1868 / 125 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

2168

sprach der Referent Lesse, welcher die folgende Fassung der Kommission empfähl: ; i

Die geseßlichen Vorschriften, welche zuk' Sicherung der Ein- leitung oder Erledigung des Verfahrens, einschließlich des Exe- cutions-Verfahren8s, den Personal-Arrest gestatten (Sicherungs- Arrest), bleiben ünberührt. Es gilt dies insbesondere von den Vorschriften über den Sicherung®s-Arrest gegen Nichtängehörige des Norddeutschen Bundes, zu dem Zwecke, den Gerichtsstand gegen dieselben zu begründen und die Vollstre>ung der Urtheile in ihr Vermögen zu sichern.

Die Abgg. Lasker und Windthorst brachten den fol- genden Antrag ein:

E S E L

en ÿ. es Geseßentwurfs wie folgt zu fassen: Die geseßliche

Vorschriften, welche den Personal-Arrest E die Erbiana oder Fortseßung des Prozeßverfahrens, oder die gefährdete Execution in das Vermögen des Schuldners zu sichern (Sicherungs-Arrest), blei- ben ers r Reichensy d Twest : | le Abgg. Relchen)perger und Twesten sprachen gegen die Vorlage der Kommission, der Abg. Müller (Stettin) Für die- elbe, worauf der Geheime Ober-Justizrath Dr. Pape, fi<h über ie Vorlage äußerte.

Nachdemnoch der Abg. Wagner (Altenburg) und der Referent Lesse über $.2 SCINRGGen hatten, wurde das Amendement der Abg. Lasker und Windthorst angenommen, wodurch sowohl die Vorlage der Kommission, als die des Bundesrathes beseitigt ward. Die $$. 3 und 4 wurden ohne Debatte angenommen. Der Abg. Lasker motivirte darauf seinen Antrag: als lezten Paragraphen hinzuzufügen: Das Gesetz tritt in Kraft an dem Tage, an. welchem es dur das Bundes-Geseßblatt verkündet wird. Das Haus trat diesem Antrage und alsdann dem ganzen Genet E E

am alsdann der Anträg des Abg. Schulze - Deli

(betreffend die Beschlagnahnte noch nicht verbienter Arbeits: und Dienstlöhne) zur: Diskussion. Es betheiligten si darän die Abgg. Lesse, v. Bernuth, Walde>, Dr. Friedenthal, von Blan>enburg, Schulze (Delißsh). Das Haus trat der Re- [un bei. 6

er zweite Gegenstand der- Tages8ordnung betraf den Be- riht der X. Kommission über den Geseß-Entwurf Les Abge- ordneten Schulze-Delißs{, betreffend die privatrechtliche Stellung der Erwerbs- und Wirthschafts-Genosseischften.

Der Präsident zeigte an, daß außer den Bevollmächtigten zum Bundesrathe der Geheime ‘Obéer-Regieruüngsrath' E> als Kommissariùs den Vérhandlungen beiwöhnen würde.

Der Berichterstattéx Dr. Becker (Dortmund) befürwortete den Antrag'der Kommiffion: Der Reichstag wolle beschließen: n SULNURE, ide Va E Stellung ‘der

- Und LWirthschafts-Genossenschaften, die Qustü in

u eribeilen ug haften, die Zustimmnng le einzeinen Paragraphen wurden ohne Debatte ange-" nommen, zu $. 9 sprach der Vorsißende des Bundesfanzler-Amts Wirkl. Geh. Rath Delbrü>k. Die Bd: 52, 53, 599 wurden mit den folgenden Amendements der Abgg. Löwe und Gen. angenommen : __ Der Reichstag wolle beschließen: 1) Jn $. 52 als vorletzten Absagz folgenden Sag einzufügen : »Bis zur eendigung des im Vorstehenden S Verfahrens kommen ungeachtet der Auflösung der enossenschaft, wie im Falle der Liquidation ($. 49, Absag 1), in Bezug auf die Rechtsverhältnisse der bisßherigen Genossenschaster untereinander, wie gegen Dritte , die Vorschriften des zweiten und dritten Abschnit- tes dieses Geseyes zur Anwendung« 2) In $. 53 dem Schlußsage des zweiten Absaßes folgende Worte C »ohne daß gekündigt zu sein braucht«. 3) Hinter . 99 als einen besonderen Paragraphen folgende Bestimmung aufzunehmen: »Jn dem Vermögensstande einer schon bestehen- den Genossenschaft wird dür deren Eintragung ‘in das Ge- nossenschafts-Register Nichts geändert.« »Uebrigens ist eine Ge- det Blo Rechte P C A Aen Genosfsen-

