1876 / 99 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Wed, 26 Apr 1876 18:00:01 GMT) scan diff

alle Einheitsbestrebungen ausüben, wenn hierbei ein Mißerfolg er- zielt werde. Der Redner ging sodann aufdie Entwickelung der Privat- und Konkurrenzbahnen ein, und gelangte zu dem Schlusse, daß wenn auc die Aktionäre nicht, vortheilhaft ihr Kapital dabei angelegt hätten, die Bahnen doch nicht volkswirth\s{haftlih {ädlich als nähst:s zu erstrebendes Ziel der deutshen Eisenbahnpolitik die vermehrte Anlage lokaler Bahnen für den nahbarlihen Verkehr, mit vereinfahtem Betrieb. Die

seien. Er bezeichnete

Tarife könnten niht einheitlihe im ganzen Reiche fein, weil fie abhängig seien von den verschiedenen Herstellungskosten der Bah-

nen und den Transportkosten auf denselben. Man könne die Tarife

niht willkürlich von Reichswegen feftsezen, denn fie seien natür- lihe Produkte, welhe fich mit innerliher Nothwendigkeit er- geben. Einheitliche Normen aber für den gesammten Eifenbahn- verkehr seien auch in dem jeßigen Zustande erstrebt und häufig erlanat worden. Beim Schlusse des Blatts dauerte der Vortrag des Redners noh fort.

Die Eisenbahnverwaltungen find bereits vor längerer Zeit von dem Handels-Minister auf die durh Frachttarife flat!findende Begünstigung der ausländischen Industrie und Pro- duktion überhaupt hingewiesen und zu einer genauen Prüfung der bejtehenden Tarife nah der gedahten Seite hin allgemein veranlaßt. Der Handels-Minister hat durch Erlaß vom 14. d. Mts. Gelegenheit genommen, die Eisenbahnverwaltungen noch besonders darauf aufmerksam zu machen, daß jene Prüfung \ih nit etwa auf die Erörterung der Frage zu beschränken hat, ob eigentliche Frahtdisparitäten vorliegen, d. h. ob die Frachtsäße für den Transport von einer ausländishen Station nah einer inländi- sen nirgends billiger find, als diejenigen für den Transport von einer in derselben Richtung vorgelegenen inländishen Station, daß vielmehr bei dieser Prüfung die Frahtsäge aller gleih weit oder näher gelegenen inländishen Stationen gleichviel, nach welcher Richtung hin diese im Verhältniß zu der inländischen Bezugsftation gelegen find in Vergleih gezogen werden müssen. So ist z. B. die deutshe Spritproduktion nicht etwa nur dann geshädigt, wenn die Frahtsäße Hamburg-Basel und Hamburg-Mannheim niedriger gestellt find, als etwa Lüneburg- Basel und Lüneburg- Mannheim, oder Hannover-Basel und Hannover - Mannheim, sondern fie it es auch in dem Falle, wenn die Fraht von gleih weit oder näher gelegenen s\{lesishen oder sächsishen Sta- tionen höher geftellt ist, als jene ab Hamburg. Die Eisen- bahnverwaltungen haben demgemäß die bestehenden Tarife für die wihtigeren Konsumtions- und Produktionsgegenstände der betreffenden Bahngebiete einer eingehenden Prüfung in der ge- dachten Richtung zu unterziehen. Bei Mittheilung des Ergeb- nisses dieser Prüfung wird eventuell au eine Aeußerung darüber erwartet, ob die der ausländischen Produktion 2. etwa gewährten Frachtbegünftigungen entweder aufzuheben find, oder in welch anderer Weise deren \s{chädigende Einwirkung auf die deutsche Industrie 2c. abzuwenden sein möhte.

In Folge der ungewöhnlihen Naturereignisse dieses Jahres haben mehrere Civilbehörden Veranlassung genommen, fih wegen Gewährung militärisher Hülfe an verschiedene und mehrfach nicht kompetente Militärbehörden zu wenden. Hierdurch erwachsen, da zur Gewährung derartiger Hülfe zu- nôhs|t die General-Kommandos befugt find, nur Verzöge- rungen, und hat deshalb, wie der Minister des Innern den Re- gierungen 2c. dur Cirkularreskript vom 24. März d. I. mittheilt, der Kriegs-Minifter darauf aufmerksam gemacht, daß bei Vor- kfommnissen der beregten Art die betreffenden Behörden fih direkt an das bezüglihe General-Kommando zu wendéeù haben.

Nah dem Erlaß des Ministers des Innern vom 27. Juli 1875 bildet die Ueberweisung an die Landes-Polizei- behörde zum Zwecke der Festsezung einer Korrekti3ns-Nach- haft einen Theil, niht aber eine Folge der Strafe. Die Ueberweisung an die Landes-Polizeibehörde gehört \onach, wie der Minifter in einem Reskripte vom 12. März d. I. ausführt, zur Vollftrekung der prinzipaliter erkannten Strafe, und s\o lange diese gesammte Hauptstrafe einschließlich der mit der Strafe aus §. 361 Nr. 3—8 des Straf-Ges. B. zuglei ch etwa wegen eines anderen Delikts erkannten Freiheitsstrafe niht vollftreckt, und namentlich auch die Ueberweisung an die Landes- Polizeibehörde nit thatsächlich erfolgt ift, kann der Zeitpunkt, von welchem ab die Präklusivfrist zur Fefisezung und Vollftreung der Korrektions-Nachhaft zu rechnen ift, Über- haupt nit eintreten.

