—— 285. 8

Rodenberg. Bekanntmachung. [69348] Im Genossenschaftsregister des unterzeichneten Ge⸗ richts ist heute unter Nr. 2 — Vorschußverein zu Rodenberg, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht — folgender Ein⸗ trag bewirkt worden: Nach Anzeige vom 4. März 1890 ist an Stelle des ausgeschiedenen Färbermeisters H. Erbguth zu Rodenberg der Kaufmann Hermann Baehr zu Rodenberg zum Vorsitzenden gewählt worden. Rodenberg, den 4. März 1890. Königliches Amtsgericht.

Saarbrücken. Handelsregister [69610] des Königl. Amtsgerichts Saarbrücken.

Zufolge Anmeldung und Verfügung vom 3. März cr. wurde unter Nr. 27 des Genossenschaftsregisters die Genossenschaft unter der Firma:

Piesbach⸗Bettstadter Consum⸗Verein E. Genos. mit beschränkter Haftpflicht eingetragen.

Das Statut wurde in der Generalversammlung vom 9. Februar 1890 genehmigt.

Der Zweck der Genossenschaft ist der Ankauf ver⸗ schiedener Gegenstände für den Haushaltungsbedarf vorzugswese von Lebensmitteln in guter und unver⸗ fälschter Qualität im Großen und Ablaß im Kleinen an seine Mitglieder gegen Baarzahlung.

Die Bekanntmachungen des Vereins erfolgen durch Aushang im Verkaufslokal und durch das zu Saar⸗ louis erscheinende Saarlouis'er Journal.

Die Zeichnung für den Verein geschieht dadurch, daß der Firma der Genossenschaft zwei Mitglieder des Vorstandes ihre Namensunterschrift beifügen.

In der Generalversammlung vom 23. Februar cr. wurde der Vorstand und der Aufsichtsrath gewählt.

Der Vorstand besteht aus: 1

1) Johann Becker, Ackerer zu Piesbach, Vor⸗ sitzender; 1 Peter Klein, pens. Bergmann zu Bettstadt, stellvertretender Vorsitzender;

3) Jakob Quinten, Bergmann zu Piesbach, Vor⸗ sitzender; Jakob Futscher, Bergmann zu Piesbach, Kassirer; Jakob Leidinger, Bergmann zu Piesbach, Peter Forster und Johann Jost, beide Bergleute, zu Vettstadt wohnend, diese 3 als Beisitzer.

DerAufsichtsrath besteht aus:

1) Jakob Müller, Bergmann sitzender; . b

2) Jakob Quinten, Bergmann zu Bettstadt, stellv. Vorsitzender; 3

3) den Beisitzern: Peter Henn, Nicolaus Eisen⸗ barth, beide Bergleute, zu Piesbach und Jakob Dillmann, Bergmann, zu Bettstadt wohnend.

Die Dauer der Genossenschaft ist unbestimmt.

Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden Jedermann gestattet.

Saarbrücken, den 3. März 1890.

Der Erste Gerichtsschreiber des Kgl. Amtsgerichts.

Kriene.

zu Piesbach, Vor⸗

Saarbrücken. Handelsregiste [69609] des Königl. Amtsgerichts Saarbrücken. Durch Beschluß der Generalversammlung des

Consumvereins der Grube Dudweiler⸗Jaegers⸗

freude E. G. mit unbeschränkter Haftpflicht,

vom 21. Februar cr., wurde der Oeconomieverwalter

Georg Maurer zu Dudweiler als 3 Beisitzer in den

Vorstand des Vereins gewählt. 8 3 Eingetragen unter Nr. 1 des Genossenschafts⸗

registers zufolge Anmeldung vom 28. v. Mts. und

Verfügung vom 3. cr.

Saarbrücken, den 4. März 1890. Der Erste Gerichtsschreiber des Kgl. Amtsgerichts.

Kriene. 8 11¹n 8 [69349] Schmalkalden. In das Genossenschaftsregister des unterzeichneten Amtsgerichts ist zu Nr. 1 (Vor⸗ schußverein zu Schmalkalden, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht) eingetragen:

Nach Anmeldung vom 1. März 1890 ist an Stelle des aus dem Vorstand ausgeschiedenen Hugo Jäger für die Amtsdauer desselben (bis 1. Juli 1892) der Hermann Hoffmann von hier zum Director des Vereins gewählt.

Schmalkalden, den 1. März 1890.

Königliches Amtsgericht. —

85 8

5 h-“ 8 169352]

Schöppenstedt. In das Genossenschafts⸗Re⸗

gister für den hiesigen Gerichtsbezirk ist bei der „Pabstorfer Molkerei eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Liquidation“

eingetragen:

Laut Anmeldung vom 22. Februar 1890 ist als drittes Aufsichtsrathsmitglied der Oeconom Julius Kahmann in Pabstorf gewählt.

Schöppenstedt, den 27. Februar 1890 Herzogl. Amtsgericht. Peßler. 5 [69353 Schwaan. In das hiesige Genossenschaftsregister ist heute zur Firma „Molkerei⸗Genossenschaft Kavelstorf e. G. mit unbeschränkter Haft⸗ pflicht“ Fol. 60 Nr. 4 eingetragen worden:

An Stelle des aus dem Vorstande ausgeschiedenen Erbpächters und Schulzen Johann Bockbolt zu Kavelstorf ist der Lehrer H. Feblandt von dort wieder in denselben gewählt und besteht der Genossenschafts⸗ vorstand zur Zeit aus dem Letztgenannten und dem Müller H. Hagemeister zu Klingendorf. s16] act. Schwaan, den 4. März 1890.

Der Gerichtsschreiber des Großherzogl. Amtsgerichts.

