1886 / 234 p. 9 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

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Deborde und Heinri<h Otto Bernhard Müller waren, ist aufgelöst und die Firma gelös{<t. Die Aktiva und Passiva dieser Firma sind von dem genannten Müller übernommen.

F. E. H. Krüger Nachf. Das unter dieser Firma bisher von Wilhelm Ehmke geführte Geschäft ist von Carl Adolph Hoppe übernommen worden und wird von demselben, als alleinigem Inhaber, unter unveränderter Firma fortgesetzt.

C. A. Hoppe. Diese Firma, deren Inhaber Carl Adolph Hoppe war, ift aufgehoben.

A. Schmidt’s Kaffee-Rösterei. Inhaber: Carl Albert Leopold Fricdrih Schmidt.

Hesekiel «& Fricke. Diese Firma hat die an Heinri Hermann Schaefer und Carl Heinrich Ernst Psie> gemeinschaftlich ertheilte Prokura auf- gehoben. : i

Hesekiel & Fricke. Die Gesellschaft unter dieser Firma, deren Inhaber Adolf Hesekiel und Georg Friedrih Ernst Julius Fricke waren, ist aufgelöst und wird die Firma in Liquidation von jedem der genannten Theilhaber gezeichnet. Í

Hamburg. Das Landgericht.

Hannover. SBefanntmahung. [32331]

In das hiesige Handelsregister ist heute Blatt 3826 eingetragen die Firma: :

Ehmig « Bleifeld mit dem Niederlassungéorte Hannover und als deren Inhaber Kaufmann Georg Ehmig zu Han- nover und Kaufmann Eduard Bleifeld daselbst.

Offene Handelsgesellschaft seit 1. September 1886,

Hannover, den 29. September 1386.

Königliches Amtsgericht IV b. Jordan. Hannover. Vekanutmachung. [32328]

Fn das hiesige Handelsregister ist heute Blatt 3709 zu der Firma:

Gebrüder Grübel eingetragen: -

Der Kaufmann Albert Grübel ist aus der Ge- sellschaft ausgeschieden und wird das Handelsgefcäft unter unveränderter Firma von dem bisherigen Mit- gesells<after Kaufmann Wilhelm Grübel allein fortaesetßt. E

Die offene Handels8gesells>,aft ist aufgelöst.

Hanuover, den 29, September 1886.

Königliches Amtsgericht. 1V þ. Jordan.

Hannover. Sefauntmachung. [32330] In das hiesige Handelsregister ist heute Blatt 3825 eingetragen die Firma :

Josef Engel : mit dem Niederlassungsorte Hannover und als deren Inhaber Kaufmann Josef Engel in Linden.

Hannover, den 29. September 1336. Königliches Amtsgericht. IV b. Jordan.

132327 Hochheim. Sn das Handeléregister zu Nr. 20 des Gesellschaftsregisters, betreffend die Vetien- Malzfabrik Hochheim vormals August von Schlemmer in Hochhein, ist heute cingetragen worden: Absatz 2 des $. 20 der Statuten ist dur< Be- \{hluß der Generalversammlung vom 30. Sep- tember 1826 dahin abgeändert worden, daß in jener Bestimmung die Worte: „mit einem Stell- vertreter oder etnem Prokuristen“ zu streichen sind, so daß in dem vorgesehenen Falle die Ge- fellshaft ledigli<h dur< die Unterschrift des Direktors verpflichtet und berehtigt wird. Hochheim, den 2. Oktober 1886. Königliches Amtsgericht.

Inowrazlaw. SBefanntmachung. [32336]

In unser Handels-Gesellschaftsregister ist bei der unter Nr. 32 eingetragenen Handelsgesellschaft :

„Zuckerfabrik Kruschwitz““ Folgendes eingetragen worden:

Der Kaufmann Julius Levy in Inowrazlaw ist aus dem Aufsichtsrathe dur< Loos ausgeschieden, in der Generalversammlung vom 21. September 1886 jedo< wiedergewählt worden. Eingetragen zufolge Verfügung vom 29, September 1886 am 30. Sep- tember 1886.

Jnowrazlaw, den 30, September 1886.

Königliches Amtsgericht.

Insterbarg. SBefanntmachung. [32337] Heute sind in unserm Firmenregister:

«ub Nr. 484. Die Firma E. L. Wenzel und als deren Inhaber ver Kaufmann Eduard Ludwig Wenzel von Uszupoenen,

sub Nr. 485. Die Firma Joh. Naujocs und als deren Inhaber der Kaufmann Iohann Naujos von Gr. Berschkallen

zufolge Verfügung von heute eingetragen. Insterburg, 1. Oktober 1886. Königliches Amtsgericht.

[32335] Itzehoe. In das Firmenregister ist heute unter Nr. 940 eingetragen die Firma: j Lägerdorfer Dampf-Schlemmkreide-Fabrik, Rudolf Gloyer, i in Lägerdorf und als deren Inhaber der Fabrikant Nudolf Gloyer daselbst. Jtehoe, den 1. Oftober 1886. Königliches Amtsgericht. TII,

Kambersz. SBekanutmachung. [32338]

Fm Firmenregister des unterzeichneten Gerichts ist heute vermerkt werden, daß die daselbst unter Nr. 27 eingetragene Firma Joseph Gallo hierselbst er- loschen ist.

Kamberg, den 29. September 1886.

Königliches Amtsgericht.

Königsberg. Sandelsregister. [32345]

Die unter Nr, 2789 in unserem Firmenregister eingetragene Firma Otto Dey ist am 27. Septem- ber d. I. gelöscht.

Königsberg, den 30. September 1886, Königliches Amtsgericht. XII. Landsberg a. W. Sandelsregister. [32347] In unser Gesellschaftsregister ist bei Nr. 78 der

vom heutigen Tage eingetragen, daß die Gesellschaft

in Schneidemühl eine Zweigniederlassung hat.

Landsberg a. W., den 1. Oktober 1886. Königliches Amtsgericht.

