Das russische Torpedoboot „Pronzitelny“ ist gestern

rüh in . und am Nachmittag in die dortige iht gegangen. Das Schiff hatte im Kanal einen heftigen Sturm zu bestehen, wobei der Schiffsrumpf an, mehreren Stellen durchlöͤchert und das Steuer schwer beschädigt wurde. Die Havarien sind derartig, daß sie eine Gefahr für die Be⸗ satzung bilden, sodaß die Reparatur im Arsenal völkerrechtlich

zulässig ist. Italien. arlament ist heute durch den König mit einer 1. eröffnet worden, über deren Inhalt . T. B.“,

ie folgt, berichtet: 36 . . begrüßt zunächst unter dem Ausdruck der Zu—⸗ versicht in die hohe Bestimmung Italiens die erste unter der Rezie—= rung des Königs Victor Emanuel gewählte Volksvertretung und ge— denkt sodann der Geburt des Kronprinzen; die Freude, die dadurch im, Königlichen Hause, und bei Der Nation er— regt worden sei, habe die Ünlöslichkeit der Verbindung von Monarchie und Nation gezeigt, die in den Geschicken des Vater— landes eine so große Rolle gespielt habe. Der Name des Kronprinzen werde in den Herzen der Italiener die Erinnerung an die Tugenden des Königs Humbert wach erhalten, und auch der, Kronprinz möge sein Glück in der Liebe des Volkes finden. Dle Thronrede fährt. dann fort: Als ich zum ersten Male das Wort an das Parlament richtete, habe ich meinem festen Vertrauen in die Freiheit Ausdruck gegeben. Die Erfahrung bieser Jahre hat mich in diesem Vertrauen be⸗ kräftigt und mich überzeugt, daß man nur durch die Freiheit die schweren Aufgaben lösen kann, die fetzt allen Völkern in olge der neuen Bestrebungen und der neuen Gestallung der sozialen Kräfte obliegen. Meine, Regierung wird daher ihre, Politik weitgehender Frei heit in den fiark gesicherten gesetzlichen Grenzen fortsetzen, die im Lande so weithin Zustimmung gefunden hat. Dle Thronrede hebt sodann hervor, daß die gesetz gebenden Körperschaften ihre Sorgfght besonders den arbeiten den Klafsen widmen müßten, um deren Mittel zur Befriedigung ihrer Lebensbedürf— nisse fortschreitend zu erhöhen und billige sowie frledliche Lösungen der Intereffenkämpfe zwischen Kapital und Ärbeit anzubahnen. Der scharfe Ge 3 zwischen Kapital und Arbeit werde in vielen Fällen durch einen Ser ern gelöst werden 6 4 ben de r it e, lin, i ichere; ebenso wie die hürgerliche, ö ,, Individuen die Gerechtigkeit an die Stelle der Gewalt gesetzt habe, werde auch dieser neue, große Schritt auf dem Wege der Zibilifation die Gerechtigkeit zur Herrscherin in den Be ziehungen zwischen den sozialen Klassen machen. Zu diesem großen Forischritt werde auch ein weiter ausgedehnter und den neuen Zeit derhältnissen mehr angepaßter Unterricht mächtig birne, . . . und das . sch , . . w arbeitsreichen Unterhan , abe ͤ ; .

ä eutschkand, der Schweiz und Oesterreich= ö et hien . seien die Schädigungen eines gYolllrie es mit diesen Ländern bexmieden. Italien habe damit als erste Macht be= wöiesen, daß die protektlonistische Strömung, die die Welt beherrsche, den Abschtuß von Handelsübereinkommen nicht verhindere, wenn die Regierungen durch dag Gefühl der Billigkeit und der Solidarität geleitet würden. Der König sagt dann weiter: Die ernste Frage der Organisation der Eifenhahnen wird Ihnen zur. Be— ratung unterbreitet werden. Die Regierung wünscht, daß bei der Lösung dieser Frage die Solidität des Staatsbudgett mit den großen Interessen des Handels und der Industrie und mit einer ge rechten Behandlung des Eisenbahnpersonals in Einklang gebracht werde. Das Gleichgewicht des Budgets muß energisch geschützt werden, besonders im Interesse der weniger bemittelten Klassen, weil nur unter dieser Bedingung eine Verminderung der durch die öffent- liche Schuld auferlegten Lasten, durch die eine große Steuer⸗ reform möglich wird, zu erreichen ist. Die Regierung wird es sich angelegen sein lassen, alle Vervollkommnungen in Anwendung zu bringen, die geeignet sind, die Schlagfertigkeit des Heeres uns der Marine, die beide der Stolz des Vaterkandeg und die Verkörperung seiner Einheit sind, zu erhöhen und Armee und Marine der tiefen

