1896 / 92 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Fri, 17 Apr 1896 18:00:01 GMT) scan diff

Infanterie von Keßler, Inspekteur des Militär⸗Erziehungs⸗ und Bildungswesens, und der General⸗Lieutenant von Kuhlmann, 1. Fuß⸗Artillerie⸗Inspektion, sind von Berlin abgereist.

Der Bevollmächtigte zum Bundesrath, Staats⸗Minister Dr. von Bonin hat sich nach Coburg begeben, um der Feier Ihrer Königlichen Hoheit der Prinzessin chsen⸗Coburg⸗Gotha mit Seiner Durchlaucht dem Erbprinzen Ernst zu Hohenlohe⸗Langenburg beizuwohnen.

Der Regierungs⸗Assessor von Oppen aus Potsdam ist bis auf weiteres dem Landrath des Kreises Oberbarnim zur ilfeleistung zugetheilt, der Regierungs⸗Assessor Quensel zu urich von Anfang Mai dieses Jahres ab der Königli Regierung zu Köln, und der neuernannte Regierungs⸗Ass Könnecke zu Halle a. S. der Königlichen Regierung zu Magdeburg zur dienstlichen Verwendung überwiesen worden.

eneral der

nspekteur der

der Vermählu Alexandra von

raphischer Meldung an das Ober⸗Kommando S. M. S. „Iltis“, Kommandant Kapitän⸗ Lieutenant Braun, am 15. April in Amoy angekommen und beabsichtigt heute nach Wenchau in See zu gehen.

Laut tele der Marine i

Wiesbaden, 16. April. In der heutigen zweiten Sitzung des Kommunal⸗Landtags wurden die sämmtlichen Spezial⸗Etats des Bezirksverbandes, mit Ausnahme der von derFinanzkommission noch nicht vollständig durchberathenen Etats des Meliorations⸗ fonds und des ständigen Wegebaufonds, genehmigt. Spezial⸗Etat des Fonds für Errichtun wurde beschlossen, den Landesaus 8 Kommunal⸗Landtag in seiner nächsten Sitzung einen Plan darüber vorzulegen, in welcher Weise das für die Erbauung der zweiten Irrenanstalt erforderliche Kapital aufgebracht, verzinst und getilgt werden solle. Wahlen zum Landesausschuß durch Zuruf vorgenommen

einer zweiten Irrenanstalt chuß zu ersuchen,

Alsdann wurden noch zwei

und Verordnungs⸗Blatt für das Königreich Bayern“ veröffentlicht das Gesetz, betreffend die Herstellung einer Bahnverbindung von Lindau zur bayerisch⸗

in Landesgrenze in der Richtung auf

Das „Gesetz

württember

Friedrichshafe

Ihre Königlichen Hoheiten der Prinz und die Prinzessin Heinrich von Preußen haben sich gestern von Darmstadt nach Rumpenheim begeben.

Sachsen⸗Weimar⸗Eisenach.

Der Landtag hat in seiner Sitzung vom 14. d. M. dem Antrage der Regierung zugestimmt, schiedenen Bauten durch Aufnahme einer Anleihe im Be⸗ trage von einer Million Mark zu bescha soll durch Mitwirkung der Landes⸗Kreditka Der Zinsfuß ist auf 5 an beginnende

die Mittel zu ver⸗

ben. Die Anleihe e bewirkt werden. vom Jahre 8 Vichetg Sh ge Hgsicaaan⸗ roz. festgesetzt. Bei der Berathung der Nachträge z G 8 2 ber Errichtung der Landes⸗Kreditkasse wurde § 1 in der Fassung des Ausschusses angenommen, wonach die zu Meliorationen gegen eine nur 2 ½ proz. Verzinsung aus⸗ leihende Gesammtsumme von einer Million auf setzt und die Höhe der Einzeldarlehen nicht auf

ℳ, sondern auf 10 000 begrenzt wird.

Sachsen⸗Coburg⸗Gotha.

Der gemeinschaftliche Landtag der thümer Coburg und Goth

ist gestern zusammengetreten. 3

Oesterreich⸗Ungarn.

Unter Vorsitz des Kaisers fand, wie „W. T. B.“ berichtet, gestern in Wien eine gemeinsame Minister⸗ eststellung des gemeinsamen Vor⸗ Nach der Konferenz reiste der ungarische räsident Baron Banffy na In der gestrigen Sitzun geordnetenhauses erklärte Acke. Ledebur, daß angesichts des wachsenden Terminspiels in Ge⸗ treide an den europäischen Börsen etwas geschehen müsse, doch sei die juristische Erklärung des Differenzspiels schwierig. Das erforderliche Einvernehmen mit den betheiligten Ministerien Strafgesetzentwurf als Spezialdelikt.

konferenz behufs

Budapest ab. des österreichischen Ab⸗ ster für Ackerbau Graf

angebahnt. Verleitung zum Börsenspiel Minister führte weitere Maßnahmen zur Eindämmung des zu deren Prüfung Berathungen unter Hinzuziehung von Sachverständigen stattfinden sollten. die Bestellung landwirthschaftlicher Beiräthe bei den aus⸗ wärtigen Vertretungen betreffe, an das Ministerium des Aeußer mehr selbst geeignete Fachleute in das Ausland senden.

e Unterhaus nahm gestern in der udget des Finanz⸗Ministeriums Der Abg. laut dessen die Grund⸗ oder Nutznießer n soll. Der auf die Ausführungen meh⸗ die Quotenfra