[69611] Sonneberg. In Folge Anmeldung und Ver⸗ füzung vom heutigen Tage ist in unserem Genossen⸗ schaftsregister zum Spar und Vorschußverein zu Judenbach eingetragene Genossenschaft einge⸗ tragen worden, daß 1) in der gestrigen Generalversammlung der Brauer Nicol Heß daselbst zum Direktor der Genossenschaft bis 31. De

seitherige Direktor Schnitzer Georg Nicol Kröckel daselbst zum Kassirer der Genossenschaft bis 31. De⸗ zember 1892 gewählt worden sind,

2) durch Generalversammlung vom 19. Februar 1888 beschlossen worden ist, daß zur Veröffentlichung seiner Bekanntmachungen der Verein sich der Sonne⸗ berger Zeitung bedient, 3

3) in Folge des Reichsgenossenschaftsgesetzes vom 1. Mai 1889 in die Firma die zusätzliche Be⸗ zeichuung „eingetragene Genossenschaft mit unbe⸗ schränkter Haftpflicht“ aufgenommen ist,

4) in der Generalversammlung vom 27. Sep⸗ tember 1889 ein abgeändertes Statut vom gleichen

Tage angenommen worden ist, wonach

a. die Firma jetzt lautet: Spar & Vorschußverein Iundenbach, eingetragene Genossenschaft mit unbe⸗ schränkter Haftpflicht, .“

b. der Gegenstand des Unternehmens die Be⸗

schaffung der in Gewerbe und Wirthschaft der Mitglieder nöthigen Gelder durch gemeinschaft⸗ lichen Betrieb eines Bankgeschäfts ist, . sonst noch in verschiedenen, aber nicht auf §. 12. Abs. 2, 4 des Reichsgen. Ges. vom 1. Mai 1889 bezüglichen Richtungen das Statut vom 27. Juni 1869 abgeändert ist Sonneberg, den 3. Februar 1890, 1 Herzogl. Amtsgericht, Abth. I. Lotz.

1669351] Stettin. In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 13 die „Stettiner Spar⸗ und Leihbank, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht“ mit dem Sitze der Ge⸗ nossenschaft „Stettin“ eingetragen.

Die Genossenschaft ist eine „eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Hafwflicht⸗ b ge⸗ 8 8 22. Januar gründet durch schriftliches Statut vom Ie. Februar 1890, welches sich in Urschrift Band I Bl. 51 bis

62 der Genossenschaftsakten befindet. 3

Der Gegenstand des Unternehmens ist darauf ge⸗ richtet, die gewerblichen und wirthschaftlichen Inter⸗ essen der Mitglieder der Genossenschaft durch den Betrieb der hierzu geeigneten Geldgeschäfte, ins⸗ besondere der Gewährung von Darlehnen und sonstiger Hilfeleistungen, sowie den Sparsinn der Mitglieder zu fördern. Die Ausdehnung des Ge⸗ schäftsbetriebes auf Personen, welche nicht Mit⸗ glieder der Genossenschaft sind, ist insoweit, als der Geschäftsbetrieb nicht unter das Verbot des §. 8 Abs. 2 des Gesetzes betr. die Erwerbs⸗ und Wirth⸗ schaftsgenossenschaften vom 1. Mai 1889 fällt, zu⸗ gelassen.

Die von der Genossenschaft ausgehenden Bekannt⸗ machungen ergehen unter der Firma der Genossen⸗ schaft, gezeichnet von mindestens zwei Vorstands⸗ mitgliedern, die vom Aufsichtsrath ausgehenden unter Benennung desselben, unterzeichnet von dem Vor⸗ sitzenden. Zur Veröffentlichung ihrer Bekannt⸗ machungen bedient sich die Genossenschaft des in Berlin erscheinenden „Geneossenschaftlichen Weg⸗ weisers“ und des in Stettin erscheinenden „Stettiner Tageblatts“. Geht das eine oder das andere dieser Blätter, oder gehen beide Blätter ein, so tritt, bis die nächste ordentliche Generalversammlung ein anderes Blatt oder andere Blätter bestimmt hat, der öffentliche Anzeiger zum Amtsblatt der König⸗ lichen Regierung zu Stettin an Stelle des einge⸗ gangenen Blattes oder der eingegangenen Blätter.

Der Geschäftsantheil beträgt 200 ℳ Jeder Ge⸗ nosse muß einen solchen, kann aber auch mehrere, jedoch höchstens zehn Geschäftsantheile erwerben. Für die Verbindlichkeiten der Genossenschaft haftet jeder Genosse in Höhe der von ihm erworbenen Ge⸗ schäftsantheile und außerdem noch bis zum doppelten Betrage derselben, also neben jedem Geschäftsantheile noch in Höhe von je 400 ℳ.

Der Vorstand besteht aus zwei Mitgliedern, welche vom Aufsichtsrathe gewählt und angestellt werden; für den Fall des Bedürfnisses kann jedoch der Aufsichtsrath ein drittes Vorstandsmitglied wählen und anstellen.

Die Willenserklärung und Zeichnung für die Ge⸗ nossenschaft muß durch zwei Vorstandsmitglieder er⸗ folgen, wenn sie Dritten gegenüber rechtsverbindlich sein soll. Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Genossenschaft und der Benennung des Vorstandes ihre Namens⸗ unterschrift beifügen. 1

Zu Vorstandsmitgliedern sind zur Zeit bestellt:

a der Oberst a. D. Hermann 88 beide zu

b. der Zahlmeister a. D. Robert Staege Stettin.

Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts Jedem gestattet.

Stettin, den 1. März 1890.

Königliches Amtsgericht. XI. [69350] Suhl. In das Genossenschaftsregister des unter⸗ zeichneten Gerichts ist heute Folgendes eingetragen worden:

1) Laufende Nr. 10. B

2) Firma der Genossenschaft: 8

„Consumverein Selbsthülfe zu Viernau, eingetragene Genossenschaft mit beschränk⸗ ter Haftpflicht.“..

3) Sitz der Genossenschaft: Viernau.

4) Rechtsverhältnisse der Genossenschaft:

Das Statut, welches sich Blatt 14 der Akten H. 15 gen. befindet, datirt vom 16. Oktober 1889.

Gegenstand des Unternehmens ist der gemeinschaft⸗ liche Einkauf von Lebens⸗ und Wirthschaftsbedürfnissen für die Mitglieder gegen sofortige Bezahlung.

