1890 / 55 p. 16 (Deutscher Reichsanzeiger, Sat, 01 Mar 1890 18:00:01 GMT) scan diff

67 So9] Conłursverfahren.

Das Konkursverfabren über das Vermögen des Guatspachters Karl Reinecke in Juliusburg wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben.

Einbeck, den 25 Februar 189.

Königliches Amtsgericht. I. gez. Wahrenburg. Ausgefertigt: (L S) Heinemann, Aktuar, als Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.

68040

ĩ Das Konkursverfahren über das Vermögen der MWittwe Hermann Josef Jansen, Maria Magdalena, geborene Schiffers, zu Doveren, wird in Folge des rechtskräftig gewordenen Zwangs⸗ vergleichs für aufgehoben erklärt.

Erkelenz, den 27. Februar 1890, Königliches Amtsgericht.

Iõ8odl] stonkurs verfahren.

Vas Konkursverfahren über das Vermögen des Kaufmanns W. Brunnlieb aus Geesteimiünde wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins

ierdurch aufgehoben.

; Geestemünde, den 27. Februar 1890. Königliches Amtsgericht. ITV.

68030

! In ö Konkurs über das Vermögen des frühe⸗

ren Gerichtsschreibers, Gerichts ⸗Afsefsor Ar⸗

min Melzhaimer hier findet die Gläubiger.

verfammlung und der Prüfungstermin nicht am

2. April, fondern Mittwoch, den 9. April d. J.,

Bormittags 9 Uhr, statt.

Gräfenthal, den 27. Februar 1890.

Herzogliches Amtsgericht. Abtheilung III. Heyer. (b Slo] Konkursverfahren.

Das Konkurgverfahren über das e,, des gaufmauns Bernhard Liffmaun zu efeld wird, nachdem der in dem Vergleichstermine vom 28. November 1889 angenommene Zwangs vergleich durch rechtskräftigen Beschluß vom 28. November 16535 bestätigt ist, hierdurch aufgehoben.

Krefeld, den 26. Februar 1890.

Königliches Amtsgericht. III.

Konkursverfahren. .

Das Konkursverfahren über das Vermögen der Ehefran Lambert von den Hoff, geb. Man⸗ ftetten, zu Krefeld wird, nachdem der in dem Vergleichstermine vom 25. September 1889 an genommene Zwangs vergleich durch rechtskräftigen Be⸗ schluß vom J0. Oktober 1889 bestäͤtigt ist, hierdurch aufgehoben.

Krefeld, den 236. Februar 1890.

Königliches Amtsgericht. III.

(b80h0] stonkursverfahren.

Das Konkursverfahren über das Vermögen des Bãckers und Wirthes Jakob Miner in Mül⸗ hausen wird nach erfolgter Abhaltung des Schluß⸗ termins hierdurch aufgehoben.

Mülhausen, den 25. Februar 18980.

Das Kaiserliche Amtsgericht. Pr. Hock, Amtsgerichtsrath.

6s s81in

8049] Konkursverfahren.

Das Konkursverfahren über das Vermögen des Bäckers und Wirths Johann Stoehr in Mülhausen wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben.

Mülhausen, den 26. Februar 1890.

Kaiserliches Amtsgericht. gez. Dr. Bernheim. Verõffentlicht:

(L. 8.) Krug, Hülfsgerichtsschreiber.

(68042 Bekanntmachung.

In dem Konkursverfahren über das Vermögen der Eheleute Kaufmann Th. Hirtz Jun. und Elisabeth, geb. Richter, zu Telgte wird, da der Schlußtermin abgehalten und die Schlußvertheilung zur Vollziehung gelangt ist, beschlossen: Das vor— bezeichnete Konkursverfahren wird hierdurch auf · gehoben.

Münfter, den 22. Februar 1890.

Königliches Amtsgericht. Abtheilung V.

67812 Konkursverfahren.

In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Schuhmachermeisters Andreas Nowak zu Rakel ist zur Abnahme der Schlußrechnung des Verwalters, jur Erhebung von Einwendungen gegen das Schlußverzeichniß der bei der Vertheilung zu berücksichtigenden Forderungen und zur Beschluß⸗ fassung der Gläubiger über die nicht verwerth⸗ baren Vermögensstücke der Schlußtermin auf den 27. März i890, Vormittags 10 Uhr, vor dem Königlichen Amtsgerichte hierselbst bestimmt.

Nakel, den 27. Februar 18980.

(Unterschrift), .

Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.

lz] Bekanntmachung.

Im A. Nowak'schen Konkurse soll die Schlußver⸗ theilung erfolgen. Dazu sind 66 bes verfügbar. Zu berücksichtigen sind S6 2815,90 nicht bevorrechtigte Forderungen.

Nakel / Netze, 28. Februar 1890.

Der Verwalter.

(67779 Konkursverfahren.

In dem Konkursverfahren über den Nachlaß des Sägers Anton Ramm in Hellert ist zur Prüfung der nachträglich angemeldeten Forderungen Termin auf Donnerstag, den 27. März 1890, Vor- mittags 9 Uhr, vor dem Kaiserlichen Amtsgerichte hierselbst anberaumt.

Pfalzburg, den 26. Februar 1880.

Die Gerichtsschreiberei.

lbsoas

In dem Wwe. A. Kühnen'schen Konkurse be⸗ trägt nach dem auf der Gerichteschreiberei des König= lichen Amtsgerichts hier hinterlegten Verßeichniß die Summe der bei der Schlußvertheilung zu berück= sichtigenden Forderungen ohne Vorrecht 27 201,16 4 Der verfügbare Massebestand beträgt 10,27 M

Nees, den 27. Februar 1890.

67806

3 Konkursverfabren über den Rachlaff des Bäckers F. C. . in Frendenberg wird, nachdem die Masse auegeschüttet, aufgehoben. den 21. Februar 1890.

Siegen 66 Königliches Amtsgericht.