Aug aus dem Bereich des Königlich bayerischen Telegraphengebiets laufen günstige Meldungen über den Crfolg des neuen Telegraphentarifs ein. Se shreibt die Handelsbeilage der „Augsb. AUg. Ztg.“ vom 183. April Fol- gendes: Wir sind in der Lage mittheilen zu können, daß der seit dem 1. März l. I. sowohl im bayerish-württembergishen als im Reichs-Telegraphenverkehr eingeführte Worttarif allen Erwartungen, welhe man bei Aufstellung desselben hegte, voll- ftändig entsprochen hat. Troß der andauernden Geschäftsstille hat sich sowohl die Zahl der beförderten Depeschen als die Ein- nahme hierfür nicht unbeträhtlich vermehrt; hauptsächlih aber verdient hervorgehoben zu werden, daß die Durcb- \hnittswortzahl des einfahen Telegramms sich sehr wesontlih gemindert hat ein Beweis dafür, daß dem Bedürfnisse des telegraphirenden Publikums in den meiften Fällen auch mit Telegrammen von weniger als 20 Worten genügt werden kann. Für den Betrieb der Telegraphenanstalten ist diefes Verhältniß sehr erwünscht, da den ersteren dadurch ihre Aufgabe bei wieder vermehrtem Verkehr wesentlih erleihtert wird und sie niht ge- nöthigt find, ihre Betriebsmittel noch mehr als seither und über das Durhschnittsbedürfniß hinaus auszudehnen. Eine neue Zu- fammenstelung der Bestimmungen über die Behandlung der telegraphishen Korrespondenz wird demnächst die Presse ver- “alz eris um den Selbstkostenpreis an das Publikum abgege- en werden,

Die Stadtverordneten-Versammlung von Cöln hat ih gegen den Antrag ihrer Kommission für die Beibehaltung des Dre iklassen-Wahlsystems bei den Stadtverordnetenwahlen erklärt. In demselben Sinne hat auch die Stadtverordneten- Versammlung von M.-Gladbach ihre Deputirten zum Städte- tag in Cöln inftruirt.

Die vor säßlihe Beiseiteshaffung vonSachen, welche dur die zuständigen Behörden gepfändet oder in Beschlag genommen worden find, wird mit Gefängniß bis zu einem Jahre bestraft, auch wenn der Thäter bei dem Beiseiteshaffen niht die Absicht hatte, die in Beschlag ‘genommenen Sachen der Voll- fireckung zu entziehen; vielmehr genügt zur Strafbarkeit der erwähnten Handlung das Bewußtsein des Thäters, daß dur

der Rest, feht.

unwirksam gemacht sei. Erkenntniß des Ober-Tribunals

vom 7. März d. I.

Die Pfand- oder Hypothekenbestellung des Gemeinschuldners innerhalb der zehn der Konkurseröffnung vorhergegangenen Tage zur Sicherung von Verbindlichkeiten, die bereits vor jenen zehn Tagen entstanden find, unterliegt nah 8. 101 der Preußishen Konkurs-Ordnung nit der Anfehtung, wenn die Pfand- oder Hypothekenbestelung bei Entstehung der Verbindlichkeit oder doch vor den erwähnten zezn Tagen aus- bedungen worden if. In Beziehung auf diese Bestimmung hat das Reihs-Oberhandelsgeriht, IL Senat, in einem Er- kenntniß vom 25. März d. I. ausgesprochen, daß selbst dann die Pfandbestelung von den Konkursgläubigern nit angefoc- ten werden kann, wenn bei der Ausbedingung des Pfandes dasselbe nicht individualifirt worden und die genauere Bestim- mung des Pfandes ers bei der Uebergabe erfolgt ist.

Die Bevollmächtigten zum Bundesrath: Großherzoglich sächsisher Geheimer Justiz-Rath Dr. Brüger, Herzoglich sachsen-coburg-gothaisher Staats-Minister Freiherr von See- bah, Fürstlih reußisher Staats-Minister von Harbou und Senator der Freien und Hansestadt Hamburg Dr. Schroeder find in Berlin angekommen.

Wilhelmshaven, 23. April. (N. H. Z.) Sr. Majestät Panzerfregatte „Kaiser“ hat vorgestern den Kriegshafen ver- lassen und ift auf Rhede gegangen, um mit den Probefahrten zu beginnen.

Bayern. München, 24. April. Die „Allg. 3.“ meldet: Se. Majestät der König hat dem König von Sachsen anläflih dessen Geburtsfestes geftern ein sehr herzlih gehaltenes Glüdck- wunshtelegramm übersandt. Am Abend hat Se. Majestät den Prinzen Leopold, welcher von seiner mehrmonatlihen Reise zurückgekehrt if, in längerer Audienz empfangen. Der Herzog von Nassau, der vorgestern auf Schloß Hoheuburg bei Lenggries seine silberne Hochzeit gefeiert hat, ift zu derselben von Sr. Ma- jestät telegraphish beglückwünsht worden. Wie dafselbe Blatt vernimmt, ist der Professor für Moral- und Paftoraltheologie an der theologishen Fakultät der Universität zu Würzburg, Dr. Franz Joseph Stein, als künftiger Bischof von WÜürz- burg in Ausficht genommen und find bereits Unterhandlungen mit demselben eingeleitet. Bekanatlich wurde der Verein der liberalen Reichsfreunde hierselbst dur einen seinem Fragekasten ent- nommenen Antrag aufgefordert, seine Stellung zur Eisenbahn- frage fundzugeben. Der Aus\huß des Vereins beschäftigte fih nun, der „A. Abdz.“ zufolge, in seiner Sizung vom 21. mit dieser Frage, und nahdem Frhr. v. Stauffenberg erklärt hatte, daß er als Vertreter der Stadt München im Reichstage nit verfehlen werde, vor der nächsten Reichstagssesfion mit seinen Wählern hierüber ins Benehmen zu treten, daß er aber wenig- ftens auf 4 Wochen in Folge durch Gesundheitsverhältnisse be- dingter Abwesenheit von hier daran verhindert sei, wurde be- \{lossen, in der nähsten Vereinsversammlung lediglich zu DROn g über diese Angelegenheit Gelegenheit zu geben. 25. April. Der Finanzaus\chuß hielt gestern zwei eheime Sibungen, worin, dem Vernehmen nach, über Er- böbung der Civilliste des Königs und Erhöhung der prinz- lihen Apanagen berathen worden sein soll.

Sachsen. Dresden, 25. April. Die Erste Kammer genehmigte heut bis auf eine ganz unbedeutende Differenz, den mit den Beschlüssen der Zweiten Kammer übereinstimmenden Anträgen ihrer 2. Deputation entsprechend, den Etat des Finanz- Ministeriums.

