1894 / 132 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

Bekanntmachung.

Die am 1. Januar 1895 zu tilgenden Köthen-Bern-

burger Eisenbahnaktien werden am Mittwoch, den 4. Juli 1894, Vormittags 11 Uhr,

in unserm Sißungszimmer, Oranienstraße 92/94, 1 Treppe, in Gegenwart eines Notars N verloost.

Berlin, den 4. Juni 1894.

Hauptverwaltung der Staatsschulden. von Hoffmann.

Bekanntmachung.

Bei der dem Plane gemäß heute vor Notar und Zeugen bewirkten 98. Ee Eng des vormals Kurhessischen, bei dem Bankhause M. A. von Rothschild und Söhne zu Frank- furt a. M. aufgenommenen Staats-Lotterie-Anlehns vom Fahre 1845 sind folgende 153 Serien-Nummern gezogen worden:

98 71 78 82 171 219 339 341 423 437 470 519 556 581 588 628 636 667 732 911 969 979 1048 1064 1066 1093 1094 1142 1163 1229 1250 1287 1336 1373 1377 1441 1455 1536 1544 1574 1635 1655 1688 1796 1830 1866 1876 1881 1884 1934 1964 1968 1988 2134 2165 2200 2267 2273 2389 2603 2612 2636 2663 9700 2702 2715 2734 2738 2742 2755 2766 2820 2889 2948 2970 3062 3094 3112 3131 3149 3192 3233 3235 3293 3300 3349 3426 3507 3546 3585 3677 3754 3808 3881 3906 3933 3982 4053 4060 4101 4301 4305 4424 4470 4498 4508 4533 4534 4613 4643 4694 4771 4806 4812 4848 4858 4925 4969 4971 5018 5039 5086 5186 5210 5413 5477 5496 5565 5580 5590 5676 5698 5886 5951 5952 5995 6004 6052 6056 6136 6178 6180 6301 6399 6369 6396 6492 6502 6517 6647 6654 6697 6723. :

Dies wird hierdur< zur öffentlichen Kenntniß gebracht.

Cafsel, den 1. Juni 1894. : Der Regierungs-Präsident : Haussonville.

Nichtamtliches.

Deutsches Reich.

Preußen. Berlin, 7. Juni.

Seine Majestät der Kaiser und König nahmen heute Vormittag um 9!/2 Uhr im Neuen Palais die Vorträge des Kriegs-Ministers und des Chefs des Militärkabinets ent-

egen, sprachen alsdann den General-Lieutenant und General- Al jutanten von Winterfeld und empfingen um 1 Uhx éine Deputation Allerhöchstihres britishen Regiments Royal Dragoons.

Das „Armee-Verordnungs-Blatt“ veröffentlicht nahstehende Allerhöchste Kabinetsordre, betreffend das lden von Zivilkleidern seitens der Offiziere bei dienstlichen Verrichtungen: | |

N Mir gehaltenen Vortrag genechmige Ich, daß die "zur Militär-Turnanstalt kommandierten Offiziere bei ihren dienstlicheu Uebungs-Radfahrten im Gelände Zivil-Radfahreranzüge, sowie die zur Landesaufnahme kommandierten Offiziere während der Dauer der

eldarbeiten SZivilkleider tragen dürfen. Das Kriegs-Ministerium De hiernah das Weitere zu veranlassen. Neues Palais, den 14. Mai 1894. Wilhelm.

Die von Seiner Königlichen Hoheit dem O Po bei der Eröffnung der Ausstellung der eutschen Landwirthschafts-Gesellschaft gehaltene, in dem gestrigen Bericht im Auszuge mitgetheilte Rede hatte folgenden Wortlaut: as D Mit Genehmigung Seiner Majestät des Deutschen Kaisers und Königs von Green der den in Seiner Háäuptstadt versammelten Landwirthen Deutschlands durh mi<h Seinen Gruß und beste Wünsche entbieten läßt, habe ih das Präsidium der Deutschen Landwirthfcha\t3- Gesellschaft gern übernommen. / : Es gereiht mir zur besonderen Genugthuung, diefe großartige Ausstellung eröffnen zu können. Aus allen Gauen des deutschen Naterlandes finden wir hier das Beste vereinigt, was die Kunst des Züchters, das Bemühen des A>erbauers und das Geshi> des Ingenieurs und Maschinenfabrikanten in den Dienst der Landwirthschaft zu stellen bestrebt sind. Die deutsche Landwirthschaft hat gegenwärtig vielfa< einen {weren Kampf um ihr gedeihliches Bestehen durchzuführen. Diese Ausstellung stellt den deutschen Landwirthen aufs neue das Zeugniß aus, daß sie niht gewillt sind, muthlos zu verzagen, sondern daß sie, soweit es in ihren Kräften liegt, alles aufbieten, um dur gemeinsame Arbeit den Fortschritt und damit das Gedeihen ihres für den gesunden Bestand des Vaterlandes unentbehrlihen Gewerbes zu fichern. | Die Deutsche Lantwirthschafts-Gesellshaft is aber niht aus- scließli<h ein Mittel zur gemeinsamen Erreichung wirthschaftlicher Vortheile, sie ist daneben au< ein werthvolles Band der Einigung aller deutshen Landwirthe im vaterländischen Sinne. : Der Gedanke, daß alle wirthschaftlichen Erfolge des Einzelnen au< dem ganzen Vaterlande zum Frommen gereichen, veredelt diese Bestrebungen eite, p folhen Wettkämpfen, wie unserer Aus- tellung, eine höhere Bedeutung. L E , Menn irgend eine mensGlice N, so ist die des Land- wirths eine friedlihe und an das Bestehen des Friedens gebunden. Fn dem Bestreben, diefen Frieden unserem geliebten Vaterlande zu fihhern und zu seiner Erhaltung au große Opfer nicht zu scheuen, ist unser Volk s ps ringt erhabenen Kaiser und den verbündeten ürsten und freien Städten. ; : E ir fönnen deshalb dieses Friedenswerk nicht beje eröffnen, als daß Sie mit mir einstimmen in den altbewährten Nuf deutscher Treue: Unser Allergnädigster Kaiser, König und Herr, Seine Majestät der Kaiser, Er lebe hoh, hoh und nohmals hoch!

