der Lig udatoren erloschen. eiligen adi, den 22. August 1917. Königliches Äritsgericht. Abt. 3. Yiüläũ ch. 130373 n Kenossenschafigregisser wurde die „Sch neider / Lieferung s. un d Gin kaufs⸗ penn ffensch aft ing etzagene Ganofssen- schoft nit beschrũỹatter Hafthflicht in Jülich“ eingetragen. Gegenstand des Unternehmens ist die Ucbernahme von Arbeiten des Schneidergewerbes, Einkauf bon Rohmatertallen und Verkauf an die Meitglieder. Die von der Genossenschaft ausgehenden Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft, ge— zeichnet von mindessenz 2 Mitgliedern dez Vorstands, und weng sie vom Aufsichts rat autgehen, unter Nennung desselben, ge— zeschnet hom BVoisitzenden im ‚Deutschen Geno senscheftsblatf' in Berlin und, falls die Hetanntmachung in letzterm Blatt unmöglich wird, uin „Deutschen Reichs— anzeiger. Zur Vertretung und Zeich⸗ nung sind 2 Mitglieder des Vorstandg befugt. Dle Zeichnung erfolgt durch Bei fügung der Namensunterschrift zu der Firma. Vorftandsmitalieder sind: 1) Jo⸗ hann Flock, 2) Kritz Weliy, ) Wlihelm Baumann, alle Schneidermeister in Inlich. Statut vom 30. Jult 1917 mit Abände— rung vom 13. August 1917. Die Liste der Gtnossen liegt zur Einsicht offen. Jülich. den 21. August 1917. Königliches Amtsgericht.
Mass ow. ö In unser Genossenschaftsregister ist be der Genossenschaft Wittenfelder Dar Iehnskassenverein (Nr. 4 des Reglsterg) heute folgendes eingeiragen worten!
Der Bauunternebmer August Barfknecht ift auꝛt dem Votstand ausgeschieden und an fene Slelle der Eigentümer Friedrich Fröhlich in Wittenfelde getreten.
Maff om, den 260. August 1917.
Königliches Amtagerscht.
Mes chode. 30374
In unser Genossenschaftgregister ist unter Nr. 34 eingetrogen:
Schuhmacher ⸗Moßpnpff ⸗ und Liefe⸗ rungs- Verein, elißetragene Ge- noössenschaft mit bestchsünkter Haft. Uflicht zu Meschede. Gegenstand des Unternehmens: Gegensiand deg Unter nehmens ist die Stärkung und Förderung des Schuhmacherhandweikg und der ge⸗ meinschastliche Finkauf der zum Betriebe des Schuhmachergewerbes erforderlichen Rohstoße, Masainen und Geräte und eventuell Anfertigurg der Schäfte und die Ueberlassung im kleinen an Mitglieder der Genossenschaft. Ferner gemeinschaft— liche Uebernahme von Arbeiten des Schub— macher handwerkg. Haftfumme: Pie Haft⸗ summe heträgt 305 6. Höchstzabl der Geschäftsanteile; Die höchste zulässige Zahl der Geschäftsanteile beträgt fünf. Vorstand: Der Vorstand besteht aus drei Mitgliedern. Zu Vorstandemltglledern sind gewählt:
a. Schehmachermeisler Heinrich Kropff
zu Olsberg.
b. Schuhmachermelster Fritz Ungemach
zu Meschede.
C. Schuhmacheymeister Josef Gödde
juntor zu Meschede.
Der Vorstand zeichnet für dle Genossen⸗ schaft in der Weise, daß die Zeichnen den zu der Firma der Genossenschaft ihre Namenzunterschr ift binzufügen.
Zwer Vorstandsmitali⸗der können recht g⸗ verbindlich für die Genossenschaft zeichnen und Erklärungen abgeben. Alle von der Genessenschaft ausgehenden Belanai⸗ mackungen ergehen unter der Firma der Genynssenschaft und sind von mindesfenz zwei Vorstandamitalledern zu unterzelchnen.
Die Bekanntmachungen erfolgemsn huich die Mescheder Zeitung.
Des Statut ist vom 29. April 1917.
Die Einsicht der Lite der Genossen ist in den Dienststunden des Gericht jedem gestattet.
wi eschede, den 22. August 1917.
Könlgliches Amtsgericht. Ron s. 303751
In unser Gerossenschastzregister ist unter Nr 33 bet der Firma: Wank für Hand werk und Gewerbe, eingetragene e. nossenschaft mit beschräukter Haft⸗ pflicht zu Neuß elngetragen worden:
Der Aussichtgrat hat seinen Vor— zenden, den Kaufmann Josef Josten zu Neuß, für die Dauer von 6 Monaten zum Stellbertreter eines behinderten Mitgliedes des Vornands bestellt.
Neuß, den 22. August 1917.
Königliches Amtsgericht.
