H odenberzę. Bekanntmachung. 69348 Im Genossenschaftsregister des unterzeichneten Ge- richts ist heute unter Nr. 2 — Vorschußverein zu Nodenberg, eingetragene Genosseuschaft mit unbeschränkter Haftpflicht — folgender Ein⸗ trag bewirkt worden: Nach Anzeige vom 4. März 1890 ist an Stelle des ausgeschiedenen Färbermeisters H. Erbgutb zu Rodenberg der Kaufmann Hermann Baehr zu Rodenberg zum Vorsitzenden gewählt worden. Rodenberg, den 4. März 1890. Königliches Amtsgericht.

Saarbrücken. Sandelsregister 69610 des Königl. Amtsgerichts Saarbrücken.

Zufolge Anmeldung und Verfügung vom 3. März er. wurde unter Nr. 27 des Genossenschaftsregisters die Genossenschaft unter der Firma:

Piesbach⸗Bettstadter Consum⸗Verein E. Genos. mit beschränkter Haftpflicht eingetragen.

Das Statut wurde in der Generalversammlung vom 9. Februar 1890 genehmigt.

Der Zweck der Genossenschast ist der Ankauf ver⸗ schiedener Gegenstände für den Haushaltungebedarf vorzugswese von Lebensmitteln in guter und unver fälschter Qualität im Großen und Ablaß im Kleinen an seine Mitglieder gegen Baarzahlung.

Die Bekanntmachungen des Vereins erfolgen durch Aushang im Verkaufslokal und durch das zu Saar louis erscheinende Saarlouis'er Journal.

Die Zeichnung für den Verein geschieht dadurch, daß der Firma der Genossenschaft zwei Mitglieder des Vorstandes ihre Namensunterschrift beifügen.

In der Generalversammlung vom 25. Februar er. wurde der Vorstand und der Aufsichtsrath gewählt.

Der Vorstand besteht aus: ;

1) Johann Becker, Ackerer zu Piesbach, Vor⸗ sitzender; ö

2) Peter Klein, pens. Bergmann zu Bettstadt, stellvertretender Vorsitzender; .

3) Jakob Quinten, Bergmann zu Piesbach, Vor— sitzender; . -

4) Jakob Futscher, Bergmann zu Piesbach, Kassirer;

5) Jakob Leidinger. Bergmann zu Piesbach, Peter Forster und Johann Jost, beide Bergleute, zu Bettstadt wohnend, diese 3 als Beisitzer.

Der Aufsichtsrath bestebt aus: .

1) Jakob Müller, Bergmann zu Piesbach, Vor sitzender; .

2) Jakob Quinten, Bergmann zu Bettstadt, stellv. Vorsitzender;

3) den Beisitzern-: Peter Henn, Nicolaus Eisen⸗ barth, beide Bergleute, zu Piesbach und Jakob Dill mann, Bergmann, zu Bettstadt wohnend.

Die Dauer der Genossenschaft ist unbestimmt.

Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden Jedermann gestattet.

Saarbrücken, den 3. März 1890.

Der Erste ö des Kgl. Amtsgerichts.

Kriene.

Snarbrücken. Sandelsregister 69609) des Königl. Amtsgerichts Saarbrücken. Durch Beschluß der Generalversammlung des

Consumvereins der Grube Dudweiler⸗Jaegers⸗

freude E. G. mit unbeschränkter Haftpflicht,

vom 21. Februar er, wurde der Oeconomieverwalter

Georg Maurer zu Dudweiler als 3 Beisitzer in den

Vorstand des Vereins gewählt. . Eingetragen unter Nr. 1 des Genossenschaftẽ⸗

registers zufolge Anmeldung vom 28. v. Mts. und

Verfügung vom 3. er. .

Saarbriicken, den 4. März 1890.

Der Erste Gerichteschreiber des Kgl. Amtsgerichts.

Kriene.