Der Bundesrath versammelte si<h heute zu einer Plenarsizung. Vorher beriethen die vereinigten Ausschüsse für das Seewesen und für Handel und Verkehr.

Die Sitzungen der Silberkommission sind gestern Nachmittag durch den gr ras vom A des Reichs - Schaßamts Grafen Posadowsky mit folgender Ansprache geschlossen worden :

Meine Herren ! Unsere Verhandlungen sind beendet. „Namens des Herrn Reichskanzlers danke i< Ihnen für die fte mige, Srl mit der Sie seinem Rufe gefolgt find, und für den sahli<en Eifer, mit welhem Sie sih der sivierigen Frage der Preisregulierung des

Ich glaube, daß Uebereinstimmung in dreierlei Beziehung in dieser

Versammlung erzielt ift,

daß in der That mit dem \{<wankenden und niedrigen Silber- preis gewisse Schädigungen für unseren Außenhandel und au für unser inneres Erwerbsleben verknüpft find, daß Deutschland allein nit in der Loge is, wirksame Maß- regeln zur Hebung des Silberwerthes zu ergreifen, daß eine Hebung des Silberpreises im Wege der Monopoli- sierung, Kartellierung oder Regalisierung der Silberproduktion jeden- falls nicht ausführbar sein möchte. Streitig ist die Frage geblieben: j i ob überhaupt und eventuell auf welhem Wege die Steigerung des Silberpreises gegenüber der freien Produktion erreihbar erscheint, : 7 9 welches Schwergewiht den dur den S A geschädigten wirthschaftlichen Interessen (naer den Intere sammten Wirthschaftslebens beizumessen ift, / L welche Relation zwischen dem Gold- und Silberpreise für eine

internationale Regelung vorzushlagen wäre,

und E ob nicht die von verschiedenen Seiten vorgeschlagenen Heilmittel vielleiht gefährlicher wären wie die Silberkrankheit selbst. Als der Herr Reichskanzler seine Absicht, eine Silberenquête ein- zuberufen, bekannt gegeben hatte, fand ih {hon na< wenigen Wochen, welche der Berathung über die Ausführung jener Absicht gewidmet waren, in einer Zeitung die Klage, daß schon wieder Wochen pver- gangen seien, ohne daß die Lösung der Währungsfrage ihrem Ziele näher gerüd>t sei, und erst kürzlih las i< den Vorwurf, die Enguête sei nihts als eine Maßregel zur Verschleppung der Währungsfrage. Man mag in dieser Streitfrage zu den A oder zu den Zweifelnden gehören, so wird man doch zugestehen müsen, _daß Uebelstände auf monetärem Gebiet, {on im inbli> auf unferen internationalen Verkehr, außerordentli<h s{<wer zu bes aiten sind, felbst dann, wenn man ihre leßten Ursachen richtig erkannt haben sollte, daß man mit solhen monetären Fragen so weit man au in der Bemessung ihrer Tragweite „Hegen mag ni<t wirthschaftlihe Mißstände identifizieren darf, die bei vorurtheilsfreier Beurtheilung immer nur theilweise auf das Wesen des Geldumlaufs zurückzuführen sein dürften,

un daß selbst dann, wenn der Versuch internationaler Vereinbarungen auf entsprehend begrenztem Gebiete Aussicht auf Erfolg bieten sollte, es großer Besonnenheit und Mäßigung aller Betheiligten bedürfen würde, wenn niht Befürchtungen und Zweifel hervorgerufen werden sollen, die, selbst beim Mangel jeder fahlihen Berechtigung, doch eine Nückwirkung auf unser Kreditwesen und damit auf unser Erwerbsleben zu üben geeignet wären. : / A Die Frage der Silberentwerthung is keine parteipolitis<e, sondern eine rein wirthschaftlihe, durch welche bei der Solidarität wirthshaftlicher Interessen gewisse Zweige des Erwerbslebens überhaupt berührt werden. Die \achkundigen Herren, welche diesen Berathungen beigewohnt haben, würden sih ein öffentlihes Verdienst erwerben, wenn sie in den Kreisen ihres Einflusses dazu beitrügen, die Ueber- zeugung von der Vielseitigkeit der Silberfrage und von den Schwierig- feiten ihrer praktishen Lösung zu verbreiten und damit auf deren sachliche, nüchterne Beurtheilung hinzuwirken. Die Reichsregierung wird die in dieser Versammlung unterbreiteten Vorschläge einer ein- gehenden Prüfung unterziehen. Vorschläge, wel<he si< als heilsam und ausführbar erweisen sollten, werden die Grundlage weiterer Er- wägungen bilden.

Die Bevollmächtigten zum Bundesrath, Königlich 4a chen Ministerial - Näthe von Heller und Geiger sind hier ein- getroffen.

Wiesbaden, 7. Juni. Der König von Dänemark begiebt sich heute Nachmittag über Baden-Baden nah Gmunden.

Vayern.

Seine Königliche Hoheit der Prinz-Regent traf gestern Vormittag von Edenkoben in Landau ein. Nach dem Empfang auf dem Bahnhof nahm Seine Königliche Hoheit die Parade über die in Landau garnisonierenden Truppen ab. Nach vier- stündigem Aufenthalt kehrte der Prinz-Regent nah der Villa Ludwigshöhe zurü.

Württemberg.

Jn der Kammer der Abgeordneten gab gestern der Präsident von Hohl einen Ueberbli> über die 51/zjährige Thätigkeit der Kammer, deren Schluß bevorstehe, und theilte mit, daß die Erste Kammer die Novelle zum Volks\chulgeseß niht mehr berathen werde. Er hoffe, da die unerledigt ge- bliebenen Vorlagen im neuen Landtag wieder eingebracht werden würden. Der Alters-Präsident Dent ler sprach unter Zustimmung des Hauses dem Präsidenten von Hohl den Dank für die un- parteiische und gewandte Geschäftsführung aus. Der Präsident dankte und schloß die Sizung. Hierauf folgte die gemeinschaftliche Schlußsißung beider Häuser. Zunächst wurden der engere

Minister-Präsident Dr.