Die von der Genossenschaft ausgehenden Bekannt⸗ machungen erfolgen unter der von mindestens zwei Vorstandsmitgliedern zu unterzeichnenden Firma der Genossenschaft und sind durch den Thüringer Haus⸗ freund in Schmalkalden zu veröffentlichen, mit Aus⸗ nahme der Einladungen zu den Generalversamm⸗ lungen, welche in der Regel von dem Vorsitzenden des Aufsichtsraths erlassen und durch Aushang im Vereinslokal bekannt gemacht werden. 8

Die Zeichnung des Vorstandes für die Genossen⸗ schaft ist Dritten gegenüber rechtsverbindlich, wenn sie durch mindestens zwei Vorstandsmitglieder er⸗ olgt.

Hi Höhe der Haftsumme eines Genossen beträgt fünfzig Mark, die höchste Zahl der Geschäͤftsantheile eines Genossen fünf.

Als Vorstandsmitglieder 1. Januar 1889 bis dahin

sind für die Zeit vom 92 gewählt den:

1“

1) der Kantor Daniel Eckoldt, 8

2) der Schuhmacher Kaspar Georg Häfner.

85 der Tischler Justin Albrecht, sämmtlich in iernau.

Der in Folge Ausloosung zum 1. Januar 1890 ausgeschiedene Kanor Daniel Eckoldt in Viernau ist als Vorstandsmitglied für die Zeit vom 1. Januar 1890 bis dahin 1893 wiedergewählt worden.

Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.

Suhl, den 27. Februar 1890.

Königliches Amtsgericht.

““ [69612] Treuen. Auf Folium 2 des hiesigen Genossen⸗ schaftsregisters nach dem Reichsgesetz vom 1. Mai 1889, den Consumverein zu Treuen, eingetra⸗ gene Genossenschaft mit unbeschränkter Haft⸗ pflicht betreffend, ist heute verlautbart worden, daß 1) die von der Genossenschaft ausgebenden Be⸗ kanntmachungen in den Nachrichten für Treuen und Umgegend erfolgen und von den drei Vorstandsmit⸗ gliedern gemeinsam zu unterzeichnen sind, 2) an Stelle des Herrn Gottlob Siegel Herr Franz Glaß in Treuen Mitglied des Vorstandes ist. Treuen, den 6. März 1800. Das Königliche Amtsgericht. Kaeseberg.

Waldshut. Bekanntmachung. [69613]

Den Landwirthschaftlichen Konsumverein Birkingen e. G. m. u. H. betr. 8

Nr. 3679. In das diesseitige Genossenschafts⸗ register wurde eingetragen:

In der Generalversammlung vom 22. Januar d. J. wurden in den Vorstand gewählt: An Stelle des Xaver Tröndle von Birkingen Bernhard Indlekofer von da als Vorsteher und an Stelle des Johann Gertis von Birkingen Leopold Tröndle von da als Rechner.

Waldshut, 19 Februar 1899.

Großh. Amtsgericht. Schmieder.

“ 8 [69354] Wasungen. Zur Firma: Dampf⸗Dreschma⸗ schinen⸗Genossenschaft, eingetragene Genossen⸗ schaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Wa⸗ sungen Nr. 3 Bl. 13 unseres Genossenschaftregisters ist heute eingetragen worden, daß durch Beschluß der Generalversammlung vom 7. Februar 1890 die Ge⸗ nossenschaft sich aufgelöst hat und zu Liquidatoren die seitherigen Vorstandsmitglieder Otto Lochmann in Meiningen und Hermann Günkel in Wasungen gewählt worden sind. Laut Anmeldung vom 14. Fe⸗ bruar 1890. 8

Wasungen, den 1. März 1890. Herzogl. Amtsgericht. Abth. Oskar Müller. [69355] Wolrenbüttel. Im Grnossenschaftsregister des hiesigen Bezirks ist bei der Firma „Schmiedegenossenschaft Wolfenbüttel, ein⸗ getragene Genossenschaft“ 8 vermerkt, daß an Stelle des Schmiedemeisters Georg Schneider in Querum, der Schmiedemeister A. Lütge aus Fümmelse in den Vorstand eingetreten ist. Wolfenbüttel, 4. März 1890. Herzogliches Amtsgericht. Reinbeck.

Muster⸗Register.

(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.)

Apolda. [69685] In das Musterregister sind eingetragen worden: 1) Nr. 193. Nestler, Fabrikant, Hermann

Inlius, in Apolda, ein versiegeltes Packet mit

2 Mustern zu Stoff für Tücher und Confektions⸗

stücken aus reiner Seide (Kettenarbeit mit Veredelung

durch andere Maschinen), Geschäftsnummern 1557

und 1558, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre,

angemeldet am 27. Januar 1890, Vormittag 11 Mi⸗

nuten vor 11 Uhr.

2) Nr. 194. Hähner, Fabrikant, F. W. in Apolda, ein versiegeltes Packet mit 1 Muster zu Tricotstoff, Raschelarbeit aus Wolle mit Baum⸗ wolle, Geschäftsnummer Nr. 2216, Flächenerzeugniß, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 31. Januar 1890, 12 Uhr 15 Minuten Mittag.

Apolda, den 5. Februar 1890.

Großherzoglich S. Amtsgericht. III. Weiser.

Frankfurt a./M. [69686] In das Musterregister ist eingetragen:

Nr. 929. Firma Klimschs Druckerei J. Mau⸗ bach & Co hier, ein verschlossenes Couvert ent⸗ haltend: zwei Etiquetten nit Fabr.⸗Nen. 1063, 1064, ein Plakat mit Fabr.⸗Nr. 1065, Flächenerzeugnisse, angemeldet am 1. ds. Mts., Vormittags 11 Uhr 50 Minuten, Schugfrist 10 Jahre.

Bei Nr. 301. Firma Ludwig & Mayer hier, hat für die am 7. Februar 1882, Nachmittags 5 ¾ Uhr hinterlegten Flächenmuster: eine Garnitur fette Re⸗ naissance⸗Schriften in 6 Graden mit Fabr.⸗Nrn. 537 bis 542, die Verlängerung der Schutzfrist bis auf 15 Jahre angemeldet.