69349 Schmalkalden. In das Genossenschaftsregister des unterzeichneten Amtsgerichts ist zu Nr. 1 (Vor⸗ schußverein zu Schmalkalden, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht) eingetragen:

Itech Anmeldung vom 1. März 1890 ist an Stelle des aus dem Vorstand ausgeschiedenen Hugo Jäger für die Amtsdauer desselben (bis 1. Juli 1897 der Hermann Hoffmann von hier zum Director des Vereins gewählt.

Schmalkalden, den 1. März 1890.

Königliches Amtsgericht.

169352 Schöppenstedt. In das Genossenschafts⸗Re⸗ gister für den biesigen Gerichtsbezirk ist bei der „Pabstorfer Molkerei eingetragene Ge⸗ uossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Liquidation“ eingetragen: ; Laut Anmeldung vom 22. Februar 1890 ist als drittes Aufsichtsrathemitglied der Oeconom Julius Kahmann in Pabstorf gewählt. Schöppenstedt, den 27. Februar 1890. Herzogl. Amtsgericht. Peßler.

69353 Schwaan. In das hiesige Genossenschaftsregister ist beute zur Firma „Molkerei⸗Genossenschaft Kavelstorf e. G. mit unbeschränkter Haft⸗ pflicht! Fol. 60 Nr. 4 eingetragen worden;

An Stelle des aus dem Vorstande ausgeschiedenen Erbpächters und Schulzen Johann Bockholt zu Karelstorf ist der Lehrer H. Feblandt von dort wieder in denselben gewählt und besteht der Genossenschafts- vorstand zur Zeit aus dem Letztgenannten und dem Müller H. Hagemeister zu Klingendorf. 1M act.

Schwaan, den 4. März 1890.

Der Gerichtsschreiber des Großherzogl. Amtsgerichts.

boi Sonneberg. In Folge Anmeldung und Ver— füzung vom heutigen Tage ist in unserein Genoffen⸗ Challõregister zum Spar und Vorschußverein zu Judenbach eingetragene Genoffenschaft einge= tragen worden, daß . 1) in der gestrigen Generalversammlung der Bauer Nicol Heß dasclbst zum Direktor der Genossenschaft bis 31. Dezember 1890 und der

seitherige Direktor , Georg Nicol Kröckel daselbst zum Kassirer der Genossenschaft bis 31. De⸗ zember 1892 gewählt worden sind,

2 durch Generalversammlung vom 19. Februar 1888 beschlossen worden ist, daß zur Veröffentlichung seiner Bekanntmachungen der Verein sich der Sonne⸗ berger Zeitung bedient, ö

3 in. Folge des Reichsgenossenschaftsgesetzes vom 1. Mai 1889 in die Firma die zusätzliche Be⸗ zeichnung eingetragene Genossenschaft mit unbe⸗ schränkter Haftpflicht“ aufgenommen ist,

in der Generalverfammlung vom 27. Sep tember 1889 ein abgeändertes Statut vom gleichen Tage angenommen worden ist, wonach

a die Firma jetzt lautet:

Spar C Vorschußverein Judenbach, eingetragene Genossenschaft mit unbe⸗ schränkter Haftpflicht, .

b. der Gegenstand des Unternehmens die Be⸗ sckaff ng der in Gewerbe und Wirthschast der Mitglieder nöthigen Gelder duich gemeinschaft⸗ lichen Betrieb eines Bankgeschäfts ist,

sonst noch in verschiedenen, aber nicht auf 12 Abs. 2, 4 des Reichkgen. Ges. vom 1. Mai 1889 bezüglichen Richtungen das Statut vom 27. Juni 1869 abgeändert ist

Sonneberg, den 3. Februar 1890.

Herzogl. , . Abth. JI. o tz.

696361 Stettim. In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 13 die „Stettiner Spar⸗ und Leihbank, eingetragene Genossenschaft mit he⸗ schränkter Haftpflicht“ mit dem Sitze der Ge— nossenschaft „Stettin“ eingetragen. Die Genossenschaft ist eine „eingetragene Ge— nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht‘ und ge—

2. gründet durch schriftliches Statut vom.