In der Zweiten Kammer wurde auf Antrag des Abg. Heine beshlossen: a) die Königliche Staatsregierung zu ermädch- tigen, dem Comité für den Elbe-Spree-Kanal zu den für den- selben noch nöthigen Vorarbeiten eine Beihülfe aus Staats- mitteln in Höhe von 10,000 Mark zu gewähren, þÞ) die (den- selben Gegenftand betreffende) Petition von F. E. Gustav Große in Berlin für erledigt zu erklären, dieselbe aber noch an die Erfte Kammer gelangen zu lassen. Eine dur den Obermeister Diettrih in Glauchau überreihte Petition der Schornftein- fegermeister des Königreihßs Sachsen um Einführung fester Kehrbezirke und der Meisterprüfung für Stadt und Land ließ die Kammer auf Antrag der Beshwerde- und Petitions-Depu- tation auf \fich beruhen.

Baden. Karlsruhe, 24. April. Der Großherzog und der Erbgroßherzog sind heute früh von Wiesbaden in der Refitenz eingetroffen. Heute Nachmittag begiebt \ich der Großterzog mit seinem ältesten Sohne nah Heidelberg, wo der Prinz \eine Universitätsftudien beginnen wird. Am Abend gedenkt der Großherzog nah Karlsruhe zurückzukehren.

In der heutigen Sizung der Zweiten Kammer nah Ostern, unter Vorfiß des Präfidenten Lamey, wurden sämmtliche Positionen des Budgets des Finanz-Minifteriums nah den Regierungs- bez. Kommisfionsvorshlägen genehmigt.

Me&lenburg-Schwerin. Sch{chwerin, 24. April. Ein zweites Cirkular des Ober-Kirchenraths ertheilt An- weisung über das, was für besondere Leistungen bei der Trauung und Taufen und für die Verrihtung dieser Handlungen außers- halb der Kirche oder des Kirchortes an Gebühren zu fordern und wie diese Einnahme zu vertheilen sei. Ferner belehrt es die Kirchendiener, daß fie freiwillige Gaben für die jet gratis zu verrihtenden Trauungen und Taufen auch fernerhin ganz unbe- \chränkt annehmen dürfen. „Die Annahme von Honorar und Ge- schenken“, wird bemerkt, „welche den Paftoren und sonstigen Kirchen- dienern für Taufe und Trauungen freiwillig gegeben werden möchten, ift gesezlich nicht verboten, also statthaft.“ Am Schlusse wird den Paftoren empfohlen, auf die Mittheilung der Tarif- säze der bei Bestand bleibenden Gebühren, welche die Grund- lage des nach Vorschrift der Verordnung vom 13. v. M. in jeder Gemeinde bekannt zu machenden Verzeichnisses bilden follen, die größte Sorgfalt zu verwenden, da \ih einshleihende Irr- thümer leiht zu ärgerlihen Weiterungen führen könnten und \hwerlich rückgängig zu machen sein würden, soweit fie dem Pastor und andern Kirchendienern zum Schaden gereichen.

Oldenburg. Oldenburg, 24. April. Der XiX. Land- tag is auf den 4. k, M. einberufen worden. Was die Physiognomie des neugewählten Landtags betrifft, so wird derselbe, nach den . _N.*, nur einen Staats- beamten in seiner Mitte haben; von den übrigen 31 Abgeord- neten stehen 7 im Gemeindedienste, außerdem sind 2 Aerzte, 5 Kauf- und Handelsleute Mitglieder des Landtags, während “also die größere Hälfte, aus Landleuten be- „Die Mehrheit des Landtags \chließt \ich, dem

seine Handlung die Vollfireckung, und wenn auch nur zeitweise,

genannten Blatt zufolge, den

des aufgelösten Landtags an, um \o mehr, als derer Führer \sämmtlich wiedergewählt find, troßdem if immer noch; die Hoffnung festzuhalten, daß bei der Unerheblichkeit der Diffe- renzpunfkte und bei dem entschieden hervortretenden Bedürfnisse der Landtag die geforderten Bewilligungen für das ftaatliche Schulwesen und für die Forst- und Verniefsungsbeamten ge- nehmigen und diese Genehmigung niht ferer an unerfüllbare Bedingungen knüpfen werde.“

Braunschweig. Braunschweig, 25. April. Die „G. u. V.-S.* veröffentliht ein Gesetz, die Errihtung einer Ober= Schulkommission und die ftaatlihe Beaufsichtigung der Unterrihtsanfstalten beireffend, d. d. Braunschweig, den 8. April 1876. Die der Landesregierung zustehenden Rechte der Oberauffict und oberften Leitung des gesammten Unterrichts- wesens im hiefigen Lande werden nah diesem Geseg wie bisher vom Staats-Minifterium ausgeübt. Die Herzoglihe polytech- nische Shule (Collegiam Carolinum) bleibt der unmittelbaren Aufsicht und Leitung des Staats-Ministeriums unterstellt. Die Leitung und Beauffichtigung der übrigen dem hößeren Unter= richtswesen gewidmeten staatlichen Lehranstalten, also zur Zeit der sämmtlichen Gymnafien eiuschließlih des ftaatlihen Real= gymnafiums in der Stadt Braunschweig wird in Unterordnung unter die oberste Aufficht und Leitung des Staats-Ministeriums einer Ober-Schulkommisfion übertragen. Dieselbe tritt bezüglich dieser Lehranstalten an die Stelle des Konsistoriums. Als Hülfs. organe dienen ihr die bei den einzelnen Gymnafien zu errih- tenden Kuratorien. Die Leitung und Beaufsichtigung der evan- gelish-lutherischen Gemeindeshulen und Seminaranstalten, gleih- falls unter der erwähnten obersten Aufsicht und Leitung, ver= bleibt dem Konfistorium.

Sachsen : Coburg : Gotha. Coburg, 24. April Der Herz og if heute nah Gotha abgereist und wird sich morgen nah dem Jagdschloß Obcrhof im Thüringer Wald auf mehrere Tage begeben.