Langensalza. SBefanntma<hung. [32346] In unser Firmenregister ist unter Nr. 185 die

Firma: „C. Moriy Wittwe“ und als deren Inhaber der Kaufmann Robert Braune in Langensalza zufolge Verfügung vom 95. September 1886 am selbigen Tage eingetragen worden. Bei der bisher unter Nr. 141 eingetragenen Firma: „E. Moritz Wittwe“‘, deren Inhaber der Kaufmann Albert Moriy zu Langensalza war, ist in Colonne „Bemerkungen“ vermerkt worden, daß die Firma durh Kauf auf den Kaufmann Robert Braune in Langensalza über- gegangen, und dieselbe hier gelös{<t zufolge Ver- fügung vom selbigen Tage. Lattgeusalza, den 25. September 1886. Königliches Amisgericht. I. Lübeck. Eintragung [32390]

in das Handelsregister. Am 30. September 1886 ift eingetragen : auf Blatt 474 bei der Firma: Lübecker Bank Beschluß der Generalversammlung vom 16. September 1886 über Auflösung der Gesellschaft. Liquidatoren: Wilhelm Martin Amandus Spiegeler, Hermann Peter Carl Otte, Rechtsanwalt Dr. Robert Peacok.

Es ift beschlossen, daß je zwei der drei Liquida- toren die Liquidationsfirma rechtsverbindlih zu zeichnen befugt sein sollen.

Lübe>, den 30. September 1886.

Das Anitsgericht, Abtheilung TV.

Funk, Dr. H. Köp>e.

Lüdenscheid. Saudel8register [32343] des Königlichen Amtsgerichts zu Lüdenscheid. Bei Nr. 303 unseres Gesellschaftsregisters, woselbst die Firma Gebrüder Dahlhaus mit dem Sih zu Vogelberg bei Lüdenscheid und den Gesell- \chaftern Kaufleuten Wilhelm und Emil Dahlhaus zu BVogelberg, eingetragen stcht, ist am 30. Septem- ber 13886 Folgendes eingetragen :

Die Gesellschaft ist dur den Tod des Mit- inhabers Wilhelm Dahlhaus aufgelöst.

Die Wittwe Kaufmann Theodor Dahlhaus, Emilie, geb Millhoff, zu Schafsbrü>ke bei Lüdenscheid setzt aber das Handelsgeschäft unter der Firma D. W. Dahlhaus fort.

(Vergl. Nr. 493 des Firmenregisters.)

In unser Firmenregister is unter Nr. 493 die Firma D. W. Dahlhaus mit dem Siß zu Vogelberg bei Lüdenscheid und als deren In- haber die Wittwe Kaufmann Theodor Dahlhaus, Emilie, geb. Millhoff, zu Schafsbrücke bei Lüden- scheid, am 30, September 1836 eingetragen. Mülhausen i. E. Befanntwrahung. [32349]

Im Handelsregister des Kaiserlichen Landgerichts zu Mülhausen i. E. ist heute zu Nr. 210 Band I. des Gesellshaftsregisters, betreffend die Firma „Zuber, Rieder & Cie.“ auf der Napoleons- Insel, Gebiet Illzahh, folgende Eintragung bewirkt worden :

Das Vorstandsmitglied, der persönlih haftende Gesellschafter Herr Jacob Amadäus Rieder ist ge- storben. Zwischen dessen Erben und der Gesell» schaft ist vereinbart worden, daß der Name des Verstorbenen in der Firmenbezeichnung beibehalten werde. Die Herren Victor Theophil Zuber und August Ernst Zuber sind nunmehr die einzigen per- \fönlih haftenden Gesellschafter. Die Artikel 3 und 57 der Gesellschafts\tatuten sind abgeändert, insbesondere ift Art. 3 wie folgt erseßt worden: Die Dauer der Gesellschaft ist auf keine bestimmte S beshränkt. Sie besteht während einem ersten

eitraum, welcher am 30. April 1903 abläuft, und dauert dann fort in zehnjährigen aufeinander folgen- den Perioden auf fol<he Weise, daß eine ange- fangene Periode immer zu Ende geführt wer- den muß.

Ferner sind abgeändert die Artikel 25, 26, 29, 31, 32, 39, 41, 42, 44, 48, 49, 50, 53, 54, 55, 56, 59, 60 und ift ein Zusatßartikel unter Nr. 55 bis eingeführt worden, insbesondere wurde bestimmt: Zu Art. 29: Im Falle des Ablebens sämmtlicher persönlih haftender Gesellschafter beruft der Auf- sichtsrath ohne Verzug die Actionaire zu einer außer- ordentlichen Generalversammlung behufs Ernennung von neuen Geranten, mit denen die Gesellschaft fort- gesetzt werden soll.

Zu Art, 60: Bekanntmachungen, welche dur< öffentlihe Blätter erfolgen sollen, sind in den Deutschen Reichs-Anzeiger cinzurü>ken. Diese Ein- rü>ung ist allein pflichtig. )

Mülhausen i. E., den 29. September 1386.

Der Landgerichts\ekretär : Stahl. Neuhaldeusleben. Befanntmachung. [32351]

In unserm Gesellschaftsregister ist unter Nr. 65 bei der offenen Handelsgesellschaft Ch. Gaede zu Althaldeusleven Folgendes eingetragen :

Der Gesellschafter, Fabrikant Ernst Gaede zu Althaldenéleben ist mit dem 30. September 1886 aus der Gesellschaft ausgeschieden.

Eingétragen zufolge Verfügung vom 30. Sep- tember 1886 am 30. September 18885.

Neuhaldensleben, den 30. September 1886.

Königliches Amtsgericht.

Nordhausen. SBefanntmachung. [32353]

Der Kaufmann Nathan Wolff zu Nordhausen ist als Gesellschafter in das von dem Kaufmann Theodor Wolff daselbst unter der Firma:

Theodor Wolff betriebene Handelsges<äft eingetreten, welhes Beide seit 1. Oktober 1886 in offener Handelsgesellschaft unter unveränderter Firma fortführen.

Letztere ist unter Nr. 325 des Gesellschaftsregisters eingetragen, während die Firma im Firmenregister Nr. 849 gelös<t worden ift.

Nordhausen, den 1. Oktober 1886.

Königliches Amtsgericht. 11. Abtheilung.