a, ,, mit der das itallenische Volt fie umgibt, immer würdiger zu machen.. ;

Der König hat, dem ‚W. T. B.“ zufolge, den Deputierten Camera zum Unterstaatzssekretär im ö ministerium und den Deputierten Codacci Pisanelki zum Unterstaatssekretär im Schatzminist erium er—

nannt. Amerika.

2 ist Most ist, wie W. T. B.“ . auf das ö ie Louis zu verlassen, wieder reigelassen worden. ; . ; n des mexikanischen Kongresses hehe ö , , n. Limantour eingebrachte Währungsreformyor age n,, , ö, . Nach einer Meldung der „Agence Havas“ aus San⸗ tiago de Chile erklärte der hilenische Krieg sminister, es 6 lein chilenisches Kriegsschiff verkauft worden. Die Re⸗ jedoch eine Kaufofferte annehmen, wenn genügend

Li ien * ö. Neutralität des Käufers geboten werde.

Asien.

al Kuropatkin hat, dem „W. T. B.“ zu⸗ 1 fo geh am 28. November wieder gufgenommene Kampf bei ; , endigte gegen 1 Uhr Mittags. Unsere Truppen sind gin, bie in der Nähe unserer Stellungen im Zentrum und auf eben da ö Flügel Gefallenen zu beerdigen. Bis i3 Uhr Mittags dem rechten uche Leichen gefunden, die alle zum 7. Reserveregiment . n n , gehörten. Viele Gewehre, Schanzzeug und 3 Augrüäftungsgegenstände haben wir erbeutet. Ueber andere m g find am 28. November keine Meldungen eingelaufen. Der General Ssacharow meldet dem Generalstab November: ; ö nachmittag begann der Feind, der unsere Stellung bei . angriff, ih langsam J , . . wurde aut einem Dorf, das vier Werst vor der ö. . p gig n, In . . 61 ann, In der Nacht zum 29. November Find keine ,. eingelaufen. Die , , mrhenggentut meldet aus Huan⸗ an vom 29. d. M.: sch Die Japaner griffen gestern bei Tagesanbruch die Abteilung des Generals RKennenkampf an, wurden aber unter großen Verlusten zurückgeschlagen. Die Umgehung der Jechten Flanke der FRuffen durch bie Japaner wurde von einer russischen Batterie vereitelt. Die Russen sammelten und beerdigten 300 gefallene Fapaner und erbeuteten viele Waffen. Den K a,,, wird aus Mukden vom X. November telegraphiert: — . Kosakenoffizter, der aus Port Arthur, wohin er vom Generalstabe der Armee in Mukden gesandt worden, wieder in Muß den eingetroffen sei, habe gesagt, er sei in Port Arthur überall auf den vortrefflichsten Geist. gestoßen. Alle hätken dort die Ueber.

zeugung, ort Arthur nicht werde genommen erden. Der Ge⸗

neral e, ihm persönlich gesagt: Ich bin überzeugt, daß ort Arthur nicht genommen werden wird. ir werden auf ntsatz warten. .