Verhältnissen möglih gewe ätten, werde der Landtag in Gnaden entlassen. Der Präsident gab dann einen Ueberbli> über die vom Landta erledigten Geseße, sprah im Auftrage des Königs den Dan

wobei er dem lebha

gingen, Ausdru gab, und Der Präsident der Ersten Kammer, L L C

eine Majestät den König.

Oldenburg.

die Großherzogin sind von der Reise zurü

Hamburg.

geseßten Kommission für die Ver zwei Redner gesprohen und si 1 erklärt hatten, wurde die Einzelberathung mit der

Silbers gewidmet haben,

en unseres ge- q

und der weitere ständishe Ausshuß gewählt, die bis zum Zusammentritt der neuen Kammern in Thätigkeit bleiben. Der Freiherr von Mittnacht verlas darauf ein Königliches Dekret, welches besagt, nahdem die für den Landtag bestimmten Angelegenheiten, soweit dies nah den

n sei, ihre Erledigung guten

inister-

Allerhöchstdesselben für die Leistungen des Landtags aus,

ten Bedauern der Regierung über die Unmöglichkeit, das wichtige Werk der Verfassungsrevision durch- zuführen, da die bestehenden Anschauungen weit auseinander- erklärte den Landtag für geschlossen. Fürst Waldburg- {loß die Sißung mit einem Hoch auf

(H) Jhre Königlichen Hoheiten der Gro, og un gekehr

haben in der Sommer-Residenz Rastede Aufenthalt genommen.

Die Bürgerschaft begann gestern die Berathung über den Antrag der von dem Senat und der Bürgerschaft ein- assungsrevision. Nachdem

für Erledigung im Plenum ebatte über den Entwurf des Gesetzes, betreffend die Organisation der Verwaltung, begonnen; sodann vertagte sih die Bürgerschaft.

empfangen. Aus mancherlei A : berichtet, geschlossen, daß ein längerer Aufenthalt des Kaisers in Budapest beabsichtigt sei.

zufolge von der enthoben worden ist, ist gestern na

Oesterreich - Ungaru. Der Kaiser hat gestern keine politishen Persönlichkeiten

erlei Anzeichen wird, wie „W. T. B

Graf Khuen-Héderváry, der der „Budap. Korresp.“ ission einer Kabinetsbildung endgültig Agram zurü>gekehrt.

Ziemlich übereinstimmende Darstellungen der Budapester

und der Wiener Blätter erbli>en den Grund der sih in der Entwickelun 1 ( ¡ niht in sachlichen Verschiedenheiten, die vielmehr als völlig beseitigt gälten, sammenstellung i eines etwaigen aus der li Kabinets. cs auf Justiz-Ministers Dr. von Szilagyi hingewiesen. Mehrere Be- \pre<hungen, die Dr. Wekerle gestern mit den übrigen Mi- nistern und dem Präsidenten des Abgeordnetenhauses Banffy hatte, scheinen die Lösung dieser Schwierigkeit zu be-

der ungarischen Krisis äußernden Sto>kung

sondern in der Schwierigkeit der Zu- einer E befriedigenden Namensliste

eralen Partei zu bildenden Hierbei wird besonders auf die Person des

wecken. Wie die „Budapester Korrespondenz“ meldet, werde r. Wekerle diese Verhandlungen fortsezgen und heute dem

Kaiser Bericht erstatten. Dabei werde zugleich die Entscheidung des Kaisers bekannt ‘g io werden. n

In der gestrigen Sißung des Munizipalausschusses

von Budapest schilderte der Ober-Bürgermeister in warmen Worten, wie glü>lih sih die Bevölkerung von Buda- pest fühle, wenn der Kaiser anwesend sei. Der Antrag, dem Kaiser dur< eine Deputation den Dank für die günstige Lösung der Kasernenfrage auszusprechen, wurde unter stürmi- schen Eljenrufen einstimmig angenommen. wurde sodann einstimmig zum Ehrenbürger von Budapest gewählt.

Dr. Wefkerle

Die Mitglieder der österrei his<-russishen Weichsel-

regulierungs - Kommission, die ihre Berathungen in Krakau fortseßen, werden in den nächsten Tagen das 1e tokoll über die Weichselfahrt von Niepolomice |

beenden. Das Ergebniß der Kommissionsverhandlungen wird als sehr günstig betrahtet, weil die Flußregulierungsarbeiten Fol der russishen Seite nunmehr rascher betrieben werden ollen.

is Zawichost

Jn Triest fand vorgestern auf dem britischen Kriegsschiff „Sans pareil“ ein Lunch statt, woran au<h der Statthalter und der Bürgermeister theilnahmen. Für den Abend hatte der Bürgermeister zu einer Gesellschaft in der Villa Revoltella eingeladen. Gestern früh ist die britishe Schiffsdivision nach e in See gegangen. Die in Pola eingetroffene

ivision unter dem Kommando des Admirals Seymour ist gestern na<h Zara in See Cen. Am Montag fand in Pola zu Ehren der britischen Offiziere im Marinekasino ein Diner statt, dem der Erzherzog Karl Stefan beiwohnte. Vorgestern Abend gab Admiral Seymour zu Ehren der öster- reichisch - ungarischen Admirale und Schiffskommandanten ein Diner. Gleichzeitig fand zu Ehren der britishen Offiziere im Marinekasino eine glänzende Gesellschaft statt.

Frankreich.

