1917 / 204 p. 1 (Deutscher Reichsanzeiger, Tue, 28 Aug 1917 18:00:01 GMT) scan diff

lehasfasse Hrulhen eingetragene Ge⸗ der gewonnenen Produkte. c. Im Interesse

nossenschaft mit beschräutter Haft⸗ pflicht in Heuthen eingetragen worden: Nach vollständiger Verteilung des Ge⸗ nossenschaftsvermögens ist die Vollmacht der Liq idatoren erloschen. Heiligengadt, den 22. August 1917. Abt. 3.

Jülich. [30373] Im Genessenschaftszregister wurde die „Schneider⸗Lieferungs⸗ und Einkaufs⸗ gengffenschaft ringetragene Genossen⸗ schaft mit beschräakter Haftuflicht in Jülich“ eingetragen. Gegenstand des Unternehmens ist die U⸗bernahme von Arbeiten des Schneidergewerbes, Einkauf von Rohmatertallen und Verkauf an die Mitglieder. Die von der Genossenschaft ausgehenden Bekanntmachurgen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft, ge⸗ zeichnet von mindestens 2 Mitgliedern des Vorstands, und wenn sie vom Aufsichtsrat ausgehen, unter Nennung desselben, ge⸗ zeichnet vom Vorsitzenden im „Deutschen Genossenschaftsblatt“ in Berlin und, falle die Bekanntmachung in letzterm Blatt unmöglich wird, im „Deutschen Reichs⸗ anzeiger“’. Zur Vertretung und Zeich⸗ nung sind 2 Mitglieder des Vorstands befugt. Dle Zeichnung erfolgt durch Bei⸗ fügung der Namensunterschrift zu der Firma. Vorstandsmitglieder sind: 1) Jo⸗ hann Flock, 2) Fritz Weliy, 3) Wilhelm Baumann, alle Schneidermeister in Jülich. Statut vom 30. Juli 1917 mit Abände⸗ rung vom 13. August 1917. Die Liste der Genossen liegt zur Einsicht offen. Iülich. den 21. August 1917. Königliches Amtsgericht.

Königliches Artsgericht.

Massow. 30342]

In unser Genossenschaftsregister ist bei der Genossenschaft Wittenfelder Dar⸗ lehnskassenverein (Nr. 4 des Registers) heute folgendes eingetragen worden:

Der Bauunternehmer August Barfknecht ist aus dem Votstand ausgeschieden und an seine Stelle der Eigentümer Friedrich Fröhlich in Wittenfelde getreten.

Massom, den 20. August 1917.

Königliches Amtsgericht.

Meschede. [30374]

In unser Genossenschaftsregister ist unter Nr. 34 eingetrogen:

Schuhmacher⸗R ff⸗ und Liefe⸗ rungs⸗Verein, ellpetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschzänkter Haft⸗. pflicht zu Meschede. Gegenstand des Unternehmens: Gegenstand des Unter⸗ nehmens ist die Stärkung und Förderung des Schuhmacherhandwerks und der ge⸗ meinschaftliche Einkauf der zum Betriebe des Schuhmachergewerbes erforderlichen Rohstose, Maschinen und Geräte und eventuell Anfertigurg der Schäfte und die Ueberlassung im kleinen an Mitglieder der Genossenschaft. Ferner gemeinschaft⸗ liche Uebernahme von Arbeiten des Schuh⸗ macherhandwerks. Haftsumme: Die Haft⸗ summe beträgt 300 ℳ. Höchstzahl der Geschäftsanteile: Die höchste zulässige Zahl der Geschäftsanteile beträgt fünf. 6 Vorstand: Der Vorstand besteht aus drei Mitgliedern. Zu Vorstandsmitgliedern sind gewählt:

a. Schuhmachermeister Heinrich Kropff

zu Olsberg. b. Schuhmachermeister Fritz Ungemach

zu Meschede. Josef Gödde

c. Schuhmachermeister juntor zu Meschede.

Der Vorstand zeichnet für die Genossen⸗ schaft in der Weise, daß die Zeichnenden

u der Firma der Genossenschaft ihre Namenzunterschrift hinzufügen.

Zwei Vorstandsmitglieder können rechtz⸗ verbindlich für die Genossenschaft zeichnen und Erklärungen abgeben. Alle von der

Benossenschaft ausgehenden Bekanat⸗ mackungen ergehen unter der Firma der Genossenschaft und sind von mindestenz wei Vorstandsmitglledern zu unterzeichnen.

Die Bekanntmachungen erfolgeré durch

ie Mescheder Zeitung.

Das Statut ist vom 29. April 1917.

Die Einsicht der Liste der Genossen ist

den Dienststunden des Gerichts jeden gestattet.

Meschede, den 22. August 1917.

Könkgliches Amtsgericht.

ellsg. [30375] In unser Gexrossenschaftsregister ist unter Nr. 33 bet der Firma: Bank für Hand⸗ werk und Gewerbe, eingetragene Pe⸗ nossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht zu Meuß eingetragen worden: Der Aussichtsrat hat seinen Vor⸗ sitenden, den Kaufmann ZJosef Josten zu Reuß, für die Dauer von 6 Monaten zum Stellvertreter eines behinderten Mitgliedes des Vornands bestellt. Neuß, den 22. August 1917. Königliches Amtsgericht.

