1876 / 99 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Wed, 26 Apr 1876 18:00:01 GMT) scan diff

alle Einheitsbestrebungen ausüben, wenn hierbei ein Mißerfolg er⸗ zielt werde. Der Redner ging sodann auf die Entwickelung der Privat⸗ und Konkurrenzbahnen ein, und gelangte zu dem Schlusse, daß wenn auch die Aktionäre nicht vortheilhaft ihr Kapital dabei angelegt hätten, die Bahnen doch nicht volkswirthschaftlich schãdlich als nächstes zu erstrebendes Ziel der deutschen Eisenbahnpolitik die vermehrte Anlage lokaler Bahnen

seien. Er bezeichnete

fuͤr den nachbarlichen Verkehr, mit vereinfachtem Betrieb. D

Tarife könnten nicht einheitliche im ganzen Reiche sein, weil sie abhängig seien von den verschiedenen Herstellungskosten der Bah⸗ nen und den Transportkosten auf denselben. Man könne die Tarife nicht willkürlich von Reichswegen feftsetzen, denn sie seien natür- liche Produkte, welche sich mit innerlicher Nothwendigkeit er⸗ geben. Einheitliche RNormen aber für den gesammten Eisenbahn⸗ verkehr seien auch in dem jetzigen Zustande erstrebt und häufig Beim Schlusse des Blatts dauerte der Vortrag

erlangt worden. des Redners noch fort.

Die Eisenbahnverwaltungen sind bereits vor längerer

Zeit von dem Handels⸗Minister auf die durch Frachttarif

stau findende Begünstigung der ausländischen Industrie und Pro⸗ duktion überhaupt hingewiesen und zu einer genauen Prüfung der bestehenden Tarife nach der gedachten Seite hin allgemein veranlaßt. Der Handels⸗Minister hat durch Erlaß vom 14. d. Mts. Gelegenheit genommen, die Eisenbahnverwaltungen noch befonders darauf aufmerksam zu machen, daß jene Prüfung sich nicht etwa auf die Erörterung der Frage zu beschränken hat, ob eigentliche Frachtdisparitãten vorliegen, d. h. ob die Frachtsãtze für

den Transport von einer ausländischen Station nach einer inlãndi

schen nirgends billiger sind, als diejenigen für den Transport von einer in derselben Richtung vorgelegenen inländischen Station, daß vielmehr bei dieser Prüfung die Frachtsätze aller gleich weit oder näher gelegenen inländischen Stationen gleichviel, nach welcher Richtung hin diese im Verhältniß zu der inlãndischen Bezugsstation gelegen sind in Vergleich gezogen werden müssen. So ist z. B. die deutsche Spritproduktion nicht etwa nur dann geschädigt, wenn die Frachtsätze Samburg⸗Basel und Hamburg⸗Mannheim niedriger gestellt find als etwa Lüneburg⸗

Basel und Lüneburg⸗Mannheim, oder Hannover · Basel an der theologischen Fakultãt der Universitãt zu Würzburg, und Hannover⸗Mannheim, sondern, sie ist es auch Pr. Franz Joseph Stein, als künftiger Bischof von Würz⸗ in dein Falle, wenn die Fracht von gleich weit burg in Aussicht genommen und sind bereits Unterhandlungen

oder näher gelegenen

schlesischen oder sächsischen

dachten Richtung zu unterziehen.

Industrie ꝛc. abzuwenden sein möchte.

In Folge der ungewöhnlichen Naturereignisse dieses Jahres haben mehrere Civilbehörden Veranlassung genommen, fich wegen Gewährung militärischer Hülfe an verschiedene und mehrfach nicht kompetente Militärbehörden zu wenden. Hierdurch erwachsen, da zur Gewährung derartiger Hülfe zu⸗ nächst die General⸗Kommandos befugt find, nur Verzöge⸗ rungen, und hat deshalb, wie der Minister des Innern den Re⸗ gierungen ꝛc. durch Cirkularrestript vom 24. März d. J. mittheilt, der Kriegs-Minister darauf aufmerksam gemacht, daß bei Vor⸗ kommniffen der beregten Art die betreffenden Behörden sich direkt an das bezügliche General⸗Kommando zu wenden haben.

Nach dem Erlaß des Ministers des Innern vom 27. Juli 1875 bildet die Ueberweisung an die Landes⸗Polizei⸗ behörde zum Zwecke der Festsetzung einer Korrektians⸗Nach⸗ haft einen Theil, nicht aber eine Folge der Strafe. Die Ueberweisung an die Landes⸗Polizeibehörde gehört sonach, wie der Minister in einem Reskripte vom 12. März d. J. ausführt, zur Vollstreckung der prinzipaliter erkannten Strafe, und so lange diese gesammte Hauptstrafe ein schließlich der mit der Strafe aus 5§. 361 Nr. 3—8 des Straf⸗Ges. B. zu gleich etwa wegen eines anderen Delikts erkannten Freiheitsstrafe nicht vollstreckt, und namentlich auch die Ueberweisung an die Landes⸗Polizeibehörde nicht thatsächlich erfolgt ist, kann der Zeitpunkt, von welchem ab die Präklusivfrist zur Festsetzung und Vollstreckung der Korrektions⸗Rachhaft zu rechnen ist, uͤber⸗ haupt nicht eintreten.

Auch aus dem Bereich des Königlich bayerischen Telegraphengebiets laufen günstige Meldungen über den Erfolg des neuen Telegraphentarifs ein. Se schreibt die Handelsbeilage der „Augsb. Allg. Ztg. vom 13. April Fol⸗ gendes: Wir sind in der Lage mittheilen zu können, daß der seit dem 1. März I. J. sowohl im bayerisch⸗württembergischen als im Reichs ⸗Telegraphenverkehr eingeführte Worttarif allen Erwartungen, welche man bei Au fstellung desselben hegte, voll- ständig entsprochen hat. Trotz der andauernden Geschäftsstille hat sich sowohl die Zahl der beförderten Depeschen als die Ein⸗ nahme hierfür nicht unbeträchtlich vermehrt; hauptsächlich aber verdient hervorgehoben zu werden, daß die Durch⸗ schnittswortzahl des einfachen Telegramms sich sehr wesentlich gemindert hat ein Beweis dafür, daß dem Bedürfnisse des telegraphirenden Publikums in den meisten Fällen auch mit Telegrammen von weniger als 20 Worten genügt werden kann. Für den Betrieb der Telegraphenanstalten ist dieses Verhältniß sehr erwünscht, da den ersteren dadurch ihre Aufgabe bei wieder vermehrtem Verkehr wesentlich erleichtert wird und sie nicht ge⸗ nöthigt sind, ihre Betriebsmittel noch mehr als seither und über das Durchschnittsbedürfniß hinaus auszudehnen. Eine neue Zu— sammenstellung der Bestimmungen über die Behandlung der telegraphischen Korrespondenz wird demnächst die Presse ver 96 . um den Selbstkostenpreis an das Publikum abgege⸗ en werden. .