26 Februar 1890, welches sich in Urschrift Band 11. 51 bis 62 der Genossenschaftsakten befindet.

Der Gegenstand, des Unternehmens ist darauf ge⸗ richtet, die gewerblichen und wirtbschaftlichen Inter essen der Mitglieder der Genossenschaft durch den Betrieb der hierzu geeigneten Geldgeschäfte, ins— besondere der Gewährung von Darlehnen und sonstiger Hilfeleistungen, sowie den Sparsinn der Mitglieder zu fördern. Die Ausdehnung des Ge⸗ schäftäbetriebes auf Personen, welche nicht Mit— glieder der Genossenschaft sind, ist inseweit, als der Geschäftebetrieb nicht unter das Verbot des 5§. 8 Abs. 2 des Gesetzes betr. die Erwerbs. und Wirtb—⸗ schaftsgenossenschaften vom 1. Mai 1889 fällt, zu— gelassen. .

Die von der Genossenschaft ausgebenden Bekannt machungen ergehen unter der Firma der Genossen— schaft, gezeichnet von mindestens zwei Vorstands— mitgliedern, die vom Aufsichtsrath ausgehenden unter Benennung desselben, unterzeichnet von dem Vor sitzenden. Zur Veröffentlichung ihrer Bekannt— machungen bedient sich die Genossenschaft des in Berlin erscheinenden „Genessenschaftlichen Weg weisers' und des in Stettin ericheinenden „Stettiner Tageblatt! . Geht das eine oder das andere dieser Blatter, oder gehen beide Blätter ein, so tritt, bis die nächste ordentliche Generalversammlung ein anderes Blatt oder andere Blätter bestimmt hat, der öffentliche Anzeiger zum Amtsblatt der König— lichen Regierung zu Stettin an Stelle des einge gangenen Blattes oder der eingegangenen Blätter.

Der Geschäftsantheil beträgt 200 S Jeder Ge⸗ nosse muß einen solchen, kann aber auch mehrere, jedoch höchstens zebn Geschäftsantheile erwerben. Für die Verbindlichkeiten der Genossenschaft haftet seder Genosse in Höhe der von ihm erworbenen Ge— schäftsantheile und außerdem noch bis zum doppelten Betrage derselben, also neben jedem Geschäftsantheile noch in Höhe von je 400 „6.

Der Vorstand besteht aus zwei Mitgliedern, welche vom Aufsichtsratbe gewählt und angestellt werden; für den Fall des Bedürfnisses kann jedoch der Aufsichtsrath ein drittes Vorstandsmitglied wählen und anstellen. .

Die Willenserklärung und Zeichnung für die Ge nossenschaft muß durch zwei Vorstandsmitglieder er⸗ folgen, wenn sie Dritten gegenüber rechtsverbindlich sein foll. Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Genossenschaft und der Benennung des Vorstandes ihre Namens unterschrift beifügen. .

Zu Vorstandsmitgliedern sind zur Zeit bestellt:

a der Oberst a. D. Hermann . beide zu

b der Zahlmeister 4. D. Robert Staege] Stettin.

Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts Jedem gestattet.

Stettin, den 1. März 1890.

Königliches Amtsgericht. Abth. XI.

(69350 Suhl. In das Genossenschaftsregister des unter zeichneten Gerichts ist heute Folgendes eingetragen worden:

ö fende Re ,

2) Firma der Genossenschaft: . „Consumverein Selbsthülfe zu Viernau, eingetragene Genossenschaft mit beschränk— ter Haftpflicht ⸗

3) Sitz der Genossenschaft: Viernau.

4 Rechtsverhältnisse der Genossenschaft:

Das Statut, welches sich Blatt 14 der Akten

H 15 gen. befindet, datirt vom 16. Oktober 1889.

Gegenstand des Unternehmens ist der gemeinschaft ; liche Einkauf von Lebens- und Wirthschafts bedürfnissen für die Mitglieder gegen sofortige Bezahlung.