Gppeln. 303431
Im Genossenschafteregifler ist heute unter Nr. 57 die Genossenschaft unter der
trma „Gisend ahn ⸗ Klrintter züchter⸗ merein für Groschowitz und Um⸗ gegend zu Groschuwitz, eingetragene Genossenjchaft mit be scHränkter Saft pflicht“ mit dem Sltz in Groschswitz eingetragen worden. Dat Statut ist am 5. Juli 1917 festaestellt. Gegenstand de⸗ Unternehmens ist: a. Regelmäßige Ver—⸗ sainmlungen der Vereinsmitglieder, in welchen eigene und fremde Erfahrungen mitgeteilt, Worträge gehalten, Tiere und zur Zucht notwendige Utensilien vorgezelgt werdeg. h. Gemeinsames Eintreten sür bermöglichste Verwertung gezüchteter rafft reiner Tiere der Mitglieder durch verein. seitige Aabietung zum Verkauf in der Fachzeltung sowie gemeinsame Veiwtrtung
der
5 erwerben. Befannt⸗ machungen der Genossenschaft erfolgen durch den „Heneralanzesger für Schlesien und Posen, und die Zettschrift. Die Eisen⸗ bahn“ unter der Firma der Genossen— schaft, gezeichnet von mindestens 2 Vor⸗ standg mitgliedern. Vorstandg mitglieder sind: Lokomotiofübrer Otto Schlusche aut Groschovitz als Vorsitzender, Lokomotiv⸗ fübrer Paul Weiß aus Königlich Neudorf als Rassieter, Lokomotivführer Josef anten aus Groschowitz als Kontrolleur. Die Willengerklärungen des Vorstands er— folgen durch 2 Vorstandtzmitglieder, indem dleselben der Firma der Genossenschaft ihre Namenzunterschrift beifügen. Die Ginsicht der Liste der Genossen ist während
. Amtsgericht Oppeln, 20. August
Rheydt, Rr. IDuasseidoręf. [30480
In unser Genossenschaftsregister ist bet der Genossenschaft Larndwirischaftliche Bezugs ˖ und Absatzgenoffenschaft Rheindahlen eingetragene Gen off en. schaft mit beschräukter Haftpflicht“ in Rheindahlen eingetragen worden: Dag Vorstandsmitgiled Johann Mer⸗ beckz ist gestorben. An seine Stelle wurde der Ackerer Wilhelm Stevens in Broslch in den Voistand gewäblt. Rheydt, den 22. August 1917.
Amts gericht.
Rüutringon. . 30479 In das Genossenschaftsregister des Amtz⸗ gertchts ist beute zur „GBaugenoffen⸗ schaft Daheim, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit bescyur ter Haft. pflicht in Rüdringen“ elngetragen, daß an Stelle deg autgeschtedenen Conrad Herpin der Büroangestellte Paul Quandt in Rüstringen in den Vorstand gewählt ist. Rüßsteingen, den 13. Augqust 1917. Großherzogliches Amtegericht. Abt. I.
Schivelbein. 130377
In unser e n,. lift beute bei der unter Nr. 50 eingetragenen Genossenschaft „Ländliche Spar⸗ und Darlehnstasse Leckow, eingetragene Gen ossenschast mit besch⸗ünkter Gast. pflicht“ zu Leckom eingetragen: Der Bauerhofsbesitzer Gecra Radtke und das stellvertretende Vorstandgmitalied Mollereiverwalter Mielke sind aus dem Vorstand ausgeschleden. An Stelle von Radtke ist der Rentaer Albert Marquardt in den Vorstand gewählt.
Schivelbein, den 20. ugust 1917.
Königlich Amitzgericht.
Schi vol bein. 303761 In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. hH7 eingetragen: „Kraftpflug⸗ genossens haft Schivelbein, eiuge⸗ tragene Genoffsenschaft mit beschränt⸗ ter Haftuflicht mit dem Sitze in Schivelbein auf Grund des Statutzg bom 9. August. 1917. Gegenstand des Unternehmenz ist die gemeinschaftliche An⸗ schaffung und Benutzung von Dampf- und. Motorpflügen. Die Bekannt⸗ machungen der Genostsenschaft erfolgen unter der Firma der Genossenschaft, Le, zeichnet von jwei Vorstandemitaliedern, durch das Pommersche Genossenschaftz—= blatt und beim Eingehen dieser Zeitung durch den Deutschen Reschsanzelger. Mis⸗ glieder des Voestands sind: Fritz Schlote, Rittergutsvaͤchter in Gharlottenhof, Karl Böning, Gatgbesitzer in Emiltenhof, Hugo Schmeling, Rittergutobesitzer in Völikow. Die Willengzerklaͤrungen des Vorstandzz ei⸗ olgen durch mindestens 2 Mitglieder dez, selhen; die Zeichnung geschteht, indem 2 Mitelieder detselben zu der Firma der Genossenschaft ihre Namengzunter sch ft beifügen. Die Haftsumme beträgt 3750 . Die Beteiligung ist bis auf 15 Geschäfte— anteile zulässig. Die Ginsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet. Schivelbein, den 21. August 1917. Königliches Amttzaericht.
Schleswig. (29848
In das hierselbst geführte Genossen— schaftgregister ist heute bet dem Beamten wohnung uerein, eingetragene Ge⸗ noffenschaft mit beschräutter Haft- nflicht, in Schleswig folgendes ein= getragen:
Aus dem Vorstand ist ausgeschieden der Obervostassistent Jasper Perner in Schles⸗, wig und an seiner Stelle neugewählt der Regierunquhaupttassendtener Paul Fretsch⸗ mer aus Bugdoif.
Schleswig, den 17. August 1917.
Königliches Amtegerichkt. Abt. 2.
Wittstock, Doss e. 130379 Bet der in unserem Genossenschafts— register unter Nr. 6 eingetragenen Ge⸗ nossenschaft: Spar ⸗ und Darlehn kaffe E. c. m. Uu. H. zu Königsbern ist heute folgendes eingetragen worden:
Der Wambauer Karl Stoll in gönigsberg ist aus dem Vorstande ausgeschleden und an feine Stelle der Landwirt Georg Frestag in Königsberg in den Vorstanb gewählt.
