w 7

Deborde und Heinrich Otto Bernhard Müller waren, ist aufgelöst und die Firma gelöscht. Die Aktiva und Passiva dieser Firma sind von dem genannten Müller übernommen.

F. E. S. Krüger Nachf. Das unter dieser Firma bisher von Wilhelm Ehmke geführte Geschäft ist von Carl Adolph Hoppe übernommen worden und wird von demselben, als alleinigem Inhaber, unter unoeränderter Firma fortgesetzt.

C. A. Hoppe. Diese Firma, deren Inhaber Carl Adolph Hoppe war, ist aufgehoben.

A. Schmidt's Kaffee ⸗Rösterei. Inhaber: Carl Albert Leopold Friedrich Schmidt.

Hesekiel Fricke. Diese Firma hat die an Heinrich Hermann Schaefer und Carl Heinrich Ernst Psieck gemeinschaftlich ertheilte Prokura auf— gehoben. ; .

Hefekiel C Fricke. Die Gesellschaft unter dieser Firma, deren Inhaber Adolf Hesekiel und Georg Friedrich Ernst Julius Fricke waren, ist aufgelöst und wird die Firma in Liquidation von jedem der genannten Theilhaber gezeichnet. ;

Hamburg. Das Landgericht.

Hannover. Bekanntmachung. 132331 In das hiesige Handelsregister ist heute Blatt 3826 eingetragen die Firma: . Ehmig C Bleifeld mit dem Niederlassungsorte Hannover und als deren Inhaber Kaufmann Georg Ehmig zu Han⸗ nover und Kaufmann Eduard Bleifeld daselbst. Offene Handelsgesellschaft seit 1. September 1886. Hannover, den 29. September 1886. Königliches Amtsgericht IVb. Jordan. Hannover. Bekanntmachung. 532328 In das hiesige Handelsregister ist heute Blatt 3709)

zu der Firma: Gebrüder Grübel eingetragen:

Der Kaufmann Albert Grübel ist aus der Ge— sellfchaft ausgeschieden und wird das Handelsgeschäft unter unveränderter Firma von dem bisherigen Mit— gesellschafter Kaufmann Wilhelm Grübel allein fortaesetzt. ö.

Die offene Handelsgesellschaft ist aufgelöst.

Hannover, den 25. September 1886.

Königliches Amtsgericht. IVb. Jordan.

Hannover. Bekanntmachung. 132330 In das hiesige Handelsregister ist heute Blatt 3825 eingetragen die Firma:

Josef Engel . mit dem Niederlassungsorte Hannover und als deren Inhaber Kaufmann Josef Engel in Linden.

Hannover, den 29. September 1386. Königliches Amtsgericht. IVb. Jordan.

32327 HHIoOchheim. In das Handelsregister zu Nr. 26 des Gesellschaftsregisters, betreffend die Aetien⸗ Malzfabrik Hochheim — vormals August von Schlemmer — in Hochheim, ist heute eingetragen worden: Absatz 2 des 5. 20 der Statuten ist durch Be⸗ schluß der Generalversammlung vom 30. Sep⸗ tember 1886 dahin abgeändert worden, daß in jener Bestimmung die Worte: mit einem Stell⸗ vertreter oder einem Prokuristen“ zu streichen sind, fo daß in dem vorgesehenen Falle die Ge⸗ fellschaft lediglich durch die Unterschrift des Direktors verpflichtet und berechtigt wird. Hochheim, den 2. Oktober 1886. Königliches Amtsgericht.

Ino wrazlam. Bekanntmachung. 32336

In unser Handels-Gesellschaftsregister ist bei der unter Nr. 32 eingetragenen Handelsgesellschaft:

„Zuckerfabrik Kruschwitz“ Folgendes eingetragen worden:

Der Kaufmann Julius Levr in Inowrazlaw ist aus dem Aufsichtsrathe durch Loos ausgeschieden, in der Generalversammlung vom 21. September 1886 jedoch wiedergewählt worden. Eingetragen zufolge Verfügung vom 29. September 1886 am 30. Sep— tember 1886.

Inowrazlaw, den 30. September 1886.

Königliches Amtsgericht.

Insterburg. Bekanntmachnng. 323371 Heute sind in unserm Firmenregister: sub Nr. 454. Die Firma E. L. Wenzel und als deren Inhaber der Kaufmann Eduard Ludwig Wenzel von Uszupoenen, sub Nr. 4835. Die Firma Joh. Naujocks und als deren Inhaber der Kaufmann Johann Naujocks von Gr. Berschkallen zufolge Verfügung von heute eingetragen. Insterburg, J. Oktober 1886. Königliches Amtsgericht.

32335 Itzehoe. In das Firmenregister ist heute unter Nr. M40 eingetragen die Arma: . Lägerdorfer Dampf⸗Schlemmkreide⸗Fabrik, Rudolf Gloyer, . in Lägerdorf und als deren Inhaber der Fabrikant Rudolf Gloyer daselbst. Itzehoe, den 1. Oktober 1886. Königliches Amtsgericht. III.

HKamberg. Bekanntmachung. 7122335

Im Firmenregister des unterzeichneten Gerichts ist heute vermerkt worden, daß die daselbst unter Nr. 27 eingetragene Firma Joseph Gallo hierselbst er— loschen ist.

Kamberg, den 29. September 1886.

Königliches Amtsgericht.

Königsberg. Handelsregister. 323451

Die unter Nr. 2789 in unserem Firmenregister eingetragene Firma Otto Dey ist am 27. Septem— ber d. J. gelöscht.

Königsberg, den 30. September 1856. Königliches Amtsgericht. XII. Landsberg a. W. Handelsregister. 32347

In unser Gesellschaftsregister ist bei Nr. 78 — der

vom heutigen Tage eingetragen, daß die Gesellschaft

in Schneidemühl eine Zweigniederlassung hat.

Landsberg a. W., den 1. Oktober 1886. Königliches Amtsgericht.