Börsenspiels an,

so beabsichtige er nicht, sich in zu wenden; er wolle viel⸗

Das ungarisch Generaldebatte das B an und begann so Polonyi brachte ein steuer der

dann die Spezialdebatte. en Antrag ein, deren Besitzer rhöht werde

Fideikommisse, ständig im Auslande leben, e Minister Dr. Lukacs erklärte: rerer oppositionellen Redner über da hierauf hezügliche Vorschläge, au erung keinen Einfluß ausüben könne, eputation ausgehen müßten, welche le richtige Basis für die Bemessung der Was den Antrag des Abg. Polonyi betreffe, selben abzulehnen, da er, der Minister, der Steuerreform nicht nur einer Erhöh 3 ideikommisse, deren Besitzer oder Nutznießer im Aus⸗ lande lebten, sondern überhaupt der Erhöhung der Besteue⸗ rung der ihr Einkommen im Auslande ver Die Börsensteuervorlage sei schon zu Beginn er dieselbe örsenverhältnisse bisher nicht ein⸗ Bezüglich der Valuta⸗Frage führte der daß er kein Freund des Verkehrs mit Staats⸗ ch der Beendigung der Valuta⸗Regulierung sei. In des Silberkurants werde es am besten

enicht einge welche die von der Regnikolar⸗ tere hoffentlich die

finden werde. so bitte er, den⸗ geneigt sei, anläßlich ung der Grundsteuer

zu können,

zehrenden Ungarn zuzustimmen. dieses Jahres wegen der ungünstigen reichen wollen. Minister aus, noten na

8 8— Silbergulden in Silberscheidemünze umzugestalten. Der

Minister nahm sodann die österrei ischen. Minister gegen die Beschuldigung in Schutz, als ständen die⸗ selben mit den Ausstreuungen gegen die ungarischen Kreditverhältnise in Verbindung. Derartige Aus⸗ streuungen könnten für kurze Heit Unerfahrene irre führen, seien aber für die Dauer wirkungslos. Himsichtlich der Bankfrage erklärte der Minister, die Bank müsse alle Attribute besitzen, welche sie befähigten, die Interessen Ungarns in vollstem Maße zu wahren; die Ver⸗ antwortung für die Unterhandlungen könne er aber nur dann übernehmen, wenn man ihm vollständig freie Hand lasse. Der Minister bestritt die Berechtigung der gegen die Bank vor⸗ gebrachten Vorwürfe und erklärte, die Anträge des Abg. Helffy bezüglich der Errichtung einer selbständigen ungarischen Bank nicht annehmen zu können.

Der Kultus⸗Minister Dr. Wlassiecs hat die Einführung eines von einem ungarischen Gesanglehrer verfaßten Lieder⸗ buchs, welches aus früherer Zeit stammende Lieder mit verletzenden Ausdrücken gegen das Deutschthum enthält, für sämmtliche ungarischen Schulen untersagt und in dem be⸗ treffenden Erlaß die Erwartung ausgesprochen, die Lehrer würden außerhalb der Schule ihren Einfluß aufbieten, daß das fragliche Liederbuch auch in gesellschaftliche Kreise keinen Eingang finde.

Großbritannien und Irland.

Im Unterhause legte der Schatzkanzler Sir Michael Hicks⸗Beach das Budget vor. Danach beliefen sich die Einnahmen im vorigen Jahre auf 102 Millionen Pfund und die Ausgaben, einschließlich der Nachtragskredite, auf 98 Millionen Pfund; es verblieb somit ein Ueberschuß von 4 Millionen Pfund. Der Voranschlag für das laufende Jahr beziffert die Ausgaben auf 100 Millionen Pfund und die Einnahmen auf 101 ¾ Millionen; es ver⸗ bleibt mithin ein Ueberschuß von 13 Millionen Pfund. Geringe Abänderungen in der Erbschaftssteuer erfordern 200 000 Pfund und Erleichterung einiger Beschwerden in der Bodensteuerfrage 100 000 Pfund, zur Erleichterung der Abgaben in der Landwirthschaft sind 975 000 Pfund sowie für die jüngst vorgelegte Unterrichtsbill 433 000 Pfund ein⸗ gestellt worden. Es verbleibt somit für verschiedene Even⸗ tualitäten ein mäßiger Ueberschuß. In seiner Budget⸗ rede erklärte der Schatzkanzler, die Einnahmen aus fremden Spirituosen nähmen ab, die aus heimischen Spiri⸗ tuosen zu. Der Weinkonsum habe sich im vorigen Jahre wesentlich gesteigert. Die Nationalschuld sei in 39 Jahren um 120 Millionen geringer geworden; davon kämen auf die letzten 13 Jahre 100 Millionen. Durch die Tilgung habe das Land einen Reserpefonds, der ihm im Falle einer Noth er⸗ mögliche, für die 6“ des Landes ein paar Hundert Millionen aufzubringen, ohne die Steuerlast um einen Pennyj zu vermehren. Auf die anhaltende Funacmne der Ausgaben hin⸗ weisend, betonte der Schatzkanzler, daß, falls die Einnahmen keine größere Elastizität als bisher zeigten, England in absehbarer Zeit zwischen einer Verminderung der Ausgaben oder einer abso⸗ luten Aufhebung der Schuldentilgung und einer Steuererhöhung zu wählen haben werde. Während der letzten 50 Jahre seien die Lasten allmählich von der indirekten auf die direkte Besteuerung übertragen worden; er behaupte nicht, daß diese Politik eine irrige sei, denn unter ihr hätten sich die Industrie, der Handel sowie der Reichthum des Landes außerordentlich entwickelt; es frage sich jedoch, ob in Zukunft bei der anhaltenden Zunahme der Ausgaben das Land die jetzige Finanzpolitik werde bei⸗ behalten können. Im Verlauf der Sitzung nahm das Haus die Erneuerung der Thee⸗ und Biersteuer an und vertagte darauf die Budgetberathung. 3