Die von der Genossenschaft ausgehenden Bekannt machungen erfolgen unter der von mindestens zwei Vorstandsmitgliedern zu unterzeichnenden Firma der Genoffenschafi und sind durch den Thüringer Haus freund in Schmalkalden zu veröffentlichen, mit Aus= nahme der Einladungen zu den Generalversamm⸗ lungen, welche in der Regel von dem Vorsitzenden des Aufsichtsratbs erlassen und durch Ausbang im Vereinslokal bekannt gemacht werden. 1

Die Zeichnung des Vorstandes für die Senossen⸗ schaft ist Dritten gegenüber rechtsverbindlich, wenn sie durch mindestens zwei Vorstandsmitglieder er⸗ olgt.

Lie Höhe der Haftsumme eines Genossen beträgt fünfzig Mark, die höchste Zahl der Geschäftsantheile eines Genossen fünf. ö

Als Vorstandsmitglieder sind für die Zeit vom

1. Januar 18589 bis dahin 1892 gewählt worden:

1) der Kantor Daniel Edoldt, J

2) der Schuhmacher Kagpar Georg Häfner.

3H der Tischler Justin Albrecht, sämmtlich in Viernau.

Der in Folge Auslogsung zum 1. Januar 1899 ausgeschiedene Kan or Daniel Eckoldt in Viernau ist als Vorstandsmitglied für die Zeit vom 1. Januar 1890 big dabin 1893 wiedergewählt worden.

Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.

Suhl, den 27. Februar 1890.

Königliches Amtsgericht.

69612] Treuen. Auf Folium 2 des hiesigen Genossen: schaftsregisters nach dem Reichsgesetz vom 1. Mai 1889, den Consumverein zu Treuen, eingetra⸗ gene Genossenschaft mit unbeschränkter Haft pflicht betreffend, ist heute verlautbart worden, daß 1) die von der Genossenschaft ausgebenden Be⸗ kanntmachungen in den Nachrichten für Treuen und Umgegend erfolgen und von den drei Vorstandsmit ⸗ gliedern gemeinsam zu unterzeichnen sind ⸗ 7 an Stelle des Herrn Gottlob Siegel Herr Franz Glaß in Treuen Mitglied des Vorstandes ist. Treuen, den 6. März 1890. ; Das Königliche Amtsgericht. Kaeseberg.

Waldshut. Bekanntmachung. 169613

Den Landwirthschaftlichen Konsumverein Birkingen e. G. m. u. H. betr.

Nr. 5679. In das diesseitige Genossenschafts⸗ register wurde eingetragen:

In der Generalversammlung vom 22. Januar d. J. wurden in den Vorstand gewählt: An Stelle des Taver Tröndle von Birkingen Bernhard Indlekofer von da als Vorsteher und an Stelle des Johann Gertis von Birkingen Leopold Tröndle von da als Rechner.

Waldshut, 19 Februar 18909.

Großh. Amtsgericht. Schmieder.

69354 Wasungen. Zur Firma: Dampf-Dreschma⸗ schinen⸗Genossenschaft, eingetragene Genossen⸗ schaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Wa⸗ sungen Nr. 3 Bl. 13 unseres Genossenschaftregisters ist heute eingetragen worden. daß durch Beschluß der Generalversammlung vom 7. Februar 1890 die Ge⸗ nossenschaft sich anf geße, hat und zu Liquidatoren die seitherigen Vorstandsmitglieder Otto Lochmann in Meiningen und Hermann Günkel in Wasungen gewählt worden sind. Laut Anmeldung vom 14. Fe— bruar 1890. . Wasungen, den 1. März 1890. Herzogl. Amtsgericht. Abth. JI. Oskar Müller.

69355

Wolrenbüttel. Im Genossenschaftsregister des hiesigen Bezirks ist bet der Firma ö ;

„Schmiedegen ossenschaft Wolfenbüttel, ein⸗

getragene Genossenschaft! / . vermerkt, daß an Stelle des Schmiedemeisters Georg Schneider in Querum, der Schmiedemeister A. Lütge aus Fümmelse in den Vorstand eingetreten ist.

Wolfenbüttel, 4 März 1890. Herzogliches Amtsgericht. Reinbeck.

Muster⸗Register.

