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wit muß

nern wollen. etzes die Mitt . darauf einrichten können. gt e Agitation der Geschäftspat f it bat in allen von diesen Herren ressortierenden Organen eine Agitation begonnen für . . der Schiffsneubauten u. s. w. ĩ ag ihnen näher, als ein bischen nachzuhelfen, den Stein ins ollen ju bringen. Die volitischen Parteien hatten damit garnichts zu thun. Als hier der Marinenachtrags - Etat auf der Tagesordnung stand, wurde kein Wort von einer Beschleu⸗ nigung der Male derstk en e roc. Anfangs Juni schrieb die ‚Kreuzzeitung! davon, daß man in jenen Kreisen Stimmung mache Soviel sle wisse, herrsche aber in den maßgebenden Kreisen vorläufig wenig Neigung, unseren Werften neue Aufträge über das von den Regierungen verlangte Maß hinaus zu geben. Die „Kreuz zeitung! wußte eben nicht, ö. damals schon Herr Tirpitz umher. gereist war und in diskreter Welse den Interessenten mitgetheilt hatte, daß größere Aufträge kommen würden. Die Berliner Nenesten . brachten Mittheilungen in derselben Richtung aus der Feder des Herrn Schweinburg, desselben Herrn, der in politischer bi t als Sprachrohr des Ministers von Miquel die Situgtlon eherrschte. Auch Herr von Zedlitz schrieb Artikel in derselben Rich⸗ tung. Er war der Freund Schweinburg'g, er wußte natürlich auch, was in diskreter Welse geschehen war. So ging das vor sich, was man als Volksbewegung darzustellen gesucht hatte Dann kamen ein paar stille Wochen und im September ein neuer Anlauf wegen der Schiffe, die auf Stapel zu legen seien. Der letzte Artikel, den Herr von Zedlitz in der Post scheieb, bevor er seine Honorarrechnung bekam, enthält noch diese Forderung Wäre es wunderbar, wenn diese e lin, nun auch an die für das neue Programm maßgebende Stelle gedrungen wäre und den Irrthum erregt hätte, als ob ein stür ⸗ misches Verlangen des Volkes und die Geschäftsinteressen das treibende Moment gewesen wären? Die Mittheilungen des Staatssekretärs Tirpitz haben ein interessantes Kapitel zur Vorgeschichte geliefert. Auch ich hätte nicht gedacht, daß schon nach anderthalb Jahren alles so kommen würde, wie ich es bei der Berathung des Flottengesetzes voraussagte. Der Plan ist uns ja noch nicht weiter bekannt. Ber Reichskanzler sagt, die Schlachtflotte soll verdoppelt werden, d. h statt 19 Linienschiffen 40, und die Auslandskreuzer sollen verdoppelt werden. Wieviel das an großen Panzern, wieviel an kleinen außmacht, was das in Bejug auf die Vermehrung der Torpedo⸗ flotte für Folgen hat, das ist uns nicht erfindlich. Der Staatssekretär muß aber einen gengueren Plan kennen, denn senst hatte er uns nicht auf die Million, 783 Millionen, eine Rechnung vor⸗ legen können. Es ift ein Irrthum, zu meinen, daß die Vermehrung nicht mehr als 783 Millionen kosten werde. Dazu tritt eben alles, was an laufenden Mitteln aufgewandt wird. Die laufenden Au- gaben sollen sich Jahr für Jahr um 99 Millionen erhöhen bis auf 153 Millionen. Man hat ausgerechnet, daß dieser Flottenplan im Ganjen 20507 Millionen, d. h. mehr als 2 Milliarden kosten würde. Die jährliche durchschnittliche Mehrbelastung wird danach 125 Millionen betragen. Der Schatzsekretär ist in günstigen Zeiten ins Amt gekommen, er hat noch keine schweren Jahre durch⸗ gemacht; aber wenn wir vier oder fünf Jahre zurückdenken, wie wurden wir da bedrängt von allen Finanz ⸗Ministern bis zum meiningschen hinunter, es sei unmöglich, mit den laufenden Ein—⸗ nahmequellen auszukommen. Wenn ich in jedem Jahre 53 Millionen mehr veranschlagen kann an Zöllen und Verbrauchssteuern‘, sagt der Schatz sekretär. Ist denn diese Zuversicht der steigenden Einnahmen begründet? Wichtiger als die Anschläge ist die Wirklichkeit. Nach den ersfen sieben Monaten des laufenden Etats betrug das Plus bei den Zöllen und Verbrauchssteuern gegen das Vorjahr noch nicht eine halbe illion, und wenn Sie das vergleichen mit dem Plus in denselben Monaten des Vorjahres, so werden Sie finden: damals ein Plus von über 36 Millionen und heute nur ein Plus von einer halben Million; und wenn wirklich die Einnabmen aus den Zöllen und Verbranchssteuern sich steigern, dann wissen wir, daß nach der oclausula Franckenstein den ersten Anspruch darauf die Elnzelstaaten haben. In dem Maße, in dem ihnen das unmöglich gemacht wird, werden die Ciazelstaaten gejwungen, ihre Verkehrselnnahmen höher zu estalten. Woher kommt denn gerade in diesem Jahre der fr lf he Anschlag? Die Einnahmen werden nach den vorhergehenden 24 Monaten, bel den Getreldezöllen nach den vorhergehenden 36 Monaten veranschlagt. In diesem Etat ist das Jahr 1899 mit vollen 12 Monaten, jenes so günstige Jahr, herangezogen. Nach der Durchschnittsberechnung machte dieser Unterschied ein Plus aus von 20 Millionen Mark bei den Einnahmen aus Getreidezöllen; und ist es dann eine normale Erscheinung, daß wir zur Arsgleichung des Defizits eine An⸗ leihe von 76 Millionen machen? Wenn die Einnahmen in Zukunft sich steigern, muß es da nicht das erste Bestreben sein, den Anleihe⸗ Etat zu vermindern? Ist denn die Marine allein derjenige Faktor in der Verwaltung, der auf Erhöhung des Ausgabe⸗Etats Anspruch erheben kann? Man spricht immer von der natürlichen Steigerung der Einnahmen. Aber findet nicht ebenso eine natürliche Ausgaben steigerung statt? Das ist ein e. in der jetzigen Politik, daß der Blick nur auf die Marine gerichtet wird. Man macht Kultur und Wohlstand nur abhängig von der starken Vermehrung der Flotse, und man laͤßt dagegen alle übrigen Bedürfnisse weit zurücktreten. Navigare necesse est, vivere necesse non est! Darin findet dieser einseitige Stand punkt seinen Ausdruck. Nicht bloß die Schiffabrt, sondern viele andere , ,, erheischen ihre Befriedigung. Der Staats sekretär hätte Gelegenheit nehmen sollen, in seiner Einleitungsrede zusammen⸗ zuftellen, für welche anderen Bedürfnisse man erböhte Ausgaben wird machen müßen. Da ist fortwährende Steigerung der Ausgaben für die Invaliditätsversicherung, der Pensionen, der Ausgaben für die Schunk gebiete. chon jetzt hat die Marine eine Anleibe von 40 Millionen in ihrem Etat. Der Militär- Etat steigt fortdauernd durch die Annahme der vorjährigen Heeresverstärkung; die Steigerung beläuft sich bis 1903 auf 28 Millionen Mark im Ordinarium, wovon zur Zeit erst 14 Millionen im Etat erschienen sind. Daneben stehen eine Menge anderer Erhöhungen im Ordi⸗ narium. Und das Extra. Ordinarium allein verursacht durch die neueste Septennatgvotlage von 1899 133 Millionen Steigerung. Kaum ist dieses Gesetz unter Dach gebracht, da erscheint eine neue Flottenvor⸗ lage. Immer n, . eine Heeres⸗ und eine Marinevorlage an uns gebracht, zu Wasser und zu Lande geht es ununterbrochen vorwärts. Als das Flottengesetz kam, wieg man von der Absicht des neuen Septennategesetzeg. Bet diesem ganzen Verfahren tritt nicht etwa irgendwo einmal eine Erleichterung ein, nein, sowie eine Bewilligung voll erfüllt wird, schiebt die Hisitẽi verwaltung neue ä slbonen fe der? n in die entstandenen Lücken, so zzt. ꝑlötzlich für die abgethane Vermehrung der Feld Artillerie, die Er. höbung des Festungsbaufonds von zehn auf jwanzig Millionen und