Wittstack, den 2. Augqust 1917. Königlicheg Amtsgerichi.
der Dienststunden des Gerichts jedem ge⸗ f
Traunstein. .
Im dieszerichtl. Genossenschaftsrenister wurde heute elngetragen die Firma „Liefernagsgenossenschaft der Schuh⸗ macherzwangsinnung Traunstein — Etadt und Distrikt — eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haft⸗ nflicht“, Sitz Trauwstein. Das Statut ist am 15. Januar 1917 errichtet. — Gegen⸗ stand des Unternehmens ist die Förderung der Wirtschaft des Schuhmach-rhandwerks, ingbesondere die gemeinsame Ausführung öffentlicher Aufträge.
Die Bekanntmachurgen der Genossen⸗ schaft erfolgen unter der von zwei zzor— standsmitaltedern unterzuichneten Firma der Genossenschaft im Traunsteiner Wochen⸗ blait.
Die . nir Generalversamm⸗ lung erfolgt schriftlich.
Der Vorstand veriritt die Genossen. schaft gerichtlich und außergerichtlich, die Zeichnung geschieht durch zwei Vorsiands— mitglieder, und zwar, iadem ditselben zu der Genossenschafts firma ihre Namen unterschrift himufügen.
Die Hastsumme für jeden Geschäftg⸗ antell zu je 109 16 beträgt 200 M. — zweihunzert Mark —, die höchste Zahl der Geschäftsanteile eines Genossen ist
ünf. Vorstandsmitalteder sind: Geiger, Jofef, Schuhmachermeister in Traunstein; Ficker, Alois, Geschäftsführer in Traunstein; Lettl, Max, Schuh machermeister in Traunstein. Während der Dlenststunden des Gerichts ist die Einsicht der Genossenliste jezer⸗ mann gestattet. Traunstein, den 21. August 1917. Kgl. Amtsgericht Traunstein (Negistergericht).
9) Musterregister.
(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.)
Geldern. 30562]
In das Musterregister ist unter Nr. 67 eingetiagen: Firma Geschw. Lücke. stenyelaer, 6 Muster zu Ansichtgpostkarten, derstellend „Gnadenbild Marta Ktvelaer, Gnadenbild Maria Lourdes, Kaiser Wil⸗ belm IL. Hindenburg, Hindenburg, Kaiser Franz Josef', Geschäftsnummern 101 bis 106, Flächenerzeugnlsse, Schutzfrist 3 Jahre,
) augemeldet am 14. Juli 1917, Vormittags
10 Uhr. Geldern, den 20. August 1917. Königliches Amtsgericht.
Trier. 30563
In das Mustertegister wurde heute unter Nr. 196 eingetragen:
Firma Echaan n. Dathe, Kun si⸗ und KBerlagsaustalt in Trier, 1 Ge—⸗ schmackgmuster für Weinetikette, offen, Flãächenerzeugnisse, angemeldet am 18. August 1917, Vormittags 11 Uhr 50 Minuten, Schutzfrlst 3 Jahre.
Trier, den 21. August 1917.
Königliches Amtsgericht. Abt. 7.
11) Konkurse.
E erlin- Tempelhos. 30381
Ueber den Nachlaß dez am 27. Ottober 1916 verstorbenen, zuletzt in Berlin. Solms. siraße 2, wobn haft gewesenen Kauftaanns Ullons Pittelbach., wird heute, am 22. Auaust 1917, Nachmittags 216hr 30 Min., das stonturt verfahren eröff net. Der Bůücher⸗ revisor Erwin Fähse in Berlin. Wllmers« dorf, Holsteinischestr. l, wird zum Konkurg⸗ verwalter ernannt. Konkurgforderungen sind bis zum 30. Olteber 1917 bei dem Bericht anzumelden. Es wird zur Be—⸗ schlußfassung über die Beibehaltung des ezxnannten oder die Wahl eineg anderen Verwalters sowie über die Bestellung eines Gläubigerausschusses und eintretenden⸗ falls über die im 8 132 der Konkurg— ordnung beieichneten Gegenstände auf den 18. Ceptember 1917, Vormittags L090 Uhr, und jur Prüfung der ange— meldeten Forderungen auf den 20. No-. vember E917, Vormittags IO Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte in Berlin, Kleinbeerenstr. 1619, Zimmer 7, Termin anberaumt. Offener AÄrrest mit Anzeige⸗ pflicht bis zum 20. November 1917.
Königliches Amtsgericht Berliu⸗ Tempelhof. Abt. 8.
Ebersbach, Sachs om. 304741
Ueber deu Nachlaß des am 3. Mätz 1917 in Neugersdorf verstorbenen Gärtners Gustau Adolf Grohmann wird heute, am 214. August 1917, Vormittags 49 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Konkurg⸗ vperwalter: Herr Kaufmann Hirschoff in Neugersdorf. Anmeldefrist bis zum 12. September 1917. Wahltermin und Prüfungstermin am 21. September 1917, Vormittags 9 Uhr. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis jum 12. Sep- tember 1917.
Ebersbach, den 24. August 1917.
Königliches Amte gericht.