Jn dem heutigen Ministerrath wird, zufolge, der Minister-Präsident Dupuy den Brief Paschal Grousset?’s vorlegen. : /

Der Deputirte Toussaint ist von dem Gerichtshofe in Saint-Nazaire wegen seiner Einmischung bei dem Strike in den Stahlwerken von Trignac zu 10 Tagen Gefängniß und 100 Fr. Geldbuße verurtheilt worden. E

Bei dem gestrigen Festmahl der kolonialen Vereini-

ung betonte der Vorsigende Kolonial-Minister Delcaf die

Nothwendigkeit, daß Frankrei derjenige Antheil an den folonialen Besißungen sichergestellt werde, der ihm durch die Verträge zugesprochen worden sei. Diesen ausgedehnten Besiß müsse man zur Geltung bringen. Etienne bemerkte, Frankreih müsse jet \prechen, denn es habe das Recht dazu. Die Zeit des bescheidenen Zurüktretens sei vorüber; man habe die Geduld und Entsagung Frankreihs zu sehr mißbraucht. O :

Die Einnahmen aus indirekten Abgaben blieben im Monat Mai hinter dem Voranschlag um 4 950 000 L. zurü>. An dem Minderertrage sind die Zölle mit 3 300 000 Fr. betheiligt.

din „W. T. B.“ gestern erwähnten

Rußland,

Zu der Ernennung Jswolski's zum Minister- Residenten beim päpstlichen Stuhl bemerkt das „Journal de St. Pétersbourg“: Die Bedeutung der Wieder- herstellung der offiziellen Beziehungen Rußlands zu dem heiligen Stuhl werde niemandem entgehen. Sie sei gleich- zeitig ein ewi der normalen und regelmäßigen Ordnung der Dinge sowie ein Pfand des Friedens und des uten ÉEinvernehmens für die Zukunft. Dank den hoch- A alan Absichten des Papstes und seinem versöhnlichen Geist, sei diese Wiederherstellung möglih und wünschens- werth geworden und habe dadurch einen besonderen Werth er- halten. Sie werde einen heilsamen Einfluß auf die katho- lishe Bevölkerung des russishen Reichs ausüben, indem sie dazu betragen werde, bei dem Klerus und den Gläubigen jene Gefühle der Loyalität zu erhalten, die ihnen erst kürzlich dur das geistige Oberhaupt der O bie Kirche in seiner Encyklika an die polnishen Bischöfe empfohlen worden seien.

Ftalien.

Der König berief, wie „W. T. B.“ meldet, gestern Nachmittag di Rudini und gestern Abend ? anardelli zu einer Besprehung über die gegenwärtige politi he Lage.

Jn der gestrigen Sißung der Deputirtenkammer wurden infolge des Umstandes, daß der Moce-Somer las Montalto in bem Prozeß gegen die „Banca Romana“ bestätigt hatte, was von ihm bereits vor dem parlamentarischen Ausschuß gesagt worden war, nämlih daß die Pedi mehrere Doku- mente bei Seite geschaft habe, am Schluß der Sißzung ünf an die iv gerichtete Anfragen eingereiht. Der L s Minister Calenda erklärte, sobald der Prozeß zu Ende geführt worden sein werde, werde gegen die Beamten, die pflihtwidrig gehandelt hätten, eingeschritten werden ; das Ge- riht werde seine volle Schuldigkeit thun.

Belgien,

Nach mehrmonatliher Berathung hat, wie „W. T. B.“ berichtet, die Deputirtenkammer gestern die Wahlgeseb- vorlage im ganzen mit 70 gegen 44 Stimmen angenommen.

Das Werk der Verfassungsrevision ist damit beendigt.

Serbien.

Der „Kölnischen Zeitung“ wird aus Belgrad gemeldet: Die Führer der iberalen Avakumovic und Ribarac be- aben si< vorgestern in den Konak, um im Sinne des Be-

[usses der Es dem König die Beshwerden über die der Fortshrittspartei angehörenden

räfekten und über die Bevorzugung der Fort- <rittler dur< den Minister des Innern Niko- lajewic zu unterbreiten. Der König versprah Ab- stellung der Mißstände und bat die beiden liberalen Führer ur Tafel, zu der au<h Nikolajewic zugezogen wurde, mit dem ih dann Avakumovic und Ribarac in Gegenwart des Königs auseinanderseßten. Die Radikalen beschlossen, sich an den bevorstehenden Gemeinderathswahlen nicht zu betheiligen, weil die gegenwärtige Lage geseßwidrig sei.

Bulgarien.

Die „Swoboda“, das Blatt Stambulow'’s, veröffent- liht eine Erklärung, wonach die liberale Partei gegen die neue Regierung in Opposition treten werde. Das Pro-

ramm der libera en Partei bleibe unverändert und werde na< wie vor in der Erhaltung der Unabhängigkeit Bul- gariens, des Throns und der Dynastie sowie der durch die Verfassung gewährleisteten Rechte des Volks bestehen. Die „Swoboda“ wirft dabei einen kurzen geschichtlichen Nückbli> auf die acht Jahre , während welher Stam- bulow an der Spiße der Regierung gestanden habe, der Mann, dem Bulgarien danke, was es heute sei. Der Bestand Bulga- riens werde für die liberale Partei den Gegenstand der Haupt- sorge bilden, ob sie nun die Macht in Händen habe oder nicht.

Wie „W. T. B.“ aus Sofia meldet, verlaute daselbst, die Regierung werde no<h im Laufe dieses Monats Neu- wahlen für die dortige Munizipalität anordnen.

Schweden und Norwegen.

Der konservativen „Aftenposten“ zufolge hätte der Verein der Linken des Storthings beschlossen, heute nah Be- rathung des Kommissionsberihts über die O militärishen Veranstaltungen in den Jahren 1884 und 1893, im Storthing zu beantragen, an den König eine Adresse abzusenden. Darin solle die Aufmerksamkeit des Königs auf einzelne Offiziere, die sih angeblih gegen das Storthing ver- angen hätten, gelenkt und deren e A gefordert werden. Ferner hätte der Verein der Linken beschlossen, die Berathung über die Apanage des Kronprinzen bis auf weiteres zu verschieben.

Amerika.

Die Wahl für den Posten des Gouverneurs im Staat Oregon hat nach einer Meldung des „W. T. B.“ aus New- N einen durchshlagenden Sieg der Republikaner ergeben.