67769 . In Ee gan betreffend den Konkurg üher das Vermögen des Hufners Hans Heinrich Lück in Brön d wird auf Antrag des Konkursverwalters zum 10. März 1880, Vormittags 95 Uhr, eine Gläubigerversammlung berufen zur Beschlußfassung:

1) über Ertheilung der Genehmigung zum Ver, an! der auf der Astruper Hufe des Gemeinschul dners stehenden Gebäude auf Abbruch,

2) darüber, ob die auf Antrag des Verwalters über die in Bröns belegene Hufe des Gemein · schuldners und 2 Astruper Parzellen eingeleitete ge · richtliche Zwangsverwaltung aufzuheben und dieser Besitz von dem Verwalter selbst in Verwaltung zu neh ern n den 26. Februar 1890

oftlund, den 25.

ö Königliches Amtsgericht.

Wollmann.

Konkursverfahren. Konkursverfahren über das Vermögen des Mmuhlenbesitzers Heinrich Thie! in Mittel⸗ weigsdorf wird nach erfolgter Abhaltung des a fen in! hierdurch aufgehoben.

Zittau, den 27. Februar 1880. nen, i

old. Veröffentlicht: Act. Junge, Ger. Schr.

68025 Das

Tarif⸗ ꝛ(. Veränderungen der deutschen Eisenbahnen.

168051 Bekanntmachung. Zeitkarten Verkehr auf der Berliner Stadt und Ringbahn.

Vom 1. März d. J. ab wird der neue Personen⸗ eld⸗Tari der Stadt und Ringbahn auf den Zeit- arten⸗Verkehr dieser Streden derartig übertragen, daß für die noch laufenden Zeitkarten Anträgen auf

Renderung der Strecke, der Wagenklasse, der Gel— tungsdauer und des Preises für die Zeit von dem Eingangs gedachten Tage ab stattgegeben werden wird. Derartige Anträge sind unter Beifügung der noch güstigen Zeitkarten an die betreffenden Fahr karten⸗Ausgabestellen zu richten. Berlin, den 28. Februar 1890. Königliche Eisenbahn ˖ Direktion.

67825

Lokal⸗Werkehr des Eisenbahn⸗Direktions⸗

bezirts Erfurt nebst auschliessenden Privat-

Eifenbahnen, sowie Berlin⸗Mitteldentscher Verkehr.

Am 1. März d. J. gelangt Nachtrag J. zum Lokal · Güter · Tarife des Eisenbahn · Direktions bezirks Erfurt nebst anschließenden Privat ⸗Eisenbahnen zur Ausgabe. Derselbe enthält u. A. Bestimmungen über die Zulassung von Getreide in loser Schüttung zur Beförderung, neue Entfernungen für die Station Alten, sowie für die Stationen Brüheim⸗ Sonneborn, Bufleben, Eberstädt, Friedrichs⸗ werth, Goldbach, Großenbehringen und Wangenheim der Neubaustrecke Bufleben⸗Großen⸗ behringen, giltig vom Tage der Betriebseröffnung und Aufnahme des Lokal und direkten Verkehrs der Werra ⸗Eisenbabn in den Auenahme ⸗Tarif 21 für bestimmte Düngemittel ꝛc. Die eintretende Er⸗ höhung einer Entfernung gilt erst vom 15. April d. J.

Auf der Station Alten ist der Verkehr von Leichen, Fahrzeugen und lebenden Thieren, auf den übrigen neuaufgenommenen Stationen der Verkehr von Fahrzeugen gutgeschlossen. Die Nachträge sind von den Güter Abfertigungen käuflich zu beziehen.

Erfurt, den 27. Februar 1890.

Nönigliche Eisenbahn ˖ Direktion.

7826 ö Eisenbahn⸗Direktions⸗ Bezirk Erfurt. Die Eröffnung der Haltestelle Alten bei Dessau für den Güterverkehr von und nach der daselbst an⸗ geschlossenen Zucker Raffingrie findet am 1. März d. J. nicht statt. Der Tag der Eröffnung wird

besonders bekannt gemacht.

Die für verschledene Verkehre bereits veröffent⸗ lichten Tarifsäßze für die Haltestelle Alten treten daher erst mit dem Tage der Betriebs -Eröffnung dieser Haltestelle in Kraft.

Erfurt, den 26. Februar 1890.

stönigliche Eisenbahn⸗Direktion.

Am . April 1890 werden im Bezirke der unterzeichneten Eisenbahndirektion außerhalb 4 der Eisenbahnstationsorte für * die Annahme und Auslieferung e, von Eil⸗ und Frachtstückgütern Güternebenstellen eingerichtet. Wo der Sitz der Güternebenstelle sich befindet, auf welche Orie sich deren Tkätigkeit erstreckt und mit welchen Eisenbahn⸗ stationen dieselbe in Verbindung steht, wird won dem zuftändigen Königlichen Eisenbahn Betrieb samte be⸗ kannt gemacht werden, .

Die Güternebenstellen übernehmen für die be⸗ treffenden Cisenbahnstationen, Eil und Frachtstück= güter zur Beförderung und liefern dort ankommende Güter aus. Die Zuführung der Güter aus dem Ortsbereiche der Nebenstelle zur Station und die Abführung in umgekehrter Richtung erfolgt durch die Eisenbahnverwaltung.

Die Rebenstelle sowlse der Rollfuhrdienst werden zunächst von der zugebörigen Eisenbahnstation, im Üebrigen von dem zuständigen Königlichen Cisenbahn⸗ Betriebtamt und der unterzeichneten Eisenbahn⸗ direktion beaussichtigt.

