(14834 Die Mera ⸗ Werke G. m. b. S., Bremen, sind laut Gesellschatrterbeschluß vom 23. 2. 23 aufgelöst. Die Gläubiger werden aufgefordert, sich zu melden. Bremen, d. 24. 2. 23. Mera⸗Werke G. m. b. S. in Bremen. Der Liquidator: Wendenburg.

lidlo)) . Fa. Kultur Verlag G. m. b. H. ist auf: eisst. Gläubiger wollen sich melden bei Ce u catot W. Juliusburger, Berlin, Weißenburger Straße 21.

11975 Die „Boyenstraße 41142 Grundstücks⸗ gesellschaft m. b. H. in Linůuid. ist. auf⸗ gelöst. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei ihr zu melden. Charlottenburg, Kaiserdamm 113, den 26. April 1923. Der Liquidator der „Boyenstraße 41/42 Grundfstücksgefellschaft m. b. O. in Liquid.“ Julian Prerauer.

Bekanntmachung.

189831 Laut Gesellschafterbeschluß ist die Holz⸗

handels- und Industrie⸗ G. m. b. S. in München, Karolinenpl. b, aufgelöst worden. Die Unterzeichneten sind als . bestellt und fordern hiermit die Gläubiger der Gesellschaft auf, sich bei derselben zu melden.

. Die Liquidatoren:

Eberle. Streitenfels.

11494

Die Preßtorf⸗Gesellschaft Spandau m. b. H., Sitz in Spandau, ist durch Be⸗ schluß vom 17. 6. 1922 aufgelöst.

Die Gläubiger der Gesellschaft werden hierdurch aufgefordert, sich umgehend zu melden.

Liquidator Bernhard Kulisch, Berlin W. 9, Linkstraße 26.

Crol7]

Die Niederschlesische Handelsgesellschaft m. b. H. Fürstenwerth & Pempe in Krossen a. Oder ist in Liquidation getreten. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufge⸗ fordert, sich bei ihr zu melden.

Krossen a. Oder, den 13. April 1923.

Der Liquidator der Niederschlesischen Handelsgesellschaft m. b. H. Fürstenwerth & Pempe in Liquidation.

l06h3] . Die Grund und Boden ⸗Gesellschaft m. b. H. zu Köln ist durch Beschluß der Gesellschafterversammlung bom 20. April 1933 aufgelßöst worden. Die Gläubiger werden erfucht, ihre Forderungen anzu⸗ melden. Köln, den 20. April 1923. Der Liquidator: Berthold Bonem.

146111.

Laut Eintragung des Amtsgerichts Berlin⸗Mitte am 14. April 1923 ist die Gesellschaft aufgelöst. Sollten noch irgend⸗ welche Forderungen erhoben werden, so erfuchen, wir die Gläubiger, diese um= gehend bei uns geltend zu machen,

Berlin W 35, Steglitzer Straße 66. Rohstoffgesellschaft für chemisch⸗technische

Erzeugnisse m. b. H. in Liquidation.

Die Liquidatoren: Dr. W. Paul. Pick. 14831 Mexico-Bitumen Compagnie G. m. b. H., Berlin. ĩ

Von den Aufsichtsratsmitgliedern unserer Gesellschaft sind .

Herr Generaldirektor Heinrich Brück⸗

mann zu Berlin, ; Dr. Friedrich

Herr Generaldirektor Bergius zu Heidelberg ausgeschieden. Neugewählt in den Auf⸗ sichtsrat wurden die Herren; Direktor Bernhard Günther zu Berlin, Direktor Kurt Krumbiegel zu Berlin, Dr. Egon Fraenkel zu Berlin.

loosq]

Die Firma Hagesüd“, .; . aft für das Fleischerei⸗ ewerbe m. b. H. in Feuerbach bei Stutt⸗ Et hat sich aufgelöst. Wir fordern die läubiger auf, sich bei uns zu melden.

Feuerbach, den 16. April 1925. Die Liquidatoren: Ernst Gruner. Fr. Häußermann.

(14826 Von der Firmg Gebr. Arnhold und der Commerz und Privat⸗Bank Aktiengesell⸗ schaft, hler, ist der Antrag gestellt worden, M 8 hob 000 neue Aktien der Anna⸗ werk, Schamotte⸗ und Ton⸗ warenfgbrik Attieugesellschaft vorm. J. N. Geith, Seslau bei Coburg, Nr. 6501 - 15 000, zu je A 1000, zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Berlin, den 3. Mai 1923. Zulaffungsstelle an der Börse zu Berlin. Kopetzky.

Süd deutsche

U1IbI10) Bekanntmachung.

Die Bankverein für Nordwest⸗ veutschland Aktiengesellschaft, hierselbst, hat bei uns den Antrag gestellt,

nom. AA 9 009 099 neue Stamm⸗

aktien der Hanseatische Stuhl⸗ rohrfabriken Rümcker & Ude Attiengesellschaft, Bremen (9000 Stück über je 1000 4, Nr. 9001 18 000). zum Handel und zur Notiz an. der hiesigen Börse zuzulassen.

Bremen, den 3 Mai 1923.

Die Sachverstãndigenkommission der FJondsbörse.

Adolf Geber, stellv. Vorsitzer.

(14830 Bekanntmachung.

Von der Deutschen Effekten⸗· und Wechselbank und der Deutschen Bank Filiale Frankfurt ist bei uns der Antrag auf Zulassung von

S 125 006 000 Stammaktien, 125 000

Stück, Nr. 1—125 000, der Rom⸗

bacher Hüttenwerke zu Koblenz zum Handel und zur Notierung an der hiesigen Börse ö worden.