Nordhausen. SBefanntmachung. [32352]

In unser Gesellschaftsregister ist zufolge Ver-

fügung vom heutigen Tage unter Nr. 324 die hier-

selbst unter der Firma:

Athenstaedt & Bachrodt L

am 1. Oktober 1886 begründete Handelsgesellschaft

und als deren Gesellschafter

die Kaufleute. Franz Athenstaedt und Otto Bach-

rodt zu Nordhausen

eingetragen.

Nordhausezs, den 1. Oktober 1886. Königliches Amtsgericht. 11. Abtheilung.

Oberhausen. Befanntmachung. _ [32354] Unter Nr. 34 des Gesellschaftsregisters ist die unter der Firma H. Schlutius & Comp. dbe- stehende Commanditgesellshaft zu Oberhausen am 30. September 1886 eingetragen. Persönlich haftender Gesellshafter ist der Kaufmann Hans Sélutius zu Oberhausen.

Oberhausen, den 30. September 1386.

Königliches Amtsgericht.

Ostheim. Sekfanntmachung. [32359] Auf Grund heutigen Beschlusses is in unferm Handelsregisterr Fol. 3 die Firma Gottlieb Fr. Zinn in Ostheim gelös{<t und die Firma Hermann Zinn in Ostheim, als deren Inhaber der Kaufmann Hermann Zinn daselbst, Fol. 30, eingetragen worden. Ostheim, den 2. Oktober 1886. Großherzogl. Sächs. Amtsgericht. Bet>er.

[32356] Pforzheim. Zum Handelsregister wurde ein- getragen: I. Zum Firmenregister: : 1) Bd. 1]. O.-Z. 1459. Firma Anton Lohr in Pforzheim. Inhaber ist Spediteur und Güter- bestätter Anton Lohr, dahier wohnhaft. Derselbe ist mit Bertha Sigwart von Freiburg verheirathet. Nah dem Chevertrage vom 7. Juli d. I. ist die chelilde Gütergemeinschaft auf einen beiderseitigen Einwurf von je 100 A beschränkt. 2) O.-Z. 1460, Firma Gust. A. Schmidt in Pforzheim. Jn- haber ist Gustav Adolf Schmidt, Kaufinann, dahier wohnhaft. Derselbe ist mit Louise Wagner von hier verheirathet. Nach dem Ehevertrage vom 15. Mai 1885 ist die echelihe Gütergemeinschaft auf einen beiderseitigen Einwurf von je 100 beschränkt. 3) O.-Z. 1461. Firma F. Hirlinger in Pforz- heim. Inhaber ist Bijouteriefabrikant Franz Hir- linger, dahier wohnhaft. Derselbe ist mit Emma Klein von hier verheirathet. Nach dem Chevertrage vom 30. Juli d. I. ist die eheliche Gütergemein- schaft auf einen beiderseitigen Einwurf von je 50 M beshränkt. 4) O.-Z. 246, Bd. I., Firma Heinrich Kett in Pforzheim. Dem Sohne des Inhabers Eugen Kett, Kaufmann hier, wurde Prokura ertheilt. 5) O.-Z. 545, Bd. 1., H. C. Göttig in Pforz- heim. Die Firma ist erloshen. 6) D.-Z. 1462, Bd. 11, Firma Friedrich Zittel hier. Inhaber ist Friedri Zittel, Bijouteriefabrikant, hier wohn- haft. Derselbe ist ohne Ehevertrag verheirathet. In. Zum Gesellschaftsregister :

1) O.-Z. 503, Bd. IL., Firma Siebert & Hir- linger hier. Die Gesellschaft ist aufgelöst und die Firma erloschen. 2) OD.-Z. 502. Firma Schmidt «& Beehtle hier. Die Gesellschaft ist seit 8. August- d. F. aufgelöst und die Firma, sowie die Prokura des Friedrih Bausch hier erloshen. Zum Liqui- dator ist Kaufmann Gustav Adolf Schmidt bier be- stellt. 3) O.-Z. 673. Firma Vausch & Bechtle hier. Die offenen Theilhaber der Handelsgesell- haft sind: a. Bijouteriefabrikant Friedrih Karl Wilhelm Bausch, dahier wohnhaft und ohne Ehe- vertrag verheirathet, b. Emilie, geb. WBaihinger, Wittwe des Bijouteriefabrikanten Adolf Bechtle, dahier wohnhaft. Q O.-Z. 652. Firma Zittel & Händle hier. Die Gesellschaft hat si<h am 95, September 1886 aufgelöst und ist die Firma erloschen.

Pforzheim , 27. September 1886.

Großh. Amtsgericht. Mittell. [32490] Rennerod. In das Firmenregister des Amtsê- gerihts Rennerod ist unter Nr. 47 folgender Eintrag gemacht worden : Firmeninhaber Kaufmann Samuel Strauß zu Westerburg. Ort der Niederlassung Westerburg. Firma S. Strauß.

Neunnerod, den 27. September 1886.

Die Gerichtsschreiberei II. des Königl. Amtsgerichts. Roemer.

132491] Rennerod. In das Firmenregister des Amts- gerihts Rennerod ist unter Nr. 49 eingetragen worden: Firmeninhaber: Kaufmann Wilhelm Wengenroth zu Westerburg. Ort der Niederlassung : Westerburg. Firma: Wilhelm Wengenroth. Reuncrod, den 27. September 1886. Die Gerichtschreiberei T1. Abth. des K. Amtsgerichts : Roemer. Ritzebüttel. Eintragungen [32370] in das Handelsregister. 1886, September 27. _ H. Nordmeyer & Michaelsen in Kurxhaven. Zweigniederlassung der gleichnamigen Firma in Stade. Inhaber: Heinrih Friedrih Tönjes Nordmeyer und Ernst August Michaelsen, Beide in Stade wohnhaft. September 30. H. Nordmeyer «& Michaelsen in Kurhaven. Zweigniederlassung der gleihnamigen Firma in Stade. Diese Firma hat an Richard Boyens Prokura ertheilt. Amtsgericht Nitzebüttel.