Die Aunahme und Auslieferung der Stück⸗ gister durch die Nebenstellen beim. die Beförderung Fer Güter von und nach der zugehörigen Eisenbahn⸗ station erfolgt nach Maßgabe Da 9 , 1 die Eisenbahnen

eutschlands nebst zusätzlichen Bestimmungen,

b. der allgemeinen Ee r Te ge en,

lors

Bekanntmachung.

bezw. enden mit Annahme bezw. Auslieferung des

von und bis ju der Station durch das zuständige Königliche Eisenbahn Betriebs amt veröffentlichten Gebühren und Vorschriften, . In der Regel werden, abgeseken von den 63 des Eifenbahntarifs nur Rollgebühren für die Be⸗ förderung aus dem Ortsbereich der Nebenstelle zur Eifenbahnstation und umgekehrt, an einzelnen Punkten . aber auch Zuschläge für die Abfertigung erboben. Bezüglich der Berechnung und Abrundung der für die Rebenstellen zur Erhebung kommenden Gebühren gelten dieselben nn,, wie bei den Frachten. Als Lieferfristen im Verkehr mit den Neben⸗ stellen gelten die nach den reglementarischen Bestim · mungen fich für die betreffende Eisenbahnftation er= gebenden Zeiten unter Zurechnung der seitens der Rufsichtsbehörde etwa genehmigten und in solchem alle befonders bekannt gegebenen festen Zuschläge. jese Friften, welche auch fuͤr den Verkeßr der etwa durch die Nebenstelle bezw. das bahnamtliche Roll- fuhrwerk bedienten Zwischenorte gelten, beginnen

Guts.

Für die Güternebenstellen sind besondere Dien st⸗ stunden festgestellt.

Die Bekanntmachungen der für die Nebenstelle zur Erhebung gelangenden Gebühren, der Lieferfrist⸗ zuschläge und Dienststunden, des Fahrplans für den Rollfuhrverkebr, des Verfahrens für die Anmeldung abzubolender Versandguüter sowie sonstiger allgemeiner Vorschriften erfolgt nach Ermessen des zuständigen Königlichen Eisenbahn ⸗Betriebsamts durch öffentliche Blätter beziehungsweise Aushänge auf der Station, bei der Nebenstelle und an anderen geeigneten Orten im Bereiche der Nebenstellen.

Ber Dienst der Nebenstellen beschränkt sich auf die Annahme, Ahfertigung und Auslieferung von Stückgut (Eil⸗ und Frachtgut) im Einzelgewicht von nicht über 500 kg. Eil und Frachtstückgüter, welche nach dem Ermessen der einzelnen Nebenstellen bezw. der zugehörigen Station wegen ihrer Form und ihres Umfanges zur Beförderung auf einem ge— wöhnlichen Lastwagen sich nicht eignen, ferner Güter, welche nach den Bestimmungen des Betriebs⸗ Reglements von der Eisenbahn⸗Beförderung gänz⸗ lich ansgeschlofsen oder nur bedingungsm eise zur Beförderung zugelassen sind, werden überhaupt nicht, lebende Thiere nur in Käfigen angengmmen. Bei der Beförderung nach und von dem Bereiche der Nebenstelle wird zwischen Eil⸗ und Fracht⸗ stückgut ein Unterschied nur insofern gemacht, als die Aufnahme der Eilgüter bei den Nebenstellen bis kurz vor Abfahrt der Rollgeschirre, ihre Zu—⸗ stellung am Versand bezw. Bestimmungsorte vor den Frachtstückaütern und ihre Beförderung nach und don der Eisenbahnstation bei Unzulänglichkeit des Wagenraumes ebenfalls vor den Frachtstückgütern zu erfolgen hat.

Die Robl'geldsätze werden für die Beförderung von Eilgut um ein Drittel erhöht.

rachten und Nachnahmen werden von den Nebenstellen eingezogen und ausgezahlt; auf den zwischen dem Sitz der Nebenstelle und der Eisenbahn⸗ station belegenen Orten, wo Güter zur Beförderung von dem bahnamtlichen Rollfuhrwerk angenommen eh sind weder Frankaturen noch Nachnahmen zulãssig.

Von der Nebenstelle werden die auf der zugehörigen Station ankommenden Stückgüter, deren Abholung dort nicht durch den Empfänger selbst oder durch Bevollmächtigte erfolgt, den Empfängern an die Be⸗ hausung zugeführt; die vollen, für die Beförderung bis zum Sitze der Nebenstelle geltenden Rollgeldsätze werden auch dann erhoben, wenn die Empfänger das Gut in dem Geschäftsraume der Nebenstelle ab⸗ nehmen. Der Nebenstelle werden alle für den Orts- bereich derselben bestimmten, auf der zugehörigen Station eingehenden Güter zugeführt, auch wenn die Frachtbriefe nicht auf die Nebenstelle adressirt sind.

Blejenigen im Ortsbereiche der Nebenstelle oder in den vom bahnamtlichen Rollfuhrwerk zu bedienen den Zwifchenorten wohnenden Empfänger, welche ihre auf der zugehörigen Station ankommenden Güter nicht zugestellt haben wollen, müssen dies der Station nach Maßgabe der Bestimmung im F. 59 Absatz7 des Betriebs ⸗Reglements und unter Benutzung eines vorgeschriebenen Tormulars recht- zeitig und schriftlich anzeigen. Die von Güter Empfängern im Geschäftsbereiche der Nebenstelle bei der betreffenden Cisenbahn⸗Station bisher nieder gelegten Erklärungen über Selbstabholung und Be= vollmächtigungen über Abfuhr der Güter durch Dritte werden, da bei den Empfängern der Wunsch zu⸗ künftig die Nebenstelle zu benutzen vorausgesetzt werden darf, nach Einrichtung der Nebenstelle nicht mehr beachtet werden, es sei denn, daß der Eisenbahn⸗ Station die entgegengesetzte Willensmeinung erklärt wird. Außerhalb des Srtsbereiches der Nebenstelle wohnende Empfänger, welche ihre auf der Station eingehenden Frachtgüter bei der Nebenstelle empfangen woklen, haben der Eisenbahn-Station oder der Neben stelle schriftliche Erklärung hierüber abzugeben,

Zum Verfand mit der Cisenbahn bestimmte Stück. güler werden von der Behausung abgeholt, sofern der Nebenstelle ein bezügliches Verlangen in vor gefchriebener Weise ausgesprochen worden ist. ;

Bei der Uebergabe von i, de, den. an die Nebenstelle hat der übergebende Versender einen borschriftsmäßig ausgestellten Frachtbrief beizufügen oder die tarifmäßige Schreibegesühr zu zahlen, wenn er die Ausfüllung des Frachthriefes durch die Neben. stelle beansprucht. Die Annahme findet nur insoweit ftatt, als die Beförderung zur Eisenbahnstation er= folgen kann bezw. Raum zur Lagerung vorhanden ist.