Schwarzburg-Nudolstadt. Rudolstadt, 22. April. (Leipz. 3.) Von Seiten der preußischen Regierung ift der seit dem 93. Dezember 1873 bezügli der Unterbringung der hierländishenæ Korrektionäre in preußishen Anstalten bestehende Vertrag, welcher vorläufig nur auf 2 Iahre, jedoch niht vor 1876 künd=- bar, abgeschlofsen war, gekündigt worden. Es besteht außerdeux noch ein älterer Vertrag vom 31. Juli 1868 bezüglich der Unter- bringung der hierländishen Sträflinge in Königlich preußischen Strafanstalten, welcher vor 1880 nicht kündbar ift.

Elsaß-Lothringen. Straßburg, 24. April. Die „Straßb. Ztg.* enthält folgende Mittheilung: „Ueber die Vor- lagen, welhe dem Landesaus\chuß in seiner demnächst de- ginnenden Session unterbreitet werden, laufen verschiedene Mit= theilungen durch die Presse. Diese Mittheilungen sind insoweit mit Vorsicht aufzunehmen, als die Vorlagen überhaupt noch nicht festgestellt find.

Zur Feier des 49. Geburtstages des Königs Albert von Sachsen wären gestern alle öffentlihen Gebäude fesilih beflaggt. Um 11 Uhr Vormittags war Gottesdienst in der Thomaskirche, dem das Infanterie-Regiment Nr. 105 bei- wohnte. 124 Uhr war gemeinsame Parole-Ausgabe auf dem Broglieplaß. Nachmittags 4 Uhr fand ein Festessen des Offizier- Corps des Infanterie-Regiments Nr. 105 im Offizier-Kafino ftatt, an welhem sich au der Ober-Präfident, die Generalität, sowie die Stabsoffiziere der Garnison betheiligten.

Oesterreich-Ungarn. Wien, 25. April. (W. T. B.) In hiefigen Regierungskreisen wird die Zumuthung einer Okkupation Bosnièns durch österreichische Truppen lebhaft zurückgewies en.

In einem Leitartikel über die Vorgänge im Süd- often sagt die „Montags -Revue*: „Wir möchten niht gerne optimiftisher Selbsitäushung beshuldigt werden. Aber wir wiederholen, es ift kein Symptom vorhanden, das auf

die Verschlimmerung der Situation hinwiese und ge- wihtige Chancen find vorhanden, welche ihre Ver- einfahung und Verbesserung in Ausficht stellen. Daß

Shwierigkeiten zu überwinden, natürlihe und künstlihe Hemm- nisse zu beseitigen find, wird wohl Niemand in Abrede stellen. Die Heilung der türkishen Zustände kann immer nur eine halbe und palliative sein. Allein an einer solhen Heilung zu ver- zweifeln, ist kein Grund, heute so wenig, ja vielleicht noch we- niger, als da Graf Andrassy sein Reformprojekt entworfen, wel- ches die Anerkennung Europas gefunden und den Hoffnungen auf Erhaltung des Friedens die erste positive Grundlage dar= geboten hat.“

Die ungarishen Minister, welche bisher an den gemeinsamen Konferenzen, betreffend die Ausgleihs- verhandlungen Theil nahmen, find in Begleitung ihrer Räthe hier eingetroffen. Nachmittags hatte Graf Andrassy eine einstündige Konferenz mit den ungarischen Mi= nister; morgen wird unter dem Vorfiße des Kaisers eine ge- meinsame Konferenz der Minister beider Reichshälften stattfinden. Prag, 24. April. Zur Palacky- Feier fanden sih 304 Theil- nehmer ein, darunter 13 vom Feudaladel, worunter Fürst Karl Schwarzenberg, Fürst Georg Lobkowigt, die beiden Grafen Clam- Martiniz. Skcejsschovsky hielt eine Begrüßungsrede, hierauf sprachen Graf Clam-Martiniß, Iirecek, Zeithammer, Palacky und der \slovenishe Redacteur Pietcev. Das Publikum. verhielt sh ganz theilnahmslos; die Polen blieben vollständig aus. Lemberg, 24. April. Der „Dgziennik Polski“ hebt in sei- nem heutigen Leitartikel hervor, daß der Landtag unter Füh- rung der Grocholskfi'shen Partei fich in der ganzen Wahlperiode zu keiner ersprießlihen Thätigkeit aufraffen konnte. Die Ueber- tragung der Leitung der Agitation für die bevorstehenden Land- tags-Neuwahlen an diese Partei sei daher besorgnißerregend. Krakau, 24. April. In hiesigen nationalen Kreisen wird die Nachriht Wiener Blätter bezüglih der Bildung einer Polenlegion für die Herzegowina entschieden dementirt, Peft, 24. April. Der Ministerrath beschloß, der „Pester Korrespondenz“ zufolge, die Wiener Ausgleichs-Punkta- tionen als Basis der endgültigen Abmachungen an- zunehmen, zugleih jedoch zu erklären, daß er außer Stande sei, für selbe, wenn fie niht modifizirt würden, die Majorität des Parlaments zu gewinnen. j Der „Pester Lloyd“ bezeihnet die Lage als sehr kcitish. Das Minifterium besige das Vertrauen der Krone und ¿der ge- sammten liberalen Partei, denno werde es vielleicht zum Rücktritte genöthigt werden. Das Minifterium besize das Vertrauen auhch bei jenem Theile der Partei, welcher die bekannte Gegen-Demonstration in Scene sehte; gerade diese Demonstranten seien die begeistert- sten Anhänger Tisza's. Diese glauben jedoch, der Minister-