Frankfurt a. M., den 1. Mai 1923.

Die Kommission für Zulassung von Wertpapieren an der Börse zu Frankfurt a. M.

(14829) Bekanntmachung.

Von der Firma J. Dreyfuß C Cg, der Dentschen Vereinsbank, der Firma Lazard Speyer⸗Ellissen und der Frankfurter Bank sst bei uns der Antrag auf Zulassung

von A 300 000 000 9060 Schuldver⸗

schreibungen der Stadt Darmstadt vom Jahre 1923, Gesamtrückzahlung vom Jahre 1927 ab zulässig, zum Handel und zur Notierung an der hiesigen Börse eingereicht worden. Frankfurt a. M., den 1. Mai 1923. Die Kommission für Zulassung von Wertpapieren an der Börse zu Frankfurt a. M.

(14828) Bekanntmachung. Von der Darmstädter und National⸗ bank Kommanditgesellschaft auf Aktien Filiale Frankfurt (Main) und der Fa— Otto Hirfch Co., Frankfurt a. M. ist bei uns der Antrag auf Zulassung von S 196 0060 000 Stammaktien Nr. 1 bis 196 000, 1166000 Stück über je eine Aktie lautend im Nennbetrag von je M 10h60, 2000 Stück über je zehn Aktien lautend im Nennbetrag von je S 1000 und 600 Stück über je 100 Aktien lautend im Nennbetrag von je 1000, mit Dividenden⸗ berechtigung ab 1. Januar 1923 der „Inag“ Industrieunterneh⸗ mungen Aktiengesellschaft in Er⸗ langen zum Handel und zur Notierung an der hiesigen Börse eingereicht worden. Frankfurt a. M., den 1. Mai 1923. Die Kommission für Zulassung von Wertpapieren an der Börse zu Frankfurt a. M.

(14824 Bekanntmachung. Die Deutsche Bank, Filiale Hamburg, hat den Antrag gestellt, 410606600900 neue Stamm⸗ aktien der Mannesmannröhren⸗ Werke in Düffeldorf. Stück lob 000 über je 4 16900, Nr. 86 001 bis 192 000, zum Börsenhandel und Notierung an der hiesigen Börse zuzulassen. . Hamburg, den 30. April 1923. Die Zulaffungsstelle an der Börse zu Hamburg. E. C. Ham berg, Vorsitzender.

14825) Bekanntmachung.

Die Deußtsche Bank, Filiale Hamburg, die Firma L. Behrens Söhne in Ham⸗ burg und der Bankverein für Nordwest⸗ deulschland A. G. in Bremen haben den Antrag gestellt, .

SS g 050 606 neue Stammaktien der Han⸗

seatische Stuhlrohrfabriken Rümcker C lde, Aktiengesellschaft, Bremen, gooh Stück über je K 1000, Nr. 9001 bis 18000, zum Börsenhandel und Notierung an der hiesigen Börse zuzulassen.

Samburg, den 30. April 1923.

Die Zulaffungsstelle an der Börse zu Hamburg. E. C. Ham berg, Vorsitzender.

(14820) Bekanntmachung, betr. Antrag auf Zulassung von Wert⸗ papieren an der Börse zu Köln. Seitens des Bankhauses Richard Edel, Köln, ist bei uns beantragt worden, nom. 45 000000 Æ Stammaktien, lautend auf den Inhaber, der Soubenwerke 53 in Aachen (45 000 Stück zu je S. 1000, Nr. I- 60900, 6601 - 45 600 mit Dividende ab 1. Januar 1923), zum Handel an der hiesigen Börse zu⸗ zulassen. Köln, den 2. Mai 1923. Zulassungsstelle für Wertpapiere an der Börse zu Köln. Rinkel.

(14822 Bekanntmachung. Die Allgemeine Deutsche Credit⸗Anstalt in Leipzig hat den Antrag gestellt, nom. 12 000 0090 Aktien der ranz Braun Attiengesellschaft, erbst, 12 000 Stück über je A 1000, ir. 1 12 0, zum Handel und zur Notiz an hiesiger Börse zuzulassen. Leipzig, den 30. April 1923.

Die Zulassungsstelle für Wertpapiere an der Börse zu Leipzig. Steeger, Dr. Kiefer, Vorsitzender. Börsensekretar.

(14827 Bekanntmachung. Zur Zulassung zum Börsenhandel wurden beantragt: nom. 4 70 000 090 auf den Namen lautende Aktien, Nr. 1—70 000, der Bayernwerke für Holzverwer⸗ tung Aktiengesellschaft München durch datz Bankhaus H. Auf häuser, die Deutsche Bank Filiale München und die Direction der Disconto⸗Gesellschaft Filiale München. München, den 30. April 1923. Die , , n,. für Wertpapiere an der Börse zu München. Vorsitzender: Re mshard.

Schriftführer: Fr. P. Lang. Syndikus: . Schwarz.

Pensionskasse der kath. Presse Deutschlands zu Hagfn (V. V. a. G.).

Die Hauptversammlung der Mitglieder wird einberufen zum Samstag, 19. Mai 1923, Nachmittags 3 Uhr, nach M.Glad⸗ bach, Volksvereinshaus.

Tagesordnung:

1. Jahresbericht, Bilanz und Nechnung für 1922. Bericht der Revisgren. Entlastung des Vorstands und Auf⸗ sichtsrats.

„Aenderung der Satzung in den §5 14 und 15, betreffend die Erhöhung der Obergrenze der Versicherung auf , 4600 000 oder bei Gesundheits⸗ nachweis auf Æ 800 000, unter Um⸗ tänden weiter durch Vorstands—⸗

elchluß.

de, nn, r, der bisherigen Mitglieder bis zum 60. Jahre mit Abtürzung der Wartefrist.