Langensalza. Bekanntmachung. 323461 In unser Firmenregister ist unter Nr. 185 die

Firma: „C. Moritz Wittwe“ und als deren Inhaber der Kaufmann Robert Braune in Langensalza zufolge Verfügung vom 25. September 1886 am selbigen Tage eingetragen worden. Bei der bisher unter Nr. 141 eingetragenen Firma: „C. Moritz Wittwe“, deren Inhaber der Kaufmann Albert Moritz zu Langensalza war, ist in Colonne „Bemerkungen“ vermerkt worden, daß die Firma durch Kauf auf den Kaufmann Robert Braune in Langensalza über⸗ gegangen, und dieselbe hier gelöscht zufolge Ver— fügung vom selbigen Tage. Langensalza, den 25. September 13886. Königliches Amtsgericht. I. Lübeck. Eintragung 32390

in das Handelsregister. Am 30. September 1886 ist eingetragen: auf Blatt 474 bei der Firma: Lübecker Bank Beschluß der Generalversammlung vom 16. September 1886 über Auflösung der Gesellschaft. Liquidatoren: Wilhelm Martin Amandus Spiegeler, Hermann Peter Carl Otte, Rechtsanwalt Dr. Robert Peacock.

Es ist beschlossen, daß je zwei der drei Liquida—⸗ toren die Liquidationsfirma rechtsverbindlich zu zeichnen befugt sein sollen.

Lübeck, den 30. September 18536.

Das Amtsgericht, Abtheilung IV.

Funk, Dr. H. Köpcke.

Li denscheird. Haudelsregister (32348 des Königlichen Amtsgerichts zu Lidenscheid. Bei Nr. 303 unseres Gesellschaftsregisters, woselbst die Firma Gebrüder Dahlhaus mit dem Sitz zu Vogelberg bei Lüdenscheid und den Gesell⸗ schaftern Kaufleuten Wilhelm und Emil Dahlhaus zu Vogelberg, eingetragen steht, ist am 30. Septem⸗ ber 1886 Folgendes eingetragen: .

Die Gesellschaft ist durch den Tod des Mit— inhabers Wilhelm Dahlhaus aufgelöst.

Die Wittwe Kaufmann Theodor Dahlhaus, Emilie, geb Millhoff, zu Schafsbrücke bei Lüdenscheid setzt aber das Handelsgeschäft unter der Firma D. W. Dahlhaus fort.

(Vergl. Nr. 493 des Firmenregisters.)

In unser Firmenregister ist unter Nr. 493 die Firma D. W. Dahlhaus mit dem Sitz zu Vogelberg bei Lüdenscheid und als deren In— haber die Wittwe Kaufmann Theodor Dahlhaus, Emilie, geb. Millhoff, zu Schafsbrücke bei Lüden⸗ scheid, am 30. September 1886 eingetragen. Mülhausen i. E. Befanntmachung. 32349

Im Handelsregister des Kaiserlichen Landgerichts zu Mülhausen i. E. ist heute zu Nr. 210 Band J. des Gesellschaftsregisters, betreffend die Firma „Zuber, Rieder C Cie.“ auf der Napoleons⸗ Insel, Gebiet Illzach, folgende Eintragung bewirkt worden:

Das Vorstandsmitglied, der persönlich haftende Gesellschafter Herr Jacob Amadäus Rieder ist ge⸗ storben. Zwischen dessen Erben und der Gesell— schaft ist vereinbart worden, daß der Name des Verstorbenen in der Firmenbezeichnung beibehalten werde. — Die Herren Victor Theophil Zuber und August Ernst Zuber sind nunmehr die einzigen per— sönlich haftenden Gesellschafter. — Die Artikel 3 und 57 der Gesellschaftsstatuten sind abgeändert, insbesondere ist Art. 3 wie folgt ersetzt worden: Die Dauer der Gesellschaft ist auf keine bestimmte . beschränkt. Sie besteht während einem ersten

eitraum, welcher am 30. April 1903 abläuft, und dauert dann fort in zehnjährigen aufeinander folgen⸗ den Perioden auf solche Weise, daß eine ange— fangene Periode immer zu Ende geführt wer— den muß.

Ferner sind abgeändert die Artikel 25, 26, 29, 31733, z9, 41, 42. 44, 48, 49, 55, 53, Hä, 56, 56, 59, 66 und ist ein Zusatzartikel unter Nr. Hö5 bis eingeführt worden, insbesondere wurde bestimmt: Zu Art. 29: Im Falle des Ablebens sämmtlicher persönlich haftender Gesellschafter beruft der Auf— sichtsrath ohne Verzug die Actionaire zu einer außer—⸗ ordentlichen Generalversammlung behufs Ernennung von neuen Geranten, mit denen die Gesellschaft fort⸗ gesetzt werden soll.

Zu Art. 60: Bekanntmachungen, welche, durch öffentliche Blätter erfolgen sollen, sind in den Deutschen Reichs-Anzeiger einzurücken. Diese Ein— rückung ist allein pflichtig. .

Mülhausen i. E., den 29. September 1885.

Der Landgerichtssekretär: Stahl. Xeuhaldensleben. Bekanntmachung. 32351

In unserm Gesellschaftsregister ist unter Nr. 65 bei der offenen Handelsgesellschaft Ch. Gaede zu Althaldensleben Folgendes eingetragen:

Der Gesellschafter, Fabrikant Ernst Gaede zu Althaldensleben ist mit dem 30. September 1886 aus der Gesellschaft ausgeschieden.

Eingetragen zufolge Verfügung vom 30. Sep—⸗ tember 1386 am 30. September 1885.

Neuhaldensleben, den 30. September 1886.

Königliches Amtsgericht.

Nordhausen. Bekanntmachung. 323531

Der Kaufmann Nathan Wolff zu Nordhausen ist als Gesellschafter in das von dem Kaufmann Theodor Wolff daselbst unter der Firma:

Theodor Wolff betriebene Handelsgeschäft eingetreten, welches Beide seit 1. Oktober 1886 in offener Handelsgesellschaft unter unveränderter Firma fortfichren.

Letztere ist unter Nr. 325 des Gesellschaftsregisters eingetragen, während die Firma im Firmenregister — Nr. 849 — gelöscht worden ist.

Nordhausen, den 1. Oktober 1886.

Königliches Amtsgericht. II. Abtheilung.