[32488] Rostock. In das hiesige Handelsregister ist laut Verfügung vom 30. vor. Mts. heute zur Firma „Hermann Wessel““ eingetragen: Col. 3. Die Firma ist erloschen. Nosfto>, den 1. Oktober 1886. Großherzoglihes Amtsgericht. Abtheilung I.

[32489

Rostock. Sn das hiesige Handelsregister ift sau

Verfügung vom 30. vor. Mts. heute sub Fol. 415

Nr. 825 eingetragen :

Col. 3. Die Firma H. Wessel’s8 Vuch-, Kunst: und Musikalienhandlung (Carl Wessel).

Col. 4. Ort der Niederlassung: Rostock.

Col, 5. Inhaber: Buh- und Musikalienhändler Carl Wessel zu Rosto.

Nosto>, den 1. Oktober 1886.

Großherzoglihes Amtsgericht, Abtheilung III.

Bunsen.

[32493

Schöppenstedt. Im hiesigen Giüdelöregifie: ist bei der daselbst eingetragenen Firma : | C. W. Döttinchem beute vermerkt, daß die dem Geschäftsführer Otto Quandt hieselbft ertheilte Prokura erloschen und daß dem Kaufmann Robert Döttinchem hieselbst Prokura ertheilt ift. Schöppeustedt, den 30. September 1886.

Herzogliches Amtsgericht.

Ribbentrop.

Springe. Vekanntmachung. [32494] In das hiesige Handelsregister ist heute zu der Firma Carl Roskamp und Dehmann zu Springe Fol. 151 Folgendes eingetragen: Die dem Prokuristen Friedrih Spörer zu Springe ertheilte Prokura if erlos<en. Der genannte Friedrih Spörer ist seit 1. Juli 1886 als Mit- gesellshafter neben den bisherigen Mitinhabern Fabrifanten Gustav Dehmann und Theodor Noskamp in die offene Handelsgesellschaft eingetreten, R das Geschäft unter unveränderter Firma forte ührt. Spriuge, den 29. September 1886.

Königliches Amtsgericht.

Engelhardt.

Strassburg. Saiserl. Landgericht Straf;burg. Zu Nr. 458 des Gesellschaftsregisters, betr, die Aktiengesells haft „Elsässishe Maschinenbau- gesellschaft“ Société alsacienne de constructions mécanique mit dem Sie in Mülhausen und Zweigniederlassung in Grafen: staden, wurde heute Folgendes eingetragen: Dur<h Beschluß der Generalversammlung der Aktionäre vom 27. Juli 1886, beurkundet durch Notar Schneiderlin in Habsheim, in Vertretung seines Kollegen Notar Diemer in Mülhausen, sind an Stelle der ausgeschiedenen resp. verstorbenen Mit- glieder des Verwaltungsraths Edmund Klose, August Kullmann, Peter Oswald und Karl Bohn, folgende als Mitglieder desselben ernannt worden: 1) Jakob Alfred Edmund Graf von Pourtalés, ehemaliger Gesandtscaftsfekretär, in London wohnhaft, 2) Al- fred von Glehn, Ingenieur, in Mülhausen wohn- haft, 3) Baron Polyencte Viktor Gustav Reille, Rentner, in Paris wohnhaft, 4) Karl Goerich, In- genieur, in Mülhausen wohnhaft. Die Herren Alfred von Glehn und Karl Goerich sind zu delegirten Mitgliedern zur Führung der Geschäfte der Gesfeil- schaft ernannt. iti den 1. Oktober 1836. er Landgerichts-Sekretär: Herßtig.

[32495]

Striegau. Bekanntmachung. [32492] In unser Gesellschaftsregister is bei der unter

Nr. 47 Abschnitt I. eingetragenen Aktien-Zu>er-

fabrik Graeben Spalte 4 folgender Vermerk:

Durch Beschluß der Generalversammlung vom 19, V ist der Gesellschaftsvertrag

21, FCDLUAr A vom 54 ‘März 1884 bezgw. 23. August 188d in er SS L C 20 29 8 geändert; 88. 33 und 34 des ursprünglichen Statutes sind weggefallen.

Nach $. 4 des neuen Statuts soll das Grund- Kapital von 140 000 M um 70000 erhöht und hierzu 149 auf Namen lautende Aktien über je 500 4, in Worten: Fünfhundert Mark, ausgegeben twerden.

Beilageband I. Blatt 47. : zufolge Verfügung vom 27, d. Mts. heute ein- getragen worden.

Striegau, den 28. September 1886. Königliches Amtsgericht.

[32498] Themazr. Unter Nr. 54 des Handelsregijters ist laut Anzeige vom heutigen Tage die Firma Emi Freund in Themar und als deren Inhaber der Kaufmann Emil Freund hierselbst eingekragen worden.

Themax, den 1. Oktober 1886. Herzogliches Amtsgericht. Heil.

Thorn. Vekanntmachung. 32499] Zufolge Verfügung von heute ist in unser Pro- furenregister (unter Nr. 105) eingetragen, daß der Kaufmann Anton Piatkowski in Schönsee als In haber der daselbst unter der Firma: N. Pig3tkowski 7 bestehenden Handelsniederlassung (Register Nr. 724) seinen Sohn Ignaß Piatkowski in Shönsee el mächtigt hat, die vorbenannte Firma per procur zu zeichnen. Thorn, den 25, September 1886. Königliches Amtsgericht. [32500] Wiesbaden. In das Prokurenregister. ist heute sub Nr. 199 cingetragen worden, daß dem Call Berthold Zingel zu Wiesbaden für die unter Nr, 51 des Firmenregisters eingetragene Firma „Wilh. Siuge jun.“ zu Wiesbaden Prokura ertheilt ill. Wiesbaden, den 2. Oktober 1886. Abtheilung VIII.

O

Königliches Amtsgericht.

Redacteur: Riedel.

Verlag der Erpedition (S < olz).

Dru der Norddeutschen Buchdruckerei und Verlags

Berlin:

Bunsen.

Firma Gebr. Loewenthal zufolge Verfügung

Anstalt, Berlin 8W., Wilhelmstraße Nr. 32.

e 234.

| i Vierte Beilage zuin Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.