Die Stadtverordneten⸗Versammlung von Cöln hat sich gegen den Antrag ihrer Kommission für die Beibehaltung des Dreiklassen-Wahlsystems bei den Stadtverordnetenwahlen erklärt. In demselben Sinne hat auch die Stadtoverordneten⸗ Versammlung von M.⸗Gladbach ihre Deputirten zum Städte⸗ tag in Cöln instruirt.

Die vor sätzliche Beiseiteschaffung von Sachen, welche durch die zuständigen Behörden gepfändet oder in Beschlag genommen worden find, wird mit Gefängniß bis zu einem Jahre bestraft, auch wenn der Thäter bei dem Beiseiteschaffen nicht die Absicht hatte, die in Beschlag genommenen Sachen der Voll⸗ streckung zu entziehen; vielmehr genügt zur Strafbarkeit der erwähnten Handlung das Bewußtfein des Thäters, daß durch seine Handlung die Vollstreckung, und wenn auch nur zeitweise,

Sta⸗ tionen höher gestellt ist, als jene ab Hamburg. Die Eisen⸗ bahnverwaltungen haben demgemäß die bestehenden Tarife für die wichtigeren Konsumtions⸗ und Produktionsgegenstände der betreffenden Bahngebiete einer eingehenden Prüfung in der ge⸗ Bei Mittheilung des Ergeb⸗ nisses dieser Prüfung wird eventuell auch eine Aeußerung darüber erwartet, ob die der ausländischen Produktion ꝛc. etwa gewährten Frachtbegünfligungen entweder aufzuheben sind, oder in welch anderer Weise deren schädigende Einwirkung auf die deutsche

unwirksam gemacht sei. Erkenntniß des Ober⸗Tribunals

vom JT. Mãrz d. J.

Die Pfand⸗ oder Hupothekenbestellung des Gemeinschuldners innerhalb der zehn der Konkurseröffnung vorhergegangenen Tage zur Sicherung von Verbindlichkeiten, die bereits vor jenen zehn Tagen entstanden find, unterliegt nach n 5. 101 der Preußischen Konkurs⸗Ordnung nicht der Anfechtung, ie wenn die Pfand⸗ oder Hypothekenbeftellung bei Entstehung der Verbindlichteit oder doch vor den erwähnten zeyn Tagen aus. bedungen worden ist. In Beziehung auf diese Bestimmung hat das Reichs⸗Oberhandelsgericht, II. Senat, in einem Er- kenntniß vom 25. März d. J. ausgesprochen, daß selbst dann die Pfandbestellung von den Konkurggläubigern nicht angefoch · ten werden kann, wenn bei der Ausbedingung des Pfandes dasselbe nicht individualisirt worden und die genauere Bestim⸗ mung des Pfandes erst bei der Uebergabe erfolgt ist.

Die Bevollmächtigten zum Bundesrath: Großherzoglich sächsischer Geheimer Justiz⸗Rath Dr. Brüger, Herzoglich e sachsen⸗coburg⸗gothaischer Staats⸗Minister Freiherr von See⸗ bach, Fürstlich reußischer Staats-Minister von Harbou und Senator der Freien und Hansestadt Hamburg Dr. Schroeder sind in Berlin angekommen.

Wilhelmshaven, 23. April. (N. H. 3) Sr. Maje tät Panzerfregatte „Kaiser“ hat vorgestern den Kriegshafen ver= lassen und ist auf Rhede gegangen, um mit den Probefahrten zu beginnen.

. Bayern. München, 24. April. Die „Allg. 3. meldet: Se. Majestãt der König hat dem König von Sachsen anlãß lich dessen Geburtsfestes gestern ein sehr herzlich gehaltenes Glück⸗ wunschtelegramm übersandt. Am Abend hat Se. Majestãt den Prinzen . welcher von seiner mehrmonatlichen Reise zurückgekehrt ist, in längerer Audienz empfangen. Der Herzog von Rassau, der vorgestern auf Schloß Hohenburg bei Lenggries seine silberne Hochzeit gefeiert hat, ist zu derselben von Sr. Ma⸗ jestãt telegraphisch beglückwünscht worden. Wie dasselbe Blatt vernimmt, ist der Professor für Moral⸗ und Pastoraltheol ogie

mit demselben eingeleitet.

Bekanatlich wurde der Verein der liberalen Reichsfreunde hierselbst durch einen seinem Fragekasten ent⸗ nommenen Antrag aufgefordert, seine Stellung zur Eisenbahn⸗ frage kundzugeben. Der Ausschuß des Vereins beschäftigte fich nun, der ‚„A. Abdz. zufolge, in seiner Sitzung vom 21. mit dieser Frage, und nachdem Frhr. v. Stauffenberg erklärt hatte, daß er als Vertreter der Stadt München im Reichstage nicht verfehlen werde, vor der nächsten Reichstagssession mit seinen Wählern hierüber ins Benehmen zu treten, daß er aber wenig⸗ stens auf 4 Wochen in Folge durch Gesundheitsverhältnisse be⸗ dingter Abwesenheit von hier daran verhindert sei, wurde be⸗ schlossen, in der nächsten Vereins versammlung lediglich zu ,,, über diese Angelegenheit Gelegenheit zu geben.

25. April. Der Finanzausschuß hielt gestern zwei eheime Sitzungen, worin, dem Vernehmen nach, über Er— . der Cibilliste des Königs und Erhöhung der prinz⸗ lichen Apanagen berathen worden sein soll.

Sachsen. Dresden, 25. April. Die Erste Kam mer genehmigte heut bis auf eine ganz unbedeutende Differenz, den mit den Beschlüssen der Zweiten Kammer übereinstimmenden Anträgen ihrer 2. Deputation entsprechend, den Etat des Finanz⸗ Ministeriums.