einen neuen Fonds von neun Milllonen für die Fuß⸗Nrtillerie: ein gant besonders dunkler Posten. Und nun Lie Kolonialpolitst. Da ist

fl eser Sonne wie Butter. Abgesehen von den zehn Millionen für Kiautschou, sind af —

abtbellung Übernommen hat, bie Zuschüsse für die anderen Kolonien von 11 auf 22 Milllonen gestiegen. Wenn man erst anfaͤngt Eisen. J . ausgegeben werden? Die südwe ani ahn sollte er 2 Millionen kosten, eine kleine , ganz f nr letzt

, ö berühmte Platz an der Sonne. Die Milllonen zer⸗

. kkopmund ins Innere so lange dauert, wie von Deutschland dahin. un n, , . ung die Dampfer nützen, wenn es 30 Tage dauert; ten eigene Reichsda

Schnelldampfer, wenn sie 8 Tage liegen müssen, ehe sie landen können? Ging zieht das Andere nach sich. Die Gegenden dort sind

Aufträgen.

Schulden gerathen wollen, zu neuen Steuern ge ringt werden.

1898, seitdem Herr von Buchka die Kolonial⸗

Faißt es schon; was könne ung die Haßn nützen, wenn es pon

er haben; ferner, was nützen uns die,

ja so mj erabel, daß . einjelner Hau gar itz nig, 13 immer t. t für die n elnen i 5 . ä . Mien bat ö. Ruhe

ahn welter

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gekostet. Wenn die Zentralbahn in Afrika nach den Seen ausgeführt wird mit einer Länge wie von Eydtkuhnen bis Basel, so würde sie nach diesem Beispiel 242 Millionen kosten. Ein Konsortium von Banquiers hat einmal 100 000 S für Vorbereitungen zu dieser Babn gegeben. wollte aber eine Reichsgarantie mit 2 oder 24 o / 9 haben. Es ist bezeichnend, daß das Konsortium, welches schon die Konzession bekommen sollte, sich 6 vollkommen zurückjteht und nicht 0 rigkieren will bei einer Reichsgarantie. Die Zeitverhältnisse sind nicht günstig, von Michs wegen ffoß⸗ apitalanlagen zu machen. e Privatwirthschaft, die große Umgesfaltung aller Erwerbsverhältnisse durch die Elelfrizstät erhelschen sberall jn Landwirthschaft und Industrie soviel Kapital, daß das Reich nicht noch mit seinem Kapital Konkurrenz machen sollte. Der Staate sekretär Tirpitz will die Arbeiter für die Flotte gewinnen durch Vermehrung der Arbeitsgelegenheit. Fehlt denn gegen⸗ wärtig Arbeitsgelegenheit? Ueber die Leutenoth klagt man ja in Land- ö. und Industrie. Man thut so, als ob man die Millionen für die afrikanische Bahn und für die Flotte ans der vierten Dimension nehmen kann; sie müssen doch aus den Ersparnissen des Volls ge ⸗ nommen werden, und wo man die Mittel fortnimmt, vermindert man sie für andere Zwecke. Der Eisenindustrie fehlt es nicht an Die großen Unternehmer können natürlich nicht genug Aufträge bekommen. Es besteht eine Eisennoth, das Material kann nicht rasch genug geliefert werden, unser Export wird gefährdet, weil das Material gh prompt genug geliefert werden kann. Die An⸗ ferderungen der nächsten Jahre für Meer, Kolonien, Marine sind so groß, daß wir, wenn wir nicht immer tiefer n gte er