Nr. 930. Kassenfabrikant Bernhard Löffler hier, ein verschlossenes Couvert enthaltend: Zeich⸗ nung eines selbstthätigen Ruß⸗ und Funkenfängers mit Fabr.⸗Nr. 1837, plastische Erzeugnisse, angemeldet am 14. ds. Mts., Vormittags 11 ¼ Uhr, Schutzfrist 5 Jahre.

Nr. 931. Firma Ihm & Heimpel hier, ein verschlossenes Couvert enthaltend: 1) vier Etiquetten zur Verwendung bei Verpackung von wollenem Strick⸗ garn, mit den Geschäftsnummern 1, 2, 3, 4, 2) zwei Etiquetten zur Verwendurg bei der Verpackung von leinenem Zwirn auf Knäueln mit den Geschäfts⸗ nummern 5 und 6, Flächenerzeugnisse, angemeldet am 18 1 Mts., Nachmittags 12 ¼ Uhr, Schutzfrist

Jahre.

Nr. 932. Firma Heinrich Kleyer hier, ein verschlossenes Couvert enthaltend 22 Abefchangen von: 1) einem Gepäckträger mit der Fabr.⸗Nr. 274 a, 2) einem Gepäckträger mit der Fabr.⸗Nr. 272 a, 3) einem Gepäckträger mit der Fabr.⸗Nr. 277, pla⸗ stische Erzeugnisse, angemeldet am 15. ds. Mts.,

Vormittags 310 Uhr, Schutzfrist 3 Jahre.

Nr. 933.

Couvert, enthaltend: die Abbildung eines Prospekte

Automaten mit Geschäftsnummer 96, plastische Er⸗

zeugnisse, angemeldet am 15. ds. Mts. Vormittag 111“ Minuten, Schutzfrist 3 Jahre. ei

Firma M. Eck hier, ein verschlossene

r. 82. Firma Ludwig & Mayer hier

hat für die am 22. Juni 1882 Nachmittags 3 Uhr

hinterlegten Flächenmuster, nämlich vier Grade Zier⸗ schriften mit Fabriknummern 721 bis 724 inkl., die Verlängerung der Schutzfrist auf 15 Jahre an⸗

gemeldet.

Bei Nr. 253. Dieselbe Firma hat für die am 27. Mai 1881 Nachmittags 4 Uhr 15 Minuten hinter legten Flächenmuster: 1) eine Garnitur Renaissance

Schriften in 5 Graden mit Fabriknummern 515 bis

888 2) eine Garnitur Breite Mediaeval⸗Schriften in 3) Alfabet⸗Initialen III. Garnitur

15 Jahre angemeldet.

Bei Nr. 335. Dieselbe Firma hat für die am 29. August 1882 Vormittags 11 Uhr hinterlegten Flächenmuster:

Graden mit Fabriknummern 500 bis 504, Initie mit Fabrik⸗ nummer 997, die Verlängerung der Schutzfrist auf

eine Garnitur Accidenz⸗Kanzlei in

9 Graden mit Fabriknummern 274 bis 282 die Ver⸗

längerung der Schutzfrist auf 15 Jahre angemeldet Bei Nr. 462. 8 V1

Dieselbe Firma hat für die am

7. Mai 1884 Nachmittags 4 Uhr 30 Minuten hinter⸗ legten Flächenmuster: sechs Muster für Einfassungen mit Fabriknummern 1465/1467, 1468/1470,1471/1476,

1477/80, 1481/1483, 1484/1490 die Verlängerung der Schutzfrist auf 11 Jahre angemeldet. Bei Nr. 472.

Dieselbe Firma hat für die am

10. Juli 1884 Vormittags 11 Uhr 30 Minuten hinterlegten Flächenmuster: 1) vier Größen Zwei⸗

farbenschriften

mit Fabriknummern 785 bis 788,

2) eine Größe Zweifarben⸗Initialen 10. Garnitur,

die Verlängerung der Schutzfrist bis auf 11 Jahre angemeldet. . Bei Nr. 696. Dieselbe Firma hat für die am

4. März 1887, Vormittags 11 Uhr 50 Minuten binterlegten Flächenmuster: eine Garnitur Schrift in elf Graden, halbfette Deutsch, mit Fabr.⸗Nrn. 318 bis 328, die Verlängerung der Schutzfrist bis auf

8 Jahre angemeldet. Bei 707.

25. April 1887, Vormittags 11 Uhr 30 Minuten

Dieselbe Firma hat für die am

hinterlegten Flächenmuster: Zehn Einsatz⸗Vignetten

mit Fabr.⸗Nrn. 1941 bis 1950 die Verlängerung der Schutzfrist bis auf 6 Jahre angemeldet.

Bei Nr. 738. Dieselbe Firma hat für die am 5. Oktober 1887, Vormittags 11 Uhr 50 Minuten

hinterlegten Flächenmuster: eine Garnitur Egyptienne in neun Graden mit den Fabr⸗Nrn. 578 bis 586 die

Verlängerung der Schutzfrist bis auf 10 Jahre an⸗ gemeldet. Bei Nr. 154.

Firma Klimschs Druckerei

J. Maubach & Co⸗ hier hat für die am 25. Fe⸗-

bruar 1880, Nachmittags 5 Uhr 50 Minuten hinter⸗

legten Flächenmuster: Etiquetten mit Fabr.⸗Nrn. 221 und 222 die Verlängerung der Schutzfrist bis auf

15 Jahre angemeldet. Nr. 934. Goldarbeiter Emil Poux hier, ein versiegeltes Packetchen mit einer unverlierbaren

Kravatten⸗Nadel, mit Geschäftsnummer 3, plastische

Vor⸗

Erzeugnisse, angemeldet am 22. ds. Mts., mittags 11 ¼ Uhr, Schutzfrist 3 Jahre.