Anfichten der Majorität

Präsident würde fich durch Annahme des vorliegenden öster-

reihishen Vorshlages dem Hause gegenüber unmöglich machen, ; weshalb fie ihn zum Rücktritte drängen. Sie wollen ihn für jene Zeit reserviren, wo man, durch Erfah- TINGR und Verluste belehrt, auch drüben erkannt haben würde, Ungarn fönne fich mit dem gebotenen Maße nicht be- gnügen. Das Ministerium habe noch keinen Entschluß gefaßt, weshalb Tisza fh. gegen" jeden Parteibeschluß verwahrte. Nah den Erfahrungen, wezelhe wir neuestens an unseren Wiener Kollegen gemacht, meint der Pester Lloyd, wird die Opposition im Schoße der Partei vielleiht als ein abgekarietes Spiel betrachtet, was zwecklos wäre; denn wenn Tisza seinen Rücktritt selbst| für nöthig findet, so braucht er fi dazu nicht drängen zu lassen; wenn er bleiben will, kann die Partei ihm nur die Stellung ershweren. Der „Pester Lloyd“ findet die Zuversicht der Wiener Blätter durch den hiefigen Stand der Angelegenhet nicht gerehtfertigt. Bezüglih des Zolle tarifs und der Restitutionsfrage seien die Differenzen

allerdings erledigt. Die V erzehrungssteuer fkann jedoch - \{lechterdings nicht fallen gelassen wer- den, höchstens könne man auf eine volle Kompensation

verzihten, wenn das Prinzip anerkannt und zifffermäßig ausge- drückt wird, und ein Modus für die Einflußnahme auf die Manipulation gefunden wird. HSinfihtlich der Bankfrage weist der „Pester Lloyd“ nah, daß das vorliegende österreichische Projekt keine größere Garantie als bisher für die Ansprüche Ungarns biete. Ungarn habe feine ursprünglihe Forderung einer selbständigen Notenbank geopfert, weil österreichischer seits die Einheit der Währung und der Geldzeihen für die Monarchie als unerläßlich bezeihnet wurde. Der / Artikel \chließt mit der Mittheilung, daß Abends eir Ministerrath statt- fand, in dem über die großen Tagesfragen die lezten Gntschlie- ßungen gefaßt wurden. Man habe die Ueberzeugung mitge- nommen, daß für die unveränderte Annahme der vorliegenden österreihischen Propositionen keine Majorität, niht einmal eine respektable Minorität zu gewinnen wäre, daß die Vorschläge bestenfalls die Basis weiterer Verhandlungen abgeben können, für deren Ergebniß dann wohl, wenn auch niht die gesammte liberale Partei, aber doh der größere Theil derselben stimmen werde. Man wisse niht, wozu die Minister ents{hlo}sen seien; allein es sei pevis, daß, falls fie von Wien niht mehr und Besseres als das leßte Mal mitbringen, sie nicht als Minister wiederkehren können.

Grsfßbritaunien und Jrland. London, 24. April. Der „Observer“ hat von dem früheren Premier-Minister Glad- stone folgende Zuschrift erhalten: „Mein Herr! Vor einiger Zeit ging das Gerücht, daß Ihre Majestät geruht hätte, zwei früheren Premier-Ministern den Vorschlag, welcher nun in der Königlichen Titelbill verkörpert worden is, zu unterbreiten. Na meinem besten Glauben wurde ih nit als einer derselben genannt, und aus Gründen, die mir wichtig erschienen, hielt ich es für besser, feine Notiz von einem unauthentishen Gerücht zu nehmen, welches sofort veriummen dürfte. Während der leßten wenigen Tage ist der Sache indeß weitere Aufmerk- samkeit geshenkt worden, und obwohl ih meine, daß die Ver- dienste der Frage nit im geringsten Grade von der Wahrheit oder Unwahrheit irgend einer solhen Angabe abhängen können, halte ih es für meine Pflicht, zu konftatiren, daß, so weit ih dabei selber interesfirt bin, weder dieser noch irgend ein ähnli- her Vorschlag mir von Ihrer Majefiät während der Zeit, wo ih die Ehre hatte, in ihren Diensten zu stehen, unterbreitet wurde. Ih verblcibe, mein Herr, Ihr sehr ergebener Diener W. E. Gladstone. Hawarden Castle, Chester, 21. April.“

Sceñor Prado, der neugewählte Präsident von Peru, ift in England angekommen. Zweck der Reise is, nah der „A. A. C.“, der Versuch, mit den Inhabern peruanischer Bonds in Europa eine Vereinbarung zu erzielen, durch welche für die Zinsenzahlung eine feste Basis gewonnen werden joll.

Am Donnerstag, den 27. d. M., soll auf der Werft zu Portsmouth das neue Panzer\hiff „Inflexible“ welches bis zur Fertigstellung der im Bau begriffenen italienischen Panzerschiffe das stärkste Kriegs\hiff} der Welt bilden wird vom Stapel gelassen werden. Die Prinzessin Louise hat die Taufe übernommen. Neben den Lords der Admirailität, den Ministern, zahlreichen Marine- und Militärbeamten werden Peers und Mitglieder des Unterhauses der Feier beiwohnen. Die Kostenberechnung ohne die Geschütze soll sich auf gegen 600,000 L. (12 Mill. Mark) belaufen.

925. April. (W. T. B.) Ju der heutigen Sitzung des Unterhauses erwiderte der Unter-Staatssekretär im Departe- ment der Kolonien, Lowther, auf eine Anfrage Dilke's, nah den ihm zugekommenen Nachrihten aus Barbadoes, welche bis zum 23. d. M. reichen, seien die daselbft stattgehabten unbe- deutenden Ruhestörungen unterdrückt worden. In Folge der jeßt veröffentlichten anderweiten Yrivatnachrichten von dort habe er jedoch heute bei dem Gouverneur von Barbadoes tele- graphisch um nähere Auskunft gebeten und erwarte die Antwort desselben. (Die Meldung der „A. A. C.“ vom 24, über die Vorfälle in Barbadoes lautet: Nah einem dem Westindishen Comité in London zugegangenen Telegramme aus Barbadoes vom 91. ds. herrschen sehr ernstlihe Unruhen in den Kirspielen St. Joseph, St. Thomas, St. John, St. George und St. Michel dieser Insel. Es heißt, daß mehrere Plantagen geplündert und Getreidefelder verwüstet wurden, daß Brandstiftungen an der Tagesordnung find, und die Lage der Dinge Überhaupt eine sehr ernsilihe und gefahrdrohende ift.)

Frankreich. Paris, 24. April. Das offizielle Blatt bringt jezt den Text der Rede des Ministers Wad- dington, welher dem, was bishcr die Blätter darüber gebracht, konform ist. Die fklerifalen Blätter greifen sie mit Heftigkeit an, so die „Union“, weil der Minister die Robe des Profeffors so hoh zu ftellen wage, als die Soutane des Professors ; das „Univers“ kündigt sogar den nahen Unter- gang der Republik an.