Mintster von Miquel bestreitet daz, soweit man dle Zukunft über- schauen könne. Wie hat er uns aber vor 3, 4 Jahren geklagt, es sei nicht möglich auszukommen, wenn die Steuern nicht vermehrt werden! Herr von Kardorff, der Vorsitzende der Budgetkommission, hat kein Urtheil darüber, er sagt, man müsse abwarten. Warte man doch ab, ob man das Geld hat, ehe man die neuen Schlffe baut. Die , ,. asse und Wagner haben ja schon ausgerechnet, daß aback und Bier noch nicht hoch genug besteuert seien. Man weist auch auf die Erbschastssteuer hin. Diese kann man im Reich nur einführen, wenn man sie in den Einzelftaaten aufhebt, und da ist sie fehr verschieden. Wie wäre etz, wenn die hohen Herren Pro- tektoren des Flottenvereins sich freiwillig dazu verständen, ihr Ein⸗ kommen und Vermögen zum Besten der Reichskasse einer Steuer zu unterwerfen, wie eg der mittlere Bürgerstand in bestimmtem Prozent⸗ satz auch thut? Flottenmitglied zu sein, kostet nichts, aber es wäre schöner, wenn sie ihre Zivillisten besteuern ließen. Ich denke dabet nicht nur an die Standesherren, auch höher hinauf. Schließlich wird man doch auf Erhöhung und Vermehrung der Zölle drängen, obwohl die Regierung jetzt dagegen lebhaft protestiert. Es hat Befremden erregt, daß, als der erste Finanzplan für die Flottenvermehrung veröffentlicht wurde, durch die „Berl. Pol. Nachr. deg Herrn Schweinburg auf die Mehreinnahmen aus den Getreidezöllen in Höhe von 60 Millionen hingewiesen wurde. Es war merkwürdig, daß an demselben Abend, an dem die ‚Nordd. Allg. Ztg.“ den Flottenplan veröffentlichte, auch die „Berl. Po achr. zu derselben Stunde den Finanzplan dazu brachten. Der Finanzplan muß also sehr nahe an einer Stelle entstanden sein, wo auch der Flottenplan entstanden ist. Eine Neigung zur Erböhung der Getreidezölle ist ohnehin vor— handen. Die Mehrkosten der Flotte werden sicherlich zur Erböhung der Getreidezölle führen. Die Flottenvorlage hat also die Brotvertheuerung zur Folge. Ich mache Diejenigen, die keine neuen Zölle wollen, verantwortlich für diese Konsequenzen aus ihrer Zustimmung zur Flottenvorlage. Wie hoch muß der Hein i von Miquel sich die Gerreidezölle denken, wenn sie dazu führen sollen, daß es sich rentiert, den Getreidebau in Deutsch-⸗ land auch dort in Angriff zu nehmen, wo er gegenwärtig noch nicht ist? Durch eine Verminderung der Einnahmen aus den Getreide zöllen hierdurch entsteht wieder ein neues diingendes Bedürfniß, daß neue Befriedigung erheischt. Für eine Erhöhung, der Getreidezölle müßten wir den andern Staaten andere Kon⸗ zessionen machen, damit sie mit uns neue Handelsverträge abschließen, und wie hoch müßten diese Konzessionen sein, um die anderen Staaten für die Erhöhung der Getreidezölle zu entschädigen? Je höher diese Konzessionen sind, desto größer die Schwierigkeit, die Mittel dafür zu bekommen und gleichzeitig die Mehrausgaben für den Flottenplan zu machen. Der Akbschluß günstiger Handelsverträge wird also durch den Flottenplan erschwert. Gewiß sind wir auf die Weltvertehrspolitik und darauf angewiesen, unsern Absatz zu steigern, aber dazu brauchen wir nicht neue Schiffe⸗ kanonen. Eine Bindung derart, daß die Kosten gedeckt werden sollen durch die leu de e r fen Klassen, scheint mir überhaupt unduich sührbar nach der ganzen Natur unsetes Reichs. Etats. Was nützen überhaupt derartige Monologe des Gesetzgebers? Man tann die Einnahmen ncht binden, und deshalb sollte man auch die Ausgaben nicht binden Ein glänzenderes Fiasko als das der „Bindung“ im Flottengesetz ist niemals dagewesen. Trotzdem will man in noch größerem Umfange eine neue Bindung. Gebrannte Kinder scheuen das Feuer, man sagt sogar, gebrannte Katzen scheuen das Feuer. Sollte der Reichstag nicht so klug sein, wie die Kinder, von den Katzen garnicht zu reden? Und dem Staatssekretär Tirpitz soll der Reichtztag diese Vorlage bewilligen, ihm, der jetzt ganz außer stande ist, jeng von ihm vertretene Bindung, zu der er den Reichs tag überredete, festjuhalten? Der Staatssekreiär Tirpitz beruft sich jetzt darauf, daß er schon bei der Berathung des Floitengesetzes ernärt habe, daß er in demselben gar keinen Abschluß jehe. Das war aber eine ganz betläufige Bemerkung, aus der diese seine innerste Meinung für den Reichstag nicht herauszulesen war; dagegen war entscheidend fär den Reichstag, wie er für die Bindung esntrat, und wie er den Werth dieser bis zum Jahre 1903 fertig zu stellenden Flotte charafteristerte. Wie will er jetzt Glauben und Vertrauen für seine Erflärung in der neuen Vorlage und über seine Stellung zu derselben finden? Je mehr ich mich herausrede — das muß er selbst fühlen —, desto mehr rede ich mich hinein! Wenn er damals glaubte, der Reichstag würde nicht mehr be⸗ willigen, und die Industrie wäre noch nicht so leistungsfähig, so hätte er uns das doch andeuten sollen. Das Resultat wäre dann vielleicht anders auggefallen. Jetzt spricht er nur davon, er habe sich damals eines unglücklich gewählten Ausdrucks be— dient Soll daz auch von seiner Erklärung im Januar gelten? Schon im Apr befindet sich der Stagtgsetretär Tirpitz auf der Reise, um für die neuen Plane zu arbeiten. Hätte er gefagt: ich habe damals so geredet, weil mir so befohlen war, ich rede heute so, well mir so 6 ist = dann wäre es zwat nach konstitutionellen Begriffen nicht sehr angemessen . aber es wäre nach der Stellung des Generals, des Admirals, der einfach dem ihm ertheilten Paß le zu gehorchen hat, menschlich veiständlich gewesen. Big 1917 sfoll der ᷣ d in festgelegt werden. Wollte man heute festlegen, welche nd wie viel Regimenter 1906 oder 1913 aufgestellt werden sollen, so wrde 9 der bloße Einwand, daß die Technik wie die Taktik im Milttärwesen sehr wandelbar ist, . um solche Sonderharkelte ,, Für die Flotte wird das aber ernsthaft als vas absoslut Nöthwendige, das einzig Mögliche hin in, Die , lst Übrigeng schon heute um 25 Mill ionen berschritten worden. Nach dem Staats sekretärm soll das an der

die Flottenpermehrung .

genügen,

Steigerung der Materialpreise liegen; man hat aber andererseitz

bernommen, daß nach den Erfahrungen deg span sch aer beaisgen .