Das amerikanische Kriegsschiff „Pennington“ hat in La Libertad Truppen zum Schuß der dort lebenden Aus- länder gelandet. N

Der brasilianis<he Kongreß wird, einer Meldung des „W. T. B.“ aus Rio de Janeiro zufolge, alsbald na < der Genehmigung der Präsidentenwahl seine Sitzungen shließe n.

Asien.

Nach einer gestern über Shanghai eingetroffenen Mel- dung des „Reuter hen Bureaus“ aus Korea nehme der Nufand daselbst einen ernsten Charakter an. Zwei- tausend von fremden Offizieren ausgebildete hinesishe Truppen seien von Tientsin gegen die Rebellen entsandt worden. Eine britishe Flotte werde in Port Hamilton zum Schuß der Ausländer in Korea bereitgehalten.

Afrika.

Die „Agenzia Stefani“ meldet aus Tripolis von gestern : Als die Beamten und Steuereinnehmer, die das Jnnere der Regentschaft zur Erhebung der Abgaben bereisten, nah Ka sr- Bugardan an der tunesishen Grenze gekommen seien, hätten sie dieses alte arabische Kastell wieder aufgebaut und von sranzösishenS pahis belebt gefunden, die das ganze Gebiet längs Wadi-Haunia überwachten. Das Mies sei in den leßten Tagen von dem Kommandanten der tunesishen Truppendivision General Leclerc inspiziert worden. Nach der von den türkischen Grenzkommissaren vorgeschlagenen Grenzlinie liege Bugardan auf tripolitanishem Gebiet, südlih von dem Bahr-el- BVibian. Die Bevölkerung von Ghadames und Ghat sei be- unruhigt“ und befürchte das Erscheinen französisher Truppen. Es würden dringende Bitten um Schußmaßregeln an den General-Gouverneur gerichtet.

Entscheidungen des Reichsgerichts,

Dem mit der Empfangnahme der Waare oder mit der Zahlung des Kaufpreises im Verzuge befindlichen Käufer gegenüber is nach Art. 343, 354 Handelgeseßbu<hs der Verkäufer zum Selbsthilfe- verkauf befugt. Dieser Selbsthilfeverkauf aber ist, na< einem Urtheil des Reichsgerichts, 11. Zivilsenats, vom 20. Februar 1894, nur dann wirksam, wenn die betreffende Waare bei der Ausführung des Selbsthilfeverkaufs im Besiße des Verkäufers si befindet oder doh zu dessen thatsächliher Verfügung steht, nicht aber, wenn der Verkäufer einen bloßen Anspru gegen cinen Dritten auf Lieferung ‘der von ihm weiter veräußerten Waarenmenge hat. Insbesondere ist bei Koks käufen dem säumigen Käufer gegenüber der Selbsthilfeverkauf nur dann wirksam, wenn der Koks vom Verkäufer vor der Ausführung des Selbsthilfeverkaufs bei der Zeche ab- gerufen worden ist. „Dur Art. 343 H.-G.-B. wird dem Ver- täufer für den Fall, daß der Käufer mit der Empfangnahme der Waare im Verzuge ist, die Befugniß eingeräumt, diese Waare au dessen Gefahr und Kosten in einem öffentlichen Lagerhaus oder bei etnem Dritten niederzulegen oder sie nah vorgängiger Androhung für ibenung des Käufers öffentlih verkaufen zu lassen. Dadurch wird ihm die öglihkeit gewährt, sich der ihm dur< Art. 343 Abs. 1 auf- erlegten Verpflichtung zur Aufbewahrung der Waare zu entledigen und sich ihrer entweder ganz zu entäußern oder do<h das Lager, auf dem sie sich eses, dabazb zu räumen, daß er sie anderswo nieder- legt. Aus Wortlaut und Zwe> dieser Vorschrift ergiebt sich mit voller Deutlichkeit, daß die von dem sogenännten Selbst- hilfeverkauf handelnde Vorschrift nur insoweit Anwendung finden fann, als es \sih um den Verkauf von wirkli< vorhandener, im Besiße des Verkäufers befindlicher oder do<h zu dessen thatsähhliher Ver- gun stehender Waare handelt, denn nur insoweit kann von einer

erÞ ang zur Aufbewahrung und von einer Niederlegung der Waare die Rede sein. Der Klägerin stand zwar gegenüber der Deche D. ein Anspruch auf Lieferung einer größeren Menge Koks von perlenigen Ha eit zu, wie ihn der Beklagte von ihr zu eètehen hatte. ber sie hatte, als sie die Selbstverkäufe

diesen Koks no< nicht bezogen, ja no< nicht abgerufen, Es stand hiernah solcher niht zu thatsächlihen Verfügung. In mehreren Urtheilen des

vornahm , einmal ihrer

Reichs-Ober-Handelsgerihts und des Reichsgerichts ist zwar dargelegt worden, ein Selbsthilfeverkauf im Sie geri 343 <G.-B. werde ni<ht dadur< ausgeschlossen, daß mit der zu verkaufenden Waare no< gewisse Manipulationen vorgenommen werden müßten, Sepenfland eines folhen könnten z. B. au< no<h ni<t geförderte Kohlen sein. Aber au< wenn man \ih auf diesen Standpunkt stellt, sind die von der Klägerin vorgenommenen Selbsthilfeverkäufe nicht als ordnungsmäßige im Sinne des Art. 343 anzusehen, weil die Klägerin es unterlassen hat, vorher eine bestimmte Menge Koks bei der Zeche D. abzurufen und dann diesen von ihr abgerufenen Koks zum Verkauf zu bringen.“ (6/94.)