Nr. 935. Firma Moritz Weil Jun. hier, ein verschnürtes Packet angeblich enthaltend: einen Greifer

für eine Pflanzmaschine, mit Geschäftsnummer 6, plastische Erzeugnisse, angemeldet am 22. ds. Mts., Vormittags 112 Uhr, Schutzfrist 5 Jahre.

Nr. 936. Dieselbe Firma, ein offenes Couvert

1 1 8

mit zwei Abbildungen einer Kartoffel⸗Pflanzmaschine mit Fabr.⸗Nr. 16, plastische Erzeugnisse, angemeldet

am 24. ds. Mts., Vormittags 111 Uhr, Schkutzfrist 15 Jahre. Frankfurt a. M., den 28. Februar 1890. Königl. Amtsgericht. Abth. IV.

Pforzheim. Nr. 7934. Zum Musterregister wurde eingetragen: 1) Band III. O. Z. 50, Firma Franz Blumberg

[69687)

hier, 1 Ringmuster mit der Geschäftsnummer 2500,

offen, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 1. Februar 1890, Nachmittags

½5 Uhr, 2) O. Z. 51, Firma Emil Bachhier, 15 Muster

von Armbändern mit den Geschäftsnummern 7941—

7955, offen, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutz⸗

angemeldet am 1. Februar 1890, Nachmittags ½5 Uhr, 3) O. Z. 52, Döppenschmitt hier, 7 neue Geflechtarten in sil⸗ bernen Proben für goldene und silberne Armbänder mit den Geschäftsnummern 1573 — 1579, versiegelt,

frist 3 Jahre,

Firma Ph.

Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre,

angemeldet am 5. Februar 1890,

1 Vorrichtung mit Mechanik für Armbänder zum

Fe Nachmittags 15 Uhr, 4) O. Z. 53, Firma Andreas Daub hier,

Auf⸗ und Zuklappen mit der Geschäftsnummer 7275, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 12. Februar 1890,

Nachmittags 4 Uhr. Pforzheim, den 1. März 1890. Großh. Amtsgericht. Dr. Sautier.

Wernigerode. a. In unser Musterregister ist eingetragen: Nr. 96. jg

Wernigerode, offenes Packet mit

3 Photographien 8

Nr. 1914 b 1 1 1 Hut⸗ und Mantelhaken 1926

[69688]2

Der Fabrikant Wilhelm Lüders zu 6 Mustern auf 1“

Nr. 1560 Toilettespiegel, Nr. 758 Kleiderhalter,

Muster plastischer Erzeugnisse, Schutzfrist 5 Jahre, angemeldet am 12. Februar 1890, 11 ½⅞ Uhr.

b. Bei Nr. 58. Der Fabrikant Lüders zu Wernigerode hat für die unter Nr. 58 eingetragenen 5 Muster auf 3 Photographien als: Nr. 14, 15 Aschschaale, Nr. 421 Feuerzeug, Nr. 1196 Spirituskocher, Nr. 1800 Vogelbauerständer, die Verlängerung der Schutzfrist um weitere 5 Jahre angemeldet.

Wernigerode, den 14. Februar 1890

Königliches Amtsgericht.

Redacteur: Dr. H. Klee.

Berlin: 1 Verlag der Expedition (Scholz).

Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und Verlags⸗ Anstalt, Berlin SW., Wilhelmstaße Nr. 32.

Vormittags

Wilhelm

zum Deutschen Re

½ 61.

ichs⸗Anzeig

Börsen⸗Beilage er und Königlich P

Berlin, Sonnabend, den 8. März

s⸗Anzeiger.

Perliner Pörse vom 8. mMärz 1890.

Amtlich festgesteüte Course.

Umrechnungs⸗Sätze.

1 Dollar = 4,25 Mark. „Währung = 2 Mark.

100 Rubel = 320 Mark.

Amsterdam ..

898 “ Brüsselu. Antwp. do. do. Skandin. Plätze. Kopenhagen... London

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100 P 100 1

n. Sst. Währ.

gesondert Beilage

100 Francs = 80 Mark.

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3 1 Gulden 5 1 7 Gulden südd. Währung = 12 Mark. 200 Gulden holl. Währung = 170 Mark. 1 Mark Banco =1,50 Mark. 1 Livre Sterling = 20 Mark.

Wechsel.

100 fl. 100 fl. 100 Frec 100 Frcs. 100 Kr. 100 Kr.

1 £

1 Milreis 1 Milreis

4,1975 bz

Imp. p. 500 g n. —,— Amerik. Noten 1000 u. 500 5 —-,— do. kleine 4,185 G do. Cp. zb. N⸗P. 4,19 G

Belg. Noten. Engl. Bk. p. 1 rz. Bk. 100 F.

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8

20,445 bz

81,00 B olländ. Not. 168,70 bz

Zinsfuß der Reichsbank:

Italien. Nordische Noten 112 Oest. Bkn. p 100 fl 171 Russ. do. p. 100 R 222

Russ. Zollcoup. 324 o. kleine 324

Fonds und Staats⸗Papiere.

Dtsche. Rchs.⸗Anl. d do

o. 5 Preuß. Con.. Anl. 0

do. do

do. Sts.⸗Anl. 68 4

do. St.⸗Schdsch. Kurmärk. Schldv. do. Oder⸗Deichb⸗Obl. Berl. Stadt⸗Obl do. neue

Neumärk.

1 do.

Z. F. Z.Term. Stücke zu ℳ

3 ½¼ 1/1. 7 3000 — 75

3 ½ 1/1. 7 3000 — 300,— 3 ¾ versch. 5000 — 100 [b 99,

zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.

Berlin, den 8. März 1890.

Anweisung

zur Ausführung der §§. 18, 138, 156 bis 161 des Reichsgesetzes, betreffend die Invaliditäts- und Alters- versicherung, vom 22. Juni 1889

Vom 20. Pebruar 1890.

Zur Ausführung der §8§. 18, 138, 156 bis 161 des Reichs⸗ gesetzes, betreffend die Invaliditäts⸗ und Altersversicherung, vom 22. Juni 1889 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 97) wird unter Hin⸗ weisung auf die Kaiserliche Verordnung vom 30. Dezember 1889 (Reichs⸗Gesetzbl. 1890 S. 1) und unter Vorbehalt weiterer Anordnungen Folgendes bestimmt:

A. Untere Verwaltungsbehörden und Gemeinde⸗

behörden.