Oppeln. [30343]

Im Genossenschaftsregister ist heute uner Nr. 57 die Genossenschaft unter der Firma „Gisenbahn⸗Klrintterzüchter⸗ Werein für Groschowitz und Um⸗ gegend zu Groschowitz, eingetragene Genossenschaft mit beschräukter Hafs⸗ pflicht“ mit dem 88 in Groschowitz eingetragen worden. Das Statut ist am 15. Julit 1917 festgestellt. Gegenstand des Unternehmens ist: a. Regelmäßige Ver⸗ sammlungen der Vereinsmitglieder, in welchen eigene und fremde Erfahrungen mitgeteilt, Vorträge gehalten, Tiere und zur Zucht notwendige Utensilien vorgezeigt werden. b. Gemeinsames Eintreten für bettmöglichste Verwertung gezüchteter rafft⸗ reiner Tiere der Mitglieder durch vereins⸗ seitige Aabietung zum Verkauf in der

N

der wirtschaftlich billigeren Getaltung der Kleintierzucht soll ein gemeinsamer Ein⸗ kauf von Futtermitteln, Wirtschaftsartiteln und Haushaltungsgegenständen, Pachtung von Ländereien zwecks Anpflanzung von Futteemtiteln sowie Beschaffung der zur Zrarbeitung der Ländereien erforderlichen Betriebsmittel aller Art und Halten von vereinsseitig beschafften rassereinen Zucht⸗ tieren in die Wege geleitet werden. Die Haftsumme eines jeden Genossen ist auf 5 festgesetzt. Ein Genosse darf böchstens 5 Geschäftsanteile erwerben. Bekannt⸗ machungen der GeVnossenschaft erfolgen durch den „Generalanzeiger für Schlesien und Posen“ und die Zettschrift „Die Eisen⸗ bahn“ unter der Firma der Genossen⸗ schaft, gezeichnet von mindestens 2 Vor⸗ standsmitgliedern. Vorstandsmitglieder sind: Lokomotivführer Otto Schlusche aus Groschowitz als Vorsitzender, Lokomotiv⸗ führer Paul Weiß aus Köntglich Neudorf als Kassierer, Lokomotivfuührer Josef Hanten aus Groschowitz als Kontrolleur. Die Willeenserklärungen des Vorstands er⸗ folgen durch 2 E— indem dieselben der Firma der Genossenschaft ihre Namensunterschrift beifügen. Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem ge⸗ 1 Amtsgericht Oppeln, 20. August 917.

Rheydt, Bz. Düoeseidorf. [30480] In unser Genossenschaftsregister ist bei der Genossenschaft „Landwirtschaftliche Bezugs⸗ und Absatzgenossenschaft Rheindahlen eingetragene Genossen⸗ schoft mit beschränkter Haftpflicht“ in Rheiudahlen eingetragen worden: Das Vorstandsmitgited Johann Mer⸗ becks ist gestorben. An seine Stelle wurde der Ackerer Wilhelm Stevens in Broich in den Vorstand gewählt. Rheydt, den 22. August 1917. Amtsgerict.

Rüstringen. 1 [30479] In das Genossenschaftsregister des Amts⸗ gerichts ist beute zur „Baugenoffen⸗ schaft Daheim, eingetragene Se⸗ nossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht in Rügringen“ eingetragen, daß an Stelle des ausgeschiedenen Conrad Herpin der Büroangestellte Paul Quandt in Rüstringen in den Vorstand gewaͤhlt ist. Rüsteingen, den 13. August 1917. Großherzogliches Amtsgericht. Abt. I.

-—

Schivelbein. ([30377

In unser Genossenschaftsregister ist hbeute bei der unter Nr. 50 eingetragenen Genossenschaft „Ländliche Spar⸗ und Darlehnskasse Leckow, eingetragene Geuossenschaft mit besch⸗änkter Haft⸗ pflicht“ zu Leckow eingetragen: Der Bauerhbofsbesitzer Geora Radtke und das stellvertretende Vorstandsmitglied Molkereiverwalter Mielke sind aus dem Vorstand ausgeschieden. An Stelle von Radtke ist der Rentner Albert Marquardt in den Vorstand gewählt.

Schivelbein, den 20. August 1917.

Königliches Amtsgericht.

Schivelbein. [30376]

In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 57 eingetragen: „Kraftpflug⸗ genossenschaft Schivelbein, einge⸗ tragene Genossenschaft mit beschränk⸗ ter Haftuflicht mit dem Sitze in Schivelbein auf Grund des Statuts vom 9. August 1917. Gegenstand des Unternehmens ist die gemeinschaftliche An⸗ schaffung und Benutzung von Dampf⸗ und Motorpflügen. Die Bekannt⸗ machungen der Genosfenschaft erfolgen unter der Firma der Genossenschaft, ge⸗ zeichnet von zwei Vorstandsmitgliedern, durch das Pommersche Genossenschaftz⸗ blatt und beim Eingehen dieser Zeitung durch den Deutschen Reichsanzelger. Mit⸗ glieder des Voestands sind: Fritz Schlote, Rittergutsvächter in Charlottenbof, Karl Böning, Gutsbesitzer in Emilienhof, Hugo Schmeling, Rittergutsbesitzer in Völzkow. Die Willenserklärungen des Vorstands ei⸗ rolgen durch mindestens 2 Mitglieder des⸗ selben; die Zeichnung geschieht, indem 2 Mitalieder desselben zu der Firma der Genossenschaft thre Namenzgunterschrift beifügen. Die Haftsumme beträgt 3750 ℳ. Die Beteiligung ist bis auf 15 Geschäfts⸗ anteile zulässig. Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.

Schiveibein, den 21. August 1917.