FEFlanenmn, Vogt. 1303841
Ueber das Vermögen des Viehhäudlers und Gutobhesitzers Paul gittelmann, zulttzt in Reuth b. Pisuen, jetzt un⸗
1917, Nachmittags 3.55 Uhr, dat Konkurg⸗ verfahren eröffnet worden. Konkursher⸗
walter: Herr Rechtsanwalt Dr. Goldberg,
30378)
hier, Anmeldefcist biz zum 4. September 1917. Wahl⸗ und Prüfungstermin am 17. September EORNT, Vormittags EI Uhr. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis zum 4. September 1917. — Kls3/17. Königliches Amtsgericht Plauen.
ktrasgburg, Eas. 130385 Ueber den Nachlaß des am 28. Ot tober 1916 dahier verstorbenen Lrchitedten Theoder Schmitz ist am 22. August 1917, Nachm. 5 Uhr, Konkurs eröffnet worden. Beiwalter: Kaufmann Sommer hier, Steinstraße 4. Anmeldesrist, offener Arrest und Anzeigeftist: 30. September 1917. Erste Gläußtigerversammlong: EO. Teytember R9IT, IO Uhr. Prüfungstermin: 8. Ottober 1917, EO Uhr, Saal 3.
Kalserliches Amisgericht Straßburg, Els.
Anzustusburz, Erzgeb. I30380) Das Konkursverfahren über dat Ver⸗ mögen des Volz⸗ und Spielwaren fabrlkauten Karl Uifred Ehrlich — alleinigen Inhabers der Firma Delling Sohn — in Gpyendorf wird nach Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben. Augustusburg i. 18. August 1917. Königliches Amtsgericht.
R rombers. lz 475] Das Konkursverfahren über dag Ver— mögen des Kanfmanns Martin Licht zu Gromberg, in Firma Schuh⸗Haus Martin Licht in Bromberg, wird nach erfolater Abhaltung des Schlußterming hlerdurch aufgehoben. a , ,. den 16. August 1917. Königliches Amtsgericht.
— ——
Erzgeb., den
Mõörgsg. 303831 Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Stahlwarenbädlers Ern st Böther in Homberg am Rhein wird mangels einer die Kosten des Verfahrens deckenden Masse eingestellt. Mörs, den 10. August 1917. Königlichts Amtsgericht.
Mö rs. 30382 Das Konkurtverfahren über das Ver⸗ mögen des Schuhwaren händlers Franz Weiler in Hochemmer ich wird nach er⸗ . Abhaltung des Schlußtermlns auf⸗ gehohen. WMörs, den 13. August 1917. Königliches Amtsgericht.
Schvrwetz, Welichsoßk. 130341 In dem Konkursverfahren üher den Nachlaß des verstorbenen Lehrers a. D. Epuard Frast in Gukowin wird die Vornahme der Schlußvertellung genehmigt und jur Abnahme der Schlußrechnung des Verwalters, zur Erhebung von Einwen⸗ dungen gegen das Schlußverjeichnts der bei der Verteilung iu berücksichtigenden Forderungen der Schlußtermin auf den 2H. September I9RT, Bormittags EI Unger, vor dem Könisllchen Amtg⸗ gerichte hierselbst, Zimmer Nr. 7, kestimmt.
Schwetz, den 23. Augqust 1917.
Der Gerichtsschrelber des Königlichen Amtsgerichts.
12 Tarif und Fahrplanbekannt⸗ machungen der Eisen⸗
e. bahnen.
WUusnahmeiarif für eilgutmäßige Beförderung von Bucheckern ustv. — Tfv. 2 HII ii. — Mit Gültigkeit vom 27. August 1917 werden Getreide, Hülsen⸗ rüchte, Gemüsesamen, Gratzsamen und sonstige Felosümereien usw. zur Augssaat bts zum 15. November 1917 auch auf den Strecken des linkerbeinischen Netzes der bavertichen Staatsbahnen eilgutmäßig be⸗ sördert. Nähere Auskunst geben die beteiligten Güterabfertigungen sowie das ö hler, Bahnhof Alexander⸗ platz.
Werlin, den 23. August 1917.
RKůunigliche Gisenbßahubirertion.
130363
Staats- und Vrivathahngũter⸗ verkehr, Teilhest C2 a. Mit Gäͤltig⸗ seit vom 1. Oktober 1917 wird als Fracht⸗ satz füt Holz dez Sp.⸗T. II von Küheck nach Elmshorn 0,32 M für 100 kg — ausschließlich Vertehrgabgabe — in' den allgemeinen Holjausnahmetarif eingestellt. Auskunft geben die beteiligten Güter⸗ abfertigungen.
Gerlin, den 23. August 1917.
stõnigliche Gisenhatßrndirert ian.
30472 Norddeutsch⸗ Nieder ländischer Gũůũter verkehr.
Die Bestimmungen unter P. e. A. Zu⸗ schlagg⸗ und Anstoßfrachten uw. auf den Seiten 129,131 det Gemeiofamen Vefles des norddeutsch⸗ niederländischen Guter. tariss Teil II erhalten entsprechend den deutschen Binnentarifen folgende Fassung:
L. Grgohithal- Gisenbahn.
Neben der Fracht und von dieser ge⸗
trennt wird bei Wagenladungen ein Zu⸗
ür den verwendeten Vollspurwagen: a. bei Sendungen nach und von Brohl
bahnhof abze fertigt werden, S 3, —
b. bei Erde und Ton des Spezia,
tarts 111 und des Aasnahmetaris 12 Sp 3
C. bei ge brauchten leeren Kohlensãure⸗ flaschen M 3, —,
d. bel Gütern des deutschen Auznahme⸗ tarifs 5 (Wegebauftofftark) „1 3,—,
e. bel allen übrigen Gütern MA 5,—.
Außerdem werden usw. swie bisher, siebe Tarifanzeiger Nr. 57/1917).