Der „Standard“ meldet, der Kriegs⸗Minister Lord Lansdowne, der Ober⸗Befehlshaber der Armee Lord Wolseley und der Staatssekretär für die Kolonien Cham⸗ berlain hätten gestern eine über die Lage in Matabeleland gehabt. Es sei in Aussicht genommen worden, eine Abtheilung Truppen, welche jetzt von Indien zurückkehre, in Kapstadt Halt machen zu lassen. Dem „Daily Telegraph“ zufolge wäre beschlossen worden, die Garnisonen in Süd⸗Afrika durch ein Bataillon Infanterie zu verstärken; dem Vernehmen nach sei das 57. Infanterie⸗ Regiment dazu ausgewählt. Die Militär⸗Ballon⸗ Abtheilung in Aldershot soll den Befehl erhalten haben, eine Abtheilung bereit zu machen, welche sich der Dongola⸗ Expedition anschließen 8 solle eine Kompagnie Pioniere, welche nach Suakin bestimmt sei, ebenfalls zu der Nil⸗ Kolonne stoßen. 1 8

Eine Deputation des Regiments der „Scots Greys“, dessen Chef der Kaiser von Rußland ist, wird den Krönungsfeierlichkeiten in Moskau beiwohnen.

Frankreich.

Der Präsident Faure hat Verdun gestern Nachmittag gegen 2 Uhr verlassen, um Genicourt zu besuchen und sich dann nach St. Mihiel zu begeben. Auf seinem Wege wurde er von einer ahlreich zusammengeströmten Menschenmenge lebhaft begrüßt. bie Ankunft in St. Mihiel erfolgte um 5 Uhr Nachmittags. Gleich darauf nahm der Präsident eine Besichti ung der Truppen vor, denen er für die gute Haltung seine An⸗ erkennung zollte. Nach einem den Generalen gegebenen Diner begab sich der Präsident zu den versammelten dcfüeren, denen gegenüber er äußerte, daß er seine erste Mußezeit zur Ver⸗ wirklichung des längst gehegten Planes, die Truppen und Forts an der Grenze zu besichtigen, benutzt habe. keen- wird der Präsident Lérouville, Commercy und Toul besuchen.

Der König von Schweden und Norwegen hat sich gestern Vormittag zum Besuch der Königin von Groß⸗ britannien von Cannes nach Nizza begeben.

Der Großfürst⸗Thronfolger von Rußland nahm am Sonnabend an einer Frühstückstafel theil, welche der Groß⸗ fürst Alexis den in Monaco weilenden Mitgliedern der Kaiserlichen Familie gab.

8 Rußland.

Der Kaiser und die Kaiserin haben sich, dem W. T. B.“ zufolge, gestern von St. Falberaburg nach Zarskoje Sselo begeben, wo Allerhöchstdieselben Aufenthalt nehmen werden.

Der Fürst Ferdinand von Bulgarien ist an Bord der türkischen Nacht „Sultanidje“ gestern Morgen 8 Uhr in Odessa angekommen. Die Musik an Bord spielte die russische Hymne, welche vom Hafen aus mit der bulgarischen Hymne beantwortet wurde. er General⸗Gouverneur von Odessa, Graf Mussin⸗Puschkin und der dem Fürsten zugetheilte

djutant Oberst Keutern begaben sich an Bord der Yacht,

ebenso die Spitzen der städtischen Behörden, um dem Fürsten

Brot und Salz zu überreichen. Auf dem Landungsplatz war eine Ehrenkompagnie mit Musik aufgestellt. Die Abfahrt des e nach St. Petersburg erfolgte in einem Kaiserlichen onderzuge. Spanien.

Die amtlichen Resultate der Wahlen sind gestern ver⸗ öffentlicht worden. In Madrid übersteigt die Zahl der ab⸗ gegebenen Stimmen die Zahl der Wahlberechtigten. Der Marquis Cabrinana, auf den nur 14 000 Stimmen fielen, hat Protest gegen die Wahlen eingelegt. Seine 8en bereiten eine Protestversammlung vor. Die Wahlen in den Provinzen ergaben nur kleine Abweichungen von den bereits gemeldeten Ergebnissen. In in der Nähe von Barcelona wurden infolge einer stürmischen Volkskund⸗ gebung die Wirthshäuser geschlossen; Beamte wurden durch Steinwürfe verwundet, und die Gendarmerie mußte die Ord⸗ nung wiederherstellen.

Türkei.

Ueber das Ergebniß der während der Anwesenheit des Fürsten Ferdinand von Bulgarien in Konstantinopel gepflogenen Unterhandlungen berichtet „W. T. B.“, daß die Ordensfrage in folgender Weise geregelt worden sei: Der Sultan erkenne das Recht des Fürsten an, bulgarischen Staats⸗ angehörigen und Ausländern Orden zu verleihen. Die Ver⸗ leihungen müßten jedoch der Pforte nachträglich bekannt gegeben werden. Der Minister des Auswärtigen Tewfik Pascha habe dies einigen Botschaftern mündlich mitgetheilt. Die von diesen gewünschte schriftliche Bestätigung sei bisher noch nicht erfolgt. Das Recht der Errichtung von bulgarischen Handelsagenturen in Adrianopel und Dedeagatsch sei grundsätzlich zugesagt worden. Auch solle das Versprechen der Einführung von Reformen in Macedonien erneuert und deren Grundlage etwas erweitert worden sein. Die in Aussicht gestellten Reformen bezögen sich auf die Ernennung von drei christlichen Valis, ferner auf die Errichtung einer lokalen Gendarmerie, die Ernennung von bul⸗ garischen Stellvertretern der Valis, auf die Um⸗ gestaltung der Steuererhebung und eine stärkere Heran⸗ ziehung der christlichen Notabeln zur Gemeindever⸗ waltung. 8

In Konstantinopel eingegangenen Nachrichten zufolge soll an der Grenze von Tripolis ein ernster Zusammenstoß zwischen tripolitanischen Stämmen und französischen Spahis stattgefunden haben, bei dem auf beiden Seiten mehrere Leute gefallen seien.