Königliches Amtzgericht. Schleswig. [29848]

In das hierselbst geführte Genossen⸗ schaftgregister ist heute bei dem Beamten⸗ wohnungsverein, ceingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschräukter Haft⸗ pflicht, in Schleswig folgendes ein⸗ getragen:

Aus dem Vorstand ist ausgeschieden der Oberpostassistent Jasver Perner in Schles⸗ wig und an seiner Stelle neugewählt der Regierungshauptkassendiener Paul Kretsch⸗ mer aus Busdorf.

Schleswig, den 17. August 1917.

Königliches Amtsgericht. Abt. 2

Wittstock, Dosse. [30379] Bei der in unserem Genossenschaftzs⸗ register unter Nr. 6 eingetragenen Ge⸗ nossenschaft: Spar⸗ und Darlehnskasse e. G. m. u. H. zu Königsberg ist heute folgendes eingetragen worden:

Der Wambauer Karl Stoll in Königsberg ist aus dem Vorstande ausgeschieden und an seine Stelle der Landwirt Georg Freitag in Köntgsberg in den Vorstanbd bewählt. .

Wittstack, den 2. August 1917.

Fachzeitung fowie gemeinsame Verwertung

Königliches Amtsgericht.

Traunstein. 1830378] Im diesgerichtI. Genossenschaftsregister wurde heute eingetragen die Firma „Lieferungsgenossenschaft der Schuh⸗ macherzwangsinnung Traunstein Etadt und Distrikt eingetragene Gevossenschaft mit beschränkter Haft⸗ nflicht“, Sitz Trausstein. Das Statut ist am 15. Januar 1917 cerschtet. Gegen⸗ stand des Unternehmens ist die Förderung der Wirtschaft des Schuhmacherhandwerks, insbesondere die gꝛmeinsame Ausführung öffentl’cher Aufträge. 1

Die Bekanntmachungen der Genossen⸗ schaft erfolgen unter der von zwei Vor⸗ standsmitaltedern unterzeichneten Firma der Genossenschaft im Traunsteiner Wochen⸗ blalt.

Die Einladung zur Generalversamm⸗ lung erfolgt schriftlich.

Der Vorstand vertritt die Genossen⸗ schaft gerichtlich und außergerichtlich, die Zeichnung geschieht durch zwei Vorstands⸗ mitglieder, und zwar, indem dieselben zu der Genossenschafts firma ihre Namens⸗ unterschrift binzufügen. 8

Die Haftsumme für jeden Geschäfts⸗ anteil zu je 100 beträgt 200 zweihundert Mark —, die höchste Zahl der Geschäftsanteile eines Genossen ist fünf.

Vorstandsmitglieder sind: Geiger, Jofef, Schuhmachermeister in Traunstein; Ficker, Alois, Geschäftsführer in Traunstein; Lettl, Max, Schuhmachermeister in Traunstein.

Während der Dlenststunden des Gerichts ist die Einsicht der Genossenliste jever⸗ mann gestattet.

Traunstein, den 21. August 1917.

Kgl. Amtsgericht Traunstein (Registergericht).

9) Musterregister.

(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.)

Geldern. [30562]

In das Musterregister ist unter Nr. 67 eingettꝛagen: Firma Geschw. Lücke. Kevelaer, 6 Muster zu Ansichtspostkarten, darstellend „Gnadenbild Marta Kevelaer, Gnadenbild Maria Lourdes, Kaiser Wil⸗ belm II, Hindenburg, Hindenburg, Kaiser Franz Josef“, Geschäftsnummern 101 bis 106, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre,

) angemeldet am 14. Juli 1917, Vormittags

10 Uhr. Geldern, den 20. August 1917. Königliches Amtsgericht.

Trier. [30563]

In das Musterregister wurde heute unter Nr. 196 eingetragen:

Firma Schaau u. Dathe, Kunst⸗ und Verlagsanstalt in Trier, 1. Ge⸗ schmacksmuster für Weineiikente, offen, Flächenerzeugnisse, angemeldet am 18. August 1917, Vormittags 11 Uhr 50 Minuten, Schutzfrist 3 Jahre.

Trier, den 21. August 1917.

Königliches Amtsgericht. Abt. 7.

11) Konkurse.

Berlin-Tempelhof. [30381] Ueber den Nachlaß des am 27. Oktober 1916 verstorbenen, zuletzt in Berlin, Solms⸗ traße 52, wohnhaft gewesenen Kaufmanns Alsons Pittelbach, wird heute, am 22. August 1917, Nachmittags 2Uhr 30 Min., das Konkursverfahren eröffnet. Der Bücher⸗ revisor Erwin Fähse in Berlin⸗Wilmers⸗ dorf, Holsteinischestr. 1, wird zum Konkurs⸗ verwalter ernannt. Konkurzforderungen sind bis zum 30. Oktaber 1917 bei dem Gericht anzumelden. Es wird zur Be⸗ schlußfassung über die Beibebaltung des ernannten oder die Wahl eines anderen Verwalters sowie über die Bestellung eines Gläubigerausschusses und eintretenden⸗ falls über die im § 132 der Konkurs⸗ ordnung bezeichneten Gegenstände auf den 18. Eecptember 1917, Vormittags 10 Uhr, und zur Prüfung der ange⸗ meldeten Forderungen auf den 20. No⸗ vember 1917, Vormittags 10 ¼ Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte in Berlin, Kleinbeerenstr. 16/19, Zimmer 7, Termin anberaumt. Offener Arrest mit Anzeige⸗ pflicht bis zum 20. November 1917. Königliches Amtsgericht Verliu⸗Tempelhof. Abt. 8.