4) streis Mlter aer Echmalspur⸗
Gisenbnhnen
Absatz 2 erhält folgenden Wortlaut:
2) Neben der Fracht und von dleser getrennt werden für die in Alfena (Weßtf.), Lüdenscheid, Schaltamühle oder Werdohl erforderliche Umladung aus den Vollspur⸗ wagen in den Schmalspurwagen oder um— gerehrt für je angefangene 100 kg des wirkrichen Gewichts erhuhen;
a. hei Eil⸗ und Frachtstückgut 7 4, mindestenz für die Frachtbriessendung 19 4,
b. bei Wagenlodungen 5 8, miade stenz für den Wagen 2,50 „6. 1H. Teutoburger ald ⸗Fisenhahn.
Die Frachtsätze der o dentlichen Tatif⸗ klassen und der Ausnahmetarise werden erhöht für 100 kg:
bei Eilstückaut um 26 3,
bei Frachistücgut um 13 3, im Ver—⸗ kehr mit den Stattonen: Gütereloh Teut. W. E., Ihbenbübren Teut. W. E. und Lengerich Teut. W. E. Gbf. um — I,
bei Wagenladungen im Verkehr mit der Station Hafen Saerbeck um 1 3, im Vertehr mit den Statlonen: Blanken— bagen, Höste, Iburg, Lager Teut. W. E., Lengerich Trut. W. E. Stadt und Lienen um 2 8, im übrigen um 3 8.
Cöõln, d. 22. August 1917. Rgl. Eisenbahndirektion.
30340 . . Sãchstsch ⸗ Suüdmestdeutscher Guter. verkehr, Tariftzeft 8. Mit sofortiger Gültigkeit tritt eine Ergänzung des An— hanges (Bestimmungen über die Er— hebung der deuischen Verkehnssteuer) in Kraft. Näheres ist aug unserem Ver— kehrganzeiger und aus dem Tarif, und Verkehrgammseiger der preußisch⸗hessischen Staatgeisenbahnen zu eisehen, auch geben die Stationen Auskunft. Dresden, am 23. August 1917. ö.
tgl. Gen. Dir. d. Tächs. Staat h ei san ˖ bahnen als geschäfts führende Verwaltung.
30364 ö Preusnlsch⸗hessisch · sächfischer Tier⸗ verkehr, Tarishest 2. Am 1. Sch⸗ tember 1917 treten neue Frachtsätze für den Verkehr jwischen Klein Mahner und Naundorf d. Dregden in Krast. Näheres ist aus dem Tarif⸗ und Verkehrtanzeiger der Preußisch⸗Hessischen Staats eisenbahnen und aus unserem Verktehrganzeiger zu er— sehen, auch geben die Stationen Auskunft. Dresden. am 24. August 1917. Kgl. Gen. Dir. v. Sächs. Etaatseisen⸗ bahnen als geschästsführende Verwaltung.
lot? 34 (. No zdwestdeutsch · bayerischer Gũter⸗ verkehr. Mit Wirkung vom 1. No⸗ vember 1917 werden aufgehoben: 1) der Ausnahmetarif 20 für Schwefelklez, ) der Ausnahmetarif 4 d für Ammoniak (schwefelsaures) usw. zum Düngen nach oͤsterreichischen Grenzstationen. Vom ge⸗ nannten Zeitpunkt ab wird Schwefelkie⸗ u den Sätzen des Ausnabmeltarifs 2 (Rohstofftari) und Ammoniak (schwefel⸗ saures7) usw. zum Spezialtarif IIl ab- gefertigt. , ,. ¶ Main), den 21. August
fidnigliche Gisenbe hnbirektion.
lzozobl ö Tfv. 1103. Oberschlesisch⸗Sächsischer Kohlen verkehr. Einführung eines neuen Tarifa von den oberschle sischen Gewinnungt⸗ staͤtten und von Sosnowie: W. W. Y, Verkaufe preis des jum 1. Oltober 1917 zur Einführung gelangenden neuen Tarifs beträgt 0,0 6 für das Stück. Kattowitz. den 22. August 1917. Königliche Ei senbahnudir ekt ion staito-· witz nameng der beteiligten Verwaliungen.
(30361 Neustadt Gogoliner Eisenhahn. Mit Gülngkeit vom 1. Nohember d. J. werden die Frachtsätze des Binnengüter⸗ verkehrg big ju 4 3 für 100 kg erhöht; 10 stabis Gier chlesten, den 20. August 17.
Virektion der Neustadt · Gogoliner Eisenbahugesellschaft.
30561 Giliertarlfe für den Verkehr zwischen Stationen deutscher Cisenbahnen und Sigtionen der Prinz Geinrich. wahn. Mit sofortiger Gültigkeit wird der Itgcht. zuschlag, der bel Umbehandlung oder , aufgabe von Sendungen im Ver ebtz hlt der Schmeiß gemäß hl bnizt 8 der fügung F 1518 im Tarifanieiger 26 erhoben wird, von 40 auf 80 6 erhöht. Et ra siburg. dig 24. ig e l, Kaiserliche Generaldire der Eisenbahnen in Glsaß ⸗Lnothriugen.
130498 NAordhaulen Wernig eroder Gisenbahn. . Der Nachtrag 1 zu unserem . tarlf tritt am. 1. Seytem ber 1917 1 Kraft. Hlerdurch werden die Besörhgrung
schlag einschl. der Ver fehrzahgab b-⸗kannten Aufenthaltg, ist am 17. August fü ö ö
Hafen, die auf Station Brohl an,
preise für Persgnen, Gepäck und Erpieß. gut erhöbt. Ferner fiadet eine , der Umladegebühren im Gütervertehr . . . , . ö auch im diielte Veikehr zur Durchführung. Ldernigersde, den 25. August 19st: Die Dir et ion.