Krieges die neuen Schiffe mit einem stärkexen Panzergärtel aus; bft tet werden. Die Uebertreibungen der Flottenggstatlon beginnen ja lreJt lachhaft zu werden. Ein Professor hat a seftgesteüt, dan 9 i i. Vpfterwanderung fei 1 3 die . oah't ist dafür mobil gemacht worden. Wag doch o ein Professor alles fertig bringt! Wag beweist denn der f anisch⸗ gmerikanische Krieg? Er bewesst nur, daß keine Macht in ensfernten Welttheilen mehr Kolonien besitzen soll, als im Verhältniß sieht zu der Kraft des Mutterlandes; daran ist panien gescheitert. Pie Thorheit würde do Deutschland unmöglich begangen haben, sich in diesen Krieg einzumischen, wenn es damalt schon eine starke Flotte gehabt bätte. Kriege hat es immer gegeben, auch in der Neuzelt. Für den großen russischtürkischen Krieg batte Fürst Bismarck nicht die Knochen eineß einzigen pommerschen renadiers üÜührig, ob- gleich doch 1. Krieg deutsche Interessen weit mehr berührte, als alle Kolontalkriege es innen. Schade, daß man in diesem Zusammen. bange nicht auch auf die interessante Sam dafrage näher eingehen kann. Die Lösung der Samogfrage war gerade eine Kntlastung für unfere . denn nun brauchen wir 6 keine Schiffe mehr dorthin zu chicken. Nun ist der Staatssekretär Graf von Bülow auf Venezuela gekommen. Die früheren Kreuzerforderungen sind aber gerade mit Rücksicht auf die venejolanischen Wirren erhoben worden; wie kommt man dazu, diese Forderungen hier noch einmal in Rechnung zu stellen? Für die Buren bat Herr Sattler menschliche Sym⸗ pathie; aber die Staatspolitik.! sagt er, hat sich nur von dem gesunden Egolsmus leiten zu lassen, und nachher schwärmt er für die strikte Neutralität. Das ist bei Ihnen ein Fortschritt gegenüber dem Telegramm von vor zwei Jahren. Mag in Süd -Afrika das Ende sein, welches es will — der Gesammteindruck ist, daß England seine Weltmacht bedeutend überschätzt hat; sind die Engländer klug, so ziehen sie eine Lehre daraus und fangen nicht wieder Kriege an, die in den Augen der gesammten nichtenglischen Welt ein Un— recht sind. Wenn unsere Kolonialpolitik für die Flottenver⸗ doppelung ins Feld geführt wird, so muß doch darauf hingewiesen werden, daß England alle unsere Kolonien längst hätte haben können, wenn es gewollt hätte. Die Flottenverstärkungen im Auelande, die man ferner als Motiv anführt, sind doch nichts Verwunderliches, da England und Frankreich große Kolonialreiche sind im Gegen aß zu Deutschland. er daz nicht beachtet, sondern immer nur im Auge hat, wie viele Schlachtschiffe auf einen Punkt zusammengefahren werden können, der treibt Admiralspolitik, die mit der allge⸗ meinen Politik nichts zu thun hat. Wer 16 Jahre vorher urbi et orbi mittheilt; seht, jo viel Schiffe werde ich nach dieser Zeit haben, feuert der nicht die anderen Seemächte direkt an, diesem Beispiel zu folgen, um vor Ueberraschungen ge⸗ sichert zu sein? Und ist eine solche Vermehrung unserer Streit- kräfte ein Gegenstand, der so offen Jahrzehnte voraus verkündet wird? Ist man nicht bei der Verstärkung der Feld⸗Artillerie ganz umgekehrt verfahren? Der Staatssekretär Graf von Bülow sprach ganz wie ein Direktor des Alldeutschen Vereins von einem größeren Deutsch⸗ land, er will nicht ein Deutschland, soweit die deutsche Zunge klingt, wie der bescheidene Ernst Moritz Arndt, sondern er kennt für sein größeres Deutschland nur die Enden der Welt. Wir dürfen nicht bei Seite stehen, wenn der Kuchen vertheilt wird, sagt der Staatssetretär Graf von Bülow; ja Kuchen! Der Kuchen ist laͤngst vertheilt; was übrig ist, sind ganz elende Brotkrusten, die keinen Nährwerth mehr besitzen, und was jetzt noch übrig ist, sind Krümel wie die Karolinen, die kleinen, werthlosen Inselchen, für die wir so große Summen aufwenden. Stützpunkte für unseren Handel sollen die Kolonien sein. Sie wollen vom Reich gestützt werden, stützen aber nicht den . sie kosten mehr, als ihre ganze Ein und Ausfuhr beträgt. Es sollen ja noch geheime Klauseln bestehen, daß Südwest⸗Afrika bis zum 14. Grad hinauf ausgedehnt wird, und jetzt das Gemunkel, daß wir noch eine dänische Insel kaufen wollen. Dadurch steigen die Preise, und die nächsten, die wir werden kaufen wollen, werden nicht so billig wie big jetzt angeboten werden, Der Staatssekretär Graf von Bülow sprach von Frantreich und Rußland. Ob Frankreich die Tongkingeampagne noch einmal begönne, nachdem sie so viel Opfer gekostet bat? Ruß⸗ land ist ein Land, das sich durch zwei Welttheile erstreckt und mit Deulschland nicht in Vergleich gestelll werden kann. Und die Amerikaner haben jetzt endlose Schwierigkeiten mit den Filippinos, der Schläge, die Italien in Abessynien erhalten hat, nicht zu gedenken. Und die allgemeine Wehrpflicht verträgt sich mit solcher expansiven Kolontalpolitik überhaupt nicht Ist es denn wahr, daß Deutschland so tief unten in des Auslandes Achtung stand, bevor es Kolonien hatte? Ich führe dem Staatssekretär Grafen von Bülow den alten Harkort und Karl Schur als Beweise des Gegentheils an. Allerdings hat die innere Politik Deutschlands dazu beigetragen, Ehre und Ansehen Deutschlands im Auslande zu beeinträchtigen. Wie kann man jetzt sagen, Deutschland wird wieder klein werden, es wird wieder der be⸗ scheidene Hauslehrer gegenüber dem hochnäsigen Kavalier sein, wenn wir nicht schnell die neuen Kreuzer, die Verdoppelung der Schlachtflotte schaffen? Durch solche Wendungen tragen Sie gerade selbst dazu bei, die chauviniftischen Strömungen wachzurusen, über deren Uebermaß Sie sich beklagen. Herr Professor Schmoller hat neuerdings unter An— wesenheit des Staatssekretärs Tirpitz ausgefübrt, daß Deutschland gegen alles Unrecht der Welt, allüberall, wo etwas im Gange ist, mit der gepanzerten Faust dreinfahren soll. Stürmischer Beifall ist darauf gefolgt, vielleicht hat der Staatssekretär Tipitz mit eingestimmt. Und was nützt denn die große Flotte, wenn Sie nicht auch eine große Kolonial ⸗ Armee haben? Das zeigt sich ja deutlich an dem Burenkriege. Das Wort Amboß oder Hammer wird Deutschland seinꝰ hätte der Staatssekretär lieber nicht gebrauchen sollen. Deutschland ist nicht Amboß, es soll auch nicht Hammer sein; es hat nicht den Beruf, darauf leszubämmern und den Dingen die Gestaltung zu geben, die uns beliebt. Die Macht, die man im Lande selbst nicht hat, will man ins Ausland übertragen. Die Zukunft Deutsch⸗ lands liegt nicht auf dem Wasser, sondern im deutschen Volke, vor allem in der Heimath, nicht bloß zu Wasser, sondern auch zu Lande. Eine Volksvertretung hat darüber zu wachen, daß die verschiedenen Inter. essen des Staaisganzen gleichmäßig wahrgenommen, nicht ein Theil bevorzugt und die anderen benachthtiligt werden; das ist eine Pflicht der Volkevertretung, wie es eine Pflicht ist, Reden, wie die Ham burger, zu tkritisieren. Die Auffassung ist falsch, daß eine Volt ts vertretung die Aufgabe habe, einig und geschlossen hinter den Fürsten zu stehen. Das ist ein Verwechseln der . einer Volksvertretung und der Auf⸗ gabe des Leib · Regiments. uch das Bewußtsein der Vexantworiung vor Gott kann vor Fehltritten nicht schützen, und auch diese Verant—⸗ wortlichkeit ist keine andere, als sie Jeder auch hat. In den Memoiren des Fürsten Bismarck heißt es: „Auch der idealste Monarch, wenn er mit seinem Beginnen nicht gemeinschädlich werden soll, bedarf der Kritik. Es wird geklagt über die immer mehr überhand nehmenden Parteiungen. Die Regierungen haben sich nie beklagt über die Vielheit der Fraktionen, wenn diese die Mehrheit