Die gestrigen drei Wahlen sind zu Gunsten der Re- publik ausgefallen. Im Seine-Departement, 13. Arrondissement, siegte der radikale Kandidat Cantagrel mit großer Majorität über den bonapartistishen und den Intranfigenten ; ebenso unter- lag in St. Denis der Intransigent; in Tarn-Garonne unterlag wiederum ein Bonapartist gegen einen gemäßigten Republikaner. So hat die Partei des Appel au peuple abermals überall bei den Wahlen ene Niederlage erlitten, und zwar ift sie, wie das „I. d. D.“ bemerkt, auf ihrem eigenen Terrain befiegt.

Vorgestern Abend fand die Schlußsißung des katholischen Kongresses ftatt. Dieselbe begann mit einem Vortrage des Fabri- kanten Hrn. Hamel über die Herstellung „christlicher Handwerkergil- den“; die „Dames patronesses“ sollen die Arbeiterinnen unter Leitung eines Priesters versammeln; „der Syllabus sei das einzige Heil- mittel gegen die jegigen Uebel.“ Dann folgten des Vicomte de Chaulnes drei Anträge gegen dás neue Unterrichtsgese§, die ein-

stimmig angenommen wurden; demnächst kam die Frage wegen vermehrten Einflusses der Klerikalen auf die Armee zur Sprache. Aus der Schlußrede des Iesuitenpaters Du Long de Rosnay ; bringt das „Journal des Deb.ts“ folgende Mittheilungen: „Ihr | habi Gott, den Engeln und den Menschen ein erhabenes ; Shauspiel gegeben; man hat euch die Rechte Got- | tes und Seiner Kirhe vertheidigen gesehen. Aber ih muß gestehen, es {hien mir, als ob ein Schleier der Trübsal auf euren Häuptern laftete, Keine Muthlofigkeit! Aehnlich jenen Seefahrern, welhe dem Sturm und seinen Unordnungen preisgegeben, und die unter ihren Füßen das Schiff kcachen hören, ohne zu zittern, weil sie wissen, daß es fest gefügt ift und fie den Hafen erblicken, dürfen wir uns niht von dem drohenden Sturm ershrecken lassen, die wir wissen, die Wolken find das Eigenthum Gottes, der sie mit einem Hauche verschwin- den läßt.’ Also, sagt das „I. d. D.“, die Gewißheit eines nahen Schifföruchs und die Hoffnung einer wunderbaren Er- retiung waren, wie man sieht, bis zuleßt die beiden Gefühle, welche die Abgeordneten der katholischen Kongresse während der eben vollendeten Session beseelt haben. Jeder Redner ver- fündete neues Unglück, um dann plößlih innezuhalten und ein Triumphlied anzustimmen, das die geängsteten Gemüther wieder beruhigte. Nachdem das „I. d. D.“ über die Sprach- eigenthümlihfeiten der Klerikalen einige Bemerkungen gemacht, ließt es seinen Artikel mit den Worten: „Wie weit sind wir doch von der Zeit entfernt, wo der erste der franzöfischen Bischöfe von Bofsuet der Kirche den gesunden Menschenverstand als den Herrn der Welt empfahl!“

__— Charles Loyson, der einst als Pater Hyacinthe viel genannte Kanzelredner, der im Jahre 1869 excommunicirt wurde, nahdem er wegen seiner Predigten in Notre-Dame vom „Univers“ fkegerisher Ansichten verdähtigt worden war, traf nach einem Telegramm der „K. 3.“ von Gent in Morez im Departement des Iura ein, um dort die Einweihung der Kirche der altkatholishen Gemeinde vorzunehmen.

L Seit zwei Monaten befindet sih, nah der „Köln. Ztg.“ eine größere Anzahl von Carlisten, die jeden Tag zunimmt, in Paris. „Ihr Hauptquartier ist im Café de Madrid. In den ersten Tagen der vorigen Woche herrschte dort große Erregung. Es hieß nämlih, daß Don Carlos sich an die spanische Grenze begeben habe. Dieses Gerücht war dadurch ent- standen, daß man plögßlih erfuhr, Don Carlos sei seit dem 4. aus London vershwunden. Die Carlisten, die sfich in Paris befinden und unter denen \ih viele Offiziere der sogenannten „Königlichen Garde“ befinden, verweigern die von der Regierung von Don Alfons angebotene Begnadigung. Dieselben suchen fih hier eine Stellung zu verschaffen.“ Ihre Hoffnungen in dieser Hinficht wurden bis jeßt aber nicht erfüllt; denn dic französischen Carlisten zeigen fich nicht mehr so sympathisch, seit Don Carlos das Weite suchen mußte.“

Spanien. Madrid, 25. April. (W, T. B.) Der Prinz von Wales ist| heute hier eingetroffen und von dem König, den Ministern und dem englishen Gesandten Layard am Bahnhofe empfangen worden.

Italien. Rom, 25. April. (W. T. B.) Wie „Diritto“ meldet, ift Baron Edmund Rothschild hier eingetroffen, um mit dem Finanz- Minister und dem Minister für die öffentlihen Arbeiten wegen der Baseler Konvention zu konferiren. In Betreff der Haltung der Regierung gegenüber den bereits vorgelegten Eisen- bahn-Konventionen wird weiter gemeldet, das Ministerium werde bei Berathung der Vorlagen in der Kammer das Prinzip auf- recht erhalten, daß der Staat ih nicht direkt mit der Exploiti- rung des ganzen Eisenbahunegzes befassen dürfe.

%6. April. (W. T. B.) Die Deputirtenkammer hat gestern ihre Sißungen wieder aufgenommen und einige Wahlen für gültig erklärt. Die Regierung legte einen Geseß- entwurf über die Verlängerung des geseßlihen Umlaufs- termins für die Noten der Konsfortialbanken vor. Feldmarshall Graf Moltke ist nah Neapel abgereist.