In der Zweiten Kammer wurde auf Antrag des Abg. Heine beschlossen: a) die Königliche Staatsregierung zu ermãch⸗ uͤgen, dem Comité für den Elbe⸗Spree⸗Kanal zu den für den⸗ selben noch nöthigen Vorarbeiten eine Beihülfe aus Staats⸗ mitteln in Höhe von 10 000 Mark zu gewähren, b) die (den⸗ selben Gegenstand betreffende) Petition von F. E. Gustav Große in Berlin für erledigt zu erklären, dieselbe aber noch an die Erste Kammer gelangen zu lassen. Eine durch den Obermeister Diettrich in Glauchau überreichte Petition der Schornftein⸗ fegermeister des Königreichs Sachsen um Einführung fester Ftehrbezirke und der Meisterprüfung für Stadt und Land ließ die Kammer auf Antrag der Beschwerde⸗ und Petitions⸗Depu⸗ tation auf sich beruhen.

Baden. Karlsruhe, 24. April. Der Großherzog und der Erbgroßherzog sind heute früh von Wiesbaden in der Resitenz eingetroffen. Heute Nachmittag begiebt sich der Großherzog mit seinem ältesten Sohne nach Heidelberg, wo der Prinz seine Universitätsstudien beginnen wird. Am Abend gedenkt der Großherzog nach Karlsruhe zurückzukehren.

In der heutigen Sitzung der Zweiten Kammer nach Ostern, unter Vorfitz des Praͤfidenten Lameyn, wurden sämmtliche Positionen des Budgets des Finanz⸗Ministeriums nach den Regierungs⸗ bez. Rommissionsvorschlägen genehmigt.

Mecklenburg⸗Schwerin. Schwerin, 24 April. Ein zweites Cirkular des Ober-Kirchenraths ertheilt An⸗ weisung über das, was für besondere Leistungen bei der Trauung und Taufen und für die Verrichtung dieser Handlungen außer⸗ halb der Kirche oder des Kirchortes an Gebühren zu fordern und wie diese Einnahme zu vertheilen sei. Ferner belehrt es die Kirchendiener, daß sie freiwillige Gaben für die jetzt gratis zu verrichtenden Trauungen und Taufen auch fernerhin ganz unbe⸗ schränkt annehmen dürfen. „Die Annahme von Honorar und Ge⸗ schen ken“, wird bemerkt, „welche den Paftoren und sonstigen Kirchen⸗ dienern für Taufe und Trauungen freiwillig gegeben werden möchten, ist gesetzlich nicht verboten, also statthaft.“ Am Schlusse wird den Pastoren empfohlen, auf die Mittheilung der Tarif⸗ sätze der bei Bestand bleibenden Gebühren, welche die Grund⸗ lage des nach Vorschrift der Verordnung vom 13. v. M. in jeder Gemeinde bekannt zu machenden Verzeichnisses bilden sollen, die größte Sorgfalt zu verwenden, da sich einschleichende Irr⸗ thümer leicht zu ärgerlichen Weiterungen führen könnten und schwerlich rückgängig zu machen sein würden, soweit fie dem Pastor und andern Rirchendienern zum Schaden gereichen.

Oldenburg. Oldenburg, 24. April. Der XX. Land⸗ tag ist auf den 4. k. M. einberufen worden. Was die Phasiognomie des neugewählten Landtags betrifft, so wird derselbe, nach den N.“, nur einen Staats⸗ beamten in seiner Mitte haben; von den übrigen 31 Abgeord⸗ neten stehen 7 im Gemeindedienste, außerdem sind 2 Aerzte, 5 Kauf⸗ und Handelsleute Mitglieder des Landtags, während der Rest, also die größere Hälfte, aus Landleuten be⸗ steht. „Die Mehrheit des Landtags schließt sich, dem

des aufgelõsten Landtags an, um so mehr, als deren Führer sämmtlich wiedergewählt sind, trotzdem ist immer noch die Hoffnung festzuhalten, daß bei der Unerheblichkeit der Diffe⸗ renzpunkte und bei dem entschieden hervortretenden Bedürfnisse der Landtag die geforderten Bewilligungen für das staatliche Schulwesen und für die Forst⸗ und Verniessungsbeamten ge⸗ nehmigen und diese Genehmigung nicht ferner an unerfüllbare Bedingungen knüpfen werde.“

Braunschweig. Braunschw eig, 25. April. Die G. u. V. S.“ veröffentlicht ein Gesetz, die Errichtung einer Ober⸗ Schul kommission und die staatliche Beaufsichtigung der Unterrichisanstalten betreffend, d. d. Braunschweig, den 8. April 1876. Die der Landesregierung zustehenden Rechte der Oberaufsicht und obersten Leitung des gesammten Unterrichts⸗ wesens im hiesigen Lande werden nach diesem Gesetz wie bisher vom Staats⸗Ministerium ausgeübt. Die Herzogliche polytech⸗ nische Schule (Collegium Carolinum) bleibt der unmittelbaren Aufsicht und Leitung des Staats⸗Ministeriums unterstellt. Die Leitung und Beaufsichtigung der übrigen dem höheren Unter⸗ richtawesen gewidmeten staatlichen Lehranstalten, also zur Zeit der sämmtlichen Gymnasien einschließlich des staatlichen Real⸗ gymnasiums in der Stadt Braunschweig wird in Unterordnung unter die oberste Aufsicht und Leitung des Staats⸗Ministeriums einer Ober · Schulkommission übertragen. Dieselbe tritt bezüglich dieser Lehranstalten an die Stelle des Konsistoriums. Als Hülfs⸗ organe dienen ihr die bei den einzelnen Symnasien zu errich⸗ tenden Kuratorien. Die Leitung und Beaufsichtigung der evan⸗ gelisch · lutherischen Gemeindeschulen und Seminaranstalten, gleich⸗ falls unter der erwähnten obersten Aufsicht und Leitung, ver⸗ bleibt dem Konsistorium.

Sachsen Coburg Gotha. Coburg, 24. April. Der Herz og ist heute nach Gotha abgereist und wird sich morgen nach dem Jagdschloß Oberhof im Thüringer Wald auf mehrere Tage begeben.