ür ein r. bildeten. Die Regierung kann viel bequemer mit mehreren Fraktionen regieren als gegenüber großen und geschlossenen Parteien. Politische Parteten sind eine Nothwendigkeit bei der Verschiedenheit der Ansichten. Daß in nationalen Fragen die Parteien schweigen müßten, ist nicht richtig. Soll der Reichstag in Fragen des Heereg und der Marine auf seine Selbständig⸗ keit verzichten und nur Vorspann für die Regierung seln? Dle ver⸗ schiedenen Richtungen müssen in der Beurtheilung dieser Fragen in Kampf gerathen. Ohne , das öffentliche Leben ver⸗ öden und versumpfen. Der Wettstreit, der verschledenen Meinungen

gereicht dem Ganzen zum Besten. Wir müssen darauf ere, e, das

nnere k in allen feinen . Abtheilungen, Kammern und Sälen“ wohnlich eingerichtet sei. Uebrigens haben sich die häß⸗ lichsten Parteiläͤmpfe über diesen Flottenplan nicht unter den politischen Partelen dieses Haufeg entsponnen, fondern außerhalb. Sogar der Reiche kanzler soll Mitglied des Flottenbereins gewesen len ö , . erg, daß . . . sehr gi ra ese at. wurde in ung gese 3 z e de re eee g, , r r g n , r. a

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Kellner. Den Brennstoff für 5 hat bah ar!

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Reich auf foͤderalstischer Grundlage seß. , da steh

amt geliefert. Der Vorgänger deg Staatesekretärg Tirpltz bielt st

f . vornehm, sein Amt und seine Fonds hinter i är lr zu stecken. Vas ift alles mit Deirn Tipitz anderg ge— worden. Vom Neichs Marineamt werden die , redigiert und in die Kreigblätter lanziert. In einem Flugblast, das dom

ürsten zu Wied und von Schweinburg unterzeschnet ist, heißt es: ünser schwimmendes Material, das die Kriegsflotte trägt, ist zum Sterben ju viel und jum Leben zu wenig, und in einer gewissermaßen hebräischen Redeweise wird damit gedroht, daß das, was jetzt ver= säumt würde, an Kindern und Kindeskindern, sich bis ins dritte und bierte Glied rächen würde. Andere Flugblätter tragen stärker auf. Das ist alles nichts Neueg. Während der Seytennatsborlage von 1887 wurde in meinem Wahlkreise ein . vertheilt, auf dem die schrecklichen Folgen der Ablehnung dargestellt waren, und unter anderem auch, wie die Frauen i ,, wurden. Ich stelle dieses Blatt dem Herrn Chef des Marinegmis gern zur Verfügung. Es ist bedenklich, die Standarte des Kaisers in den Flottenkampf hinein= zutragen und, auch die der übrigen Fürsten bis zum Erbgroßherzog.

ch habe wiederholt darauf bingewiesen, wie verderblich ein foschet

ineinziehen der Person des Kaisers in den Kampf ist. Je öfter man dies thut, desto wenlger wird es ausbleiben, daß der Appell des Fürsten nicht die Wirkung erzielt, die man beabsichtigt, sondern daß der Appell mit einer Niederlage endet. Es war auch ngpoleonische Taktik, durch Plebiszite nach außen hin sich der Zustimmung des französischen Volkes zu versichern; aber nach der ersten unglücklichen Schlacht brach dieser Thron jusammen. Da erst ah man, wie unterwüblt er war durch diese Art der Politik, die stets bemüht war, die Standarte des Monarchen in den Kampf hinein⸗ zuziehen In diesem Kampfe handelt es sich nach der Art, wie er insceniert und wie agitiert wird, um weit mehr als eine größere Anzahl von Linienschiffen. Hestern ist der Regierung von rechtz eine Abfage ertheist, ein Mißtrauen erklärt worden, wie es unzweideutiger nicht i kann. Die Pol tik der gegenwärtigen Regierung ist zu impulsio, zu sprung— haft, zu sehr von plötzlichen Eingebungen beherrscht, von zu unselbst⸗ ständigen Ministern geleitet, als daß ich ihr etwas Anderes als ein ent⸗ sckiedenes Mißtrauen entgegensetzen könnte. Wir sind dem Fürsten Bismarck in der inneren Politik entschieden entgegengetreten, aber die auswärtige Politik, wie sie nach dem Stichwort der Weltpolitik zurechtgelegt wird und in der Marinevorlage und den begleitenden Kundgebungen hervortritt, ist, ich will nicht sagen zu phantastisch, aber zu phantastevoll, um der Regierung gegenwärtig Vertrauen ent⸗ gegenbringen zu können.

Bayerischer Bevollmächtigter um Bundesrath Graf von Lerchen⸗ feld⸗ Köfering: Meine Herren! Bei der nunmehr schon drei Tage dauernden Ftatsberathung im Reichstage, die größtentheils der künftigen Flotten vorlage gewidmet worden ist, ist auch die Stellung des Bundesratht und die Rolle, die ihm in der Flottenfraage zugewiesen worden ist, von verschiedenen Rednern berührt worden. Das veranlaßt mich ju einigen kurzen Ausführungen, die ich nicht allein im eigenen Namen, sondern auch im Namen und auf Wunsch verschiedener meiner Kollegen zu machen habe. Ich wende mich zunächst zu den Bemerkungen, vie