Ebersbach, Sachsen. [30474]

Ueber den Nachlaß des am 3. März 1917 in Neugersdorf verstorbenen Gärtners Gustauv Adolf Grohmann wird heute, am 24. August 1917, Vormittags ½9 Uhr, das Kopkursverfahren eröffnet. Konkurs⸗ verwalter: Herr Kaufmann Hirschoff in Neugersdorf. Anmeldefrist bis zum 12. September 1917. Wahltermin und Prüfungstermin am 21. September 1917, Vormitzags 9 Uhr. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis zum 12. Sep⸗ tember 1917.

Ebersbach, den 24. August 1917.

Köntgliches Amtsgericht.

Plauen, Vogtil. [30384]

Ueber das Vermögen des Viehhändlers und Gutobesitzers Paul Kittelmann, zuletzt in Reuth b. Plcuen, jetzt un⸗ b⸗kaunten Aufenthalts, ist am 17. August 1917, Nachmittags 3,55 Uhr, das Konkurs⸗ verfahren eröffnet worden. Konkursper⸗

walter: Herr Rechtsanwalt Dr. Goldberg,

hier. Anmeldefreist bis zum 4. September

1917. Wahl⸗ und Prüfungstermin am 17. September 1917, Vormittags 11 Uhr. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis zum 4. September 1917. K 13/17. Königliches Amtsgericht Plauen.

Strassburg, Eis. [30385] Ueber den Nachlaß des am 28. Ot⸗ tober 1916 dahier verstorbenen Architekten Theodor Schmitz ist am 22. August 1917, Nachm. 5 Uhr, Kouturs eröffnet worden. Verwalter: Kaufmann Sommer hier, Steinstraße 4. Anmeldefrist, offener Arrest und Anzeigefrist: 30. September 1917. Erste Gläubigerversommlong: 10. September 1917, 10 Uhr. Prüfungstermin: 8. Ottober 1917, 10 Uhr, Saal 3.

Katserliches Amisgericht Straßburg, Elf.

Augustusburg, Erzgeb. [30380] Das Konkursverfahren uͤber das Ver⸗ mögen des HPolz⸗ und Spielwaren⸗ fabrikanten Karl Alfred Ehrlich alleinigen Inhabers der Firma Delling & Sohn in Eppendorf wird nach Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben. Augustusburg i. 18. August 1917. Königliches Amtsgericht.

Bromberg. [30475]

Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Kaufmanns Martin Licht zu Bromberg, in Firma Schuh⸗Haus Martin Licht in Bromberg, wird nach erfolater Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben.

Bromberg, den 16. August 1917.

Königliches Amtsgericht.

Mörs. [30383] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Stahlwarenhändlers Ernst Böther in Homberg am Rhein wird mangels einer die Kosten des Verfahrens deckenden Masse eingestellt. Mörs, den 10. August 1917. Königliches Amtsgericht. Mörs. [30382] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Schuhwaren händlers Franz Weiler in Hochemmerich wird nach er⸗ folgter Abhaltung des Schlußtermins auf⸗ gehoben. Mors, den 13. August 1917. Königliches Amtsgericht.

Schwetz, Weichsel. [30341] In dem Konkursverfahren über den Nachlaß des verstorbenen Lehrers a. D. Eduard Frase in Bukowitz wird die Vornahme der Schlußverteilung genehmigt und zur Abnahme der Schlußrechnung des Verwalters, zur Erhebung von Einwen⸗ dungen gegen das Schlußverzeichnts der bei der Verteilung zu berücksichtigenden Forderungen der Schlußtermin auf den 21. September 1917, Vormittags 11 Uhr, vor dem Könialichen Amts⸗ gerichte hierselbst, Zimmer Nr. 7, bestimmt.

Schwetz, den 23. August 1917.

Der Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.

Erzgeb., den

12) Tarif⸗ und Fahrplanbekannt⸗ machungender Eisen⸗

m, bahnen.

Ausnahmetarif für eilgutmäßige Beförderung von Bucheckern ustv. Tsv. 2 Ilun. Mit Gültigkeit vom 27. August 1917 werden Getretde, Hülsen⸗ früchte, Gemüsesamen, Grassamen und sonstige Feldsämereien usw. zur Aussaat bis zum 15. Novemher 1917 auch auf den Strecken des linkerheinischen Netzes der bayerischen Staatsbahnen eilgutmaßig be⸗ fördert. Nähere Auskunft geben die beteiligten Güterabfertigungen sowie das hier, Bahnhof Alexander⸗ p 0. 0

Berlin, den 23. August 1917.

Königliche Eisenbahnbirektion.

[30363]

Staats⸗ und Privatbahngüter⸗ verkehr, Teilheft C2 n. Mit Gäültig⸗ seit vom 1. Oktober 1917 wird als Fracht⸗ satz für Holz des Sp.⸗T. II von Lübeck nach Elmshorn 0,32 für 100 kg ausschließlich Verkehrsabgabe in den allgemeinen Holzausnahmetarif eingestellt. Auskunft geben die beteiligten Güter⸗ abfertigungen.

Gerlin, den 23. August 1917.

Königliche Eisenbahndireztinn. [30472]

Norddeutsch⸗Niederländis cher

3 Güterverkehr.

Die Bestimmungen unter F. c. A. „Zu⸗ schlags⸗ und Anstoßfrachten usw.⸗ auf den Seiten 129/131 des Gemeiosamen Heftes des norddeutsch⸗niederländischen Güter⸗ tariss Teil II erhalten entsprechend den deutschen Binnentarifen folgende Fassung:

1. Brohlthal⸗Eisenbahn.

Neben der Fracht und von dieser ge⸗

trennt wird bei Wagenladungen ein Zu⸗

b. bei Erde und Ton des Spezigf⸗ 188 III und des Ausnahmetarifs 12 3,—,

c. bei gebrauchten leeren Kohlenfäure⸗ flaschen 3,—,

d. bei Gütern des deutschen Ausnahme⸗ tarifs 5 (Wegebaustofftarts) 3,—,

e. bet allen übrigen Gütern 5,—.