Nordhausen. Bekanntmachung. 32352

In unser Gesellschaftsregister ist zufolge Ver

fügung vom heutigen Tage unter Nr. 324 die hier⸗

selbst unter der Firma:

Athenstaedt C Bachrodt (

am 1. Oktober 1886 begründete Handelsgesellschaft

und als deren Gesellschafter

die Kaufleute Franz Athenstaedt und Otto Bach⸗

rodt zu Nordhausen

eingetragen.

Nordhausen, den 1. Oktober 1886. Königliches Amtsgericht. II. Abtheilung.

Oberhausen. Bekanntmachung. 32354 Unter Nr. 34 des Gesellschaftsregisters ist die unter der Firma H. Schlutins X Comp. be- stehende Commanditgesellschaft zu Oberhausen am 50. September 1885 eingetragen. Persönlich haftender Gesellschafter ist der Kaufmann Hans Schlutius zu Oberhausen.

Oberhausen, den 30. September 1886.

Königliches Amtsgericht.

Ostheim. Bekanntmachung. 323551 Auf Grund heutigen Beschlusses ist in unserm Handelsregisterr Fol. 3 die Firma Gottlieb Fr. Hinn in Sstheim gelöscht und die Firma Hermann Zinn in Ostheim, als deren Inhaber der Kaufmann Bermann Zinn daselbst, Fol. 30, eingetragen worden. Ostheim, den 2. Oktober 1886. Großherzogl. Sächs. Amtsgericht. Becker.

32356 Prorzheim. Zum Handelsregister wurde ein— getragen:

I. Zum Firmenregister: .

1) Bd. II. O33. 1459. Firma Anton Lohr in Pforzhein.. Inhaber ist Spediteur und Güter⸗ bestätter Anton Lohr, dahier wohnhaft. Derselbe ist mit Bertha Sigwart von Freiburg verheirathet. Nach dem Ehevertrage vom T7. Juli d. J. ist, die eheliche Gütergemeinschaft auf einen beiderseitigen Einwurf von je 100 S. beschränkt. 2) O.-3. 1460, Firma Gust. A. Schmidt in Pforzheim. In⸗ haber ist Gustav Adolf Schmidt, Kaufmann, dahier wohnhaft. Derselbe ist mit Louise Wagner von hier verheirathet. Nach dem Ehevertrage vom 15. Mai 1885 ist die eheliche Gütergemeinschaft auf einen beiderseitigen Einwurf von je 100 6 beschränkt. 3) D. 3. 1461. Firma F. Hirlinger in Pforz⸗ heim. Inhaber ist Bijouteriefabrikant Franz Hir⸗ linger, dahier wohnhaft. Derselbe ist mit Emma Klein von hier verheirathet. Nach dem Ehevertrage vom 30. Juli d. J. ist die eheliche Gütergemein⸗ schaft auf einen beiderseitigen Einwurf von je 50 beschränkt. 4) O. 3. 246. Bd. L, Firma Heinrich Kett in Pforzheim. Dem Sohne des Inhabers Eugen Kett, Kaufmann hier, wurde Prokura ertheilt. 5) D. 3. 545, Bd. J.. H. C. Göttig in Pforz⸗ heim. Die Firma ist erloschen. 6) O. 3. 1462, Bd. II., Firma Friedrich Zittel hier. Inhaber ist Friedrich Zittel, Bijouteriefabrikant, hier wohn haft. Derselbe ist ohne Ehevertrag verheirathet.

II. Zum Gesellschaftsregister:

I) O.⸗Z. 563, Bd. II., Firma Siebert C Hir⸗ liuger hier. Die Gesellschaft ist aufgelöst und die Firma erloschen. 2) On-. 202. Firma Schmidt E Bechtle hier. Die Gesellschaft ist seit 8 August d. J. aufgelöst und die Firma, sowie die Prokura des Friedrich Bausch hier erloschen. Zum Liqui⸗ dator ist Kaufmann Gustav Adolf Schmidt hier be— stellt. 3) O.⸗-3. 673. Firma Bausch C Bechtle hier. Die offenen Theilhaber der Handelsgesell⸗ schaft sind: a. Bijouteriefabrikant Friedrich Karl Wilhelm Bausch. dahier wohnhaft und ohne Ehe— vertrag verheirathet, b. Emilie, geb. Vaihinger, Wittwe des Bijouteriefabrikanten Adolf Bechtle, dahier wohnhaft. 4 O. -Z. 652. Firma Zittel & Händle hier. Die Gesellschaft hat sich am 25. September 1886 aufgelöst und ist die Firma erloschen.

Pforzheim, 27. September 1886.

Großh. Amtsgericht. Mittell. 32490) Rennerod. In das Firmenregister des Amts⸗ gerichts Rennerod ist unter Nr. 47 folgender Eintrag gemacht worden: Firmeninhaber Kaufmann Samuel Strauß zu Westerburg. Ort der Niederlassung Westerburg. Firma S. Strausz.

Rennerod, den 27. September 1886.

Die Gerichtsschreiberei II. des Königl. Amtsgerichts. Roemer.

32491 Rennerod. In das Firmenregister des Amts—⸗ gerichts Rennerod ist unter Nr. 45 eingetragen worden: Firmeninhaber: Kaufmann Wilhelm Wengenroth zu Westerburg. Ort der Niederlassung: Westerburg. Firma: Wilhelm Wengenroth. Rennerod, den 27. September 1886. Die Gerichtschreiberei II. Abth. des K. Amtsgerichts: Roemer. Ritzebiüttel. Eintragungen 32370 in das Handelsregister. — 1886, September 27. SH. Nordmeyer C Michaelsen in Kuxhaven. Zweigniederlassung der gleichnamigen Firma in Stade. Inhaber: Heinrich Friedrich Tönjes Nordmeyer und Ernst August Michaelsen, Beide in Stade wohnhaft. September 30. SH. Nordmeyer C Michaelsen in Kuxhaven. Zweigniederlassung der gleichnamigen Firma in Stade. Diese Firma hat an Richard Boyens Prokura ertheilt. Amtsgericht Ritzebüttel.

324881 Rostock. In das hiesige Handelsregister ist laut Verfügung vom 30. vor. Mts. heute zur Firma „Hermann Wessel“ eingetragen: Col. 3. Die Firma ist erloschen. Rostock, den 1. Oktober 1886. Großherzogliches Amtsgericht. Abtheilung II.

