiania, 1. Februar, Der König und die Königin von Shweden und Norwegen sind heute hier eingetroffen.

Dánemark. Kopenhagen, 2. Februar. Auf der Tagesordnung des Folkethinges stand gefiern die erste Lesung des von dem Vorstande der vereinigten Linken einge- brahten Minister-Verantwortlihhkeitsgesegzes. Nachdem Alberti im Namen feiner Mitantragsteller die Gründe, welche zur Vorlage des Gesehes geführt, dargethan hatte, èrgriff der Konseils-Präsident das Wort. Er halte es für rihtig, fh sogleih über den Standpunkt der Re- gierung zu dem vorliegenden Geseße auszusprehen und hob hervor, daß in den seit Erlaß der Verfassung verlaufenen Jah- ren fi kein Bedürfniß für ein Ministerverantwortlihkeitsgeseh gezeigt habe. Die jeßigen Verhältnisse scién besonders wenig zum Zustandebringen eines folhen Geseßes geeignet, ja er halte es für eine Unmöglichkeit, dasselbe dur<zuführen. L

(W. D. B). Die PUinzessin von Wales if heute Abend 8 Uhr von hier abgereist. Sämmtliche Mitglieder der Königlihen Familie begleiteten die Prin- zessin nah Korsör. Von dort begiett sih die Prinzessin, vom Könige begleitet, auf dem Postdampfer „Freya“, welcher von dem Panzershiff „Absalon“ esfortirt wird, nah Lübe>. =—_ Bel der heute in Nästved stattgehabten Wahl zum Folkething, welche sehr erregt verlief, wurde der Kandidat der Linken, Rechts- anwalt Leth, mit 1247 Stimmen gewählt, Der Kandidat der Rechten, Bürgermeister Rump, erhielt 340 und der von den Sozialdemokraten aufgestellte Kandidat Gellf 75 Stimmen.

Amerika. Washington, 2. Februar. (W. T. B.) Das Repräsentantenhaus hat das zu der Verfassung beantragte Amendement, nah wel<hem derselbe Präsident der Ver- einigten Staaten niht zum zweiten Male wählbar sein soll, mit 144 gegen 106 Stimmen abgelehnt. : i

New-York, 2. Februar. (W. T. B.) Die von hiefigen Zeitungen gebrachte Nachricht von dem Einrücken kubanischer

Insurgenten in Cienf* os wird von amtliher Seite als unbegründet bezei

Afrika. Aegypten. Cairo, 24. Januar. Die ägyp- tishen Truppen find am 11. Januar von Massaua auf- gebrohen und haben, ohne Widerstand zu finden, die abys- sinis<he Provinz Hamasen beseßt.

Nah hier eingegangenen telegraphischen Nachrichten find be- reits einige abyssinis<he Häuptlinge von König Johannes abgefallen. Auch dessen europäis<he Rathgeber haben zum Theil das Land verlassen; so is u. A. der frühere französishe Vize- Konsul, Hr. de Sarzec, von dem es hieß, daß er besonders ein- flußreih bei König Johannes sei, in Suez angekommen. Als eiuer der militärishen Befehlshaber wicd ein aus Tessin gebür- tiger Luigi Massani genannt. Einigen Jesuiten, die kürzlih nebst Apotheker und Doktor nah Aden gereist find, wird die Absicht zugeschrieben, si<h na<h Abyssinien zu begeben, um den König Johannes mit ihrem Rath zu unterstüßen.