Außerdem werden usw. swie bisher, siehe Tartfanzeiger Nr. 57/1917].

4) Kreis Altenaer Schmalspur⸗

Ersenbahnen.

Absatz 2 erhält folgenden Wortlaut:

2) Neben der Fracht und von dieser getrennt werden für die in Altena (Westf.), Lüdenscheid, Schalksmühle oder Werdohl erforderliche Umladung aus den Vollspur⸗ wagen in den Schmalspurwagen oder um⸗ gekehrt für je angefangene 100 kg des wirkzichen Gewichts erhoben:

a. bei Eil⸗ und Frachtstückggut 7 ₰, mindestens für die Frachtbriessendung 10 4,

b. bei Wagenlodungen 5 ₰, miadestens für den Wagen 2,50 ℳ. 11. Teutoburger LWald⸗Eisenbahn.

Die Frachtsätze der o dentlichen Tarif⸗ klassen und der Ausnahmetarise werden erhöht für 100 kg:

bei Eilstückaut um 26 ₰,

bei Frachtstückgut um 13 ₰, im Ver⸗ kehr mit den Stationen: Gütersloh Teut. W. E., Jbbenbühren Teut. W. E. und Lengerich Teut. W. E. Gbf. um ,

bei Wagenladungen im Verkehr mit der Station Hafen Saerbeck um 1 ₰, im Vertehr mit den Statlonen: Blanken⸗ bagen, Höste, Iburg, Laer Teut. W. E., Lengerich Teut. W. E. Stadt und Lienen Wum 2 ₰, im öbrigen um 3 ₰.

Cöln, d. 22. August 1917.

Kgl. Eisenbahndirektion.

[30340] 3 Sächsisch⸗Südwestdeutscher Güter⸗ verkehr, Tarifteft 3. Mit sofortiger Gültigkeit tritt eine Ergänzung des An⸗ hanges (Bestimmungen über die Er⸗ hebung der deurschen Verkehrssteuer) in Kraft. Näheres ist aus unserem Ver⸗ kehrsanzeiger und aus dem Tarif⸗ und Verkehrsanzeiger der preußisch⸗hessischen Staatseisenbahnen zu ersehen, auch geben die Stationen Auskunft. Dresden, am 23. August 1917. 8 Kgl. Gen.⸗Dir. d. Sächs. Staatseisen⸗ bahurn als geschäftsführende Verwaltung.

[30364] 8 1 Preußtisch⸗hessisch⸗sächsischer Tier⸗ verkehr. Tarifheft 2. Am 1. Sep⸗ tember 1917 treten neue Frachtsätze für den Verkehr zwischen Klein Mahner und Naundorf d. Dresden in Kraft. Näheres ist aus dem Tarif⸗ und Verkehrsanzeiger der Preußisch⸗Hessischen Staatt eisenbahnen und aus unserem Verkehrsanzeiger zu er⸗ sehen, auch geben die Stationen Auskunft. Dresden, am 24. August 1917. Kgl. Gen.⸗Dir. d. Sächs. Staatseisen⸗ bahnen als geschästsführende Verwaltung.

30473] 19 Nordwestdeutsch⸗bayerischer Güter⸗ verkehr. Mit Wirkung vom 1. No⸗ vember 1917 werden aufgehoben: 1) der Ausnahmetarif 2 e für Schwefelkie⸗, 2) der Ausnahmetarif 4 d für „Ammoniak (schwefelsaures) usw. zum Düngen nach österreichtschen Grenzstationen. Vom ge⸗ nannten Zeitpunkt ab wird Schwefelkies zu den Sätzen des Ausnahmetarifs 2 (Rohstofftari!) und Ammoniak (schwefel⸗ saures) usw. zum Speztaltarif III ab⸗ gefertigt.

u“ (Main), den 21. August

1

Hönigliche Gifenbahndirektion.

[30365] 3 Tfv. 1103. Oberschlesisch⸗Sächsischer Kohlen verkehr. Einführung eines neuen Tarifs von den oberschlesischen Gewinnungs⸗ stätten und von Sosnowic⸗ W. W. Der Verkaufepreis des zum 1. Oktober 1917 zur Einführung gelangenden neuen Tarifs beträgt 0,50 für das Stück. Kattowitz. den 22. Aogust 1917. Königliche Eisenbahndirektiton Katto⸗ witz namens der beteiligten Verwaltungen.

[30361] Neustabdt Gogoliner Eisenbahn. Mit Gültigkeit vom 1. November d. J. werden die Frachtsätze des Binnengüter⸗ verkehrs bis zu 4 für 100 kg erhöht. Neustadt / Oberschlesten, den 20. August 1917.

Direktion der Neustadt⸗Gogoliner Eisenbahagesellschaft.

[30561] Siertarife für den Verkehr zwischen Statonen deutscher Eisenbahnen und Stationen der Prinz Heinrich⸗Mahn. Mit sofortiger Gültigkeit wird der Fracht⸗ zuschlag, der bei Umbehandlung oder 18 aufgabe von Sendungen im Pegtebtem. der Schweiz gemäß Abschnizt C der F fügung T 1518 im Tarifanzeiger 26/16 erhoben wird, von 40 auf 80 % erhöht. Straßburg, den 24. Auqust 1917. Kaiserliche Generaldirektion der Eisenbahnen in Elsaß⸗Lothringen.