Mat ein Bestohlener Anzeige vom Diebstahl mit dem Verlangen einer Bestrafung des Thäters, ohne zu wissen, daß auch ein Angehöriger von ihm an dem Diebstahl betheiligt if, fo ist, nah einem Urtheil des Reichsgerichts, T. Strafsenats, vom 8. März 1894, jene Anzeige nit als der gemäß $ 247 Str.-G.-B. erforder- lihe Strafantrag zu erachten. Der Angehörige ist nicht zu ver- folgen, wenn der Bestohlene na< erlangter Kenntniß von der Theilnahme des Angehörigen einen Strafantrag gegen diesen ni<t. gestellt hat. „Von einem erhobenen Straf- antrage fann nur geredet werden, wenn der Verlette hierbei bewußt war, daß ein Antragsdelikt in Frage stehe, dessen Verfolgung von ihm abhängig sei. Vorliegend erfuhr aber der Be- stohlene erst, nachdem er bereits die Anzeige wegen des bei ihm aus- geführten Diebstahls gema<t und das Verlangen einer Bestrafung der Diebe B. und D. geäußert hatte, daß an demselben auch seine Schwester als Anstifterin betheiligt sei, und einen Strafantrag gegen dieselbe hat er dann niht vorgebraht. Darum durfte aber auch diese wegen der ihr zur Last gelegten Anstiftung zum Diebstahl nicht ge- straft werden. Der Grundsay der Untheilbarkeit des Antrages kann hier niht zur Anwendung gebraht werden. . .." (214/94)

Entscheidungen des Ober-Verwaltungsgerichts.

Zur Prüfung und Entscheidung der Frage, ob ein ordnungsmäßig festgestellter Straßen- und Baufluchtlinienplan in mate- rieller Hinsicht mit dem Inhalt des Geseßes vom 2. Juli 1875, be- treffend die Anlegung und O von Straßen und Pläßen, und dem sonst etwa auf die Sache bezüglichen objektiven Recht in Widerspru teht, ist nah einem Urtheil des Ober-Verwaltungs- gerihts, IV. Senats, vom 24. November 1893, der Verwaltun gs- ri<ter wohl befugt, dagegen ist er nicht bere<tigt, zu untersuchen, ob die Motive, welche die zuständige Behörde zur Festseßung der Fluchtlinien in der geschehenen Weise geführt haben, richtige sind. Insbesondere unterliegen niht der Beurtheilung des Ver- waltungsrihters die Beweggründe, welhe die zuständige Behörde veranlaßt haben, eine vom Geseß zugelassene Ausnahme von der allgemeinen Regel (beispielsweise die Festseßung einer mehr als 3 m von der Straßenfluht zurü>weihenden Bau- fluchtlinie) bei dem festgeseßten Baufluhtenplan zur Anwendung zu bringen. In dem zum Grunde liegenden Fall hatte der Magistrat zu Wiesbaden auf Grund des $ 1 des Baufluchten- Ges, v. 2. Juli 1875 einen O für die Shw.-Straße as aufgestellt, daß an der Westseite der Straße, dem thatsähli< daselbst hon im weiteren Umfang stattgehabten Anbau entsprehend, die Baufluchtlinie um 25 m hinter der Straßenfluchtlinie zurü>kweichend bestimmt wurde. Auf die Einwendungen betheiligier Grundbesißer wurde der Plan vom Provinzialrath genehmigt, mit der Begründung: Der neue Flucht- linienplan sei nur eine wiederholte Festseßung der bereits zu Recht bestehenden älteren Fluchtlinie, wennglei< eine neue, so weit gehende Baubeschränkung auf Grund des $ 1 Abs. 4 des Gesetzes vom 2. Juli 1875 unter den obwaltenden Umständen nicht gere<tfertigt erscheinen würde.“ Der $ 1 Abs. 4 des Gesehes bestimmt nämlich, daß die Straßenfluchtlinien regelmäßig zugleih die Baufluchtlinien bilden, daß aber aus besonderen Gründen eine von der Straßenfluchtlinie ver- schiedene, ¿N LA in der Regel höchstens 3 m von dieser zurü>- weichende Baufluchtlinie festgeseßtiwerden kann. Im März 1893 wurde der Wittwe N. die Bauerlaubniß für ein Wohnhaus an der Westseite der Shw—str. über die festgeseßte Baufluchtlinie hinaus von der Polizei-Direktion versagt, und diese erhob Klage beim Bezirksaus\{huß auf Ertheilung der Bauerlaubniß, indem sie unter anderem geltend machte, daß thatsähli< früher eine alte, gleihe Baufluchtlinie gar nicht bestanden habe und daß somit der einzige Grund dafür, daß der M den neuen Fluchtlinienplan genehmigt hat, wegfalle.

er Bezirksausshuß wies die Klage ab, indem er annahm, daß der Verwaltungsrihter in jedem Falle unbedingt ablehnen müsse, in die materielle rüfung des ordnungsmäßig zu stande ge- kommenen Fluchtlinienplans einzutreten. Dieser Auffassung trat zwar das Ober - Verwaltungsgeriht ni<ht bei, troydem aber bestätigte es die Entscheidung des Bezirksausschusses, indem es begründend ausführte: „Der Bezirksaus\{huß irrt, wenn er meint, daß ein ordnungsmäßig zu stande gekommener Fluchtlinien- plan wie ein ordnungsmäßig publiziertes Geseß zu betrachten und es dem Verwaltungsrihter unbedingt verwehrt sei, in eine materielle Prüfung desfelben einzutreten. Es ist in dieser Beziehung zwischen dem Resultat der Festsezung und den Motiven berfelben wohl zu unterscheiden. Durch die Festseßung von Fluchtlinien wird im Resultat eine Nechtsnorm geschaffen, welhe aber in materieller Hin- siht nicht mit dem materiellen Inhalt des Geseßes vom 2. Juli 1875 und dem sonst etwa auf die Sache bezüglichen objektiven Net im Wider- spruch stehen darf, und der Verwaltungsrichter ist wohl befugt zu prüfen, ob dieses der Fall ist oder ni<t. Er ist dagegen niht bere<tigt, zu untersuchen, - ob die Motive, wel<he die zuständige Behörde zur Fest- seßung der Nechtsform geführt haben, richtige sind. Das Gesetz ent- hält nicht einmal eine Vorschrift darüber, daß die Behörden, welche in dem Festseßungsverfahren Entscheidungen zu treffen haben, ver- pflichtet find, Motive dafür anzugeben, und schon dieses zeigt, daß es für die weitere Wirkung der Fluchtlinienfestseßzung nur auf das Resultat, nicht auf die Motive ankommt. . . Wenn hier auch that- sählih eine ältere Fluchtlinie ni<ht bestanden haben sollte, so ist ni<ht abzusehen, inwiefern der Provinzialrath dur die Genehmigung der von der Gemeinde festgeseßten Fluchtlinie das Gefeß verleßt haben sollte. Nach j; 1 Abs. 4 a. a. O. foll zwar in der Regel die Baufluchtlinie höchstens 3 m von der Straßen- fluhtlinie zurü>treten; aber diefer Wortlaut zeigt klar, daß Aus- nahmen von dieser Regel zugelassen find, und wenn na< der Ent- scheidung des Provinzialraths eine solhe Ausnahme in dem vorliegenden Umfang für angemessen erahtet worden ist, so ist ni<hi erkennbar, inwiefern hierdur< die Vorschriften des Geseßes verleut sein sollten. Ob die von dem Provinzialrath dargelegten Motive für seinen Be- {luß von Irrthum etwa nicht ganz frei sind, unterliegt der Beur- theilung des Verwaltungsrichters niht; das Resultat seiner Ent- scheidung enthält nihts dem Geseß Widersprechendes, und darauf allein kommt es an.“ (IV. 74.)