Berlin, Dienstag, den 5. Oktober

1886.

a ae Ge “De Baier Jus Das FM Gas fann dur< alle Post - Anstalien, für Berlia au<h dur die Königliche Expedition des Deutschen Reichs- und Königlich Preußischen Staats- Anzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden. E alta) Pren O

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die im $8. 6 des Gesetzes über den Markens<ut, vom 30. November 1874, sowie die i s eff ) ) VDellage, 1 6 des Bes ü / 30. L ie die in dem Gesetz, betreffend das Urheberre<t an Mustern und M vom 11. Januar 1876, und die im Patentgesetz, vom 25. Mai 1877, vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint auh in einem Tbe Blatt unter dem Vitel x Aa

CEentral-Handelz3-Register für das Deutsche Reich. (6. 2314)

Das Central - Handels - Negister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel tägli<h. Das Abonnement beträgt L 4 50 für das Vierteljahr. Einzelne Nummern kosien 20 #. Insertionspreis für den Raum einer Druczeile 30 -.

Entwicklung des Zeichenregisters im Juli 1886.

Im Monat Fuli 1886 wurden im Zeichenregister des „Deutschen Reichs- Anzeigers“ 111 Zeichen resp. Zeichengruppen von 100 Firmen veröffentlicht (gegen 66 Zeichen von 60 Firmen im Juni d. F. und 115 Beichen von 89 Firmen im Juli 1885); es befanden si< hierunter 20 (in Leipzig angemeldete) Zeichen von 18 ausländischen Firmen, nämli 6 Zeichen von 5 Firmen in Oesterreich, 5 Zeichen von 5 Firmen in Frankreich, 4 Zeichen von 4 Firmen in Großbritannien, 9 Zeichen von einer Firma in Schweden, je 1 Zeichen von einer Firma in Canada (British Nord-Amerika), Belgien und der Schweiz (gegen 11 Zeichen von 10 fremden Firmen im Juni d. F. und 40 Zeichen von 90 ausländishen Firmen im Juli 1885).

Die im Juli 1886 veröffentlichten 111 Zeichen wurden bei 43 Gerichtsanmelde- stätten eingetragen, die in folgender Ordnung an der Gesammtzahl der Zeichen partizipiren :

Zeichen: Leipzig, | 1 Zeichen: Fulda,

eichen: Hamburg, | 1 Zeichen: Gelsen-

Zeichen : Aachen, kirchen,

eichen: Berlin, _ Zeichen : Gera,

Zeichen: Köln, | 1 Zeichen: M.-Glad-

» Zeichen : Straßburg bach,

Cs Zeichen: Gotha,

5 Zeichen: Chemniß, Zeichen : Gr. Salze, 3 Zeichen: Pforzheim | 1 Zeichen: Herbstein,

Zeichen: Stuttgart, Zeichen: Limburg

Beichen: Wies- a. d. Lahn,

haden, Zeichen : Ludwigs- eichen: Barmen, burg,

Zeichen : Elverfeld, Zeichen : Mann-

Zeichen: Hannover, heim,

Zeichen: Landau Zeichen: Mühlhau-

i. d. Pfalz, sen i. Th., Zeichen : Minden, Zeichen: Nürnberg, Zeichen: München, Leichen : Oberstein, Zeichen : Stettin, Zeichen : Neut- Zeichen: Stolp, lingen, Zeichen : Achim, Zeichen : Rheine, Zeichen: Altona, Zeichen : Solingen, Tien: Coburg, A Trier, j Zeichen : Pert

Zeichen: Dortmund, i Zeichen: Zwickau.

Zeichen: Dresden, _ Zeichen: Eilenburg, Auf die verschiedenen Fndu striezweige entfallen von der Gesammtzahl der im Juli d. F, veröffentlichten Zeichen : Zeichen: Fndustrie der Nah- rungs- und Genußmittel; Zeichen: Fudustrieder Metalle; Zeichen: Textil-Fndustrie; Zeichen: Chemische Fndustrie; Zeichen: D der Heiz- euchtstosfe,

und L der Fette,

Oele 2c.;

Zeichen: Jndustrie der Maschi-

nen, Werkzeuge, Apparate 2.;

Zeichen: Papier-, Leder, Gummi i-

2. JFndustrie;

Zeichen: Jndustrie der Beklei-

dung und Reinigung.

Zeichen: Jndustrie der Steine

und Erden;

Zeichen: Jndustrie der Holz-

und Sc<hnißtstoffe.

Zeihen: Polygraphishe Ge-

werbe.

1 Zeichen wurde für Waaren angemeldet, welche mehreren Jndustriezweigen angehören. Ferner wurde im Juli d. J. die Löschung

von 50 Zeichen, welhe 40 Firmen an- gehörten (im Juni cr. 33 Zeichen von 29 Firmen, im Mai cr. 32 Zeichen von 27 Firmen), veröffentlicht; nämlih 18 Zeichen von 14 Firmen in Leipzig, 5 Zeichen von 4 At in Düsseldorf, 4 Zeichen von 3 Firmen in Hamburg, 4 Zeichen von 2 eFtrmen in Stuttgart, je 3 Zeichen von 2 Firmen in Aachen und Berlin, je 2

Zeichen von 2 Firmen in Barmen, Hanay-

und Nürnberg, je 1 Zeichen einer Firma in Duisburg, Durlach, Elberfeld, Erfurt, Fürth, München undSalzungen. Fn Bezug auf die Jndustriezweige gehörten von diesen gelöschten Zeichen an: 19 Zeichen von 15 Firmen der Jndustrie der Nahrungs- und S, 11 Zeichen von 9 Firmen der Industrie der Metalle, je 5 Zeichen von 5 Firmen der Textil-Jndustrie und der Jndustrie der

ciz- und Leuchtstoffe, der Fette, Oele 2c., # Zeichen von 4 Firmen der Chemischen Öndustrie, 2 Zeichen von 2 Firmen der Zn- dustrie der Maschtnen, Werkzeuge, Apparate 2c.,

1 Zeichen von einer Firma der JFndustrie der Steine und Erden, 3 Zeichen einer Firma be- zogen _ sich auf Waaren, welche mehreren «Fndustriezweigen angehören.