[30498] Nordhaufen⸗Wernigeroder Gisenbahn. 1 Der Nachtrag 1 zu unserem 8s tarif tritt am. 1. September 1917 1 Kraft. Hierdurch werden die Besö neraneg. preise für Peslonen, Gepäck und Expreß⸗

gut erhöbt. Ferner fiadet eine Erhöbung

schlag einschl. der Verkehrsabgabe erhoben für den verwendeten Vollspurwagen: a. bei Sendungen nach und von Brohl

Hafen, die auf Station Brohl Umlade⸗ bahnhof abgefertigt werden, 3,—, 8

der Umladegebühren im Gätervertehr 8 Die Erhöhungen kommen auch im ditekte

Verkehr zur Durchführung. Wernigerode, den 25. August 1917. Die Direnion. 8

Der Brzugspreig beträgt vierteljährlich 6 30 Pf. Alle Postanstalten nehmen Bestellung an; für Berlin V den Postanstalten und Zeitungsvertrirben für Hrlbstabholer auch die Königliche Geschästsstelle SW. 48, Wilhelmstr. 32.

Einzelne Nummern koßen 25 If.

Inhalt des amtlichen Teiles:

Bekanntmachung, betreffend Ausfuhr⸗ und Durchfuhrverbote. Ordensverleihungen ꝛc.

Deutsches Reich.

Mitteilung, betreffend eine Ermächtigung zur Vornahme von Zivilstandsakten. fhebungen von Handelsverboten.

Au Handelsverbot. Königreich Preußen.

Ernennungen, Charakterverleihungen, Standeserhöhungen und sonstige Personalveränderungen.

Bekanntmachung, betreffend die „Deutschen Verlustlisten“.

Verordnung über Obst. c

Bekanntmachung betreffend die Immatrikulation auf der Uni⸗ versität Halle⸗Wittenberg.

Handelsverbote.

chung vom 10. März

feiger Nr. 82„ betreffend das Verbot der

chfuhr von Waren des Ab⸗

Zolltarifs (Maschinen), bringe ich nach⸗ siehendes zur öffentlichen Kenntnis:

1. Außer den in Ziffer III der Bekanntmachung vom 10. März 1917 verzeichneten Maschinen der Nr. 906 v des Statistischen Warenverzeichnisses unterliegen auch die nach⸗ stehenden dem Ausfuhr⸗ und Durchfuhrverbote:

a) Bäckereimaschinen, und zwar:

Brotschneidemaschinen, Eierschläger, Mehlsiebmaschinen, Nudelpreßmaschinen, Nudelschneidemaschinen, Teigab⸗ legemaschinen, Teigformmaschinen, Teigmühlen, Teig⸗ pressen, Teigschneidemaschinen, Teigteilmaschinen,

Teigwarenmaschinen; Genußmittelindustrie⸗

Nahrungs⸗ und maschinen, und zwar: . Apfelschäler, Bohnenschneidemaschinen, Buttermaschinen, Dosenfüllmaschinen, Dosenputzmaschinen, Dosenspül⸗ maschinen, Dosenverschließmaschinen, Eismühlen, Erbsenlöchtmaschinen, Filterpressen, Flaschenbürst⸗ maschinen, Fruchtpressen, Gemüseputzmaschinen, Ge⸗ müsereibmaschinen, Gemüseschneidemaschinen, Gemüse⸗ wockenmaschinen, Kartoffelschälmaschinen, Kartoffel⸗ schneidemaschinen, Kartoffelzerkleinerungsmaschinen, Konservenbüchsenfüllmaschinen, Konservenbüchsen⸗ reinigungsmaschinen, Konservenbüchsenspülmaschinen, Konservenbüchsenverschließmaschinen Konserven⸗ herstellungsmaschinen, Makkaroniherstellungsmaschinen, Margarineherstellungsmaschinen, Messerputzmaschinen, Tabakindustriemaschinen, Tabakröstmaschinen, Tabak⸗ Une vemaschiwen Zigarrenherstellungsmaschinen, Zigarettenherstellungsmaschinen; c) Schlächtereimaschinen, und zwar: Aufschnittmaschinen, Brechmaschinen, Brechschnecken, Cutter, Fleischhackmaschinen, leisch, und Speck⸗ sscchneidemaschinen, Fleischwölfe, riebenpressen, Hack⸗ mmaschinen, Wurstbindemaschinen, Wurstfüllmaschinen, Wurstmengemaschinen;

d. Stär bieeühünen⸗ und zwar: Bürstenmühlen zur Herstellung von Kartoffelmehl und Puder, Kartoffelwaschmaschinen, Quetschmaschinen, bnn. Reinigungsmaschinen, Schrotmaschinen,

rottmühlen. 1 2. Die 8 Ausfuhr⸗ und Durchfuhrverbot durch die vorstehenden Bestimmungen unterstellten, bioher von dem Verbot ausgenommenen Maschinen sind zur Ausfuhr frei⸗ zulassen, soweit sie spätestens am 31. August 1917 zum Ver⸗ sand aufgegeben sind. Beerlin, den 27. August 1917.

Der Reichskanzler. Im Auftrage: Müller.

1

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht:

dem Königlich bayerischen General der Infanterie Grafen von Bothmer und dem K. und K. österreichisch⸗ungarischen General der Infanterie Arz von Straußenburg, Chef des Generalstabes für die gesamte bewaffnete Macht, das Eichenlaub 86 9 88 vnn 3 meritc⸗ sch G l der Infanterie

em Kön ächsischen enera von Carlowit, Königlich bayerischen Oberstleutnant Ritter von Hemmer und dem Königlich bayerischen Ober⸗ leutnant Ritter von Tutschek wen Orden pour le merite,

dem Kaiserlich türkischen Obersten Kiazim Bey den Roten Ablerorden zweiter Klasse mit Schwertern am statuten⸗ mäßigen Bande,

Anzeigenpreis für den Naum einer 5 gespaltenen Einheits- zeile 30 Pf., einer 3 gespaltenen Einheitszeile 50 Pf.