Rumänien. Das Parlament hat gestern seine Arbeiten wieder auf⸗ enommen. Die Deputirtenkammer begann die Berathung hes Gesetzentwurfs, betreffend die Reform des Elementar unterrichts.

Die Nachricht von der Erkrankung des Königs wird dem „W. T. B.“ von Belgrad aus als unbegründet bezeichnet. Der König habe sich vorgestern Abend in Patras eingeschifft und sei gestern Mittag in Corfu eingetroffen; von

dort habe er gestern Abend seine Reise nach Triest fortgesetzt.

Schweden und Norwegen.

Einer Meldung des „W. T. B.“ aus Christiania zu-

folge hat der vereinigte Justiz⸗ und Verfassungsausschuß des Storthing in seiner vorgestrigen Sitzung uͤber die Ein⸗ führung des allgemeinen Gemeinde⸗Stimmrechts be⸗ rathen. Die Mehrzahl, 8 Abgeordnete der Linken, stimmte für Einführung des allgemeinen Stimmrechts; 7 Mitglieder wünschten dieses Recht auch auf Frauen ausgedehnt zu wissen. Die Mehrzahl stimmte auch für die Proportionalwahl und beantragte endlich, die Einführung des e ea mit dem Gemeinde⸗Stimmrecht zu verknüpfen. Die Minderheit, sechs Abgeordnete der Rechten, hat zu den Fragen der Proportional⸗ waht und des Referendums keine Stellung genommen.

Dänemark. Die Verhandlungen im gemeinschaftlichen Aus⸗ schuß beider Kammern zur Vorberathung des Gesetz⸗ entwurfs, betreffend die Keform der Volksschule, sind, wie „W. T. B.“ berichtet, gestern als resultatlos aufge eben worden. Der Reichstag dürfte infolge dessen wahrscheinlich in den nächsten Tagen geschlossen werden. 8

Amerika. Aus Washington erfährt „W. T. B.“, das Comités des Senats habe einem Bericht zugestimmt, worin die Bill, betreffend Reorganisierung der Armee und Vermeh⸗ rung der reguläͤ Truppen um 30 000 Mann, be⸗ fürwortet wird.

Asien.

Nach einer Depesche des Amsterdamer „Handelsblad“ aus Batavia sollte die Räumung aller Posten außerhalb der Fortifikationslinie, ausgenommen Tjotgoe, heute beginnen.

Das „Reuter'sche Bureau“ erfs rt aus Yokohama, ein koreanischer Minister sei mit Vollmachten des Königs von Korea nach Rußland entsandt worden, um wegen einer Anleihe von 8 Millionen Dollars zu unterhandeln. Als

Sicherheit solle die Nordprovinz Ham⸗gyeng dienen.

Afrika.

Der „Agenzia Stefani“ wird aus Massowah berichtet, der Befehlshaber der Derwische Ahmed Fahdil befinde sich in Osobri. Man sage, er erwarte die Befehle des Khalifen, um den Marsch auf Ghedaref fortzusetzen. Oberst Stevani habe seine Ansicht dahin egeserache. daß die Derwische zur Fet nicht wieder vor Kassala erscheinen wür⸗ den. Von den Verwundeten aus den Gefechten vom 2. und 3. d. M. seien gute Nachrichten eingelaufen. Ein Geist⸗ licher, welcher von den Schoanern zurückgekehrt sei, sage aus, er habe in der Nähe von Alomata, südlich des Sees Asciaghi, eine Kolonne italienischer Gefangener getroffen, welche viele Maulthiere bei sich gehabt habe und von etwa 500 auf Seite der Italiener stehenden Askaris geleitet worden sei. Der König Teclaaimanot habe auf dem Marsch nach Goggiam Sokota passiert. Ras Mangascha habe an den Lieutenant Mulazzani, den ehemaligen italienischen Residenten in Adua, ein Glückwunsch⸗ schreiben gelegentlich der Siege der Italiener über die Derwische

erichtet. Die Divisionen der Generale Maino und Heusch tänden vereint in Adicaje. Auf dem Hochplateau dauere die Dürre fort und erschwere die Bewegungen der Truppen. Dem Vernehmen nach befänden sich Menelik und die

in dem Fortbestehen dieser

Minister der geistlichen g für überflüssig,

Abg. Knörcke (fr. Volks als zu allgemein; Brennmaterials in auch die freie Anfuhr des Brennmateri Noelle (nl.) hielt diese B stehenden Verpflichtungen zur Be ung von Brennmaterial Hansen sei nicht annehmbar, weil gingen, als das Grundgeh

Königin Taitu in Asciaghi und Ras Makonen Makalle.

Aus Suakin meldet das „Reuter'sche Bureau“, 15. d. M. dreihundert berittene Derwische und Mann Infanterie die

Pflicht neben dem Grundgehalt keinen

ꝛc. Angelegenheiten Dr. Bosse erklärte da derselbe bereits in dem § 15 mit in⸗

Fassung der Kommission der Herbeischaffung des egierungsvorlage, als vorschrieb, sei besser. g nicht für begründet, schaffung, Anfuhr und