32489

FHR ostocke. In das hiesige Handelsregister ist .

Verfügung vom 30. vor. Mts. heute sub Fol. 415

Nr. 825 eingetragen:

Col. 3. Die Firma H. Wessel's Buch⸗, Kunst⸗ und Musikalienhandlung (Carl Wessel).

Col. 4. Ort der Niederlassung: Rostock.

Col. 5. Inhaber: Buch⸗ und Musikalienhändler Carl Wessel zu Rostock.

Rostock, den 1. Oktober 1886.

Großherzogliches Amtsgericht, Abtheilung III.

Bunsen.

ö lz2tgz

Schöppenstedt. Im hiesigen Handellt ß

ist bei der daselbst eingetragenen Firma:

C. W. Döttinchem

heute vermerkt, daß die dem Geschäftsführer Otto

Quandt hieselbst ertheilte Prokura erloschen und daß

dem Kaufmann Robert Döttinchem hieselbst Prokurg

ertheilt ist.

Schöppenstedt, den 30. September 1886. Herzogliches Amtsgericht.

Ribbentrop.

Sprins e. Bekanntmachung. 32494 In das hiesige Handelsregister ist heute zu der Firma Carl Roskamp und Dehmann zu Springe Fol. 151 Folgendes eingetragen: Die dem Prokuristen Friedrich Spörer zu Springe ertheilte Prokura ist erloschen. Der genannte Friedrich Spörer ist seit 1. Juli 18865 als Mit— gesellschafter neben den bisherigen Mitinhabern Fabrikanten Gustav Dehmann und Theodor Roskamp in die offene Handelsgesellschaft eingetreten, g das Geschäft unter unveränderter Firma fort⸗ ührt. Springe, den 29. September 1886.

Königliches Amtsgericht.

Engelhardt.

Strassburg. Kaiserl. Landgericht Stra: burg. Zu Nr. 4658 des Gesellschaftsregisters, betr. die Aktiengesellschaft „Elsässische Maschinenbau⸗ gesellschaft!“ — Société alsacienne de Constructions mécani due — mit dem Sitze in Mülhausen und Zweigniederlassung in Grafen— staden, wurde heute Folgendes eingetragen: Durch Beschluß der Generalversammlung der Aktionäre vom 27. Juli 1886, beurkundet durch Notar Schneiderlin in Habsheim, in Vertretung seines Kollegen Notar Diemer in Mülhausen, sind an Stelle der ausgeschiedenen resp. verstorbenen Mit. glieder des Verwaltungsraths Edmund Klose, August Kullmann, Peter Oswald und Karl Bohn, folgende als Mitglieder desselben ernannt worden: 1) Jakob Alfred Edmund Graf von Pourtaleés, ehemaliger Gesandtschaftssekretär, in London wohnhaft, 2) Al— fred von Glehn, Ingenieur, in Mülhausen wohn— haft, 5 Baron Polvencte Viktor Gustav Reille, Rentner, in Paris wohnhaft, 4) Karl Goerich, In— genieur, in Mülhausen wohnhaft. Die Herren Alfred von Glehn und Karl Goerich sind zu delegirten Mitgliedern zur Führung der Geschäfte der Gesell⸗ schaft ernannt. ,, den 1. Oktober 1886. er Landgerichts⸗Sekretär: Hertzig.

32495

Strie gan. Bekanntmachung. 32492 In unser Gesellschaftsregister ist bei der unter

Nr. 47 Abschnitt J. eingetragenen Aktien⸗-Zucker—

fabrik Graeben Spalte 4 folgender Vermerk:

Durch Beschluß der Generalversammlung vom 19. . ist der Gesellschaftsvertrag

21. Februar 636 vom 24. Iren, 1884 bezgw. 23. August 1885 w geändert; §§. 33 und 34 des ursprünglichen Statutes sind weggefallen.

Nach §. 4 des neuen Statuts soll das Grund⸗ Kapital von 140 000 S um 70 000 (, erhöht und hierzu 140 auf Namen lautende Aktien über je 500 A6, in Worten: Fünfhundert Mark, ausgegeben werden.

— Beilageband J. Blatt 47. — . zufolge Verfügung vom 27. d. Mts. heute ein— getragen worden.

Striegan, den 28. September 1886. Königliches Amtsgericht.

32499 Therm:ar. Unter Nr. 54 des Handelsregisters ist laut Anzeige vom heutigen Tage die Firma Emi Freund in Themar und als deren Inhaber der Kaufmann Emil Freund hierselbst eingetragen worden.

Themar, den 1. Oktober 1886. Herzogliches Amtsgericht. Heil.

Tnorn. Bekanntmachung. 32499 Zufolge Verfügung von heute ist in unser Pro⸗ kurenregister (unter Nr. 105) eingetragen, daß der Kaufmann Anton Piatkowski in Schönsee als In— haber der daselbst unter der Firma: A. Pintkowski ö. bestehenden Handelsniederlassung (Register Nr. 25) seinen Sohn Ignatz Piatkowski in Schönsee er— mächtigt hat, die borbenannte Firma per procurs zu zeichnen. Thorn, den 25. September 1886. Königliches Amtsgericht. 3250) Wiesbaden. In das Prokurenregister ist heute sub Rr. 199 eingetragen worden, daß dem Carl Berthold Zingel zu Wiesbaden für die unter Nr. I des Firmenregisters eingetragene Firma „Wilh⸗ igel jun.“ zu Wiesbaden Prokura ertheilt ist. Wiesbaden, den 2. Oktober 1886. Abtheilung VIII.

mr.

Königliches Amtsgericht.

Redacteur: Riedel.

Verlag der Expedition (Scholz. Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und Verhie

Berlin:

Bunsen.

Firma Gebr. Loewenthal — zufolge Verfügung

Anstalt, Berlin sw., Wilhelmstraße Nr. 32.

M 234.

Vierte Beilage zum Deutschen Reichs⸗-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.

Berlin, Dienstag, den 5. Oltober

1886.