Schwarzburg Rudolstadt. Ru dol stadt, 22. April. (Leipz. 3.) Von Seiten der preußischen Regierung ist der seit dem 23. Dezember 1873 bezüglich der Unterbringung der hierländischen Korrektionäre in preußischen Anstalten bestehende Vertrag, welcher vorläufig nur auf 2 Jahre, jedoch nicht vor 1876 künd⸗ bar, abgeschloffen war, gekündigt worden. Es besteht außerdem noch ein älterer Vertrag vom 31. Juli 1868 bezüglich der Unter⸗ bringung der hierländischen Sträflinge in Königlich preußischen Strafanstalten, welcher vor 1880 nicht kündbar ist.

Elsaß⸗Lothringen. Straßburg, 24. April. Die „Straßb. Ztg. enthält folgende Mittheilung: „Ueber die Vor⸗ lagen, welche dem Land esausschuß in seiner demnächst be⸗ ginnenden Session unterbreitet werden, laufen verschiedene Mit⸗ theilungen durch die Presse. Diese Mittheilungen sind insoweit mit Vorsicht aufzunehmen, als die Vorlagen überhaupt noch nicht festgestellt sind.

Zur Feier des 49. Geburtstages des Königs Albert von Sachsen waren gestern alle öffentlichen Gebäude festlich beflaggt. Um 11 Uhr Vormittags war Gottesdienst in der Thomaskirche, dem das Infanterie⸗Kegiment Nr. 1065 bei⸗ wohnte. 123 Uhr war gemeinsame Parole⸗Ausgabe auf dem Broglieplatz. Nachmittags 4 Uhr fand ein Festessen des Offizier Corps des Infanterie⸗Kegiments Nr. 1065 im Offizier⸗-Kasino statt, an welchem sich auch der Ober⸗Präsident, die Generalität, sfowie die Stabsoffiziere der Garnison betheiligten.

Oesterreich⸗ Ungarn. Wien, 25. April. (W. T. B.) In hiesigen Regierungskreisen wird die Zumuthung einer Okkupation Bosniens durch österreichische Truppen lebhaft zurückgewies en.

In einem Leitartikel über die Vorgänge im Süd⸗ o sten sagt die „Montags Revue:. „Wir möchten nicht gerne optimistischer Selbsttäuschung beschuldigt werden. Aber wir wiederholen, es ist kein Symptom vorhanden, das auf

die Verschlimmerung der Situation hinwiese und ge⸗ wichtige Chancen sind vorhanden, welche ihre Ver⸗ einfachung und Verbesserung in Aussicht stellen. Daß

Schwierigkeiten zu überwinden, natürliche und künstliche Hemm⸗ niffe zu beseitigen sind, wird wohl Niemand in Abrede stellen. Die Heilung der türkischen Zuflände kann immer nur eine halbe und palliatlve sein. Allein an einer solchen Heilung zu ver—⸗ zweifeln, ist kein Grund, heute so wenig, ja vielleicht noch we⸗ niger, als da Graf Andrassh sein Reformprojekt entworfen, wel⸗ ches die Anerkennung Europas gefunden und den Hoffnungen auf Erhaltung des Friedens die erste positive Grundlage dar⸗ geboten hat.“

Die ungarischen Minister, welche bisher an den gemeinsamen Kon ferenzen, betreffend die Aus gleichs⸗ verhandlungen Theil nahmen, sind in Begleitung ihrer Räthe hier eingetroffen. Nachmittags hatte Graf Andrassy eine einstündige Konferenz mit den ungarischen Mi⸗ nistern; morgen wird unter dem Vorfitze des Kaisers eine ge⸗ meinsame Konferenz der Minister beider Reichshälften stattfinden. Prag, 24 April. Zur Pala eky⸗Feier fanden sich 30 Theil⸗ nehmer ein, darunter 13 vom Feudaladel, worunter Fürst Karl Schwarzenberg, Fürst Georg Lobkowitz, die beiden Grafen Elam⸗ Martinitz. Skrejschopsky hielt eine Begrüßungsrede, hierauf sprachen Graf Clam⸗Martinitz, Jirecek, Zeithammer, Palackn und der slovenische Redacteur Pietrey. Das Publikum verhielt sich ganz theilnahmslos; die Polen blieben vollständig aus. Lemberg, 24. April. Der „Dziennik Polski“ hebt in sei⸗ nem heutigen Leitartikel hervor, daß der Landtag unter Füh⸗ rung der Grocholski'schen Partei fich in der ganzen Wahlperiode zu keiner ersprießlichen Thaͤtigkeit aufraffen konnte. Die Ueber⸗ kragung der Leitung der Agitation für die bevorstehenden Land⸗ tags Neuwahlen an diese Partei sei daher besorgnißerregend. Krakau, 24. April. In hiesigen nationalen Kreisen wird die Nachricht Wiener Blätter bezüglich der Bildung einer Polenlegion für die Herzegowina entschieden dementirt. Pest, 24. April. Der Ministerrath beschloß, der „Pester Korrespondenz“ zufolge, die Wiener Ausgleichs⸗Punkta⸗ tionen als Basis der endgültigen Abmachungen an⸗ zunehmen, zugleich jedoch zu erklären, daß er außer Stande fei, für felbe, wenn fie nicht modifizirt würden, die Majorität des Parlaments zu gewinnen. .

Der „‚Pester Lloyd“ bezeichnet die Lage als sehr kitisch. Das Ministerium befitze das Vertrauen der Krone und der ge⸗ sammten liberalen Pariei, dennoch werde es vielleicht zum Rücktritte genõthigt werden. Das Ministerlum besitze das Vertrauen auch bei senem Theile der Partei, welcher die bekannte Gegen⸗Demonstration in Scene setzte; gerade diefe Demonstranten seien die begeistert⸗ sten Anhänger Tisza s. Diese glauben jedoch, der Minister⸗