Col die Uebergabe des Guts unmittelbar an den Fuhrmann der Nebenstelle, so ist stets ein vor schrifksmäßig. ausgefüllter Frachtbrief beizufügen. Bie Eisenbahn hastet in diesem Falle für das im Frachtbriefe angegebene Gewicht erst dann, wenn die eifenbahnamtliche Nachwiegung die Richtigkeit desselben ergeben hat.

Beschwerden über Unregelmäßigkeiten der Neben⸗ stellen in der Güterabfertigung bezw. der bahnamt- lichen Beförderung der Güter sind bei der Station, zu welcher die Nebenstelle gehört bezw. bei dem zu . Königlichen Eisenbahn⸗Betriebsamt an⸗ ubringen. z '. weitere Auskunft in Betreff der Einrichtung der Rebenstellen und des bei Inanspruchnahme der felben zu beobachtenden Verfahren wird auf Wunsch kö. rom Verwalter der Nebenstelle ge⸗ währt.

rfurt. den 1. März 1890.

so7S24] Staats bahnver kehr Frankfurt a. M. Köln ( linksrheinisch). m I. März d. J. kommt jum Güͤtertarif für vorgenannten Verkehr der Nachtrag V. zur Einfüh⸗ rung. Derfelbe enthalt neben sonftigen Aenderungen bezw. Ergänzungen Entfernungen sür die Stationen Berga⸗Kelbra, Stolberg -Rottleberode und Ufirun— gen der im Bau begriffenen. voraussichtlich am 1. Juni d. J. in Betrieb gelangenden Bahn von Berga nach Stolberg. Rottleberode des Eisenhabn Direftionsezirts Frankfurt a./ M., gültig vom Tage der Betriebseröffnung ab. und für die Stationen Breinig und Rheinböller⸗Hütte des Eisenbahn⸗ Birektionsbezirks Köln (linksrheinisch, anderweite Entfernungen im Verkehr mit einigen Stationen des Eisenbahn⸗Direktionebezirkf Köln (linksrheinisch), sowie den Auknahmetarif für gewisse Düngemittel, Erden und landwirthschaftliche Erzeugnisse. Der Nachtrag ist bei den Güterverwaltungen sowie Güter und Eilstabfertigungen erhältlich, woselbft auch Auskunft ertheilt wird. Frankfurt a. M., am 23. Februar 1890. Namens der betheiligten Verwaltungen: gönigliche Eisenbahn⸗Direktion.

(b8ob2] Bekanntmachung. Am 1. März d. Is. kommen für die Staatsbahn Verkehre Hannover bezw. Oldenburg Erfurt die Tarifnachträge 15 bezw. 14 zur Einführung. Dieselben sind durch die betheiligten Güͤter⸗ Expeditionen zu beziehen. Hannover, den 24. Februar 1890.

sönigliche Eisenbahn ˖ Direktion.

675901 Bekanntmachung.

Saarkohlen⸗Verkehr nach Südbayern. Die gemäß unserer Bekanntmachung vom 5. De ˖ zember 1839 in den Ausnahmetarif Nr. 11 vom 15. November 1888 für den oben vermerkten Ver kehr aufgenommenen Frachtsäße für Mördlingen transit treten am 15. April d. J. außer Kraft. Köln, den 22. Februar 1890.

Fönigliche Eisenbahn⸗Direktion ¶inłksrheinische).

(67829 Bekanntmachung. Güter⸗Verkehr mit der Prinz Heinrich Bahn. Am 1. März IJ. Is. treten die nachbezeichneten Tarifhefte in Kraft:

1) Theil II. Heft 7 mit Nachtrag J. unter Auf⸗ hebung des Tarifheftes Theil II. Nr. 7 vom 1. März 1882 mit Nachträgen,

2) Theil II. Heft 10 unter Aufhebung des Tarifheftes Theil II. Nr. 10 vom 1. Mai 1884 mit Nachträgen.

Soweit durch die neuen Tarife Frachterhöhungen eintreten und in den ersteren Frachtsätze für bisher bestandene Verkehrsbeziehungen nicht wieder vor⸗ gefehen sind, bleiben die billigeren bezw. seitherigen Frachtsätze noch bis zum 15. April 1890 in Gültigkeit. Verkaufspreis a. des Heftes 7— .. 1,20 Æ des Nachtrages J. O, 25 b. des Heftes 11 .. 0,60 , Köln, den 26. Februar 1899. Königliche Eisenbahn⸗Direktion ¶linksrheinische).

67831 Bekanntmachung. Süddeutscher Eisenbahn⸗Verband. (Verkehr zwischen dentschen Bahnen.)

Mit Gültigkeit vom 1. März J. J. gelangen zum Theil II. Heft Nr 3 (Bayern ⸗Saarbruͤcken) für die Beförderung von Thomasschlacken, roh und ge⸗ mahlen, bei Aufgabe in Wagenladungen, von 10 600 Kg nachstehende Frachtsätze zur Einführung:

Dud⸗ Friedrich Nenn Völk. weiler thal kirchen lingen

Frachtsaͤtze für 100 kg in Mark

Lindan 1.13 119 11 1410 Köln, den 26. Februar 1890. Königliche Eisenbahn⸗Direkti on ¶inksrheinische).

Nach oder

von

67830 Saarbrücken⸗Hessischer Güter⸗Verkehr.

Der Ausnahmetarif Nr. 9 für bestimmte Stück⸗ güter (metallurtzische Artikel) hat vom 15. März er. ab auch für die nachfolgenden Artikel Gültigkeit:

1) Holjwaaren aller Art, wie solche im Spenial tarif IJ. unter dieser Position genannt sind.