Anzeigen nimmt au:

die Königliche Geschäftsstelle des Reichs- u. Staatsanzrigerz

Berlin SW. 48, Wilhelmstraße Nr. 32.

8 4

8. August. Abends.

dem K. und K. österreichisch⸗ungarischen Generalmajor Straub den Königlichen Kronenorden zweiter Klasse mit dem Stern und Schwertern am statutenmäßigen Bande,

den Kaiserlich türkischen Obersten Behidsch Bey und Osman Schefket Bey, Vizechefs im Kriegsministerium, den Königlichen Kronenorden zweiter Klasse mit Schwertern am statutenmäßigen Bande sowie

„dem Königlich bayerischen Hauptmann Haberl, dem

Königlich württembergischen Oberleutnant Kuppinger und dem Königlich württembergischen Leutnant Liebig das Kreuz der Ritter des Königlichen Hausordens von Hohenzollern mit Schwertern zu verleihen.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht:

dem bisherigen Präsidenten des Kriegsernährungsamts, Wirklichen Geheimen Rat Tortilowicz von Batocki⸗ 88 iebe den Königlichen Kronenorden ücr Klasse zu ver⸗ eihen.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: dem Landgerichtspräsidenten, Geheimen Oberjustizrat Krobitzsch in Münster i. W. den Stern zum Königlichen Kronenorden zweiter Klasse, dem Bahnhofsvorsteher a. D. Benkert in Essen⸗Dellwig und dem Gemeindehauptkassierer a. D. Heinze in Berlin⸗ Steglitz den Königlichen Kronenorden vierter Klasse, dem Gerichtsvollzieher Klein in Schönlanke das Verdienst⸗ kreuz in Gold, den Eisenbahnlokomotivführern a. D. Boßhammer in Dornnund und Michels in Maͤlheim (Ruhr)⸗Broich das Ver⸗ dienstkreuz in Silber, dem Polizeiwachtmeister a. D. Wälter in Barmen, dem Eisenbahnrangiermeister a. D. Gau in Bochum und dem Eisen⸗ bahnhilfsmagazinaufseher a. D. Laureck in Dortmund das Kreuz des Allgemeinen Ehrenzeichens, dem Küster a. D. Maus in Crefeld, dem Eisenbahnunter⸗ assistenten a. D. Kronsbein in Elberfeld, den Eisenbahn⸗ wagenmeistern a. D. Schauhoff in Wesel, aeng in Reck⸗ linghausen und Müller in Dortmund, den Eisenba nrangier⸗ meistern a. D. Rupprath in Bochum und Schwanheuser in Oberhausen⸗Alstaden, dem Eisenbahnschaffner a. D. Laumanns in Mülheim (Ruhr)⸗Broich, den Eisenbahnweichenstellern erster Klasse a. D. Hoffmann in Gerdauen, Menninag in Mülheim (Ruhr)⸗ Styrum, Rosendahl in Mülheim (Ruhr)⸗Speldorf, Rosenstock in Langendreer, Landkreis Bochum, und Sasse in Rhynern, Landkreis Hamm, dem Eisenbahnweichensteller a. D. Wulf in Bochum, dem Eisenbahnrottenführer a. D. Strehl in Dort⸗ mund, dem Bahnwärter a. D. Böckmann in Wiescher⸗ höfen, Landkreis Hamm, dem bisherigen Hilfsbahnwärter Thielitz in Essen, dem Eisenbahnschrankenwärter Traut⸗ vetter in Möhra, Sachsen⸗Meiningen, dem bisherigen Eisen⸗ bahndrehscheibenwärter Kösters in Erkrath, Landkreis Düssel⸗ dorf, dem Eisenbahnweichenschlosser Lang in Cöln⸗Niehl, dem bisherigen Eisenbahnmagazinarbeiter Simon in Dortmund und dem bisherigen Eisenbahnwerkstättenwerkhelfer Panther in Briesen bei Brand, Kreis Luckau, das Allgemeine Ehren⸗ zeichen sowie dem bisherigen Eisenbahnmaschinenputzer Neuenhaus in Eickel, Landkreis Gelsenkirchen, und dem bisherigen Bahn⸗ unterhaltungsarbeiter Teckenborg in Heefsen, Kreis Beckum, das Allgemeine Ehrenzeichen in Bronze zu verleihen.

ySsSeytschee Reich. Dem Verweser des Kaiserlichen Konsulats in Santa Cruz

(Bolivien) Otto Kenning ist auf Grund des § 1 des Gesetzes

vom 4. Mai 1870 in Verbindung mit § 85 des Gesetzes vom 6. Februar 1875 für den Amtsbezirk des Konsulats und für die Dauer seiner Geschäftsführung die Ermächtigung erteilt worden, bürgerlich gültige Eheschließungen von Reichsangehörigen und unter deutschem Schutze befindlichen Schweizern vorzu⸗ nehmen und die Geburten, Heiraten und Sterbefälle von solchen

zu beurkunden.

Be kanntmachung. 1ö““

Durch Beschluß des Kreisausschusses vom 13. August 1917 ist der Brrch Heschlut Isaak Wertheim von Rüddingshausen zum Handel mit Vieh wieder zugelassen worden.

Gießen, den 15. August 1917. Großherzogliches Kreisamt Gießen. J. V.: Langermann.