Seit Bestehen des Deutschen Zeichenregisters (1. Mai 1875) bis Ende Juli 1886 beträgt die Zahl der veröffentlichten Zeichen (ohne Rücksicht auf die inzwishen wieder gelöfchten) 15003, die Zahl der anmeldenden Firmen 9238, hiervon gehören 3577 Zeichen 1665 aus- ländifchen Firmen an.

Rundschreiben

: betreffend

die Auslegung des $. 4 des Patentgeseßes (Pat.-Bl.)

Neber die Tragweite des durch $. 4 des Patent- gesezes cinem patentirten Verfahren ge- währten Schußes, insbesondere die Ausdehnung des letzteren auf die mit demselben hergestellten Stoffe und Waaren, hat der Herr Meichskanzler (Reichsjustizamt) sich in dem nachstehenden an die Landesregicrungen gerichteten Rundschreiben ausge- prochen :

E Berlin, den 16. August 1886.

Aus Kreisen der <emis<hen Großindustrie find an mich Klagen darüber gelangt, daß Stoffe und Waaren, deren Herstellungsweise in Deutschland patentirt ist, ohne und gegen den Willen des Patent- inhabers im Ausland unter Anwendung des patentirten Berfahrens bergestellt, in das Inland cingeführt und hier vertrieben werden, ohne daß hiergegen dic dies- seitige Gescgebung Schuß gewähre. Zugleich sind Anträge auf Abänderung des Patentgeseßes vom 25, Mai 1877 (N.-G.-Vl. S. 501) gestellt. Dabei wird von der Annahme ausgegangen, daß das Pa- tentgesez im $. 4 Absag 2 nur die Anwendung eines patentirten Verfahrens ohne Erlaubniß des Patent- inhabers untersagt, den Vertrieb der Erzeugnisse dieses Verfahrens aber freigegeben habe.

Wenngleich die Fassung des $. 4, insbesondere der verschiedene Gebrauch des Ausdruk8 „Gegenstand der Erfindung“ in Absatz 1 und in Absatz 2 zu Zweifeln Anlaß giebt, fo erscheint die enge Aus- legung des $. 4, welce jenen Klagen und Anträgen zum Grunde licgt, doch nicht zutreffend. Sie be- ruht auf unrichtiger Auffassung des Ausdrucks: „Gegenstand der Erfindung“ tim ersten Absatze des 8. 4 und der Unterstellung, als ob dieser Abfayz si auf Patente für körperliche Gegenstände beschränke, während die Fälle des Patents für ein Verfahren nur im zweiten Absatze berücksichtigt seien. Der $. 4 unterscheidet na< dem Inhalte des Patentrects. Im ersten Ubfatze, welcher dem Patentinhaber die aus- \hließli<e Berechtigung zusichert, den „Gegenstand der Erfindung“ herzustellen uud zu verkaufen, ist die regelmäßige und allgemeine Wirkung eines Patents auf- geitellt und als zusäßlihen Inhalt des Patentre<ts sügt der zweite Abjatz für cin patentirtes Verfahren oder Arbeitëmittel no< das auss<ließliche Gebrauhê- re<t hinzu. Das besagt das Wort: „außerdem“ in Absatz 2.

Der Schuß des Absatz 1 ist auch einem patentirten Verfahren niht entzogen; für das Fabrikations- verfahren als solches liegt der Schuy bercits im zweiten Absatze; Absay 1 hat demnach wesentlich den Sinn, daß die Erzeuguisse des Verfahrens, welche ebenfalls „den Gegenstand der Erfindung“ bilden, vor unbefugtem Verkaufe Anderer ges{üßzt sein sollen. Dies gilt von einem patentirten Verfahren jeder Art. Für die Herstellung von Genuß- und Arzneimitteln sowie <emishen Stoffen besteht nur das Besondere, daß, während fonst auch ein Fabrikat an si im Fall seiner Neuheit patentirbar tft, jene Stoffe unmittelbar nach $. 1, Absag 2 nicht paten- tirt werden können.

Aber die Bestimmung des $. 1 hat gerade die Bedeutung, daß, wenn und soweit der chemische Stoff 2c. das Produkt eines neuen und patentirten Verfahrens ist, er als Gegenstand dec Erfindun von der Wirkung des Patents umfaßt und ans also die gewerktlihe Verwerthung desselben dem Patentinhaber gewährleistet wird.

Diese Auffassung des $. 4 und $8. 1 beherrs<t nicht blos die Motive zur Vorlage des Gesetzentwurfs (Druck. des Reichstags 1877 “Nr. 8, S. 20, 21, 17 Nr. 3), sowie den Bericht der Reichstagskomuiission (Nr. 144 S. 6 ff., 13), sondern ist au<h auf dem Kongresse von Patentinteressenten der chemischen Industrie (Patentblatt 1880 S. 45 ff.) von hervor- ragenden Bearbeitern des Patentgeseßes vertreten und auch in der Rechtsprehung des Reich8gerichts in den Erundsäßen angenommen worden. (Vergl. Urtheil des IV. Strafsenats vom 27. Mai 1884 in Braun und Blum Annalen Band 10 S. 212)

“Gleichwohl scheinen, wie aus den Vorstellungen

seitens der <hemis<hen Großindustrie zu entnehmen ift, Landesgerihte und Staatsanwaltschaften nicht überall E Auffassung zu befolgen.

u den_hierdur< entstehenden Unzuträglichkeiten tritt die Schwierigkeit, welhe bei der strafgerit- lihen Verfolgung von Personen, die ein ausländisches Fabrikat in das Inland einführen und hier vertreiben, in dem Erfordernisse licgt, den Nachweis zu erbringen, daß die Herstellung des Fabrikats mittels des im Inlande patentirten Verfahrens erfolgt fei.