« niht in Anspruch nimmt, nicht genöthigt , fi gegenwärtige Gefes pu tellen. / genöthigt, fi unter das

achdem darauf das Gese im Ganzen angenom erfolgte der Schluß der Sißung um 2 Ubr. E

__ Frauenburg, 25. Mai. Gestern fand im hiesigen die feierliche Inthronis ation des neu E B e Ermland, Dr. theol. Philipp Cremeng, statt. Bremen, 27, Mai. ©Di- Beeidigung und Einführung des neuerwählten Senators Gröning hat heute in öffent- licher Versammlung des Senats und der Bürgerschaft tatt-

gen.

_ Sachsen. Dresden, 27. Mai. Das »Dresd; publizirt das Finanz eseß auf die Jahre 1867 18s und 1869, vom 26. Mai 18 sowie eine Verordnung betreffend die Ausführung des genannten S j

gehalten. Die Erste Kammer hat in der ihrigen den V, Uber die Resultate des NMÄKigungsverfaßre2s. beka Differenzen in den beiderseitigen Beschlüssen über das Eis bahn-Dekret, entgegengenommen und ist dabei den Anträgen di, Bereinigungs-Deputation allenthalben beigetreten. Dasselh: war auc in der LIO Kammer der Fall, die auch la dèm Antrage der Vereinigungs-Deputation, bezüglich des Mil E Mer eie Di bei eten ist und weitere Deputations ichte Uber die Differenzen, bezüglich der Krimi ledig 2A zen, bezüglich iminalgeseßvörlagen, n der heutigen Sitzung der Ersten Kammer w der betreffenden Deputation das Ergebniß des Vereinigunet Verfahrens in Betreff der Differenzpunkte in den Beschlüssen beider Kammern hinsichtlich des Geseß-Entwurfs, einige Abände. rungen der Verfassungs-Urkunde vom 4. September 1831 be: treffend, und des Geseß-Entwurfs, die Wahlen für den Land: tag betreffend, vorgetragen. Die Kammer hat mit 28 gegen 9 Stimmen beschlossen ; bei $. 63 Nr. 13 der Verfassungs. Urkunde für die zu wählenden Abgeordneten des ländlichen Grundbesißes für die Erste Kammer in Betreff der Wähl. barkeit den Unterschied zwischen Rittergutsbesißern und bäuerlichen Besißern fallen zu lassen, aber als passiven Wahl: census den Besiß eines Landgutes von 4000 Steuereinheiten festzustellen, für die Stimmberechtigung dagegen bei den Wahlen der vorbezeichneten Abgeordneten für die Erste Kammer die Besißer von Rittergütern ohne Rückficht auf ihre Größe und ohne Census ferner zuzulassen, daneben aber die Besißer von Bauergütern mit 3000 Steuereinheitén in

reht zu ertheilen. Für-die von der Zweiten Kammer bes<lo\, sene Abänderung von $. 75 der Verfassungsurkunde , meld von Bestimmungen über Beurlaubung von zu Landtags: abgeordneten gewählten Beamten handelt , stimmten voù 37 anwesenden Mitgliedern nur 24. die Abänderung der Verfas. sung ist mithin niht angenommen.

__ Nachdem die Zweite Kammer heute 11 Uhr Vormit tags zu einer geheimen Sizung/ versammelt. gewesen, trat si Mittags gegen 1 Uhr zu einer öffentlichen Sißung zusammen, Zuerst trat die Kammer auf Vorschlag der betr. Deputation U Furzen Debatte gegen 1. Stimme dem. Beschkusse der Erstén Kammer bei, eine Petition des Dr. Schulz in Hausdorf auf Aufhebung der die freie Verfügung über das Grundeigen- thum auf’ dem platten Lande verhindernden Géeseße und Ver-

ordnungen auf si< béruhen zu lassen. Hierauf {ritt man zur Wahl dreier Mikäliéder für die zur dition VbaA der Kriminalvorlagen niederzuseßende Kommission.