1) Untere Verwaltungsbehörden im Sinne des 8 161 a. a. O. sind die Ortspolizeibehörden, sowie die Vor⸗ t

ände der Gemeinden und der selbständigen Gutsbezirke.

Gemeindebehörden im Sinne des §. 18 a. a. O.

sind die Vorstände der Gemeinden und der selbständigen

Gutsbezirke.

In denjenigen Gemeinden, welche für die Verwaltung der Ortspolizei oder für die Gemeindeverwaltung in besondere örtliche Bezirke (Polizeireviere, Distrikte ꝛc.) getheilt worden sind, gelten als untere Verwaltungsbehörden und Gemeinde⸗ behörden die Vorstände dieser Bezirke.

Bildet der Gemeindevorstand ein Kollegium, so darf er zur Ausstellung der Bescheinigungen und Beglaubigungen (Ziffer 2 ff.) Kommissare bestellen.

B. Nachweise über Arbeitszeit,

brechungen e

ines

ständigen

Arbeitslohn, Arbeits⸗

verhältnisses.

I. Bescheinigungen.

Unter⸗

oder Dienst⸗

2) Auf Antrag solcher Personen, welche ein unter §. 1 a. a. O. fallendes Arbeits⸗ oder Dienstverhältniß (eine Be⸗ schäftigung als Arbeiter, Gehülfe, Geselle, Lehrling, Dienst⸗

do. aats⸗Anleihe

do. do. Oesterr. dh Fe 8 o

kleine

do. 1 kleine do. do. pr. ult. März ’

o·. 58 do. pr. ult. März do. 88 do. pr ult. März Silber⸗Rente.

kleine

. *⁴ . do. kleine do. pr. ult. März Loose v. 1854.. Kred.⸗Loose v. 58 1860er Loose.. do. pr. ult. März Loose v. 1864..

.4 ½ 1/1. 7

14

3 1/2.8 3 1/2.8

4 1/4. 10

4 ½ 1/2. 8 4 ½ 1/5. 11

5 1/3. 9]

4 ½ 1/1. 7 4 ⅛ 1/4.10 4 ¼ 1/4. 10

4]/ 1¼. — p. Stck

— p. Stck 11/5. 11

“ b1“ EEEE 1/1.7

4500 — 450 ℳ 20400 — 204

—.. 4 1/4. 10 1000 u. 200 fl. G.

200 fl. G.

1000 u. 100 fl. 1000 u. 100 fl.

88,90 G 88,90 G 94,40 bz B 95,00 bz

7

75,2 b; G

1000 u. 100 fl. [87,80 bz; G

1000 u. 100 fl.

100 fl.

1000 u. 100 fl.

100 fl.

250 fl. K.⸗M. 100 fl. Oe. W. 5 1/5. 11, 1000. 500. 100 fl.

100 u. 50 20000 — 200

fl.

75,40 b;z 75,25 bz G 75,40 bz 75,10 bz

324,10 bz 120,00 bz

308,75 bz

101,50 bz

98,75 G klf.

120,25 à, 10 bz

do. Hyp.⸗Pfbr. v. 1879 do. do. v. 1878 do. do. mittel do. do. kleine do. Städte⸗Pfd. 1883

Schweiz. Eidgen. rz. 98/

do. do. neueste:

Serbische Gold⸗Pfandbr. do. Rente v. 1884 do. do. p. ult. März do. do. v. 1885/5

„— do. do. p. ult. März

Spanische Schuld...

Do. do. p. ult. März

Stockhlm. Pfdbr. v. 84/85 do. do. v. 1886

do. v. 1887 Stadt⸗Anl. ... do. kleine

do. kleine do

Noten 80,75 bz

ult. März 221,75 à 222,25 bz ult. April 221,75 à 222,25 bz Schweizer Noten 80,85 bz

d Wechsel 4 %, Lomb. 4 ½ u. 5 %

4 [1/4. 10 5000 — 200 1106,90 G 3 ½ versch. 5000 — 200 102,40 B 4 versch. 5000 — 150 106,50 B 3 ½ 1/4. 10 5000 — 200 102,40 G 1/1. 7 3000 — 150 102,10 G V 99,90 G 3⁄15. 11 3000 — 150¹99,90 G 3 ½ 1/1. 7 3000 — 150/ 99,90 G

3111 4. 103000— 1001100,75 à1G

½ 1/1. 7 1/5.11

00 G 35 bz 25 bz

70 b G .40 bz

60 bz G

Pfandbriefe.

Berline do. do.

do. Kur⸗ u. do.

do. 8 Ostpreußische... Pommersche..

o. do.

Posensche do. Sächsische..

Schles. do. do. ld do. do. do. do. do.

do. Schlsw

do. Egeglee o. Wstpr. rittrsch. I. B

do.

r

do. Neumärk. neue..

Land.⸗Kr.

altlandsch. do. sch. Lt. A. C. do. Lit. A. C do. do. do. neue

do. D.

do ds. do. II. Hlst. L. Kr. do.

do. II.

do. neulndsch. I. Reutenbriefe.

ersche..

Honnor 1 essen⸗Nassau..

Kur⸗ u.

Neumärk.

Lauenburger

dECUOoE SUeE Eggfo⸗Ue SSSg’SSg⸗

vo Gco o- PcaoErE SoeSwbn£ 20,—

— —

qwSv

3000 — 150 3000 — 300 3000 — 150 3000 — 150 10000- 150 5000 — 150

Schlesische..

2902

1890.