Deutscher Neichsanzeiger
und
Ver gezugspreis betrãgt vierteljährlich 6 ½ 30 Pf.
Anzeigenpreis für den Runm einer 5 gespaltenen Einheits.
Königlich Preußischer Staatsanzeiger.
Alle Nostanstalten nehmen gestellung an; fur Kerlin au den Nostanstalten und Reitungaguertrirhen für . auch die Königliche Gesi chãstsstellt 8. 18. Wilhelmstr. 2.
Einzelne Anm mern koßen 25 Hf.
Juhalt des amtlichen Teiles:
Bekanntmachung, betreffend Ausfuhr⸗ und D en ,, ö. fuh urchfuhrverbote.
Deutsches Reich. Mittellung, betreffend eine Ermächtigung zur V . ö ö fhebungen von Handelsverbolen.
Au Handelaverbot. sönigreich Preußen. Ernennungen, Charalterverleihungen, Standes erhõhungen und sonstige Personalveranderungen. Bekanntmachung, betreffend die „Deutschen Verlustlisten / Verorbnung über Obst. ? Bekanntmachung betreffend die Immatrikulation auf der Uni⸗ versität Halle⸗Wittenberg. Handelsverbote.
—— — —— . Mutliches.
Sekanntmachung.
Im Anschluß an die Bekanntmachung vom 10. März 1917 han n e nn, Nr. 67), betreffend das Verbot der Aus fuhr und Durchfuhr von Waren des AÄb— schnitts 18 Ades golltarifs (Maschinen), bringe ich nach⸗ stehendes zur öffentlichen Kenntnis:
1. Außer in Ziffer Il der Belanntmachung vom 10. März 1917 verzelchneten Maschinen der Nr. Jo v bes Statistischen Warenverzeichnisses unterliegen auch die nach⸗ stehenden dem Ausfuhr ⸗ und Durchfuhr verbote:
a) Bäckereim aschinen, und zwar: . Brotschneidemaschinen, giuarfü fer, Mehlsiebmaschinen, Nudelprehßmaschinen, Nudelschneidemaschinen, Teigab⸗ legemaschinen, Teigformmaschinen, Teigmuͤhlen, Teig⸗ , Teigschneidemaschinen, Teigteilmaschinen,
eigwarenmaschinen; ; Genußmittelin du strie⸗
b) Nahrungs⸗ und
maschin en, und zwar: Jö ,, ,,, Vosenfüllmaschinen, Dosenputzmaschinen, ö maschinen, i ee n . Eismühlen, Erbsenlöchtmaschinen, Filterpressen, Flaschenbürst⸗ maschinen, rn nrg Gemüseputzmaschinen, Ge⸗ müsereibmaschinen, Gemüseschneidemaschinen, Gemüse⸗ nockenmaschinen, Kartoffelschälmaschinen, Kartoffel⸗ schneidemaschinen, Kartoffeizerkleinerungsmaschinen, RKonservenbüchsenfüllmaschinen, Konservenbüchsen⸗ reinigungsmaschinen, Konservenbüchsenspülmaschinen, Konservenbũchsenverschließmaschinen Konserven⸗ herstellungsmaschinen, Malkaroniherftellungsmaschinen, Margarineherstellungsmaschinen, Messerputzmaschinen, Tabatindustriemaschinen, Tabakröstmaschinen, Tabal⸗ schneldemaschinen, igarrenhersiellmmigamaschinen, Zigarettenherstellungsmaschinen;
c) Schlächtereim aschin en, und zwar: Aufschnittmaschinen, Brechmaschinen, Brechschnecken, Cutter, Fleischhackmaschinen, Fleisch⸗ und Speck⸗ schneidemaschinen, Fleischwölfe, Grieben pressen, Hack= maschinen, Wurstbindemaschinen, Wurstfüllmaschinen, Wurstmengemaschinen; —
d. Stär , und zwar: Bürstenmühlen zur Herstellung von Kartoffelmehl
und Puder, Kartoffelwaschmaschinen, Quetschmaschinen,
Reibmaschinen, Reinigungsmaschinen, Schrotmaschinen, Trottmuͤhlen. . 2. Die dem Augfuhr⸗ und Durchfuhrverbot durch die vorstehenden Bestimmungen unterstellten, bioher von dem Verbot ausgenommenen Maschinen sind zur Ausfuhr frei⸗ algen soweit sie spätestens am 31. August 1917 zum Ver⸗ and aufgegeben sind. Berlin, den N. August 1917.
Der Reichskanzler. Im Auftrage: Müller.
,,
Seine Majestät der eon ig haben Alergnaͤdigst geruht:
dem Königlich bayerischen General der Infanterie Grafen von Bothm ö. . e n und K. österreichisch⸗ ungarischen General der nn. Arz von Straußenburg, Chef des err g abe für die gesamte bewaffnete Macht, das Eichenlaub zum Orden pour le mérite,
dem Königlich sächsischen General der Infanterie von Carlowiß, dem Königlich bayerischen Oberstleutnant
tter von Hemmer und dem Königlich bayerischen Ober⸗
leutnant Ritter von Tutscher en Srden pom je merite,
dem Kaiserlich türtischen Obersten Kiazim Bey ben Raten AÄdlerorden zweiter Klasse mit Schwertern am statuten⸗ mãßigen Bande,
zeiln 30 Hf., einer 3 gespaltenen Einheits zeile d O f.