Das Kaiserliche Hauptquartier in Tokio wie W. T. B.“ teilung über die letzten Vor

Am Abend des 37. Noyem

veröffentlicht,

berichtet, folgende zusammenfassende Mit⸗ ange in der Mandschurei: er unternahm der Feind eine schwache

. von Santaokuntsu, und von 6z Ühr an versuchte er

einen Nachtangriff, der Während dieses Angriffes stehenden feindlichen und die erichtet.

um

beschossen

die bei

Von Sonnenuntergang am 25. Nohember a

U ückgeschlagen bien f rar nere örser Santaokuntfu und Kan Umgebung dieser Platze; doch wurde kein Schaden an—

wurde. iawotsu n beschossen die

eindlichen Mörser und Fesogeschütze, die westlich von der Bahnlinie

aufgestellt waren, unaufhörlich die Umgebun

hit besetzte die feindliche Infanterie ein onkuantsu und

Kuchiatsu gelegene Dorf Sigochiu fu; das

Abends nach und

eröffnete die westlich

Forts Sungschusch wir auf den Kontre-Gskarpen und in eren Rähe di

von Kuchiatsu; gleich=

orf im Nordwesten von

feuerte in der ̃ , Rer. ö . e

der Eisenbahn

ein unregelmäßiges Feuer,

Glacis stark hefestigt, doch ist die Zeit zu einem Angriff noch nicht

gekommen. Meterhügel ,, beim Gipfel zu erobern. diese

Tschifu:

Die Japaner sollen in den Stürmen um die Kikwanschanfortt innerhalb einer Stunde 4006 haben, Sie behaupten, zwei Nordostforts und den

Zugänge des Tote gehabt dritten Teil

der Festungswerke von Westtikwanschan genommen zu haßen.

Et wird gegenwärtig heftig gekämpft mit Verlusten, mäßig zugestanden werden; aber die Japaner besteh Festung müsse innerhalb 20 Tagen fallen. am 29. d. M. japanische Verstärkungen ein.

Die „Morning Post“ meldet vom 29. Schanghai, daß die drahtlofe Telegrap

von Port Arthur wiederhergest Nachricht nach Port Arthur gefchickt wort in Tschifu eingelaufen.

Dem Amsterdamer „Handelsblad“ wird au emeldet, daß eine aus etwa 190 Mann bestehende 6 Tadoe in einen Hinterhalt gefallen sei; und zwei Zwangsarbeiter seien getötet, acht wei Zwangsarbeiter verwundet worden. Der 6 Tote gehabt.

worden sei.

Afrika.

Der Dampfer Batavier⸗ mit der Leiche . Krüger ist, wie ‚W. T. B.“

die als über- en darauf, die

In der Taubenbucht trafen

d. M. aus hie zwischen

dem russischen Konsulat in . und der Garnison ellt

Es sei eine

worden und eine Ant⸗

s Batavia Patrouille

wei Soldaten

oldaten und Feind habe

des früheren

meldet, gestern in

apstadt eingetroffen. Die Leiche wird dort feierlich aufge⸗

bahrt und am 7. Dezember in einem Sonderzug, . größeren Orten halten soll, nach Prets werden.

der an den ria gebracht

Parlamentarische Nachrichten.

(Bericht von Wolffs Telegraphischem Bureau.) Die Schlußberichte über die gestrigen Sitzungen des

Reichstags und des , der Abgéordn sich in der Ersten und Zweiten Beilage.

In der heutigen (102) Sitzung des

standen als erster Gegenstand der ear g nn.

Beratung des Reichshaushaltsétats für 1904 im zurückgestellten, tionen . Verhandlung, und zwar zunächst sich auf den unlauteren

Zentrum, von den Deut liberalen. J. Die Resolution Gröber (Zentr) geht dahin:

zum Etgt eingebrachten diejenigen, die Wett bewerb beziehen. Zu

Materie waren drei . eingebracht, und zwar

eten befinden

Reichs tags die bei der ruhen — 33

e solu⸗

bieser vom

chkonservativen und von den National—

die, berbündeten Regierungen zu erfuchen, zum Schutze des

Mittelstandes im Gewerbe, insbefondere im

Interesse des

Kleinhandels, dem Reichstage Gesetzentwürfe vorzulegen, durch welche

N das Gesetz über den unlauteren Wert sprechend erweitert,

27) das Ausverkaufswesen geregelt,

3) die Härten des Gesetzes über beseitigt, .