(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.)

Apolda. 69685 In das Musterregister sind eingetragen worden: I) Nr. 193. Nestler, Fabrikant, Hermann

Julius, in Apolda, ein versiegeltes Packet mit

2 Mustern zu Stoff für Tücher und Confektions⸗

stücken aus reiner Seide (Kettenarbeit mit Veredelung

durch andere Maschinen), Geschäftsnummern 1557

und 1558, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre,

angemeldet am 27. Januar 1890, Vormittag 11 Mi⸗

nuten vor 11 Uhr.

2) Nr. 184. Hähner, Fabrikant, F. W. in Apolda, ein versiegeltes Packet mit 1 Muster zu Tricotsteff, Raschelarbeit aus Wolle mit Baum⸗ wolle, Geschäftsnummer Nr. 2216, Flächenerzeugniß, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 31. Januar 1890, 12 Uhr 15 Minuten Mittag.

Apolda, den 5. Februar 1890.

Großherzoglich S. Amtsgericht. III. Weiser.

Frank turt a. / MH. (69686 In das Musterregister ist eingetragen:

Nr. 929. Firma Klimschs Druckerei J. Mau⸗ bach C Co hier, ein verschlossenes Couvert ent⸗ haltend: zwei Etiguetten nit Fabr. Nen. 10663, 1064, ein Plakat mit Fabr- Nr. 1655. Flächenerzeugnisse, angemeldet am J. ds. Mts,, Vormittags 11 Uhr 50 Minuten, Schutzfrist 10 Jahre

Bei Nr. 301. Firma Ludwig Mayer hier, hat für die am 7. Februar 1882, Nachmittags 5 Uhr hinterlegten Flächenmuster: eine Garnitur fette Re= naissance⸗Schriften in 6 Graden wit Fabr.⸗Nrn. 537 bis 542, die Verlängerung der Schutzfrist bis auf 15 Jahre angemeldet.

Nr. 930. Kassenfabrikant Bernhard Löffler hier, ein verschlossenes Couvert enthaltend: Zeich ⸗ nung eines selbsithätigen Ruß ⸗ und Funkenfaͤngers mit Fabr.⸗Nr. 1837 plastische Erzeugnisse, angemeldet am 14. d5. Mts,, Vormittags 11 Uhr, Schutzfrist 5 Jahre. ö

Nr. 931. Firma Ihm „é Heimpel hier, ein verschlossenes Couvert enthaltend: 1) vier Etiquetten zur Verwendung bei Verpackung von wollenem Strick= garn, mit den Geschäftsnummern 1, 2, 3, 4, 23) zwei Ctiquetten zur Verwendurg bei der Verpackung von leinenem Zwirn auf Knäueln mit den Geschäfts⸗ nummern ? und &. Flächenerzeugnisse, angemeldet am 6. h Mts., Nachmittags 124 Ühr, Schutzfrist

Jahre.

Nr. 9832. Firma Heinrich Kleyer hier, ein verschlossened Couvert enthaltend . en ln von: 1) einem Gepäckträger mit der Fabr. Nr. 274 a, 2) einem Gexäckträger mit der Fabr. Rr. 2a, ze Linem Gepäckträger mit der Fabr. Nr. 7, pla⸗ stische Erzeugnisse, angemeldet am 15. ds. 8.,

Vormittags 10 Uhr, Schutzfrist 3 Jahre.

Nr. 9833. Firma M. Eck hier, ein verschlossenes Couvert, enthaltend: die Abbildung eines . Automaten mit Geschäftsnummer Fh, plastische Er⸗ zeugnisse, angemeldet am 15. d6. Mts. Vormittags 11 Uhr 10 Minuten, Schutzfrist 3 Jahre.

Bei Nr. S2. Firma Ludwig X. Mayer hier hat für die am 22. Juni 1882 Nachmittags 3 Uhr binterlegten Flächenmuster, nämlich vier Grade Zier= schriften mit Fabriknummern 721 bis 724 inkl, die Verlängerung der Schutzfrist auf 15 Jahre an⸗ gemeldet.