2) Stäbe und Brefstchen aus Nadel und Buchen holz bis ju 16,25 m Länge und 20 mm Dicke, un⸗ bearbeitet.

3) Schachteln aus Holz, neu. soweit dieselben nicht zu den Holzwaaren des Spezialtarifs J. ge⸗

ören. ; gtöln, den 27. Februar 1890. Namens der betheiligten Verwaltungen: gönigliche Eisenbahn⸗Direktion (linksrheinische).

67828 Zum Gütertarif für den Staatsbahn verkehr Köln inksrheinisch) Erfurt nebft anschlie ßenden Privatbahnen vom 1. April 1389 tritt am 1. März d. Is. der 4. Nachtrag in Kraft. .

Serselbe enthält u. A. gekürite , , für verschiedene Stationen und Entfernungen für neu aufgenommene Stationen der Direktions beʒirke Köln (linksrheinifch) und Erfurt, sowie Ergänzungen, der Ausnahmetarife und Aufnahme der neu ein efũhrten Augnahmeiarife für bestimmte Düngemittel, Erden u. f. w. und für Blei und Zink. 2 =

Nähere Auskunft ertheilen die betheiliaten Güter⸗ abfertigungen, von welchen der Nachtrag auch be⸗ zogen werden kann.

Ftöln, den 28. Februar 1890.

Ramens der betheiligten Verwaltungen: Rönigliche Eisenbahn⸗Direktion linksrheinische).

Redacteur: Dr. H. Kle e. Berlin: erlin: erlag der Crpedltion (Sch o Ly.

N. Schwarzkopf, Konkursverwalter.

c. dieser Bekanntmachung sowie der für die Ab- fertigung durch die Nebenstellen und die Beförderung

stönigliche Eisenbahn⸗Direktion.

Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und Verlags 1 Berlin s., Wuhel mstraße Nr. 32.

zum Dentschen Reichs⸗A

M 55.

Der Inhalt diefer Beilage, in welcher die

Se ch t

e Beilage nzeiger und Königlich Preußischen

Berlin, Sannabend, den 1. März

Bekannt

Gisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen 16 unter dem Titel

Eentral⸗-Handels⸗ Register für

ost⸗Anstalten, für

as Central Handels ⸗Regifter für das

Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich

Anzeigers 8W., Wilhelmstra

e 32 bezogen werden. —— mn

Deutsche Reich kann durch alle

ußischen Staats

Staats⸗Anzeiger.

1890.

en aug den Handels-, Genoffenschafts , Zeichen und Muster⸗-Registern, über Patente, Konkurse, Tarif und Fahrplan ⸗Aenderungen der dentschen

das Deutsche Reich. am. 35)

Das Central Handels Regifter für das Deutsche Rei int in der Regel täglich Dat Abonnement beträgt 1 Æ 60 3 für das Vierteljahr. ö. alf, . go 3 Insfertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 .

ie

Muster⸗Register.

(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.)

Aalen (Württ. ). 67729] In das Musterregister ist eingetragen: R. Hüttenamt Wafseralfingen: ein versiegeltes det, enthaltend Lichtdruckabbilder von Regulir⸗ allöfen für immerwährenden Brand, Nr. 53, 59 und 60, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 10 Jahre, angemeldet am 7. Februar 1890, Vor⸗ mittags 9 Uhr. Aalen (Württ.), den 28. Februar 1890. Königliches , Bundschu, A.-R.

Altona. 63657

In das Musterregister ist eingetragen;

Rr. 62. Firma J. F. C. Möller, Altonaer Wachsbleiche zu Sttensen; ein versiegeltes Papiergouvert enthaltend das Muster eines Bunt druckbildes als Etiquette für Wachsagren; ö Nr. 102; Flächenerzeugnisse; Schutzfrist drei Jahre; angemeldet am 4. Februar 1890 Mittags 1216 Uhr.

Altong, den 5. Februar 1890.

Königliches Amtsgericht, Abth. NI a.

Altona. ; 64905

In das Musterregister ist eingetragen:

Nr. 63. Firma P. S. Eggers zu Altona; ein offenes Papiercouvert enthaltend das Muster eines Plakats zur Empfehlung von Spirituosen; i. nummer 102; Flächenmuster; Schutzfrist 5 Jahre; angemeldet am IJ. Februar 1599. Mittags 121 Uhr.

Altona, den 12. Februar 1890.

Königliches Amtsgericht. Abth. HII a.

RHacknang. 64626

In das Musterregister ist eingetragen:

Nr. 1 C. Hahn, Mechaniker in Backnang: ein Modell einer Backofenlampe; offen; Muster für plastische Erzeugnisse; Fabriknummer; 100; Schutz frist 3 Jabre; angemeldet am 10. Februar 1890, Nachmittags 3 Uhr.

Backnang, den 19. Februar 1890.

K. Amtsgericht: Oberamtsrichter: Wider.

Bamberg. 66354 In das Musterregister ist eingetragen unter Nr. 25, Sontag Söhne Porzellaufabrik in Tettau, ein verstegeltes Kistchen, enthaltend: 6 Kaffeekannen, Fabrik⸗Nr. 288, 2 Cartons zur Aufnahme von . Fabrik-Nr. 82 und 38y, Mufter fur plastische Erzeugnisse, S ferner als Muster für Flächenerzeugnisse den an obigen Kannen ange⸗ brachten Decor, welcher auch für andere Porzellan⸗ gegenstände verwendet wird, Fabrik ⸗Nr. 284 A. Schutzfritz 5 Jahre, angemeldet am 19. Februar 1890, Vormittags 9 Uhr. Bamberg, den 19. Februar 1890. Kgl. Landgericht, Kammer für Handelssachen. Keßler, Ldg.⸗Rath.