Anzeigen nimmt au:
die Königliche Geschäftsstelle des Neichs u. Staats anzrigera
Berlin 8W. 48, Wilhelmstraße Nr. 32.
Berlin, Dienstag, den
dem K. und K. öͤsterreichisch· ungarischen Generalmajor Straub den Königlichen Kronenorden zweiler Klasse mit r Stern und Schwertern am statutenmäßlgen Bande,
den Kaiserlich türkischen , Behidsch Bey und Osman Scheftet Bey, Vizechefs im Kriegsministerium, den Königlichen Kronenorden zweiter Klasse mit Schwertern am statutenmäßigen Bande sowie
dem Königlich bayerischen Hauptmann Haberl, dem
Königlich württembergischen Oberleutnant Kuppinger und dem Königlich württembergischen Leutnant Liebig das Kreuz der Ritter des Königlichen Hausordens von Hohenzollern mit Schwertern zu verleihen.
Seine Majestät der König haben Allergnãdigst geruht:
dem bisherigen Präsidenten des Kriegsernãhrungsamts, Wirklichen Geheimen Rat Tortilowicz' von Batocki⸗ Ih iebe den Königlichen Kronenorden . Klasse zu ver⸗ eihen.
Seine Majestät der König haben Allergnãdigst geruht:
dem. Landgerichtspräsidenten, Geheimen Oberjustizrat Krobitzsch in Münster i. W. den Stern zjum Königlichen Kronenorden zweiter Klasse,
dem Bahnhofs vorsteher a. D. Benkert in Essen⸗Dellwig und dem Gemeinde hauptkassierer a. D. Heinze in Berlin⸗ Steglitz den Königlichen Kronenorden vserter Klasse,
dem Gerichtsvollzieher Klein in Schönlante das Verdienst⸗ kreuz in Gold,
den Eisenbahnlokomotivführern a. D. Boßh am mer in Dorhnund und Michels in Milheim (Ruhr) Broich das Ver⸗ dienstkreuz in Silber,
dem Polizeiwachtmeister a D. Wälter in Barmen, dem Eisenbahnrangiermeister a. D. Gau in Bochum und dem Eisen⸗ bahnhilfsmagazinauffeher a. D. Laureck in Dortmund bas Kreuz des Allgemeinen Ehrenzeschens,
dem srüster a. D. Maus in Crefeld, dem Eisenbahnunter⸗ assistenten a. D. Krontsbein in Elberfeld, den Eisenbahn⸗ wagenmeistern a. D. Sch auhoff in Wesel, . in Reck⸗ linghausen und Müller in Dortmund, den Elsenbahnrangier⸗ meistern a. D. Rupprath in Bochum und Sch wanheuser in Qberhausen⸗Alstaden, dem Eisenbahnschaffner a D Laum annz in Mülheim ,, den Eisenhahnweichenstellern erster Klasse a. D. Hoffmann in Gerdauen, Menning in Mülhesm (Nuhr)⸗ Styrum, Rosendahl in Mülheim (Ruhr)⸗Speldorf, Ro sen st ock in Langendreer, Landkrels Bochum, und Sasse in Rhynern, Landkreis Hamm, dem Eisenbahnweichensteller a. D. Wulf in Bochum, dem Eisenbahnrottenführer . D. Strehl in Dort⸗ mund, dem Bahnwärter 4. D. Böckmann in RPWiescher—⸗ höfen, Landkreis Hamm, dem bisherigen Hilfsbahnwärter Thielitz in Essen, dem Eisenbahnschrankenwärier Traut— vetter in Möhra, Sachsen⸗Meiningen, dem bisherigen Eisen⸗ bahndrehscheibenwärter Köst ers in Erkrath, Landkreis Düssel⸗ dorf, dem Eisenbahnweichenschlosser Lang in Coln-Niehl, dem bisherigen Eisenbahnmagazinarbeiter Sim on in Dortmund und dem bisherigen Eisenbahnwerkstättenwerkhelfer Vanther in . . Brand, Kreis Luckau, das Allgemeine Ehren⸗ eichen sowie . dem bisherigen Eisenbahnmaschinenputzer Neuenhaus in Elckel, Landkreis Gelsenkirchen, und dem bisherigen Bahn⸗ unterhgltungsarbeiter Teckenborg in Heefsen, Kreis Beckum, das Allgemeine Ehrenzeichen in Bronze zu verleihen.
Dentsche s Reich. Dem Verweser des r Konsulats in Santa Cruz
(Bolivien) Otto Kenning ist auf Grund des 8 1 des Gesetzes
vom 4. Mai 1870 in Verbindung mit 5 85 des Gesetzes vom 6. Februar 1875 . den Amtsbesirt des Konsulats und für die Dauer seiner Geschäftsführung die Ermächtigung erteilt worden, bürgerlich gültige Cheschließungen von Reichs angehörigen und unter deutschem Schutze befindlichen Schweizern vorzu⸗ nehmen und die Geburten, Heiraten und Sterbefälle von solchen zu beurkunden.
BSekanntmachung.
Durch Beschluß des Krelgausschusseß vom 13. August 191 tst
der Vteh händler Isaak Wertheim von Rüddingshausen zum Handel mit Vieh wieder zugelassen worden.
Gießen, den 15. August 1917. Großherzogllches Kreigamt Gießen. J. V.: Langerm ann.