Die Regierung hat mit den Kammern die Kontrahi-

vereinbart, wovon 174 Millionen auf. Eisenbahn- und“ 12 Mil lionen auf Casernenbauten verwendet veWdek sollen. Dic ane! E T A L Millionen auf 25 Thaler, dréi i unf Millionen auf 1 ie Übri u je 300 Thlr (aufen f 100 und die übrigen Waden. Karlsruhe, 26. Mai. Die »Karl8ruher Qeitun schreibt : Die » Konstanz. JZtg.« vom 20. d. M. brachte v Nachridi, daß die Konferenz badischer und schweizerischer Bevollmächtigter zur Anknüpfung von Unkerhändlungen Über die Anschlußver-

einander gegangen sei. Sicherm Vernehmen nach war es jedo nit beabsichtigt, in Konstanz wegen des Anschlu}ses Gee E Konstanzer Bahn zuunterhandeln, sondern es wurde gewünscht, daß man Uber verschiedene andere Eisenbahn - Verbindungen in einer freien Unverbindlichen Weise in einen Meinungsaustausch eintreten möge, da für Baden und die Schweiz noch Anschlüsse möglich sind, welche unter Umständen für beide Länder von Vortheil sein fönnen. Solche Eisenbahn-Verbindungen find denn auch nach verschiedenen Richtungen bei der Konferenz in Anregung gebracht worden , und werden diese Gegenstand wei- terer Verhandlungen sein, bei welchen erst bestimmtere Vor- schläge gemacht werden sollen. Getrennt von diesen Verhand- lungen ift der Abschluß eines Vertrags Über die Romans8horn- Konstanzer Bahn in Aussicht genommen worden, und steht zu erwarten, daß in beiden Beziehungen die in Konstanz statt- gefundene Konferenz nicht ohne Resultat bleiben werde.

Als Mitglieder des landständischen Ausschusses wurden \. Z. gewählt; von der ersten Kämmer dié Herren von RÜdt, Dennig und Artaria ; von ‘der zweiten Kammer die Hildebrandt, Kirsner, Eckhard, Lamey, &Griederich, Kusel. ° Vayern. München, 26. Mai. Das heute erschienene »Regierungsblatt« enthält nächstehende Königliche Proclamation: U n Mein Volk! Heute vor fünfzig Jahren hat Bayeriis erster dnig: Mein Urgroßvater Max Joseph 1., dem Lande die Verfassung gegeben. Die Grundsäße, auf welchen dieses Staatsgrundgeseß ruht, sind seit jenem denkwürdigen Tage in ungeschmälerter Geltung ge- blieben, und die Segnungen der Verfassung haben das feste Band,

Herren

68, Gestern haben beide Kammern Aben sißungen ah-

5

welches Fürst und Volk in Bayern seit Jahrhunderten umshlingt/

enger und herzlicher geknüpft. F G Stolzes ist es, das Mich; Bayerns d am heutigen Tage erfüllt. Tréèu ‘dem Vorbilde Meiner erlauchten Ah

die Wahlkörperschast aufzunehmen und ihnen das Mitstimm: |

rung einer vierprozentigen Anleihe von 20 Millionen Thalern F

hältnisse der Bahn Konstanz-Romans8horn ohne Resultat aus- |

ein neues Polizeigeseß ausgearbeitet.

2169

Das beseligende Gefühl freudigen

2 nen, werde au<h J< das Banner der Verfassung hoh halten, unter deren shirmendem Dache die Macht und die Wohlfahrt Meines geliebten Landes immer kräftiger erblühen möge: denn Mein höchstes GlÜ> finde Jh in dem Glüe Meines Volkes. Schloß Berg, 26. Mai 1868. Ludwig. Ferner hat der König das nachsichende Handschreiben an das Ministerium geribtet :

»Mit dem 26. Mai l. J. besteht die bayerische Staatsverfassung ein halbes Jahrhundert. Aus diesem Anlasse und beseelt von dem Wunsche, die dur die Verfassung begründeten Kammern des Land- tages zu ehren, finde Jh Mich bewogen, den beiden derzeitigen ersten

räsidenten derselben , als den Repräsentanten dieser staatsrechtlich ho<witigen Körperschaft, Ordens-Auszeichnungen zu verleihen, und war: a) dem ersten Präsidenten der Kammer der Reichsräthe, Franz Ereiherrn von Stauffenberg, das Großkreuz des Verdienstordens vom heiligen Michael b) dem 1. Präsidenten der Kammer der Abgeord- neten Dr. Joseph Pözl, das Komthurkreüz des Verdienst-Ordens der bayerischen Krone. Diese Ordens-Auszeichnungen sind beiden Kammer- Präsidenten am Tage der Verfässungsfeier unter dem Ausdrucke Meiner wohlwollenden Gesinnungen zuzustellen. Schloß Berg, den 20. Mai

1868. Ludwig.« i j / | i Heute ist von 9 Uhr früh bis Nachmittags 3 Uhr im

Sißungßssaale der Kammer der Abgeordneten das Original der Verfassungs-Urkunde ausgestellt.