Der Antrag elben insofern

egyptischen Truppen unter Major Sidney bei Tokar angegriffen hätten, aber unter Verlusten in die Flucht geschlagen worden seien. Die Reiterei chwadron des Majors Fenwick sten habe absitzen und von der assen. Die Derwi

p.) bemängelte die 89 2 wegen rlegenhei⸗ 8 der Derwische habe die S erlegenheit sein attackiert, der seine Kavaller Schußwaffe Gebrauch machen! 30 Todte gehabt; die egpptischen Verluste bet Der britische General⸗Konsul für Transvaal hat dem „Reuter'schen Bureau“ die Mittheilung zuge den Informationen, Prätoria zugegan ung unter den

da an den b

e hätten gege sche hätten gegen Zerkleinerung

rügen 18 Todte. nichts geändert werde. 8 die Konsequenzen dess

alt dadurch für manche Provinzen

„Abg. Dr. von Heydebrand und seinen Antrag als eine bessere redaktio Antrag Hansen für überflü provinzielle R werde jetzt au liefert, das nach § 18 ezogen werden müsse. s egierungsvorla schätzung dieses Abzugs müss

Abg. Freiherr von Zedlitz und Neuk Hansen gleichfalls für entbehrlich. aterials mit einem ne Kürzung des Einkommens, wo es trag des Grundgehalts handle. g bei der Berechnung des Ruhegeh artels war Redner einverstanden. sen trat nochmals für seinen (Zentr.) hielt die Regie als die Kommissionsfass Ministerial⸗Direktor Dr. Kügler antwor: Abg. Dr. von Heydebrand und der La ter mehr Brennmaterial liefere Ueberschuß der Gemeinde zufalle. mung des § 15 gestrichen habe, rung des Brennmaterials verlan nrechnung des Brennmater Grundgehalt fixiert werden, fassung zu lassen.

Abg. Noelle trat

Antrag Bart abgelehnt.

Nach § 16 ist als Zubehör ein Hausgarten ohne Anrechnun ferner im Fall des Bedür sten Lehrer auf dem L halt eine Landnutzung, welche dem durch fnissen einer Lehrerfamilie ent stlandes als Hausgarten anzuse chuß bezw. Bezirksäus „erforderlichenfalls“ Wirth⸗

en lassen, daß nach er Regierung in gen seien, die Nachricht von einer Er⸗ Eingeborenen der chen Republik sich nicht bestätige.

Hamburg eingegan Joseph James Cheesem sidenten der Republik Liberia gewählt wor selbe hat Herrn Art H. A. Williams interimistischen Scha des Innern, und Herrn

ihm von der Lasa (kons.) befürwortete

nelle Fassung und erklärte den ;z es solle eine allgemeine, nicht eine erhältnisse stattfinden.

n dem Grundgehalt freies Bre mit einem Zwanzigstel Mit diesem Abzug h ge eigentlich nicht verbessert. e von Fall zu

Süd⸗Afrika⸗ In Schlesien

unmaterial ge⸗ des Grundgehalts von abe die Kom⸗

genen Nachrichten zufolge ist Herr an zum dritten Male zu en. Der⸗ hur Barcley zum Staatssekretär, Herrn zum Sekretär für Krieg und Marine und J. Moore zum Sekretär n zum Attorney⸗General amuel F. Dennis zum General⸗Postmeister

mission die all geprüft werden.

rch (fr. kons.) erachtete den Die Anrechnung des Grundgehalts bedeute sich nur um den Zweifelhaft sei ihm, wie alts wirken würde.

errn E. E. R. Zwanzigstel des

Min imalbe

dieser Abzu

dem Antra Abg.

Antrag ein. 1

Parlamentarische Nachrichten. .“ Ephasse tage für hesser über die gestrige Sitzung des Reichs⸗ lußbericht über die gestrige Sitzung des geordneten befinden sich in der Ersten

ete auf eine Anfrage sa, daß, wenn ein V ‚als der Lehrer bedürfe, der

Nachdem die Kommissson die Bestim⸗ daß auch freie Ausfuhr und Zerkleine⸗ gt werden könne, müsse auch ials mit einem Zwanzigstel und er bitte, es bei dieser

Der Bericht tags und der Sch auses der Ab

In der heutigen (70.) Sitzun welcher der Staatssekretär des Innern, St Boetticher beiwohnte, wurde die Gesetzentwurfs zur Bekämpfun Wettbewerbs bei § 9, der den oder Betriebsgeheimnisse betrifft,

Nach der Vorlage soll bestraft werden mit bis zu 3000 ℳ, wer als Angestellter, Arbeiter o 1) während der Dauer 2) auch nach Verlauf desselben, haltung auferlegt ist, unbef Wettbewerbs Geschäfts⸗ gleiche Strafe sollte 3) die er durch eine gegen das Gese ende eigene Handlung oder von erfahren hat, zum Zwecke des werthet oder an Andere mitthe Zuwiderhandlungen zum Schadenersatz. § 10 wird die Verleitung zu d Mittheilungen mit Geldstrafe bis 3000 bis zu einem Jahre bestraft.

Die Kommission hat die Bestimmung be theilung von Geschäfts⸗ oder Betriebsgeheimni des Dienstvertrags gestrichen, es aber als stra wenn die Mittheilung erfolgt in der Absi des Geschäftsbetriebes Schaden zuzufügen.

Abg. Schmidt⸗Elberfeld (fr. Mittheilung werthung von Geschäfts⸗

g des Reichstags, aats⸗Minister Dr. von zweite Berathung des

des unlauteren errath der Geschäfts⸗

Geldstrafe der Lehr⸗ des Dienstvertrags wenn ihm die Geheim⸗ ugt an Andere zum Zwecke des oder Betriebsgeheimnisse mittheilt. Die denjenigen treffen, welcher diese Kennt⸗ oder die guten Sitten ver⸗ ngestellten eines Anderen Wettbewerbs unbefugt ver⸗ Außerdem verpflichten

ommissions⸗

für die Kommissionsfa terer kurzer Debatte wur els angenommen und der

ung nes 18 Fs mit dem fortgesetzt. rag Hansen zur Dienstwohnung thunlichst das Grundgehalt zu ge⸗ fnisses für einen allein⸗ ande in Anrechnun

währen und ehenden oder Er das Grundge lichen Wirths Welcher Theil des Die beschließt der Kreisauss wirthschaftun

chaftsbedür

g des Landes sind schaftsgebäude herzustellen.