Das Central-Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗-Anstali fũ ö . . 21 ö Post⸗Anstalten, für Berlin auch durch, die Königliche Expedition des Deutschen Reichs- und Königlich Preußischen Staats- Anzeigers, 8W. Wilhelmstraße 32, bezogen werden. . glich Preußisch

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die im 8. 6 des Gesetzes über den Markenschutz, vom 30. November 1874 ie die i s eff z . ) Beilage, 6 des tzes ü 30. sowie die in dem Gesetz, betreffend das Urheberrecht an Mustern und M vom 11. Januar 1876, und die im * zPatentgejetz, vom 35. Mai 1855, vor gefchriebentn Bekanntmachungen veröffentlicht werden, ti r auch in einem , Blatt . dem ö. an,,

Gentral⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. oi. 2314)

Das Central-Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Das Abonnement beträgt 1 1 50 * für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 5. — Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 .

— — —— 2 , — 2 mmm, 2 . — — 2 Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn. 234 A. und 234 B. ausgegeben.

Entwicklung des Zeichenregisters im Juli 1886.

Im Monat Juli 18866 wurden im Zeichenregister des „Deutschen Reichs— Anzeigers“ 111 Zeichen resp. Zeichengruppen von 106 Firmen veröffentlicht (gegen 66 Zeichen von 60 Firmen im Juni d. J. und 115 zeichen von 89 Firmen im Juli 1885); es befanden sich hierunter 20 (in. Leipzig angemeldete) Zeichen von 18 ausländischen Firmen, nämlich 6 Jeichen von 5 Firmen in Oesterreich, 5 Zeichen von 5 Firmen in Frankreich, 4 Zeichen von 4 Firmen in Großbritannien, 2 Zeichen von einer Firma in Schweden, je I Zeichen von einer Firma in Canada Britisch Nord-Amerika, Belgien und der Schweiz (gegen 11 Zeichen von 19 fremden Firmen im Juni d. J. und 40 Zeichen von 20 ausländischen Firmen im Juli 1885).

Die im Juli 1886 veröffentlichten 111 Zeichen wurden bei 43 Gerxichtsanmelde⸗ stätten eingetragen, die in folgender Ordnung an der Gesammtzahl der Zeichen partizipiren:

Zeichen: Leipzig, 1 Zeichen: Fulda,

Zeichen: Hamburg, 1 Zeichen: Gelsen—

Jeichen: Aachen, kirchen,

eichen: Berlin, Zeichen: Gera,

Zeichen: Köln, Jeichen: M.⸗Glad—

5 Zeichen: Straßburg bach,

. G., Zeichen: Gotha,

3 Zeichen: Chemnitz, Zeichen: Gr. Salze, 3 Zeichen: Pforzheim 1 Zeichen: Herbstein,

Zeichen: Stuttgart, Zeichen: Limburg

Zeichen: Wies⸗ a. d. Lahn,

hg ben, Zeichen: Ludwigs—

Zeichen: Barmen, burg,

Zeichen: Elberfeld, Zeichen: Mann—

Zeichen: Hannover, heim,

Zeichen: Landau Zeichen: Mühlhau—

i. d. Pfalz, sen i. Th., Zeichen: Minden, Zeichen: Nürnberg, Zeichen: München, Zeichen: Oberstein, Zeichen: Stettin, Zeichen: Reut⸗ Heichen: Stolp, lingen, Jeichen: Achim, Zeichen: Rheine, Zeichen: Altona, Zeichen: Solingen, . Coburg, ö Trier, ; Zeichen: *r.

Zeichen: Dortmund, l Zeichen: Zwickau.

Zeichen: Dresden, Jeichen: Eilenburg, Auf die verschiedenen Industriezweige

entfallen von der Gesammtzahl der im Juli

d. J. veröffentlichten Zeichen: Jetiche n, nd strie der Nah⸗ rungs- und Genußmittel; Zeichen: Industrie der Metalle; Feichen: Textil-Industrie; Zeichen: Chemische Industrie; Zeichen: . der Heiz—

euchtstoffe,

und * de Jütte,

kö

Zeichen: Industrie der Maschi—

nen, Werkzeuge, Apparate 2c.

Zeichen: Papier-, Leder⸗, Gummi—⸗

2c. In dustrie;

Zeichen: Industrie der Beklei—

dung und Reinigung.

Zeichen: Industrie der Steine

und Erden;

Zeichen: Industrie der Holz—

und Schnitzstoffe.

Zeichen: Polygraphische Ge—

werbe.

1 Zeichen wurde für Waaren angemeldet, welche mehreren Industriezweigen angehören. Ferner wurde im Juli d. J. die Löschung

von 50 Zeichen, welche 40 Firmen an⸗ gehörten (im Juni er. 33 Zeichen von 29 Firmen, im Mai er. 32 Zeichen von 27 Firmen), veröffentlicht; nämlich 18 Zeichen von 14 Firmen in Leipzig, 5 Zeichen von 4 . in Düsseldorf, 4 Zeichen von 3 Firmen in Hamburg, 4 Zeichen von 2 Firmen in Stuttgart, je 3 Zeichen von 2 Firmen in Aachen und Berlin, je 2

Zeichen von? Firmen in Barmen, Hanau—

und Nürnberg, je 1 Zeichen einer Firma in Duisburg, Durlach, Elberfeld, Erfurt, Fürth, München und Salzungen. — In Bezug auf die Industriezweige gehörten von diesen gelöschten Zeichen an: 19 Zeichen von 165 Firmen der Industrie der Nahrungs⸗ und , 11 Zeichen von 9 Firmen der Industrie der Metalle, je 5 Zeichen von H Firmen der Textil⸗Industrie und der Industrie der

eiz und Leuchtstoffe, der Fette, Oele ze, 4 Zeichen von 4 Firmen der Chemischen Industrie, 2 Zeichen von 2 Firmen der In⸗ dustrie der Maschinen, Werkzeuge, Apparate 2c.

L Zeichen von einer Firma der Industrie der Steine und Erden, z Zeichen einer Firma be— zogen sich auf Waaren, welche mehreren Industriezweigen angehören.

Seit Bestehen des Deutschen Zeichenregisters (1. Mai 1875) bis Ende Juli 1856 beträgt die Zahl der veröffentlichten Zeichen (ohne Rücksicht auf die inzwischen wieder gelöschten) 15 003, die Zahl der anmeldenden Firmen 9238, hiervon gehören 3577 Zeichen 1665 aus— ländischen Firmen an.