Rayrenth. (64351

Nr. 33. Reallehrer Alois Schröfl in Bay⸗ renth, 1“ verschlossenes Packet mit einer photo⸗ graphischen Abbildung des neuen Gesellschaftsspiel es mit Reimen: „Neues Fuchsfangspiel oder Reinekes Abenteuer“, ein Muster für plastische Erzeugnisse; Nr. 123; Schutzfrist 3 Jahre; angemeldet am 8. Februar 1890 Nachmittags 15 Uhr.

Bayreuth, den 8 Februar 1890. Königliches Landgericht, Kammer für Handelssachen.

Der Vorsitzende. (L. 8.) Stoll.

Kerlin. 67978

Die Verlangerung der Schutzfristen für die von der Actien⸗Gesellschaft für Anilinfabrikation zu Berlin an der Treytower Brücke,

1) am 1. März 1887, Vormittags 10 Uhr, nieder⸗

; gelegte, unter Nr. 113,

2) am 5. März 1887, Vormittags 10 Uhr, nieder⸗

gelegte, unter Nr. 114 unseres Musterregisters eingetragenen Muster sür Flächenerzeugnisse,

ad 1) Fabriknummer 399, bestehend aus einem Etiquette, ad 2) Fabriknummern 400, 401, 402, bestehend aus drei Etiquetten, welche zur Verzierung von mit Anilinfarbe gefüllten Gefäßen, bejw. zur Verzierung und Unterscheidung bon mit Anilinfarbe gefuͤllten Flaschen und Blech— büchsen dienen und in Verbindung mit denselben in den Handel gebracht werden sollen, ist um je weitere Jahre vom Tage des Ablaufs angemeldet und dies in Spalte? des Musterregisters vermerkt worden.

Berlin, den 21. Februar 1890.

Königliches Amtsgericht II. Abtheilung d.

Reyerungen. 67481

Für die am 20. Februar 1890 beim hiesigen Gericht niedergelegten 27 Muster zu (Bett.) Bar⸗ chentstoffen mit den Fabriknummern 805. 806, 808, 809, 810, S153, 815, 817, 819, 820, 821, 822, 824,

792. 793, 794 und 798 ist für die Firma bach hierselbst eine Schutzfrift von 3 unser Musterregister eingetragen. Beverungen, den 21. Februar 1890. Königliches Amtsgericht. Niesert.

Rlumenthal. . In das Musterregister ist eingetragen:

auf 3 Jahre angemeldet. Blumenthal, den 22. Februar 1890. Königliches Amtsgericht.

In das Musterregister ist eingetragen:

Nr. 325. Julins Schaefer, Affistent der chemi⸗ schen Verfuchsftation in Bonn, ein versiegeltes Packet, enthaltend eine gleichzeitig als Gebläselampe be⸗ nutzbare Glüblampe, Muster für plastische Erzeug⸗ nifse, Fabrik⸗ Nummer 1, Schutzfrist 3 Jahre, an⸗ gemeldet am 30. Jaauar 1890, Vormittags 11 Uhr 10 Minuten.

Bonn, den 1. Februar 1890.

0 Königliches Amtsgericht. Abtheilung II.

KRonn. 67731] In das Musterregister ist eingetragen: Nr. 326. Firma Franz Ant. Mehlem, Stein gut⸗ fabrik und Kunsttöpferei, in Bonn, ein ver⸗ siegeltes Couvert, enthaltend drei Abbildungen eines combinirten Waffer · Closet, Urinal und Ausgußbecken, genannt Excelsior, Fabrik ⸗Nr. 101, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 10 Jahre, ange⸗ meldet am 3. Februar 1890, Mittags 12 Uhr. Bonn, den 3. Februar 1890. Königliches Amtsgericht. Abtheilung II.

KRonn. . ; (677331 In das Musterregister ist eingetragen:

Nr. 327. Joseph Th. Ludwig, Schlosser⸗ meifter in Bonn, ein versiegeltes Couvert, ent⸗ haltend Zeichnung eines Musters eines Ventilations⸗ fensters, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabrika⸗ tiorg⸗Nr. 1; Schutzfrist 3 Jahre; angemeldet am 20. Februar 1890, Vormittags 11 Uhr 20 Minuten. Bonn. Königl. Amtsgericht. Abtheilung II.

NRorbeck. 63918 Zum Musterregister des unterzeichneten Amts⸗ gerichts hat die Firma Commandit⸗Gesellschaft „Mercur“ zu Berge Borbeck angemeldet: 1 Photographie eines Zweirades Fabriknummer E. 1 wYhotographie eines Zweirades Fabriknummer M. 2 Photographien eines zweisitzigen Zweirades Fabriknummer X. 1 Photographie eines Gepäck⸗Dreirades Fabrik⸗ nummer L. 1 Photographie eines Zwillings⸗Vierrades Fabrik⸗ nummer B B M M. 14 Durchschnittszeichnungen von ovalen Gummi—⸗ reifen für Fahrräder und in einem versiegelten Packet niedergelegt. Die Eintragung ist für die Zeit vom 1. Februar 1890 bis dahin 1893 erfolgt. Borbeck, den 4. Februar 1890.

Königliches Amtsgericht.

Kries. . . 62868

In unser Musterregister ist eingetragen worden: Nr. 33. Firmg Adolf Heim zu Brieg, ein mit einem Privatsiegel zweimal verschlossenes Packet mit Modell für ein Nabelbruchband in eigenthüm⸗ licher hygienischer Form. Geschäftznummer 69, plastisches Erzeugniß, Schutzfcist drei Jahre, an⸗ gemeldet am 3. Februar 18965, Vormittags 114 Uhr.

Brieg, den 3. Februar 1890.