Abg. Knörcke sprach sich für die lage, wonach „die erforderlichen Wirth aus, weil sonst möglicherweise überha

Abg. Glattfelter (Zentr.) rend Abg. Bartels (kons.) meinte vorlage zum reinen Schematismus f

16 wurde in der Kommi ach § 17 dürfen bisher gewä Anrechnung auf das Grundgeh een oder bis zur Aufhebun weiter gewährt werden. mung der Betheiligten sichtsbehörde.

Abg. von Lieres und W den Ausdruck „Naturalleistung Leistungen als die von

die Fassung der Regierungsvor⸗ schaftsgebäude“ herzustellen sind, hergestellt würden. chloß sich dieser Ansicht an, wäh⸗ daß die Fassung der Regierungs⸗ ühren würde.

sung angenommen. rte Naturalleistungen alt bis zur Ablösung en Gebrauchs

erartigen unbefugten oder mit Gefängniß

üglich der Mit⸗ en nach Ablauf fbar bezeichnet, cht, dem Inhaber des bisheri Die Aufhebung bedar und der Genehmigung der Schulauf⸗

Volksp.) will nur unter unbefugte oder Betriebsgeheimnissen, deren ilkau (Hosp. der Kons.) bemängelte en“, da darunter auch „Naturalien“ verstanden werden könnten. Ministerial⸗Direktor Dr. Kügler bemerkte, wählten Ausdruck alle Leistungen in natura versta scweit solche nicht besonders im Ges § 17 wurde angenommen. (Schluß des Blattes.)

Handlung erlangt werde. derselbe Abgeordnete einen bes einbarungen, welche dem züglich der Verwendung seiner K. Arbeitskraft nach Ablauf des Dienstverhältn sei denn, daß der Geschäͤftsinhaber sich für schränkungen verpflichtet hat, dem Angestellten für die in den Beschränkungen liegenden Nachtheile Ersatz zu

Nach einem Antrage des Ab

Ferner beantragt onderen § 10 a, wonach Ver⸗ Angestellten Beschränkungen daß 88 n.. nden werden so en,

enntnisse und seiner tal etz genannt seien.

isses, nichtig sind, es die Dauer der Be⸗

erlegen be

auferlegten

g. Bassermann nl.) sollen e Angestellte nach Ablauf des Dienst Mittheilung der geheim zu haltenden Ersatz des Schadens und zur ertragsstrafe als Gesammtschuldner

diejenigen, welch nisses zur unbe Kenntnisse bestimmen, der verwirkten V verpflichtet sein.

Abg. Schmidt⸗Elberfeld (fr. Vo Ueber die Dauer des Dienstverhältnisse der Angestellten stattfinden, die Arbeitskraft behindert würden. Eingaben erhebliche Bedenken ge zwar mit Recht. öͤffentlichen Interesse auferlegen,

Unter⸗Staatss der Antrag Schmi keinen Schutz des Ges loß die Interessenten, Betriebsgeheimnisse u

Gesetzgebung ch der Streichung welche geltend Redner weist auf die Einga klagen, daß die verschieden Rezepte für die chemisch verrathen würden, wod

r Arbeiterbewegung. In Dortmund haben die Schreiner, wie geschrieben wird, gestern einen Theilausstand beg Aus Kottbus wird der Berliner „Volksztg.“ zum Ausstand xtilarbeiter gemeldet, daß gestern eine Ver⸗ zwischen den Kommissionen der Arbeitnehmer und der Eine zahlreich besuchte Volksver⸗ heute eine geheime Abstimmung über die Frage Ausstandes vorzunehmen. gleich zu stande komme. In Wittstock ist der in der Bürstenhölzerfabrik von gebrochene Lohnstreit (vgl. Nr. 86 d. Bl.) ufolge beigelegt worden. en ist in der Mohr

der „Köln. Ztg.“

.) empfiehlt seinen Antrag. naus dürfe keine Bindung sonst in der Verwendung der Die Interessenten hätten in ihren gen die Vorlage geltend gemacht und ränkungen sollte man höchstens im davon sei aber hier keine Rede.

ekretär im Reichsamt des Innern Rothe: Wenn dt angenommen würde, dann w chäftsgeheimnisses mehr haben, für den nicht sondern auch die Juristen eingetreten sind. Die sind geschützt in Frankreich, Belgien, Italien gt also durchaus keine ungewöhnliche Ma Kommissionsvorschlag hat schwerwiegenden Be⸗ vollständig beseitigt. en der Industriellen hin, welche darüber sten Arten der Betriebsgeheimnisse: die e Herstellung von Farben, Muster u. s. w. Verluste für die Unternehmer

der dortigen Te⸗ Fabrikanten stattgefunden habe. sammlung beschloß, der Beilegung des scheinlich, daß ein Ver

Es sei sehr wahr⸗ Solche Bes⸗

Grimm u. Sohn aus Mittheilung des „Vo

In Altona⸗Ottens fabrik ein Ausstand ausgebrochen,

ürden wir überhaurt 'schen Margarine⸗ weil der Arbeitgeber sich geforderte Entlassung Werkmeisters zu Hamburger Sozialdemokraten Erzeugnisse und Arbeiterinnen ausständig; ferner 95 Küper in Altona⸗Ottensen. Die Boykottkommission, die aus fünf Arbeitern bestand, wurde verhaftet.

wurden sämmtliche Schriftstücke und Der Betrieb in Mohr's Fabrik geht unverändert weiter, da nügend Arbeiter dort eingefunden haben.