Bevollmächtigung des Aufsichtsrats zu Satzungsänderungen gemäß 8 39 des Privatversicherungsgesetzes vom 12. Mat 1901.

3. Neuwahl des Vorstands und des

Au fsichtgrats. . 4. Werbetätigkeit für die Kasse. Berlin, 1. Mai 1923. (14832 Der Aufsichtsrat. H. Otto. Der Vorstand. Dr. Fortmann.

(15108 Haftpflichtverband der deutschen Eisen⸗ und Stahl⸗Industrie, V. a. G., Hannover. Gemäß § 13 der Verbandssatzung wird die 19. ordentliche Generalversammlung auf Mittwoch, den 23. Mai d. J., Nach⸗ mittags 3z Ühr, nach Wernigerode a. Harz im Hotel „Gothisches Haus“ einberufen, zu der die Herren Delegierten der Sektion des Verbandes hiermit eingeladen werden. Tagesordnung: 1. Geschäftsbericht für das Jahr 1922. 2. Prüfung und Abnahme der Jahres— rechnung und Bilanz 1922 und Deckung des Fehlbetrags (56 40 der Satzung). ;

rats (5 22 der Satzung).

Wahl je eines Stellvertreters für die Vorfitzenden der Sektionen (6 17 der 5

Bestimmung über die Höhe der an die Aufsichtsratsmitglieder für 1922 zu gewährenden Vergütung (6 23 der Satzung, Nachtrag 2, e 8 und Nachtrag 7).

6. Verschiedenes; sonstige etwaige recht⸗ zeitig eingehende Anträge. Hannover, den 3. Mai 1923. Der Vorstand. Dr. Ostern.

(12700 .

Der Verein sächsisch⸗thüringischer Zucker= fabriken Gefellschaft mit, beschränkter aftung zu Laucha a. U. ist durch Be— chluß der Gesellschafter vom 16. März 1533 mit dem 31. März 1923 aufgelöst. Alleinvertretungsberechtigter Ligusdator ift der Fabrikdirektor Karl Füllner in Sldisleben. Gemäß 5 65 Abs. 2 des Ge⸗ sezes vom 20. 4. 1892/20. 5. 1898 fordern wir die Gläubiger der Gesellschaft auf, sich bei ihr zu melden.

DOldisleben, den 26. April 1923. Verein sächsisch⸗thüringischer Zuckerfabriken Ges. mit beschränkter Haftung zu Laucha a. U. in Liqu.

Füllner.

(14823

Die Gesellschaft für Kunsthorn⸗ verarbeitung mit beschränkter Haftung zu Naumburg (Saale) ist durch Beschluß der Gefellschafter vom 9. Dezember 1927 mit dem 6. Januar 1923 aufgelöst.

Allein dertretungsberechtigter Liquidator ist der Fabrikdirektor Oscar Winther in Naumburg (Saale).

Gemäß 8 65 Abs. 2 des Gesetzes vom 20. April 1892/20. Mai 1898 fordern wir die Gläubiger der Gesellschaft auf, sich bei ihm zu melden.

Naumburg a. S., den 1. Mai 1923. Gesellschaft für Kunsthornvergrbeitung mit beschränkter Haftung zu Naumburg in Liquidation.

Winther.

96 Erwerbs⸗

und Wirtschgfts⸗ genossenschaften.

(14816 Einladung

zur 32. ordentlichen Generalversammlung der Haftpflichtgeno ssenschaft der Deutschen Steinindustrie zu Berlin, . G. m. b. Q auf Donnerstag, den 24. Mai 1923, Vormittags 9 uhr, zu Würzburg, Bahnhofshotel.

Tagesordnung:

1. Vorlage des Geschäftsberichts.

2. Prüfung des n ,, und der Bilanz für das Jahr 1922 sowie Beschlußsassung über Entlastung des Vorstands.

Beschlußfassung gemäß 5 28 Absatz 3 der Satzung.

Wahl des Vorsitzenden des Vorstands und seines Stellvertreters.

Wahl für die gemäß 2 der Satzung ausscheidenden Mitglieder des Auf⸗ sichtsratz. Wahl des Vorsitzenden des Aufsichtsrats und seines Stellver⸗ treters.

6. Aenderung der Satzung und der Ver⸗ icherungsbedingungen.

J. Aenderung des Tarifs. 8. Verschiedenes. Chariottenburg, den 4. Mai 1925. er Vorsitzende des Aufsichtsrats: Heinr. Laas.

Wahl von Mitgliedern des Aufsichts— .

Bilanz am 31. Dezember 1922.

Aktiva. Kassakonto.. .. Bankkonto Inventarkonto J Ausrüstung. ..

212 975

9) Bankausweise

(14723

Wochenübersicht der

Bayerischen Notenbant

vom 30. April 1923.

292114.

Passiva. , Darlehn 3 NReserve fonds... —Nnaalage

Reingewinn... . 12453630 292 11430

bei Gründung 8.

Zahl der Genossen Kein Zu- und Abgang. Ges.⸗Haftsumme 48 000 4. 14798 Wach ⸗ u. Detektiv⸗ Vereinigung, Treuhand“

Gr. Berlin e. G. m. b. H. W. Seefeldt. C. Oldenburg.

Bilanz am 30. September 1922.