(A. A. C.) An der Goldküste haben, wie dem „Manchester Guardian*® unterm 2. Januar geschrieben wird, neue Kämpfe stattgefunden. Die Aschantis und die Djuabins standen \{< {on lange feindselig gegenüber, aber Fur{<t vor der britis<hen Regierung hielt sie vor dem Kampfe zurü. Der König von Aschanti machte die Kaufleute von Cape Coasft zu Vertrauten feiner Verlegenheiten, aber da die Zeit ver- strih, und die britishe Regierung niht einschritt, griffen die beiden Stämme zu den Waffen und die Aschantis trugen den Sieg davon. Der Kampf dauerte drei Tage, tie Djuabins wurden gänzli zersprengt, ihre Hauptstadt (Djuabin) zerstört, daß niht ein Haus fstichen blieb, und der König und s\scin Volk wurden über den Prah nah Akim, einem Theile des Protektorats, der mit ihnen berzlih sympathifirt, vertrieben. Das Prestige der Aschantis ist demna<h in hohem Grade wieder hergestellt, die anderen Stämme, wel<he ih gegen dessen Herrsher empört hatten, werden jezt wahrscheinli<h zu ihrer Lehnspfliht zurü>fehren., Der Gouverneur * der Goldküste f\andte eine starke Abthei- lung Soussas na< Akim, um darauf zu achten, daß das Protektorat ni<t zum Scauplatze eines Kampfes gemacht werde, und Dr. Gouldsbury, der f< auf Missionen bei schwarzen Potentaten versteht, hat sich nah Kumassie begeben, um zu versuchen, den Sturm zu beshwihtigen, Vorher nahm er die Ruinen von Djuabin in Augenshein. Der König von Aschanti, wird hinzugefügt, ist der britishen Regierung höchst freundlih gefinnt.

Das Januavr-Heft des Centralblatts für die ge- sammte Unterrichtêverwaitung in Preußen, herausgegeben in dem Min.sterium der geistlichen, Unterrihts- und Medizinal-An- gelegenheiten, hat folgenden Jrhalt: Ministerium der geistlichen 2c. Angelegenheiten. Deutsche Wehrordnung. Ablegung der Staats- prüfung Seiten3 der Theologen abgesondert von dem theologischen Ixamcn. Aure<nung des Feldzuges von 1866 als Kriegsjahr bei Penficnixungen. Verpa>ang ter Reichömünzen, Höhe der Z1h- lungen, füec wel>e Posticheine als gültige Rechnungëktelege angenom- men werden. —- Befreiung der Schulä>ker von Kirchenbaubeiträgen. - Bestätigung der Rektorwahl zu Kiel, Kaiholisch-theologishes Kenviktorium: zu Bonn. Herautgabe von Scbulbüchern dur Lehrer hößerer Unterzictsanstaltez. Befähigung zur Erteilung des itsfraelitisen Religionêunterrihts an höheren Lehranstalten, Zurü>zahlung des über das Bedürfniß erhobenen Theils eines Staats- zuschusses. Untei:stüßung der Zöglinge it Privat-Präparanden- anstalten. Etats- und Rechnungswesen bei dea Seminarien und den Präparar.denanstalten. Wochenschrift: Deutsche Schulgesetz- fammlung. Nothwendigk.it des Nachweises der Kenntniß fremder Sprachen iu der Rekto1yrüfung. Festseßung und Veröffentlichung der Prüfaungétermine für Lehrer an Mittelschulen und für Ncktoren Termine für die Prüfung der Mittelschullehrer und - der Rektoren im Jahre 1876. Termine für die Präfurg der Schulvorsteherinnen und der Lehrerinnen im Jahre 13876. Befähigungszeugnisse aus der Turnlehrerinnenprüfung. Dreijähriges Verbleiben der Lehrer im öffentlichen Schulamt in der Provinz Brandenburg. Nachwei- sung úber die vorhandenen Lebrerstellen in Beziehung auf deren Be- seßung und bezichunzsweise Erledigung im Juni 1879. Ausschluß einer Anrehnung außerpreußis<en Schuldienstes bei Bestimmung über die Dienfstalterszulagen. Personalchronik.

Landtags- AngelegenHeiten.

Unter Nr. 21 der Dru>fachcn des Hauses der Abgeordneten ist jeßt die in Nr, 27 d. Bl. veröffentlichte Erklärung der VI. Etats- gruppe über die Provinzial-Dotationsfonds zur Vertkeilung gclangt. Die der Gruppe vorgelegte Denkschrift über Be!egung des ‘Dotaticnéfonds der Provinzial- und Kreisverbände mit dena Unlagen ist der Dru>ksache eingefügt.

Bereinswesen.