In Lübeck haben der „Weser⸗Ztg.“ zufolge die Arbeiter der dortigen Faßfabrik von Holst u. F nieergelcgt weil die Firma an Mohr in Bahrenfeld Margarine⸗ ässer liefert.

In Stuttgart haben sich die ausständigen Zimmer⸗ leute an das Gewerbegericht als Einigungsamt gewandt. An die Arbeitgeber soll die Anfrage gerichtet werden, Schreiner

emacht wurden, im Ganzen 282 Arbeiter

Im Bureau der Kommission Materialien beschla

ur schwere (Schluß des Blattes.) Haus der Abgeordneten setzte welcher der Minister egenheiten D. Dr. Bosse beiwohnte, die soldungsgesetzes fort. 15 kann die Schulaufsichtsbehörde, wo es bisher en ist, die Beschaffung von Brennmaterial für die Lehrerinnen verlangen. gg. Bartels und Dr. von Heydebrand und der gesagt wissen: „die Beschaffung des dem Bedarf materials.“ Hansen⸗Oldenburg (fr. kons.) und Genossen bean⸗ t, wonach da, wo nach der bestehenden provinziellen ein Anspruch auf Gewährung freier zur Schulunterhaltung Verpflichteten en behalte. d gründete seinen Antrag damit, daß in manchen in Schleswig⸗Holstein, ein Recht auf freie Haushalts⸗ da nach § 18 das gewährte Brennmaterial auf das ngerechnet werde, müsse die bisherige freie Haushalts⸗

en (53.) Sitzung, der geistlichen ꝛc. zweite Berathung

ob sie zu Verhandlungen

Bereits ausgebrochen ist der Ausstand, wie der „Württ. St.⸗A.“ meldet, in der Möbel⸗ fabrik von Gebr. Weber wegen der Entlassung eines Arbeiters, die eelung wegen der Ausstandsbewegung rma erklärt, daß sie überhaupt eine

genommen.

Lasa (kons.) entsprechenden Brenn von dessen Genossen als Maßre angesehen wird, während die Verminderung ihres Personals beabsichtige.

In Mülhausen i. E. haben, wie der „Frkf. Ztg.“ wird, fünfzig Maler aus acht Werkstätten wegen Lohn Arbeit niedergelegt. Aus Berlin berichtet die Berliner „Volks⸗Ztg.“: gestellten der Berliner Packetfahrt⸗Aktien⸗Gesellschaft, insbesondere die Briefboten und die Fußschaffner, denen das Ein⸗ sammeln der Briefe aus den Briefkästen obliegt, beabsichtigen, in eine

tragten einen Zusa ulgesetzgebung

rung seitens der hierbei sein Bewend g. Hansen be⸗

Vorstande der Berliner Dach⸗ und Schieferdecker⸗Innung eine Zuschrift erhalten, nach welcher in der letzten Vorstandssitzung am 14. d. M. festgestellt wurde, daß in Berlin segenwärtig von etwa 800 Dachdecker⸗Gesellen nur etwa 90 ausständig sind, während die übrigen zu den alten Lohnsätzen weiterarbeiten.

Aus Brüssel wird der „Köln. Ztg.“ gemeldet: Die Ziegel⸗ arbeiter der Gegend von Brüssel beschlossen auf einer Versammlung den Ausstand, da die Mehrheit der Arbeitgeber sich weigert, den ver⸗ langten Lohn von 2,25 Fr. für 1000 Ziegelsteine zu bewilligen. Die Arbeiter der Ziegeleien um Gent und Antwerpen wollen sich der Be⸗ wegung anschließen,

Aus Verviers meldet „W. T. B.“: Die Textilarbeiter des Arrondissements Verviers beschlossen, am Freitag in einen all Feneinen Webera usstand zu treten, weil die Arbeitgeber dara Lfä ben⸗ in ihren Fabriken das Websystem auf zwei Stühlen ein

Im Lichthofe des Königlichen Kunstgewerbe⸗Museums sind zur Zeit gestickte Wandteppiche ausgestellt, welche dem Grafen Hohenthal⸗Hohenpriesnitz gehören und in der hiesigen Gobelin⸗ Mannfaktur von W. Ziesch in vollendeter Weise wieder hergestellt 199 Die Teppiche sind Arbeiten aus dem 18. Jahrhundert und tellen Scenen des chinesischen Lebens dar. Trotz der sehr barocken Einzelheiten ist die esammterscheinung von großer dekorativer Wirkung. Gestickte Arbeiten dieses Umfangs sind seltene Erscheinungen.

Land⸗ und Forstwirthschaft. 1- Ernteergebniß des Jahres 1895 in Irland. Einer über die Anbauflächen ünd den Ernteertrag in Irland ver⸗

öffentlichten englischen Parlamentsdrucksache entnehmen wir folgende Zusammenstellung:

Anbaufläche in Ackern Ernteergebniß in Cwts. 1895 gegen 1894 1895 gegen 1894

8

v1“ 11 926 153 867 151 790 in Tonnen Kartoffeln .. 710 486 717 090 3472 015 1 873 164

Saatenstand in Italien.

„Der Stand der Saaten wird im allgemeinen als befriedigend bezeichnet. Rur in den Südprovinzen am Adriatischen Meer sollen die Saaten unter der Trockenheit gelitten haben. Auch im nördlichen Italien ist noch mehr Regen erwünscht.

Saatenstand in Rumänien.

„Ueber den Stand der Saaten werden zur Zeit keine Klagen laut. Die niedergegangenen Regen waren sehr erwünscht und haben die Entwickelung der Saaten kräftig gefördert.

Die Fruüͤhjahrsbestellung mit Gerste und Mais macht befriedigende Fortschritte.