Kunst und Wissenschaft.

Im zweiten Cornelius-Saale der KöniglihenNational- Galerie ist heute eine Ausstellung von Arbeiten moderner amerikanischer Holzschnei der eröffnet worden.

In der leßten Sißung der Gesellschaft für Erdkunde am Sonnabend gedachte der Vorsißende, Geheime Regierungs-Rath, Pee Dr. Freiherr von Ri<hthofen zunä<hst der kürzlich ver- torbenen Forscher, des Geheimen Ober-Regierungs-Raths a. D. Windhorn, des Professors Fischer vom Geodätischen Institut und des Dr. Augu LO leiher, eines Mannes von außergewöhnlicher Be- gabung, dessen Tod lebhaft L werden müsse. Der Vorfißende theilte darauf mit, daß die Rü>kkehr der Mitglieder der deuts<hen Kamerun- Expedition, von Uechtriß und Dr. Passarge sih wider Erwarten ver- zögert habe, do< würden sie in etwa vierzehn Tagen hier ein-

treffen und in der nächsten Versammlung ihren Bericht erstatten. Von Griechenland berihtet Dr. Alfred Ph ilippson über das “Ee Erdbeben gegenüber der Küste von Euböa, das außergewöhnliche Spaltenbildungen begleiteten. In einer der leßten Siiunoes der Royal Geographical Society zu London schilderte Lord Liver dale seine Reise, bei welher er in Begleitung seiner Gattin Asien in einem Zeitraum von dreißig Lagen von Westen nah Osten durhquert hat.

Der Direktor des Königlichen Museums für Völkerkunde zu Berlin, Geheime Regierungs-Rath, Professor Dr. Bastian sprach fodann über „Die Bevölkerung von Samoa“. Es sei die AtgoN der S Forschung, auch die psychischen igen es der Völker zu erforschen, mit denen fe irgendwie in Berührung kommt: besonders interessant sind diese Fragen natürli bei den begabteren Völkern, wie es die Fade sind. Um Erforshung der Sprache der Samoaner habe si< Rev. Pratt besonders großes Verdienst erworben ; derselbe hat früher bereits ein Wörterbuch, wie eine Grammatik der Samoasprache herausgegeben. Der Vortragende ging sodann auf die Schöpfungsfagen ein, wie sie sih in den Erzählungen der Samoaner darstellen, im übrigen Polynesien aber widerfpiegeln. Der Kern dieser Volks\agen ift etwa folgender: Tangaloa, der Schöpfungsgott habe

< über den Wassern befunden; als ein Stüßpunkt für seine Füße hätte sih der Felsen gebildet, der sih öffnete; aus ihm sei alles ent- standen : das Firmament und den Himmel hätte er dann aufgebaut. Von diesem Schöpfer Tangaloa leiten eine Reihe edler Geschlechter, insbesondere die Königsgeshlehter, au Malietoa ihren Ursprung her. Ein anderer Mythos erzählt, aus den Wassern hätte der Gott das Land herausgeangelt: zuerst Hätten \i< darauf niedrige Organismen gebildet und aus deren verfaulender Masse die Würmer ; dann seien aus diesen Würmern die Menschen entstanden. Auf Samoa giebt es no< eine zweite Sekte: sie führt die Evolutions- theorie zurü> auf den Kampf des Gottes Fei mit dem Feuer, dem er erliegt; die Steine erliegen den Gräfern, die Gräser den Kräutern, die Kräuter den Bäumen, diese den Schlingpflanzen ; aus den ver- faulten Blättern der St{hlingpflanzen entstehen die Würmer ; aus diesen hätten sich endli<h die Menschen gebildet. Bei dieser Ent- stehung des Menschen aus den niedrigeren Gattungen handelte es sh nur um den physishen Menschen. Zugleih mit dem aus dem Erd- stoff gebildeten Menschen habe si< aber eine Vierheit gebildet: das Gefühl, der Wille, die Seele und das Denken ; Tangaloa verordnete, daß die Seele sih mit dem Denken zu vereinigen habe. Wenn jene Vierheit zusammengefaßt wird, entsteht die Idealauffassung, die über die psy<ophysishen Funktionen binausgeht: in ihr schließt sich jene Vierheit zusammen zur Seele. Der Mensh hat eine Doppelscele oder vielmehr zwei Seelen, von denen die eine ein Traumleben führt, die andere aber den Körper bewohnt. Wenn diese Seele beim Tode den Körper verläßt, so zieht sie, dem Laufe der Sonne folgend, in den Westen der Inseln, um dort in die Unterwelt einzutreten. Neben diesen populären Darstellungen des gewöhnlihen Volksmythos giebt es nun no<h die philosophischen Auffassungen: aus dem Nichts gehen alle Dinge hervor. Dur eine Reihe vsyhologis<her Vorgänge wird die Welt geschaffen, welche in den Himmel oben und die Erde unten zerfällt. Der Schöpfergott befindet sih aber niht im Himmel, fondern der Himmel wird erst \päter geschaffen; aus dem auf das Schöpferwort aus dem Felsgestein aufsteigenden Gewölk wird das Firmament ge- bildet dur< einen damit beauftragten Gott, darüber neun Himmel : im neunten Himmel thront der höchste Gott, der dann zum Götter- könig eingeseßt wird. Dorthin kommen alle Götter zur Raths- versammlung zusammen, zum Friedenskongreß. Dort ist kein Streit ; dort ist Frieden, Niederlegen der Waffen. Professor Bastian {loß seinen interessanten Vortrag mit der Mittheilung, Dr. Stübel, der langjährige Generalkon}ul von Samoa, werde sein gesammtes, Fahre lang gesammeltes Material dem Museum für Völkerkunde übergeben, das in der Indischen Abtheilung der Publikationen des Museums demnächst herausgegeben werden würde.