genannten Blatt zufolge, den Ansichten der Majorität

Präsident würde sich durch Annahme des vorliegenden öster⸗

reichischen Vorschlages dem Hause gegenüber unmöglich machen, weshalb sie ihn zum Rücktriue drängen. Sie wollen ihn für jene Zeit reserviren, wo man, durch Erfah⸗ 3 und Verluste belehrt, auch drüben erkannt haben würde, Ungarn könne sich mit dem gebotenen Maße nicht be⸗ gnügen. Das Ministerium habe noch keinen Entschluß gefaßt, weshalb Tisza sich gegen jeden Parteibeschluß verwahrte. Nach den Erfahrungen, welche wir neuestens an unseren Wiener Kollegen gemacht, meint der Pester Lloyd, wird die Dpposition im Schoße der Partei vielleicht als ein abgekartetes Spiel betrachtet, was zwecklos wäre; denn wenn Tisza seinen Rücktritt selbst für nöthig findet, so braucht er sich dazu nicht drängen zu lassen; wenn er bleiben will, kann die Partei ihm nur die Stellung erschweren. Der „Pester Lloyd“ findet die Zuversicht der Wiener Blätter durch den hiefigen Stand der Angelegenhet nicht gerechtfertigt. Bezüglich des Zoll—⸗ tarifs und der Restitutionsfrage seien die Differenzen

allerdings erledigt. Die V erzehrungssteuer kann jedoch schlechterdings nicht fallen gelassen wer den, höchstens könne man auf eine volle Kompensation

verzichten, wenn das Prinzip anerkannt und ziffermäßig ausge drückt wird, und ein Modus für die Einflußnahme auf die Manipulation gefunden wird. Hinfichtlich der Bankfrage weist der Pester Lloyd“ nach, daß das vorliegende österreichische Projelt keine größere Garantie als bisher für die Ansprüche Ungarns biete. Ungarn habe seine ursprüngliche Forderung einer selbständigen Notenbank geopfert, weil österreichischerseits die Einheit der Währung und der Geldzeichen für die Monarchie als unerläßlich bezeichnet wurde. Der Artikel schließt mit der Mittheilung, daß Abends ein Ministerrath statt⸗ fand, in dem über die großen Tagesfragen die letzten Entschlie⸗ ßungen gefaßt wurden. Man habe die Ueberzeugung mitge⸗ nommen, daß für die unveränderte Annahme der vorliegenden österreichischen Propofitionen keine Majoritäͤt, nicht einmal eine respeltable Minoritãt zu gewinnen wäre, daß die Vorschläge bestenfalls die Basis weiterer Verhandlungen abgeben können, für deren Ergebniß dann wohl, wenn auch nicht die gesammte liberale Partei, aber doch der größere Theil derselben stimmen werde. Man wisse nicht, wozu die Minister entschlossen seien; allein es sei rin, daß, falls sie von Wien nicht mehr und Besseres als das letzte Mal mitbringen, sie nicht als Minister wiederkehren können.

Großbritannien und Irland. London, 24. April. Der „Observer“ hat von dem früheren Premier⸗Minister Glad⸗ stone folgende Zuschrift erhalten: Mein Herr! Vor einiger Zeit ging das Gerücht, daß Ihre Majestät geruht hätte, zwei früheren Premier⸗Ministern den Vorschlag, welcher nun in der Königlichen Titel bill verkörpert worden ist, zu unterbreiten. Rach meinem besten Glauben wurde ich nicht als einer derselben genannt, und aus Gründen, die mir wichtig erschienen, hielt ich es fuͤr besser, keine Notiz von einem unauthentischen Gerücht zu nehmen, welches sofort versßummen dürfte. Während der letzten wenigen Tage ist der Sache indeß weitere Aufmerk- samkeit geschenkt worden, und obwohl ich meine, daß die Ver dienste der Frage nicht im geringsten Grade von der Wahrheit oder Unwahrheit irgend einer solchen Angabe abhängen können, halte ich es für meine Pflicht, zu konstatiren, daß so weit ich dabei selber interessirt bin, weder dieser noch irgend ein ähnli⸗ cher Vorschlag mir von Ihrer Majeftät während der Zeit, wo ich die Ehre hatte, in ihren Diensten zu stehen, unterbreitet wurde. Ich verbleibe, mein Herr, Ihr sehr ergebener Diener W. E. Gladstone. Hawarden Castle, Chester, 21. April.“

Senor Prado, der neugewählte Präsident von Peru, ist in England angekommen. Zweck der Reise ist, nach der „A. A. E.“, der Versuch, mit den Inhabern peruanischer Bonds in Europa eine Vereinbarung zu erzielen, durch welche für die Zinsenzahlung eine feste Basis gewonnen werden soll.

Am Donnerftag, den 21. d. M., soll auf der Werft zu Portsmouth das neue Panzerschiff „Inflexible“ welches bis zur Fertigstellung der im Bau begriffenen stalienischen Panzerschiffe das füärkste Krriegsschiff der Welt bilden wird vom Stapel gelassen werden. Die Prinzessin Louise hat die Taufe übernommen. Neben den Lords der Admirailitãt, den Ministern, zahlreichen Marine⸗ und Militärbeamten werden Peers und Mitglieder des Unterhauses der Feier beiwohnen. Die Kostenberechnung ohne die Geschütze soll sich auf gegen bo 000 L. (12 Mill. Mark) belaufen.

25. April. (W. T. B.) In der heutigen Sitzung des Unterhauses erwiderte der Unter⸗Staatssekretär im Departe⸗ ment der Kolonien, Lowther, auf eine Anfrage Dilke's, nach den ihm zugekommenen Nachrichten aus Barbadoes, welche bis zum 25. d. M. reichen, seien die daselbst stattgehabten unbe⸗ deutenden Ruhestörungen unterdrückt worden. In Folge der jetzt veröffentlichten anderweiten Privatnachrichten von dort habe er jedoch heute bei dem Gouverneur von Barbadoes tele⸗ graphisch um nähere Auskunft gebeten und erwarte die Antwort desselben. (Die Meldung der A. A. C.“ vom 24. über die Vorfälle in Barbadoes lautet: Nach einem dem Wesitindischen Comité in London zugegangenen Telegramme aus Barbadoes vom 21. d6. herrschen sehr ernstliche Unruhen in den Kirchspielen St. Joseph, St. Thomas, St. John, St. George und St. Michel dieser Insel. Es heißt, daß mehrere Plantagen geplündert und Getreidefelder verwüstet wurden, daß Brandstiftungen an der Tagesordnung sind, und die Lage der Dinge überhaupt eine sehr ernstliche und gefahrdrohende ist.)