Handel und Gewerbe.

Seit geraumer Zeit wied über den Geschäftsbetrieb eines gewissen Styczynski in Jette bei Brüssel Klage geführt, der dort unter der Firma M. Thadée ainé u. Co., oder auch Thadée u. Co. bezw. Thadée Michel einen Wein⸗ und Kognak⸗Handel betreibt. Derselbe pflegt insbesondere an Privatleute der wohlhabenderen Gesellschaftsklassen in Deutschland Briefe zu versenden, die, datiert aus Schloß (Chateau) Striew in Jette, am Kopf mit einem pomphaften Aufdruck versehen sind und in den meisten Fällen einen fast gleichlautenden In⸗

eine von der Firma Deutschland expedierte Sendung Wein oder Kognak bester Qualität nothleidend geworden sei, weil sie aus irgend einem Grunde (meist wird Zahlungs⸗ unfähigkeit angegeben) ihrem Adressaten nicht ausgeant⸗ wortet werden könne. Mit Rücksicht auf die darge⸗ stellten Umstände wird die Sendung dem Empfänger des Briefes mit einem erheblichen Rabatt gegenüber dem angeb⸗ lichen Fakturenpreis zur Uebernahme angeboten. Wenn der Empfänger des Briefes sich auf das Geschäft einläßt, so wird ihm demnächst die Sendung, meist gegen Nachnahme für Fracht, Zoll und den Waarenwerth, zugeschickt; die Waare erweist sich aber bei näherer Prüfung als minderwerthig. Es kann dem deutschen Publikum nur empfohlen werden, gegen⸗ über von Anerbietungen der bezeichneten Art Vorsicht zu beobachten.

In Dänemark ist durch ein am 1. April in Kraft ge⸗ tretenes Gesetz vom 26. März d. J. die bisher für Steinkohlen in Schiffsladungen zulässige Verzollung nach Kommerzlasten des Schiffs abgeschafft worden. Fugleich sind für Stein⸗

kohlen, Kokes und Cinders eingeführt worden:

a. wenn das Gewicht nach näheren, von der Zollverwal⸗ tung vorgeschriebenen Regeln angegeben werden kann 1) Steinkohlen 100 Pfund 4,5 Oere,

2) Kokes und Cinders 100 Pfund 7,5 Oere; b. anderen Falls:

) Steinkohlen 1 Tonne (zu 176 Pott) 14,5 Oere,

Kokes und Cinders 1 Tonne (zu 176 Pott) 12,5 Oere.

olgende neue Zollsätze

ägliche Wagengestellung für Kohlen und Koks an der Ruhr und in Oberschlesien. An der Ruhr sind am 16. d. M. gestellt 12 048, nicht rechtzeiti gestellt keine Wagen. In Oberschlesien sind am 15. d. M. gestellt 4707, nicht recht⸗ zeitig gestellt keine Wagen.

Die der Bank für Rheinland und Westfalen, Köln, vom 16. April d. J. genehmigte die Bilanz ertheilte Entlastung und setzte die sofort zahlbare Dividende auf 6 ½ % gleich 19,50 für die Aktie fest. In der sich anschließenden außerordentlichen Generalversammlung wurden die Anträge der Ver waltung auf Erhöhung des Aktienkapitals auf 7 500 000 durch Ausgabe von 2625 Aktien à 1200 ℳ, sowie die hiermit zusammen⸗ hängenden Aenderungen des Gesellschaftsstatuts genehmigt.

Die Einnahmen der Hessischen Ludwigs⸗Eisenbahn⸗ Gesellschaft betrugen im März d. J. 1 807 164 eg 111 074) und vom 1. Januar bis Ende März 4 964 368 (+ 573 342) Danzig, 17. April. (W. T. B.) Bei der heute begonnenen Ziehung der Marienburger Schloßlotterie fiel der erste Hauptgewinn von 90 000 auf Nr. 150 122, der zweite Haupt⸗ gewinn von 30 000 auf Nr. 267 208.

Breslau, 16. April. (W. T. B.) Getreide⸗ und Produktenmarkt. Spiritus pr. 100 1 100 % exkl. 50 Ver⸗ rauchsabgaben pr. April 50,60, do. do. 70 Verbrauchsabgaben pr. April 30,80. Magdeburg, 16. April. (W. T. B.) Zuckerbericht. Korn⸗ zucker exkl., von 92 % 13,55 13,70, Kornzucker exkl. 88 % Rendement 13,10 13,35, Nachprodutte exkl., 75 % Rendement 10 10,75. Etwas eher Brotraffinade 1 25,25. Brotraff. II 25,00. Gem. Raffinade ni Fcß 24.75 25,25. Melis 1 mit Faß 24,50. Fest. Rohzucker I. Produkt Transito f. a. B. Hamburg pr. April 12,70 bez., pr. Mai 12,72 ¼ Br., 12,77 ½ bez, pr. Juli 13,02 ½ Gd., 13,05 Br.

einzutreten. Diese Angestellten beklagen sich über zu lange

rung hiervo unzureichender Entlohnung. Das Blatt hat ferner vom

2 ellt whibrd Lohnbewegun

werden, damit die Lehrer nicht schlechter zchulk 1t 8 Arbeitszeit be

n ausgenommen Die Schulunterhaltungspflichtigen könnten

als bisher.

pr. Auguft 13,15 Gd., 13,17 ½ Br., pr. Oktober⸗Dezember 11,87 ½ Gd. 11,90 Br. Ruhig.

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Weizen 36 532 49 338 594 027 820 490 Tö1I5 1 254 837 18 221 202 19 290 996 EEEET66äböbö“ 164 595 2 845 172 2 812 679

halt haben. In diesen Briefen wird auseinandergesetzt, daß