Bei Nr. 253. Dieselbe Firma hat für die am 27. Mai 1881 Nachmittags 4 Uhr 15 Minuten hinter- egten Flächenmuster: 1) eine Garnitur Renaissance⸗ Schriften in 5 Graden mit Fabriknummern 5j bis ol8, 2 eine Garnitur Breite Mediageval ⸗ Schriften in 5 Graden mit Fabriknummern 500 bis 504, 3) Alfabet. Initialen III. Garnitur mit Fabrik⸗ nummer 997, die Verlängerung der Schutzfrist auf 15 Jahre angemeldet.

Bei Nr 335, Dieselbe Firma hat für die am 22. August 1882 Vormittags 11 Uhr hinterlegten Flächenmuster: eine Garnitur Accidenz⸗Kanzlei in 8. Graden mit Fabriknummern 274 bis 282 die Ver⸗ längerung der Schutzfrist auf 15 Jahre angemeldet. ö. Bei Nr. 462. Dieselbe Firma hat für die am 7. Mai 1884 Nachmittags 4 Ühr 30 Minuten hinter⸗ legten Flächenmuster: sechs Muster für ECinfaffungen mit Fabriknummern 1465/1467, 14658/1470, 1471/1476, 1477180, 1481/1483, 1484/1490 die Verlängerung der Sckutzfrist auf 1 Jabre angemeldet.

Bei Nr. 472. Dieselbe Firina hat für die am 10. Juli 1884 Vormittags 11 Uhr 30 Minuten hinterlegten Flächenmuster: 1) vier Größen Zwei⸗ farbenschriften mit Fabriknummern 785 bis 788, 2) eine Größe Zweifarben⸗Initialen 10. Garnitur, die Verlängerung der Schutzfrist bis auf 11 Jahre angemeldet. ⸗

Bei Nr. 696. Dieselbe Firma hat für die am 4. März 1887, Vormittags 11 Uhr 50 Minuten binterlegten Flächenmuster: eine Garnitur Schrift in elf Graden, halbfette Deutsch, mit Fabr. Nrn. 318 bis 328, die Verlängerung der Schutzfrist bis auf 8 Jahre angemeldet.

Bei 707. Dieselbe Firma hat für die am 25. April 1887, Vormittags 11 Uhr 30 Minuten hinterlegten Flächenmuster: Zehn Einsötz⸗Vignetten mit Fabr. Nrn. 1941 bis 1950 die Verlängerung der Schutzfrist bis auf 6 Jahre angemeldet.

Bei Nr. 733. Dieselbe Firma hat für die am 5. Oktober 1887, Vormittags 11 Uhr 59 Minuten hinterlegten Flächenmuster: eine Garnitur Egvptienne in neun Graden mit den Fabr-Nin. 578 bis 586 die Verlängerung der Schutzfrist bis auf 10 Jahre an⸗ gemeldet.

Bei Nr. 154. Firma Klimschs Druckerei J. Manbach C Ce, hier hat für die am 25. Fe⸗ bruar 1880, Nachmittags 5 Uhr 50 Minuten hinter- legten Flächenmuster: Etiquetten mit Fabr. Nrn. 221 und 222 die Verlängerung der Schutzfrist bis auf 15 Jahre angemeldet.

Nr. 934. Goldarbeiter Emil Poux hier, ein versiegeltes Packetchen mit einer unverlierbaren Kravatten Nadel, mit Geschäftsnummer 3, plastische Erzeugnisse, angemeldet am 22. ds. Mts., Vor⸗ mittags 111 Uhr, Schutzfrist 3 Jahre.

Nr. 935. Firma Moritz Weil jum. hier, ein verschnürtes Packet angeblich enthaltend: einen Greifer für eine Pflanzmaschine, mit Geschäftsnummer 6, plastische Erzeugnisse, angemeldet am 22. ds. Mts., Vormittags 112 Uhr, Schutzfrist 5 Jahre.