estern von Herrn von Kardorff gemacht worden sind. Herr von ardorff hat uns mitgetheilt, er habe verschiedenen, meist süddeutschen Blattern entnommen, daß bei der Vorberestung dieser Vorlage nicht mit derjenigen Rücksicht gegenüber den verbündeten Regierungen und dem Bundegrath verfahren worden sei, auf die sie Anspruch hätten, daß man die Sache dem Bundegratb gewissermaßen über den Kopf weggenommen habe. Herr von Kardorff hat hinzugefügt, daß er Zweifel hege, ob diese ,,. richtig berichtet hätten. Ich kann ihm erwidern, daß seine Zweife begründet sind, und daß das Verfahren in dieser Sache dasselbe gewesen ist, das bei andern wichtigeren Vorlagen gebräuchlich ist, also ein vollständig korrektes. Sobald dies nach Lage der Sache überhaupt möglich war, haben die verbündeten Regierungen von der Absicht der Reichsleitung Kenntniß erhalten. Sie haben aber nicht bloß Kenntniß von der Absicht, sondern auch die nöthigen Unterlagen erhalten um sich ein eigenes Urtheil in der Sache bilden zu können. Der Herr Aba. von Kardorff hat dann weiter bemerkt, er wünschte, daß die alten Traditionen aufrecht erhalten würden, die in früherer Zeit im Verkehr mit den verbündeten Regierungen stets beobachtet worden scien. Auch in dieser Beziehung kann ich ihn versichern, daß dies hier ge— schehen ist, und daß bei den betreffenden Mittheilungen diejenigen Rücksichten voll gewahrt worden sind, auf welche die deutschen Fürsten und die deutschen Regierungen Anspruch haben. Ich wende mich nun zu einigen Ausführungen des Herrn Abg. Richter. Sie waren, ich möchte sagen, weniger freundlich gehalten, als jene, die ich eben berührt habe, wenn auch Herr Richter in der Einleitung die Absicht durch— blicken ließ sich des Bundesraths anzunehmen. Dabei müßte ich gegenüber einem Ausdruck, den der Redner gebraucht hat, den Aus druck Registrierbhureau⸗ Verwahrung einlegen, wenn nicht der Herr Abgeordnete in einem Zuge sich selbst korrigiert und den Ausdruck widerlegt hätte. Der Herr Abg. Richter hat nämlich die Erklärung, die der Herr Reichskanzler im Namen der verbündeten Regierungen abgegeben hat, durchaus richtig aufgefaßt. Er hat richtig aus der Erklärung herausgelesen, daß vorläufig eine Vorlage dem Bundesrath noch nicht vorliegt, daß also die verbündeten Regierungen über die Vorlage noch nicht berathen haben und daß sie nur im allgemeinen zu den Plänen der Reichsleitung Stellung ge— nommen haben. Es ist also genau dasselbe , , . eingehalten worden, das der Herr Abg. Richter entbehren ju sollen glaubte. Herr Richter bemerkte dann weiter: es gäbe einen Artikel in der Geschaͤrtg⸗ ordnung des Bundesraths, demzufolge bei der Vorbereitung von wichtigen Vorlagen die ersten Bevollmächtigten der Bundes⸗ staaten zusammenzutreten und ihre Meinungen über die Vorlage auszutauschen hitten. Der Herr Richter irrt, eine solche Bestimmung kennt die Geschäftsordnung des Bundesraths nicht. Dle Vorbereitungen der Vorlagen und der vorgängige Austausch der Mei⸗ nungen erfolgt auf anderem Wege, theils im Korrespondenzwege, theils durch mündliche Rücksprach' theils dadurch, daß man sich im Bunzesrath vorläufig und unter Vorbehalt der endgüliigen Stellung—⸗ nahme über eine Vorloge bespricht. Eine solche Besprechung der Flottenfrage hat im Bundezrath in der That stattgefunden und hat zu dem Ergebniß geführt, welches Sie aus der Erklärung, die der HVerr Reichskanzler Fler mitgetheilt hat, entnommen haben. Die Bundegregterungen haben im Bundesrath ihre Meinungen dahin n . daß eine wesentliche Vermehrung der Flotte noth— wendig fei, und unter diesem Gesichtspunkt werden sie allerdings zu, der Vorlage selbst Stellung nehmen, wenn sie ihnen vorliegt. Die Prüfung der Vorlage nach ihren verschiedenen Sesten, nach der technischen und nach der finanziellen Seite ist vorbehalten und wird gewissenhaft erfolgen. Vorläufig ist nur festgestellt, daß die ver— bũndeten . der Ansicht sind, daß die Flotte, die wir heute haben, und die wir auf Grund des Septennatzgesctzez erhalten würden, in ihrem Sollbestand nicht ausreicht und einer wesentlichen Ber—⸗ mehrung bedarf. Nun möchte ich noch auf eine Bemerkung zurück⸗ kommen, die von dem Herrn Abg. Bebel in der vorgestrigen Sitzung gemacht worden ist. Der Wortlaut seiner Ausführung ist mir nicht mehr erinnerlich; aber er äußerte unter anderem, ihm wäre eg ganz recht, wenn der Bundegrath expropriiert würde. Ich habe nicht an⸗ genommen, daß n jemand in diesem Hause, die Fraktionggenossen des Herrn Abg. Bebel ausgenommen, diefe Bemerkung ernsthaft auf⸗ Cent hätte, und ich sah mich darum auch nicht . damalt das ort zu ergreifen. Da ich es aber heute habe, möchte ch doch gegen⸗ über dieser und den anderen auf den Bundegrath beiuüglichen Aeuße⸗ gen des Herrn Abgeordneten Nameng dieser Körperschaft Ver⸗ wa . einlegen. Mich hersönlich haben die Aeußerungen Herrn Bebel nicht erstaunt, denn, meine Herren, ich glaube, darüber ift wohl daz beni wee, dare be, ge , . Theil beg Hanseg, einig. daß feste Band, das die deutschen Fürsten und ihre Völker ver ui, 6 Zusammenhalten der deutschen Fürsten unter sich, welches im Bundegrath seinen Augdruck findet, eine der flärkften Stüßen des Deutschen Neichs ist. Und, meine en, e ner das o lange das deutsche Heer und die deutsche Flotte schlagfertig erhalten werden, so . wird der Weizen des Herrn Abg. 5. und seiner Bartel nicht blühen, das wissen die Herren selbst am besten.

Staats sekretär des Vize⸗Admiral Tirpitz:

Meine Herren! Der Herr Abg. Richter ist des näheren auf die vor meiner Amtsführung zurückliegende Zeit eingegangen und hat aus⸗ geführt, was damals schon alleg geschehen ist, um elne deutsche Flotte zu schaffen. Ich habe die Vetails dieser Zeit nicht so zur Hand und glaube mich daher auf die Anführung der Thatsache beschränken zu sollen, daß wir im Jahre 1897 thatsächlich nur 7 Linienschsffe zur Verwendung bereit hatten, trotzdem eine Periode großen wirthschaft ˖ lichen Aufschwungs in Deutschland bereits voraufgegangen war.

. Der Herr Abg. Richter hat dann so irrthümliche Auffassungen über die Entstehung dieses Flottenplant ausgeführt, daß ich nicht umhin kann, auf diesen Punkt etwas näher einzugehen.

Meine Herren, während der letzten zwei Jahre ist über die Frage der Nothwendigkeit, eine starke Flotte für Deutschland zu schaffen, zwischen dem Herrn Reichskanzler, dem Herrn Staats sekretãr des Auswärtigen Amts und mir stets vollständige Uebereinstimmung gewesen. Fraglich war nur der Zeitpunkt des weiteren Vorgehens. Eine Einwirkung, wie der Herr Abg. Richter anzudeuten beliebte, des Chefs des Marinekabinets hat zu keiner Zeit stattgefunden. Ez ist uns erst nach dem Ablauf des Frühjahrs — ich brauche auf die näheren Umstände wohl nicht einzugehen — klar geworden, daß wir nicht gut länger zögern könnten, und daß die Gefahr für Deutschland größer war, als wir bei Berathung des ersten Flottengesetzes ange⸗ nommen hatten.

Meine Herren, ich habe mir bereits früher erlaubt auszuführen, daß einerseits der politische Druck, andererseits der Umstand, daß wir anderenfalls nach Lage der Dinge thatsaächlich drei Jahre verlieren würden, uns zu der Ueberzeugung gebracht hat, daß wir jetzt schon weiter gehen müßten. Es war zuerst in Aussicht genommen, dies im nächsten Jahre zu thun. Als aber nach der Hamburger Rede in den Blättern der Opposition gegen jede Flottenvermehrung die schäͤrfste Opposition einsetzte, schien es uns wichtig, daß wir das Feld nicht vorher verwüsten ließen, und daher ist mit Einverständniß des Herrn Reichskantlers von seiten des Reichs Marineamts der bekannte Artikel in der Norddeutsche Allgemeine Zeitung“ veranlaßt worden.