Rundschreiben

. betreffend

die Auslegung des 5. 4 des Patentgesetzes (Pat. ⸗Bl.)

Ueber die Tragweite des durch §. 4 des Patent— gesetzes einem patentirten Verfahren ge währten Schutzes, insbesondere die Ausdehnung des letzteren auf die mit demselben hergestellten Stoffe und Waaren, hat der Herr Reichsfanzler (Reichsjustizamt) sich in dem nachstehenden an die Landesregicrungen gerichteten Rundschreiben ausge— sprochen:

. Berlin, den 16. August 1886.

Aus Kreisen der chemischen Großindustrie sind an mich Klagen darüber gelangt, daß Stoffe und Waaren, deren Herstellungsweise in Deutschland patentirt ist, ohne und gegen den Willen des Patent- inhabers im Ausland unter Anwendung des patentirten Verfahrens hergestellt, in das Inland eingeführt und hier vertrieben werden, ohne daß hiergegen die dies seitige Gesetzgebung Schutz gewähre. Zugleich sind Anträge auf Abänderung des Patentgesetzes vom 25. Mai 1877 (R. G. Bl. S. 50) gestellt. Dabei wird von der Annahme ausgegangen, daß das Pa— tentgesetz im §. 4 Absatz? nur die Anwendung eines patentirken Verfahrens ohne Erlaubniß des Patent . inhabers untersagt, den Vertrieb der Erzeugnisse dieses Verfahrens aber freigegeben habe.

Wenngleich die Fassung des §. 4, insbesondere der verschiedene Gebrauch des Ausdrucks „Gegenstand der Erfindung! in Absatz 1 und in Absatz 2 zu Zweifeln Anlaß giebt, so erscheint die enge Aus⸗ legung des §. 4, welche jenen Klagen und Anträgen zum Grunde liegt, doch nicht zutreffend. Sie be ruht auf unrichtiger Auffassung des Ausdrucks: „Gegenstand der Erfindung“ im ersten Absatze des §. 4 und der Unterstellung, als ob dieser Abfatz sich auf Patente für körperliche Gegenstände beschränke, während die Fälle des Patents für ein Verfahren nur im zweiten Absatze berücksichtigt seien. Der 5. 4 unterscheidet nach dem Inhalte des Patentrechts. Im ersten Absatze, welcher dem Patentinhaber die aus schließliche Berechtigung zusichert, den „Gegenstand der Erfindung“ herzustellen und zu verkaufen, ist die regelmäßige und allgemeine Wirkung eines Patents auf— gestellt und als zusätzlichen Inhalt des Patentrechts fügt der zweite Absatz für ein patentirtes Verfahren oder Arbeitsmittel noch das ausschließliche Gebrauchs⸗ recht hinzu. Das besagt das Wort: „außerdem“ in Absatz 2.

Der Schutz des Absatz 1 ist auch einem patentirten Verfahren nicht entzogen; für das Fabrikations— verfahren als solches liegt der Schutz bereits im zweiten Absatze; Absatz 1 hat demnach wesentlich den Sinn, daß die Erzeugnisse des Verfahrens, welche ebenfalls „den Gegenstand der Erfindung“ bilden, vor unbefugtem Verkaufe Anderer geschützt sein sollen. Dies gilt von einem patentirten Verfahren jeder Art. Für die Herstellung von Genuß⸗ und Arzneimitteln sowie chemischen Stoffen besteht nur das Besondere, daß, während sonst auch ein Fabrikat an sich im Fall seiner Neuheit patentirbar ist, jene Stoffe unmittelbar nach 5§. 1, Absatz 2 nicht paten⸗ tirt werden können.

Aber die Bestimmung des 5§. 1 hat gerade die Bedeutung, daß, wenn und soweit der chemische Stoff 2c. das Produkt eines neuen und patentirten Verfahrens ist, er als Gegenstand der Erfindun von der Wirkung des Patents umfaßt und ö also die gewerbliche Verwerthung desselben dem Patentinhaber gewährleistet wird.

Diese Auffassung des F§. 4 und 5§. 1 beherrscht nicht blos die Motive zur Vorlage des Gesetzentwurfs (Drucks. des Reichstags 1877 Nr. 8, S. 20, 21, 17 Nr. 3), sowie den Bericht der Reichstagskommission (Nr. 144 S. 6 ff., 13), sondern ist auch auf dem Kongresse von Patentinteressenten der chemischen Industrie (Patentblatt 1880 S. 45 ff.) von hervor- ragenden Bearbeitern des Patentgesetzes vertreten und auch in der Rechtsprechung des Reichsgerichts in den Erundsätzen angenommen worden. (Vergl. Urtheil des IV. Strafsenats vom 27. Mai 1884 in Braun und Blum Annalen Band 16 S. 212.)

Gleichwohl scheinen, wie aus den Vorstellungen

seitens der chemischen Großindustrie zu entnehmen ist, Landesgerichte und Staatsanwaltschaften nicht überall 2 Auffassung zu befolgen.

u den hierdurch, entstehenden Unzuträglichkeiten tritt die Schwierigkeit, welche bei der strafgericht⸗ lichen Verfolgung von Personen, die ein ausländisches Fabrikat in das Inland einführen und hier vertreiben, in dem Erfordernisse liegt, den Nachweis zu erbringen, daß die Herstellung des Fabrikats mittels des im Inlande patentirten Verfahrens erfolgt sei.

Diese Schwierigkeit ist zwar in dem Wesen der Sache begründet; ihr ist aber zu begegnen, sofern der Beweis geführt wird, daß eine andere Art der gewerbsmäßigen Herstellung als die durch jenes Ver⸗ fahren allgemein nicht bekannt ist. Letzteres nach—⸗

zuweisen, wird oftmals nicht so schwer fallen und es wird darauf hinzuwirken sein, hiervon dem Richter die Ueberzeugung zu verschaffen. Geschieht dies, so bedarf es nicht noch eines weiteren Nachweises, daß zur Herstellung des eingeführten Fabrikats in der That das patentirte Verfahren angewendet sei, viel⸗ mehr wird dann abzuwarten sein, ob behauptet und bewiesen werden kann, daß trotzdem ein von dem Patentirten verschiedenes Verfahren eben dasselbe Fabrikat hervorgebracht habe. Auch dieser Gesichts— punkt scheint in der gerichtlichen Praxis nicht aus- reichend gewürdigt zu werden.