4) den Beamten des Reichs, des Heeres,

bewerb ent⸗

die Abzahlungsgeschäfte

der Marine und der

Einzelstaaten, sowie den Offizieren die Gründung und der Betrieb

von Warenhäusern untersagt wird. II. Vie Resolution Rettich (d. kons) will d Regierungen ersuchen: ö dem Reichstag gn noch in der laufenden Gesetzentwurf über das

us verkanfswesen vorzulegen,

ie verbündeten

Session einen durch den

I) die Anmeldepflicht für alle Ausverkäufe festgesetzt 2) die Veranstaltung von Scheinaus verkaufen und 3) jeder Nachschub von — Waren zu einem Ausverkauf unter

Strafe gestellt wird. III. Die Abgg. Patzig, Münch, Ferber (il) beantragen: die, verbündeten Regierungen zu ersuchen, dem

des Gesetzes zur 2. Mal 1836, vorzulegen, wodurch hinter 5] folgende 55 4a und 4b eingeschaltet werden:

im Laufe dieser Sesston einen Gesetzentwurf, betreffend ff

von Kaufmann, Kraemer und

Reichstag noch Abänderung

Belämpfung des unlauteren Wettbewerbs vom

dieses Gesetzes

A. „Die Veranstaltung eines Ausverkauft ist seitens des Ver⸗

anstalters der Octspolizeibehörde anzuzeigen. Die A

vierten Tage vor Beginn des Ausverkauf erstattet sein; sie mu

halten, in welchen Verkaufgräumen

der an welchem Tage er

beginnt und, falls er

am

nzeige 3 ent⸗

Ausverkauf stattfindet,

nur an be—⸗

stimmten Stunden des Tageß stattfindet, an welchen Stunden dies

der. Fall sein wird. Der Anzeige ist

sollen. Diese Restbestände müssen an dem

derjenigen Warenrestbeslãndẽ beizufügen, welche .

Verzeichnis auft werden

Anzeige erstattet wird, in den Geschãftgraumen vorhanden sein, in

welchen der Ausverkauf stattfindet, und müssen an dief

Eigentum des Veranstalterg bes Ausberkaufs fein. Ei daß diesen Voraugsetzungen entsprochen ist, . . ire e uc

enthalten sein.

Nähere wegen der Anzeige und wegen der Anzeige anzugebenden Tatsachen bestimmt

ie hierüber erlassenen Bestimmungen sind dem n,, vorzulegen. . . er den

Warenrestbeftände beschraͤnkt, wird mit Geldstrafe bestrast.

zt b. Die Veranstaltung einer Versteigerung

Ausherkauf nicht auf die in der eg, . 5

Feststellung der der Bundeßrat. Reichstage zur

neten

Bar en ist von Va gh

Por Beginn. seitens des Veranflaiters spätestens am. ,, Hie Anzeige

der Verstelgerung der Srtöpollzelbehörde anz

zum großen Teil dauernder il

eschäfllichen Leben keine Rolle e. Vie

. ier f ,, , 263 .

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elt sei, laßt fich doch sberhann . 5 n , nen.

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. i , g. . geht doch schon daraus hervor, daß Presdner Want

*

1 =. wie in 8 4a, mit der Maßgabe, daß statt r ,,, ist: . a n n , . Versteigerung', statt Eigentum: im Gewahrsam „). .