Frankreich. Paris, 24. April. Das offizielle Blatt bringt jetzt den Teyt der Rede des NMinisters Wad⸗ dington, welcher dem, was bisher die Blätter darüber gebracht, konform ist. Die klerikalen Blätter greifen sie mit Heftigkeit an, so die Union“, weil der Minister die Robe des Profeffors so hoch zu Ffillen wage, als die Soutane des Professors; das „Univers“ kündigt sogar den nahen Unter⸗ gang der Republik an.

Die gestrigen drei Wahlen sind zu Gunsten der Re⸗ publik ausgefallen. Im Seine⸗Departement, 13. Arrondissement, siegte der radikale Kandidat Cantagrel mit großer Majorität über den bonapartistischen und den Intransigenten; ebenso unter⸗ lag in St. Denis der Intransigent; in Tarn⸗ Garonne unterlag wiederum ein Bonapartist gegen einen gemäßigten Republikaner, So hat die Partei des Appel au peuple abermals uberall bei den Wahlen eine Niederlage erlitten, und zwar ist sie, wie das „J. d. D.“ bemerkt, auf ihrem eigenen Terrain besiegt.

Vorgestern Abend fand die Schlußsitzung des tatholischen Kongresses ftatt. Dieselbe begann mit einem Vortrage des Fabri⸗ kanten Hrn. Hamel über die Herstellung achristlicher Handwerkergil⸗ den die, Dames patronesses* sollen die Arbeiterinnen unter Leitung eines Priesters versammeln; „der Syllabus sei das einzige Heil⸗ mittel gegen die jetzigen Uebel. Dann folgten des Vicomte de Chaulnes drei Anträge gegen das neue Unterrichtsgesetz, die ein⸗

stimmig angenommen wurden; demnächst kam die Frage wegen vermehrten Einflusses der Klerikalen auf die Armee zur Sprache. Aus der Schlußrede des Jesuitenpaters Du Long de Rosnay bringt das Journal des Debets“ folgende Mittheilungen: Ihr habt Gott, den Engeln und den Menschen ein erhabenes Schauspiel gegeben; man hat euch die Rechte Got⸗ tes und Seiner Kirche vertheidigen gesehen. Aber ich muß gestehen, es schien mir, als ob ein Schleier der Trübsal auf euren Häuptern lastete. Keine Muthlosigkeit! Aehnlich jenen Seefahrern, welche dem Sturm und seinen Unordnungen preisgegeben, und die unter ihren Füßen das Schiff krachen hören, ohne zu zittern, weil sie wissen, daß es fest gefügt ist und fie den Hafen erblicken, dürfen wir uns nicht von dem drohenden Sturm erschrecken lassen, die wir wissen, die Wolken sind das Eigenthum Gottes, der sie mit einem Hauche verschwin⸗ den läßt.“ Also, sagt das J. d. D.“, die Gewißheit eines nahen Schiffbruchs und die Hoffnung einer wunderbaren Er⸗ retlung waren, wie man sieht, bis zuletzt die beiden Gefühle, welche die Abgeordneten der katholischen Kongresse während der eben vollendeten Session beseelt habegn. Jeder Redner ver⸗ kündete neues Unglück, um dann plätzlich innezuhalten und ein Triumphlied anzustimmen, das die geängsteten Gemüther wieder beruhigte. Nachdem das ‚J. d. D.“ über die Sprach⸗ eigenthümlichkeiten der Klerikalen einige Bemerkungen gemacht, schließt es seinen Artikel mit den Worten: „Wie weit sind wir doch von der Zeit entfernt, wo der erste der französischen Bischöfe von Bossuet der Kirche den gesunden Menschenverstand als den Herrn der Welt empfahl!“

Charles Loyson, der einst als Pater Hyacinthe viel genannte Kanzelredner, der im Jahre 1869 excommunicirt wurde, nachdem er wegen seiner Predigten in Notre⸗Dame vom Univers“ ketzerischer Ansichten verdächtigt worden war, traf nach einem Telegramm der „K. Z.“ von Gent in Morez im Departement des Jura ein, um dort die Einweihung der Kirche der altkatholischen Gemeinde vorzunehmen.

. Seit zwei Monaten befindet sich, nach der Köln. Ztg.“ eine größere Anzahl von Carlisten, die jeden Tag zunimmt, in Paris. „Ihr Hauptquartier ist im Café de Madrid. In den ersten Tagen der vorigen Woche herrschte dort große Erregung. Es hieß nämlich, daß Don Carlos sich an die spanische Grenze begeben habe. Dieses Gerücht war dadurch ent⸗ sianden, daß man plötzlich erfuhr, Don Carlos sei seit dem 4. aus London verschwunden. Die Carlisten, die sich in Paris befinden und unter denen sich viele Offiziere der sogenannten „Königlichen Garde“ befinden, verweigern die von der Regierung von Don Alfons angebotene Begnadigung. Dieselben suchen sich hier eine Stellung zu verschaffen.“ Ihre Hoffnungen in dieser Hinficht wurden bis setzt aber nicht erfüllt; denn die französischen Carlisten zeigen sich nicht mehr so sympathisch, seit Don Carlos das Weite suchen mußte.“

Spanien. Madrid, 25. April. (W. T. B.) Der Prinz von Wales ist heute hier eingetroffen und von dem König, den Ministern und dem englischen Gesandten Layard am Bahnhofe empfangen worden.

Italien. Rom, 25. April. (W. T. B) Wie „Diritto“ meldet, ist Baron Edmund Roihschild hier eingetroffen, um mit dem Finanz⸗ Minister und dem Minister für die öffentlichen Arbeiten wegen der Baseler Konvention zu konferiren. In Betreff der Haltung der Regierung gegenüber den bereits vorgelegten Eisen⸗ bahn⸗Konventionen wird weiter gemeldet, das Ministerium werde bei Berathung der Vorlagen in der Kammer das Prinzip auf— recht erhalten, daß der Staat sich nicht direkt mit der Exploiti ˖ rung des ganzen Eisenbahnnetzes befassen dürfe.

26. Lipril. (W. T. B.) Die Deputirtenkammer hat gestern ihre Sitzungen wieder aufgenommen und einige Wahlen für gültig erklärt. Die Regierung legte einen Gesetz⸗ entwurf über die Verlängerung des gesetzlichen Umlaufs⸗ termins für die Noten der Konsortialbanken vor. Feldmarschall Graf Moltke ist nach Neapel abgereist.