Ich erlaube mir daher die Aufmerksamkeit des . auf diese, für eine wirkfame strafgericht⸗ lichtliche Verfolgung der Patentverletzungen wichtigen Gesichtspunkte zu lenken und der geneigten Erwägung des anheimzugeben, durch Erlaß einer allgemeinen Anweisung an die staatsanwaltschaft— lichen Beamten auf die Beachtung dieser Gesichts— punkte hinzuwirken. Es dürfte dies zur Beruhigung der gewerblichen Kreise dienen, vielleicht auch von weiteren Versuchen abschrecken, inländische Patent rechte vom Auslande her zu beeinträchtigen.

Einer gefälligen Rückäußerung und Mittheilung des etwa Veranlaßten darf ich entgegensehen.

Der Reichskanzler. In Vertretung: von Schelling.

Allgemeine Brauer und Hopfen-⸗Zei⸗ tung. Offizielles Organ des deutschen Brauer= bundes ꝛc. (Verlag von J. Carl in Nürnberg) Nr. 114. — Inhalt: Deutscher Brauerbund. — Die Bilanzen der Aktiengesellschaften und der Kommandit— gesellschaften auf Aktien. — Fruchtwechsel in Hopfen gärten. — Brauerei- und Mälzerei⸗Berufsgenossen⸗ schaft: Unfälle im Brauerei⸗- und Mälzereibetriebe und die wirksamsten Mittel zu ihrer Abwehr. — Aktien ⸗Malzfabrik Landsberg. — Das Rissig! und Hartwerden der Kautschukschläuche. — Tarifnach⸗ richten. — Malzfabrik Pirna. — Einführung städti⸗ scher Biersteuern. — Zur Kultur der Braugerste. — Untersuchung salieylirter Biere in Paris. — Bier⸗ brauerei in Australien. — Vermischtes. — Hopfen⸗ markt. — Briefkasten. — Feuilleton: Wo ist Karl der Große geboren? — Mineralbier. — Trink— sprüche. — Anzeigen.

Wochenschrift für den Papier- und Schreibwaarenhandel, sowie für die Schreib— waaren⸗-Fabrikation und die Papier verarbeitenden Berufsgenossen, die fachverwaudten und Hülfs— geschäfte. (Armand M. Lamm, Berlin W., Werder⸗ straße 9) Nr. 51. — Inhalt: Papier-Verein Berlin. — Schöpspapier⸗Maschine. — Wie man Erfolge erzielt. — Postkarten für Drucksachen. — Warnung. — Neuheiten. — Neue Geschäfte und Geschäftsver—⸗ änderungen. — Patente. — Konkurse. — Kauf⸗— männische Bilanz.

Allg. Holze u. For st⸗Anz., bisher Holz— Industrie-Zeitung. Geschäfts-Organ für die ge⸗ jammte Holz⸗ und Forst-Branche, inkl. Zimmerei, Tischlerei ꝛre. (Expedition: C. F. Gruner, Leipzig.) Nr. 39. — Inhalt: Literatur. — Aenderung der Berufsgenossenschaften. — Holzdrehbank. — Berichte der Handelskammern (Bromberg. Danzig, Königs— berg, Stettin). — Die Wirkungen der Holzzölle. — Schrotsaͤge. — Der Riefenabschneider. — Besol—⸗ dung. — Befugnisse vereideter Privatförster. — Jagdstück. — Submissionsresultate. — Inserate.

Der Deutsche Leinen⸗Industrielle. (Bielefeld.) Nr. 196. — Inhalt: Die Aera der Ueberproduktion. III. — Ueber Leinen- und Wollen— Unterkleidung. — Zusammenstellung der von der Leinen⸗Berufsgenossenschaft vom 1. Oktober 1885 bis 1. Juli 1886 als entschädigungspflichtig anerkannten Unfälle nebst Angabe der gezahlten Beträge. — Dritte Sitzung des Vorstandes der Leinen-Berufs— genossenschaft. — Patent⸗Uebersicht. — Berichte über den Stand der Flachs- und Panffelder. — Industrielle Notizen. — Mrktberichte — Westfälischer Kohlen markt. — Coursberichte. — Anzeigen.

Der Ledermarkt. (Frankfurt a. M.) Nr. 79. Inhalt: Wochen⸗Uebersicht. — Vom Berliner Markte. — Vom Hamburger Markte. — Die Frank⸗ furter Versammlung am 28. September wegen Ab⸗ haltung der Börsentage. — Das Gerben mit Ex— trakten. — Allerlei Beachtenswerthes: — Neue Firmen ⸗ Einträge der deutschen und österreichischen Handelsregister. — Konkurs⸗-Zeitung.

Allgemeine Deutsche Berufsgenossen⸗ schafts⸗ und Bersicherungs⸗Zeitschrift. Karlsruhe.) Nr. 40. — Inhalt: Ueber die Durch⸗ führung des Unfallversicherungsgesetzes vom 6. Juli 1884. — Unfälle durch gefährliche Gase. — Ueber den oft besprochenen Fall Richter. — Schiedsgericht⸗ liche Verhandlungen. — Erläuternde Grundsätze zum Unfallversicherungsgesetz vom 6. Juli 1884, von Land⸗ gerichts⸗Rath E. Grünewald. (Forts.) — Mitthei⸗ lungen aus Berufsgenossenschaften. — Entscheidungen des Reichs⸗Versicherungsamts. — Allgemeine Mit- theilungen. — Versicherungs-Angelegenheiten. — Un⸗ fall⸗Chrenik. — Genossenschafts- und Sektions-Ver⸗ sammlungen. — Berichtigung. — Zur gef. Beach⸗ tung. — Reklamationen betr. — Brieskasten. — Anzeigen.