Die Diskussion über die sämtlichen Resolutionen wird

verbunden. ö

⸗ entr.) begründet als antragsteller den

. 5. . 1896 habe zwar zuerst der be⸗

trügerischen Reklame, die mit angeblichen Ausverkäufen getrieben

wurde, etwas esteuert Das hahe aber nicht lange ge⸗ dauert; seitdem 3 Reichsgerichtgerkenntnis das Nachschieben von Waren bei Ausverkäufen in vollem Widerspruch

mit der Tendenz des Gesetzes unter gewissen Vorautsetzungen für statthaft erklärte, sei der alte Uebelstand in feinem ganzen Umfange wieder fühlbar geworden. Das Gesetz solle doch die redliche Konkurrenz schützen, dem entspreche aber nicht die Zulässigkeit der Nachschüb in den vom Reicht gericht gezogenen. Grenjen, wonach Waren in geringen Quantiläten und sogenannte gang bare Artikel nachgeschoben werden können. Tatsaä glich hätten sich jctzt diese Nachschübe und die folchergestalt betriebenen Scheinaus ber kaufe in geraden gemeingefährlicher Weife vermehrt. Dem Antrage Patzig, der eine sehr einschneidende Regelung vorschlage, stebe das Bedenken entgegen, daß hierdurch der ka männische Betrieb einer vauernden polizeilichen Kontrolle unterstellt wörde, die wenig fympathisch berũhre. Das Beste werde sein, jeglichen Nachschub unbedingt von . wegen zu verbieten. Die 3 der bestehenden Gesetzgebung über die Abzahlungsgeschäfte für die Käufer bestehen in dem Ratenverfall und dem Verlust des gekauften Gegenstandes für den Fall des Verzu ges mit der ö hier müßten abmildernde Bestimmungen getroffen werden. er letzte Antrag richte sich nicht gegen die Offizier und Beamtenwarenhäuser an' sich, sondern nur dagegen, daß sich Beamte und Sfftztere an der Gründung, Leitung und dem Betrieb solcher Unternehmungen aktiv beteiligen. Ueber- haupt sollte jede Unterstützung derfel ben durch die vorgesetzten Dienst⸗ behörden, unentgeltliche Hergabe von Grundstücken usw. unterbleiben. Das Haus möge zur Aufre erhaltung des alten, guten Grundsatzes von Treu und Glauben den Antrag einstimmig annehmen.

Abg. Rettich (d. kons); Ich kann nach dem ausführlichen Vortrage des Vorredner kurz sein. Die Ausper känse sind zu einem wahren Unwesen ausgeartet, gegen das schon ein Antrag Sertel in der vorigen Session Stellung nahm. Nicht gegen die wirk⸗ lichen Autzverkäufe, sondern gegen die Schwindelausberkäufe ist unsere Resolution gerichtet, gegen Ausberkäufe, wie die, die in Inseraten und Plakaten verkünden, daß man z. B. in voriger Nacht die Preise nochmals herabgefezt⸗ habe u. dgl. Die Resolution entspricht auch einem von dem organisterten gewerblichen Mittelstande ; mit steigendem Nachdruck geäußerten Wunsche; ich bitte Sie um ihre Annahme. Für die Anträge Gröber unter J können wir uns nicht erwärmen.

(Schluß des Blattes)

— Das Haus der Abgeordneten setzte in der heutigen (608.) Sitzung, welcher der Finanzminister Freiherr von Rheinbaben und der Minister für Handel und Gewerbe Möller beiwohnten, die erste Beratung des Gesetzentwurfs, betreffend die Beteiligung des Staats an? der Berg⸗ werksgesellschaft Hibernia zu Herne, fort. .

Abg. Gamp ' (freikons): Die Freunde der Vorlage können mit der bisherigen Debate zufrieden sein. Ez besteht kein Zweifel, daß wir uns hier verständigen können. Die Regierung hat erklärt, da sie nicht an eine Verstaatlichung des Bergbaues denke; der .

gegen diese ist also ein Kampf gegen Windmühlen gewesen. Dem Abg. Cassel bin ich dankbar dafür, in. er weitere Auf⸗ schlüsse über die Vorgeschichte veranlaßt hat, denn aus führ

licheres Material in der Die Offerte der Regierung ist Bank übernahm ein großes Ri

egründung wäre erwünscht gewesen. nicht zu hoch, denn die Brezhner ko, und die Regierung hätte mit dem