8

Bekanntmachung.

Zufolge Weisung des Herrn Bezirkepräsidenten, bier, vom 16. 8ds. Mis. wird die Verfügung vom 20. Juli 1917, K II 5534, dahin geändert, daß der Ehefrau des Spezereihändlers Ernst osef Mengus, Marie geb. Betrig, hier, Schwarzwald⸗

straße 21, der Handel mit Gegenständen des täͤglichen und

Deutschen Verlustlisten,

——’—

des Kriegsbedarfs wieder gestattet wird vnter der Bedingung, daß der Ehemann Mengus in dem Geschäfte der Ehefrau nicht mehr tätig ist.

Straßburg, den 21. August 1917. Deerr Polizeipräsident. von Lautz.

Bekanntmachung.

Der Fleischersfrau vetchst Pauline Hänchen, geb.

Rößler, in Niederneukirch ist auf Grund der Verordnung des

Bundezrats vom 23. September 1915, betreffend die Fernhaltung un⸗

perliciger Personen vom Hand⸗-l, der Handel mit Fleisch und

Fleischwaren untersagt worden. 8 Bautzen, am 9. August 1917.

Königliche Amtshauptmannschaft. J. A.: Schade.

68 Königreich Preußen.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht:

das Mitglied des Evangelischen Oberkirchenrats, bisherigen Geheimen Konsistorialrat D. Dr. Conrad in Berlin⸗Char⸗ lottenburg zum Geheimen Oberkonsistorialrat zu ernennen.

Kriegsministerium. Bekanntmachung.

1) Die als besondere amtliche Zeitung erscheinenden 1 in welchen die Verluste der ge⸗ samten deutschen Armee und Marine enthalten sind, werden vom 1. Oktober 1917 ab dem „Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staatsanzeiger“ nicht mehr beigegeben. „2) Zivildienststellen und ⸗behörden,

Listen im Interesse einer schnellen und zuverlässigen Bekannt⸗ gabe der Verluste im Sinne der Bekanntmachung des Ministeriums des Innern in Preußen vom 2. August 1914 (vergl. „Reichsanzeiger“ vom 26. August 1914 Nr. 200 Seite 2) weiterhin bedürfen, können ihren Bedarf hier anmelden, soweit ihnen nicht bereits Listen überwiesen werden.

Ferner wird darauf aufmerksam gemacht, daß die Deutschen Verlustlisten für 1,75 monatlich ohne Bestell⸗ geld durch die Post bezogen werden können.

Berlin, den 24. Juli 1917.

Kriegsministerium. Sanitätsdepartement. A. m. W. b. Schultzen.

Verordnung über Obst.

Auf Grund der Bekanntmachung der RNeichsstelle fůür Gemüse und Obst vom 21. August 1917 über Obst sowie auf Grund der §8§ 12 und 15 Absatz 3 der Bekanntmachung über die Errichtung von Preisprüfungsstellen und die Versorgungs⸗ regelung vom 25. September 1915 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 607) in der Fassung der Bekanntmachungen vom 4. November 1915 und vom 6. Juni 1916 (Reichs⸗Gesetzbl. 1915 S. 728 und 1916 S. 673) in Verbindung mit der preußischen Ausführungs⸗ anweisung vom 1. März 1917 (M. d. J. VIb. 367) zur Bekanntmachung über die Gründung der Reichsstelle für Gemüse und Obst vom 18. Mai 1916 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 391) wird für das preußische Staatsgebiet bestimmt: 8

§ 1.

Aepfel, Birnen, Pflaumen und Zwetschen dürfen nur mit Ge⸗ Pbmigann der für den Absendungsort zuständigen Provinzial⸗ oder Bezirksstellen für Gemüse und Obst oder der von diesen bestimmten Stellen abgesetzt werden.

Die Provinzial⸗ oder Bezirksstellen bestlmmen unter Berück⸗ sichtigung des Bedarfs der Marmeladenindustrie und des Frisch⸗ verbrauchs, unter welchen Voraussetzungen die Genehmigung zu erteilen ist. Insbesondere ist die enehmigung zu versagen, wenn die Ein⸗ deckung des Bedarfs der rmeladenindustrie und die Versorgung der Bevölkerung der Peratses. te für deren Frischverbrauch nach den veaerKescheftene für Getlüse und Obst aufgestellten Grundsätzen gefährdet erscheint.

Für die Beförderung innerhalb geschlossener Ortschaften bedarf es keiner solchen Genehmigung.

Die zum Bezirke der staatlichen Verteilungsstelle Groß Berlin gehörenden Gemeinden bilden eine peschlossen⸗ Ortschaft im Sinne dieser Bestimmung. Das Landesamt für Gemüse und Obst kann mit gleicher Wirkung auch andere benachbarte Ortschaften für eine geschlossene Ortschaft erklären. 52

„Die Genehmigung wird, soweit es sich um Beförderung mit Eisenbahn, Kahn, Wagen, Karren oder Tieren handelt, durch Aus⸗ stellung eines Beförderungsscheins nach anliegendem Muster *) erteilt.

Handelt es sich um die veree. von Obst an Marmeladen⸗ fabriken, die der Kriegsgesellschaft für Obstkonserven und Marmeladen in Berlin unterstellt sind, so darf die Erteilung des Beförderungt⸗ scheins nicht verweigert werden.

Die Provinzial⸗, Bezirks⸗ und Kreisstellen oder die von ihnen mit Aufgaben betrauten Stellen sind in jedem Falle gehalten, ewanher Anweisungen des Landesamts für Gemüse und Obst Folge zu leisten.

*) Das Muster ist hier nicht abgedruckt.

*