; Besitz. Liegenschaften 48 000 Möbel⸗ u. Wirtschaftsgerãte 5 400 fen Kisten, Flaschen .. 1 6 erbestände .... 35 945 Schmer- 7660 Kassenbestand. ... 507

147514

Verpflichtungen. Hypothek Kreissparkasse Anteilscheineschuld .. Genossenschaftsanteile 1375 . 37 433 Genn, 61 740 Rücklagen... 6 200 1 704

147 b14

Gewinn⸗ und Verlustrechnung 1921122.

Soll. An Abschreibungen

Gewinn

18 675 21 385

1199 4232 92 471 204

98 607

w

Haben. 191

7360 83 532 252405

98 607 28

2 der Genossen bei Beginn des Jahres h7 Zugang 4, Abgang 8, Bestand am Schlusse 53.

Aus dem Vorstand schieden aus die Ge⸗ nossen Köstenbach, Langen, Manderscheid; es traten dafür ein die Genossen König, Menneking, Finger. Der neugewählte Aussichtsrat besteht aus den Genossen Kiefer sen.,, Lindemann, Schmitz.

Der Vorstand . der Casino Gesellschaft Merzig, GE. G. m. b. S., Merzig, Saar.

Wagner. Dr. Alb. dense, Koenig. 14423

ö

Y Niederlaffung n. von Rechtsanwälten.

(14721 Nechtsanwalt Dr. Hans Dallwig ist in die Liste der beim Oberlandesgericht Frankfurt a. M. zugelassenen echtö⸗ anwälte eingetragen worden. Frankfurt a. M., den 1. Mai 1923. Der Oberlandesgerichtspräsident.

4722

Der Rechtsanwalt und Notar Geh. ö Dietrichs in Hattingen ist am Amtõgericht zugelassenen Rechtsanwälte eingetragen.

Amtsgericht Sattingen.

Hetränfe .. 99

Verschieden

) Unfall⸗ und Invali⸗ ditäts⸗ c. Versicherung.

(142931 Bekanntmachung. , . . . ndustrie⸗Berufsgenossenscha Sertion VX, Köln, gare sn alt 11.

Einladung.

Die Sektionsmitglieder werden hier⸗ durch zu der am Dienstag, den 15. Mai 1923, Vormittags 14 uhr, zu Köln a. Rh., Neumarkt 18A, II. Stock, im Geschäftszimmer der Sektion stattfindenden dles jährigen Sektionsversammlung ergebenst eingeladen.

ö Tagesordnung:

1. Prüfung und Abnahme des Rechen. chaftsberichts über die Ausgaben der Sektion im Jahre 1922 und Ent⸗ laftung des Vorstands (G 265 Ziffer 4 der Satzung).

Bewilligung der im Jahre 1922 gegenüber dem Vorgnschlag mehr er⸗ forderlich gewesenen Kosten der Sektion.

Feststellung des Verwaltungs kosten⸗˖ poranschlags der Sektion für das Jahr 1924 (6 26 Ziffer 3 der Satzung).

HYerichterstattung über die sonstigen ö

und Beschlußfassung über

a,. nträge seitens der Sektions⸗

mitglieder gemäß 5 24 Abs. 7 der

Satzung. Köln, den 28. April 1923. Der Vorstand der Sektion VI.

5. Beratun

Lech ner, Vorsitzender.

ärz 1923 in die Liste der beim

Aktiva. A 28 5599

Metallbestand .

Bestand an:

Reichs und Darlehens.

kassenscheinen

Noten anderer Banken.

Wechseln

Lombardforderungen.

Effekten

sonstigen Akliven .

Passiva. Das gn kr nr ff . Der Reservefonds .

Der Betrag der umlaufender

Noten

Die sonstigen täglich fälli Verbindli hill . 1

Die an eine Kündigungs

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337 66 h

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Verbindlichkeiten aus weite . im Inlande zahlbaren rr if begebe ö M 7 0do 651 ) . 3 2 . 1923.

ayerische Notenbank. Die Direktion. ö

(15064 der

Uebersicht

Sächsischen Ban zu Dresden

am 30. April 1923.

. Aktiva. Kursfähiges deutsches Geld 24 485 72,

Reichs u. Deer e f e scheine

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4.

Eingezahltes Aktienkapital . 8 000,

Reservefonds

Banknoten im Umlauf

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Sonstige Passi va... Inlande zahlbaren, noch nicht fälligen Wechseln sind weiter begebe

Von im worden 165 355 355,

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3 263 128 416, An . gebun⸗

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ichkelten. 85 054 b, zal hiß hi

Die Direktion.

(14724

Stand

der Württembergischen Motenbank

am 30. April 1923.

11649529)

32 Nl oh

Aktiva. Metallbestond . Reichs⸗ und Darlehens⸗

kassenscheine Noten anderer Banken Wechselbestand .. Lombardforderungen Gffelen⸗ Sonstige Aktiva.

Passiva. Grundkapital. Reservefondss .. Umlaufende Noten, ö fällige Verbind⸗ o. . ö. 3st ;

n Kündigungofrist ge⸗ bundene af tec , . Sonstige Passiva

begebenen, im 4A 321 552 649,

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Wechsel

vom 30. April 1923.