Meine Herren, was enthielt denn dieser Artikel! Er enthielt weiter nichts, als daß er sagte, wenn unser Vaterland gezwungen wäre, weiter zu gehen mit der Verstärkung seiner Flotte, dann würde es in der und der Weise zu machen sein. Wie darin eine Beeintrãchtigung irgend welcher Rechte des hohen Hauses oder der verbündeten Regierungen erblickt werden kann, vermag ich nicht einzusehen. Ich glaube, meine Herren, wenn vor drei oder vier Jahren ein derartiger Artikel in dieser Zeitung erschienen wäre, er wäre spurlos verhallt; der große Eindruck dieses Artikels ist lediglich darauf zurückzuführen,

Reichs⸗Marineamts, Staats⸗Minister,

der Einsicht gekommen war, daß wir schon zu lange, gefährlich lange, geijögert hatten, Deutschland die erforderliche Macht zur See zu geben.

Als dann infolge des Artikels eine allgemeine Erregung entstand, war es uns klar, daß wir die Entscheidung über eine so große Frage, wie sie die Verstärkung der Flotte bedeutet, nicht auf ein ganzes Jahr verschieben konnten. In unserer Nation hatte der Gedanke weite Verbreitung gefunden, daß wir unseren Welthandel auf die Dauer nur aufrecht erhalten können, wenn wir uns eine starke Flotte schaffen, daß es selbst guten Freunden gegenüber, die aber unsere wirthschaft⸗ lichen Konkurrenten sind, nützlich und nothwendig ist, auf eigenen Füßen zu stehen. So, meine Herren, sind wir dazu gekommen, die Novelle zum Flottengesetz schon jetzt vorjubereiten. Das ist der that⸗ sächliche Hergang.

Ich komme nunmehr zu den persänlichen Angriffen, die der Herr Abg. Richter in überreichlicher Weise auf meine Person gehäuft hat. Er ging zunächst davon aus, ich hätte in keiner Weise vor zwei Jahren angedeutet, daß mit dem Flottengesetz von 1897 der Abschluß unserer Flotte nicht erreicht sein könne. Ich möchte demgegenüber Folgendes anführen. Zunächst ist in der Begründung zum Flottengesetz aus⸗ geführt worden, daß dieses mit den gegenwärtigen Interessen Deutsch⸗ lands und, meine Herren, auch mit den gegenwärtigen Gefahren rechnete. Die Anschauung, was zu den gegenwärtigen Gefahren mög—⸗ licher Weise zu rechnen wäre, hat sich allerdings bei uns geändert. Ich habe ferner bei der Vertretung der Vorlage hier in diesem hohen Hause an drei Stellen ganz deutlich meine Ansicht zum Ausdruck ge⸗ bracht, daß mit dieser Vorlage nicht für alle Zeit das letzte Wort gesprochen wäre. Ich bitte um Entschuldigung, wenn ich nach den persönlichen Angriffen nicht umhin kann, diese Stellen zu verlesen. Ich habe gesagt:

Man könnte sagen, daß wir in die Lage kommen könnten, die Auslandsschiffe ju vermehren, das ist ja möglich. Die Auslands⸗ schiffe sind nach den heutigen Seeinteressen des Reiches be⸗ rechnet. Es wäre schließlich aber doch ein günstiges Zeichen, wenn ein solches Bedürfniß hervorträte; denn es wäre ein Beweis, daß unsere Seeinteressen sich wieder von neuem vermehrt hätten.

Daß das Maß der Vermehrung der Seeinteressen in den zwei Jahren ein so großes sein würde, wie es thatsächlich ist, konnten wir damals nicht wissen. Ich habe zweitens gesagt:

Es ist der Fassung des Gesetzes entgegengehalten worden, daß eine unbegrenzte Gültigkeitsdauer für diesen Sollbestand durch das Gesetz verlangt worden ist. Ja, meine Herren, ich glaube kaum, daß diese unbegrenzte Gültigkeitsdauer eine Frage grundsätzlicher Bedeutung für die verbündeten Regierungen sein würde.

Ich habe ausgeführt, daß unsere Schlachtflotte so, wle sie im Gesetze stand, eine Minimalstärke bedeute, unter die nicht herunter⸗ gegangen werden könne, ohne daß unsere Flotte völlig ihre Bedeutung verlöre. Diese Flotte, wie sie 1897 vorgesehen wurde, war, wie in der Begründung ausgeführt ist, lediglich eine Ausfallflotte, die gelegentlich eine Chance für eine einzige Schlacht hat, die aber außer stande ist, einen ganzen Krieg gegen eine übermächtige Macht durchjuführen. Der Herr Abg. Richter hat mir von neuem einen Ausdruck vorgehalten, den ich hier bezüglich der Bedeutung unserer Flotte gegenüber einer Seemacht ersten Ranges gebraucht habe. Meine Herren, ich kann nur wiederholen, daß diese Frage eingehend in der Budgetkommission behandelt worden ist, und daß ich dort aug⸗ geführt habe, daß zu einer Offensive gegen unsere Küste das 13. big 14 fache unseretz Bestandes an Linienschiffen nöͤthig sein würde. Da wir nun nach dem Gesetz 19 Linienschiffe haben sollen, so ergiebt ein bloßer Blick in Jer Hine l, — ich glaube, er wird ja dem

Herrn Abg. Richter zur Verfügung stehen — ohne weitereg, daß wir

mit der Flotte, wie sie das Gesetz vorsteht, nicht gegen eden Staat

daß unser Volk durch die politischen Ereignisse der letzten Jahre ju

einen Vertheidigungskrieg ju führen im stande sein würd Abg. Richter selbst bat bei den Verhandlungen über dat Flottengesez nicht daran gedacht, daß es der endgültige Abschluß sein könnte, er hat das ebenso wenig gedacht, wie daz in der gesammten Presse so aufgefaßt worden ist, daß nun der Abschluß für Deutsch⸗ lands Seemacht auf alle Zelten erreicht sei. Herr Richter hat am J. Dezember 1897 ausgeführt: ö *

Der Herr Staatasekretär stelit selbst gewissermaßen in Aussicht, bei Auslandsschiffen könne sehr bald noch mehr gefordert werden; denn hier handle es sich in seinem Plan nur um das gegenwärtige Bedürfniß, und es würde sehr erfreulich sein, wenn sich spãter ein stärkeres Bedürfniß zeigte, weil dies eine Vermehrung der See ⸗ interessen bedeute. Es hat mich auch eigenthümlich berührt, daß gestern Herr Staatssekretär Tirpitz immer von elner Minimalstärke der Panzerschiffe in der Vorlage sprach. Das läßt also die Mög⸗ lichkeit offen, daß man sich nachher besinnt, daß die Mindeststärke doch wohl nicht ausreichen würde.

Ich habe diesen Ausführungen des Herrn Abgeordneten Richter seiner⸗ zeit nicht widersprochen.