Das neueste Verordnungsblatt des Kriegs8ministeriums bringt eine Anzahl von Pensfionirungen, Verseßungen, Ernen- nungen und Beförderungen von und zu Stabs8ofsizieren, die zum. Theil mit der neuen Organisation der Armee im ZJusam- menhange stehen. | 8 :

Der Ausschuß der Kammer der Reichsräthe hat auch die Berathung des zweiten Buchs des Civilprozesses beendet und dessen Beschlüsse werden sofort dem Ausschuß der Kammer der Abgeordneten zugehen, so daß leßterer in nächster Zeit seine Sizungen wieder aufnehmen kann.

Desterreich. Wien, 27. Mai. Das Abgeordnetenhgus hat heute ‘die Geseßvorlagen, betreffend die Regelung der Eisen- bahntarife und die Organisirung der Handel8- und Gewerbe- kammern, angenommen. /

Die Debatte über das Finanzgescy wird Mitktrwoh nach Pfingsten beginnen. i i

Der Vice-Bürgermeister von Wien, Dr. v. Bergmüller, ist am 25. d. Mts. gestorben ; er hat seit dem Jahre 1848 die Geschäfte des Magistrats geleitet. : j

Pesth, 26. Mai. In der heutigen Sißung der Deputirten- Tafel wurde ‘der Geseßentwurf über das Staatsbürgerthum eingebracht und die Vorlage über die nordöstlichen Eijenbahn- Linien angenommen. i

27. Mai. In der heutigen Sißung der Deputirten- Tafel beantragte das Central-Comité, in dem mit dem Zoll- Verein abgeschlossenen Handelsvertrag folgenden MajestätStitel Play greifen zu lassen: »Kaiser von Oesterreih und Aposto- lischer König von Ungarn.« Von Seiten des Ministeriums wurde eine definitive Löfung der Titularfrage zugesagt.

Großbritannien und Jrland. London, 26. Mai. Der Kronprinz von Dänemark ist gestern Nachmittag zum Besuche des Prinzen von Wales in Marlborough House eingetroffen. : / :

In der heutigen Sißung des Unterhauses zeigte Graf Mayo im Namen der Regierung an, daß die irische Re- for erhe G Donnerstag über 14 Tage zur Verhandlung kom- men werde.

Frankrei. Paris, 26. Mai. Jm Staatsrathe wird

Truppentheile mit den durch

die neue Handfeuerwaffe nöthig gewordenen veränderten taktischen Uebungen vertraut zu machen, is angeordnet worden, daß das Lager von Chalons vom 1. Mai bis 15. Juli von vier Divisionen, und vom 15. Juli bis 1, Oftober von vier anderen: Divisionen, mithin im Ganzen von acht Divisionen zu besuchen sei. Auf diese Weise sollen sämmtliche Armeekorps einen sommerlichen Uebungskursus von je 25 Monat durhmachen, da derselbe Wechsel auch für das Lager von St. Maur, von Marseille und Lannemezan (Hoch- pyrenäen) in Ausficht genommen worden ist. |

27. Mai. Na einer Note des gestrigen »Moniteur« hält die Regierung es nicht für opportun, das neue Preßgeseß mittelst eines Specialdekrets für Algerien zu publiziren.

Numánien. Bukarest, 27. Mai. Die Deputirten- kammer hat das vom Senate bereits genehmigte Gese an- genommen, wonach Cerealien aus dem Auslande zollfrei in die Donauhäfen eingéführt werden dürfen. :

NMußland und Polen. St. Petersburg, 23. Mai.

Die Tarif-Kommission beim Reichsrathe, unter Gencral Tschewkin's Vorsiß, hat ihre Arbeiten beendigt. Dieselben werden

Um \sämmilliche

dem Reichsrath .am 27. d. M. zur Beschlußfassung Über die Tariffrage vorgelegt, der seinerseits bis zum Eintritt der Ferien zeit entscheiden wird.

Schweden und Norwegen. Stockholm, 23. Mai. Gestern Abend um 7# Uhr is der König mit einem Extra- zuge von hier nah Schonen abgereist, Mit demselben Zuge verließen der Herzog und die Herzogin von Ostgothland die Hauptstadt.