_ Diese Schwierigkeit ist zwar in dem Wesen der Sache begründet; ihr ist aber zu begegnen, sofern der Beweis geführt wird, daß eine andere Art der gewerb8mäßigen Herstellung als die dur jenes Ver- fahren allgemein ni<ht bekannt ist, Leßteres nach-

a R N Ds ——— E s D n E En Vom „Central - Handels - Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn. 23LA. und 234B. ausgegeben.

zuweisen, wird oftmals nit so {wer fallen und cs wird darauf hinzuwirken sein, hicrvon dem Richter die Ueberzeugung zu verschaffen. Geschieht dies, fo bedarf es niht no<h cines weiteren Nachweiscs, daß zur Herstellung des eingeführten Fabrikats in der That das patentirte Verfahren angewendet sei, viel- mehr wird dann abzuwarten sein, ob behauptet und bewiesen werden kann, daß troßdem ein von dem patentirten verschicdenes Verfahren eben dasselbe Fabrifat hervorgebracht habe. Auch dieser Gesichts- punkt scheint in der gerihtli<hen Praxis nicht aus» reichend gewürdigt zu werden.

Ich erlaube mir daher die Aufmerksamkeit des V “auf diefe, für eine wirksame strafgericht- lihtlihe Verfolgung der Patentverlezungen wichtigen Gefichtépunkte zu lenken und der geneigten Erwägung des anbeimzugeben, dur< Erlaß einer allgemeinen Anweisung an die staatsanwaltschaft- lichen Beamten auf die Beachtung dieser Gesichts- punfte hinzuwirken, Es dürfte dics zur Beruhigung der gewerblichen Kreise dienen, vielleiht au<h von weiteren Versuchen abs<hre>ecn, inländische Patent- rc<te vom Auélande her zu beeinträchtigen.

Einer gefälligen Nückäußerung und Mittheilung des etwa Veranlaßten darf i< entgegensehen.

Der Reicbskanzler. In Vertretung: von Schelling.

Allgemeine Braucr- und Hopfen-Zei- tung. Offizielles Organ des deutschen VBrauer- bundes 2. (Verlag von J. Carl in Nürnberg ) Nr. 114, Inhalt: Deutscher Brauerbund. Die Bilanzen der AktiengeseUschaften und der Kommandit- gesells<haften auf Aktien. Fruchtwechsel in Hopfen- gärten. Brauerei- und Mälzerei-Berufsgenossen- saft: Unfälle im Brauerei- und Mälzeretibetriebe und die wirfsamsten Mittel zu ihrer Abwehr. Aktien-Malzfabrik Landsberg. Das Nissig- und Hartwerden der Kautschukshläuße. Tarifnach- rihten. Malzfabrik Pirna. Einführung {tädti- \cher Biersteuern. Zur Kultur der Braugerste. Untersuchung falicylirter Biere in Paris. -—— Bier- brauerei in Australien. Vermischtes. Hopfen- markt. Briefkasten. Feuilleton: Wo ift Karl der Große geboren? Wineralbier. Trinfk- sprüche. Anzeigen.

Wochenschrift für den Papier- und Sc<reibwaarenhandel, sowie für die Schreib- waaren-Fabrikation und die Papier verarbeitenden Berufsgenossen, die fa<hverwaudten und Hülfs- geschäfte. (Armand M. Lamm, Berlin W., Werder- straße 9.) Nr. 51, Juhalt: Papier-Verein Berlin. Swhöpspapier-Maschine. Wie man Erfolge erzielt. Postkarten für Drucksachen. Warnung. Neuheiten. Neue Geschäfte und Geschäftéver- änderungen. Patente, Konkurse. Kauf- männische Bilanz.

Allg. Holz- u. Forft-Anz., bisher Holz- Industrie-Zeitung. Geschäfts - Organ für die ge- sammte Holz- und Forst-Branche, inkl. Zimmerei, Tischlerei 2c. (Erpedition: C. F. Gruner, Leipzig.) Nr. 39, Inhalt: Literatur. Aenderung der Berufsgenoff enschaften. Holzdrehbank. Berichte der Handelskammern (Bromberg, Danzig, Königs- berg, Stettin). Die Wirkungen der Holzzölle. Schrotsäge. Der Riefenabschneider. Besol- dung. Befugnisse vereideter Privatförster. JIagdstü>k. Submisstionsrefultate. Inserate.

Der Deutshe Leinen - Industrielle. (Bielefeld.) Nr. 196. Inhalt: Die Acra der Veberproduktion. IIT. Reber Leinen- und Wollen- Unterkleidung. Zusammenstellung der von der Leinen-Berufsgenossenschaft vom 1. Oktober 1885 bis 1. Juli 1886 als entshädigungspflichtig anerkannten Unfälle nebst Angabe der gezablten Beträge. Dritte Sitzung des Vorstandes der Leinen-Berufs- genofsenshaft. Patent-Uebersiht. Berichte über den Stand der Flach8- und Hanffelder. Industrielle Notizen. Marktberichte. Westfälisher Kohlen- markt. Coursberihte. Anzeigen.

Der Ledermarkt. (Frankfurt a. M.) Nr. 79. Inhalt: Wocben-Uebversicht. Vom Berliner Markte. Vom Hamburger Markte. Die Frank- furter Versammlung am 28. September wegen Ab- haltung der Börsentage. Das Gerben mit Er- traten. Allerlei Beachtenswerthes. Neue Firmen-Einträge der deutschen und österreichischen Handelsregister. Konkurs-Zeitung.

Allgemeine Deutsche Berufsgenossen- \chafts- und Versicherungs - Zeitschrift. (Karlsrube.) Nr. 40. Inhalt: Ucber die Durch- führung des Unfallversiherungsgeseßes vom 6. Juli 1884. Unfälle dur< gefährlihe Gase. Ueber den oft besprochenen Fall Nichter. Schieds8gericht- liche Verhandlungen. Erläuternde Grundsätze zum Ünfallversicherungsgescß vom 6. Juli 1884, von Land- geri<hts8-Rath E. Grünewald. (Forts.) Mitthei- lungen aus Berufsgenossenshhaften. Entscheidungen des Reichs-Versicherungsamts. Allgemeine Mit- theilungen. Versicherungs-Angelegenhciten. Un- fall-Chronik. Genofsenshafts- und Sektions-Ver- sammlungen. Berichtigung. Zur gef. Beach- tung, WMRefklamationen betr. Briefkasten. Anzeigen.