In Weimar wurde am 18. Oftober 1861, dem Tage der Krönung Jhrer Majestät der Kaiserin-Königin Augusta als Königin von Preußen, zum Ardenken an diescn Tag eine Ein- sammlung untcrnommen zur Vegründung eines Fouds zur Unter- fiüßung alleinstehender unbemittelter würdiger Töch- Ter von Beamten und Bürgern dee Siadt. Die Ein» fammlung erfreute \i< lebhafter Theilnahme , und er- reichte der Fonds mit Hülfe des Ertrages eines Konzz:ts, so wie durh die späteren jedeêmal am 18. Oktober statt- gehabten Aufforderungen zu milten Beiträgen bis zum Jahre 1866 die Höhe von 400 Thlrn. Das Interesse für die Stiftung blieb rege und ift der Fonds zur Zeit auf 7C0 Thlr. _kerangewachsen, von deren Zintabwurf bercits vier alleinstehende würdige Töchter je mit 10 Thlrn. jedes Jahr zum Geburtêtage Ihrer Hoheit der Prinzessin Marie erfceut weiden. Aach j bt sind gelegentlich der bevorstehenden Vermählung der Prinzessin zwei weitere Unterfiüßungen in Aut sicht genominen worden,

Statistische Nachrichten.

für Obdachlose im Arbeitshause nâh- tigten iz1 Monat Januar d. J. 15,043 Männer, 221 Weiber, zu- sammen 15,264 Personen und 1 Säugling. Unter den aufgenom- menen Männern befanden si< 6790 Handwerker, 8243 Arbeiter. Zum ersten Male anwesend waren 505 Männer und 7 Weiber; zum trie- derholten Male 14,538 Männer und 214 Weiber. Dem Kranfen- hause überwiesen wurden 141 Männer, 2 Weiber, 1 Säugling (Ba- ra>enlazareth und Charité), dem Polizeianwalt zur Beftrafung vor- geführt wurden 569 Männer, 5 Weiber. Wiederholt verwarnt wur- den 1483 Männer und 24 Weiber.

Kunst, Wissenschaft und Literatur.

Im Wissenschaftlichen Verein in der Singakademie wid Din Scudi 5 Uhr der Geheime Hofrath Professor Dr. Ludwig aus Leipzig einen Vortrag über die „Nerven der Blut- gefäße*“ halten. Im Berliner Unionsverein wird am Sreitag Abend 6 Uhr Professor Dr. Pfleiderer einen Vottrag über „Kant und der Rationalismus*" halten.

Im . Aivi

Der Königlich württettbergishe Hofmäler v, Gegenbauxr ift, etner am 31. Januar Abends bei dem Königlichen Hofmarscha!l-Amte in Stuttgart eingegangenen telegraphischen Depesche zufolge, in No m verstorbery. Jn ihm wrliert Württemberg den bedeutenditen seiner vate: ländischen zeitgenössishen Künftler. Seine im Königlichen Re, sidenzsbloß zu Stuttgart gemalten Fretken, welche die hervorragend- sstt.n Momente aus dem Leben der württembergischea Regenten shil- dern, fichern ihm» ein ruhmvolles Blatt in dec Kunstze\chihte und einen der ersten Ehrenp!äße unter den Hiftorienma!ern der Neuzeit.

Ein junger Gelehrter, der {hon seit längerer Zeit an der oberbaveris<cn Kreis-Irrenanftalt als Assistent funzirt, Dr. m=d. August Forel aus Lausanne, wurde für scin Werk “Die Ameifen der Shwziz (Les fourmis de la Suisse) von der französischen Akademie dur den Preis Thore ausgezeihnet. Diese Monce- graphie der Schweizer Ameisen, das Resultat langjähriger Beobachs tungen, {hon früher von der Allgemeinen Schweizerischen Gesellschaft für die gesammten Naturwissenschaftea gekrönt (abgedru>t in deren „Neuen Denk christen“), behand:lt die Anatomie, Ptysiolozie, S o- graphie 2c. der Ameisen und bringt eine Reihe neuer und inter- essanter, meist dur< Experimente g-tüßter Aufschlüsse über Lebens- weise und Sitten dieser Thiere. Nach den Untersuhunas?eiu!‘aten Forels übertreffen die Ameisen an geistiger Befähigurg die bisher in dieser Richtung so hocbgefstellten Bienen noch bedcutend.