Erwerb des ö der Gesellschaft ein glänzendes Geschãaft

gemacht. Die egner behaupten, daß der inister einen

anderen Weg zur n,. des Zieles hätte gehen mü en; e

wer aber daraus Vorw gegen den inister er⸗ leitet, hätte die Pflicht, einen anderen, besseren Weg anzugeben. Die Verstaatlichung der Eisenbahnen kann man hier nicht in Vergleich stellen. Ber Preis, den der Staat für die Eisenbahnen zahlen konnte, stand fest; die Regierung hatte ihre Organe, die ben Wert der Eisenbahnen seststellen konnten. Wenn die Regierung den Weg gegangen wäre, den Herr Schiffer vorschlägt, so hätte die Re= gierung nicht 1 Million Aftlen, zu 2490 Mio bekommen. Auch der Vorschlag des Herrrn Spahn, daß die Seehandlung hätte heran? io en werden sollen, war nicht durchführbar, denn die Bzrse st . klug, daß fie, wenn die Seehandlung nur für 190 005 1 ien gekauft hätte, sofort gewußt hätte, daß die Verstaatlichun

m. Werke sei. Herr Münsterberg hat bereltz anerkannt, daß . beiden Seiten vollkommen loyal verfahren worden sei. Herr Schiffer meinte, daß die Aktien der Regierung in der General- versammlung nicht mitstimmen durften; nun Karüber hat das Gericht

zu entscheiden. Aber wenn die Anficht des . Schiffer richtig ist,

dann durfte auch die Gesellschaft Bleichrzder ni t mitstimmen, die bereils

über den Erwerb der neuen Aftien einen Vertrag ahgeschlossen hatte. Den Aufsichtsräten bei der Verstaatlichung ein Entschäpigung zu geben, wäre nur gerecht gewesen. Der Gedanke, daß der Staat EGin⸗ fluß auf die Kohlenpresse in Westfalen gewinnen müͤsse, ist nicht dem Kopf der gegenwärtigen Regierung entsprungen, sondern bestand bereits im Jahre 1889 bei der Beendigung des großen Bergarbeiterstreiks. Damals hatte die Regierung gar keine Organe zum Ein- greifen, und man zog das Mlitä' zur Hille heran. Sie wiffen, welche Torheiten damals vorkamen. Wenn Fürst Bismarck laͤnger im Amte geblieben wäre, wäre die Verstaatlichung zu einem günstigeren Zeitpunkt als jetzt vorgenommen worden. Gegen das Syndikat habe ich das eine Bedenken, daß es die Veräußerung des Kontingents der kleineren Gruben an die großen zugelassen hat. Wenn wir in der Brennerei die Möglichkeit gegeben haͤtten, dah die kleineren Brenne— reien ihr Kontingent an die größeren veräußerten. so hätten wir eine gefährliche Konzentration des Brennereibetriebs bekommen. Wir waren aber klüger. Dle kleineren Betriebe müssen ein verhältnte⸗ mäßig größeres Kontingent erhalten. Ob diefer ehler des Kohlen⸗ svndikats Hermieden worden wäre, wenn der Staat im Syndikat

wäre, will ich allerdings nicht untersuchen. Den Widerstand deg

Syndikats gegen die Verstaatlichung verstehe ich nicht. Den

Vorwurf kann man dem preußischen Finanzminister nicht machen,

daß er nicht fiskalisch genug fel, und des halt könnte es tem Syndikat nur erwünscht sein, den Staat in feiner Mitte zu haben.

Dem Stant wird in einer Broschüre des Kollegen Röchling vor- geworfen, daß er aus dem Saarrevier einen Gewinn von 20 ionen ertielt, auf den er eigentlich verzichten müßte.

, e,,

dieser Autfall in den Staatzeinnahmen gedeckt werden 6 momente, die daher genommen werden, daß ö

amilienbesiz, alen ne.

ch zum Dezember einen Nachfolger

daß er no ;

Taran gebacht hat, ätte einem Parlamentarier, wie Herrn . . . großen Partei, nicht zugetraut, re, er bezüglich der Höhe der Provision von H osoo für die Dresdner Bank ein gewöhnliches Börsengeschast, für dag die übliche Probision nur 1 vu beträgt, mi diesem