Sektanntmachun a.
gufelge Weisung des Herrn Bezlrktprästdenten, bler, vom 16. 88. Mig. wird die Verfügung vom 20. Juli 1917, K Ii 5533. dahin geandert, daß der Ehefrau des Spejiereihändlerz Grnft
olef Mengus, Marie geb. Het iig, hier, Schwarzwald⸗ eee ien der He dnn mit Gegenstän den det täglichen und
28. August. Ahends.
1912.
des Kriegsbedarfs wieder gestattet wird unter der Bedin ng. daß, der Ehemann Mengug in dem Gefchäfte der Ehefrau nicht mehr tätig ist.
Straßburg, den 21. August 1917.
Der Poltzeipräsident. von Lautz.
Bekanntmachung.
Der Fleischersfrau , Pauline Hänchen, geb. Rößler, in Riederneutirch lit auf Grund der Verordnung des Bundegrats vom 23. September 1915, betreffend die Fernhaltung un⸗ juverlässiger Personen vom Handel, der Han del mit Fleisch und Fleischwaren unterfagt worden.
Bautzen, am 9. August 1917.
Königliche Amtshauptmannschaft. J. A.: Schad e.
2 X
Königreich Pren ßen.
Seine Majestät der König haben Allergnãdigst geruht:
das Mitglied des Evangelischen Oberkirchenrats, bis herigen Geheimen Konsistorlalrat PD. Dr. Conrad in Berlin⸗Char⸗ lottenburg zum Geheimen Oberkonsistorialrat zu ernennen.
Kriegsm inisteri um. Bekanntmachung.
I Die als besondere amtliche Zeitung erscheinenden Deutschen Verlustlisten, in welchen die Verluste der ge⸗ samten deutschen Armee und Marine enthalten sind, werden vom 1. Oktober 1917 ab dem „Deutschen 2 und Königlich Preußischen Staats anzeiger“ nicht mehr beigegeben.
Y. Zivildienststellen und behörden, die der genannten Listen im Interesse einer schuellen und zuverlässigen Bekannt⸗ gabe der Verluste im Sinne der Bekanntmachung des NMinisteriums des Innern in Preußen vom 25. August 1914 vergl. „Reichs anzeiger“ vom 26. August 1914 Nr. Zo Seste 2) weiterhin bedürfen, können ihren Bedarf hier anmelden, sowelt ihnen nicht bereits Listen überwiesen werden.
NRrner wird darauf aufmerkfam gemacht, daß die Deutschen Verlustlisten für 1‚75 66 monatlich — ohne estell⸗ geld — durch die Post bezogen werden können.
Berlin, den 24. Juli 1917.
Krieg sministerium. Sanitäts departement. A. m. W. b. Schultzen.
Verordnung über Obst.
Auf Grund der Bekanntmachung der Reichsstelle für Gemüse und Obst vom 721. August 1917 Über Obst sowie auf Grund der S5 12 und 15 Absatz 3 der Bekanntmachung über die Errichtung von Preisprüfungszstellen und die Versorgungg⸗ regelung vom 25. September 1915 Reichs · Gesetzbl. S. 667) in der Fassung der Bekanntmachungen vom 4. November 1915 und vom 6. Juni 1916 gi e een 1915 S. 728 und 1916 S. 6738) in Verbindung mit der preußischen Ausführungs⸗ anweisung vom 1. März 1917 (NM. d. J. VL b. 367) zur Bekanntmachung über die Gründung der Reschsstelle für Gemůse und Obst vom 18. Mai 1916 (Reichs Gesetzbl. S. Zy) wird für das preußische Staats gebiet bestimmt:
§ 1.
Jepfel, Birnen, Pflaumen und Zwetschen dürfen nur mit Ge—⸗ nehmi 7 der für den ,, . zustůndigen Provlnzial · oder Benirkgftellen für Gemüse und Sbst oder der von diesen bestimmten Stellen abgesetzt werden. w
Dle Provlnzial⸗ oder Beztckastellen bestlmmen unter Berück. sichtigung des Bedarfs der Marmeladenindusirie und dez Frisch⸗ perbrauchg, unter welchen Vorarzfetzungen die Genehmigung zu ertellen ist. Inübesondere ist die enehmigung zu versagen, wenn die Gin. deckung des Bedarfs der melgdenindustrie und die Versorgung der Bevölkerung der en te für deren i n, nach den an Tt e eff ne für Geilüse und Obst aufgestellten rundsatzen gefähndet eꝛscheint.
Für rie Befarderung innerhalb geschlossener Ottschaften bedarf es kelner solcken Genehmigung.
Die zum Beztrke der staat lichen Verteilungsstelle Groß Berlin gehörenden Gemeinden bilden eine geschlofsene Orischaft im Sinne dieser Bestimmung. Das Landegz amt fär Gemüfe und Sbfst kann mit gleicher Wirkung auch andere benachbarte Ortschaften für eine geschlossene Ortschaft erklaren. 52
Die Genehmigung wird, sowelt es sich um Beförderung mit Gisenbahn, Kahn, Wagen, Karren oder Tleren handelt, durch Aut. stellung eines Beförderun geschelng nach anliegen dem Muster *) erteilt.
Handelt es sich um die n,, ,, von Obst an Marineladen. . die der srriegsgesellschaft fur Obstkonserven und Marmeladen 2 Berlin unterste llt sind, fo darf die Erteilung des Befoͤrderrngůu. scheing nicht verweigert werden.
Vie Provinzial⸗, Bezirks. und Kreisstellen oder die von ihnen mit Aufgaben betrauten Stellen find in jedem Falle gehalten, nn en Anwelsungen des Lande gamig für Gem üse und Obst Zvolge zu leisten.
Das Muster ist hier nicht abgidrut.