Türkei. Konstantinopel, 26. April. (W. T. B.) Said Effendi is zum Mustashar des Großvezirats und Chevket Pascha zum Ober-Kommandanten in Scutari (Albanien) ernannt worden. Die hervorragendsten Finanzetablissements haben ihre Zustimmung zu der Bildung einer Steuerpacht- GELENTQANS und der Unifikation der Staatsschuld

egeben.

h (W. T. B.) Der „Politishen Korrespondenz“ wird aus Konstantinopel gemeldet, daß der österreichische Botschafter, Graf Zichy, in Gemeinschaft mit dem russishen Botschafter, General Zgnatieff, die Pforte eindringlih| von - ihrem beabsich-

tigten Vorgehen gegen Montenegro abgemahnt habe. Die Bemühungen der Botschafter seien erfolgreih ge- wesen. Weiter wird aus Konstantinopel gemeldet,

daß die Pforte in ihren militärischen Vorbereitungen fortfahre und 100 neue Infanterie-Bataillone aufzustellen beab- sichtige. Hussein Avni Pascha foll zum Serdar (Generalisfimus) und Mithad Pascha zum Kaiserlihen Kommissar für Rumelien ernannt werden. Die Nahriht, daß der General Ignatieff nah St. Petersburg abgereist sei, ist unbegründet. i

Der „Pol. Corr.“ wird ausSerajewo unter dem 23. April Folgendes gemeldet: „Es steht außer Zweifel, daß die Agen- ten der auswärtigen Comités die Rückkehr der Insurrektions- flüchtlinge nah Möglichkeit zu behindern trachten. Sie verbrei- ten zu diesem Ende durch tausenderlei Kanäle, besonders aber im Wege der Oeffentlichkeit, die böswilligsten und unbegrün- detften Nachrichten über die Verwaltung des bosnischen Vilajets. So wird unter Anderem dem Gerüchte Eingáng zu verschaffen cesuht, daß die emigrirten Familien bei ihrer Rülkehr nah Bosnien eine sichere Hungersnoth erwarte. Dem gegenüber kann versichert werden, daß ungeachtet der von den In- surgenten im Distrikte von Bihac verursachten Schäden Cerealienvorräthe, welche für die Bedürfnisse der Emigranten bis zur nätsten Ernte ausreihen, {hon seit einem Monate der Grenze entlang in verschiedenen, an sicheren Punkten errichteten Magazinen aufgespeichert liegen. Auch find alle sonstigen admi- nistrativen Maßnahmen getroffen worden, welche nothwendig er- \cheinen, um einer Lebensmittelkrisis vorzubeugen. Des Ferneren ift allen Mutessarifs (Gouverneurs) und Kaimakams (Gouver- neurs-Stellvertretern) von der obersten Verwaltungsstelle an- empfohlen worden, darüber zu wachen, daß den Wünschen aller an ihren heimathlihen Herd zurückehrenden Familien das größte Entgegenkommen bewiesen und nichts verabsäumt werde, um ihre Leiden zu lindern.“

Dänemark. Kopenhagen, 26. April, (W. T. B.) Bei den gestern stattgehabten Neuwahlen zum Folke- thing sind,

ist, 71 Mitglieder der Linken gewählt worden. Von

den zu wählenden 102 Abgeordneten

fo weit das Wahlresultat bis jeßt bekannt |

vorausfihtlich 74 der Linken angehören. Die Oppo- fition, durch welche bei dem legten Folfething in Folge ihrer Haltung in der Wehrfrage die Auflöfung des Folkethings herbei» geführt wurde, bestand aus 60 Mitgliedern. Zu den Kandi- daten der Rechten, welche bei den Neuwahlen unterlagen, gehören u. A. die früheren Minifter Klein und Holsteinvorg. Sämmt- lihe Führer der Linken wurden mit großer Majorität wieder- gewählt. Der Führer der Sozialdemokraten, Pio, erlangte bei dem Wahikampfe mit Bille (national-liveral), der mit 2037 Stimmen gewählt wurde, 1013 Stimmen.

Amerika. Mexiko. (A. A. C.) Den neuesten Nach- rihten aus Mexiko vom 13. d. zufolge, find die Regierungs- truppen aus Oaxaca verdrängt worden, aber fie gewinnen Boden in Puebla und Talisko. Jn Chiaspas ift der Be- lagerungszustand proklamirt worden.

Aus den Black Hills erhâlt die „A. A. C.* folgende Nachrichten: Die ganze Anpreisung der Gegend als ein Goldland erweist fich dana als eine Prellerei von Krämern, die an die dorthin verloŒten Leute Waaren um ungeheure Preise verkaufen wollten. Die fogenannten Städte Cufter City und Hill City find zu drei Viertheilen verfallenes Hüttenwerk mit einigen iBranntweinbuden und Kramläden. Es i|ff Gold da, aber bei weitem niht \o viel, daß ein Goldgräber bei ange- firengter Tagesarbeit die Hälfte \o viel verdienen könnte, als wenn er zu Hause geblieben und Holz gehauen oder Steine zer- klopft hätte. Die betrogenen Leute, die jegt {hon wieder den Heimweg suchen, find auf diejenigen Zeitungen erbittert, welche die Black Hills zu einem Eldorado aufgebauscht haben.

Kunst, Wissenschaft und Literacuxz.

Aus Düsseldorf, 24. April, wird der „Köln. Ztg.“ geschrieben: Am 21. April entdeckie Hr. Prcosper Henry in Paris den fünften diesjährigen Planeten, dessen Ort so angegeben ift : 13 Uhr Paris, 14 Uhr 9 M. 58 S. Recta'cension, —12 Grad 18 Min. südliche Deklination, täglihe Bewegung 3 Min. nah Norden. Die Anzahl der fleinen Planeten zwishen Mars und Jupiter fteigt hierdurch auf 162, von welchen 46 in Frankreich entdeckt sind. Der dritte dies- jährige Planet von Peters hat den Namen Una erhalten.

Gewerbe und Sandel.