Meine Herren, der Herr Abg. Richter hat ausführlich zu beweisen gesucht, daß ich heute im Widerspruch stände mit meinen früheren Ausführungen. Er hat damit etwas bewiesen, was zu beweisen gar⸗ nicht nothwendig gewesen wäre; denn ich habe das vollständig zu⸗ gegeben, ich habe eben ausgeführt, daß wir die Gefahr jetzt größer schätzen, und daß wir die Durchführbarkeit einer erheblichen Ver= stärkung jetzt besser übersehen können; dadurch sind wir schon jetzt zu diesem Schritt gejwungen worden. Meine Herren, Sie werden mir, glaube ich, alle glauben, daß es persönlich für mich sehr viel bequemer gewesen wäre, ich hätte das Sexennat so durchgeführt, wie es seiner⸗ seits im Jahre 1898 nach bestem Ermessen veranschlagt und bewilligt worden ist. Aber bei dem Konflikt, der sich hier für mich ergab, zwischen meinen persönlichen Interessen und den Interessen unseres Vaterlandes, da habe ich, wie stets in meinem Leben in solcher Lage, nicht einen Augenblick gezweifelt, was ich zu thun hatte. ]

Es ist ferner von dem Herrn Abg. Richter in sehr scharfer Weise über die Preßbewegung gesprochen worden, die sich zu Gunsten der Flottenverstärkung geltend gemacht habe. Ich kann das ja von seiten des Herrn Abg. Richter vollständig verstehen. Ich möchte aber gegen⸗ über den Andeutungen, die auch gestern gemacht worden sind, hervor⸗ heben, daß mein Einfluß nach dieser Richtung hin in diesem hohen Bause doch wohl etwas zu hoch geschätzt wird. Beispielsweise ist der Flottenverein eine vollständig selbständige Institution, die sich meiner Einwirkung entzieht. Aber dennoch will ich für mein Theil alles thun, damit diese Bewegung in solchen Schranken bleibt, daß eine gute Verständigung über die grohe Frage nicht erschwert wird. (Bravo! in der Mitte.) Ich habe die Empfindung, daß auch der Herr Abg. Richter nach dieser Richtung hin mich etwas zu unterstützen im stande wäre. Ich glaube, daß nicht zum wenigsten die Art, wie in der dem Herrn Abg. Richter nahestehenden Presse in dieser Richtung vor⸗ gegangen wird, einen Einfluß auf die Lebhaftigkeit hat, die von der anderen Seite zum Eintritt für die Flottenverstärkung sich geltend macht. Solange eg der Herr Abg. Richter für sein gutes Recht be⸗ trachtet, unsere Nation in seiner Weise über diese vitalen Interessen unseres Vaterlandes aufzuklären, so lange, meine Herren, werde ich es auch als ein gutes Recht des Amts betrachten, welches ich die Ehre habe zu verwalten, in gleicher Weise nach meiner Ueberzeugung unsere Nation über die Nothwendigkeit der Flotte aufzuklären. (Bravol rechts und bei den Nationalliberalen.)

Abg. Rickert (fr. Vgg.): So sehr ich mit dem Herrn vo Kardorff einig lein mochte, daß in der Regel . Person des? —— nicht in die Debatte gezogen werde, Jo muß ich ihm doch entgegen⸗ halten, daß solche Erörterungen zur Nothwendigkeit werden können; man soll daher nicht von einer Rechts-, sondern von einer Zweck mäßigkeitsfrage sprechen. Es wäre besser, da Einwendungen vom Regierungstische hiergegen nicht mehr gemacht werden, denn kein Anderer als. Fürst. Bismarck ist es gewesen, der zuerst davon Gebrauch machte, unter der augdruͤcklichen Motivierung, daß der Fürst nichi etwas ungreifbar in den Wolten Schwebendeß, sondern eine reale Person sei. Die Flottenvorlage ist populär im Deutschen Reiche. Auch die Arbeitswilligen vorlage war aus der Initiative des Kaisers bervorgegangen, und der Reichs- tag hat sie in der , Form abgelehnt, weil das Volt sie nicht wollte. Sierden der Wissenschaft — man hat über die deutschen Prosessoren heute hier viele Witze gemacht — haben im Vorder⸗ grunde bei diesem Kampfe gegen das Arbeltswilligengesetz gestanden. Es wäre traurig, wenn über die Professoren allein mit Witzen hier geurtheilt würde; denn es sind zum großen Theil dieselben Personen, die sich jetzt für das Flottenprojekt einlegen, und es wäre ein schlimmer Fehler des Liberalismus, wenn er in dieser Frage der Stimme des Volkes nicht Gehör gäbe. Was das Volk nicht will, wird nicht durchgesetzt, und wenn eg auch der mãchtigste ö., ern, und der an f fg. Staatsmann will. Man soll also die Stimme des Volkes hören. Allerdings diefes Vorgehen gegen Alle, die anderer Meinung sind, verurtheile ich auch, darum aber verlangen wir oblektive und vorurtheilgfrese Grörterun solcher Dinge; Heeres. und Flottenfragen sind nicht als 4 dem Wesen des Liberalismus 9) verbunden ju erachten. Ich habe in diesen Fragen gegen Forckenbeck, gegen Lasker und Bamberger auf der Tribune ehe r, aber nichts hat unser persönlicheg Ver⸗ ältniß getrübt; so soll es auch unter den heutigen Liberalen sein. Qualen wir ung doch nicht damit ab, dem Staatzsetreiür Timpitz . 1 . = . Seer. er damals un sr heute gesagt hat, sondern auf die Aenderung der politischen n n. . damalz. Ehe ich es vergesse, will 3 im Vorbeigehen einen Brief des ‚Vullan' Jjur Kenntniß bringen, der sich gegen den Abg. Bebel richtet; der Vulkan“ bestreitet darin, die Arbeiter jahl vermindert zu haben. Der gestrige Kampf jwischen Herrn Lieber und dem Minister von Miquel war nur ein Vorspiel und wird seine Fortsetzung im reußischen Landtag finden. Wenn der Minister von Mi ak gestern erklärte, er sehe das Zentrum jetzt mehrfach als zu re een plsh an, so hätte ich das meinem Kollegen aug der Gründungszelt dez National⸗ vereins niemals zugetraut. ) kann das Zentrum nur bitten, noch viel reichsfreundlicher zu sein, sie können es ja garnicht weit genug darin treiben. Noch vor zehn Jahren häͤtze eg Herr Hieber garnicht ertig bekommen, einen Antrag auf . einer Reichs · Ein · ommenfteuer zu unterschreiben. Ich habe lange mit dem Minister von Miquel in derselben Fraktion gesessen, ich muß ibm bezeugen, daß er hon Anfang Fern ling war, . er in diesem . . nicht geaͤndert hat. Herr von Kardorff hat von der regelung ö. w Beamten in in in, die wir . t hätten. Bag ist ein Irrthum; wir ger . im preußischen Landtage die Inliiative zu einer atin darüber ergreifen, als die erste Mahregelung, diejenige errn be⸗ lannt wurde. Dann aber haben die FKonserdativen den neinen