Reichs kassenscheine und

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Srste Zent ral⸗Handelsregister⸗Beitage

um Deutschen Reichsanzeiger und Preußischen Staatsanzeiger Nr. 104. Berlin, Sonnabend, den 5. Mai 1923

Der Inhalt vieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen über 1. Eintragung ꝛ2c. von B lten, uchs 6, 6. Vereins., 7. Genofsenfchw fis. S. Jeichen., B. Musterreginer, 1G. der nn , , n, ,, erm, d, n em gandein, d, Gagter. . enthalten find. erichein nebst der T aren zeichen beilage in 6 — — e; /

Sentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich.

entral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Pofianstalten. in Berlin

Das en,. ar auch burch bie Geschaftestcäe des Reichs. und Stäatganeiger Wels, Wäkhelm ö

preis beträgt monatlich 4 — Einzelne Nummern k ö —⸗ Ran enen ge fel en Gin eits sene h , osten Anzeigenpreis für den

6 32, bezogen werden.

— — ö ü .

Bom „Sentral⸗Handelsregifter für das Deutsche Reich werden heute die Nrn. 104A, 1048, 104 C und 1040 ausgegeben. wen, Befristete Mntzeigen müffen drei Tage vor dem Sinrückungstermin bei der Geschäftsstelle eingegangen sein. Ma

Entscheidungen des Reichsfinanzhofss.

1. Zur Abzugsfähigkeit der Dien staufwandsentschädigung bei der Ginkommensteuerveraulagung. Der Direktor einer Iiktiengesellschaft bezieht laut Anstellungsverkrag eine jährliche Dienst⸗ mufwandsentschädigung, deren Abzug er gemäß 34 des Einkommen⸗ steuergesezes beansprücht. Dieser Anspruch ist begründet. Der Steuerpflichtige ist e, . nicht gehalten, die Verwendung des Fienstaufwands im einselnen nachzuweisen. Denn auch eine verkrags. 66 gewährte Dienstaufwandsentscha digung hat, wenngleich ihre 9 e der Nachprü 1 auf die r unterliegt, vorerst die

rmutung für sich, sie halte sich in den Grenzen des erforderlichen Aufwands. Die Anfgrderung eines ziffernmäßigen Verwendungs= nachwelses durch dag Finanzamt ist deshalb ungerechtfertigt, soweit sie mehr besagen will als den Versuch, ein Hilfgmittel für die Bildung ches Urteils über die Angemessenheit der Cntschädigung zu gewinnen. . die Frage des Abzugs kommt in Betracht, ob nach bill

— —

2. Zur Abzugsfähigkeit der K,riegsabgabe vom Mehr⸗ gewinn bei der Körperschaftssteuerveranlagung. 8 ] 35 4 des Körperschaftssteuergesetzes bestimmt: Vom Gesamtbetrage der Einkünfte sind abzuziehen die Kriegsabgabe vom Hꝛeh gewinn. Bei dieser allgemeinen Fassung, dem von jeder Einengung absehenden und daher eindeutigen Wortlaut, würde es ine unzulässige Beschränkung des Gesetzes bedeuten, wenn man die Anwendung der Besteuerung von der Uehereinstimmung deg betreffenden Kriegs⸗ ge unh und Körperschaftssteuerjahrs abhängig machen wollte.

ie im 87 Ziff. 4 des Kötperschaftosteuergesetzes allein behandelte Kriegsabgabe ist begrifflich auch etwag anderes als die ihrer bloßen Sicherstellung dienende und für die Gesellschaft noch keine Steuer schuld und keine Aufwendung in sich . . Bildung einer Kriegs⸗ 2 Die bezahlte Friegs teuer der Gesellschasten ört nach 5 81 des preußischen Einkommensteuergesetzes zu den abzugsfähigen Werbungskosten. Der gleiche Grundsatz gilt nach 8 des Körperschaftssteuergesetzes. S 13 Ziff. La, § 33 Abs. 2 des

in Verbindung mit Einkommensteuergesetz 33 Abf. 2 in die Bilanz desjenigen Geschäftjahrg, in' bein se entflanden sind, unter den Passiven aufzunehmen und mindern damit den Geschäftz⸗ gewinn die fes, aber eben auch nur dieses Jahres, in dem die Steuerschuld entstanden ist. Diese Regeln gelten in Ermangelung einer gesetzlichen Ausnahme und da gegenüber jener gesetzlichen Be= stimmung des 5 81 der Reichgabgahenordnung kein Splelraum für Line Entscheidung nach behördlichem Ermessen ün Sinne des 5 6 der Reichsabgabenordnung ist, auch in Anwendung auf die von §z 81 der Reichsabgabenordnung betroffenen Steuerschulden, also auch auf solche danach schon entstandenen Steuerschulden, die, weil ein Steuerbescheid bis zum Ablauf des Geschäftsjahrs, dem Bilanzstichtag oder bis zu der späteren Bilanzaufstellung) noch nicht erteilt ist, ihrem Betrage nach noch nicht sest⸗ gesetzt sind und seststehen. Sache des Bücher führenden Kaufmanns e 32 ö ieren n r gn 5 vernünftigem Ermessen zu ; anach die uld in die Bila ĩ eichseinkommensteuergesetzez, auch auf dem Gebiete des Körperschafts aufzunehmen. Wenn die bisherige een , i , m n. 0h steuergesetzeg. Nicht diese Bestimmungen sind entscheidend, sondern ging, der Regel nach Steuern, die noch nicht dem Betrage nach fest⸗ lediglich 8 7 Ziff. 4 des Körperschaftesteuergesetzes, der eben keinen en sind, was meist erst durch Mitteilung eines Steuerbescheids ge⸗ Unterschied macht, ob die Kriegsa abe in einer unmittelbaren chieht, bllanzmäßig noch nicht ais bestehende Stenerschulden zu be⸗ Beziehung zu den Einkünsten des betreffenden Körperschafttzsteuer⸗ handeln, so bedingt die Neuerung des 8 5l der Reichsabgaben ordnung . steht oder aber nicht vielmehr zu denen eines früheren Jahreg. für den Kaufmann, soweit es sich um die Benutzung der Bilanz lür echtlich entscheidend ist jedoch olgen dec Nach dem bis zum Inkraft⸗ Steuerjwecke handelt, einen Bruch mit einer solchen Gepflogenheit. Der treten der Abgaben grduung geltenden Nechte entstand die Kriegssteuer⸗ Kaufmann darf insoweit nicht in der schon entstandenen und nur dem und in g , erst mit der Zustellung des Steuerbescheids. Betrage nach noch nicht festgesetzten Steuerschuld einen lediglich erst Dies änderte sich vom Jeitpunkt des Inkrafttretens der Abgabenordnung ein späteres Geschäftsjahr angehenden Posten erblicken und daher 5 nach dessen 81 Abs. J Satz 1 und 2 die Steuerschuld entsteht, nicht unter dem bloßen Gesichtspunkt, erst in dem späteren Geschäfte= fobald der Tatbesland verwirklicht ist, an den die Steuer anknüpft, jahr habe er den Sleuerbescheid erhalten und die Steuer bejahlt, ein . e,. . 25 . er ng . 8. 2. , rn. des Geschäftsgewinns des späteren Ge⸗ ung de Infolge dieser Bestimmung un äftsjahrs herleiten. as wü i i Zweck