Handels- und Gewerbe-Zeitung. (Berlin W.) Nr. 40. Inhalt: An unsere Leser. Leitartikel : Statistische Streifzüge. 111. Amtliche Bekanntmachungen. Reichégerichts-Ertscheidungen : Sclbsthülfeverkaufk. Pflegschaftébestellung. Export: Zur Verlängerung des deuts<-spanis<hen Handelsvertrages. Vesprehung gewerblicher Eta- blifsements: Patent - Baumwoll - Treibriemen von Schmidt & Bretschneider, Chemniß i. S. Statistik: Getreide und andere landwirthschaftliche Produkte. Stettiner Schiffsliste pro Oktober 1886. Interessantcs aus dem Geschäftsleben ; íöInternationale Einheitlihkeit im Eisenbahnwesen, SJahresberi<hte der Fabrikinsvektoren. Briefkasten. Der statistis<he Theil cnthält: Patent-Anmel- dungen. Neu eingetragene Firmen, sowie Konkurse, beide mit Angabe der Geschäftébranhe. Eilkber- Cours. Submissionen.

Deutsche S<hlosser-Zeitung. (Verlag von Julius Bloem, Dresden-A.) Nr. 18. Inhalt : Metrishes oder Whitworth:-Gewinde? Robhr- apparat sür Handbetrieb. Uebcr Stabikärtung. U. W. Spagier's verstcllbares Wellenlager. Amerikanische und deutsche Schlofserarbeit. Patent- beriht. Kleine Mittheilungen. Marktbericht. Submissionen. Technische Anfragen. Tech- nische Beantwortungen. Literaturberiht. Brief- faîten.

Süddeutsches Bank- und Handelsblatt (Friedri<h Graf, München.) Nr. 40. Inhalt: Die Münchener Tramway-Direktion. Volks- wirthschaftslehre in den Schulen. Verkaufet tussishe Papiere. Sozialreformpolitishes aus Nord-Amerika. Finanztielle Handels- und Ver- ficherungsnachrihten. Personalien. Rath- und Auskunftsertheilung. Firmenregister. Cours- tabelle. Anzeigen.

Paul Loceff’'s Wochenschrift der Ziegel-, Thonwaaren-, Kalfk-, Cement- und Gyps-Induftrie. Srnternationales Organ für die Interessen dieser íSndustrien, redigirt von Paul Loeff, Privat-Bau- meister und Ingenieur in Berlin C. Nr. 40. ÎIn- halt: In welcher Weise ist die Leistung einer Ziegel- maschine zu prüfen? Bezugsquellen. Markt- beriht des Berliner Baumarkt. Welcher Brenn- ofen ist zu wählen unter Berü>sichtigung der Patent-Anpreisungen, Patentliste. Ueber Wafsserfiltration mit Thonfiltern. Vermischtes : Nus dem Jahresberiht der Handelskammern zu Frankfurt a. O.,, Bochum, für die Kreise Neichenbach, Schweidniß und Waldenburg. Ueber geruhlofe Wobnungen, Sicherbeitêämaßregeln beim Transport. Submisfionen. Briefkasten. Anzeigen.

Kaufmännische Blätter. (G. A. Glocc@ner, Lipzig.) Nr. 40. Inhalt: Artikel: Die Verlängerung des deutsch-\ panischen Handelsvertrages. Die FKonventionalstrafe bei Verträgen zwischen Prinzipal und Handlungsgehülfen. (Schluß.) Verband deutsher Handlungsgehülfen zu Leipzig. Waarenkunde : Behandlung der Glacéhandschuhe. Herstellung farbiger Feuer. Algin. Das Werden des Weines. Statistik: Großbritannischer Post- und Telegraphenverkehr. IJuristishes. Schwindel. Bibliothek. Verkehréwesen: Poft, Eisenbahn, Telegraph. Winke für den Export: Handelämufeum zu Frankfurt a. M. Handels- kammerberichte: Reicbenbah, S<hweidnik und Wal- denburg. Aus unferen Kolonien: Gegenwärtiger Stand der deutschen Kolonisation. Zölle und Steuern. Personalien. Unglücsfälle. Kauf- männische Aufgaben. Waarenberichte : Orientirungs- beriht. Wochendur<schnittspreise. Mittheilungen für reisende Kaufleute, Ausstellungen, Messen und Kongresse: Südamerikanische Ausstellung in Berlin. Kaufmännischer Rechhtsrath (für Abonnenten frei). Allerlei Handelsberihte. Course. Konkurse. Vereinsnachrihten. Verband deutscher Handlungsgehülfen: Bekanntmachungen. Vakanzen. Verband reisender Kaufleute Deutschlands: Be- fanntmahungen. Lage des Geldmarkts. Aus- kunft über Post- und Tclegraphen- Angelegenheiten (für Abonnenten frei). Briefkasten. —- Ver- mischtes. Annoncen. Feuilleton: Zwischen zwei Welitheilen. (Fortsezung.) —— Humoristishe Kleinig- keiten. Arithmetishe Aufgabe. Schach- aufgabe. Preis-Rebus. Hotelanzeiger: An- noncen, Neues, außer Cours gescßtes und falsches Geld. Hotelweten. Vermischtes.

„Dampf“. Organ für die Interessen der Dampf- Industrie. (Robert Teßmer, Berlin SW.) Nr. 28. Inhalt: Abhandlungen: Ueber die Entwerthung und Dauer der Dampfkessel im Betriebe. Ueber Apparate zur Desinfektion von Kleidern, Wäsche und dergl. dur< Dampf. Ueber den Expansions- Regulir- Apparat Patent Proell. Ueber Abort- anlagen für Fabriken. Üeberwachung der Dampf- kraft in Preußen im Jahre 1886. Patentschau: 1) Erziclung gleicher Füllungen auf beiden Seiten des Kolbensz; 2) Siederöhrenbürste; 3) Verstärkung von Flammrohren. -— Mittheilungen aus der Praxis : 1) Shwächung der Unterkessel dur< An- fressung; 2) Ueber Bekleidung der Riemenscheiben. Technische Mittheilungen: 1) Explosion eines Lokomotivkessel8s; 2) Rost an Eisen und Stahl zu entfernen; 3) Fehler an einem Siederstußen. Verschiedene Mittbeilungen. Fragekasten. Bezugs8quellen. Bücherschau. Richtigstellung.

Briefkasten.