Türkei. Konstantinopel, 26. April. (W. T. B.) Said Effendi ist zum Mustaschar des Großvezirats und Chenket Pascha zum Ober⸗Kommandanten in Scutari (Albanien) ernannt worden. Die hervorragendsten Finanzetablissements haben ihre Zustimmung zu der Bildung einer Steuerpacht⸗ gesellschaft und der Unifikation der Staatsschuld

egeben.

36 (W. T. B.) Der „Politischen Korrespondenz“ wird aus Konstantinopel gemeldet, daß der österreichische Botschafter, Graf Zichy, in Gemeinschaft mit dem russischen Botschafter, General Zgnatieff, die Pforte eindringlichst von ihrem beabsich⸗

tigten Vorgehen gegen Montenegro abgemahnt habe. Die Bemühungen der Botschafter seien erfolgreich ge⸗ wesen. Weiter wird aus Konstantinopel gemeldet,

daß die Pforte in ihren militärischen Vorbereitungen fortfahre und 100 neue Infanterie⸗-Bataillone aufzustellen beab⸗ sichtige. Hussein Avni Pascha soll zum Serdar (Generalissimus) und Mithad Pascha zum Kaiserlichen Kommissar für Rumelien ernannt werden. Die Nachricht, daß der General Ignatieff nach St. Petersburg abgereist sei, ist unbegründet.

Der „Pol. Corr.“wird aus Serajewo unter dem 23. April Folgendes gemeldet: Es steht außer Zweifel, daß die Agen⸗ ten der auswärtigen Comitès die Rückkehr der Insurrektions⸗ flüchtlinge nach Möglichkeit zu behindern trachten. Sie verbrei⸗ ten zu diesem Ende durch tausenderlei Kanäle, besonders aber im Wege der Oeffentlichkeit, die böswilligsten und unbegrün⸗ detsten Nachrichten über die Verwaltung des bosnischen Vilajets. So wird unter Anderem dem Gerüchte Eingang zu verschaffen gefucht, daß die emigrirten Familien bei ihrer Rücktehr nach Bosnien eine sichere Hungersnoth erwarte. Dem gegenüber kann versichert werden, daß ungeachtet der von den In⸗ furgenten im Distrikte von Bihac verursachten Schãden = CTerealienvorräthe, welche für die Bedürfnisse der Emigranten bis zur näcsten Ernte ausreichen, schon seit einem Monate der Grenze entlang in verschiedenen, an sicheren Punkten errichteten Magazinen aufgespeichert liegen. Auch find alle sonstigen admi⸗ nistrativen Maßnahmen getroffen worden, welche nothwendig er⸗ scheinen, um einer Lebensmittel krisis vorzubeugen. Des Ferneren ist allen Mutessarifs (Gouverneurs) und Kaimakams (Gouver⸗ neurs⸗Stellvertretern) von der obersten Verwaltungsstelle an⸗ empfohlen worden, darüber zu wachen, daß den Wünschen aller an ihren heimathlichen Herd zurückkehrenden Familien das größte Entgegenkommen bewiesen und nichts verabsäumt werde, um ihre Leiden zu lindern.“

Dänemark. Kopenhagen, 26. April. (W. T. B.)

Bei den gestern stattgehabten Neuwahlen zum Folke⸗ thing sind, ; ist, 71 Mitglieder der Linken

gewählt worden. Von

den zu wählenden 102 Abgeordneten

so weit das Wahlresultat bis jetzt bekannt

voraussichtlich 74 der Linken angehören. Die Oppo⸗ sirion, durch welche bei dem letzten Folkething in Folge ihrer Haltung in der Wehrfrage die Auflösung des Folkethings herbei⸗ geführt wurde, bestand aus 60 Mitgliedern. Zu den Kandi⸗ daten der Rechten, welche bei den Neuwahlen unterlagen, gehören u. A. die früheren Minister Klein und Holsteinborg. Sämmt⸗ liche Führer der Linken wurden mit großer Majorität wieder⸗ gewählt. Der Führer der Sozialdemokraten, Pio, erlangte bei dem Wahlkampfe mit Bille (national⸗lideral), der mi: 2037 Stimmen gewählt wurde, 1013 Stimmen.

Amerika. Mexiko. (A. A. C.) Den neuesten Nach⸗ richten aus Mexiko vom 13. d. zufolge, sind die Regierungs- truppen aus Oaxaca verdrängt worden, aber sie gewinnen Boden in Puebla und Talis ko. In Chiaspas ist der Be⸗ lagerungszustand proklamirt worden.

Aus den Black Hills erhält die ‚A. A. C.“ folgende Nachrichten: Die ganze Anpreisung der Gegend als ein Goldland erweist sich danach als eine Prellerei von Främern, die an die dorthin verlockten Leute Waaren um ungeheure Preise verkaufen wollten. Die sogenannten Städte Custer City und Hill City sind zu drei Viertheilen verfallenes Hüttenwerk mit einigen Branntweinbuden und Ftramläden. Es ist Gold da, aber bei weitem nicht so viel, daß ein Goldgräber bei ange⸗ strengter Tagesarbeit die Hälfte so viel verdienen könnte, als wenn er zu Hause geblieben und Holz gehauen oder Steine zer⸗ klopft hätte. Die betrogenen Leute, die jetzt schon wieder den Heimweg suchen, find auf diejenigen Zeitungen erbittert, welche die Black Hills zu einem Eldorado aufgebauscht haben.

Kunst, Wissenschaft und Eiteratur.

Aus Düsseldorf, 24. April, wird der Köln,. Ztg. geschrieben: Am 21. April entdeckte Hr. Prosper Henry in Paris den fünften diesjährigen Planeten, dessen Ort so angegeben ist: 13 Uhr Paris, 4 Uhr 9 M. 58 S. Rectascension, —I2 Grad 18 Min. südliche Deklination, täzliche Bewegung 3 Min. nach Norden. Die Anzahl der kleinen Planeten zwischen Mars und Jupiter steigt hierdurch auf 162, von welchen 45 in Frankreich entdeckt sind. Der dritte dies⸗ jährige Planet von Peters hat den Namen Una erhalten.

Gewerbe und Sandel.