unter Berückfiichtigung des Umstandes, daß sie keine rückwirkende , Kraft besitzt, entstand in bezug auf die bei Inkrafttreten der Abgaben— . noch nicht veranlagten Kriegssteuern und Kriegsabgaben die Steuerschuld mit dem Inkrafttreten der Abgabenordnung selbst, d. . am 23. Dezember 1919. Die hier fragliche Kriegsabgabe 1919 war also bereits im Geschäftsjahr 1219 zum Gegenstand einer Stenerfchuld geworden. Schulden aber find nach S5 39, 40 des Handelsgesetzbuchs, und dies gilt auch für das Gebiet des Körperschaftssteuergesetzes nach dessen 9

a ! illigem mmessen unter Würdigung aller in Betracht kommenden un he. 6e der zum Abzug in Ansatz gebrachte Betrag als zur Bestreitung des durch das Dienstverhältnis veranlaßten Aufwands erforderlich an⸗ gesehen werden kann. Hierbei ist der Annahme, daß als Dienst⸗ auswand nur diejenigen Ausgaben angesehen werden können, die un⸗ mittelbar durch die Ausübung. der Dienstperrichtungen ent slanden sind, in dieser Allgemeinheit nicht zuzustimmen. In der Regel ist der Zweck einer hier e e nn ic , , im Gegensatze zun. Erstattung der im Dienste gemachten baren Auslagen gerade in der Schadloshaltung für solche Aufwendungen zu erblicken, bei denen die private Seite durch berufliche Anforderungen entscheidend beeinflußt wird, deren Umfang und,. Höhe deshalb nicht von vornherein festgelegt werden kann, und die nur das Kennzeichen haben, daß sie ohne den Beruf nicht verlangt werden würden. Gerade Repräsentations⸗= pflichten, welche zwar nicht eine unmittelbare Dienstverrichtung dar, stelle, aber doch n, oder überwiegend durch den Dienst bedingt werden, stellen solche Anwendungsfälle dar, Im Beamten⸗ verhältnis ist es nie zweifelhaft gewesen, daß die hierfür gewährten Gntschädigungen, wenngleich auch sie nur einer bestimmten Art von Lebensführung dienen, als Dienstaufwand steuerfrei zu belassen sind. Das gleich? muß aber auch für private Anstellungsverträge gelten, wenn und soweit anzunehmen ist, daß die dem Steuerpflichtigen üher⸗ tragene i ng ihn zu einem mehr Aufwand verursachenden Leben mit Rücksicht auf die tatsächliche Gestaltung der Tätigkeit nötigt, als er es sonst führen würde. (Urteil vom 1. 3 1923 III A 52/23.)

) Handelsregister.

Aachen. 13575 In das Handelsregister wurde heute hei zer Tiring Vein rich Stockm. Gesell⸗ schaft mit beschränkter Haftung. in Ooch= rück, e. Laurensberg, eingetrggen: 6 e ef , vom 15. Mär; 1 *

des 5 7 Ziff. 4 des Körperschaftssteuergesetzes entsprechen (9g. 5 4 der Reichsabgabenordnung). Diese n knüpft, indem sie von der abzuziehenden Kriegsabgabe spricht, unmittelbar an die entstandene Steuerschuld an und schafft nur die Möglichkeit, den Geschästegewinn des Jahres, in. dem die Steuerschuld entstanden war, auch bei deren da⸗ maliger Nichteinstellung in die Bilanz steuerlich nachträglich um die Steuerschuld zu kürzen. (Urteil vom 23. Februar 1923 1A 242/22)

——

und als deren Inhaber der Kaufmann go,. Drevers, daselbst, eingetragen .˖ zeschäftszweig: Internatzonales Spe- . Geschäftsräume: Förster⸗ raße 4. . den 26. April 1923. Amtsgericht. 56.

rats, können auf der Gerichtsschreiberei eingesehen werden. Aldenhoben, den 23. April 123. Amtsgericht.