Für die Dauer der Abwesenheit .des Königs ist unter dem Vorsiße des Justizministers, Freiherrn de Geer, eine Interims-Regierung ernannt worden, bestehend aus den Staats- räthen von Platen, von Ehrenheim und Lagerstrale. :

__Dánemark. Kopenhagen, 25. Mai. Der neue großs britannische Gesandte, Charles W yke, is hier eingetroffen.

_ Amerika. Washington, 27. Mai. Der zweite und dritte Anklageartikel gegen den Präsidenten Johnson, betreffs welcher, wie gestern telegraphisch gemeldet, Freisprehung erfolgte, beschuldigten denselben, den General-Major Thomas in unge- seßlicher Weise zum Kriegsminister ernannt und damit gegen das Aemterbesezungsreht gehandelt zu haben. Zugleich wird

ihm darin der Vorwurf gemacht, er ‘arbeite auf die Verleßurig

der Constitution hin. Ein Kabel-Telegramm aus Reuters Office meldet: Stan -

ton hat seine Entlassung eingereiht. General Thomas wird die Stelle des Kriegsministers interimistisch versehen.

Telegraphische Depeschen aus. dem Wolff’ schen Telegrapben - Büreau.

Paris, Donnerstag, 28. Mai, Morgens. Der »Moniteur« veröffentlicht zwei Briefe des Erzbischofs von Algier und des KriegSministers Marschalls Niel, beide vom 22. d. M. Der Erzbischof erklärt , keiner der von ihm aufgenommenen Araber sei zwang®weise getauft worden. Die volle Freiheit bleibe denselben gewahrt. Er, der Bischof fordere dagegen, daß man seine Rechte achte Und ihm gestatte, für Waisen, Wittwen, Greise und Kranke Asyle zu öffnen. Der Kriegsminister erwidert: Er sei glü>lich, zu konstatiren, daß der Zwist zwischen dem Erzbischof und dem General - Gouverneur auf einem Mißverständnisse beruhe. Allerdings müsse den Arabern die volle Gewissensfreiheit ge- wahrt bleiben. Die Regierung habe ihrerseits niemals daran gedacht, die bischöflichen Rechte einshränken. zu wollen. Sie lasse dem Erzbischofe freien Spielraum für die nung und Verbesserung seiner Asyle, und wolle ihm überdies da Recht einräumen, auf solchen Punkten, wo die Eingeborenen es fordern, neue Asyle zu gründen, unter der Bedingung, daß die vorgängige Genehmigung der Behörde eingeholt, und die für derartige Anstalten in Frankreih geltenden Geseße und Regeln beobachtet werden. Der Minister dankt schließlich dem Erzbischofe für den versöhnlichen Geist, mit welchem leßterer diefem bedauerlichen Meinungsstreite ein Ende gemacht habe.

Reichstags - Angelegenheiten.

Berlin, 28. Mai. In der gestrigen Sißung des Rei < $- tags des Norddeutshen Bundes äußerte sich der Präsi- dent des Bundes-Kanzleramts Delbrü > über die von A. Bern- stein eingereichte Petition wie folgt:

Es ist wohl Niemand in diesem Saale, der mit den Ge- sihtspunkten, welche Jhr Herr Referent so eben vorgetragen hat, und mit den Anträgen Jhrer Kommission voUständig \ympathisire. Es handelt si<h um ein Phänomen, wie es seit Jahrtausenden nicht dagewesen ist und vielleicht in Jahrtausen- den nicht wiederkommen wird; es handelt si< um ein Phäno- men, welches eine große wissenschaftliche Ausbeute verspricht, eine Ausbeute, von welcher man si< um so größere BVor- stellungen machen mag, als diese Ausbeute vielseitig ist und das Gebiet niht vollständig übersehen werden kann. : fnüpft si< daran natürli< der nationale Gedanke, daß der Norddeutshe Bund bei Beobachtung dieses Phänomens nicht zurückbleiben soll, wenn andere Nationen _ dafür Expeditionen ausgerüstet haben, Je lebendiger diese Sympa- thien sein mögen, um so weniger denkbar ist die Aufgabe, wenn man der Frage mit dem Maßstabe einer etwas nüchter- nen Wirklichkeit näher treten soll. Jch habe zunächst daran zu erinnern —. ih thue das, ohne eine Kompetenzeinrede daran knüpfen zu wollen, daß zu den Aufgaben des Norddeutschen. Bundes dergleichen wissenschaftliche Fragen nicht gehören , daß die Anstellung astronomischer Beobachtungen nicht zu denjenigen Gegenständen gehört, die durch die Bundesverfassung der Be- aufsihtigung oder Geseßzgebung des Bundes unterworfen sind. Es erklärt si<h daraus , daß für den Bund die Sache ganz neu war, als sie hier durch die jeßt vorliegende Petition

ur Sprache gebracht wurde. Sie werden si< um so weniger arüber wundern, als Sie aus. dem Vortrag des Herrn Re-

271% ®