Berlin, 26. April. Der deutsche Apothekerverein (Kreise Berlin, Potsdam, Frankfurt a. O hielt hier gestern Mittag eine zahlreich besuchte Kreisversammlung ab. Auf der Tagesordnung stand zunächfst der Bericht des Bundesrats -⸗Ausschufses für Handel und Verkehr, betreffend die einheitliche Ordnung des Apothekerwesens. Nach län gerer Debatte entschied sich die Versammlung mit großer Majorität fuͤr folgende Erklärung: „Die Kreisversammlugg der Kreise Berlin, Potgzdam, Frankfurt a. O. erklärt es für wünjchens⸗ werth, daß im Sinne des vorgelegten Entwurfs eine Selbst⸗ ablöfung der privilegirten und kenzesstonirten Apotheken unter Garantie des Staates in Aussicht genommen werde und giebt dem Vorstande die geeigneten Schritte anheim. Ferner sprach die Versammlung in einer Resolution den dringenden Wunsch aus, daß die pbarmazentischen Mitglieder der Nevistons Kommission in Zukunft nur gegen die den Regierung ⸗Medizinal-Räthen zustehenden Diäten und Tagegelder die Aufträge zum Revisionsgeschaäͤfte übernehmen mögen. Den Schluß der Verhandlungen bildeten die Abänderungs= vorschläge zu den Bestimmungen über die Apothekerg-hülfen - Prüfung und eine Besprechung über die Reichsverordnung vom 4. Januar 1875, betreffend den Verkehr mit Arznei itteln.

Die „Union“, Allgemeine Versicherungs ⸗Aktien⸗ Gesellschaft zu Berlin, bat im Jabre 1875 für 41, 895 abge⸗ schlossene Versicherungen mit 525,929, 689 S6 Kapital 1095 8354 06 Prämien vereinnahmt, gegen S59. 834 66 für 29,889 abgeschlossene Versicherungen mit 355,350 230 M6 Kapital im Jahre 1874. Für 259 Brandschäden wurden für eigene Rechnung 239 615 6 gegen 188 551 4 im Vorjahre gezahlt. Der Nettogewinn beträgt S6, 6538 t, von' denen der Kapitalreservefonds 10, mit S665 (6, der Aufsichts⸗ rath an Tantisme 7799 6, der Vorstand 6239 AM erhält, an die Aktionäre werden 63, 000 4 oder 700 als Dividende vertheilt, dem Kapitalreservefonds ferner 665 S überwiesen und 288 S auf neue Rechnung vorgetragen. .

ö Geschaftsbericht der Deutschen Bank in Berlin ent⸗ nehmen wir folgende Mittheilungen: Die Auflösung der Filialen in Shanghai und Jokohama ist am 1. Oktober beendet. Die dabei entstandenen Abschreibungen von 245 611 6 Shanghai, 190,811 46 YJokobama, haben ihren Grund in Verlusten, hauptsächlich aber in der Entwerthung der Valuta. Die German Bank of London brachte 6 6 Dividende. Im inländischen Geschäft ist die Zahl der propisionspflichtigen Verbindungen ven 635 am 31. De⸗ zember 1874 auf A3 am 31. Dezember 1875 gestiegen. Die im Vorfahre auf Delkredere; Konto gebrachte Reserve für die Forderung an die Gesellschaft Pleßner u. Co, hat sich als unzureichend herausgestellt. Hierzu traten noch einige kleine Verluste, welche zu⸗ sammen eine Abschreibung von 546,349 nothwendig machen, zu beren Deckung statutengemäß die im Vorjahre unvertheilt gebliebene Provistong Reserve von 120, 0900 . heranzuziehen ist.

In der Generalversammlung der Chemischen Fabrik E. Schering wurde die Bilanz genehmigt und Decharge ertheilt. Has Acccptenkonto hat sich von 154,675 166 Ende 1874 auf 128,154 S6 Ende 1875 verringert. Der Bruttogewinn in 1875 stellt sich auf 498,579 M, zon welchem die Fabrifunkosten mit 210,971 60 und die Haudlungsunkosten mit 200.531 4, sowie Abschreibungen von 69, 167 M (darunter 16, 600 M auf Dehitoren) in Abzug zu bringen sind. Von dem verbleibenden Ueberschuß von 23,219 sind zu— nächst die 1374 dem Reservefonds entnommenen 15, 003 S6. dem⸗ selben zurückerftattet, der verbleibende Betrag von 7393 M (nach Uebertragung von 1096 auf Reservefondékonto 821 4M) wird auf neue Rechnung vorgetragen.

In der gestrigen Generalversammlung der Flora, Aktien⸗ Geselsschaft für Berlin in Charlottenhurg, aab das Ge⸗ winn⸗ und Verlustkonto pro 1875 zu längeren Debatten Veranlassung. Es wurden alsdann einige beantragte Statutenänderungen genehmigt und der Verwaltung Decharge ertheilt. .

Der Aufssichtsrath der Frankfurter Wechs lerbank hat nach den üblichen Abschreibungen die Dividende auf 24 Yo festgesetzt.

Berkehrs⸗Anstalten.

Berlin. Der hiesige Pelizeirichter hatte in Beziehung auf die frei gelegten Vorgärten der Potsdam erstraße. ausgesprochen, daß dieselben durch ihre Ueberlassung an den Straßenverkehr unter die straßen polizeilichen Bestimmungen fallen In einigen Fällen jedoch hatte der Polizeirichter in Ergänzung zu feinem allzemeinen Aus pruche bemerkt, daß nur an solchen Stellen die straßenpolizeilichen Bestim⸗ mungen zur Anwendung kommen, wo durch eine Kontrapenlion der Verkthr 'thatsächlich gehemmt wird. Auf den Rekurs des Polizei= Anwalts hat jedoch das Kammergericht diese thatsächliche Beschrãn kung für unberechtigt eiklärt. Nach der Entscherdung dieses Gerichts⸗ hofes ist, wenn ein vor einem Hause befindlicher und zu dem Hause gehöriger Vorgarten beseitigt und das freigelegte Terrain dem Straßen- verkehr überlassen wird, das Terrain bedingungslos als Straß enland zu behandeln und unterliegt demgemäß den straßendolizeichichen Be⸗ stimmungen; dem Eigenthümer des fraglichen Terrains ift selbst in dem Falle, daß thatsächlich der Verkehr nicht gehemmt wird, verboten, den straßenpollzeilichen Anordnungen zu wider des Terrain zu benutzen.

Southampton, 25. April. (W T. B.) Der Dampfer

dürften schließlich

„Oder“ vom nord deutschen Lloyd ist eingetroffen.

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