Wärmegrade. Die Gesellschaft ist zu allen. chäften und Maßnahmen be⸗ rechtigt, die zur Erreichung des Gesell⸗ schaftszweckes nobwendig oder nützlich er⸗ scheinen, insbesondere zum Erwerb und zur Veräußerung von Grundstücken, Ma⸗ schinen und Apparaten, zur Beteiligung an fremden Unternehmungen gleicher oder derwandter Art, zur Errichtung von Zweignieder assun gen a. zum Abschluß von Inke ressengemeinschaftsderträgen mit anderen Gesellschaften. Grundkapital: 1000000 46. Aktiengesellschaft. Der , ist am 28. November 1921 festgestellt und am 6. Oktober 1922 geändert, Sind mehrere Vorstandsmit⸗ glieder bestellt, so erfolgt die Vertretung der Gesellschaft en weder durch einzelne zur Allein vertretung ermächtigte. Vor- standsmitglieder oder durch mei Vor- tandsmitglieder oder durch ein Por- tandsmitglied und einen Prokuristen. Kaufmann Georg Balder, Berlin, ist zum Vorstand bestellt. Ferner; Als nicht eingetragen wird noch veröffentlicht: Die Geschaftsstelle befindet Berlin W., Nurfürstendamm 188189 b. der. Das Grundkapital zerfällt in 10900 In- haberaktien über je 1000 4, die zum Nennbetrag auzgegeben werden. Ab⸗ gefehen vom ersten Vorstand. welcher in der sründun göͤdersammlung gewählt wird, ist der aus einer oder meb reren Personen bestekende Vorstand vom Auffichtsrat in

tellen. Auch ist der Aufsichtsrat be= fugt, Stellvertreter der Vorstandsmit⸗ glieder zu ernennen. Die Berufung der Generaldersammlung erfolg; durch Ve kanntmachung in den Gesellschaftsblättern. Deffentliche Bekanntmachungen der sellschaft erfolgen im Denutschen Reichs˖ anzeiger und Preußischen Staatsanzeiger. Zur Gültigkeit der Bekanntmachung ge nrügt deren einmalige Veröffentlichung im Reichsanzeiger, soweit nicht dag Gesetz oder diese Satzung öftere Bekannt- machungen vorschteiben. Die Berufung der Generalversammlung erfolgt in den k Die Grunder der Gefellschaft., welche alle Aktien üdr⸗ nommen kaben, sind. 1. Ingenieur Mi⸗ toslaw Plobi in Gelsie 8 Sbdemer Doffammerrat Dokxex Mul Albrecht in Alte ndurg (Sechfenn. 3. Naur mann Seinrich Weder in Be glin,. 1. Regierungsrat Jalins Metz in Ber- fin. 5. Kaufmann Georg Balder n Berlin, 8 Raufwann Walter Krone eingetragen worden: Nr. 20 gl2. Plohl- derg in Ger lin, 7. Doktor Ennst Brenner Attiengesellschaft. Si Hau se r, lehrte in Sottig gen. Berlin. Gegenstand des Ünternehmens: 8. Doktor Bilbelm Fil chaer, 4 — Die Erzeugung und Verwertung hoher! a. D. in Dang, 9. Nun stmaler

. . Vertretung der Gesellschaft efugt ist. — Als nicht eingetragen wird veröffentlicht: Alle Bekanntmachungen der Gesellschaft erfolgen rechtsgültig durch einmalige Bekanntmachung im , Reichsanzeiger, soweit nicht im Gesetz zwingend etwas anderes vor⸗

geschrieben . Ahlen i. W., den 9. April 1923. Das Amtsgericht.

Allenst ein. 13587 Die „Allensteiner Rohprodukten⸗ gesellschaft Alexander v. Wen⸗ sierski * Go. Gesellschaft mit be⸗ chränkter Haftung“, hier, wurde durch ertrag vom 19, April 1633 begründet, um mit einem Stammkapital. von 5 Millionen Mark mit Alteisen, Alt⸗ metallen, Lumpen, Knochen, Fellen und en, aller Art, Roßhgaren usm. zu andeln. Geschäftsführer ist Frau Erna v. ger, hier, Fittigs⸗ dorfer Straße 2. Der eff ührer ichnet in der Weise, daß er der geschrie⸗ enen oder auf mechanischem Wege her— . Firma. der Gesellschaft seine amensunterschrift 56 Allenstein, 285. April 1923. Amtsgericht. Handelsregister B Nr. 62.

a Sandelsregist n n unser Handelsregister eilung ist heute unter Nr. ö bei der Firma „Tertala“ Wirkwarenfabrik, Gesellschaft mit beschränkter Haftung, in Apolda ein⸗

getragen worden:

Durch Gese fterbeschluß vom 20. Fe. bruar 1953 ist das Stammkapital auf . g ..

a, den 27. i ;

Thüringisches Amtsgericht. III.

Anrich. — 13585 In das Handelsregister A ist am 24. April 1983 unter Nr. 4 die Firma tel zum Schwarzen. Bären, Aurich, ilbelm Groß. Aurich, und gls deren aber der Gastwirt Friedrich Wilhe inn

roß in Aurich eingetragen worden.

Amtsgericht Aurich.

Aachen. (13582

; der Gesellschaftsertrag ab⸗ .

geändert. Sitz der ö ist lun; 65 3 , , bah

mehr Aachen. Der Geschäftöführer Kaul Vauweng Sohn“ in Aachen ie w

,, ; [1 8 . . ; 2 Den, Clisabelh. geborene

weilten Geschafteführer beftellt. n. 6 . einer Möbelfabrik zu April 1923.

Alden hon em. . Im d . wurde die Firma Moritz Trapmann in n und als ihr Inhaber der Apothekenbesitzer Moritz Trapmann zu Linnich eingetragen. Amtsgericht Aldenhoven.