„Ueber die geographis<he Verbreitung der nugbaren Walfishe“ spra<h darauf der Erste Direktor der "Bao ogischen Sammlung“ des Museums für Naturkunde, Geheime Regierungs- Nath, Professor Dr. Möbius. Walfishe in Aquarien oder zoologishen Gärten zu züchten, sei bisher no< nit gelungen: man fei für das Studium derselben also auf die todten Walfische der Museen und Neisebeshreibungen angewiesen, oder man müsse Seefahrten machen. Die Kenntniß dieser Thiere habe eine wesentlihe Bereicherung erfahren durch eine Entde>kung des \kandinavischen Forschers Professor Gutbbera: welcher feststellte, daß bei dem Embryo aus dem Körper hervorragende kleine Beine zu sehen sind, die sich indessen bis zur Geburt wieder vollständig zurü>bilden. Die Haut ist ganz na>t und allein an den Lippen des jungen Thieres findet sich eine Andeutung von Resten einer Behaarung. Die Wale haben kein äußerlihes Ohr, einen sehr engen Gehörgang ; die kleinen Augen find kugelförmige Linsen. Als Säugethiere sind die Walfishe <arakterisiert dur< ibr 37 bis 40 Grad warmes Blut. Sie sind Lungenthiere, müssen also an die Oberfläche fommen, um zu athmen: wenn der Tümmler an der Küste Me>klen- burgs oder der Kieler Bucht in ein Ney geräth, fo ertrinkt er_als Luftathmer, wie der Mensch. Die Wale nähren si<h von Massen- thieren, von den Heringen, Makrelen, Dorshen; andere von Crustaceen, kleinen Krebsen, Schne>en, Quallen, au< von kleinen Pflanzen. Man unterscheidet Zahnwale und Bartenwale: dem Bartenwal, also z. B. dem Grönländischen Walfisch dienen seine Barten, dieser hornige Besay des Oberkiefers und der Gaumenfläche, als Filtrierapparate der Nahrung. Als junge Thiere haben au< die Walfishe Zähne; sie {winden ihnen aber nah dem dritten Theil des embryonalen Lebens. Früher glaubte man, daß die Walfishe Wasser ausblasen; das ist aber anatomis< unmögli<h: die Nasenröhren gehen beim Kehlkovf in einen Kanal zusammen ; die Wale können zu gleicher Zeit athmen und Nahrung aufnehmen. Wenn der Walfish frißt, so kommt kein Wasser in seine Luftröhre: also kann der Walfish<h auch kein Wasser ausspeien. Was der Wal aus dem sogenann- ten Sprißlo<h, den vereinigten Nasenlöhern hervorstößt, ist der Dampf, der si<h zu einer mächtigen Säule in der falten Um- gebung verdichtet. Der Walfisch gebärt in der Regel nur ein Junges. Die Säuglinge sind sehr groß, ein Drittel des gebärenden Thieres, 15—16 Fuß lang. Auch die Verbreitung des Thieres, der ver- schiedenen Familien der Gattung Walfish aus der Ordnung der Wale schilderte der Vortragende.

Land- und Forstwirthschaft.

Ueber den A>erbau in der Umgebung Berlins ver- handelte heute die A>kerbau-Abtheilung der Deutschen Landwirth- \chaftsgesells<haft im Proben Saale des Treptower Parks\{losses. Professor Orth, der Vorsißende der Abtheilung leitete die Ver- handlungen mit einem Hinweis auf die Darstellungen der bran- denburgishen und hinterpommerishen Bodenverhältnisse in der Erzeugnißhalle der Ausstellung ein. Er hob zugleih hervor, daß troy der verhältnißmäßig fs{<le<ten Bodenverhältnisse doch in der Umgebung Berlins eine hohe Kultur herrs<he und daß man jeßt daran gehe, sogar Zuerfabriken in hiesiger Gegend zu er- rihten, so zwischen Pankow und Heinersdorf. Das esgentilde Referat hatte der Oekonomie-Rath Neuhauß-Selhow übernommen. Er wies darauf hin, daß an sih in der Nähe der großen Städte und vor allem auch in der Nähe Berlins die Verhältnisse für die Landwirthschaft nicht ungünstig liegen, daß man es aber verstehen müsse, die besonderen Verhältaisse auszunußen, welche die Nähe großer Städte biete. Als Vorzüge feien der im allgemeinen leihtere Absay und speziell für Berlin die Nähe der Rieselfelder zu bezeihnen, welhe Futter und den angrenzenden Landwirthen au< Dünger liefern. Ein weiterer Vortheil bestehe darin, daß man in der Groß- stadt manchen für den Wirthschaftsbetrieb nußbaren Ab- ga billig erwerben könne. Die Preise für die grö

üter in der Umgebung Berlins seien allerdings sehr ho< und über- stiegen den reellen Werth meistens um ein Drittel, weil es üblich geworden sei, daß si reiche Leute, die auf eine erde E Ver-

zinsung des Anlagekapitals nicht zu sehen brauchen, Güter kaufen, um die Annebmli<keiten des Landlebens genießen zu können. Ueberhaupt