Das in Caärl Heymanns Verlag in Berlin erscheinende Blatt für Gzmeinde- und Verwaltungsinteressen „Der Gemeinde- beamte“ ift ia den Il. Jahrgang getreten. Die Redaktion ist be- strebt gewesen, im ersten Jahrgarg einen reichhaltigen, in der Praris zu verwaitzendten Jatalt zu liefern. Es bringt eiue j-:de, 2 bis 3 Bogen starfe Numme-c außer einem Leitartk?:l über die wi<tigsten Verwalturgsfragen prafktishe Belehrungen für die Gemeind-e- und Standesbeamten in ihrcn täglichen Funktionen, Referate aus den Städtetagen und Versammlungen der Gemeindebeauten, die wihtig- sten Entscheidungen der obersten Gerichtshöfe cinschlicßli< des VBundzéamts für das Heimatbhwesen, die die Kommunalbezmten int-rs essicenden Erscheinungen der Literatur und eine, von den Abonnenten wegen des Buchformais handli<ß zu verwathende wisscnschafiliche Beilage mit den neuesten und wichtigsten Berwaltungs 4, Zur Beantiworiung der eingehenden Aafcagen der Adornente: der Briefkasten bestimmt. Das Blatt kostet halbjährlih nur 10 A und kann dur alle Postanstalten und Buchhandlung:n bezog2n werden

Der „Köln. Zkg.“ wird aus Düsseldorf, 30. Januar, ge- \{rieben: Der von Hrn. Dr. W. Knorre in Berlin entde>te Planet 158 Lat dur Hrn. Dr. Maywald in Berlin den Namen „(Coroni s“ erhalten. Am 26. Januar d. J. gelang dem Hrn. Paul Henry in Paris seine vierte Planeten-Entde>kung et mittlere Zeit Paris Rektascenficn nördliche Deklination 26. Januar 9 Uhr 3 Uhx 16 M. 40 S, + 11 Grad 30/ tägliche Bewegung 28 S. 0 Die Neuheit vorautgeseßt, steigt ‘hiermit die Anzahl der befkanuten kleinen Planeten auf 159, von welchen 110 in Europa, 44 in Amerika und 5 in Asien entde>t sind.

Getverbe und Sandes. | :