.4 Schlsw.⸗Holstein. 4

103,90 bz G 103,90 bz G 103,90 bz G

103,70 bz 103,70 bz 104,50 bz G

5000 — 150 9 3000 — 150 3000 — 150 3000 — 150 3000—75 1 3000 — 75 [100,20 bz B 3000 — 75 100,50 bz 3000 — 75 —,— 3000 — 200 ]102,00 G 5000 — 200 99,60 B 3000 —- 75 —,— 3000 — 60 100,00 G 3000 — 60 —,— 3000 — 150/[99,90 G 3000 — 150—-,— 3000 — 150—-,— 3000 — 150][99,90 G 3000 — 150]99,90 G 3000 — 150(—-,— 3000 — 150

b— t

Hambrg. St.⸗Rnt. do. St.⸗Anl. 86 do. amrt. St.⸗A.

Meckl. Eisb Schld.

weheee

0,—

—

Sach⸗Alt Le⸗Ob. Sächsische St.⸗A.

S 0,—

t0—ecC,O;1w*,

V

Sächs. St.⸗Rent. 3 do. Ldw. Pfb. u. Kr. 3 ½ versch. 2000 — 100 do. do. Pfandbriefe 4 versch. 2000 — 75 do. do. Kreditbriefe 4 versch. 2000 — 200 do. Pfdbr. u. Kredit 4 versch. 2000 — 100 Wald.⸗Pyrmont. 4 1/1. 7 3000 — 300 Württmb. 81 — 83,4 versch. 2000 — 200

Badische Eisb.⸗A. 4 versch. 2000 — 200 Baverische Anl. 4 versch. 2000 — 200 Brem. A. 85,87,88 3 ½ 1/2. 8 5000 — 500 Grßhzgl. Hess. Ob 4 15‧5. 11 2000 — 200

3½ 1/2. 8 2000 — 500 3 1/5. 11 5000 — 500 3 ½ 1/5. 11 5000 — 500 3 ½.1/1. 7 3000 — 600

do. cons. St.⸗Anl. 3 ½ 1/1. 7 3000 — 100 Reuß. Ld.⸗Spark. 4 1/1. 7 5000 — 500

3 ½ versch 5000 — 100 4 1/1. 7 1500 — 75 versch. 5000 — 500

104,20 B Az. r . 105,75 G

100,60 G 101,40 bz 91,40 bz

100,50 G

104,60G 102,10 G

94,00 B

5000 — 200 5000 — 200 5000 — 100 4000 — 100—,— 5000 — 200 99,90 bz B 5000 — 200 99,80 G 5000 — 60 99,80 G

60—

Bayer.

22ö2ö2ͤö2ͤ2ͤö22ͤö2önnnnnenneseeneeeeneneheneeeöeeeeeeeeeee

82

3000— 30 3000—30 3000 — 30 3000—30

—,— übecker Loose. 104,00 G 104,50 G

Preuß. Pr.⸗A. 55/3 ½ 1/4. Kurhess. Pr.⸗Sch. — Bad. Pr.⸗A. de 67/4 Dräm.⸗A. 4 Braunschwg. Loose — p. 60 Cöln⸗Md. Pr. Sch 3 ½ 1/4.

Dessau. St. Pr. A. 3 ¼ 104,50 bz G Loose 8 Meininger 7 fl.⸗L. — p. 12 Oldenburg. Loose 3 2.

300 120 300 300

S

300 300 150 150

120

333,30 bz 144,90 B 144,00 BMu 105,90 bz 139,75 bz G 138,00 G 146,10 bz 134,75 bz 28,50 bz G 132,90 bz

10

10 100 Shr. = 150 fl. S. 106,30 G d. 89

10 10 7

7

12 12 12

11 11 11 10 10 11

10

12 12

7 5. b.

11 11

1/5. 11]

1/3. 9 15/6. 12 15/8.19 15/8.12 15/6. 12

do. neue v. 85 4

15/5.9 8

1000 — 100 fl. P.

100 fl.

3000 — 100 Rbl. P. 3000 — 100 Rbl. P. 1000 — 100 Rbl. S.

406 ℳ

500 Lire 500 Lire 4000 u. 400 ℳ 4000 ℳ 2000 ℳ 400 ℳ 16000 — 400 ℳ 4000 u. 400 ℳ

5000 — 500 L G. 1000 u. 500 L. G.

1036 — 111 £ 111 £

1000

u. 100 £

1000 — 50 £

100

u. 50 £

1000 — 50 £

100 625 u.

10000 — 100 Rbl. +*,— do.

u. 50 £ 125 Rbl.

10000 — 125 Rbl. 5000 Rbl. 1000 — 125 Rbl. 125 Rbl.

3125 — 125 Rbl. G. 625 — 125 Rbl. G. 125 Rbl.

12 1000 u. 100 Rbl. 77]1000 u. 100 Rbl. P.

11] 1000 u. 100 Rbl.

2500 Frs. 500 Frs.

500 — 100 Rbl. S. 150 u. 100 Rbl. S.

100 Rbl. 100 Rbl.

1000 u

.500 Rbl.

500 Rbl. S. 100 Rbl. M.

1000 u

—. 100 Rbl.

400 ℳ

1000. 500. 100 Rbl.

3000 — 300 ℳ 1500 ℳ 300 ℳ

5000 — 500 ℳ

5000 — 1000 ℳ

3000 — 300 ℳ

4500 — 300 ℳ 1500 ℳ

600 u. 300 ℳ

3000 — 300 ℳ

1000 Fr. 10000 — 1000 Fr. 400 ℳ 400 ℳ

400 ℳ

.4 11 e⁵ꝗ 24000 — 1000 Pes.

4000 — 200 Kr. 2000 — 200 Kr. 2000 — 200 Kr. 8000 — 400 Kr.

800 u.

400 Kr.

8000 — 400 Kr.