Königliches Amtsgericht. III.

nunde,. . 67242

Unter Nr. 62 des Musterregisters ist eingetragen: Firma:; Gebrüder Rahning zu Bünde, ein unverschlossenes Packet, enthaltend 13 Deckel⸗ bilder, 12 Etiguetten, 11 Vignetten und 2 Band⸗ rollen mit den Nen. 60o / og, 762/65, 778/81, 795/98, 800, Sol o, S15 / ls, S2s / 28, 83255, S38 41, 845/47, 860 / S3 und 362 / 656, sämmtlich zur Aug⸗ stattung von Figarrenkisten bestimmt, Flächenzeug nisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet den 20. Fe⸗ bruar 1890, Morgens 11 Uhr 5. Minuten. Bünde, den 21. Februar 1890.

Königliches Amtsgericht. Delitzsch. 6b 5h l In das Musterregister ist eingetragen: . Nr. 2. Mechanikns und Optitus Reinhold Wolff in Delitzsch, ein versiegeltes Packet mit einem Modell für einen er fur Benzinlicht⸗ , Hatz ches den enis abriknummer 3, utzfri ahr, angemeldet am 18. Send eine n Februar 1890, Delitzsch, den 19. Februar 1890, Königliches Amtsgericht.

PDetmold. 63917 In unser Musterregister ist heute ö

Gries ahren in

7479 . bei Nr. 3. Ziegeleibefsitzer Auguft Tobias

in Blumenthal hat für das unter Nr. 3 eingetragene Ziegelmuster die Verlängerung der S* ef bis

67732

angemeldet am 6. Detmold, den 6. Februar 1890. Fürstliches Amtsgericht. II. J. A.: Sieg.

Elsterberg. In das Musterregister ist eingetragen: Nr. 29. Firma Gebrüder Ruppert in Elfter⸗ berg; ein versiegeltes Packet, angeblich enthaltend 34 Muster fagonnirter Webwaaren, Fabriknummern 1566, 1591, 1593, 1596, 15997, 1598, 1599, 1600. 1601, 1602, 1603, 1609, 1611, 1612, 1613, 1614, 1615, 1616, 1617, 1618, 1619, 1629, 1821, 1622, 1623, 1624, 1625, 1626, 1627, 1828, 1634, 1635, 16366 und 1637; Flächenerzeugnisse; Schutzfrist 3 Jahre; angemeldet am 14. Februar 1890 Vorm. II2 Uhr. Elfterberg, am 18. Februar 1890. Königl. Sächs. Amtsgericht. Konrad.

Errart. 670 0]

In das Musterregister ist eingetragen:;

Rr. 116. Fabrikant Julius Stübgen von Erfurt, in Firma Fr. Stübgen S Comp., in einem versiegelten Packet 16 Muster von Lampen—⸗ theilen und Gußfüßen, Geschäfts⸗Nrn. 2094 a. b. e., Alb a, b, e, A64 a. b. e., 21s a b. e., 3 Bren nertheile und 1 Wandlampentheil, angemeldet den 15. Februar 1890, Vormittags 11 Uhr, Schutzfrist 3 Jahre.

Erfurt, den 15. Februar 1890. Königl. Amtsgericht, Abth. V. .

Esslingen. 67043

In das Musterregister ist eingetragen:

Nr. 2. Langglük⸗Fabrik in Eßlingen: 1 Ge⸗

stell zu Flaschenkühlen, bestehend aus 3 Stangen,

die durch einen Ring zusammengehalten werden;

versiegelt; Muster für plastische Erzeugnisse; Schutz

frist 3 Jahre; angemeldet am 19. Februar 1890,

Nachmittags 4 Ubr.

Eßlingen, den 19. Februar 1890.

K. Amtsgericht.

Landgerichtsrath Rueff.

Essling en. 67044 In das Musterregister ist eingetragen: Nr. 6. Bayer u. Leibfried, Württembergische Solzwaarenmanufaktur in Eßlingen: 1. Muster, Rolljalousie, genannt B; die Gesammtprofilirung der Stäbe; in einem versiegelten Packet; Fabrik- Nummer 10; plastisches Erzeugniß; Schutzfrist 3 Jahre; angemeldet den 20. Februar 1890, Nach⸗ mittags 5 Uhr. Eßlingen, den 21. Februar 1890. K. Amtsgericht. Landgerichtsrath Rueff.

Esslingen. 67480 In das Musterregister ist eingetragen: . Nr. 2. Jäger Söhne in Eßlingen, ein ver⸗ siegeltes Packet, enthaltend Zeichnungen in natür- licher Größe von 3 Aufsätzen G. H J., Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, an gemeldet am 22. Februar 1896, Vormittags II Uhr. Eßlingen, den 22. Februar 1890. K. Amtsgericht. Landgerichtsrath Rueff.

Frelburg. 63921] Nr. 3282. Unter O. 3. 46 des Musterregisters wurde unterm HDeutigen eingetragen: Firma Otto Knittel & Eie. in Freiburg i. Br. zwei verzierte Leisten, schwarz lackirt und vergöoldet Nr. 542 und 5s zur Her stellung von Rahmen und Spiegel. Offene Muster für plastifche Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, an gemeldet am 5. Februar 1890, Vormittags 11 Uhr. Freiburg, den 5 Februar 1890.

Gr. Amtsgericht.

Reich.

Gmiünd. K. württ. Amtsgericht Gmünd.

In das Musterregister ist eingetragen: Ünter Nr. 1527 für die Firma W. Lindenmahyer in Gmünd ein versiegeltes Paqet, enthaltend 3 Blatt mit 13 Abbildungen (Lichtdruch von Re⸗ n m, ausgeführt in Nuhbaumhol

rn. 135 bis 150, plastifches Erzeugniß, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet den 10. Februar 1890, Vor⸗ mittags 10 Uhr. Gmünd, den 21. Februar 1830.

Landgerichtsrath: (Unterschrift.)