Dem „Berichte Uber den Getreide- Del- und Spiritushandel in Berlin und seine internationalen Beziehungen im Iahre 1875" von Emil Mcyer entnehmen wir im Auszuze Folgendes: Der Getreidehandel des Jahres 18375 zog die Konsequerz der reichen Vrodfrucßternte des JIalres 1871, Die Defekte vorangegangener Jahre wurden mehr als _auêgezlibez und gelangten no< so reichliche Vorräthe in das neue Erntejahr, daß der theilweise ernste Ausfall des 1875 ec Einschnitts kaum vorübergehend Befürchtung vor Unauekömmlichkeit auffommen licß und der Spe- fulaiien nur periodis<h zu Hausse-Unternehmunrgen Anregung dot ; wenn im Uebrigen die Wogen des Preitganges bo<h girgen, so lag der Grund hierfür in den mannigfachen Fährnissen, welhe der Wit- terungsverlauf dem Wa2ihum der jungen Pflanzen darbot. Ueber das Ercnteresultat im Königreih Preußen resümirt der Be- Ot DIC n Dee Dit in Mo 07 vom 30. -Dezente her v. J bereits gegebene Darstellung. M Me>- lenburg litt Weizen während sciner Blütbezeit dur Noft und blicb dadurch qualitativ und quantitativ binter cinem Durch schnitt8- ertrage zurü>. Auch Nceggeu erreichte denselben nicht, feine Qualitä- ten fielen sehr verschieden, von hocbfein bis s<le<t. Oelsaaten wurden meist umgepslügt, und wurde von dem Rest nur ca. ein Drittel cinz8 Mittelertrages gewonnen. Gerste fiel gut aus. Hafer war váittel- mäßig. Kartoffeln ergaben dur<i<nitili% genügende Resultate. Oldenburg war das Ergebniß ziem.ih dasselbe, Jum Königrt Sachsen sollen Weizen und Raps weniger anzebaut, als in früße- ren Jahren, dagegen für Roggen, namentlich aber sür Has» fer ein erhebli< größeres Areal verwandt wordex fein. Weizen und Roggen crgaben keinen vollen Durchfchnittsertrag, und hatten die Qualitäten vielfach gelitten. Gerste lieferte im Stroh wie Drafch befricdigende Ergebnisse, Farbe ift bell; Hafer ergab eine schr gute Ernte, während Naps theilweise re<t s<le<t autfi:l. Kartoffeln lie- ßen aber nichts zu wünshen übrig. In Süddeut1chland war die Ernte, ungea<ht t der mannigfa<hen und {weren Unbilden, denen die Feldfrüchte während ihrer Entwielung ausgeseßt gewesen, cine verhältnißmäßig gute, Allerdings stand fie hinter der vorjährigen nicht unerheblich zurü In Bayern ist mit Ausnahme der fränkishen Provinzen, wo ein Ausfall von 15 bis 20/4 befkiagt wird, axnähernd eine Durschnittsernte für Weizen gewonn:n, mit häufig mangelhaften Qualitäten. Roggen it vielfach verregnet und zeugte dadurch viel shwächliches Korn. Die Angaben über den Defekt an Quaatität shwanfen_ zwischen D und 15 °%/0. Die Gerste ergab s{le<te Resultate in Farbe wie Gewicht und Quantität, Hafer ist in jeder Beziehung besser auêgefallen, mannig- fach wird die Qualität fogar gerühmt. Dinukel, welcher als Brodfrucht in Süddeutschland eine eroke Rolle spielt, erreichte kaum mehr als eine Dreiviertelernte. Kartoffeln waren stri<hweis von der Krankheit befallen, besserten si< zwar im weiteren Verlaufe, haben im Ganzen aber kaum ein besseres Ergebniß, als am Rhein geliefert. In Wür t- temberg ergab die Hauptfcuht Dinkel eine s{<wache, Weizen eine volle Mittelernte, Roggen und Gerste ca. 10°/9 darunter, Kars» toffeln fielen befriedigend aus. Baden hat Winterfrüchte uur schr mangelhaft geerntet, Weizen bekam durch den vielen Regen Braud, Roggen im Winter Frost, demnächst beim Schnitt heftige Niedez- schläge. Gerste litt dur<h Nässe. Hafer dagegrn fiel Lesser aus, chenso Karleffeln.

Im deutschen Zollgebiet betrug

in den Erntejaßren von 1, Oftober bis 1, Oktober in Zollcentncra: : Einfuhr:

Ausfuhr: —————— —— E 1873/74 1874/75 8,017,024 11/478 261 3,749,448 3,908 610

1,610,676

2.115,937 1,955 0614 2 862,520 20,055 268,334 1,214,202 N

eln. 744,864 634,838 2,518,320 1,839 49: ava Ä NAbf en 982,241 1,580,640 1,442,082 861,239 Die Generalversammlung der Real-Kredit-Bank (eingetr. Gen.) genehm?gte die vorgelegte Bilanz und ertheilte der Versamm lung Decharge. Die Bilanz ergiebt für die Genossenschaftsantheile na< den Abschreibungen eine Dividende von 11°%/% und für die Ju-

haber von Prioritäten inkl. 5% fester Zinsen eine solhe von 10 °%. Die vorliegende Nitto-Bilanz der Städtischen Bank zu Breslau pr. Dezember 1875 {ließt mit 11,450,135 Æ ab. Es betrugen unter den Aktiven: Wechselbestand 6,273,867 F, Lombard- Darlehen 2,841,350 4, Effekten 729,995 H. Kassenbestand 601,922 M, Baarvorrath im Tresor 1,000,000 X, zweifelhafte Außenstände 3000 Æ; unter. den Pasfiven betrugen: Stamm-Kapitzl 3,000,000 , Banknoten 3,000,000 46, Depofiten-Konto 2,900,570 #, Asservatena

1874/75 10,341,006 14,000,267

4,814,103

5,564,791

1,655,270

1'390,169

m 1873/74 8,679,392 21,206 511 6,941,943 5,517,170 971,219 1,163,601

Weizen . Roggen . Gerste

Hafer

M 6 Hülsenfrüchte .