Handels- und Gewerbe-Zeitung. (Berlin W.) Nr. 40. — Inhalt: An unsere Leser. — Leitartikel: Statistische Streifzüge. III. — Amtliche Bekanntmachungen. — Reichsgerichts⸗-Entscheidungen: Selbsthülfeverkauf. — Pflegschaftsbestellung. — Export: Zur Verlängerung des deutsch⸗spanischen Handelsvertrages. — Vesprechung gewerblicher Eta⸗ blissements: Patent⸗Baumwoll⸗Treibriemen von Schmidt & Bretschneider, Chemnitz i. S. — Statistik: Getreide und andere landwirthschaftliche Produkte. — Stettiner Schiffsliste pro Oktober 1886. — Interessantes aus dem Geschäftsleben; Internationale Einheitlichkeit im Eisenbahnwesen. — Jahresberichte der Fabrikinspektoren. — Briefkasten. — Der statistische Theil enthält: Patent⸗Anmel⸗ dungen. — Neu eingetragene Firmen, sowie Konkurse, beide mit Angabe der Geschäfté branche. — Silber— Cours. — Submissionen.

Deutsche Schlosser⸗Zeitung. (Verlag von Julius Bloem, Dresden-A.) Nr. 18. — Inhalt: Metrisches oder Whitworth Gewinde? — Rohr— apparat für Handbetrieb. — Ueber Stahihärtung. — U. W. Spatzier's verstellbares Wellenlager. — Ameriktanische und deutsche Schlosserarbeit. — Patent⸗ bericht. — Kleine Mittheilungen. — Marktbericht. — Submissionen. — Technische Anfragen. — Tech— nische Beantwortungen. — Literaturbericht. — Brief⸗ kasten.

Süddeutsches Bank- und Handelsblatt (Friedrich Graf, München.) Nr. 40. — Inhalt: Die Münchener Tramway⸗Direktion. — Volks⸗ wirthschaftslehre in den Schulen. — Verkaufet russische Papiere. — Sozialreformpolitisches aus Nord-Amerika. — Finanzielle Handels- und Ver— sicherungsnachrichten. — Personalien. — Rath⸗- und Auskunftsertheilung. — Firmenregister. — Cours⸗ tabelle. — Anzeigen.

Paul Loeff's Wochenschrift der Ziegel⸗, Thonwaaren-, Kalk⸗, Cement⸗ und Gyps⸗Industrie. Internationales Organ für die Interessen dieser Industrien, redigirt von Paul Loeff, Privat-Bau— meister und Ingenieur in Berlin G. Nr. 40. — In⸗ halt: In welcher Weise ist die Leistung einer Ziegel⸗ maschine zu prüfen? — Bezugsquellen. — Markt— bericht des Berliner Baumarkt. — Welcher Brenn— ofen ist zu wählen unter Berücksichtigung der Patent⸗Anpreisungen. — Patentliste. — Ueber Wasserfiltration mit Thonfiltern. — Vermischtes: Aus dem Jahresbericht der Handelskammern zu Frankfurt. a. O., Bochum, für die Kreise Reichenbach, Schweidnitz und Waldenburg. Ueber geruchlose Wobnungen. Sicherheitsmaßregeln beim Transport. — Submissionen. — Briefkasten. — Anzeigen.

Kaufmännische Blätter. (G. A. Gloeckner, Leipzig. Nr. 40. — Inhalt: Artikel: Die Verlängerung des deutsch-spanischen Handelsvertrages. — Die Konventionalstrafe bei Verträgen zwischen Prinzipal und Handlungsgehülfen. (Schluß.) — Verband deutscher Handlungsgehülfen zu Leipzig. — Waarenkunde: Behandlung der Glacshandschuhe. — Herstellung farbiger Feuer. — Algin. — Das Werden des Weines. — Statistik: Großbritannischer Post« und Telegraphenverkehr. — Juristisches — Schwindel. — Bibliothek. — Verkehrswesen: Post, Eisenbahn, Telegraph. — Winke für den Export: Handelsmuseum zu Frankfurt a. M. — Handels⸗ kammerberichte: Reichenbach, Schweidnitz und Wal⸗ denburg. — Aus unseren Kolonien: Gegenwärtiger Stand der deutschen Kolonisation. — Zölle und Steuern. — Personalien. — Unglücksfälle. — Kauf⸗ männische Aufgaben. — Waarenberichte: Orientirungs⸗ bericht. Wochendurchschnittspreise. — Mittheilungen für reisende Kaufleute. — Ausstellungen, Messen und Kongresse: Südamerikanische Ausstellung in Berlin. — Kaufmännischer Rechtsrath (für Abonnenten frei). — Allerlei Handelsberichte. — Course. — Konkurse. — Vereinsnachrichten. — Verband deutscher Handlungsgehülfen: Bekanntmachungen. — Vakanzen. — Verband reisender Kaufleute Deutschlands: Be⸗ kanntmachungen. — Lage des Geldmarkts. — Aus⸗ kunft über Post- und Telegraphen Angelegenheiten

— Briefkasten. — Ver Zwischen zwei

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„Dampf. Organ für die Interessen der Dampf⸗ Industrie. (Robert Teßmer, Berlin 8W.) Nr. 28. — Inhalt: Abhandlungen: Ueber die Entwerthung und Dauer der Dampfkessel, im Betriebe. — Ueber Apparate zur Desinfektion von Kleidern, Wäsche und dergl. durch Dampf. — Ueber den Expansions⸗ Regulir Apparat Patent Proell. — Ueber Abort⸗ anlagen für Fabriken. — Ueberwachung der Dampf⸗ kraft in Preußen im Jahre 1886. — Patentschau: I) Erzielung gleicher Füllungen auf beiden Seiten des Kolbens; 3) Siederöhrenbürste; 3) Verstärkung von Flammrohren,. — Mittheilungen aus der Praxis: 1) Schwächung der Unterkessel durch An⸗ fressung; 2) Ueber Bekleidung der Riemenscheiben. = Technische Mittheilungen: 1) Explosion eines Lokomotivkessels? 2) Rost an Eisen und Stahl zu entfernen; 3) Fehler an einem Siederstutzen. — Verschiedene Mittheilungen. — Fragekasten. — Bezugsquellen. — Bücherschau. — Richtigstellung.

— Briefkasten.