Nr. 936. Dieselbe Firma, ein offenes Couvert mit zwei Abbildungen einer Kartoffel⸗Pflanzmaschine mit Fabr. Ne. 16, plastische Erzeugnisse, angemeldet am 24. ds. Mts., Vormittags 711 Uhr, Schutzfrist 15 Jahre.

Frankfurt a. M., den 28. Februar 1890.

Königl. Amtsgericht. Abth. IV.

Pforzheim. (69687

Nr. 7934. Zum Musterregister wurde eingetragen: I) Band III. D. 3. 50, Firma Franz Blumberg hier, 1 Ringmuster mit der Geschäftsnummer 2509, offen, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 1. Februar 1890, Nachmittags 6 Uhr, 2) O. 3. 51, Firma Emil Bach hier, 15 Muster don Armbär dern mit den Geschäftsnummern 7941 — 79565, offen, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutz frist 3 Jahre, angemeldet am 1. Februar 1896, Nachmittags 5 Uhr, 3) O. Z. 52, Firma Ph. Döppenschmitt hier, 7 neue Geflechtarten in sil⸗ bernen Proben für goldene und silberne Armbänder mit den Geschäftsnummern 1573 —– 1579, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 5. Februar 1890, Nachmittags 45 Uhr, 4) O. Z. 53, Firma Andreas Daub hier, 1 Vorrichtung mit Mechanik für Armbänder zum Auf und Zuklappen mit der Geschäftsnummer 7275, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutz frist 3 Jahre, angemeldet am 17. Februar 1890, Nachmittags 4 Uhr.

Pforzheim, den 1. März 1890.

Großh. Amtsgericht. Dr. Sautter.

Wernigerode. 69688

a. In unser Musterregister ist eingetragen:

Nr. 96. Der Fabrikaut Wilhelm Lüders zu Wernigerode, offenes Packet mit 6 Mustern auf 3 Photographien

Nr. 19146

; — Hut ⸗ und Mantelhaken 1926

Nr. 1660 Toilettespiegel, Nr. I58 Kleiderhalter, Muster plastischer Erzeugnisse, Schutzfrist 5 Jahre, . am 12. Februar 18960, Vormittags

ö.

b Bei Nr. 58. Der Fabrikant Wilhelm Lüders zu Wernigerode hat für die unter Nr. 58 eingetragenen 5 Muster auf 3 Photographien als: Ne. 14, 15 Aschschaale, Nr. 421 Feuerzeug, Nr. 1196 Spiritus kocher, Nr. 1800 Vogelbauerständer, die Verlängerung der Schutzfrist um weitere 5. Jahre angemeldet.

Wernigerode, den 14. Februar 1890.

Königliches Amtsgericht.

Redacteur: Dr. H. Klee.

Berlin: Verlag der Expedition (Sch oly.

Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und Verlag Anstalt, Berlin 8W., Wilhelmstaße Nr. 32.

M GI.

Börsen⸗Beilage zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anz

Berlin, Sennahend, den 8. März

Fermer For. von s. nn, iss Amtlich festgestelte Course.

Umrechnungs⸗Sätze.

1 Dollar — 4,25 Mark. 190 Francs — so Marl. 1 Gulden dsterr. Währung — 2 Mark. 7 Gulden südd. Währung — 12 Mark. 240 Gulden holl. Währung — 170 Mark. 1 Mart Banco — 1,50 Mark. 1006 Rubel — 820 NRark. 1 Livre Sterling — 20 Mark.

Wechsel. Bank⸗ Dia

168, 70 bz 168. 10 bz 80 95 bz 80, 0 B 112, 106 112, 05 bz 20,435 bz 20,27 bz

* . . o. . Brüsselu. Antwp. do. do. Skandin. Plätze. Kopenhagen ... London. ds, Lissab. u. Dporto do. do. Madrid u. Barc.

ö do. k Wien. qst. Wäbr.