67 0421

Gmünd. 167041 K. württ. Amtsgericht Gmünd. In das Musterregister ist eingetragen unter Nr. 153 für die Firma Wilhelm Binder in Gmind sechs je viermal versiegelte Packete mit 264 Mustern für Silberwaaren, das erste mit 50 Stück mit den Fabrfknummern 7603 - i652 Serie VIII, das zweite mit 56 Stück mit den Fabriknummern 7653 - 7702 Serie IE, das dritte mit ho Stück mit den Fabrik⸗

826, 827, 829g, 831, S323. go, g61, S25, 789, 7890,

Nr. 140. Gebrüder Klingenberg in Detmold; Offener Briefumschlag mit 42 Mustern ithographifchei

Erzeugnisse, Fabriknummern 4461, 4463, 4471, 4472, 4473, 4496, 45898, 4783 bis 4800, 4805 bis 4811, 4817 bis 4836, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, Februar 18960, Mittags 1220 Uhr.

lõbo7 4]

Rassel.

e re eh en n e re uster: nmaleinttafeln ein Kartenstaͤnder, Zahlenbilderapparat mit , 89 . der Schutzfrist bis auf 12 Jahre an— gemeldet.

HR asgel.

7772 1802 Serie Vl, das fünfte mit 50 Stück mit den Fabriknummern 7803-7852 Serie XII, das sechtte mit 15 Stück mit den Fabriknummern So 3 = 7857 Serie XIII, für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist! 3 Jahre, angemeldet den 10. Februar 1890, Nachmittags ? Uhr.

Den 22. Februar 1890.

Landgerichtsrath: (Unterschrift.)

Greiꝝ. . 672631 ; Im hiesigen Musterregister ist heute unter Nr. 29 für den Klempnermeister A. Frackmann hier ein⸗ get 2 6 uster für eine Oelkanne, plastisches Erzengniß« Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 20. Februar 1899, Nachmittags 3 Uhr. Greiz, den 20. Februar 1890. Fürstliches Amtsgericht. Abth. II. chroeder.

Gros senhain. 63559] In das Musterregister ist eingetragen: Nr. 36. Bildhauer Ferdinand Emil Geißler in Großenhain, ein verschlossenes Packet, ent- haltend 6 Stück Modells zu Grabsteinen Nr. 1—6 des Musterbuches, Schutzfrist drei Jahre, ange⸗ meldet den 3. Februar 1890, Nachmittags 46 Uhr. Großenhain, am 7. Februar 1890. Das Königliche Amtsgericht. Efst ler.

Hagen i. W. Mufterregister 641321 des Königlichen Amtsgerichts zu Hagen i. W. Eingetragen am 8. Februar 1899:

Nr. 293. Firma F. W. Killing zu Delstern ein Packet enthaltend: 2 Schraubenschlüssel mit ver⸗ stellbarer Backe; plastische Erzeugnisse; Schutzfrist drei Jahre; angemeldet am 6. Februar 1830 Nach-= mittags 53 Uhr.

Hagen i. W. Muster⸗Negister 649941 des Königlichen Amtsgerichts zu Hagen i. W. Eingetragen am 12. Februar 1890. Nr. 294. Kaufmann Hugo Bremer zu Hagen; ein Packet enthaltend ein Modell zu einem Kleider⸗ haken mit der Geschäftsnummer 4; plastisches Er= zeugniß; 844 drei Jahre; angemeldet am II. Februar 1890 Vormittags 10 Uhr.

Hameln. 67973 In das hiesige Musterregister ist unters Nr. 38 eingetragen: Schiffs- und Maschinen ⸗Bauer Seinrich Erbstein zu Hameln, eine Zeichnung zu einem ge⸗ nieteten, schmiedeeisernen Schraubenpfahl, offen, an-⸗ gemeldet den 22 Februar 1890, Nachmittags 1 Uhr 10 Minuten, Schutzfrist 3 Jahre. Sameln, den 27. Februar 1890.

Königliches Amtsgericht, Abtbl. II.

Hechingen, Hohenzollern. 64349]

In das Musterregister ist eingetragen:

Nr. 9. Firma B. Baruch und Söhne in

Hechingen, ein offenes Packet mit acht und vierzig

Mustern baumwollener Stoffe, Fabriknummern 1

bis mit 48, Schutzfrist 3 Jahre.

Nr. 10. Firma B. Baruch und Söhne in

Hechingen, ein offenes Packet mit ein und vierzig

Mustern baumwollener Stoffe, Fabriknummern 49

bis mit 89, Schutzfrist 3 Jahre.

Nr. 9 und 10 angemeldet am 5. Februar 1890,

Vormittags 11 Uhr.

Hechingen, den 6. Februar 1890. Königliches Amtsgericht.

Jauer. ö 72a]

In unser Musterregister ist eingetragen:

Nr. 35. Handelsgesellschaft FJ. Jacobi Nach⸗

folger: Schenk C Freudenberg zu Jauer; ein

verstegeltes Packet enthaltend: Theebretter, Hol in Verbindung mit Metalleinlagen mit Zwiebeldecor. in

5 9 3. e 40. 31/47. 37153 em

Muster für plastische Erzeugnisse; Schutzfrist 3 Jahre; angemeldet am 8.

ebruar 1390 Vormittags 1 Uhr. Janer, den 8. Februar 1890. . ö.

Köni iliches Amtsgericht.

670 In das Musterregister ist eingetragen: . Bei Nr. 80. Lehrer Wilhelm Magnus gtönig r. 80 angemeldeten

Kassel, den 17. Februar 1890. Königliches Amtsgericht, Abth. 4.

In das Musterregister ist eingetragen: ö Nr. 198. Lehrer Wilhelm Magnus König Cassel: eine Rechenmaschine (Zusatzmuster zu

u

. 49 des Registers), 2 V 3 ö 3. orrichtungen zum Auf mit und ohne Rollstab und ohne Äufhä . , .

; Muster für pla e isse; S

16 Jahre; angemeldet am 19. 6 sei r gt mittags 35 Uhr.

Tafeln, Anschauungsbildern ꝛc.

ebruar 1890, Kassel, den 28. Februar 1890.

ach ·

nummern 7703-7752 Serie X, das vierte mit 49 Stück mit den Fabiknummern 7753 - 775 und

Königliches Amtsgericht, Abth. 4.