Berlin, 26. April. Der deutsche Apvothekerverein (Kreise Berlin, Potédam, Frankfurt a. O.) hielt hier gestern Mittag eine zahlrei besuchte Kreisversammlung ab. Auf der Tagesordnung stand zunächft der Bericht des Bundesraths-Ausschusses für Handel und Verkehr, betreffend die einheitlihe Ordnung des Apothekerweïens. Nach län- gerer Debatte entschied sih die Versammlung mit großer Majorität für folgende Erklärung: „Die Kreisversammlu-g der Kreise Berlin, Potsdam, Frankfurt a. O. erklärt es für wünschens- werth, daß im Sinne des vorgelegten Entwurfs eine Selbst- ablôsung der privilegirten und konzesfionirten Apotheken unter Garantie des Staates in Aussicht genommen werde und giebt dem Vorstande die geeigneten Schritte anheim. * Ferner sprach die V»rsammlung in einer Resolution den dringenden Wunsch aus, daß die pharmazeutischen Mitglieder der Nevisions- Kommission in Zukunft nur gegen die den Regierungs-Medizinal-Räthen zustehenden Diäten und Tagegelder die Aufträge zum Revisio-#geshäfte übernehmen mögen. Den Schluß der Verhandlungen bildeten die Abänderungss vors{läge zu den Bestimmungen über die Apothekerg:hülfen-Prüfung und eine Besprechung über die Reichsverordnung vom 4. Januar 18759, betreffend dea Verkehr mit Arzneiu:itteln.

Die „Union“, Allgemeine Versicherungs-Aktien- Gesellschaft zu Berlin, hat im Jahre 1875 für 41,895 abge- \chlossene Versicherungen mit 525,929,689 „(6 Kapital 1,095,834 4 Prämien vereinnahmt, gegen 859,834 #4 für 29,889 abgeschlossene Versicherungen mit 352,350,230 & Kapital im Jahre 1874. Für 959 Brandschäden wurden für eigene Rehnung 239,615 H. gegen 188,501 A im Vorjahre gezahlt. Der Nettogewinn beträgt 86,658 4, von denen der Kapitalreservefonds 10%/, mit 8665 #Æ, der Aufsichts- rath an Tantième 7799 4, der Vorstand 6239 Æ erhält, an die Aktionäre werden 63,000 M. oder 7?/9 als Dividende vertheilt, dem Kapitalreservefonds ferner 665 4 überwiesen und 283 4 auf neue Rechnung vorgetragen. :

Dem Geschaftsberiht der Deutschen Bank in Berlin cnt- nehmen wir folgende Mittheilungen: Die Auflösung der Filialen in Shanghai und Yokohama is am 1. Oktober beendet. Die dabei entstandenen Abschreibungen von 245,611 K Shanghai, 190,811 Yokohama, haben ihren Grund in Verlusten, hauptsächlich aber in der Entwerthung der Valuta. Die German Bank of London brachte 6% Dividende. Im inländishen Geschäft ift die Zahl der provisionspflihtigen Verbindungen von 639 am 31. De- zember 1874 auf 743 am 31. Dezember 1875 gestiegen. Die im Vorjahre auf Delkredere - Konto gebrachte Reserve für die Forderung an die Gesellschaft Pleßner u. Co. hat sih als unzureichend herausgestellt. Hierzu traten noch einige kleine Verluste, welche zu- fjammen eine Abschreibung von 546,349 K. nothwendig machen, zu deren Deckung statutengemäß die im Vorjahre unvertheilt gebliebene Provisions-Reserve von 120,000 heranzuziehen ift. ;

In der Generalvetsammlung der Chemischen Fabrik E. Schering wurde die Bilanz genehmigt und Decharge ertheilt. Das Acceptenkonto hat sich von 154,675 4 Ende 1874 auf 198,154 4 Ende 1875 verringert. Der Bruttogewinn in 1875 stellt fich auf 498,679 4, von welchem die Fabrifunkosten mit 210,971 M und die Haudlungsunkosten mit 200,631 H, sowie Abschreibungen von 69,167 M (daruntec 10,600 auf Debitoren) in Avzug zu bringen find. Von dem verbleibenden Ueverschuß von 23,219 4. find zu- nächst die 1874 dem Reservefonds entnommenen 15,003 A. dem- selben zurückerftattet, der verbleibende Betrag von 7393 A (nah Uebertragung von 10/9 auf - Reservefondókouto = 821 A) wird auf neue Rechnung vorgetragen.

In der gestrigen Generalversammlung der Flora, Aktien- Gesellshaft für Berlin in Charlottenburg, gab das Ge- winn- und Verlustkonto pro 1875 zu längeren Debaiten Veranlassung. Es wurden alsvann einige beantragte Statutenänderungen genehmigt und der Verwaltung Decharge ertheilt. i

Der Aufsichtsrath der Frank fucter Wechslerbank hat nach den üblichen Abschreibungen die Dividende auf 2X %%/ festgeseßt.

Vexukehrs:Anstalten.

Berlin, Der hiesige Pelizeirihter hatte in Beziehung auf die frei- gelegten Vorgärten der Potsdamerstraße ausgesprochen, daß dieselben durch ihre Ueberlassung an den Straßenverkehr unter die \straßenpolizeilihen Bestimmungen fallen. In einigea Fällen jedoch hatte der Polizeirichter in Gcgäuzung zu fetneu allgemeinen Autspruche bemerkt, daß nur an solchen Stellen die straßenpolizeilihen DBestim- mungen zur Anwendung kommen, w0 durch cine Kontraveniion der Verkehr thatsächlich gehemmt wird. Auf den Rekurs des Polizei- Anwalts hat jedoch das Kammergericht diese thatsächliche Beschrän- kung für unberehtigt e:flärt. Nach der Entscherdung dieses Gerichts- hofes ift, wenn ein vor einem Hause befindlicher und zu dem Hause gehöriger Vorgarten beseitigt und das freigelegte Terrain dem Straßen- verkehr überlafsen wird, das Terrain bediugungst1os8 als Straßenland zu behandeln und unterliegt demgemäß den straßen» oltzeichichen Be» stimmungen; dem Eigenthümer des fraglichen Terrains ist selbst in dem Falle, daß thatjächlih der Verkehr nicht aehemmt wird, verboten, den straßenpolizeilichen Anordnungen zu@æider d.s Terrain zu benußen.

Southampton, 25. April. (W T. B.) Der Dampfer

dürften \chließtih

„Oder“ vom norddeutscen Lloyd ist eingetroffen.

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