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Imp. p. b00gn. Amerik. Sac 1000 u. 5005 o. Cp. zb. N⸗J. Belg. Noten

Italien. Noten 80, 75 bz Nordische Noten 112, 006 Dell. Bkn. v ibefl i171. 35 zz Russ. do. p. 100R 2222563 ult. März 221.75 222, 25 bʒ ult. April 221, 75222. 25 bz Schweizer Noten 80, 8h bz Russ. Zolleoup. . 324, 70 bG kleine 324, 40 bz /o, Lomb. 45 u. Ob /o

Fonds und Staats⸗Papiere.

Dtsche. Rcht. Anl. 4

do. do. Preuß. Con, Anl. do. do. do.

do. Sts. ⸗Anl. 68

do. St. Schdsch. Kurmärk. Schldv. Neumärk. do. Oder⸗Deichb⸗Obl. ö Stadt⸗Obl.

o.

Besondere Beilage

zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.

Berlin, den 8. März 1890.

do. neue 3] 1/4.

S. F. 8. Term. Stllcke zu &

1.7 3000-75

31 111.7 3000-300

Anweisung

zur Ausführung der 88§. 18, 138, 156 bis 161 des Neichsgesetzes, betreffend die Invaliditäts- und Alters- versicherung, vom 22. Juni 1889.

Bom 20. Tebruar 1890.

Zur Ausführung der §§. 18, 138, 156 bis 161 des Reichs⸗ gesetzes, betreffend die Invaliditäts- und Altersversicherung, vom 22. Juni 1889 (Reichs-Gesetzbl. S. 97) wird unter Hin— weisung auf die Kaiserliche Verordnung vom 30. Dezember 1889 (Reichs⸗Gesetzbl. 1890 S. 1) und unter Vorbehalt weiterer

Anordnungen Folgendes bestimmt:

A. Untere Verwaltungsbehörden und Gemeinde⸗

behörden.

I) Untere Verwaltungsbehörden im Sinne des f 161 a. a. O. sind die Ortspolizeibehörden, sowie die Vor⸗ tände der Gemeinden und der selbständigen Gutsbezirke.

Gemeindebehörden im Sinne des 8

18 a. a.

O.

sind die Vorstände der Gemeinden und der selbständigen

Gutsbezirke.

In denjenigen Gemeinden, welche für die Verwaltung der Ortspolizei oder für die Gemeindeverwaltung in besondere

örtliche

ezirke (Polizeireviere, Distrikte ꝛc. getheilt worden

sind, gelten als untere Verwaltungsbehörden und Gemeinde⸗

behörden die Vorstände dieser Bezirke.

Bildet der Gemeindevorstand ein Kollegium, so darf er zur Ausstellung der Bescheinigungen und Beglaubigungen

(Ziffer 2 ff.) Kommissare bestellen. B. Nachweise über Arbeitszeit,

Arbeitslohn,

Unter⸗

brechungen eines ständigen Arbeits⸗ oder Dienst⸗

verhãältnisses.

J. Bescheinigungen.

2) Auf Antrag solcher Personen, welche ein unter 8. 1 a. a. O. fallendes Arbeits- oder Dienstverhältniß (eine Be⸗ schäftigung als Arbeiter, Gehülfe, Geselle, Lehrling, Dienst—

1500 -= 450 M

Norwegische Hypbk. Ob. do. th 20400 - 204

aats⸗Anleihe

o. do. kleine Desterr. Gold⸗Rente,. . do. do. kleine do. pr. ult. März k 49 172.8

o. 41 H6. 1 . pr. ult. Mãrz

o. 5.5 1113.9 do. pr. ult. März er⸗Rente .. g 1.11.7 kleine x 1.1.7 100 fl.

ö 48 14. 109 1000 u. 100 do. kleine n I/4. 10 100 fl. do. pr. ult. März ᷓ Loose v. 1854. 4 14. 260 fl. R. M. Kred. Loose v. 583 — p. Stck 100 fl. Oe. W. 1860er Loose. . 5 165. 11. 1000. 500. 100 fl.

do. pr. ult. März

do. Loose v. 1864. r 100 u. 50 fl.

do. Bodenkrd. - Pfbr. 4 115. 1 20000 - 00 MS

1000 u. 100 fl. 1000 u. 100 fl. 1000 u. 100 fl.

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