— ——

Aldenhoven. 13585 Im Handelsregister B ist 3. unter Nr. 18 die Firma. Lamersdorfer Papier⸗ fabrik, Aktiengesellschaft“. Sitz Inden, . . worden. 26 er we m ne ist am 15. März 1923 festgestellt. Gegenstand des Unternehmens ist die Herstellung und der Vertrieb von Papier sowie der Be trieb anderweitiger Geschäfte, welche hier⸗ mit direkt oder indirekt zusammenhängen. Die Gesellschaft ist berechtigt, andere Unternehmungen, von denen sie sich eine Förderung ihrer Interessen 2 t, zu erwerben oder sich an solchen zu beteiligen. Das Grundkapital 366 5 000 0009 . Es ist eingeteilt in 500 Aktien zu 10009 Mark. r Vorstand besteht, je nach Bestimmung des Aufsichts rats, aus einem oder mehreren Mitgliedern. Die Be⸗ kanntmachungen der Gesellschaft erfolgen

Aachen, 14. Wpril 1923. Amtsgericht. 5. 86 ken, , 5.

sierski, geb.

. liz n das Handelsregister wurde heute Firma „Josef Simons“ in Aachen nd als. deren aber Josef, Simons, Blumenfabrikant selbst, eingetragen. Dem Anton de Bernardi und deffen 3

e. .

13683 andelsregister Ahteilung A Ordnungszahl 321, gr. Karl hen ninger, Renchen, ist heute zingetragen worden: Die Prolura des Kaufmanns Karl Schrempp in Renchen ist erloschen.

chern, den 27. April 1923. Bad. Amtsgericht. Der der ble rel ber

Achern. n das

ire ene, , 3 4 ̃ Fin zelprokurg ertei weig: Hen heit Geschäftorãume: 2

graben 24. Aachen, den 19. April 1923. Amtsgericht. 5.

Aachen. 136578 In das =, wurde . ? der Kommandi gingen Bank ommandite Bobh & Co. in Lachen ein- gen; Die Firma ist geändert und tet jetzt: J. Bop & Co. Aachen, den 34. April 1923. Amtsgericht.

Ahlen, West. J7ößbl] In unser Handelsregister B ist heute unter Nr. 44 die Firma „Kohlenhan⸗ delsgesellschaft Lippe mit beschränkter Haftung, Seeßen“ eingetragen. Zweck des Unternehmens ist der Vertrieb von bergbaulichen und industriellen Erzeug⸗ nissen, insbesondere von Steinkohlen, Sieinkohlenbriketts und Steinkohlenkoks. , , . e. . * ö rer sind Direktor Feliz durch den Deutschen Reichsanzeiger, eben. Ehigen in Hamm, Bürovorsteher ien ö ; (. n z Heeßen. 't. . 6 — die Berufung der Generalbersamm r nur in Gemeinscha in., ; bel init dem anderen oder mit dem Proku. . i, j . zur — 2 der 46 lerin genen? in Jülich, 3. Alfred van befugt. Der 1. e . t Riel, Kaufmann jn Inben, 4. Arnold am 4. Februar 1933 geschlossen; 8 1 Bergerhausen, Kaufmann in. Düren, Abs. 1 bieses Gesellschaftsvertrgges ist 5 Johann Feithen, Bürovorsteher in durch Zusatzvertrag vom 28. März 1228 Düren. Die Gründer haben sämtliche ändert worden. — Die Vertretung Aktien übernommen. er Gesellschaft . wenn ein Ge. Mitglieder des Vorstands sind; Alfred schäftsführer bhestellt ist, durch diesen Jake, Kaufmann und Fabrikant zu allein, sind mehrere Geschäfts rer be⸗ Inden, Robert Kreufer, Kaufmann und dem Kaufmann Alfred Teufel in acknang i entweder durch zwei Heschäfts⸗ Sn an zu Jülich. Den 23 April 1923 her er wr nen Gesc , m, wn c ee mich. Dr. Amtsgericht Backnang. und einen Prokuristen. — Daz Recht Wilhelm Henmanns, Rechtsanwalt in Düren, Wilhelm Winkel, Kaufmann in nden, Alfons van Riel, Kaufmann in

den. * n . der . ein n. ri e, insbesondere der Prüfung bericht des Vorstands und des .

Aaehen. X. das irma 2

(13579

andelsregister wurde heute

n Kete 5. in Aachen und

er erg f fre, 2

ö. üsse Gilles ei n.

Gesbistesweig. Blumenfai ry. 1 danme; Bismarckstr. Nr. 187.

Lachen, den d]. April 1933.

Amtsgericht. 5.

Racknang.0 ; 135591 Seh be m ʒandelsregiste, Abl. fi Einzelfinmen, wurde heute eingetragen die irma Albert Teufel mit dem tz in nang. haber Albert Teufel. Me:

chaniker in Backnang. Prokura ist erteilt

erer. , , In das Handelsregister wurde heute Eee Firma „Hartoch & Hermann! in 6 eingelragen: Die Gesellschaft ist it Der bisherige Gesellschafter ius Hartoch, Kaufmann zu Aachen, ist mier Inhaber der Firma. achen, den 238. Apr Amtsgericht. 5.

ren,, . lUz5sij . delsregister wurde heute ie Firma Sugo F d in Aachen

—

Kerlim. (14078

ur Bestellung von Gesamtproknristen In unser Handelsregister B ist beute r

at sich die Ge . ausdrücklich vor⸗

alten. — Dem Abteilungsvorsteher Wilhelm Köster in Heeßen ist Prokura erteilt mit der Maßgabe, daß er nur in Gemeinschaft mit einem der Geschäfts⸗