800 u. 9000—

400 Kr.

8 8

P. 169 00B do.

91,80 G Türk. Anleihe v. 65 A. cv. 1 92,25 G 2 do. do. 66,50 bz B*S do. C. u. D. 1 66,50 bz B*8 . C.. D. p. ult. März 60,90 G * . Administr 5 1/5. 11 95,10 bz G 111“ 95,50 G Zoll ⸗Oblig 5 6 “ kleine 5 90,10eb Bkl. f. do. ult. März

86,40 bz .Loose vollg. fr. p. Stck 104,20 bz . do.p. ult. Mär;

104,20 bz o. (Egypt. Tribut) 4 ¼ 10/4.10 101,10 bz G do. kleine 4t 10/4.10 101,20 bz do. p. ult. Mär;

102,00 bz B Goldrente gar. 4 1/1 97,70 k deo. do. mittei 4 1/1. 97,80 bb vo. kleine 4 1/1. 85,50 bb do. p. ult. März

85,90 bz . Eis.⸗Gold⸗A. 89/4 114,00 G do. mittel 114,00 G 1 do. kleine 84,00 bz d

—

—-100 00 00 — —2—

do. Papierrente.. 5

do. p. ult. März 103,30 B Loose — p. Stck 94,50 bz Irf. . Temes⸗Bega gar. 5 1/4. 10 94,50 bz B do. do. kleine 5 1/4. 10 Bodenkredit 4 ½ 1/4. 10 do. Bodenkr. Gold⸗Pfd. 5 1/3.9 Wiener Communal⸗Anl. 5 1/1. 7 —,— Züricher Stadt⸗Anleihe 3 ½ 1/6. 12 105 75et. b B Türk. Tabacks⸗Regie⸗Akt. 4 1/3. 105,75 et. bz B do. do. p. ult. März

96,10 bz 96,10 bz Uʒ;ö 94,50 à, 60 bz

— 8‿α

104,80 G 101,80 G

69,00 G 68,80à 90 bz

Bergisch⸗Märk. III. A. B.); 1 III. C. 3 ½ Berl.⸗Ptsd.⸗Mgdb. Lit. A. Braunschweigische 1“ Braunschw. Landeseisenb. Breslau⸗Warschau.... 90,50 G D.⸗N. Lloyd (Rost⸗Wrn.) 4 164,10 G Halberst.⸗Blankenb. 84,88 4 158,75 B Hlststs che Marschbahn ,4 —,— übeck⸗Büchen gar 4 92,10 G Magdeb.⸗Wittenberge. .3 —,— Mainz⸗Ludwh. 68/69 gar. 4/ 1 98 99 G ddo. 75, 76 u. 78 cv. 4 1, 86,50 B 56 v. 1874, 4 1/4. 70,00 G kl. f. 1

100,20 bz

100,20 bz

100,20 bz do. Lit. EFEF. 3 ¼ 1/4. 99,70 bz do. (Ndrschl. Zwgb.) 3 ½ 1/1. 88,80 bz do. Stargard⸗Posen 4 1⁄% 102,40 B kl.k. Ostpreußische Südbahn .4 ½ 102,40 G do. do. IV. Rheinische.. ’ Saalbahn

Weimar⸗Geraer Werrabahn 1884—86.. ““

68,70 à, 90 à, 80 bz 95,60 G 95,50 G 94,00 G

— a — — Ses 2222ͤöS2ö2ͤö2ög2ö

— —- + —

1.

— —- . 2 —— 222008802

183,60 bz G [73,40 bz Gkl.f 101,50 G kl.f. Berl.⸗Stett. IIL. Em. S —,— do. II. u. VI. 2

Brel.⸗Schw.⸗Frb. H. — do. 1876.2

14. 10

101,70G 101,90 G 101,70 G

Sberschl. Ii.X.1.Em. †) 1/4,1072 8 Rheinische v. 62 u. 882% 1/¼4. 10

FH9. “

4 % Eisenbahn⸗Prioritäten, zum Banng var Preuß

V 3000.-9, „ 1/4. 10 3000 — 1/4. 10 3000- 1/4. 10/3000

Cöln⸗Mind. VI. A.uB. — 1/4. 10/ 30 %.—

1000 — 20 £ 1000 — 20 4 1000 — 20 £ 4000 — 400 ℳ 400 ℳ 25000 — 50 Fr.

conv. —,— 24,80 G 17,90 bz G 17,90 bz G 84,90 bz 84,90 G 83,90 bz G

500 Fr.

2

83,90 bz G

83,90 bz G

400 Frs.

176,80 bz 77,90 à, 30 bz

97,50 G

10000 — 100 fl. [87,80 bz 500 fl. 89,40 bz

100 fl.

1000 — 100 fl. 1000 — 100 fl. 1000 —- 100 fl. 1000 u. 200 fl. G. 1000 — 400 fl. 1000 — 100 fl.

100 fl. 5000 —- 100 fl. 100 fl. 10000 —- 100 fl. 10000 — 100 fl. 1000 u. 200 fl. S. 1000 Frs. 500 Frs.

3000 — 300 ℳ 300 ℳ 600 ℳ

3000 — 300 ℳ 300 ℳ

3000 — 500 ℳ

500 u. 300 ℳ

1000 u. 500 ℳ

3000 — 500 ℳ 600 ℳ 600 ℳ

1000 u. 500 ℳ 600 ℳ 1000 u. 500 ℳ

5000 — 500 ℳ 300 ℳ

3000 — 300 ℳ

3000 — 300 ℳ

300 u. 150 ℳ

1500 — 300 ℳ

1500 — 300 ℳ 600 ℳ

1000 u. 500 ℳ

500 — 50 ℳ

ℳ

⁵ 1

600 ℳ

89,40 bz 87,90 à 87,80 b) 100,75 bz 100,75 bz 100,75 bz 102,90 bz B 100,00 B 84,60 B 84,50 bz 250,90 bz

z kl. f.

105,80 G 97,40 B

1204119,508,90bz

Eisenbahn⸗Priosritäts⸗Aktien und Obligationen

100,50 G 100,50 G

107,00G

100,60 G 101,00 B

99,00 G

100,50B

7

104,00 B ⁷ 104,20 G *. 100,00 5

der

3 ½ % Consols.

abgestempelt 1 102,00 bz G 1686“ 0 ℳ,102,00 bz G 100,00 bz 300 ℳ 102,00 bz G —,- 1 —300 ℳ 102,00 bz G ... 102,00 bz G 100,00 bbbF

102,00 bz G —,— 102,00 b; G—S JWJ. 102,00 bz G100,00 bhb

“